Du weißt, ich habe keine Geheimnisse.

Ich bin einfach ich.

Und ich liebe die alten Schlitten.

Schlitten schlittern dich direkt ins Leben.

Und ich liebe die alten Bäume, die Patina, den Rost.

Vielleicht viel mehr als mich.

 

Du weißt, ich sage Dinge.

Dinge, die ich nicht sagen will.

Und sage Dinge, die ich nicht sagen darf.

Und ich sage Dinge, die ich gar nicht bin.

Und immer doch bin ich einfach ich.

 

Du weißt, ich liebe den Duft des Windes.

Der mich trägt, wohin auch immer.

Und ich liebe es, zerstreut zu werden.

Wohin es mich auch treibt.

Du weißt, ich bin frei und unfrei.

Weil ich mich selbst gefesselt habe.

Auf dem Scheißhaufen eines wilden Lebens.

 

Du weißt, ich bin nicht glücklich.

Ich habe das Glück zu oft getreten.

Stets getreten, in die Fresse.

Dem Teufel ins Gesicht gelacht.

Und mir nichts dabei gedacht.

 

Du weißt, ich bin alt geworden.

Meine Patina sind meine Zweifel.

Nur du weißt, wie ich bin.

Und du weißt es nicht.

Und ich selbst wusste es tatsächlich nie.

 

Die Patina verzaubert meine marode Fassade.

Ich mag mich selbst nicht sehen.

Ich liebe alte Schlitten, ich liebe alte Bäume.

Die Patina, den Rost.

Und ich liebe noch so viele Dinge.

Über die ich gar nicht sprechen kann.

 

Dabei liebte ich so sehr den Wind.

Ich liebte alles mehr als mich.

Du sagst, der Zug ist abgefahren.

Und das… weiß ich schon lange.

Weißt du eigentlich, wie spät es ist?

 

© Petra M. Jansen

 

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Das Verhältnis zwischen der Türkei und Amerika ist wegen verschiedener Themen angespannt. Zugespitzt hat sich der Streit wegen des Falles Brunson. Da der Pastor nicht ausreisen darf, hat Trump die Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium aus der Türkei verdoppelt. Das hatte die türkische Währung Lira massiv einbrechen lassen. Türkische Ermittler werfen Brunson Verbindungen zu dem in den Vereinigten Staaten lebenden Geistlichen Gülen vor, der nach Darstellung der Regierung in Ankara hinter dem Putschversuch vor zwei Jahren steckt.

Die Türkei hat im Streit mit den Vereinigten Staaten über das Festhalten des amerikanischen Pastors Andrew Brunson die Einfuhrzölle auf bestimmte amerikanische Produkte drastisch erhöht. Ein Berufungsgericht in Izmir lehnte zudem abermals einen Antrag auf Entlassung Brunsons aus dem Hausarrest ab (Nachrichtenagentur DHA). Der Verteidiger des Pastors hatte den Antrag auf Freilassung gestellt. Das Vorgehen der türkischen Justiz gegen den protestantischen Geistlichen belastet seit Monaten massiv die Beziehungen zum NATO-Partner USA.

Die Märkte sind hingegen gnadenlos. Nachdem die türkische Lira bereits Ende letzter Woche zeitweilig ein Fünftel ihres Außenwerts verloren hatte, rutschte die Währung zum Wochenanfang gegenüber dem Dollar um weitere sieben Prozent ab.

Die türkische Notenbank stemmt sich mit Notmaßnahmen gegen den Druck der Märkte. Sie werde „alle notwendigen Maßnahmen treffen, um die Finanzstabilität zu sichern“, erklärte sie und lockerte die Anforderungen für Lira-Reserven, um die Liquiditätsversorgung der Geschäftsbanken zu sichern.

Die Versuche Ankaras, das Vertrauen der Märkte zurückzugewinnen, wirken zunehmend verzweifelt. Finanzminister Albayrak bemühte sich um Schadensbegrenzung. Er kündigte einen „Aktionsplan“ an, der vor allem kleine und mittlere Unternehmen vor den Auswirkungen der Währungsturbulenzen schützen soll.

Wie der Plan im Detail aussehen soll, blieb aber unklar. Außenminister Cavusoglu versuchte derweil, den Streit mit Washington zu beenden: Die Türkei sei „offen für Diplomatie und Konsens“. Er appellierte an die USA, die traditionelle Freundschaft und die Partnerschaft in der NATO-Allianz zu achten.

Präsident Erdogan schlägt andere Töne an. Vor Botschaftern aus aller Welt in Ankara zog er über die USA als „Kraftmeier des globalen Systems“ her und beschwerte sich, Amerika habe der Türkei „in den Rücken geschossen“.

Erdogan deutete sogar an, dass die Türkei bereit zu einem Krieg sei. Staaten, die Frieden wollten, müssten bereit zum Krieg sein, sagte er. „Wir sind bereit, mit allem, was wir haben.“

Erdogan inszeniert sich als Opfer einer westlichen Verschwörung. Die Masche ist alt, aber sie funktioniert: Noch scharen sich die meisten Türken um ihren Reis, ihren „Führer“, wie sie Erdogan nennen. Auch die Opposition schwenkt auf die Kritik an den Amerikanern ein.

Daher spricht derzeit wenig dafür, dass Erdogan zu einer vernunftgetriebenen Wirtschaftspolitik zurückkehrt. Im Kabinett hat er erfahrene Ökonomen durch Spezis ersetzt. Der unerfahrene Finanz- und Wirtschaftsminister Albayrak ist sein Schwiegersohn.

Wer schuld hat an der Misere, da sind die Menschen in der Türkei uneins. Einige sehen die Schuld vor allem bei der islamisch-konservativen AKP-Regierung. Die Regierung müsse sich ändern, sonst ändere sich nichts. Sie habe viele Fehler gemacht. Die Türkei produziere zum Beispiel selbst viel zu wenig. Die Regierung mache die USA wegen der Sanktionen verantwortlich. Das sei jedoch nur eine Ausrede.

Fragt man andere, bekommt man konträre Meinungen zu hören. Schuld an der Krise seien die USA und deren Sanktionen gegen die Türkei.

Wäre es nicht möglich, die Wirtschaft der Türkei zu „dopen“?

Der türkische Staat hat dafür nicht mehr die Mittel. Schon vor der Wahl stieg die Inflation, fiel die Lira, das Defizit weitete sich aus, daher war eine Änderung der Politik notwendig (Seyfettin Gürsel, Ökonom). Heute ist die Situation viel schlimmer, weshalb Anpassungen schwieriger sind. Doch die Regierung scheint das nicht zu sehen – oder laut gewissen Verschwörungstheorien nimmt sie den Verfall der Lira bewusst in Kauf.

Das Verhalten der Regierung in Ankara schreckt natürlich auch Investoren ab.

13. August 1961: Die DDR sperrt ihre Bürger ein. Auf die Frage einer Korrespondentin der Frankfurter Rundschau auf einer Pressekonferenz am 15. Juni 1961 tönte der damalige SED-Chef Walter Ulbricht noch: „Ich verstehe Ihre Frage so, dass es Menschen in Westdeutschland gibt, die wünschen, dass wir die Bauarbeiter der DDR mobilisieren, um eine Mauer zu errichten, ja? Mir ist nicht bekannt, dass solche Absicht besteht, da sich die Bauarbeiter in der Hauptstadt hauptsächlich mit Wohnungsbau beschäftigen, und ihre Arbeitskraft voll ausgenützt … äh, voll eingesetzt wird. Aäh … Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“.

Diese Worte machten ihn zu einem der größten Lügner des vergangenen Jahrhunderts.

Berlin und Deutschland gedenken dieser Tage der Opfer des Mauerbaus vor 57 Jahren. In der zentralen Mauer-Gedenkstätte in Berlin werden am 13. August Kränze und Blumen niedergelegt. Zuvor ist in der Kapelle der Versöhnung auf dem früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße eine Andacht geplant. Zu dem Gedenken wird auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erwartet, der derzeit auch Präsident des Bundesrates ist.

Am 13. August 1961 hatte die SED-Führung unter Walter Ulbricht mit dem Bau der Mauer begonnen. Das rund 155 Kilometer lange Bollwerk zerschnitt Berlin mehr als 28 Jahre. Die Teilung endete erst mit dem Fall der Mauer am 9. November 1989.

Berlins Regierender Bürgermeister appellierte anlässlich des Gedenktages, sich für Menschenrechte und Demokratie einzusetzen. Der Rechtsstaat müsse verteidigt werden. Das sollten vor allem junge Menschen im Blick haben. Eine Antwort auf die Erfahrungen von Abschottung und Teilung seien Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft für Menschen in Not, betonte Müller. Es brauche keine neuen Mauerprojekte.

Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen starben an der Berliner Mauer mindestens 140 Menschen durch das DDR-Grenzregime. An der einstigen, knapp 1.400 Kilometer langen deutsch-deutschen Grenze kamen nach einer wissenschaftlichen Untersuchung insgesamt 327 Menschen aus Ost und West um Leben.

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erklärte, es sei heute wichtiger denn je, an das historische Unrecht der Teilung zu erinnern. Die DDR habe ihr Grenzregime nach 1961 immer weiter ausgebaut. Trotzdem hätten Zehntausende versucht zu fliehen. Viele hatten dies mit dem Leben, ihrer Gesundheit oder Freiheit bezahlen müssen

Die Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen bietet an dem Gedenktag Führungen durch das ansonsten geschlossene, frühere DDR-Polizeigefängnis Keibelstraße an. Damit soll daran erinnert werden, dass dort 1961 der Bau der Mauer organisiert worden sei.

Die Bernauer Straße gilt als Symbol der deutschen Teilung. Das weltbekannte Foto von dem DDR-Soldaten, der kurz nach dem 13. August 1961 über den Stacheldraht in den Westen sprang, wurde hier aufgenommen. Ebenso die Bilder von Menschen, die auf der Flucht aus Wohnungsfenstern sprangen. Als die Mauer hochgezogen wurde, lag die Häuserfront der Straße im Osten, der Bürgersteig im Westen.

Die Berliner Mauer und ihr Fall haben die Welt bewegt und Künstler motiviert. Von den berühmten Gemälden an der East Side Gallery bis zu eher versteckten Installationen, die erst bei Dunkelheit ihre Leuchtkraft entfalten. Wichtig ist, dass die kollektive Erinnerung – wie zum Beispiel mittels der Kunst – wachgehalten wird an die an der Menschheit in den Jahren von 1961 bis 1989 durch dieses Bauwerks begangenen Verbrechen.

Absurderweise sind rund 57 Jahre nach dem Mauerbau und 29 Jahre nach deren Fall Bürger bei einem Kiezspaziergang in Berlin-Mitte auf ein bislang unentdecktes Mauer-Stück gestoßen. Ein vergessenes Stück Vergangenheit mitten im Trubel der Weltstadt.

Mehr als ein Vierteljahrhundert nach ihrer Erbauung fiel die Mauer am 9. November 1989. Dieser 9. November ist fest mit der Deutschen Einheit verknüpft, weit mehr als der eigentliche Staatsakt ein Jahr später. Er erinnert uns auch an erfolgreichen Widerstand und Bürgermut. Ihr Fall markiert auch das Ende des Kalten Krieges.

Die westliche Welt weiß seit einem Jahr, dass Donald Trump für ihre jahrzehntealten Institutionen kein verlässlicher Partner ist. Nach NATO- und G7-Gipfel des vergangenen Sommers brachte Kanzlerin Merkel es auf den Punkt: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei.“

Das machte der US-Präsident auch beim letzten NATO-Gipfel dem letzten transatlantischen Träumer klar: Die Zeiten sind nicht nur ein Stück weit, sondern ganz und gar vorbei. Wo auch immer der POTUS die internationale Bühne betritt, entsteht bestenfalls Unsicherheit, schlimmstenfalls Chaos.

Bereits seit Sommer 2016 ist das Verhältnis zwischen den NATO-Staaten USA und der Türkei zerrüttet: Einheiten der Armee und Anhänger der Gülen-Bewegung versuchten Erdogan zu töten. Sie wollten die Macht im Land übernehmen, aber scheiterten. Daraufhin ließ die Türkei den amerikanischen Pastor Andrew Brunson wegen Terrorismusvorwürfen unter Hausarrest stellen. Nachdem ein Deal zwischen Trump und Erdogan zur Freilassung des Geistlichen geplatzt war, haben die USA zum ersten Mal in der Geschichte Sanktionen gegen ein NATO-Land verhängt. Davon betroffen sind der Justizminister Abdulhamit Gül und Innenminister Süleyman Soylu.

Das US-Finanzministerium begründete die Sanktionen damit, dass die Minister für schwere Menschenrechtsverstöße in der Türkei verantwortlich seien. Ihre Vermögen werden im Rahmen der Sanktionen eingefroren und US-Bürgern ist jeglicher Umgang mit ihnen verboten. Der türkische Außenminister Cavusoglu drohte den USA mit Vergeltung, sollten sie die Sanktionen nicht widerrufen.

Die Sanktionen der USA sind dabei nicht nur eine Reaktion auf die Inhaftierung Brunsons, sondern vor allem auf eine außenpolitisch zunehmend eigenständiger werdende Türkei. Erdogans Kauf des russischen Flugabwehrsystems S-400 verunsicherte die Amerikaner, weil es nicht mit der NATO-Luftabwehr kompatibel ist. Des Weiteren macht sich die Türkei auch wirtschaftlich von ihren westlichen Partnern unabhängig. So verkündete der türkische Präsident erst unlängst, dem BRICS-Staatenverbund, welcher die Länder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika umfasst, beitreten zu wollen.

Gemeinsam umfassen die fünf Staaten zur Zeit 40 Prozent der Weltbevölkerung und 25 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Als besonders starker Befürworter eines türkischen Beitrittes zählt China. Im militärischen Bereich unterhält die Türkei eine Kooperation mit der chinesischen Volksbefreiungsarmee PLA. Sehr zum Missfallen Washingtons, welches Peking insbesondere seit Trump als Erzrivalen ansieht.

Das transatlantische Establishment in der Türkei gerät durch die jüngsten Entwicklungen in Panik. Experten gehen gar davon aus, dass die türkisch-amerikanischen Beziehungen durch die Sanktionen jahrzehntelang beschädigt sein werden. Auch einen Austritt der Türkei aus der NATO hält man für möglich. Dieser würde die strategisch wichtige Südflanke des Bündnisses entblößen. Ein Austritt des zweitstärksten Mitgliedsstaates hätte jedenfalls gravierende Folgen für die NATO. Das wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer „multipolaren“ (info-direkt.eu) Welt.

Die Türkei gehört seit 1952 der NATO an. Es gab in dieser Zeit schon mehrere Eiszeiten zwischen Ankara und Washington, aber der derzeitige Konflikt ist beispiellos. Zur jüngsten Eskalation kam es, nachdem Trump zum wiederholten Male verlangt hatte, die Türkei müsse den im Oktober 2016 inhaftierten US-Pastor Andrew Brunson endlich freilassen. Ein Ultimatum steht im Raum bis 15. August.

Der türkische Präsident hat die USA hat vor einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zwischen beiden Ländern gewarnt. Wenn Washington nicht anfange, die türkische Souveränität zu respektieren und Verständnis für die seinem Land drohenden Gefahren aufbringe, sei die Partnerschaft mit Ankara „in Gefahr“, so Erdogan in einem Gastbeitrag in der New York Times von gestern.

Passiere das nicht, müsse sich die Türkei „neue Freunde und Verbündete suchen“. Innerhalb der NATO gibt es daher die Befürchtungen, die Türkei könne sich Russland annähern und vom Westen abrücken.

Zölle erschweren innerafrikanischen Handel. Bisher treiben afrikanische Länder nur 14 Prozent (dw.com) ihres Handels untereinander. Zollabgaben sind nach Angaben der AU beim Warenaustausch zwischen afrikanischen Ländern häufig höher als bei Exporten außerhalb des Kontinents. Sollten alle 55 AU-Mitglieder der CFTA beitreten, entstünde eine Freihandelszone mit einem Gesamt-Bruttoinlandsprodukt von zwei Billionen Euro und einem Markt von 1,2 Milliarden Menschen.

Versperrte Märkte kann man hingegen den Europäern kaum vorwerfen. In Wahrheit hat die EU sich in den vergangenen Jahren massiv geöffnet. Für 32 der ärmsten Staaten senkte sie alle Zölle und Quoten auf null – für alle Produkte außer Waffen. Mit anderen vereinbarte sie Partnerschaftsabkommen ohne jeden Zoll. Gerade afrikanische Staaten südlich der Sahara haben so schon jetzt freien Marktzugang zur Europäischen Union. Das Problem liegt darin, dass die Zölle auch in die Gegenrichtung verschwanden. Die Folge: Noch ehe sich eine afrikanische Exportwirtschaft entwickeln kann, wird ihr Heimatmarkt durch günstige Importe aus der EU überschwemmt.

So kommt es auch, dass nicht Produkte, sondern weiterhin Rohstoffe Afrikas Exporte nach Europa dominieren. Deren Preisverfall wiederum hat auch den Wert der Exporte in den vergangenen Jahren einbrechen lassen. Auf dem Export von Rohstoffen hat bislang noch kein Staat eine zukunftsfähige Wirtschaft aufbauen können. Stattdessen lastet auf vielen Ländern Afrikas der Fluch der Ressourcen: Sie verlassen sich auf Rohstoff-Einnahmen, statt in Bildung und Infrastruktur zu investieren. Sinken aber die Preise, sind diese Staaten verloren.

Die Antwort auf derlei Abhängigkeiten liegt in mehr afrikanischer Wertschöpfung. Nach Europa würden dann nicht Mangos oder Trauben exportiert, sondern Säfte und Wein; statt seltener Erden und Metalle die Bauteile für Batterien. Es ist dieser Mehrwert, in dem Jobs und Perspektiven liegen. Stattdessen verlässt Obst zollfrei den Kontinent und kommt als Saft im Tetrapak wieder zurück.

Nach mehr als 50 Jahren Entwicklungshilfe für Afrika ist klar: Es gibt keine einfachen Lösungen, jedes Land ist anders. Es ist nicht damit getan, Brunnen zu schaufeln; es lassen sich keine Fabriken transplantieren und auch keine Regierungssysteme. Aber man kann einiges dafür tun, Entwicklung nicht zu zerstören.

Die Europäer haben ihre Märkte für afrikanische Produkte geöffnet – sie verlangten aber auch freien Zugang zu den Märkten Afrikas. Das ist schön für europäische Firmen, aber schlecht für ihre Konkurrenten aus Afrika. Denn mit ihrer gesammelten Markenkraft eroberten Multis aus Europa so die aufstrebende Mittelschicht Afrikas. Für regionale Produkte bleibt wenig Platz, geschweige denn für deren Export.

Die Antwort darauf könnten sogenannte Entwicklungszölle sein, mit denen Staaten bestimmte Branchen vor Importen aus Europa schützen können – zumindest so lange, bis sich eine wettbewerbsfähige Industrie entwickelt hat. Theoretisch ließen sich solche Zölle sogar auf Basis der Partnerschaftsabkommen einführen, die Europa mit Staatengruppen in Afrika geschlossen hat. Doch die Regelungen dafür sind so kompliziert, dass bislang kein Staat daraus hat Nutzen ziehen können.

Helfen könnte auch eine Zollsenkung zwischen den Staaten Afrikas selbst. Eine Freihandelszone innerhalb Afrikas wäre der größte gemeinsame Markt der Welt. Verhandlungen dazu laufen. Es gibt hier noch viel zu tun. Der Handel zwischen zwei Staaten Afrikas ist oft schwieriger als der zwischen einem afrikanischen Land und der EU. Nicht gerade gut gelaufen ist, dass die EU ihre Handelsbeziehungen zu Afrika in verschiedenen Partnerschaftsabkommen mit verschiedenen Regionen Afrikas regelte, zu unterschiedlichen Konditionen.

Unser Wohlstand baut in erheblichem Maß auf den Ressourcen Afrikas auf: Kein Handy funktioniert ohne Coltan aus dem Kongo. Aber wir bezahlen den Menschen keine fairen Löhne und akzeptieren, dass die Natur ausgebeutet wird. Deswegen brauchen wir ein neues Denken und Handeln in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Es bedarf eines „Marshallplans mit Afrika“ (Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, welt.de).

Der Handel zwischen den Ländern Afrikas bleibt hinter seinen Möglichkeiten zurück; wie erwähnt, macht er nur etwa 14 Prozent des gesamten Handelsvolumens aus. Im Vergleich dazu beträgt der kontinentale Handel in Nordamerika 40 Prozent. Die Länder Westeuropas wickeln sogar zu 63 Prozent Geschäfte mit ihren Nachbarn ab.

Lieber Pierre,

früher war alles anders, früher war alles besser, früher… bis sie merken, dass früher auch nicht mehr ist und wie schnell das alles vorbei geht. Du sprichst die Grundregeln der Ethik und des menschlichen Zwischeneinanders an, was ich unglaublich wichtig finde. Immer wieder ertappt man sich dabei, dass man schwankt zwischen der bekannten Goldwaage und der puren Wahrheit. Es gibt ihn aber noch, den gegenseitigen Respekt. Zwar nicht in allen Kreisen der Gesellschaft, aber in meinen. In jeder Partnerschaft (privat wie beruflich) muss! der Respekt oben stehen und man darf nie den Humor vergessen, der so manches leichter überdenken und akzeptieren lässt. Ohne Humor gelingt auch nicht besonders viel.

Wir nennen vielleicht das Liebe-Betreiben heutzutage einfach salopp SEX, aber tief in uns drin schlummert die Sehnsucht nach Verschmelzen, dem Eins-Sein und der großen Liebe. Der Erregung, wenn man seinen Partner/ seine Partnerin anschaut, dieses grenzenlose Vertrauen, das man dem Anderen entgegenbringen sollte und die Fähigkeit, zu akzeptieren, dass jeder Mensch auch sein eigenes Ding machen muss. Natürlich gibt es Perversionen und Normen abseits des Akzeptablen, psychisch geschädigte Seelen, aber wir reden jetzt vom Durchschnitt. Ich gehe sogar noch viel weiter in dem Wunsch nach der körperlichen Liebe…. sie ist nur dann gut, wenn das mit Respekt und der gegenseitigen Wertschätzung des Partners (auf Augenhöhe) einhergeht. Es ist ein Verschmelzen der Sinne und ein vollkommenes Einlassen mit Haut und Haar… oder aber es driftet ab in die Welt des oberflächlichen Konsums, zu dem natürlich auch der SEX schon lange gehört. Außerdem ist es ein Riesengeschäft, eine wahre Goldgrube, das darf man dabei nicht außer Acht lassen und auch nicht die Tatsache, dass der Mensch im Sexuellen eine Art triebgesteuertes „Tier“ ist. Doch am Ende lässt auch der geilste Porno den Zuschauer wieder alleine zurück mit sich selbst, Hauptsache die Kasse klingelt.

Es hat sich tatsächlich gesellschaftlich sehr viel verändert und das geht an niemandem spurlos vorbei. Vielleicht haderst du täglich mit dir selbst, fragst dich, ob du nicht schon längst zum alten Eisen gehörst und deine Laune sackt in den Keller, wenn du verinnerlicht hast, dass die Welt offensichtlich aus Oberflächlichkeit, Missgunst und Kriegen besteht? Ausbeutung, Schnelllebigkeit, Kommerz, eine sich im Kreis drehende Politik, eine Überflutung durch die Medien und so weiter. Aber bei alledem – wieder einmal – lässt sich mit Humor und einem gesunden Verstand vieles richten. Die Diskussionen über gut und schlecht werden nie aussterben und nicht alles kann immer gleich gut sein, das waren wir selbst ja auch nicht. Es gibt enorme Fortschritte in unserem Zeitalter und natürlich bleibt die Entwicklung nicht stehen, der Mensch dreht sich mit. Dass er sich dabei oft um die eigene Achse dreht und mit Unverständnis, Wut, Hass, Neid und schweren psychischen Erkrankungen reagiert, dürfte uns ebenfalls klar sein. Das „zu viel“, „zu schnell“, „ich muss“ nagt an unserem Ego und wenn wir nicht überall mithalten können, schmeißen wir auch mal unsere Etikette und unsere ethischen Basisgedanken auf den Müll. Ich sage nicht, dass es gut ist, ich sage nur, d a s s es so ist und es liegt einzig alleine an uns, gegenzusteuern und uns Freiraum für die Reduktion, Selektion oder auch für das Besinnen zu erlauben. Vielleicht war die Entwicklung einfach nur so schnell, dass wir unsere Mühe haben, Schritt zu halten? Vielleicht war unser technisches Know-How so schnell, dass es uns bereits emotional überrundet hat? Was immer es ist und war, wir müssen damit leben lernen und zwar im Jetzt und so schön es ist, nach hinten zu blicken und darüber nachzudenken, wie es früher einmal war, so schön kann es – bei klugem Umgang mit der Neuzeit – die Perspektiven und Möglichkeiten von heute aufzugreifen und zu nutzen. Eine andere Wahl dürften wir kaum haben.

Es gibt einen guten Weg, den du kennst, mein lieber Freund…. ein offenes Ohr haben für die Belange der Menschen, reflektieren, freundlich sein und natürlich auch durchaus kritisch und nicht alles fressen, was uns vorgesetzt wird. Und bei alledem nicht vergessen, dass wir Spaß und Freude erleben müssen,  am Ende immer die Hoffnung und der Wunsch nach Harmonie steht und ein bisschen Entspannung und Genuss dabei nie fehlen darf. Ich verdammter Idealist, was?

 

Eine herzliche Umarmung und meinen Glückwunsch

nach Frankreich,

 

Petra

 

© Petra M. Jansen

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Orbáns Macht ist stabil. Er wird wohl auch dann noch Ministerpräsident sein, wenn unsere jetzige Regierung in einigen Jahren nicht mehr besteht. Er ist nicht mehr abzuwählen. Die Opposition ist völlig zersplittert und zerstritten. Alle Herausforderer Orbáns in den vergangenen 20 Jahren sind am Boden – persönlich, politisch, materiell. Viele denken ans Auswandern oder sind schon weg. Erst am vergangenen Wochenende hat Orbán mit seiner Rede vor ethnischen Ungarn im rumänischen Tusnádfürdö, bei der jährlichen Sommerakademie der Fidesz-Partei, klar gemacht, worum es ihm geht: Er hat sich vorgenommen, die Generation der 1968er in Europa zu stoppen. Er führt einen Kulturkampf gegen liberal gesinnte Intellektuelle, gegen Multikulti und Zuwanderung. Was Orbán als „illiberale christliche Demokratie“ auslegt, will er bei den kommenden Europawahlen nach Europa exportieren.

Im Zuge der Entwicklung wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit der staatlichen Nachrichtenagentur MTI verschränkt. Was hat das konkret für Auswirkungen?

Es konnte sich eine erhebliche Vetternwirtschaft etablieren. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gingen Milliarden an Fidesz-nahe Produktionsfirmen, um dort technische oder menschliche Kapazitäten oder Medieninhalte zu kaufen. Die ungarische Nachrichtenagentur MTI, die früher unabhängig von dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk agierte, gehört nun zum staatlichen Medienkonglomerat. MTI passte sich dem politischen Klima an: Sie arbeitet unausgewogen und verschweigt manchmal wichtige Nachrichten, die der Regierung nicht passen. Vermeldet wurde zum Beispiel nicht, als ungarische Intellektuelle massenhaft ihre staatlichen Auszeichnungen zurückgaben, nachdem einem bekannten Hasspublizisten einer der wichtigsten staatlichen Verdienstorden verliehen wurde.

Davon unabhängig: In keiner anderen Weltregion hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so stark verschlechtert wie in Europa. Die Medien seien auch in Ländern wie Polen, der Slowakei und Tschechien zunehmend „medienfeindlicher Hetze durch Regierungen oder führende Politiker“ ausgesetzt, beklagt die Organisation Reporter ohne Grenzen in ihrer neuen Rangliste der Pressefreiheit. Deutschland verbesserte sich etwas und rückte in dem Ranking um einen Platz auf Rang 15 vor.

Hass und Verachtung gegen Journalisten zu schüren, sei „in Zeiten des Vormarschs populistischer Kräfte ein Spiel mit dem Feuer“, erklärte Reporter ohne Grenzen. Leider erlebten sie das zunehmend auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Vier der fünf Länder, deren Platzierung sich in der neuen Rangliste am stärksten verschlechtert haben, liegen in Europa: Malta, Tschechien, die Slowakei und Serbien. In diesen Ländern werden der Nichtregierungsorganisation zufolge die Freiräume für kritische Berichterstattung durch die Konzentration der Besitzverhältnisse der Medien eingeschränkt. Dies zerstöre die Grundsätze einer demokratischen Gesellschaft und sei in Zeiten des populistischen Vormarschs besonders gefährlich. In der Slowakei sorgte der Mord an dem Investigativjournalisten Ján Kuciak für landesweite Proteste, Ministerpräsident Robert Fico bot an, sein Amt niederzulegen.

Stärkster Absteiger ist Malta, das um 18 Plätze auf Rang 65 zurückfiel. Der Mord an der Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia habe deutlich gemacht, wie eng in dem EU-Land das Geflecht von Politik, Justiz und Wirtschaft sei, teilte Reporter ohne Grenzen mit.

Unser Kontinent steht noch immer an erster Stelle bei der Pressefreiheit, aber es verschlechtert sich, es wird erschüttert. Durch politische Leitfiguren, die auf dem Journalismus herumhacken und manchmal seine Legitimität verleugnen. Es ist ein gefährliches Spiel für Europa und für Demokratien im Rest der Welt.

In Norwegen steht es um die Pressefreiheit am besten, Deutschland belegt – wie ausgeführt – Platz 15, das Schlusslicht bildet wie im Vorjahr Nordkorea. Die USA rangieren auf Platz 45. In einer Demokratie, in der die Pressefreiheit durch das First Amendment garantiert ist, das Staatsoberhaupt die Presse aber als „Fake News“ bezeichnet, wird die Arbeit für Journalisten immer schwieriger.

Das Fazit von Reporter ohne Grenzen: Hass auf Journalisten schadet der Pressefreiheit und dem demokratischen System (euronews.com).

Ungefähr nach 100 Jahren wiederholt sich die Geschichte auf eine bestimmte Art und Weise. Die Frage, die man sich im Westen derzeit stellt, ist, wie man mit einer multikulturellen Gesellschaft am besten umgeht. Im Osten will man verhindern, dass eine multikulturelle Gesellschaft entsteht. Denn auch vor 100 Jahren gab es zwei Europas. Westeuropa war das ethnisch homogene Europa. Osteuropa war multikulti. Nur 66 Prozent der Bevölkerung Polens waren vor dem Ersten Weltkrieg ethnische Polen. Nach den zwei Weltkriegen gibt es wieder diese zwei Europas: ein multikulturelles Westeuropa und ein ethnisch homogenes Ost-Mitteleuropa. Heute sind mehr als 96 Prozent der Menschen, die in Polen leben, auch in Polen geboren. Nur vier Prozent der Bevölkerung Ungarns sind nicht in Ungarn geboren. Zum Vergleich Österreich: 16 Prozent der Menschen, die in Österreich leben, sind nicht in Österreich geboren. Im Westen geht es nun darum, dass die politischen und ethnischen Mehrheiten befürchten, dass sie nicht genug politische Macht haben werden, um ihre kulturelle Hegemonie bewahren zu können. Deshalb rückt die Frage der kulturellen Identität im politischen Diskurs in den Vordergrund. In Osteuropa ist das Problem ein völlig anderes. Ganze Landstriche sind durch Emigration in den Westen entvölkert. In Ungarn haben in den letzten zehn Jahren mehr Menschen das Land verlassen, als nach dem Einmarsch der Sowjets im Jahr 1956.

Niemandem, der im Sommer durch Westeuropa reist, wird es gelingen, nicht durch den Wohlstand, die Schönheit und die Lebensqualität des Kontinents beeindruckt zu werden. Letzteres ist in den Vereinigten Staaten – trotz des höheren Pro-Kopf-Einkommens – weniger offensichtlich, zum Teil deswegen, weil das Land größer und weniger dicht bevölkert ist: Die USA bieten dem Reisenden nicht das Spektakel einer tadellos erhaltenen Landschaft, die mit zahlreichen Schlössern, Museen, exzellenten Restaurants und Wi-Fi ausgestattet ist, wie man es in Frankreich, Italien oder Spanien erlebt. Man kann durchaus behaupten, dass noch nie jemand in der Menschheitsgeschichte so gut gelebt hat wie die Westeuropäer von heute.

Die Tatsache, dass die Europäische Union so prosperierend und friedlich im Vergleich zu ihren östlichen Nachbarn (Ukraine, Moldawien, dem Balkan, der Türkei) und – noch wichtiger – zum Nahen Osten und Afrika ist, bedeutet, dass sie ein Migrationsziel darstellt.

Die Einkommenslücke zwischen „Kern-Europa“ (der früheren EU der 15) und dem Nahen Osten und Afrika ist nicht nur gewaltig, sie ist sogar noch angewachsen. Heutzutage liegt das westeuropäische BIP pro Kopf nur knapp unter 40.000 internationalen Dollar (eine von der Weltbank berechnete Vergleichswährung). In Subsahara-Afrika liegt es bei 3.500 Dollar – eine Lücke von 11 zu 1. 1970 lag das BIP pro Kopf in Europa bei 18.000 Dollar, in der Subsahara-Region bei 2.600 – eine Lücke von 7 zu 1.

Angesichts der Größe der Einkommenslücke wird der Migrationsdruck für mindestens weitere 50 Jahre anhalten oder noch größer werden – selbst wenn Afrika in diesem Jahrhundert einen Aufholprozess zu Europa einleiten könnte (was bedeuten würde, stärker zu wachsen als die EU).

Europas Probleme sind echt. Und sie erfordern echte Lösungen.

Wenn wir sie angehen, dürfen wir die Realität nicht aus dem Auge verlieren. Nationalisten/Populisten „kuscheln“ gerne national. Wir machen die Grenzen dicht, hört es dann nicht auf, führen wir einen „kleinen Krieg“ – und der Irrtum dahinter, wir halten unsere wirtschaftlichen Beziehungen mit den Ländern, die wir gerade ausgrenzen, die uns aber über Handel den Wohlstand gebracht haben, aufrecht … Das ist ein Holzweg!

Die Realpolitiker differenzieren gerne zwischen politischer Verfolgung, Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen. Sie verankern diese Unterscheidung in Gesetzen. Aller demokratischer „Anstrich“ hilft allerdings nicht. Hier wird die wesentliche Migrationsursache gesetzlich „weggelogen“, während wir noch nach Kategorien sortieren, steigt der Migrationsdruck weiter. Jeder der oben genannten Flüchtlinge – ob politisch, aus Kriegsgebieten oder wirtschaftlich – ist auch letzteres. Sie alle sind auch Wirtschaftsflüchtlinge. Ob wir das akzeptieren wollen oder nicht, es ist so!

Wir werden Geld in die Hand nehmen müssen, um die Fluchtursachen vor Ort zu beseitigen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, wird aber immer wieder gerne ignoriert.

Europa, uneins wie es im Moment ist, liegt im Sterben. Wirtschaftlich betrachtet scharren andere Blöcke wie die USA, Russland und China mit den Hufen. Sie werden handeln und die Situation ausnutzen – zu unseren Lasten …

Im Endeffekt heißt das für uns, Migration als Tatsache zu akzeptieren und auch als Chance für die Zukunft zu begreifen.