Da stehst du nun und sie erkennt dich nicht mehr. Sie weiß nicht, dass du sie ein Leben lang begleitet hast. Sie weiß nicht, dass sie dich einst geboren hat. Unwiderruflich verloren. Du hast keine gemeinsame Erinnerung mehr für sie und es schmerzt, es tut so weh.

Da versuchst du nun, ihre Hand zu streicheln. Sie wehrt das energisch ab, fühlt sich bedroht von einer Fremden und wirft mit greifbaren Gegenständen nach dir, um ihre Angst auszudrücken. Es ist noch nicht lange her, da teiltest du mit ihr Bilder der Vergangenheit, du erzähltest Geschichten, wo sie dir als Kind oft den Arsch gerettet hat. Ihr konntet gemeinsam lachen, streiten, lieben. Da konnte sie noch sprechen, da konnte sie noch essen, trinken und laufen. Du schaust sie an, voller Liebe … doch diese wird von ihr nicht mehr – für dich wahrnehmbar – erwidert. Angewidert musst du wegschauen, wenn ihr der Sabber aus den Mundwinkeln läuft. Du unterdrückst den aufkommenden Ekel, wenn der Geruch ihrer Exkremente in deine Nase kriecht. Wozu das alles? Warum ist das bloß passiert? Ein Mensch, der sein Leben so wundervoll gelebt hat, so wunderschöne Dinge geschaffen hat, so ein liebenswerter Mensch war? Warum? Diese Frage beantwortet dir niemand, höchstens die Tatsache, dass Menschen durch medizinische Hilfe heute sehr, sehr alt werden. So alt, wie sie früher niemals wurden und niemand den Verfall des Gehirns so deutlich sehen konnte, wie heute. Es erschreckt dich, du fürchtest dich, auch einmal so zu enden. Hilflos, entmündigt, mit dem Hirnstand eines Säuglings, obwohl du vielleicht bereits 85 Jahre alt bist. Es gleicht einem Zombie, was du da siehst. Dieser Mensch – deine Mutter – ist unwiderruflich verloren und sie kommt nie mehr wieder! Unsere Schaltzentrale im Gehirn ist – wie alles andere auch – einem natürlichen Verschleißprozess unterworfen. Genetische Disposition, Lebensstil, Narkoseschäden, Medikamente, Drogenkonsum und vieles mehr, sind die möglichen Ursachen.

Da stehst du nun und sie schreit. Sie schreit dreißig Mal in der Minute Laute, die keinen Sinn ergeben. Sie hämmert auf dem Tisch herum und zuckt mit den Augenlidern. Gestern saß sie in ihrem Zimmer und hatte vergessen, wo die Toilette ist. Sie weiß es einfach nicht mehr und auch nicht mehr, wofür eine Toilette überhaupt ist. Grausam. Das Absterben der erlernten Fähigkeiten, das Absterben der Gehirnzellen, das Absterben der Impulse… grausamer geht es nicht.

Da stehst du nun und möchtest so gerne mit ihr reden. So wir früher, als ihr so schöne, interessante Gespräche führen konntet und sie dir eine große Hilfe war. Da stehst du nun und schaust auf einen Menschen, dessen Schicksal dem lebendigen Begräbnis gleicht. Und hoffst, dass du niemals so dasitzen wirst. Entscheidest in diesem Augenblick, dass dir jedes Mittel Recht ist, dich vorher um die Ecke zu bringen. Es riecht nach Erbrochenem. Du rufst nach einem Pfleger, wie so oft, wenn du zu Besuch kommst, um deine Mutter zu sehen. Unwiderruflich weg ist sie. Diese Krankheit kennt kein Erbarmen, kennt kein Zurück. Es ist Siechtum, Sterben in kleinen Schritten, nahe der Geisteskrankheit (was es nicht ist). Können Menschen überhaupt noch schlimmer enden? Nein! Und es steht die berechtigte Frage im Raum, ob es wirklich eine echte Errungenschaft der Medizin ist, Menschen immer älter werden zu lassen…

 

© Petra M. Jansen

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Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, anlasslose, pauschale Vorratsdatenspeicherung ginge nicht (Urt. v. 20.09.2022, Rs. C-793/19, C-794/19 u.a.). Damit ist klar: Die deutschen Regeln zur Vorratsdatenspeicherung, die schon lange auf Eis liegen, müssen endgültig weg. Ein Grund zur Freude für alle, diesich gegen das fragwürdige Überwachungsinstrument einsetzen. Einen Schritt zurückzutreten und Bedenken auszuhalten, bevor man etwas Neues macht, ist schwer. Gerade wenn laute Stimmen nach Schnelligkeit schreien, aber niemand nach einer ausgeruhten, komplexen Vogelperspektive. Und auch, wenn das vielleicht bei der Vorratsdatenspeicherungsregelung nichts wird. Es gibt noch genug geplante Gesetze- und andere Vorhaben, für die es diesen Blick von oben dringend braucht (netzpolitik.org). Sei es ein neues Bundespolizeigesetz, die Frage nach den Staatstrojanern oder die nach einem konsequenten Schwachstellenmanagement. Hintergrund des Urteils ist ein Rechtsstreit der Bundesnetzagentur mit dem Internetprovider SpaceNet und der Telekom, die gegen die Speicherpflicht im Telekommunikationsgesetz vorgegangen waren. Die Bundesnetzagentur hatte die Regelung bereits 2017 auf Eis gelegt, nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden hatte, dass SpaceNet nicht zur Speicherung der Daten verpflichtet werden darf – wenige Tage, bevor die neue Regel hätte in Kraft treten sollen. Das Bundesverwaltungsgericht legte die Sache dem EuGH vor. Der EuGH räumt aber in Bestätigung seiner bisherigen Rechtsprechung abweichend von dem grundsätzlichen Verbot einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung dennoch Spielraum für die Mitgliedstaaten ein, das Instrument vorzusehen, auch für
Deutschland ergibt sich damit ein Rahmen für eine Neuregelung, u.a. zur Bekämpfung schwerer Kriminalität und zum Schutz der nationalen Sicherheit kann den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste aufgegeben werden, während eines festgelegten Zeitraums die ihnen zur Verfügung stehenden Verkehrs- und Standortdaten umgehend zu sichern (lto.de).

Abgesehen davon gilt: Der Satz von Verbindungs- und Standortdaten, die nach der deutschen Regelung gespeichert werden sollten, kann nach Ansicht der Richter des EuGH sehr genaue Schlüsse auf das Privatleben der Personen ermöglichen – etwa auf Gewohnheiten des täglichen Lebens oder das soziale Umfeld. Damit könne ein Profil dieser Personen erstellt werden. Dies sei ein Grundrechtseingriff, der eine gesonderte Rechtfertigung erfordere, so die Richter. Datenschutz und eine lebenswerte Welt im digitalen Zeitalter
Viele von uns, ja die Jugend, sind technikaffin, doch wir wehren uns dagegen, dass unsere Demokratie verdatet und verkauft wird. Der Ball liegt nun bei der Bundesregierung. Der EuGH hat mit seiner Entscheidung den Rahmen abgesteckt, in dem eine Vorratsdatenspeicherung rechtlich zulässig ist. Sowohl die SPD als auch die FDP haben sich bereits positioniert. Die Politik hat nun die Aufgabe, zu entscheiden, ob sie einen neuerlichen Versuch für
eine nationale Vorratsdatenspeicherung wagt. Dabei käme es insbesondere darauf an, die vom EuGH vorgegeben unbestimmten Rechtsbegriffe der „nationalen Sicherheit“ oder der „schweren Kriminalität“ mit Leben zu füllen. Welchen Weg die Bundesregierung allerdings final einschlagen wird, ist unklar. Eines ist dagegen gewiss: Der EuGH hat sich sicher nicht zum letzten Mal mit der Vorratsdatenspeicherung befasst. Fortsetzung folgt …

Junge Menschen möchten nicht mehr arbeiten als sie müssen, sie kündigen innerlich: Das jüngste Phänomen auf dem Arbeitsmarkt der Generation Z nennt sich „Quiet Quitting“. Eigentlich gibt es das schon länger. Neu ist, dass es jetzt um die Generation Z geht, also die heute 15- bis 30-Jährigen, die langsam auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen. „In den USA gab es in den vergangenen zwei, drei Jahren einen sehr positiven Arbeitsmarkt“ (Frédéric Pirker,
Unternehmensberater, capital.de). Wer gerade nach einem Job suche, habe oft sogar mehrere Angebote auf dem Tisch liegen – und könne höhere Ansprüche stellen. Quiet Quitting bedeutet sich von der Idee und Vorstellung zu verabschieden, dass Arbeitende übers Limit hinausgehen, Überstunden und Extra-Arbeit machen, die vertraglich gar nicht von ihnen verlangt werden. Auf verschiedenen Plattformen kann man lesen: „Mit Quiet Quitting sagen wir: Wir leisten nur das, für das wir bezahlt werden“. Das allerdings stellt Betriebe in Deutschland vor große Aufgaben: Denn der Personalmangel bedeutet für die Unternehmen derzeit: Weniger müssen mehr leisten. Um neue Leute zu bekommen, brauchen die Firmen neue Anwerbekonzepte. Klar definierte Arbeitszeiten, die eingehalten werden und klar genannte Aufgabengebiete, die Zeit für Familie und Freizeit lassen, können hochattraktiv für potenzielle neue
Arbeitnehmer/-innen sein. Das Konzept des Quiet Quitting liegt irgendwo zwischen diesen beiden Extremen –
einer stark emotionalen Verbundenheit auf der einen Seite und dem kühl kalkulierten Eigennutz auf der anderen. Menschen, die sich im Zustand der Quiet Quitting befinden, sind nicht bereit, mehr als die Arbeit zu leisten, die vertraglich festgeschrieben wurde. Mehr noch: selbst bezahlte Überstunden lehnen sie zum Teil ab. Dies bedeutet
allerdings nicht zwangsläufig, dass sie keinerlei emotionale Bindung an ihren Arbeitgeber aufweisen oder bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit zur Konkurrenz überlaufen. Sie setzen ihrem Arbeitgeber jedoch klare Grenzen an der Schnittstelle zwischen beruflichem und privatem Leben.

Wenn das ein echtes Problem wäre, müsste die Wirtschaft deutlich schlechter dastehen. Etliche der quiet quitters, die sich bisher in der Debatte zu Wort meldeten, sehen die innere Kündigung als Burn-out-Prophylaxe; Selbstfürsorge statt Ausbrennen. Die Bewegung, wenn man sie denn als solche zusammenfassen will, denkt das Konzept Arbeit eben nicht als Lebensinhalt, sondern als Mittel zum Zweck. Unbezahlte Überstunden mehren nicht den Lebenssinn, und warum sollte man Aufgaben zusätzlich übernehmen, für die man gar nicht bezahlt wird? In Deutschland haben laut Statistischem Bundesamt 4,5 Millionen Menschen im vergangenen Jahr Überstunden geleistet – davon ein gutes Fünftel unbezahlt (spiegel.de, 30.08.2022). Hinter dem Phänomen „Quiet Quitting“ könnte also letztlich einfach das Gesetz des Marktes stecken. Wenn Arbeitnehmer durch den Fachkräftemangel in einer so guten Verhandlungsposition sind, dass sie nicht auf Gedeih und Verderb alles mit sich machen lassen müssen, um den Job zu behalten, dann tut es auch die simple Vertragserfüllung.

Wählerwille
Annalena Baerbocks Auftritt auf einer Podiumsdiskussion in Prag sorgt weiter für Diskussionen. Auf Englisch hatte die Ministerin dort gesagt, dass sie den Ukrainern Unterstützung zugesagt habe und dass sie ihnen beistehen wolle, solange es nötig sei – unabhängig davon, was ihre deutschen Wähler darüber denken („no matter what my German voters think“ deutschlandfunkkultur.de, 03.09.2022). Die Ansicht, der Wählerwillen müsse (für Frau Baerbock) oberste Priorität haben, kann so nicht uneingeschränkt gelten. Der Wählerwille artikuliert sich in den Wahlen. Die Regierung hinterher tut Dinge, die der Wähler im Moment der Wahl nicht wollte. Machte man es anders, könnte man
einfach Meinungsumfragen regieren lassen. Der Weg zum Populismus wäre geebnet … (Ursula Weidenfeld, Journalistin, a.a.O.).
Schnell verbreiteten sich nach dem Interview kurze Videoausschnitte von Baerbocks langer, auf Englisch gehaltener Antwort in den sozialen Netzwerken. In einer Telegram-Gruppe war ein Clip mit der Bemerkung versehen: Die deutsche Außenministerin verspricht, dass die Ukraine an erster Stelle komme, ́egal, was deutsche Wähler denken` oder wie hart ihr Leben wird“. (nzz.ch). Auf Twitter wurde ein entsprechendes Video 1,7 Millionen Mal aufgerufen. Ein User versah es mit der Einleitung, dass in der Demokratie das Volk die Staatsgewalt ausübe, und stellte dem
Baerbocks Äußerungen zugespitzt gegenüber -für sie käme die Ukraine zuerst, egal, was ihre deutschen Wähler dächten. Fakt ist, dass das verbreitete Video erkennbar geschnitten ist. Andere Accounts etwa auf Telegram erweckten zudem den Eindruck, Baerbock seien die Folgen der Sanktionspolitik für die deutsche Bevölkerung egal. Tatsächlich versprach sie aber sowohl den Deutschen als auch den Ukrainern die Solidarität des deutschen Staates.
Es ist richtig, dass prorussische Kanäle Baerbocks Aussagen verkürzt wiedergegeben haben. Dennoch bleibt ihre Aussage bestehen, die Ukraine unabhängig von der Zustimmung ihrer deutschen Wähler unterstützen zu wollen.
Zur Verteidigung der Ministerin zur Verteidigung ist darauf hinzuweisen, dass es in der repräsentativen Demokratie gerade keine imperativen Mandate gibt. Staatspolitische Verantwortung drückt sich zudem mitunter auch darin aus, als richtig Erkanntes trotz mangelnder demoskopischer Unterstützung durchzusetzen. Dennoch ist der Ministerin hier wohl ein kommunikativer Lapsus unterlaufen. Baerbocks Aussage ist inhaltlich kein Skandal. Dass eine Politikerin an dem, was sie als richtig erkannt hat, festhalten will, selbst wenn die Umfragen zwischenzeitlich mal in den Keller rutschen sollten, ist kein Amtsmissbrauch, sondern ehrenwert (merkur.de, 08.09.2022). Dass es nicht selten andersrum läuft und aus Angst vor dem Unmut der Wähler nicht oder falsch gehandelt wird, ist einer der Gründe dafür, dass manche Probleme immer größer werden – zum Beispiel in der Rentenpolitik. Gerade deswegen entscheiden in einer Demokratie am Ende immer die Wähler, nur eben nicht täglich, sondern alle vier oder fünf Jahre. Der Verfassungs- und Gesetzgeber hat sich bei den Wahlperioden offensichtlich etwas gedacht. Und das ist gut so …
Die vollständige Antwort der Ministerin – aus welcher der Satz propagandistisch herausgerissen wurde – findet sich in deutscher Übersetzung u.a. auf TELEPOLIS, heise.de vom 02.09.2022.

Michail Gorbatschow ist im Alter von 91 Jahren gestorben. In den vergangenen Jahren hatte sich der Friedensnobelpreisträger zurückgezogen. Er war der Mann, dem die Deutschen maßgeblich ihre politische Einheit zu verdanken haben, war in seinen letzten Lebensjahren fast völlig aus der Öffentlichkeit verschwunden: Der Friedensnobelpreisträger lebte zurückgezogen in einer Datscha in einem Vorort von Moskau. Schon längere Zeit hieß es, es gehe ihm gesundheitlich nicht besonders gut. Der letzte Generalsekretär der KPdSU und erste Präsident der Sowjetunion leitete die Perestroika (deutsch: Umstrukturierung) und somit das Ende des kalten Krieges zwischen dem Westen und Osten ein. Am 1. November 1987 erschien in der UdSSR Michael Gorbatschows Buch Perestroika. Vier Jahre später, 1991, wurde Gorbatschow als Folge des Augustputsches entmachtet. Wie steht es um das historisches Ansehen dieses letzten Generalsekretärs und ersten Präsidenten der Sowjetunion? Stellt man diese Frage in Russland, fällt die Antwort wohl in den meisten Fällen eher negativ aus. Für viele Menschen gilt Gorbatschow als Verräter, der eine Supermacht auf dem Gewissen hat. Es hat auch etwas mit der aktuellen innen- wie außenpolitischen Situation Russlands zu tun. Bei den aktuellen Spannungen mit dem Westen wegen des Ukrainekrieges und der zunehmend schweren Wirtschaftslage wird die Sowjetunion zu einem historischen Sehnsuchtsort. Gerade Wladimir Putin wird immer wieder wie folgt zitiert: „Der Zerfall der UdSSR ist die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts“. Es gibt natürlich auch andere Stimmen. Menschen, die vor allem an die Freiheit denken, die Gorbatschows Reformen den sowjetischen Bürgern gebracht haben. So hat der Friedensnobelpreisträger zu seinem 80. Geburtstag 2011, fast 20 Jahre nach dem Ende seiner politischen Karriere, vom Präsident Medwedew den höchsten Orden des russischen Staates zuerkannt bekommen. Heute wäre das bei der derzeitigen Stimmung in Russland undenkbar …

Es gab auch die Kehrseite Gorbatschows: Ethnische Konflikte und nationale Unabhängigkeitsbestrebungen in den sowjetischen Teilrepubliken versuchte er mit Gewalt zu unterdrücken, andere ignorierte er so lange, bis sie explodierten. Das macht Gorbatschow in vielen Nachfolgestaaten des Sowjetimperiums zu einer umstrittenen Figur, etwa in Georgien oder Litauen (welt.de, 31.08.2022). Ja, unter dem Strich war er – von russischer Seite betrachtet – der „Totengräber“ der Sowjetunion. Gescheitert ist er mit dem Ziel, das sowjetische Imperium zu erhalten. Die desolate Wirtschaftslage zwang den kommunistischen Machtblock letztlich in die Knie, gerade weil die von ihren Rohstoffverkäufen abhängige Sowjetunion durch den niedrigen Ölpreis kaum noch Einnahmen erzielte. Gorbatschow hat von Wirtschaftsfragen wenig verstanden, er war diesbezüglich wankelmütig und zaudernd
(Ignaz Lozo, „Gorbatschow. Der Weltveränderer“).

Aber: „Gorbatschow hat mehr als 164 Millionen Menschen in die Freiheit entlassen: 38 Millionen Polen, fast 16 Millionen Tschechen und Slowaken, 23 Millionen Rumänen, jeweils fast neun Millionen Bulgaren und Ungarn sowie rund 16 Millionen Deutsche in der DDR“ (Lozo, a.a.O.). Ja, wir Deutschen verdanken „Gorbi“ Freiheit, volle Souveränität und schließlich die Wiedervereinigung. Danke, Michail Gorbatschow! Requiescat in pacem!

Wär ́s ein Buch, es wäre leer.
Am Anfang weiße Seiten.
Das Licht der Welt entdecken,
Mach den Buchdeckel auf.
Die Freude des neuen Anfangs.
Feder und Tinte hinterlassen erste Spuren,
Prägungen unschuldigen Daseins.
Wille und Phantasie tragen uns.
Einzigartigkeit entfaltet sich.
Ungestört, blauer Himmel …
Andere betreten die Bühne,
Zweiter Akt, Bohlen knarzen.
Lektoren tun sich breit,
Beginnen mit dem Lesen.
Korrekturen, auf zum richtigen Weg!
Lerne das Schreiben,
Auf dass es passe in weiteren Kapiteln.
Nicht alles verkauft sich,
Was die Vorstellung wünscht.
Die Oberfläche, geputzt und blank …
Denn: im Regal stehen noch mehr.
Dicker, größer und vielleicht interessanter.
Bleibe in der Reihe!
Schreibe weiter; wer wird ́s lesen?!
Staub setzen wir alle an.
Das letzte Blatt, die letzte Seite …
vorbehalten einem Résumé.
Was fügt sich, worin lag der Sinn?
Wer entscheidet: der Stift,
Oder das Leben selbst?
Dachboden oder Flohmarkt?

Moderne Menschen gibt es seit 300.000 Jahren, die ersten Hochkulturen bildeten sich vor 5.000 Jahren heraus – diese Erfolgsgeschichte kommt schon bald zu einem katastrophalen Finale. 2050 ist die Menschheit am Ende, weil die Erde nicht mehr bewohnbar sein wird, prognostizieren jetzt australische Forscher in einem Klimareport. Bislang konnten die meisten Exoplaneten nur mit indirekten Messmethoden nachgewiesen werden, indem leichte Veränderungen physikalischer Größen auf ihr Zentralgestirn – der Sonne die sie umkreisen – gemessen werden. Die ersten Planeten überhaupt, die außerhalb des Sonnensystems bestätigt wurden, umkreisen den Pulsar PSR 1257+12 (welt.de). Leben, wie man es auf der Erde kennt, ist auf den dort entdeckten vier Planeten ausgeschlossen. In jüngster Zeit werden aber auch immer mehr erdähnliche Gesteinsplaneten entdeckt, die in lebensfreundlicher Entfernung zu ihrem Heimatstern liegen und auf denen außerirdisches Leben möglich scheint.

Gibt es auch eine Chance für uns, wenn unsere Welt in absehbarer Zeit nicht mehr bewohnbar sein wird? Bis dato scheint dies wenig wahrscheinlich … Entdecken neuer Welten ist das eine, diese zu erreichen, das andere. Unsere Technik erlaubt uns derzeit nicht, u.a. Tausende von Lichtjahren zu überbrücken .Selbst bei den ambitionierten Vorhaben, wie beispielsweise den Mars zu erreichen, gibt es eigene Hürden: Die Strahlung im Weltraum ist extrem gesundheitsschädlich. Bei den Mondmissionen war das Risiko noch vertretbar. Bei zukünftigen interplanetaren Raumflügen könnte die Strahlenbelastung allerdings zum Show-Stopper werden (nzz.ch). Damit sich auf einem Planeten Leben entwickeln kann, muss dieser Planet habitabel bzw. superhabitabel – also für die Entstehung und Evolution von Lebewesen noch besser geeignet sein als die Erde. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass er über eine Atmosphäre verfügt, die Wasser und Atemgase bindet, Temperaturen, die flüssiges Wasser ermöglichen sowie
geeignete chemische Ausgangssubstanzen und Lebensräume. Vorausgesetzt, wir kämen da irgendwie hin: auf Raumanzüge könnten wir nicht verzichten. Und das soweit, wie Menschen auch immer in die Zukunft blicken
können. Und: nicht jeder Planet entwickelt sich immer Richtung Lebensfreundlichkeit. Ein weiterer wichtiger Faktor für die Evolution von Leben ist nämlich Zeit: Venus und Mars waren zu Beginn ihrer Entstehung zwar auch lebensfreundlich, aber ihre habitable Phase endete, bevor sich dort überhaupt Leben entwickeln konnte. In unserem Sonnensystem landen wir also auf Planeten, die sich im Laufe der Zeit für unsere Bedürfnisse „rückwärts“ entwickelt haben. Will heißen, die Situation dort ist nicht anders oder gar schlechter als bei uns aktuell auf der Erde – unser Habitat stirbt!

Was auch immer aktuell zum Thema Ukraine diskutiert wird: Nuklearkrieg, atomare Verseuchung …
Der TOP kann nicht sein, ob die Menschheit einen Atomkrieg überleben kann oder nicht. Wie auch immer: Ein ungebremster Klimawandel wird die Menschheit ausradieren. Obwohl es über sieben Milliarden Menschen auf der Welt gibt, existieren sie in ihrer aktuellen Größe erst seit etwas weniger als einer Milliarde Jahre. Die Evolution könnte in Zukunft nicht schnell genug dafür sorgen, dass sich der Mensch den neuen Konditionen der Erde anpasst (Ethan Siegel, Astrophysiker in businessinsider.de, 22.01.2019).

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verklagt den Bundestag auf Wiederherstellung seiner im Mai entzogenen Sonderrechte. Der 78-Jährige verlangt, dass ihm wieder ein Altkanzler-Büro mit Mitarbeitern zur Verfügung gestellt wird, wie sein Rechtsanwalt Michael Nagel sagte (dpa). Die Klage ist beim Berliner Verwaltungsgericht eingereicht worden. Der Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags, Schröder die Mittel für die Ausstattung seines Büros im Bundestag zu streichen und das Büro auf ruhend zu stellen, sei rechtswidrig. Der Altkanzler steht wegen seines Engagements für russische Energiefirmen und seine Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin massiv in der Kritik. Der Haushaltsausschuss hatte die teilweise Streichung von Schröders Privilegien aber ausdrücklich nicht mit dessen Arbeit für die Energiefirmen oder seiner Haltung zum
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine begründet. Vielmehr solle die Ausstattung ehemaliger Kanzler nach den fortwirkenden Verpflichtungen aus dem Amt erfolgen“ (sueddeutsche.de). Offenbar konnten die Parlamentarier diese bei Schröder nicht erkennen

Es geht in der Sache um den Einsatz erheblicher öffentlicher Haushaltsmittel. Nach Angaben der Bundesregierung in einer Kleine Anfrage wurden zwischen 2016 und 2021 jeweils mehr als 400.000 Euro jährlich, anfangs sogar über 550.000 Euro im Jahr allein für die Unterstützung des Büros des Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder aufgewandt (BT-Drucks. 20/950). Eine nicht unerhebliche Belastung der Steuerzahler/-innen …
Jetzt geht Gerhard Schröder in die Offensive. Er klagt vor dem Berliner Verwaltungsgericht gegen den Bundestag und verlangt seine ihm entzogenen Sonderrechte zurück. Dies mit einigem Getöse. Seine Anwälte formulieren, die
Entscheidung des Haushaltsausschusses erinnerte an einen absolutistischen Fürstenstaat und dürfte in einer Demokratie keinen Bestand haben. Bei nüchterner Betrachtung ist indes die Klage von Schröder aussichtslos und
voraussichtlich bereits unzulässig. Trotz seiner dargestellten Unzufriedenheit fehlt dem Bundeskanzler a.D. die nach § 42 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung erforderliche Klagebefugnis. Danach hat der Kläger darzulegen, durch den Verwaltungsakt oder eine sonstige Handlung oder Unterlassung in seinen Rechten verletzt zu sein. Dass ein Bundeskanzler a.D. geltend machen könnte, durch die Bereitstellung von Stellen und Räumen für seine fortwirkenden Verpflichtungen aus dem Regierungsamt in seinen persönlichen Rechten betroffen oder gar verletzt zu sein, ist fernliegend. Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte haben jedenfalls Beamte und sonstige Beschäftigte im öffentlichen Dienst keinen Anspruch darauf, dass für ihre eigene Beschäftigung oder zur Unterstützung der ihnen übertragenen Aufgaben zusätzliche oder andere Stellen geschaffen werden müssen.

Die Haushaltsplanung des Deutschen Bundestags kann deshalb eigene subjektive Rechtspositionen eines nicht mehr mit Regierungsaufgaben befassten Bundeskanzlers nicht verletzen (Prof. Dr. Klaus Herrmann in lto.de). Bei der gebotenen nüchternen Betrachtung verbindet den Altkanzler mit dem beklagten Bundestag hinsichtlich der überlassenen Büros kein irgendwie rechtlich relevantes Verhältnis. Die Büroräume am Regierungssitz werden jeweils durch die Fraktion des Bundestags bereitgestellt, aus der der Bundeskanzler hervorging. Die Bereitstellung von Büros aus dem Fraktionskontingent verstößt gegen das Abgeordnetengesetz und stellt eine zweckwidrige Verwendung von Fraktionsmitteln dar (Bundesrechnungshof, Bericht vom 18.09.2018).