Emmanuel Macron a donné un coup de téléphone au Président iranien Hassan Rohani et lui a dit que la France ferait tout afin que l’accord sur la non-prolifération de l’armement nucléaire ne soit pas caduque du fait de la réaction insensée de Donald Trump. Ce dernier prétend que c’est le plus mauvais papier qui soit et que les USA en pâtiraient. Une fois de plus des propos incendiaires pour calmer les esprits de ses électeurs, des blancs modestes et souvent incultes comme lui, habitant à proximité des grands lacs et au Middle West. Des coups de gueule dont on se passerait volontiers. Le vase n’est-il pas en train de déborder, d’autant plus que bien des Républicains siégeant au Congrès sont d’avis que ce traité est le moindre mal et qu’ils feront probablement obstruction aux visées du Président Trump. Dans ce contexte très tendu, je trouve bon qu’Emmanuel Macron ait accepté l’invitation de se rendre à Téhéran. On ne peut pas en temps qu’Européen dire Amen à toutes les insanités provenant de Washington. Aussi regrettable que cela puisse être, il faut que la communauté internationale ne se soumette pas aux caprices d’un chef d’État sorti de ses gonds. Il serait temps que l’UE, la Russie, la Chine, les Indes et j’en passe fassent enfin leur propre politique, quitte a prendre leurs distances pas rapport aux États-Unis. Un isolation imposée de l’extérieur risquerait de mettre dans l’embarra l’économie américaine, peut-être une occasion pour les citoyens de réfléchir. Il ne sert à rien de répéter que ce président est un désastre pour son pays. Il faudrait que les citoyens n’ayant pas perdu leur raison – peut-être actuellement une majorité – fasse tout pour faire pression afin « que ce brave homme » prenne une retraite prématurée « bien méritée. » Mais je ne pense pas qu’il faille s’attendre à une bonne nouvelle provenant de l’autre côté de l’Atlantique, car les Américains sont légalistes. Pendant les trois ans qui restent, nous vivront sur une poudrière, car nous avons affaire à un individu primitif. Weiterlesen…

Katar droht, Trump telefoniert. Ein kleines Land – selbst auf der Landkarte – am Persischen Golf.

Kurz vor Ablauf des Ultimatums hatte Katar die Liste mit 13 Forderungen von Saudi-Arabien und seinen Verbündeten zurückgewiesen. Die Forderungsliste sei „unrealistisch und unzulässig“, sagte Katars Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani nach einem Treffen mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Doha.

Katars Außenminister sagte, auf der Liste gehe es nicht um Terrorismus, sondern darum, „der Meinungsfreiheit ein Ende zu setzen“. Saudi-Arabien und seine Verbündeten werfen der Regierung in Doha die Unterstützung von Terrorgruppen vor und verlangen von Katar unter anderem die Schließung des Nachrichtensenders Al-Dschasira, den sie der einseitigen Berichterstattung bezichtigen.

Al-Thani forderte, die derzeitige Krise am Golf müsse über den Dialog und auf der Grundlage der Nichteinmischung sowie der Achtung der Souveränität einzelner Staaten überwunden werden. Katar lehne eine Bevormundung, durch welchen Staat auch immer, ab, sagte al-Thani im Beisein von Sigmar Gabriel, der angesichts der Krise derzeit mehrere Golfstaaten besucht.

Die aktuellen Spannungen haben ihren Ausgang in einem politischen Affront genommen – oder einer Hackerattacke, je nach Sichtweise. Die staatliche Nachrichtenagentur Katars hatte am 24. Mai Meldungen veröffentlicht, in denen Katars Emir Positionen vertrat, die Saudi-Arabiens Interessen diametral entgegenstehen. In dem Text hieß es, das Staatsoberhaupt habe Iran als „islamische Macht“ gepriesen (Spiegel Online).

Die von Iran unterstützte Palästinenserorganisation Hamas wiederum sei „der legitime Repräsentant des palästinensischen Volks“, wurde der Emir zitiert. Im Übrigen unterhalte Katar „starke Beziehungen“ zu Iran, einem Land, das zur „Stabilisierung der Region“ beitrage. Ein Affront für die Saudis: Iran ist ihr Erzfeind und langjähriger Widersacher im Ringen um die Vorherrschaft in der Region. Das Problem: Katar dementierte die Aussagen umgehend.

Gabriel rief zum Dialog auf. Derartige Konflikte seien „nur am Verhandlungstisch lösbar“, sagte der Außenminister. Sie seien nicht lösbar durch die Fortsetzung von Konfrontation. Man habe den Eindruck, dass die Möglichkeit bestehe, „bei gutem Willen jedenfalls in einen Prozess einzutreten, bei dem man die strittigen Fragen klären kann“. Der Außenminister warnte, es bestehe auch die Möglichkeit einer Verschärfung des Konflikts. Trotzdem hoffe die Bundesregierung, dass die Versuche, gerade von Katar, den Konflikt nicht eskalieren zu lassen, fair beantwortet würden.

Katar habe in seinen Reaktionen auf die diplomatische Krise nicht mit Gegenmaßnahmen begonnen und nicht überlegt, wie es anderen Staaten ökonomisch oder politisch attackieren könnte, hob Gabriel hervor. Stattdessen habe die Regierung in Doha versucht, „zum Dialog“ aufzufordern.

Deutschlands Außenminister Gabriel hielt sich als erster ranghoher westlicher Politiker in der Katar-Krise am Golf auf.

US-Präsident Donald Trump schaltete sich bereits am Sonntag in den Konflikt ein und rief mehrere Staatschefs am Golf an. Dem Weißen Haus zufolge telefonierte er mit dem saudi-arabischen König Salman, dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, sowie dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani. Er habe betont, dass die Einheit in der Region wesentlich sei, um das Ziel eines jüngsten Gipfels in Riad, den Terrorismus zu besiegen und Stabilität in der Region zu fördern, zu erreichen.

Ziel einer diplomatischen Lösung muss sein, dass jede Form von Terrorfinanzierung eingestellt wird. Die Bundesregierung und ihre Verbündeten hätten Hinweise, dass von einzelnen in der Region Extremisten finanziert würden, nicht nur von Katar.

Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain und die Vereinigten Arabischen Emirate werfen Katar neben der Unterstützung von Terrorgruppen auch eine zu große Nähe zu Saudi-Arabiens Erzrivalen Iran vor. Anfang Juni brachen sie ihre diplomatischen Beziehungen zu dem kleinen, aber reichen Golfemirat ab und verhängten eine Verkehrs- und Handelsblockade.

Katar hatte vorgestern den Krisen-Vermittlern in Kuwait seine Antwort auf die Forderungen seiner Gegner vorgelegt. Das Ultimatum zur Erfüllung der Forderungen sollte in der letzten Nacht auslaufen. Im Falle der Nichteinhaltung wollten die anderen Golfländer in Kairo über mögliche Konsequenzen beraten. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Montag entschieden, sich vorerst nicht in die Katar-Krise einzuschalten.

Inmitten der diplomatischen Krise kündigte Katar am Dienstag eine kräftige Steigerung seiner Erdgasproduktion an. Bis 2024 werde Katar rund 30 Prozent mehr Erdgas produzieren.

 

 

Darf eine muslimische Frau in Deutschland ihr orientalisches Brautgeschenk einklagen? Die hiesigen Gerichte sind uneins. Die Frage macht der deutschen Justiz zu schaffen.

Oft ist die Lage so: Ein junger Muslim heiratet in der Heimat, er ist mittellos und wohnt noch bei den Eltern. Wie üblich, unterschreibt er einen Vertrag: Darin verspricht er seiner zukünftigen Frau als Brautgeschenk „einen Koran, einen Spiegel und ein paar Kerzenleuchter“, darüber hinaus 600 Goldmünzen. Das Paar geht nach Deutschland und gründet dort einen neuen Wohnsitz. Der junge Mann ist inzwischen Kellner und geschieden. Innerhalb des nächsten Monats soll er rund 160.000,– € an seine einstige Frau zahlen. Wahlweise, so sieht es ein Beschluss des Amtsgerichts von Anfang Oktober vor, könne er ihr auch die 600 Goldmünzen geben, wie vor zwölf Jahren versprochen. Als Kellner verdient er monatlich 998,– €.

Koran, Spiegel, Kerzenständer, Goldmünzen: das versprechen viele muslimische Männer ihren Frauen in Eheverträgen, gelegentlich werden solche auch in deutschen Moscheen geschlossen. Die sogenannte Morgengabe muss formal nach der ersten Nacht gezahlt werden, als Ausgleich für die sexuelle Hingabe und den künftigen Gehorsam der Frau. Tatsächlich zur Rede kommt das Geld aber meist erst bei einer Scheidung. In Staaten, wie zum Beispiel dem Iran, haben Frauen kein Recht auf Unterhalt, die Morgengabe soll sie, so eine modernere Auslegung, finanziell sichern.

Die Frage entzweit unsere Gerichte

Iranisches Recht ist die eine Seite. Wie sieht es in Deutschland aus? Darf eine Frau, die nach hiesigem Recht geschieden wird, ein nach muslimischem Recht vereinbartes Brautgeschenk einfordern? Hierzu gibt es unterschiedliche Meinungen, auch bei den Gerichten. In juristischer Hinsicht ist kaum etwas absolut klar. Aber selten sind sich Juristen so uneins wie in der Frage der Einklagbarkeit der Morgengabe.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu 2009 ein Urteil gefällt. Er sieht die Morgengabe als „eine ehevertragliche Zusage des Ehemanns“. Die sei folglich zu zahlen – wenn auch der Betrag nicht an die Entwicklung des Goldpreises in der Zeit zwischen Eheschließung und Scheidung anzupassen sei. Darum ging es im Detail bei der Revision zum BGH.

Von diesem Grundsatzurteil sind aber in der Folgezeit viele Instanzgerichte abgewichen, unter anderem das Amtsgericht Darmstadt. Im Mai diesen Jahres ging es dort um ein Paar, das auch im Iran geheiratet hatte und sich in Deutschland scheiden ließ. Das Gericht entschied: Die vereinbarte Morgengabe in Höhe von 180.000,– € sei sittenwidrig, sofern sie sich auf den Vollzug der Ehe bezieht. Das Geschäft, Geld gegen Beischlaf, verstoße gegen das Anstandsgefühl. So hat im September auch das Amtsgericht Baden-Baden argumentiert, warum ein Mann nicht die von seiner ehemaligen Frau geforderten 31.500,– € zahlen muss.

Ein Amtsrichter in Brühl im Rheinland hat erst gar nicht darüber entschieden, ob eine Morgengabe zu zahlen ist oder nicht. 2010 hatte eine Iranerin Verfahrenskostenhilfe für ihre geplante Klage auf das Brautgeschenk beantragt. Das Gericht wies schon diesen Antrag zurück. Zwar stehe der Frau die Morgengabe formal zu, so die Begründung. Jedoch erwarteten schon iranische Gerichte in aller Regel nicht, dass Ehemänner die „märchenhafte Summe an Goldmünzen“ aufbringen könnten. Der Brühler Richter rechnete vor, dass die Morgengaben aller 13 Millionen Ehen, die es damals im Iran gab, zusammen etwa 52.000 Tonnen Gold ergäben. Seinerzeit lagerten in den Tresoren der Zentralbanken weltweit etwa 30.000 Tonnen Gold. Also selbst wenn alle Ehemänner die Morgengabe zahlen wollten, es stünde gar nicht genug Gold hierfür zur Verfügung.

Islamische Rechtsnormen sind mit dem deutschen Recht nicht recht unter einen Hut zu bringen. Die Morgengabe ist in einer männlich dominierten Gesellschaft entstanden. Wird sie an deutschen Gerichten durchgesetzt, kann das zur Diskriminierung im Land führen.

© Thomas Dietsch

N’en déplaise à Monsieur Netanyahou, je salue l’accord signé entre les cinq nations du conseil de sécurité, de l’Allemagne, de l’UE et de l’Iran à Vienne. Téhéran s’engage à ne pas se doter d’une arme nucléaire, en contrepartie le blocus sera levé. Après douze ans de négociations un résultat positif qui démontre que la diplomatie est essentielle pour sauvegarder la paix. Il est évident que tous les problèmes n’ont pas été effacés d’un seul coup. Le conflit avec Israël reste toujours au premier plan, mais dans un tel contexte les chances de faire tomber un peu la température ont augmenté. Il est évident que l’État hébreux se trouve de plus en plus isolé dans son attitude intransigeante, que je pourrais même nommer belliqueuse. Il serait enfin temps de se mettre autour d’une table de conférence et de régler enfin le problème palestinien. Un nouveau Gaza, où des crimes de guerre ont eu lieu de part et d’autre, précipiterait la région dans un conflit généralisé. Il faut aussi remettre enfin les colons juifs à leur place et leur interdire de s’emparer de terres qui ne leur appartiennent pas. Les « enclaves » de la Cisjordanie sont des provocations inadmissibles. Je plaide pour leur restitution à l’autorité palestinienne. La main tendue à l’Iran est une réponse par rapport à la politique pratiquée par le gouvernement de droite de Jérusalem. Le soutien à Israël ne pourra que perdurer si la volonté de paix persiste, ce qui ne semble pas être le cas actuellement. Inutile de répéter que j’appelle de tous mes vœux que ce pays continue à exister. Mais cela ne pourra que se passer si ses dirigeants se mettent enfin à l’évidence qu’il faut négocier. Weiterlesen…

Am 06. und 09. August 1945 erschauderte die Welt: Die USA warfen, zwecks Beendigung des Krieges im Pazifik, über Hiroshima und Nagasaki die ersten Atombomben der Menschheitsgeschichte ab. Wir wissen alle, dass die Folgen verheerend waren. Selbst die Militärs, die diese Schläge initiierten, waren von der Wucht dieser Waffe überrascht. Nach dem zweiten Atombombenabwurf unterzeichnete die japanische Regierung unter Kaiser Hirohito die Kapitulationsurkunde. Als Gründe für den Abwurf der Bomben wurde unter anderem angegeben, dass Japan nach wie vor schwer bewaffnet sei und die Atombombenabwürfe die ansonsten unvermeidliche Invasion (Operation Downfall) unnötig machte. Dadurch habe man schätzungs-weise einer Viertelmillion alliierter Soldaten und mehreren Millionen Japanern das Leben gerettet. Militärisch mag das stimmen, menschlich ist die Argumentation mehr als fadenscheinig. Die Bombenexplosionen töteten insgesamt rund 92.000 Menschen sofort – fast ausschließlich Zivilisten und verschleppte Zwangsarbeiter. An Folgeschäden starben bis Jahresende 1945 weitere 130.000 Menschen. Etliche kamen bis heute hinzu (Wikipedia). Weiterlesen…

L’enjeu d’un accord est d’une importance vitale pour le Proche et Moyen-Orient. Après des décennies de conflits, il serait temps que ce pays rejoigne à nouveau le concert des nations et ceci même sans l’accord de Benjamin Netanjahu et des Républicains au Congrès à Washington. Rester sur le statu-quo serait du poison, d’autant plus que les mouvements extrémistes de l’Islam sunnite prennent de plus en plus d’influence et par leurs actions terroristes sont un élément déstabilisateur. Sans le poids de l’Iran il sera très difficile de mettre un terme à l’horreur que fait régner l’État Islamique ou Al Quaida un peu partout dans le monde. Les dirigeants européens et Barak Obama le savent parfaitement. C’est la raison pour laquelle ils ont mis tant d’acharnement à arriver à un accord concernant l’énergie atomique de la République Iranienne. Il est signé ! C’est aussi la tentative de d’empêcher certains pays de soutenir le fondamentalisme. Weiterlesen…

C’était à prévoir, le discours de Benjamin Nétanyahou devant le congrès américain a été belliqueux. Il a fustigé l’Iran et a déclaré que tout accord concernant le nucléaire serait néfaste pour son pays. Une gifle envers Barak Obama qui est prêt à trouver un compromis avec cette nation. Il est vrai qu’elle ne porte pas dans son cœur l’État d’Israël et qu’elle a menacé de l’anéantir. Mais sans négociations cela ne peut que signifier la guerre. C’est ce que j’ai compris dans le message que le premier ministre à adressé aux USA. Rien ne bouge donc au Proche-Orient. Les diatribes musclées de part et d’autre attisent les haines et rendent impossibles tout rapprochement. Les belligérants n’ont probablement pas du tout l’intention de vivre en paix. Weiterlesen…