In und um Nordkorea rumort es … Die Mittelstreckenrakete, die der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un neulich über die japanische Insel Hokkaido in den Pazifik schießen ließ, transportierte eine klare Botschaft: Nordkoreas Raketen – mutmaßlich eine Hwasong 12 – könnten die US-Pazifikinsel Guam erreichen, wenn Pyongyang es denn wollte. Mit anderen Worten: Kim verfolgt das Ziel, die USA abzuschrecken, ohne Präsident Donald Trumps rote Linie zu übertreten.

Der jüngst Raketenstart wurde von allen Nachbarn Nordkoreas scharf verurteilt, auch von China. Südkoreas Außenministerin Kang Kyung-Wha sprach mit ihren Kollegen in Washington und Tokio über mögliche Gegenmaßnahmen. Der UN-Sicherheitsrat forderte von Pjöngjang, sein „empörendes Verhalten“ sofort einzustellen.

Die Bedrohungslage hat sich indes kaum geändert. Nordkorea hat bisher nicht gezeigt, dass es den kontrollierten Wiedereintritt einer Rakete in die Atmosphäre bewältigen kann. Auch bezweifeln die meisten Experten, dass das Land in der Lage ist, einen Atomsprengkopf so zu verkleinern, dass er auf eine Hwasong 12 montiert werden kann.

Zudem ist unwahrscheinlich, dass Pjöngjang seine Raketen selbst entwickelt. Die Hwasong-12 tauchte quasi aus dem Nichts auf und wurde ohne Tests aus Gefechtsstellungen abgeschossen. Das legt den Verdacht nahe, dass die Rakete und andere Marschflugkörper heimlich eingekauft und höchstens in Nordkorea zusammengebaut wurde.

Das Regime in Pjöngjang weiß, dass es einen Krieg nicht überleben würde – womöglich nicht einmal die ersten paar Stunden. Kims eigenen Aussagen zufolge will Nordkorea die USA mit seinem Atomwaffenprogramm von jedem Versuch des Regime-Sturzes abschrecken.

Kang Sang-Jung, Politologe in Japan, ist überzeugt, dass das jämmerliche Ende des irakischen Diktators Saddam Hussein für die Kims ein traumatisches Erlebnis gewesen sei. Wohl nicht zufällig hieß es in nach dem Raketenstart in nordkoreanischen Medien: „Wir sind nicht Libyen, wir sind nicht der Irak“, die ganze Welt könne sehen, dass Atomwaffen ein wichtiger Pfeiler der Verteidigung Nordkoreas seien. Auch Trump plant wohl keinen Militärschlag, sonst würde er die Evakuierung der fast 200.000 US-Bürger zumindest vorbereiten, die in Südkorea leben. Und doch steigt mit jeder Provokation ein bisschen die Gefahr eines Krieges, den keiner will.

Worauf Kim letzten Endes baut, ist die Tatsache, dass die Amerikaner noch nie eine Nation angegriffen haben, die im Besitz von Atomwaffen ist. Kim läuft die Zeit davon. Innenpolitisch steht es nicht zum Besten. Das wissen wir spätestens seit Anfang des Jahres (n-tv.de). Was wäre, wenn zu dem außenpolitischen Schlamassel noch ein Volksaufstand hinzukäme? Erfahrungsgemäß geht ein in Armut und Unterdrückung gehaltenes Volk auf lang oder kurz auf die Barrikaden. Das lehrt uns die Geschichte. Die nordkoreanische Regierung verfügt offensichtlich über keine tauglichen Marschflugkörper. Man wird weiter testen und läuft damit augenscheinlich die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung. Testet Kim hingegen nicht weiter – was unwahrscheinlich ist – wird sein Volk die Chance des Umsturzes gekommen sehen, nimmt man den außenpolitischen Druck auf Nordkorea mit dazu.

Während der letzte Raketenabschuss wohl keine Eskalation darstellt, hat Pjöngjang die Lautstärke seiner Verbalattacken am Vorabend des Abschusses noch einmal hochgedreht. So verkündete ein Sprecher des Koreanischen Asien-Pazifik Friedens-Komitees: „Lasst uns das amerikanische Festland in Asche und Dunkelheit verwandeln“. Man weiß: Solche Töne lässt jemand wie Trump nicht gerne unbeantwortet.

Experten fürchten, dass Nordostasien in einen Krieg hineinschlittern könnte, wenn es nicht gelingen sollte, Nord- und Südkorea, die USA und China an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Eines aber stimmt vorsichtig optimistisch: Trump lässt sich, anders als die Neokonservativen um George W. Bush, nicht von der Ideologie leiten, dass Demokratie exportiert und Nationen einfach so gegründet werden können.

An der Sicherheitskonferenz in Montreux soll es zu einem informellen Austausch zwischen einem ehemaligen Top-US-Diplomaten und einem hochrangigen Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums gekommen sein.

Die Konferenz fand vom 11. bis 13. September Montreux statt. Unter den 25 Teilnehmern waren Experten von Denkfabriken und Universitäten aus China, Südkorea, Nordkorea, der EU, Japan und der Mongolei.

Der Nordkorea-Konflikt lässt sich nur diplomatisch lösen. Vielleicht wurde hier der erste Schritt gemacht. Geht er schief, hat niemand „sein Gesicht verloren“. Einen Versuch war es wert.

Le voilà à la porte du saloon revolver au poing ! Pour impressionner la galerie quelques coups de feu en l’air. Puis, comme tout le monde s’est réfugié sous les tables. L’occasion pour lui de faire rouler ses mécaniques. Il se donne évidement un air martial afin de bien jouer son rôle. Puis il menace son petit copain Kim de tous les maux de la terre. Pour seule réponse le gosse lui fait le pied de nez! Plus ce dernier le provoque, plus le grand Donald trépigne des pieds ! Il se sent tout à fait dans son élément et se perd dans ses menaces. L’arsenal nucléaire des USA est désamorcé et il suffit d’appuyer sur un bouton pour déclencher un feu d’artifice. C’est bien cela qui le fait jouir, ce guignol ! Comme moi Trump doit aimer les westerns, mais contrairement à ma personne il les prends au sérieux. Aimerait-il entrer dans le rôle du grand justicier. D’un Robin des bois voulant entraîner tous les pleins de soupe dans son sillage en jouant au tout puissant. Ne faut-il pas les conquérir en se faisant passer pour un enfant terrible, ne reculant devant strictement rien. Même pas devant un désastre à l’échelle mondiale. Ce qui se passe actuellement à Washington en ce concerne la Corée du Nord est parfaitement ridicule. Au lieu d’ignorer les diatribes insensées du petit Kim, il tombe dans son panneau. Croit-il vraiment que ses bombinettes atteindront demain l’île de Guam ? La technologie concernant la défense nucléaire ou les missiles à moyenne et longue portée est-elle en mesure de provoquer la grande surprise ? David contre Goliath, le rêve des plus faibles de pouvoir s’affirmer un jour. Ces vénérables messieurs ont-ils pensé à Hiroshima et à Nagasaki? C’est d’antan plus étrange que plus d’une dizaine de milliers de Coréens ont été les victimes de little boy. C’étaient des travailleurs forcés qui ont subi cette hécatombe nucléaire. Mais ces messieurs ont l’air de s’en foutre royalement, car ils ne pensent qu’à leur gloire. Et elle passe forcément par des prouesses militaires. Weiterlesen…

Katar droht, Trump telefoniert. Ein kleines Land – selbst auf der Landkarte – am Persischen Golf.

Kurz vor Ablauf des Ultimatums hatte Katar die Liste mit 13 Forderungen von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten zurückgewiesen. Die Forderungsliste sei „unrealistisch und unzulässig“, sagte Katars Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani nach einem Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Doha.

Katars Außenminister sagte, auf der Liste gehe es nicht um Terrorismus, sondern darum, „der Meinungsfreiheit ein Ende zu setzen“. Saudi-Arabien und seine Verbündeten werfen der Regierung in Doha die Unterstützung von Terrorgruppen vor und verlangen von Katar unter anderem die Schließung des Nachrichtensenders Al-Dschasira, den sie der einseitigen Berichterstattung bezichtigen.

Al-Thani forderte, die derzeitige Krise am Golf müsse über den Dialog und auf der Grundlage der Nichteinmischung sowie der Achtung der Souveränität einzelner Staaten überwunden werden. Katar lehne eine Bevormundung, durch welchen Staat auch immer, ab, sagte al-Thani im Beisein von Sigmar Gabriel, der angesichts der Krise derzeit mehrere Golfstaaten besucht.

Die aktuellen Spannungen haben ihren Ausgang in einem politischen Affront genommen – oder einer Hackerattacke, je nach Sichtweise. Die staatliche Nachrichtenagentur Katars hatte am 24. Mai Meldungen veröffentlicht, in denen Katars Emir Positionen vertrat, die Saudi-Arabiens Interessen diametral entgegenstehen. In dem Text hieß es, das Staatsoberhaupt habe Iran als „islamische Macht“ gepriesen (Spiegel Online).

Die von Iran unterstützte Palästinenserorganisation Hamas wiederum sei „der legitime Repräsentant des palästinensischen Volks“, wurde der Emir zitiert. Im Übrigen unterhalte Katar „starke Beziehungen“ zu Iran, einem Land, das zur „Stabilisierung der Region“ beitrage. Ein Affront für die Saudis: Iran ist ihr Erzfeind und langjähriger Widersacher im Ringen um die Vorherrschaft in der Region. Das Problem: Katar dementierte die Aussagen umgehend.

Gabriel rief zum Dialog auf. Derartige Konflikte seien „nur am Verhandlungstisch lösbar“, sagte der Außenminister. Sie seien nicht lösbar durch die Fortsetzung von Konfrontation. Man habe den Eindruck, dass die Möglichkeit bestehe, „bei gutem Willen jedenfalls in einen Prozess einzutreten, bei dem man die strittigen Fragen klären kann“. Der Außenminister warnte, es bestehe auch die Möglichkeit einer Verschärfung des Konflikts. Trotzdem hoffe die Bundesregierung, dass die Versuche, gerade von Katar, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen, fair beantwortet würden.

Katar habe in seinen Reaktionen auf die diplomatische Krise nicht mit Gegenmaßnahmen begonnen und nicht überlegt, wie es anderen Staaten ökonomisch oder politisch attackieren könnte, hob Gabriel hervor. Stattdessen habe die Regierung in Doha versucht, „zum Dialog“ aufzufordern.

Deutschlands Außenminister Gabriel hielt sich als erster ranghoher westlicher Politiker in der Katar-Krise am Golf auf.

US-Präsident Donald Trump schaltete sich bereits am Sonntag in den Konflikt ein und rief mehrere Staatschefs am Golf an. Dem Weißen Haus zufolge telefonierte er mit dem saudi-arabischen König Salman, dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, sowie dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani. Er habe betont, dass die Einheit in der Region wesentlich sei, um das Ziel eines jüngsten Gipfels in Riad, den Terrorismus zu besiegen und Stabilität in der Region zu fördern, zu erreichen.

Ziel einer diplomatischen Lösung muss sein, dass jede Form von Terrorfinanzierung eingestellt wird. Die Bundesregierung und ihre Verbündeten hätten Hinweise, dass von einzelnen in der Region Extremisten finanziert würden, nicht nur von Katar.

Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate werfen Katar neben der Unterstützung von Terrorgruppen auch eine zu große Nähe zu Saudi-Arabiens Erzrivalen Iran vor. Anfang Juni brachen sie ihre diplomatischen Beziehungen zu dem kleinen, aber reichen Golfemirat ab und verhängten eine Verkehrs- und Handelsblockade.

Katar hatte vorgestern den Krisen-Vermittlern in Kuwait seine Antwort auf die Forderungen seiner Gegner vorgelegt. Das Ultimatum zur Erfüllung der Forderungen sollte in der letzten Nacht auslaufen. Im Falle der Nichteinhaltung wollten die anderen Golfländer in Kairo über mögliche Konsequenzen beraten. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Montag entschieden, sich vorerst nicht in die Katar-Krise einzuschalten.

Inmitten der diplomatischen Krise kündigte Katar am Dienstag eine kräftige Steigerung seiner Erdgasproduktion an. Bis 2024 werde Katar rund 30 Prozent mehr Erdgas produzieren.

 

 

Angela Merkel a dorénavant donné sa réponse à Monsieur Trump avant le G20. Elle a reçu aujourd’hui Xi Jimping, le président de la Chine. Les deux leaders ont décidé de développer encore bien plus leurs relations économiques et commerciales qui sont déjà au plus haut niveau. L’Empire du milieu est le principal partenaire de l’Allemagne en ce qui concerne les échanges. Les Américains sauront à quoi s’en tenir. Quand remarqueront-ils qu’ils risquent d’être ruinés. Je pense que la Californie et son industrie de pointe se démarquera de la politique complètement absurde de la Maison Blanche. D’après la constitution elle est en droit de négocier des accords avec des pays tiers, ce qu’elle a déjà fait avec Xi Jimping. Jerry Brown, le gouverneur, est prêt à se démarquer de l’État fédéral. L’État de New York et d’autre suivront, en particulièrement en ce qui concerne l’écologie. Cela reviendrait à dire que la même démarche pourrait se faire avec l’UE. Les fleurons de la technologie se démarqueraient ainsi des vues dépassées d’un président dépassé. Si j’étais américain je me ferais beaucoup de mouron en ce qui concerne l’avenir des enfants et des petits-enfants. Aussi l’accord de libre-échange entre le Japon et l’Union devrait être considéré comme une gifle donnée à tous ceux qui dénient nos valeurs, celle de l’amitié transatlantique. Mais attention, nous n’étions pas à l’origine de ces tensions. Weiterlesen…

Am 1. Juli diesen Jahres ist es soweit: Vor 150 Jahren, im Jahr 1867, brachte John A. Macdonald an einem Februartag im Buckingham Palace der Queen seine Ehrerbietung dar. In wenigen Monaten, am 1. Juli 1867, würde die mit dem Mutterland ausgehandelte British North America Act in Kraft treten und eine neue Nation auf der Landkarte der westlichen Hemisphäre erscheinen: Kanada, ein weitgehend souveränes Dominion innerhalb des britischen Königreiches mit der Queen als fernem Staatsoberhaupt.

Das Inkrafttreten der Act feiert das zweitgrößte Land der Erde dieser Tage. Damals bestand Kanada nur aus vier Provinzen. In den kommenden Jahrzehnten wird sich das Land – ähnlich wie sein südlicher Nachbar – nicht nur nach Westen ausdehnen, sondern mehr noch als die USA seine konstitutionelle Struktur der Zeitwende anpassen.

Der Name Kanada ist mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Wort kanata abgeleitet, das in der Sprache der Sankt-Lorenz-Irokesen „Dorf“ oder „Siedlung“ bedeutete (Wikipedia). Ab 1545 war auf Karten und in Büchern die Bezeichnung „Canada“ für diese Region üblich.

Die Eigenheiten des Nachbarn USA beeinflussten die Konföderation, wie der Prozess der Gründung 1867 genannt wurde. Als Queen Victoria am 29. März 1867 ihre Unterschrift unter die British North America Act setzte, blickten die Regierung in London sowie die politisch Verantwortlichen in den kolonialen Provinzen besorgt in Richtung USA: Nach Beendigung des Bürgerkrieges verfügte das Land nämlich über die größte Militärmacht der Welt.

Die Aggressivität des südlichen Nachbarn hatten die Kanadier zweimal durch Invasionen in den Kriegen von 1775/1783 und von 1812/1814 zu spüren bekommen. Die US-Amerikaner sprachen unverhohlen von der angeblich schicksalhaften Bestimmung, sich den Kontinent samt Bewohnern und Ressourcen untertan zu machen (Manifest Destiny). Eine geeinte Nation im Norden schien das beste Bollwerk gegen den Expansionismus aus dem Süden zu sein.

Das neue Land, in beiden Landessprachen „Canada“ genannt, orientierte sich bei seinem neuen Parlamentarismus zwar an der amerikanischen Verfassung; doch bei der Position des Staatsoberhauptes schlug man einen gänzlich anderen Kurs ein. Man bevorzugte das monarchische Prinzip. Denn in den Augen von Premierminister Macdonald war der amerikanische Präsident zu kurz im Amt und zu stark von Mehrheiten abhängig.

So sitzt das Staatsoberhaupt des modernen Kanada heute wie damals auf dem Thron von England. Queen Elizabeth II. gratulierte den Kanadiern bereits vor fünfzig Jahren zum Hundert-Jahre-Jubiläum.

Die Konföderation von 1867 bestand aus den beiden bevölkerungsreichsten Provinzen Ontario und Québec, sowie aus New Brunswick und Nova Scotia. 1871 wurde British Columbia Mitglied der Konföderation, zwei Jahre darauf folgte an der Ostküste Prince Edward Island, die kleinste der zehn kanadischen Provinzen. Neufundland und Labrador kamen erst 1949 dazu.

Wie in den USA wurde auch in Kanada der Bau einer transkontinentalen Eisenbahn zu einem Wirtschaftsfaktor. Die 1885 fertiggestellte Bahn knüpfte ein Band quer durch Prärien und die Rocky Mountains. Entlang des Schienenstranges erblühten die Provinzen des Westens: Manitoba trat 1870 bei, Alberta und Saskatchewan kamen 1905 hinzu. Doch die Expansion hatte auch ihre dunkle Seite: die Ureinwohner wurden auch hier aus ihren angestammten Gebieten verdrängt und diskriminiert. Jahrzehnte später entschuldigten sich die Premierminister Harper und Trudeau dafür, dass Tausende von indigenen Kindern von ihren Eltern getrennt und in staatliche Schulsysteme gezwungen wurden.

Seine Zusammengehörigkeit mit dem Commonwealth demonstrierte Kanada durch seine Teilnahme am Ersten Weltkrieg. Wie auch Australier, Neuseeländer und andere Mitglieder dieser Völkergemeinschaft ließen Tausende von Kanadiern für „King and Country“ auf den Schlachtfeldern von Flandern ihr Leben. Auch im Zweiten Weltkrieg stand Kanada auf der Seite der Alliierten.

Mit dem Statut von Westminster 1931 erhielt Kanada zusammen mit anderen Mitgliedern des Commonwealth vollständige gesetzgeberische Unabhängigkeit – es war von nun an das Parlament in Ottawa, das Kanadas Kurs bestimmte. Es dauerte jedoch bis zur Canada Act von 1982, bis dem kanadischen Parlament auch das Recht zu Verfassungsänderungen zugesprochen wurde.

„Sich nur auf den amerikanischen Schutzschirm zu verlassen, würde uns zu einem Satellitenstaat machen“ (Chrystia Freeland, derzeitige Außenministerin).

Aus diesen Worten spricht das Selbstbewusstsein einer jungen und offenen Nation.

Es dürfte kaum eine Straße im einstigen West-Berlin geben, die nicht irgendwie mit dem European Recovery Programe ERP verbunden ist. Anders ausgedrückt: Mit dem „Marshall-Plan“, jenem einzigartigen Wiederaufbauprojekt für Europa, das vor 70 Jahren verkündet wurde.

Viele Wohnhäuser und ganze Siedlungen etwa in Schöneberg, im Wedding, Reinickendorf, Zehlendorf, in Spandau oder Tempelhof tragen bis heute die bronzene ERP-Plakette.

Benannt wurde das Projekt nach dem General und Außenminister, der an jenem 5. Juni 1947 vor Absolventen der Universität Harvard jene Rede hielt, die Weltgeschichte schrieb: Die USA, so Marshall, seien bereit, mit Krediten und Hilfslieferungen für Landwirtschaft, Industrie, Straßen- und Wohnungsbau die europäische Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Auch die Vereinigten Staaten profitierten.

In seinen Ausführungen auf vier Seiten skizzierte der amerikanische Außenminister die Grundzüge eines Unterstützungsprogramms für das kriegsversehrte Europa. Marshall deutete an, dass die USA willens wären, sich an der Ausarbeitung und Finanzierung eines Aufbauprogramms zu beteiligen, wobei die Initiative von den europäischen Nationen ausgehen müsse. Es war die Geburtsstunde des European Recovery Program – besser bekannt als „Marshall-Plan“.

Der „Marshall-Plan“ gilt bis heute als das bisher erfolgreichste Entwicklungsprogramm der USA. Wenn irgendwo eine konzertierte Unterstützung für eine Region als notwendig erachtet wird, ertönt der Ruf nach einem neuen „Marshall-Plan“. Ganz offenkundig weckt der Plan noch immer positive Assoziationen. Das gilt namentlich für Deutschland, wo sich der Plan tief ins kollektive Gedächtnis gebrannt hat. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel unterstrich vor zwei Wochen in einer Rede in Washington, der Plan stehe für die „helfende Hand“, die Deutschland von den USA angeboten erhalten habe.

An die Stelle von Reparationsforderungen, mit denen Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg konfrontiert wurde, trat 1947 die wirtschaftliche Unterstützung, was Marshall 1953 den Friedensnobelpreis einbrachte. Das nach seiner Rede ausgearbeitete Programm sah für 1948 bis 1952 ein 13,3 Mrd. $ schweres Hilfspaket vor. Allein die 1949 ausbezahlten Mittel entsprachen dabei rund 12% des amerikanischen Haushalts. Umgerechnet in die heutige Zeit entspräche das Gewicht des Plans gegen 130 Mrd. $. Ausbezahlt wurde die Hilfe vor allem in Form von Zuschüssen an 16 europäische Staaten, und zwar nach ungefährer Maßgabe der Bevölkerungszahl. Am meisten Hilfe erhielt dabei Großbritannien, vor Frankreich und Westdeutschland.

Europa lag nach dem Zweiten Weltkrieg in Trümmern. Landwirtschaft, Industrie und öffentliche Infrastruktur waren in einem desolaten Zustand. Das Kapital für die benötigten Investitionen fehlte, und die USA waren die einzige Wirtschaftsmacht, die dieses bereitstellen konnte, da sie den Krieg ohne größere Verwüstungen überstanden hatte. Der „Marshall-Plan“ sollte in Europa drei Ziele erreichen: die Ankurbelung der Agrar- und Industrieproduktion, die Wiederherstellung einer halbwegs soliden Finanz- und Währungspolitik in den Staaten und die Stimulierung des Handels sowohl innerhalb Europas als auch zwischen Europa und der Welt.

Mit Altruismus hatte all das wenig zu tun. Die USA verfolgten handfeste Eigeninteressen. Politisch galt es, die Ausbreitung des Kommunismus zu verhindern. Diesem Vorhaben lag die Einschätzung zugrunde, dass in wirtschaftlich prekären Verhältnissen kommunistische Ideen besonders rasch gedeihen. Hohes Gewicht erhielt die Unterstützung der Türkei und Griechenlands, die im Kampf gegen den Kommunismus als Frontlinie betrachtet wurden. Wirtschaftlich galt es zudem, den Staaten Europas, die nach dem Krieg kaum noch über Devisenreserven verfügten, wieder zu Dollars zu verhelfen. Ohne diese konnten sie keine amerikanischen Güter kaufen. Insofern zielte der Plan auch darauf ab, einen für die US-Wirtschaft wichtigen Absatzmarkt wiederaufzubauen.

Alle unterstützten Staaten verfügten nach vier Jahren wieder über eine Wirtschaftskraft, die das Vorkriegsniveau übertraf. Die Industrieproduktion lag dabei um 41% über dem Niveau von 1938 und gar um 64% über dem Stand von 1947, die Erholung der Landwirtschaftsproduktion lag 1951 um 9% über dem Vorkriegsniveau.

Inwieweit das Projekt ursächlich war für den Aufschwung der Industrieproduktion, bleibt umstritten. Zweifellos hat das Programm die Erholung gestützt. Ob es die Entwicklung aber initiiert hat, erscheint fraglich. So wurden viele Initiativen, die maßgeblich zur wirtschaftlichen Erholung beitrugen, unabhängig von diesem Plan angestoßen, etwa die deutsche Währungsreform im Jahr 1948 und die damit verbundene Aufhebung staatlicher Rationierungen und Preiskontrollen. Skeptiker betonen zudem, dass die Unterstützung in keinem Empfängerland höher ausfiel als 3% der Wirtschaftskraft, womit die Hilfe kaum jene kritische Masse gehabt habe, um einen Aufschwung auszulösen.

 

 

 

US-Präsident Donald Trump soll mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow und dem russischen US-Botschafter Sergej Kisljak hochsensibles Geheimdienstmaterial besprochen haben. Dies berichten sowohl die New York Times als auch Washington Post mit Verweis auf eine Quelle im Weißen Haus. Trump habe seinen beiden Gästen bei ihrem Besuch am Mittwoch letzter Woche im Oval Office „mehr Informationen gegeben als wir mit unseren eigenen Verbündeten geteilt haben“ (Washington Post).

Bei den Informationen handelt es sich demnach um Material eines verbündeten Geheimdienstes, der diese Informationen zwar den USA bereitgestellt, aber nicht genehmigt hatte, dass sie geteilt werden. Selbst innerhalb der Regierung wurden diese Informationen nur beschränkt weitergegeben. Wie die Washington Post schreibt, soll Trump die als streng geheim eingestufte Information in dem Gespräch spontan offengelegt haben. Kurz danach habe man umgehend die CIA und NSA unterrichtet, da der Präsident mit seinem Gespräch die bedeutende Kooperation mit dem US-Partner gefährdet habe.

Die Informationen sollen aus dem inneren Zirkel des Terrornetzwerkes „Islamischer Staat“ (IS) stammen. Der Washington Post zufolge sprach Trump über die Versuche des IS, Anschläge mit Laptops an Bord von Flugzeugen durchzuführen. US-Regierungskreisen zufolge gibt es neue Erkenntnisse, wie Extremisten solche Geräte mit Sprengsätzen ausrüsten wollen. Auch deshalb habe man erwogen, das Verbot von Notebooks und Tablets an Bord von Passagiermaschinen auf einige europäische Länder auszuweiten. Trump hat nach Informationen der Zeitungen aber nicht nur den Modus Operandi der Terroristen verraten, sondern auch den Ort, wo der verbündete Geheimdienst die Information bekommen hat.

Nachdem die Washington Post und die New York Times ihre Berichte veröffentlicht hatten, war man im Weißen Haus um Schadensbegrenzung bemüht. Sowohl Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster als auch Außenminister Rex Tillerson bezeichneten die Berichte als falsch. Allerdings dementierte McMaster den Bericht nur in Teilen, und das Statement von Tillerson wurde nicht von dessen Ministerium, sondern vom Weißen Haus veröffentlicht. Darin heißt es, Trump habe mit Lawrow „eine breite Palette von Themen angesprochen, darunter gemeinsame Bemühungen und Bedrohungen im Bereich Terrorbekämpfung“. Man habe „Näheres über spezifische Bedrohungen“ diskutiert, nicht aber über „Quellen, Methoden oder militärische Operationen“.

Die veröffentlichte Geschichte sei falsch, so Sicherheitsberater McMaster. Einer der beiden Autoren des Berichts der Washington Post verteidigte die Stichhaltigkeit der Recherchen. Das Weiße Haus spiele mit Worten, sagte er dem Nachrichtensender CNN. McMaster weiche in der Sache aus. US-Regierungsvertreter hätten bereits in den vergangenen Wochen immer wieder berichtet, wie ungern sie Trump vertrauliche Kenntnisse weiterreichen. „Er hat keinen Filter: Es geht ins Ohr hinein und aus dem Mund heraus“, so ein Insider.

Der Chef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, bezeichnete den Bericht als „irritierend“, sollte er sich als wahr herausstellen. Der Präsident schulde der Geheimdienstwelt, den Amerikanern und dem Kongress eine detaillierte Erklärung. Trumps Vorgehen wurde als „gefährlich und leichtsinnig“ eingestuft. Der Bericht der Washington Post sei „zutiefst verstörend“, wird ein Mitglied des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses zitiert.

Auch innerhalb Trumps eigener Partei gab es Kritik. Das Weiße Haus müsse sich zügig unter Kontrolle bringen und für Ordnung sorgen. Das Team für nationale Sicherheit sei an sich gut aufgestellt. Chaos, das durch den Mangel an Disziplin geschaffen werde, schaffe ein besorgniserregendes Umfeld. Der republikanische Senator John McCain sagte CNN, „wenn das wahr ist, ist das natürlich beunruhigend“.

In dem Bericht schreibt die Washington Post, Trump habe im Gespräch mit Lawrow mit seinen Informationen über Sicherheitsbedrohungen prahlen wollen.

Trump ist der Präsident mit dem geringsten politischen Wissen. Er hegt eine geradezu kindliche Einstellung zu seinem Amt, klagte jüngst über die viele Arbeit und wie schwer es sei, seinen Willen als Präsident durchzusetzen. Als habe er nie etwas von den Mühlen der Politik gehört und dass Amerika keine Autokratie ist, sondern eine Demokratie, in der Gewaltenteilung herrscht.

Trump liest nicht, studiert kaum Akten. Seine Aufmerksamkeitsspanne soll sehr kurz sein. Darüber hinaus ist er impulsgesteuert, was letzten Endes zu dem Ausrutscher gegenüber dem russischen Außenminister Lawrow geführt haben dürfte.

Es gibt wieder Rufe nach Impeachment.

 

 

Deux tempéraments très différents se sont rencontrés aujourd’hui à la Maison Blanche. Lady first : Angela Merkel, la fille d’un pasteur, assez retenue dans sa manière d’être, une scientifique magnant bien l’analyse et sujette à des critiques acerbes de la part de son interlocuteur lors de sa campagne électorale. Puis son vis-à-vis et hôte, :Donald Trump, de son état président des USA, un être plutôt impulsif, parfois même tonitruant, donnant son grain de sel par l’entremise de twitter et ne s’embarrassant pas de détails. La contradiction ne semble pas le gêner. Ce qu’il ressent aujourd’hui n’est pas une règle absolue pour des lendemains meilleurs. Les deux ne peuvent pas être plus différents, mais ils se sont donnés du mal pour ne pas envenimer encore plus des rapports déjà tendus. De ce point de vue-là cette rencontre a été positive. Donald Trump a répété de vive voix qu’il était favorable à l’OTAN, qu’il saluait les efforts entrepris par l’Allemagne en ce qui concerne la lutte contre le terrorisme et qu’il savait parfaitement bien que l’industrie allemande, sise en Amérique, faisait travailler des centaines de milliers de ses compatriotes. Il loua les efforts faits en ce qui concerne la formation professionnelle et essaya de minimiser ses déclarations négatives quant au commerce international. Il ne parla que de réajustements pour équilibrer mieux l’export-import. Un grand ouf de soulagement de la part de la délégation d’industrielle qui avait accompagné la chancelière. Madame Merkel a eu l’habilité de ne pas évoquer, tout au moins devant la presse, son projet de budget qui serait draconien s’il n’était pas amendé par le congrès. Il est clair qu’il traduit la volonté de la nouvelle administration de pousser les États-Unis dans l’isolationnisme, ce qui serait un désastre pour l’économie américaine. Weiterlesen…