Es tat einen Rums,

der Orbit wackelte.

Eine Geburt,

vollzogen in der Ewigkeit.

Alles war jetzt anders …

Urknall nennen wir es,

vielleicht war es so.

Dinge driften auseinander,

Welten sind in Entstehung.

Mächte füllen das Universum.

Mit der Bewegung

entstand die Zeit.

In ihr gefangen: der Mensch!

Die Zeit, Vergehen

und Wiederholung.

Wir haben den Fluch geformt,

den des Nichts.

Wir haben ihn wieder gebrochen,

auf der Suche nach dem Sinn.

Sinnlos …

Zeit währt nicht ewig,

die Ewigkeit liegt hinter uns.

Zeit verändert uns,

jede Minute,

unaufhörlich.

Du bist nicht perfekt,

perfekte Menschen

kann man nicht verändern.

Im Streben liegt der Sinn,

carpe diem!

Er ging in die Wüste,

vierzig Tage, vierzig Nächte.

So steht es geschrieben.

Katharsis,

auf zu neuen Wegen.

Neue Ziele,

neue Richtung,

neuer Sinn.

Das Denken liegt in der Wiege,

lies die Gebrauchsanweisung!

Wir sind nicht da

zum Jammern.

Deine Chance,

Deine Aufgabe.

Richte es!

Viele meinen, dass sie systematisch belogen werden“ (tagesschau.de).

Vor dem Hintergrund der Proteste in Berlin hat der Rechtsextremismus-Experte Olaf Sundermeyer in den tagesthemen von einem Aufbäumen einer Protestbewegung gesprochen. Bei der Kundgebung habe sie versucht, noch einmal eine große Bühne zu bekommen.

Laut Polizeiangaben hatten rund 20.000 Menschen in der Hauptstadt gegen die Abstands- und Hygiene-Regeln der Bundesregierung demonstriert, obwohl viele Beschränkungen bereits wieder aufgehoben worden sind.

Sie liefen zu Tausenden Sturm gegen Maßnahmen und Maskenpflicht. Doch deckt die Versammlungsfreiheit auch Protest, der andere gefährdet? Die Antwort ist ein definitives Nein.

Wir machen im Ausland mit solchen Massenansammlungen auch keine gute Figur, sie schaden dem Ansehen unseres Landes.

Zum Beispiel die Spanier kennen die Deutschen weniger gut, als sie denken, und sind überzeugt, dass alle Deutschen kleine Angela Merkels wären. Manche sind besser informiert. Die Netzzeitung El Confidencial berichtete schon Anfang Mai über Konspiranoide, Antikapitalisten und Neonazis – die unwahrscheinliche deutsche Covid-Allianz“ (md.de), die bereits damals regelmäßig in Berlin gegen die Anti-Corona-Politik der Bundesregierung demonstrierte.

Es bleibt abzuwarten, ob diese heterogene, spontane Bewegung vom Wochenende eine langfristige gemeinsame Basis findet. Reche Kader spielen eine wichtige Rolle und bilden Allianzen mit anderen politischen Milieus. Präsent sind auch Verschwörungsgläubige. Diese unterschiedlichen Gruppen könnten sich bei diesem Thema treffen in ihrer Wissenschaftsfeindlichkeit, in ihrer Fiktion, dass man selbst den Volkswillen zum Ausdruck bringt“ (berlin.de).

Dieses Milieu ist ja dadurch gekennzeichnet, dass es totalen Vertrauensverlust zu sämtlichen gesellschaftlichen Institutionen gibt. Nicht nur staatliche Institutionen, eben auch Wissenschaft, Zivilgesellschaft und so weiter“ (Peter Ullrich, Protestforscher).

Erschreckende Erkenntnisse … Die Suche nach dem Sündenbock: Die Kanzlerin! Als ob Corona politisches Wunschdenken wäre, eine politische Maßnahme der Regierung. Nein, es ist ein Faktum, die Regierungen reagieren nur, sie agieren nicht.

Mit Corona marschieren die Rattenfänger. Diejenigen, die die Lage schamlos ausnutzen. Wie sonst lässt sich erklären, dass Parteien, die die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wollen, plötzlich Beschränkungen bei der Versammlungsfreiheit kritisieren?!

Vereinigungen ohne Inhalte motzend auf den Straßen … Wie soll das weitergehen?

Wer da eigentlich auf die Straße ging, lässt sich nicht klar benennen. Schilder mit Sprüchen wie Wider die Hygienediktatur oder Wir sind die zweite Welle tauchten in der Menge ebenso auf wie rechtsgerichtete Fahnen und antisemitische Sprüche. Schon vor Veranstaltungsbeginn warnten etwa Gewerkschaften davor, dass die Proteste von rechtsradikalen Gruppen unterwandert würden.

Das Motto der Veranstaltung jedenfalls ließ tief blicken: Der Tag der Freiheit sollte der Samstag werden. So lautet auch der Titel eines Propagandafilms der Nazi-Ikone Leni Riefenstahl über den Parteitag der NSDAP 1935. Ausgedacht hatte sich das die Stuttgarter Initiative Querdenken 711 (nzz.ch)

Antidemokratisches Gedankengut auf den Straßen der Hauptstadt. Hier liegt die Gefahr …

Die in der Corona-Krise vorgeschriebene Erhebung von Kontaktdaten bei Restaurant-Besuchern ist ins Zwielicht geraten. Die Gaststätten weisen zwar darauf hin, dass die persönlichen Angaben nur im Falle von Covid-19-Infektionen von Gesundheitsämtern verwendet werden, um gefährdete Personen identifizieren und warnen zu können. Doch nachdem der Gaststättenverband Dehoga (rp-online.de) von Fällen in Hamburg und München erfuhr, bei denen die Polizei die Angaben für die Strafverfolgung nutzte, wächst die Verunsicherung.

Die Gaststätten sind verpflichtet, persönliche Daten ihrer Gäste zu sammeln, damit die Gesundheitsämter im Fall einer Covid-19-Erkrankung weitere potenziell infizierte Personen finden können. Nach Vorfällen in Hamburg und München, bei denen die Polizei die Gästedaten auch zur Strafverfolgung nutzte, verlangt der Verband eine eindeutige Regelung in den Corona-Verordnungen der Länder. 

Das Versprechen der Vertraulichkeit auf den Zetteln, die ausgefüllt werden müssen, schützt also nicht umfassend vor einer Nutzung durch die Polizei, auch wenn die meisten Gäste die Daten in dem Glauben geben, dass nur das Gesundheitsamt die Daten verwendet.

Es ist nicht das erste Mal, dass Daten – die wegen der Pandemie erfasst wurden – bei den Strafverfolgungsbehörden landen. Im März und April wurde bekannt, dass in fünf Bundesländern Listen mit den Namen Infizierter oder Menschen in Quarantäne an die Polizei übermittelt worden waren (netzpolitik.org, 31.07.2020). Teilweise gelang es Datenschützern, die Weitergabe zu stoppen.

Bundesrecht breche Landesrecht, verlautet es aus Polizeikreisen. Grundlage für die Heranziehung der Daten aus Gästelisten sei die bundesweit geltende Strafprozessordnung. Ob solche Listen zu Ermittlungen herangezogen werden, entscheidet die Polizei nicht allein, sondern auf Anordnung der Staatsanwaltschaft oder eines Richters. Es ist im Einzelfall abzuwägen und zu begründen.

Einen anderen Standpunkt vertritt zum Beispiel das baden-württembergische Innenministerium. Aus der Corona-Verordnung ergebe sich eine ausdrückliche und eindeutige Zweckbindung, sagte ein Sprecher des dortigen Innenministeriums (tagesschau.de). Eine Verwendung etwa von der Polizei, um Straftaten zu verfolgen, sei unzulässig.

Wer seine Daten in dem Glauben preisgibt, dies sei zur Offenlegung von Infektionsketten gedacht, darf sich also nicht plötzlich in einer polizeilichen Ermittlung wiederfinden. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Corona-Maßnahmen darf nicht erschüttert werden.

Bei der Nutzung der Daten – soweit dies erfolgt – muss die Polizei äußerst behutsam bei der Zweckänderung der Daten vorgehen. Es gilt auch das Verhältnismäßigkeitsprinzip. Sind Möglichkeiten vorhanden, die weniger in die Privatsphäre der Bürger/-innen eingreifen, sind jene vorzuziehen.

Gastwirte sollten „Datensparsamkeit“ walten lassen und wirklich nur die zwingend erforderlichen Daten erheben. In anderen Bereichen – bei Streetworkern zum Beispiel – wird oft auf Aktenführung verzichtet, damit sensible Daten im Fall einer Durchsuchung nicht an die Polizei geraten (netzpolitik.org, 07.07.2020).

Es handelt sich hier um eine rechtliche Grauzone, die von den Bundesländern unterschiedlich behandelt wird. Unabhängig davon, ob die Datennutzung für Ermittlungszwecke verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, sollte der Bund die Angelegenheit selbst mit einem Gesetz länderübergreifend regeln. Die Diskussion, ob die Strafprozessordnung hierzu ausreicht, mag hier dahinstehen.

Ein restriktives Bundesgesetz würde jedenfalls Klarheit verschaffen.

Die Alliierten hatten es uns nach dem zweiten Weltkrieg strengstens verboten, je wieder ein preußisches Staatsgebilde zu errichten 75 Jahre ist das her … Früh hat man erkannt, dass der preußische Militarismus der Welt mehr geschadet als genutzt hat. Ob jetzt der Staat Preußen allein für die Weltkriege verantwortlich ist, lässt sich diskutieren. Das Verbot bleibt!

Aber Preußen mit seiner jahrhundertealten Geschichte hatte mehr zu bieten, als nur Militarismus: unter anderem auch eine Kultur. Und mit der Kultur ist es wie mit Sprachen. Spricht sie niemand mehr, sterben sie aus. So auch die Kultur,

Dem geschuldet ist die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Zur Stiftung gehören fünf Einrichtungen. Sie wurde 1957 mit Bundesgesetz als bundesunmittelbare Stiftung errichtet. Finanziert wird sie vom Bund – aus dem Haushalt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien – und den 16 Bundesländern.

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist mit ihren Museen, Bibliotheken, Archiven und Forschungsinstituten eine der bedeutendsten Kultureinrichtungen weltweit. Ihre herausragenden Sammlungen umfassen alle Sparten der kulturellen Überlieferung: von archäologischen und ethnologischen Objekten über Bildende Kunst bis zu Literatur und Musik. Diese sind Basis intensiver Forschungs- und Vermittlungsarbeit (preussischer-kulturbesitz.de). Die Verbindung von Kunst und Kultur mit Wissenschaft und Forschung prägt unverkennbar das Profil der Stiftung.

In wenigen Wochen soll sich entscheiden, wie es mit der Stiftung Preußischer Kulturbesitz weitergeht – oder ob sie untergeht. Mitte Juli 2020 hatte der Wissenschaftsrat behauptet, vor allem wegen ihrer Größe sei die Stiftung nicht überlebensfähig. Ein entsprechendes Expertengutachten war bereits als Nachruf angelegt, vorgeschlagen wurde die Auflösung.

Es soll laut dem Gutachten lediglich die Stiftung Preußischer Kulturbesitz selbst begraben werden, nicht aber die ihr unterstehenden Einrichtungen. Das sind die Staatsbibliothek, das Ibero-Amerikanische Institut, das Geheimarchiv, das Staatliche Institut für Musikforschung und die Staatlichen Museen zu Berlin. Am bekanntesten sind die Neue Nationalgalerie am Kulturforum und jene fünf Häuser auf der Museumsinsel, in denen Schätze wie die Nofretete oder der Pergamonaltar präsentiert werden. Insgesamt ist die SPK für Millionen Objekte, Bücher, Dokumente zuständig. Sie beschäftigt 2.000 Mitarbeiter (SPON).   

Die Gutachter schlagen vor, statt der einen übergreifenden Stiftung vier eigenständige Stiftungen oder Anstalten zu gründen, nämlich gerade die Staatlichen Museen, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv und das Ibero-Amerikanische Institut, alle unter je unabhängiger Leitung, sowie Personal- und Budgetverwaltung (zeit.de)

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz steht schon seit langem in der Kritik – für ihre unübersichtliche Führungsstruktur auf mehreren Leitungsebenen, für rückläufige Besucherzahlen in den Museen, für ihren Umgang mit Objekten aus kolonialer Herkunft und für teure Museumsneubauten und Renovierungsmaßnahmen.

Man muss mit der Zeit gehen. Wasserköpfe in der Verwaltung müssen weg, Misswirtschaft muss beendet werden und eine vernünftige Akquise muss her. Die nächste Generation an Besuchern und Mitarbeitern muss ins Museum, will man dessen Zukunft retten. Wir sind im 21. Jahrhundert …

Nota bene: Kultur zeigen heißt auch Kante zeigen. Die Vergangenheit war so, man kann sie nicht wegfegen. Missetaten dürfen sich aber nicht wiederholen.

Spart man an Inhalten, droht eine Verwässerung der Botschaft, die die Stiftung senden möchte.

Nationalismus in Europa? Galt das übersteigerte Bewusstsein vom Wert und der Bedeutung der eigenen Nation nicht längst als überwunden? Verkörpert nicht die Europäische Union eine Wertegemeinschaft, die nationale Grenzen überwindet und ihren Bürgerinnen und Bürgern Freiheit und Frieden auf der Basis gemeinsamer politischer Prinzipien garantiert? Aktuelle Entwicklungen in Europa zeigen, dass die Europäische Union kein Garant für die Eindämmung von Nationalismen darstellt. In vielen Ländern sind nationalistisch geprägte Parteien und Agenden erneut erfolgreich.

So war die Überwindung des Nationalismus der Grundkonsens für eine neue europäische Ordnung nach 1945 und für die Realisierung weltpolitischer Großprojekte wie die Vereinten Nationen oder die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. In den 1990er Jahren wuchs angesichts des Zerfalls Jugoslawiens die Furcht vor einer Rückkehr zum Nationalismus vor dem Ersten Weltkrieg. Gegenwärtig sehen wir eine scheinbar instabile Europäische Union und das Erstarken von Populismus und nationalistischen Ideen als Indizien für eine Rückkehr zum Weimarer Nationalismus der Zwischenkriegsjahre.

Was die nationale Vielfalt betrifft, war der Osten also schon einmal so reich, wie der Westen heute gerne sein möchte. Dem aufgeklärten, sich nationalstaatlich zurüstenden Westen von 1900 galt der ethnisch durchmischte Osten jedoch als welthistorisch rückständige Provinz, gerade weil er noch nicht vom Geist des Nationalstaats erfasst worden war (sueddeutsche.de, 19.11.2019). Rückständig mutet vielen von uns der Osten auch heute an, und zwar just, weil manche Staaten dort nachzuholen versuchen, was der Westen schon längst hinter sich hat. Sie sind also schon wieder zu spät dran.

Nationalismus ist inakzeptabel, und er muss in die Schranken gewiesen werden. Wissenschaftlich beruhte die Diskussion der 1990er Jahre größtenteils auf einer noch älteren Nationalismusforschung, die mit den Namen Ernest Gellner, Benedict Anderson oder Eric Hobsbawm verbunden ist (.Ernest Gellner, Nationalismus und Moderne, Berlin 1991 (1983); Benedict Anderson, Die Erfindung der Nation: Zur Karriere eines folgenreichen Konzepts, Frankfurt/M. 2007 (1983)). Sie alle haben ihre grundlegenden Arbeiten bereits in den 1980er Jahren geschrieben; damals vor allem in Reaktion auf jene große Welle des Nationalismus, die in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts zwar weniger Europa, aber umso mehr die sogenannte Dritte Welt beherrschte, als koloniale Grenzen und Zugehörigkeiten in moderne, nationale übersetzt werden mussten, was in den wenigsten Fällen konfliktfrei geschah.

Nationalismus war nach 1945 so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die Schlachten zweier Weltkriege und die extremen Gewalterfahrungen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bringen ließen. Der Nationalismus, vermitteln Schulbücher bis heute, habe in den Ersten Weltkrieg geführt, kehrte danach in nochmals radikalisierter Form wieder, um schließlich – angereichert mit antisemitischen und rassistischen Ideologien – auch in den Zweiten Weltkrieg zu führen.

Die EU ist nicht gescheitert. Aber die Gemeinsamkeiten schrumpfen, der Nationalismus wächst. Nach der Wende von 1989/91 gab es, getrieben auch durch die Balkankriege, die Hoffnung, die EU könne so etwas werden wie die hiesige Version von Francis Fukuyamas End of History: ein liberal verfasstes Bündnis auf dem Weg zum Bundesstaat, das all die neuen Demokratien im Osten sozialisieren würde (sueddeutsche.de, 06.07.2019). Eine gemeinsame Währung, das Verschwinden der Grenzen, überstaatliche Organisationen waren die Symbole dafür.

So schlecht kann das heute doch nicht sein …

Liebe Petra,

hier schicke ich dir meinen heutigen Beitrag zur Türkei. So die Gedanken, die mich verfolgen:

Aus der Sicht der Geopolitik: die Türkei! 

 

Brief von Pierre an Mathias 

Lieber Mathias,

auch wenn ich kein Fan von Recep Tayyip Erdoğan bin, beobachte ich was er zur Zeit anstellt. Neben der Unterdrückung eines Teils seines Volkes, ist er dabei, das Ottomanische Reich wieder aufleben zu lassen. Mit dem Ende der Säkularisierung der Hagia Sophia, hat er ein Zeichen setzen wollen, das des Absturzes des laizistischen Staates Türkei, der von Kemal Atatürk im Jahr 1923 gegründet worden ist. Aus seiner Sicht hat Erdoğan die gute Gelegenheit genutzt, die der Schwächung der westlichen Welt. Dazu kamen die stockenden Verhandlungen mit der EU und doch ist das Land noch immer Mitglied der Nato. Ein gute Lage, um die Alliierten zu erpressen. Geografisch liegt die Türkei mehr als günstig – man kann sie nicht umgehen. Wenn die Situation heikel wird, ist es leicht für Erdoğan Druck zu üben. Wenn es um den Iran geht, braucht man ihn. Das Gleiche gilt, wenn es mit Syrien noch heikler wird und letztendlich mit Israel. Es weiß auch, dass das Überleben der Saudis und der Emirate auch an ihm hängen wird. Und wer denkt, ihn als Untertan behandeln zu können, bekommt die Retourkutsche. Er bedeutet (auch für Europa) eine dicke Gefahr und das weiß er. Es war ein Fehler ihn total zu unterschätzen.

Brief von Mathias an Pierre:  

Man hätte eine Menge Fehler vermeiden können, wenn man sich mehr mit der Geopolitik der Türkei befasst hätte. Lieber Pierre, als Recep Tayyip Erdoğan, anfing, die islamische Religion als politischen Faktor zu benutzen, wäre es notwendig gewesen die Verhandlungen in Brüssel zu forcieren. Sehr viele Türken wandten sich aus meiner Sicht dem Islam zu, weil sie sich von den Europäern nicht akzeptiert fühlten, die sie, seien wir ehrlich, ein wenig wie Kameltreiber behandelten. Ganz besonders die deutschen Politiker haben versagt, die es nicht fertig brachten, die starke Minderheit der Deutschtürken zu integrieren und sie in die Arme Erdoğans trieben. Es wäre total wichtig gewesen, aus ihnen liberale Bürger zu machen. Das ist aus Arroganz nicht gelungen, was uns Europäer sehr teuer zu stehen kommen wird. Nicht nur außenpolitisch ist das ein Desaster, auch für das Gleichgewicht der Bundesrepublik, die auf einer Zeitbombe lebt und das nur, weil Ausländerhass ausgeübt worden ist. Wie konnte man so kurzsichtig denken? 

Brief von Pierre an Mathias:  

Lieber Mathias,

du weißt schon welche Bedeutung die Volksstimme haben kann. Du brauchst nur an einem Stammtisch teilzunehmen, um zu merken, dass die Emotionen immer bestimmend sind. Es ist leicht die Türken zu unterschätzen und zu sagen, dass sie in Deutschland nicht passen. Wir werden sehr viel für diese Haltung bezahlen müssen. Es ist unverantwortlich zu denken, dass sie minderwertig sind. Sie gehören einem Volk an, dass sehr lange das ganze Mittelmeer und die Anrainer Staaten beherrschte und sie sind Angehörige einer damaligen Weltmacht, ob es uns gefällt oder nicht. Aber erzähle das am Stammtisch! Wenn die Türkei zur Sprache kommt, darf das nicht vergessen werden. Was unsere Beziehungen mit der ganzen arabischen Welt angeht, wäre es wichtig gewesen, die Türkei zu bestärken, gerade um mehr Einfluss auszuüben. Wie wir wissen, sind sie von Beirut bis Aden nicht beliebt, weil sie die Besatzungsmacht waren und doch werden sie irgendwie respektiert. Sie können auch dort nicht ignoriert werden und jetzt kann Erdoğan so agieren wie er will. Und wir Europäer? Wir haben total abgeschaltet.

Brief von Mathias an Pierre:  

Kaputtes Porzellan lässt sich nur schwer kitten. Was Europa angeht, wurde viel in der Schule versäumt. Die Kinder hätten mehr über die Türken erfahren sollen. Es ist unverantwortlich, wenn sehr viele Menschen aus einem Land bei uns Leben, zu ignorieren was Sache ist. Das Gleiche gilt mit den ehemaligen Kolonien. Das kann man vor allem in Frankreich erkennen. Was für ein Manko. Anstatt sich den Schädel einzuhauen, sollten wir  mehr über unsere Gäste wissen. Haben wir nicht gemerkt, wie stark politisch engagiert die türkische Gemeinde in Deutschland ist? Nicht für die Bundesrepublik, aber für die muslimische Türkei. Die auf Rückkurs ist, die die Frauen unter dem Schleier verbirgt. Im Namen einer Tradition, die uns fremd vorkommt. Das war völlig anders als die ersten Migranten einwanderten. Sie wollten von der Demokratie eine Menge lernen und das Leben offener gestalten. Der Rückzug war eine Trotzreaktion, weil wir sie missachteten. Ich glaube, dass ich auch so wie sie reagiert hätte. Psychologisch gesehen war es der Frust. Klar, es gab eine islamische Grundlage, aber sie war dabei, weniger dogmatisch zu werden, weltoffener. Wenn Häuser in Flammen gesetzt werden, in denen die Migranten leben, was kann man noch von ihnen erwarten, wenn sie überleben?

Brief von Pierre an Mathias:  

Ich möchte versuchen zu erklären, warum Erdoğan so viel Erfolg bei seinen Landsleuten in Europa hat. Er versucht ihnen Größe zu vermitteln, sie in die Illusion zu versetzen, dass sie die Bürger eines Imperiums sind, dass im Aufbau ist. Ihnen den Stolz wieder gibt, den sie jahrelang wegen der Demütigungen ablegen mussten. Auch wenn das reine Illusion sein könnte, spielt das eine erhebliche Rolle für Leute, die verletzt sind. Mit dem neuentstandenen Nationalismus wird von ihnen versucht, mit den Einheimischen auf Augenhöhe zu kommen. Das könnte auch eine Erklärung sein für den Rassismus, die viele unter ihnen gegen die Afrikaner oder die Araber ausüben, die für sie eine menschliche Untergattung sind. Dieses Ambiente ähnelt ein Pulverfass und dazu mischen noch die Neos. Provozieren die Fremden mit diskriminierenden Sprüchen, wie es scheinbar in Frankfurt auf dem Opernplatz geschah. Diese Entwicklung bereitet mir viele Sorgen! 

Antwort von Mathias an Pierre:  

Was Donald Trump angeht, haben wir beide von der Theorie der Provokation gesprochen. Recep Tayyip Erdoğan könnte durchaus auch dieses Mittel benutzen, um Unruhe innerhalb Europas zu schüren. Wir wissen von ihm, dass er total rücksichtslos ist, wenn es um seiner Macht geht. Er könnte durchaus seine Landsleute dazu animieren auf den Straßen gewaltige Protestaktionen in Gang zu setzen – in der Hoffnung, dass die einheimische Polizei scharf reagiert. Dies um unsere Länder zu destabilisieren. In Berlin leben etwa 200.000 Menschen mit türkischem Hintergrund. Wenn schon ein paar Tausenden protestieren würden, könnte es wehtun. Ich würde deshalb den Rat geben, sehr schnell etwas zu unternehmen, um das Verhältnis zu verbessern. Wenn wir keine Katastrophe erleben wollen, müssen wir unsere Mitbürger integrieren, sie nicht vor der Tür lassen. Das wäre das Mindeste, was wir machen sollten, um die Irrtümer der Vergangenheit zu mildern.

 

Bei sich zu Hause reisen 

Ich gehe gerne in den türkischen Supermarkt

einkaufen. Schon der Geruch der Gewürze

führt mich auf eine Reise. Und wenn ich dort

weile, werde ich mit einem Lächeln empfangen.

Ich lebe dabei einer völligen Entfremdung, die

ich nicht vermissen will. Sie gibt dem Alltag Farbe,

sie gibt mir Lust zu reisen.

 

Das kann ich nur auf eigene Verantwortung tun,

wenn ich in die Türkei fliegen wollte. Schuld

ist der Corona Virus. Also muss ich mir die

Fremde nach Hause holen. Es gibt im Laden

keine Palmen, aber wenn ich die Leute anschaue,

habe ich den Eindruck trotzdem im Bazar von

Istanbul zu sein. Man darf doch träumen.

 

Die Türken die ich kenne, vermitteln mir Wärme,

Brüderlichkeit, eine große Gastfreundschaft, wenn

ich bei ihnen eingeladen bin. Warum dieser Hass?

Geschieht es aus Minderwertigkeitsgefühlen? Aus

Kleingeist? Und doch ändert sich das Verhältnis.

Die Schule, der Fußball vereint. Aus der Befremdung

entwickelt sich die Freundschaft, trotz Herr Erdoğan!

 

Ich wünsche Dir alles Liebe!

 

Pierre

//pm

Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarktes die Produktion und die Konsumption aller Länder kosmopolitisch gestaltet“ (Kommunistisches Manifest 1848)

Was unterscheidet Globalismus einerseits und Globalisierung und Globalität andererseits? Im englischsprachigen Raum diskutiert man Globalismus als Ideologie des Neoliberalismus, die Ideologie der Weltmarktherrschaft. 

Globalität meint, dass wir längst in einer Weltgesellschaft leben, und zwar in dem Sinne, dass die Vorstellung abschließbarer Räume fiktiv wird (Ulrich Beck in heise.de, 03.07.1997).

Globalisierung“ ist zum Schlagwort geworden, das nicht nur die heutigen Wirtschaftszusammenhänge erfassen, sondern zunehmend auch historische Verhältnisse charakterisieren soll. Hat man zunächst im 19. Jahrhundert mit dem Kolonialismus, dann schon im 16. Jahrhundert mit den Entdeckungsfahrten Globalisierungsphänomene entdeckt, jetzt wird gar das Mittelalter mit einbezogen

Die Hanse war eine Organisation von niederdeutschen Kaufleuten, der im Mittelalter rund 70 große und 100 bis 130 kleinere Städte angehörten. 

Diese Städte lagen in einem Gebiet, das heute sieben europäische Staaten umfasst: von der niederländischen Zuidersee im Westen bis zum baltischen Estland im Osten und vom schwedischen Visby im Norden bis zur Linie Köln-Erfurt-Breslau-Krakau im Süden. Aus diesem Raum heraus erschlossen sich die hanseatischen Kaufleute einen wirtschaftlichen Einflussbereich, der im 16. Jahrhundert von Portugal bis Russland und von den skandinavischen Ländern bis nach Italien reichte, ein Gebiet, das heute 20 europäische Staaten einschließt (derweg.org).

Hanseatische Kaufleute brachten aus dem Osten Rohstoffe nach Westeuropa und lieferten von dort Fertigwaren nach Osteuropa. 

Möchte man den Beginn der Globalisierung erklären, dann gibt es theoretische Ansätze, die besagen, dass schon die erste Kontaktaufnahme eines Menschen mit einem anderen Menschen als der Beginn der Globalisierung zu sehen ist. 

Globalisierung als neoliberales Phänomen der Postmoderne? Weit gefehlt!

Schon in der Antike kann man beobachten, dass wirtschaftliche Verknüpfungen stattfanden, die schon als erste Entwicklungen zu einer Globalisierung gesehen werden können. Der Eroberungsdrang von Persern oder Römern und die damit verbundenen wirtschaftlichen Verknüpfungen sind schon als erste Schritte zu sehen, dass die Welt näher zusammenrückt. Dass das oft nicht ganz freiwillig geschah, mag der damaligen Zeit geschuldet sein …

Ein relativ neuer Begriff der Globalisierung (ca. 1960) sieht sie als „weltweiten Austausch von Gütern und Ideen“ (mainpost.de, 05.02.2009).

1991 fand man die Gletscherleiche „Ötzi“. Schon seine Ausrüstung gilt als Beweis für einen regional übergreifenden Handel in der Jungsteinzeit. Vor allem die „Steinklingenproduktion“ kann man als Spezialisierung herausgreifen, da dieses spezielle Gestein nur in einer begrenzten Region abgebaut und bearbeitet wurde. 

Überregionaler Tauschhandel, der schon damals in der Folge eine Erhöhung des Lebensstandards mit sich brachte

Auslandsreisen und Kontinente übergreifende Handelsbeziehungen sind keineswegs eine Erfindung der Neuzeit: Die DNA eines Arabers in einem eisenzeitlichen Grabhügel deutet darauf hin, dass auch die Skandinavier vor 2.000 Jahren schon in häufigem Kontakt mit dem „Rest der Welt“ standen (scinexx.de)

Wer weiß, was man noch alles entdeckt?! Vielleicht werden wir Jetset in ein paar Jahren neu definieren müssen …

Im Streit um eine Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro für Apple in Irland hat die EU-Kommission eine Niederlage vor Gericht erlitten. Das EU-Gericht in Luxemburg erklärte ihre Nachforderung aus dem Jahr 2016 für ungültig. Der Streit könnte sich aber noch hinziehen, da Rechtsmittel gegen das Urteil zulässig sind. Dann käme der Fall vor den Europäischen Gerichtshof.

Die EU-Kommission streitet seit Jahren mit diversen Mitgliedsstaaten über Steuervergünstigungen für Unternehmen. Im vorliegenden Fall hatte sie eine Vertragsverletzungsklage gegen Irland eingeleitet. Sie zog sie zurück, nachdem 2018 eine Summe von 14,3 Milliarden Euro für etwaige Nachzahlungen auf einem Treuhandkonto hinterlegt worden war.  

Im vorliegenden Fall hatte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe (n-tv.de). Irland und Apple wehrten sich dagegen.

Die Schlüsselfrage in dem Verfahren war, welcher Anteil des in Irland angesammelten Geldes in dem Land hätte versteuert werden müssen. Der Konzern hatte vor dem EU-Gericht betont, dass die Erträge der zwei irischen Tochterfirmen, um die es geht, vor allem in den USA zu versteuern gewesen seien. Deshalb sah sich Apple doppelt zur Kasse gebeten. Der Kommission gelang es nicht, das Gericht davon zu überzeugen, dass Apple in Irland Sonderkonditionen bekam, die für andere Unternehmen nicht verfügbar waren.

Vor Gericht trugen die Anwälte Apples hingegen vor, dass die Firma der größte Steuerzahler der Welt sei und in dem von der EU untersuchten Zeitraum im Durchschnitt 26 Prozent Steuern auf Gewinne abgeführt habe. Ein Großteil der Profite, die nach Meinung der EU in Irland zu versteuern waren, seien in Wirklichkeit im Heimatland USA steuerpflichtig gewesen (sueddeutsche.de). Diese Abgaben würden tatsächlich überwiesen: Apple zahle dem amerikanischen Fiskus gut 20 Milliarden Dollar für genau jene Gewinne, die Vestager in Irland versteuert haben möchte.

Der Rechtsstreit mit Apple ist nur der Schauprozess“ (SPON) eines größeren, systemischen Konflikts: Die EU-Kommission will ein Modell des Steuersparens eindämmen, mit dem sich wenige Konzerne und Staaten auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. 

Bekämpft werden sollen sogenannte tax rulings: Steuerdeals, mit denen Staaten bestimmten Großkonzernen steuerliche Sonderkonditionen einräumen, um sich als Standort attraktiver zu machen. 

Für Irland steht bei dem Apple-Streit viel auf dem Spiel: Investitionen ausländischer Konzerne sind enorm wichtig; sie ermöglichten den Aufstieg Irlands vom Armenhaus Europas zum Keltischen Tiger“ (dgb.de, 07.05.2019) in den 1990er Jahren. Die Regierung und Apple argumentieren, Firmen bräuchten Rechtssicherheit, aber Vestager untergrabe diese.

Für Apple geht´s auch ums Image: Der Konzern will nicht als Steuerflüchtling und Trickser dastehen. Die Kommission bestritt zwar nicht, dass ein Großteil des intellektuellen Eigentums bei Apple in den USA entstehe. Allerdings habe die irische Steuerbehörde nicht die notwendigen Analysen des gesamten Geschäfts der Apple-Töchter durchgeführt, um begründet entscheiden zu können, welcher Anteil der Gewinne wo versteuert werden sollte.

Es wird weitergehen …