Nach der Enthauptung eines Lehrers hat Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin die Schließung einer Moschee in einem Vorort von Paris angeordnet. Die Moschee habe beim Online-Dienst Facebook ein Video geteilt, in dem der Unterricht des getöteten Lehrers angeprangert wurde, sagte der Minister dem Sender TF1 (tagesschau.de).

Der Terror ist unter uns, nicht nur in Deutschland, nein: in ganz Europa!

Er hat viele Gesichter, politisch wie religiös. Aus welcher Ecke er kommt, ist egal, es nimmt seinem Schrecken rein gar nichts. Es war ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, das Attentat. Der Terror will, dass wir in gewissen Strukturen denken, er will uns weitere Denkmuster verbieten. Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter des modernen Europa. Vom Mittelalter her haben wir lange gerungen, bis sie sich etabliert hatte.

Die schreckliche Tat wurde in islamistischen Kreisen geplant und durch jene ausgeführt. Der Islamismus beruft sich auf Werte des Islam, hat aber mit der Religion an sich nichts zu tun. Nicht zuletzt deshalb, weil er auch unter friedliebenden Muslimen weltweit wütet.

Am Montagmorgen (welt.de) wurden in Frankreich Polizeieinsätze gegen Dutzende mutmaßliche Islamisten eingeleitet. Im Laufe der Woche werden diese fortgesetzt. Laut Innenminister Gérald Darmanin stehen sie nicht „zwingend“ im Zusammenhang mit dem Fall des ermordeten Lehrers. Sie zielten vielmehr darauf ab, „eine Botschaft zu vermitteln: nicht eine Minute Aufschub für die Feinde der Republik“.

Der Terror ist vernetzt, er ist horrend gut vernetzt! Laut einschlägigen Gazetten war der Täter kein Schüler der Schule, in der der getötete Lehrer unterrichtete. Er hat über dessen Unterricht im Internet erfahren. Der Terror prangert an und er hat eine Exekutive! Müssen erst Menschen auf diese brutale Weise sterben, dass sich etwas bewegt?! Die Erkenntnisse sind nicht neu, sie wurden uns nur wieder durch die Tat auf erschreckende Weise vor Augen geführt.

Und wenn wir nicht aufpassen, dann wird diese Erkenntnis mit den Schlagzeilen auch wieder aus unserem Blickfeld verschwinden und alles ist wieder beim Alten ….

Seit der Ermordung des Lehrers im Pariser Vorort Conflans-Sainte-Honorine am Freitag seien „mehr als 80 Ermittlungen“ wegen Online-Hasses eingeleitet worden, so Frankreichs Innenminister. Darmanin will zudem mehrere Vereinigungen auflösen lassen, darunter das Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich (CCIF). Man bereitete zudem laut Insidern die Ausweisung von 231 mutmaßlichen Extremisten vor. 

Der Tod des Pädagogen Paty bewegt ganz Frankreich, das seit Jahren vom islamistischen Terrorismus erschüttert wird. Zehntausende Menschen waren am Sonntag unter dem Motto „Je suis Samuel“ oder „Je suis Prof“ („Ich bin Lehrer“) auf die Straße gegangen, um für Meinungsfreiheit einzutreten. Bei islamistischen Terroranschlägen wurden in den vergangenen Jahren im Land mehr als 250 Menschen getötet.

Der Deutsche Lehrerverband äußerte sich bestürzt über die grausame Tat. „Als Vertreter der deutschen Lehrkräfte sind wir entsetzt über diesen Mord an einem französischen Kollegen, dem nichts anderes zum Verhängnis geworden ist, als dass er seine Pflicht erfüllt hat, nämlich Kindern und Jugendlichen die Werte der Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenwürde und Toleranz zu vermitteln und näher zu bringen“ (rp-online.de).

Vier Monate vor dem Auslaufen des letzten großen Atom-Abrüstungsvertrags mit den USA hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine bedingungslose Verlängerung des New-Start-Abkommens um mindestens ein Jahr vorgeschlagen. Diese Zeit könne für sinnvolle Verhandlungen über alle Einzelheiten genutzt werden, sagte er bei einer Videokonferenz seines Sicherheitsrates in Moskau (tagesschaut.de). Es wäre schade, wenn dieser Vertrag nicht mehr existierte. Das Abkommen läuft im Februar aus, wenn beide Seiten sich nicht auf eine Verlängerung einigen.

Die US-Regierung lehnte den Vorstoß Putins ab. Der Vorschlag sei ein Rohrkrepierer, teilte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Robert O’Brien, mit. Man hoffe, dass Russland seine Position neu bewerten werde, bevor ein kostspieliges Wettrüsten einsetze.

New Start ist das letzte verbliebene nukleare Abrüstungsabkommen der USA mit Russland. Es schreibt eine Verringerung der nuklearen Arsenale der beiden Länder auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe vor. Das sind etwa 30 Prozent weniger, als im Vorgängervertrag Sort vorgesehen war.

Die USA und Russland besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen. Putin sagte, das Abkommen habe in den vergangenen Jahren seine Hauptaufgabe erfüllt: das Wettrüsten einzuschränken und Waffen zu kontrollieren. 

US-Präsident Trump war bestrebt, vor der US-Wahl ein Abkommen mit Putin zu erzielen. Es gab Treffen, zuletzt Anfang Oktober in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Trumps Verhandlungsführer, Marshall Billingslea, sagte später, es sei im Grundsatz Einigung erzielt worden, das Abkommen zu verlängern. Details seien zu klären, doch gebe es ein „gentleman’s agreement“ darüber, die Anzahl der gelagerten Sprengköpfe – also der nicht mit Raketen, U-Booten oder Flugzeugen einsatzbereit gehaltenen – zu deckeln. Das wäre etwas Neues, denn über solche gelagerten Sprengköpfe trifft das Abkommen keine Regeln. An diesen Waffen entzünden sich Sorgen um ein neues Wettrüsten. Aber Moskau wies die amerikanische Darstellung zurück (faz.net). Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow beschrieb sie als Washingtoner Wunschdenken, stellte klar, Moskau werde auch die Zahl seiner taktischen Waffen nicht begrenzen. Bei diesen hat Russland einen zahlenmäßigen Vorteil.

Trumps Herausforderer, Joe Biden, hatte angekündigt, er sei für eine Verlängerung von New Start um fünf Jahre. Bidens Leute heben das Risiko hervor, dass der letzte große Rüstungskontrollvertrag scheitert. Im vergangenen Jahr hatten erst Washington und dann Moskau den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen gekündigt; er lief im August 2019 ersatzlos aus. Auch europäische Nato-Partner Amerikas hatten beklagt, dass Russland den Vertrag durch Stationierung einer als Kurzstreckenrakete ausgegebenen Mittelstreckenrakete missachte.  Mehrmals hatte die amerikanische Seite danach behauptet, China sei grundsätzlich bereit, sich an Beratungen über einen mindestens trilateralen Folgevertrag zu beteiligen. Bisher hat sich hier nichts bewegt.

Peking (androidkosmos.de) lehnt eine Teilnahme an den Gesprächen mit der Begründung ab, sein nukleares Arsenal sei wesentlich kleiner als das von Russland und den USA. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri verfügen die USA und Russland zusammen über rund 38 Mal so viele Atomsprengköpfe wie China.

Fast vier Jahre ist es her, dass das Ceta-Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU mit viel Pomp unterzeichnet wurde. Ceta sei das umfassendste, ehrgeizigste und fortschrittlichste Abkommen, das je von Kanada oder von der Europäischen Union ausgehandelt wurde, und wird eine neue Dimension für unsere wirtschaftliche Partnerschaft eröffnen, erklärten beide Vertragspartner in einer gemeinsamen Erklärung. Ceta werde nachhaltiges und integratives wirtschaftliches Wachstum liefern und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördern.

Vollständig in Kraft ist das Freihandelsabkommen immer noch nicht. Zwar stimmte das Europaparlament Anfang 2017 dem Vertrag zu, doch ist er noch nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert. In Deutschland ist dies mittlerweile auch eine juristische Frage. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sind gleich mehrere Klagen anhängig. Eine Klage der Linksfraktion im Bundestag wurde am 13. Oktober 2020 verhandelt (Az.: 2 BvE 4/16). Die Fraktion will von den obersten Richtern des Landes klären lassen, ob eine Stellungnahme des Bundestages zum Freihandelsabkommen das Grundgesetz verletzte. Der Bundestag sei zu vage gewesen und habe der Regierung eine Blankovollmacht ausgestellt, heißt es in der Klage.

Im sogenannten Organstreitverfahren entscheidet Karlsruhe Konflikte zwischen obersten Bundesorganen über ihre Rechte und Pflichten aus dem Grundgesetz. Auch einzelne Bundestagsabgeordnete oder Fraktionen können klagen. Hier aber mache die Linksfraktion geltend, dass der Bundestag Rechte des Bundestags verletzt habe, wie Richter Peter Müller (faz.net) das Problem auf den Punkt brachte. König sagte, die Mehrheit sei nun einmal zu einer gegenteiligen Rechtsauffassung gekommen.

Ein Erfolg ist damit zumindest fraglich. Allerdings sind in Karlsruhe noch etliche Verfassungsbeschwerden gegen Ceta anhängig, auch eine zweite Organklage der Linksfraktion gegen die Bundesregierung.

Der Bundestag hat Mitwirkungsrechte, wenn zum Beispiel Kompetenzen von nationalen auf EU-Institutionen übertragen werden. So muss die Bundesregierung eine Stellungnahme ihren Verhandlungen auf europäischer Ebene zugrunde legen. In dem Karlsruher Verfahren soll nun geklärt werden, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen mit dieser sogenannten Integrationsverantwortung verbunden sind.

Das Handelsabkommen regelt den Wegfall eines großen Teils der Zölle. Es gibt aber mehrere strittige Punkte. Vollständig in Kraft treten kann Ceta erst, wenn alle EU-Mitgliedsstaaten das Abkommen ratifizierten. Deutschland wartet hierzu die Entscheidungen aus Karlsruhe ab.

Am Dienstag ging es in Karlsruhe ausschließlich um die Rolle des Bundestages in der Angelegenheit.

Möglicherweise werden diese inhaltlichen Fragen aber gar nicht mehr entscheidend sein. Denn die Richter des Zweiten Senats unter Vizegerichtspräsidentin Doris König haben Zweifel, ob die Klage der Linken überhaupt zulässig ist (lto.de), wie das Gericht darstellte.

In Zeiten einer unberechenbaren Trump-Regierung in den USA kann Europa andere

Verbündete jenseits des Atlantiks gut gebrauchen. Kein Wunder also, dass der damalige EU-Ratspräsident Tusk schon im Sommer letzten Jahres beim Treffen mit Premier Trudeau Kanada als „unseren engsten transatlantischen Partner“ bezeichnete (handelsblatt.com, 18.07.2019).

Es geht hier nicht darum, Zahlen wiederzugeben, die morgen schon Schall und Rauch sein werden.

Die Überlegung ist, wie Corona unser Leben verändert. Wir haben eine Virus-Krise. Ja … Aber gibt es nicht überall einen Neuanfang? Wie wird die Zeit danach aussehen? Ich meine, wir können nicht ernstlich von der Gleichung ausgehen: nach Corona = vor Corona. Liebe Leute, das geht nicht!

Szene nach der ersten Welle, ein warmer Tag (wienerzeitung.at, 10.06.2020):

Corona-Frühling an der Grenze zum Sommer: Die Blumen blühen, die Bäume sind voller Blätter, und die Friseure haben längst wieder geöffnet. Der Klopapier-Versorgungsengpass gehört der Vergangenheit an, man bekommt mühelos Desinfektionsmittel, Mund-Nasen-Masken und sogar beim Italiener eine vorzügliche Pizza, die man, heiß, knusprig und duftend, wie sie ist, im Lokal verspeisen kann und nicht, dem Pizza-Schicksal entsprechend, lauwarm und zäh geworden zu Hause. Museen sind geöffnet, einige Theater schauen, ob auch Publikum kommt. Grenzöffnungen lassen sogar einen Auslandsurlaub möglich scheinen.

Ja, Hoffnung lag in der Luft.

Jetzt die zweite Welle. Szenario: Total Shutdown!

Der Lockdown als Normalität. Vor sozialen Kontakten sendet man sich gegenseitig die Gesundheitsdaten. Handelsabkommen einzelner Staaten untereinander gewährleisten die Grundversorgung, aber auch nicht mehr. Für Ausreisen braucht es eine Genehmigung, für Reisen in Länder außerhalb der EU durchläuft man gar ein langwieriges, aufwendiges Visumverfahren.

Wenn es ein muss, kann man sich daran gewöhnen. Eine Frage der Einsicht in die Notwendigkeiten.

Es geht noch schlimmer: Alles bricht zusammen, System-Crash.

Das Virus hat die Welt ins Taumeln gebracht, und sie kommt nicht mehr heraus. Jede Nation ist sich selbst die Nächste. Die Sorge vor einer erneuten Pandemie macht jede noch so kleine lokale Verbreitung eines Virus zum Auslöser drastischer Maßnahmen. Die internationale Zusammenarbeit gehört der Vergangenheit an.

Mein Hemd ist mir näher als der Anderen Hose … Wir igeln uns ein, jeder wurstelt wieder für sich selbst.

Das Wort „wursteln“ beinhaltet aber schon ein Definitionsmerkmal: ohne rechten Plan! (duden.de)

Eines ist klar: hören wir auf, uns etwas vorzumachen: Die Zeit nach Corona wird nie mehr so sein wie die vor Corona.

Krisen setzen destruktive wie konstruktive Kräfte frei. Im besten Fall erzeugen sie eine Atmosphäre des Aufbruchs – auch wenn die Gesellschaft sich noch im Interregnum befindet: Das Alte stirbt, das Neue ist noch nicht geboren (deutschlandfunk.de).

Auch die Gesellschaft vor Corona war das Ergebnis unumkehrbarer Krisensituationen. Verallgemeinert: Jede Gesellschaftsordnung ist das Resultat einer vorangegangenen Krise. Wir nehmen das im konkreten Fall nur anders wahr, weil die Krisen, aus denen die Vor-Corona-Gesellschaft hervorgegangen ist, von den meisten Menschen nicht selbst erlebt wurden. Personen, die die Nachwirkungen des Zweiten Weltkriegs bewusst wahrgenommen haben, sind heute über 80 Jahre alt. Für die Generation der Jüngeren ist die Wahrnehmung einer Krise verhältnismäßig neu. Die sogenannte Flüchtlingskrise war niemals eine solche, weil weder Grundfreiheiten noch Wohlstand noch soziale Sicherheit der hiesigen Bevölkerung jemals bedroht waren.

Mit dem Denken hast du aufgehört, Stumpfsinn regiert in deinem Kopf.

Lange genug belastet und nunmehr nicht mehr belastbar fällst du in deine heile Trance.

Essen. Putzen. Schlafen. Überleben. Nicht mehr aufregen. Nicht mehr erregen. Mausetot.

Der Schatten läuft nicht mehr voran, du hast den Spieß rumgedreht.

Er lacht dir hämisch von hinten in die Hacken und reibt sich die Hände.

Eine Illusion deines kleinen Lebens, es geschah vor langer Zeit.

Jugend, Heroes, was kostet denn die Welt?

Hast über deine Grenzen hinausgelebt und jetzt hängst du an dem Nektar des Systems.

Grenzenlos haben sie dich ausgebeutet, jetzt erbeutest du, was du kriegen kannst.

Gnadenlos mit zwölf Kindern häufst du dir Vermögen der Gesellschaft an, reichst es weiter in den Topf der gold´nen, fetten Bäuche. Der Clan reibt sich die Hände und zeugt fröhlich weiter kleine Knirpse. Die werden rausgeschickt in fiktive Gebilde, um dort die Kohle zu kassieren und nach außen heile Welt zu spielen.

Drei Kinder von drei Männern mögen deine Erklärung dazu nicht hören. Aus Lust Schrott gezeugt, dessen frühe Fäulnis und Verrottung jedem Spross schon am Anfang in die Wiege blickt. Erzeuger zeugen wahllos, um auszubeuten. Die Brut folgt in Kürze.

Zuviel hast du genossen und immer den großen „Max“ gespielt. Weiber lagen dir zu Füssen, das Glück kostete dich nur dein Lachen. Halligalli und Juchhe, her mit dem weißen Schnee!

Kopf einziehen und sich einreden, du seist noch zu etwas nütze.

Bist du nicht. Zecken haben auch irgendwie keine Funktion.

Die Keule schwingt über dem, der zweifeln möchte an der Gerechtigkeit, die dich wahrhaftig rettet.

Es ist nicht dein Verdienst, wirklich nicht. Du hast alles bewusst versemmelt.

Hebe dein Glas auf diejenigen, die dir jetzt dein Leben geben.

Doch hochmütig willst du dir nichts sagen lassen, bildest dir ein, ein guter Mensch zu sein.

Das ist mehr als absurd, arrogant und überzogen.

Bist ein zum Vegetieren verkommenes Ding – alleine nicht mehr überlebensfähig.

Lache über deine Helfer, sehe nichts, höre nichts, weiß nichts.

Ignoriere alles, was echt hartes Leben ist.

Anforderung, Mensch! Anforderung Mensch. Der Mensch ist ohne Anforderung kein Mensch.

Brauchst das Hoch und runter der Leistung und Achtung und erntest oft nur Mitleid.

Was macht Leben lebenswert und spannend? Den Berg, den du erklimmen kannst und todmüde und innerlich glücklich weißt, dass du eine Säule bist.

Doch du bist keine Stütze, „die Stütze“ stützt dein Leben!

Gibst aber rein gar nichts mehr zurück. Nehmen, nehmen, nehmen.

Alle Achtung vor so viel Einfalt. Keinen Knicks. Kein Respekt.

Es kam so, du hast es kommen sehen. Darauf wartend, dass andere dich überleben lassen.

Welt, so sozial und gnädig. Der rebellische Krieg der brav Malochenden klopft schon an deine Tür.

 

© Petra M. Jansen

http://literatourpoetictext.blogspot.com/

 

 

 

Sonnenschein und Regenwetter,

die Natur spielt verrückt.

Klimaerwärmung, kalter früher Winter …

Was gilt hier noch?!

Keiner weiß Bescheid!

Ist noch alles im Rahmen,

oder fällt schon Zeugs heraus?

Was haben wir angestellt?

Fragen über Fragen,

sucht gefälligst Antworten.

Die Fugen bröckeln,

die Ordnung geht dahin.

Wenn wir nicht aufpassen,

macht Corona uns fertig.

Sucht die neuen Wege!

Kein Versmaß vorhanden,

jede Zeile heraus.

rutscht

An was haltet Ihr Euch noch?

Die Hoffnung auf das Gestern

kommt morgen nicht mehr …

Cowboys/-girls,

Gendern ist wichtig!

Wer führt den Laden:

Frau Hauptmann oder Hauptfrau?

Das Virus wetzt die Waffen …

Gesellschaft von Schwätzern,

alles in der Diskussion.

Hohle Phrasen, ja nicht handeln!

Verantwortung will niemand,

nur jeder den Erfolg!

Badet Euch in Oberflächlichkeit,

Schutz muss sein,

Wirtschaft muss brummen,

lasst die Schlote rauchen!

Mit wehenden Fahnen in den Untergang!

Denkfaulheit und Handlungsunfähigkeit,

wir werden´s nicht schaffen!

Was das alles kostet!“

Ja, gehen wir lieber unter …

Vielleicht nicht schade drum?

Oder doch?!

Jede Krise birgt Chancen,

nicht jede Vision ist Verschwörung.

Auf Normbruch folgt Legalität,

spürst Du den „Wind of Change“?!

In Brasilien soll der Schutz indigener Gebiete aufgehoben werden, um Bergbau zu betreiben. Weiterer Regenwald ginge so verloren. Forscher haben nun errechnet, wieviel die Umweltzerstörung kosten würde.

Der wirtschaftliche Verlust durch die weitere Abholzung für Brasilien würde vor allem in der verminderten Produktion von Kautschuk, Edelholz und Nüssen bestehen. Dazu komme der verstärkte Ausstoß von Treibhausgasen, der ebenfalls hohe Kosten mit sich bringt.

Noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen wurde so viel brasilianischer Amazonas-Regenwald zerstört wie im ersten Halbjahr 2020 (presseportal.de). Nun appelliert die brasilianische Indigenen-Dachorganisation APIB (Articulação dos Povos Indígenas do Brasil) gemeinsam mit der Gesellschaft für bedrohte Völker, sowie weiteren Organisationen an die brasilianische Regierung, langfristige Maßnahmen zum Schutz des Amazonas und der Rechte der Indigenen zu ergreifen.

Unter Präsident Bolsonaro nahm die Zerstörung des Regenwaldes durch Brände und Abholzung dramatisch zu: So stieg die Abholzung zwischen August 2018 und Juli 2019 im Vergleich zu derselben Periode ein Jahr zuvor um 34,4 Prozent. Und von August 2019 bis Juli 2020 wurden nochmals 34,6 Prozent mehr abgeholzt als während den gleichen Monaten im Vorjahr (Gesellschaft für bedrohte Völker e.V., 07.10.2020). Durch die Brände kommt nicht nur der Amazonas-Regenwald unter Druck: Auch das Sumpfgebiet Pantanal brennt wie noch nie.

In diesem Jahr ist die Lage noch dramatischer, aufgrund der Corona-Pandemie aber in den Hintergrund gerückt. Satellitenaufnahmen zum Beispiel von Inpe zeigen, wie riesige Rauchwolken auch derzeit den Himmel der südlichen und südwestlichen brasilianischen Bundesstaaten verdunkeln. Auch Manaus (taz.de), die Hauptstadt des Bundesstaates Amazonas, ist von einer riesigen Rauchwolke verdeckt, die zu Atembeschwerden führt.

Im Vergleich zum drastischen Vorjahr hat die Waldvernichtung nach derzeitigem Kenntnisstand zwar abgenommen, doch bis August verschwanden 6.086 Quadratkilometer Regenwald – das ist mehr als im gesamten Jahr 2018. Während der Trockenzeit legen Viehzüchter und Spekulanten Feuer, um die abgeholzten Teile des Regenwaldes als Weideland nutzen zu können. Wildtiere verlassen ihren Lebensraum, um dem Feuer und dem Rauch zu entkommen.

Der Regenwald brennt, und das Schicksal des irdischen Lebens gleich mit. Nicht nur in Brasilien brennt der Urwald.

Die Zerstörung der Regenwälder durch Brandrodung im Amazonas, im Kongo-Becken und in Indonesien macht elf Prozent der weltweiten CO2-Emissionen (Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) in mopo.de, 14.09.2020) aus. Seit 1990 gingen nach Angaben des Entwicklungsministeriums schätzungsweise 420 Millionen Hektar Wald verloren – fast die Fläche der EU. Besonders dramatisch sei der Verlust des ursprünglichen Regenwalds. Im letzten Jahr sei Brasilien das Land mit dem weltweit höchsten Primärwaldverlust gewesen. Insgesamt sei der Waldverlust in Afrika am höchsten.

Felipe Milanez, Politik- und Umweltkonfliktforscher und Professor an der Universidade Federal de Bahía (UFBA) beobachtet unter anderem Amazonien seit rund 20 Jahren und warnt davor, dass – entgegen der Aussagen des Präsidenten – „Brände schon immer vorgekommen sind“, die Situation jetzt aber „viel schlimmer“ sei. Er glaubt, die Brände und die Umweltzerstörung werden von der Regierung öffentlich genehmigt. Der Experte vergleicht Bolsonaro mit dem römischen Kaiser Nero (npla.de), bekannt für eine der tragischsten Ereignisse in der Geschichte der italienischen Stadt Rom. 

In China wird nicht gekleckert, sondern geklotzt. Wir können gerade erleben, wie sich das Reich der Mitte erhebt, um gegen die Umweltsünden der Vergangenheit anzukämpfen und sich für die Zukunft zu rüsten. Um ihre Umweltziele zu erreichen, investieren die Chinesen massiv in nachhaltige Infrastruktur-Projekte wie Renaturierung und erneuerbare Energien. Die Ausgaben dafür sind höher als die von Europa und den USA zusammen. Mit einem Investmentvolumen von über 100 Milliarden US-Dollar (globalance-bank.com) für erneuerbare Energien (2015) ist China dabei, ein globaler Vorreiter zu werden.

Als die chinesische Regierung im Herbst 2016 bekannt gibt, sämtliche Autohersteller zu einer 15%-igen Elektroauto-Quote zu zwingen, war die Aufregung groß. Die Automobilindustrie in Europa verfiel regelrecht in Panik. Deutschland entsandte eine hochrangige Delegation nach China und Kanzlerin Merkel telefonierte persönlich mit Premier Li Keqiang –  alles, um den deutschen Autobauern mehr Zeit zu verschaffen.  

Spätestens da durfte allen klar gewesen sein, dass China den Technologiewandel zur E-Mobilität vorantreibt. Weltweit streben die Chinesen die Marktführerschaft in sämtlichen Sparten der E-Mobilität an. Das ist Industrie- und Umweltpolitik in einem. Darüber kann man staunend verharren. Oder inspiriert und elektrisiert in die Zukunft starten. 

Der Zusammenhang zwischen der Verschmutzung Chinas und dem Wirtschaftswachstum hat sich seit 1995 abgeschwächt. Dies geht aus einer neuen internationalen Studie hervor, die im Science Advances Journal veröffentlicht wurde und auf Statistiken basiert, die das Wirtschaftswachstum und die Umweltbedingungen in China im Zeitraum 1977-2017 umfassen (german.china.org.cn, 25.09.2019). Forscher aus fünf Ländern weisen darauf hin, dass das gestiegene Umweltbewusstsein und die Investitionen in China in den letzten zehn Jahren zu Ergebnissen geführt hätten.

In den letzten Jahren hat China daran festgehalten, der Ökologie und der grünen Entwicklung Vorrang einzuräumen. Der Umweltschutz ist zu einer wichtigen Kraft und zu einem Schlüssel für die Förderung einer qualitativ hochwertigen wirtschaftlichen Entwicklung geworden.

Umweltschädliche und energieintensive Industrien sollen schrittweise geschwächt oder ganz aus dem Land gedrängt werden. Allein in Peking wurden zwischen Januar und September 2015 (handelsblatt.com, 12.11.2015) 315 Firmen geschlossen. Dafür will die Staatsführung nachhaltige Energien gezielt stärken.

Die Verlautbarungen hört man wohl, kann man das unkritisch auch glauben? Was ist mit den Bildern vor Corona in Peking, auf welchen Chinesen Atemmasken wegen der horrenden Luftverschmutzung in der Stadt trugen?

Auch ein Report des Institute for Energy Economics and Financial Analysis (IEEFA) zeigt, dass China auch den weltweiten Ausbau von Kohlekraftwerken maßgeblich finanziert (taz.de, 23.01.2019). Insgesamt werden derzeit Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von 399 Gigawatt global gebaut oder geplant – die meisten davon in Bangladesch, Vietnam, Südafrika, Pakistan und Indonesien. Zum Vergleich: Die rund 150 Kohlekraftwerke in Deutschland haben eine Leistung von 45 Gigawatt.

Die Fakten sind im Zeitraum 2015 bis heute widersprüchlich …