Vor dem Krieg hatte Jugoslawien die bundesdeutsche Öffentlichkeit wenig beschäftigt. So kam der Kriegsausbruch im Sommer 1991 für die meisten in Deutschland überraschend. Die ersten Panzer in Slowenien wurden noch als Randerscheinung des Regimewechsels gedeutet. Erst als wenig später in Kroatien gekämpft wurde, schienen die vertrauten Rechts-links-Kategorien eine Zeit lang wieder anwendbar.

Anfang der 1990er-Jahre brannte es im Vielvölkerstaat Jugoslawien an allen Ecken und Enden. Und dennoch erschien ein Zerfall des Landes für viele undenkbar. Dabei zeichneten sich die Konflikte bereits Mitte der 1980er-Jahre ab.

Unter den Serben wuchs der Nationalismus. Im Februar 1989 demonstrierten serbische Bergleute aus dem Kosovo in Belgrad.

Allen war klar, die Einheit Jugoslawiens ist in Gefahr. Doch der Zerfall des balkanischen Vielvölkerstaats war nicht mehr aufzuhalten. Die Volksgruppen strickten nationale Legenden, besonders Milosevic und die radikalen Serben.

Die Rechte argumentierte kulturell: Mit Kroaten und Serben stießen „zwei einander fremde Kulturen und Zivilisationen“ aufeinander, befand FAZ-Herausgeber Johann Georg Reißmüller, „zwei auseinanderklaffende Auffassungen von Rechtlichkeit und Gerechtigkeit“. Hier der demokratische, katholische Westen, dort der despotische, byzantinische Osten: Begründet hatte das Denkmuster der tschechische Schriftsteller Milan Kundera, der schon 1983 schrieb, das eigentlich westliche Mitteleuropa sei vom Osten „gekidnappt“ (fr-online.de).

Im Juni 1991 erklären sich Kroatien und Slowenien für unabhängig. In Slowenien kam es zu einem kurzen Krieg mit der Volksarmee. Er dauerte zehn Tage. Etwa 60 Menschen starben.

Als 1998 der Kosovo-Krieg begann, hatte sich die Rechts-links-Achse gedreht. Im rot-grünen Deutschland war Diversität nun geschätzt; „ethnische Säuberungen“, wie sie besonders die serbische Kriegspartei in Bosnien betrieb, ließen sich nicht mehr kühl als späte, aber „natürliche“ Nationalstaatsbildung deuten. Dass Milosevic nicht für die Erhaltung des Vielvölkerstaats gestritten hatte, war für den letzten kommunistischen Nachzügler klar. Dass auch auf albanischer Seite nicht der Vielvölkerstaat das Ideal war, stellte sich für die westlichen Projektoren nachträglich heraus.

Die internationale Gemeinschaft griff ein. Im Juni 1992 wird eine Schutztruppe der Vereinten Nationen (UN) nach Kroatien und Bosnien-Herzegowina geschickt. Sie soll in den serbisch kontrollierten Gebieten für Waffenruhe sorgen, ab 1993 hat sie zudem in extra eingerichteten Schutzzonen die Aufgabe, die Zivilbevölkerung zu schützen und zu versorgen.

Da die UN-Verbände zur Neutralität verpflichtet sind und kein Mandat zum Kämpfen haben, gehen die Kämpfe jedoch an vielen Orten weiter.

1995 startet die kroatische Armee eine Großoffensive, erobert sämtliche serbischen Gebiete in Kroatien zurück und nimmt West-Bosnien ein. Hunderttausende Serben fliehen vor den anrückenden Truppen, es kommt zu Vergeltungsaktionen und Grausamkeiten.

Als die Nato immer massiver Luftangriffe gegen serbische Stellungen fliegt, erklärt sich die serbische Führung zu Friedensverhandlungen bereit. Das Abkommen von Dayton beendet im Dezember 1995 offiziell die Kriege in Kroatien und Bosnien-Herzegowina.

Schon 1993 wird in Den Haag der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien errichtet, der Völkermorde und Kriegsverbrechen untersuchen und bestrafen soll.

Das jugoslawische Vielvölkerexperiment fand mit dem Krieg in den neunziger Jahren ein blutiges Ende, doch noch immer tobt der Streit über seine Geschichte und Vorgeschichte. Im Kampf um die Deutungshoheit haben kroatische wie serbische Nationalisten wenig Skrupel, die eigene faschistische Tradition zu mobilisieren.

Hinter der Revision der Geschichtsbilder verbergen sich ganz unterschiedliche Motive. Historische Debatten rufen starke Emotionen hervor und mobilisieren viele Wähler. Man kann sie einsetzen, um politische Gegner zu diskreditieren oder durch Projektionen auf die Vergangenheit von gegenwärtigen Enttäuschungen abzulenken. Im Kontext von Staatszerfall und Systemwandel erhielt die Frage, welche Seite im Besitz der historischen Wahrheit ist, einen bitteren Beigeschmack. In Abwandlung des Clausewitzschen Diktums, dass der Krieg eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei (nzz.ch, 13.10.2018), erscheinen die derzeitigen historischen Kontroversen zuweilen als Fortsetzung des Krieges auf der verbalen Ebene.

Ein Tag ohne Wecker!

Stimmt nicht ganz,

die Katze weckt mich.

Außerhalb der Decke:

Es ist kalt!

 

Benötige den Wachmacher.

Schreite in die Küche,

nehme die Kaffeekanne.

Gieße eine Tasse voll.

Er ist kalt!

 

Kaffeemaschine brodelt.

Wölkchen ziehen davon.

Schalte den Fernseher ein,

sehe den Wetterbericht:

Es ist kalt!

 

Menschen leiden unter Einsamkeit,

andere unter ihrem Zorn.

Schritte aufeinander zuzugehen

hieße Gefühle zeigen.

Es ist kalt!

 

Politik prägt den Alltag.

Länder und ihre Probleme …

Beziehungen sind schlecht,

wie vor 1990, sagt man.

Es ist kalt!

 

Muss zur Arbeit.

Sprung unter die Dusche.

Der Hahn ist auf,

das Wasser kommt.

Es ist kalt!

 

Der Wagen springt nicht an,

was ich auch immer tue.

Mehrfaches Drehen des Schlüssels,

der Motor mag mich nicht.

Er ist kalt!

 

Komme zu spät ins Büro,

man glotzt mich an.

Was kann ich dafür?!

Chef schon da, was sonst!

Es ist kalt!

 

Sehe die Schneeflocken,

jenseits des Fensters.

Weihnachten naht,

der Winter kommt.

Ja, es wird kalt!

 

 

Da steht sie, die Frau M.

Der Wagen am Straßenrand.

Herr S. leistet Pannenhilfe,

das nicht sehr erfolgreich.

Dabei waren sie so ein gutes Team.

Man sah sie kaum in letzter Zeit,

die Frau M., sonst immer unter Leuten.

Die Bekanntschaft mit S., erst neulich.

Viele schütteln den Kopf.

Dabei waren sie so ein gutes Team.

Vor zwei Jahren, oh Wunder,

kam das Auto in die Jahre.

Zündaussetzer, erste Anzeichen.

Die haben´s ignoriert, die beiden.

Dabei waren sie so ein gutes Team.

Herr S. hilflos,

Frau M. ratlos.

Man munkelt in der Nachbarschaft:

sie hat die Hosen an!

Dabei waren sie so ein gutes Team.

Grüne blitzende Elektroautos,

kleine gelbe Flitzer, rote Pickups.

Ein hellblauer Wagen,

voll mit braunem Dreck.

Mann, wasch dein Auto!

Der Verkehr donnert vorbei,

Das Wort Hilfsbereitschaft

zerfällt in Scherben. Einige lachen.

Gesellschaftliche Kakophonien.

Wir waren so ein gutes Team.

„Der tut´s noch!“, so die Devise.

Tat er, bis er alterte, das gute Stück.

Erste Mängel warnten,

keiner wollte das hören.

Dabei waren sie so ein gutes Team.

Planen sollte man zur rechten Zeit.

Sparen ist eine Tugend,

aber Investition ist nötig.

Am Straßenrand sind sie verloren.

Dabei waren sie so ein gutes Team.

Am Horizont gelbes Blinklicht,

Hilfe naht! Warnblinker antworten.

Haben wir noch Triple-A im Kofferraum?

Versaut es nicht, ihr zwei!

Ihr wart so ein gutes Team.

70 Jahre nach der Gründung der Nato unterstrich Generalsekretär Stoltenberg erneut die Bedeutung der Militärallianz. Sie sei das einzige Forum, in dem Europa und Nordamerika zusammen diskutierten und gemeinsame Maßnahmen beschlössen, sagte Stoltenberg vor einem Arbeitstreffen der Staats- und Regierungschefs nahe London. Die Nato sei nicht „hirntot“, wie es Frankreichs Präsident Macron gesagt habe. Vielmehr sei sie aktiv und anpassungsfähig. Der britische Premierminister Johnson betonte, die Nato bringe Frieden und Sicherheit.

Das ist so ziemlich das Gegenteil dessen, was man einem rüstigen 70-Jährigen kurz vor der Jubiläumsfeier zuruft, dem Nato-Gipfel am Dienstag und Mittwoch in London. Prompt weisen andere Familienmitglieder die Kritiker zurecht: „Der Erhalt der Nato ist in unserem ureigensten Interesse – mindestens so stark wie im Kalten Krieg“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Haushaltsdebatte am vergangenen Mittwoch (tagesspiegel.de). „Die Nato lebt – von Kopf bis Fuß“, sekundiert Außenminister Heiko Maas (SPD).

Trotz aller internen Konflikte bleibt das Militärbündnis weltweit einzigartig. 29 Mitgliedsstaaten mit insgesamt mehr als drei Millionen Soldaten sind in ihm organisiert. Und seit ihrer Gründung 1949 hat sich die Nato stetig weiterentwickelt. Manche Baustellen sind neu, andere schon Jahrzehnte alt.

In erster Linie ist die Nato eine länderübergreifende Militär-Bürokratie. Deren Strukturen sind historisch gewachsen und bis heute spürbares Ergebnis des Zweiten Weltkrieges und des Kalten Krieges. An dutzenden Standorten verteilt über den gesamten europäischen Kontinent arbeiten zivile und soldatische Mitarbeiter an der Vernetzung der Streitkräfte.
Der Nordatlantikrat ist dabei das wichtigste politische Entscheidungsgremium der Nato. Dort sind alle Mitglieder mit Vertretern repräsentiert. In Fragen der nuklearen Abschreckung ist ihm die sogenannte Nukleare Planungsgruppe gleichberechtigt gegenübergestellt. Parallel zu diesen politischen Gremien besitzt die Nato eine militärische Kommandoinfrastruktur mit Hauptquartieren in verschiedenen europäischen Staaten und den USA. Die dort beschäftigten Soldaten werden von ihren jeweiligen Herkunftsländern für eine gewisse Zeit bereit gestellt, die Nato-Verwaltung ist also international. Die Nato beschäftigt aber auch eine große Zahl komplett eigener ziviler und militärischer Mitarbeiter. Allein im Nato-Hauptquartier in Brüssel sind rund 4.000 Mitarbeiter beschäftigt, etwa die Hälfte davon abgeordnet von den Streitkräften der Mitgliedsstaaten.

Grundsätzlich existieren zwei große Aufgabenbereiche für die Nato: Der klassische Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages umfasst ein Recht auf kollektive Verteidigung. Wird ein Mitglied angegriffen, so wurden alle angegriffen. Zwischen 1949 und 1990 koordinierte die Nato darum die militärische Verteidigung an der innerdeutschen Grenze. Bei einem Angriff des Warschauer Paktes sollten nicht ausschließlich westdeutsche Soldaten die Hauptlast tragen. Durch die dauerhafte Stationierung etwa von US-Soldaten in Deutschland sollte sichergestellt werden, dass die USA bei einer möglichen Eskalation des Kalten Krieges Europa nicht allein zurückgelassen hätten.

Die viel beschworene multipolare Welt wird realer. Nun findet sie das erste Mal auch Eingang in die Abschlusserklärung eines Nato-Gipfeltreffens. 29 Mitgliedstaaten haben sich im 70. Jahr nach der Gründung des westlichen Verteidigungsbündnisses am Dienstag darauf geeinigt, die aufstrebende Militärmacht China erstmals explizit als mögliche neue Bedrohung zu klassifizieren (dpa).

Die Nato braucht ein neues Feindbild. Wie war das damals: Als der Nordatlantikpakt am 4. April 1949 in Washington unterzeichnet wurde, verlor US-Präsident Harry Truman kein Wort darüber, gegen wen das neue Bündnis, zu dem sich die USA, Kanada, Großbritannien und neun weitere europäische Staaten zusammengeschlossen hatten, gerichtet war. Der erste Generalsekretär des Bündnisses, Lord Ismay, war weniger diplomatisch. Von ihm stammt die Kurzform: Die Nato soll die Amerikaner in Europa drin, die Sowjets draußen und die Deutschen klein halten. Doch spätestens seit der Truman-Doktrin von 1947 war klar, dass es der Nato vor allem um ein Ziel ging: den Einfluss der Sowjetunion einzudämmen.

Solange die USA als mächtigste Militärmacht der der Welt an der Nato festhalten, dürfte sich das Bündnis keine Existenzsorgen machen müssen. Dass sich Trump zuletzt immer wieder zur Nato bekannte, hat viele osteuropäische Partner beruhigt. Selbst wenn sich Frankreich aus Frust über die Politik von Alliierten ganz oder teilweise zurückziehen sollte, wäre die Nato wohl nicht bedroht. Der Hauptzweck der Allianz besteht darin, mögliche Gegner vor einem Angriff abzuhalten. Diese Abschreckung wäre auch ohne Frankreich möglich.

Du weißt, welchen Weg ich gehe.

Den einzig richtigen Weg, damit ich dich

am Ende deines Weges an die Hand nehmen kann.

Damit du dich satt zurücklehnen kannst,

in dem Wissen, dass ich es wusste.

Du weißt genau, welchen Weg ich gehe.

Der Weg in eine Straße, die wir eine lange Zeit gemeinsam gegangen sind.

Du bist nicht alleine.

Und du bist nicht hungrig.

Du bist glücklich.

Ein guter Weg, den wir immer gemeinsam gegangen sind,

an dem ich dich nun führe,

damit du nicht mehr stolpern musst

weil du oft so müde bist.

Du weißt, dass ich diesen Weg zu dir gehe,

damit du deinen Weg jetzt weitergehen kannst.

Du weißt, dass ich dich liebe.

Und dass dich glücklich gehen lassen kann.

Lass uns diesen Rest des Weges noch ein Stückchen gemeinsam gehen.

Dort hinten,

dort um die Ecke.

Da gehe ich dann alleine weiter.

Deinen Weg.

Meinen Weg.

Den auch du einst gegangen bist.

 

© Petra M. Jansen

https://literatourpoetictext.blogspot.com/

Lieber Pierre,

ich werde heute nicht analysieren, warum und wieso die Gewalt – und ebenso die sexuelle Gewalt – männlich ist. Und das ist sie – maskulin! Gewalt ist in den seltensten Fällen weiblich und schon in der Sozialisierungsphase der Kindheit kämpft ER gegen Dämonen, spielt Wikinger und ist Star Wars-Krieger während SIE die Prinzessin weich bettet oder ihre Püppchen kämmt. Auch spielt die unterschiedliche Wahrnehmung der eigenen Gefühle bei Jungs und Mädchen eine große Rolle. Männer tun sich schwerer zu erkennen, wo sie stehen und die Attribute „sei stark“, „sei mutig“, „setz dich durch!“ werden ihnen ab der Geburt mitten ins Gehirn gehämmert. Dabei bleibt die Empathie oft auf der Strecke und die Kommunikationsmöglichkeiten sind nicht so stark ausgeprägt wie bei Mädchen. Aber ich wollte ja nicht analysieren, das überlasse ich den professionellen Therapeuten, die sicher schon ausreichend oft versucht haben, Sexualtäter zu kurieren. Zweifellos aber ist Gewalt männlich und das belegt die Statistik. Ich hatte gerade ein Beispiel aus meinem direkten Umfeld und sofort fiel auf, dass Männer ein echtes Bedürfnis nach sexuellem Abreagieren haben und der Zwang, sich zu „erleichtern“ eine immens große Rolle spielt. Ob das nun der Testosteron-Spiegel ist, der dafür verantwortlich ist und die männlichen Triebe oder besagtes, mangelndes Empathie-Empfinden, lasse ich offen. Fakt ist, wer sich selbst versteht und eine Art Ego-Empathie empfindet  – sich also selbst in normalem Maß liebt und wertschätzt – ist auch in der Lage, einem anderen Menschen Empathie entgegenzubringen. Ist dies der Fall, dürfte der sexuelle Übergriff als aggressive und demütigende Handlung ein anderes Gewicht bekommen. Empfindet der Täter Achtung und Respekt vor seinem „Opfer“, wird es nicht zu einem tatsächlichen Opfer kommen (sofern die natürliche Barriere funktioniert). Solange Männer in jungen Jahren anerzogen bekommen, dass sie sich – zur Not mit der Faust – durchsetzen sollen, sehen sie oft keinen anderen Weg als den einer Grenzüberschreitung.

Wichtig ist, dass Frauen lernen laut und deutlich „Nein“ zu sagen und sich abzugrenzen. Sie sind niemals Beute eines jagenden Platzhirsches dessen Eier überlaufen und der sich schlicht und einfach nehmen darf, was ihm vor die Büchse kommt. Für Frauen muss gelten: Sei autark und stark statt immer nur hübsch! Wehre dich und setze eindeutige Grenzen. Aber lieber Pierre, ich denke viele Frauen tun das oder haben es getan und trotzdem mussten sie ungewollte sexuelle Handlungen über sich ergehen lassen. So lange es Mann und Frau gibt, gab es das und es hat sehr viel mit Machtausübung und auch der körperlichen Überlegenheit des Mannes zu tun.

Während sich Frauen z.B. emotional einer neuen Beziehung nähern und ihn beschnuppern wollen, denken Männer in erster Linie sexuell… wie sie im Bett sein könnte, wie sie nackt aussieht, ob sie stöhnt oder ihm den Rücken voller Ektase kratzt und wie sie sich anstellt, ihn zu befriedigen. Daran sehen wir, wie weit beide Geschlechter eigentlich voneinander entfernt sind in ihrer ersten Kennenlernphase. Nicht immer natürlich, das soll kein Rundumschlag gegen Männer sein, aber leider eben sehr oft. Ich kann das langsam nicht mehr hören diesen Unsinn, wenn Männer lachend über die Ärsche von Frauen reden oder wie sie sich selbst als Super-Lover sehen. In den meisten Fällen handelt es sich bei diesem Typ von Mann um einen sich maßlos selbstüberschätzenden Kerl oder um einen emotional Gestörten. Die Damenwelt wartet nun mal nicht darauf, dass endlich mal jemand kommt, der es einem so richtig „besorgt“ und der schon im Vorfeld auf seine ausgewachsenen Zentimeter hinweist.

Auffallend in diesem Zusammenhang ist, dass nahezu alle Erotik-Etablissements, Sex-Clubs und mehr oder weniger die gesamte Porno-Filmindustrie auf den Mann ausgerichtet sind. Es gibt Kabinen, Peep Shows, Sexpuppen und vieles mehr – alles, um den Mann zu befriedigen und seine Triebe in erträgliche Bahnen zu lenken. Ist da vielleicht etwas schiefgelaufen mit der Chromosomen-Verteilung und der genetischer Belastung? Muss wohl so sein, lieber Pierre – anders kann ich mir diese „Ständerbauweise“ nicht erklären.

 

Mit herzlichen Grüßen

Petra

 

© Petra M. Jansen

https://literatourpoetictext.blogspot.com/

Der Bundesrat hat mehrere im Klimapaket vorgesehene Steuer-Änderungen vorerst gestoppt – darunter die Erhöhung der Pendlerpauschale, die steuerliche Förderung für Gebäudesanierung und die Steuersenkung für Bahntickets im Fernverkehr. Die Länderkammer beschloss einstimmig, den Vermittlungsausschuss anzurufen, in dem Bundestag und Bundesrat nach Kompromissen suchen müssen. Es geht etwa um die Verteilung von Kosten zwischen Bund und Ländern (zeit.de).

Andere, ebenfalls von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen können dagegen nun umgesetzt werden. Dazu gehört das Klimaschutzgesetz mit festen Vorgaben fürs Einsparen von Treibhausgasen in Einzelbereichen wie Verkehr oder Landwirtschaft, der CO2-Preis im Verkehr und beim Heizen, der fossile Kraft- und Heizstoffe verteuern soll, und eine Erhöhung der Ticketsteuer beim Fliegen.

Mehrere Umweltverbände haben der Bundesregierung vorgeworfen, mit „leeren Händen“ zur UN-Klimakonferenz nach Madrid zu fahren. „Leer in dem Sinne, dass sie ihre eigenen Ziele, die sie sich bisher gesetzt hat – und die nicht ausreichen – nicht unterlegen kann“ (WWF-Klimachef Michael Schäfer). Das 2020-Ziel von 40 Prozent weniger Treibhausgasen als 1990 werde „in die zweite Hälfte des Jahrzehnts verschoben“. Das 2030-Ziel von 55 Prozent weniger sei nicht ausreichend mit Maßnahmen unterlegt.

Die Bundesregierung wünscht sich, noch vor Weihnachten auch für die vorerst gestoppten Regelungen einen Kompromiss zu finden. Baden-Württemberg hatte dagegen vor der Sitzung beantragt, das Gesamtpaket im Vermittlungsausschuss zu verhandeln. Der CO2-Preis, der Sprit und Heizöl verteuern soll, habe „Konstruktionsfehler“ (Ministerpräsident Winfried Kretschmann).

Der Klimawandel ist kein Schreckensszenario der Zukunft mehr, er verändert die Lebensbedingungen auch in Deutschland schon heute. Die Folgen der Erderwärmung werden hierzulande immer spürbarer, wie der zweite Klima-Monitoringbericht des Bundesumweltministeriums deutlich macht, den Ministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstag in Berlin vorstellte. Demnach ist die Temperatur im Mittel seit 1881 bereits um 1,5 Grad gestiegen, allein in den vergangenen fünf Jahren hat sich Deutschland um 0,3 Grad erwärmt (general-anzeiger-bonn.de).

Demzufolge steigen die Temperaturen immer öfter auf 30 Grad und mehr. 1951 war es jährlich an drei Tagen so heiß, mittlerweile bereits an zehn Tagen pro Jahr. Die Sommer 2003, 2018 und 2019 waren die wärmsten seit Beginn der Aufzeichnungen. 2003 starben 7500 Menschen mehr, als ohne Hitzewelle zu erwarten gewesen wäre. Hinzu kommen häufigere Dürreperioden, die Grundwasserstände sinken deutlich.

Kritik an dem Klimaprogramm war zuletzt insbesondere von den Grünen gekommen. Sie regieren in 10 von 16 Ländern mit, so dass sie Beschlüsse blockieren und verzögern können. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte Anfang des Monats das Paket massiv kritisiert und Nachbesserungen gefordert. Das Klimapaket sei weder schnell noch wirksam genug, und die Regierung habe die Tragweite der Klimakrise nicht verstanden.

Darüber hinaus: Der Name des seit dem Jahr 2015 von mehr als einem Dutzend Umwelt- und Klimagruppen vorgelegten Berichts „Brown to Green“ passt auch in der fünften Ausgabe so gar nicht zum Inhalt. Die Untersuchung zur Klimapolitik der 20 wichtigsten Staaten der Erde, der G 20, kommt vielmehr abermals zu ernüchternden Ergebnissen. Allen voran: Keiner der Staaten befindet sich auf einem Kurs, der geeignet erscheint, das im Pariser Klimaabkommen verabredete Limit des Temperaturanstiegs von 1,5, höchstens aber zwei Grad Celsius einzuhalten.

Bleibt es beim Zeitplan mit dem Klimapaket?

Will der Bundesrat jetzt Teile des Paketes nachverhandeln, steht der Zeitplan der Regierung auf der Kippe. Die Bundesregierung hofft, Teile des Klimapakets – etwa die Mehrwertsteuersenkung für Bahntickets im Fernverkehr – bereits ab Anfang 2020 einführen zu können.

Deutschland rettet das Weltklima jetzt schon seit 19 Jahren, der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder sei Dank. Damals wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingeführt, es sollte dafür sorgen, dass die Emissionen von Treibhausgasen bei der Stromerzeugung sinken. Taten sie aber nicht wie geplant. Und auch die Kosten entwickelten sich nicht wie gedacht.

Eine Kugel Eis im Monat, dieser berühmte Spruch des damaligen Umweltminister Jürgen Trittin, mehr sollte der Weltenrettungsspaß nicht kosten.

Wer´s glaubt …

Die „Vogelschissaussage“ von Alexander Gauland …

Es stockt einem der Atem. Diese Aussage ist schlicht widerlich. Sechs Millionen Juden wurden systematisch ermordet. Ein ganzer Kontinent mit Krieg und Terror überzogen. 50 Millionen Menschen starben.

Und diese Aussage ist auch gefährlich, denn in Wahrheit zielt Alexander Gauland, zielt seine Partei, nicht auf die Vergangenheit. Der Geschichtsrevisionismus der AfD zielt darauf, Gegenwart und Zukunft zu verstümmeln.

Warum äußert sich Alexander Gauland in dieser Weise? Warum hat er zuvor Anerkennung für die „Leistungen“ der deutschen Wehrmacht geäußert? Warum will der „Flügel“, eine besonders rechte Gruppierung innerhalb der AfD, gern einen „Schlussstrich“ unter die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus ziehen? Warum fordert Björn Höcke eine „180-Grad-Wende“ in der Geschichtspolitik?

Einstweilen zeugen vor allem drei Aspekte von der Rechtsradikalität der AfD: die pauschale Abwertung von Bevölkerungsgruppen, die Gleichsetzung des bundesdeutschen Gemeinwesens mit einer Diktatur und die regelmäßig vorgebrachten Aufrufe zum radikalen Widerstand gegen die vermeintlichen „Blockparteien“ und das gesamte damit verbundene „System“. Neben diese Kennzeichen der AfD-Ideologie, die viel geschlossener vertreten werden, als es die Mär vom innerparteilichen Richtungskampf behauptet, tritt spätestens seit Björn Höckes „Denkmal-der-Schande-Rede“ im Januar 2017 sukzessive ein viertes Merkmal, welches neu- und altrechtes Denken verschmelzen lässt. Gemeint ist die Kultivierung von geschichtsrevisionistischem Gedankengut, vorgebracht nicht in Programmen, sondern in regelmäßigen Einsprengseln, um eine diesbezüglich affine Klientel an die Richtigkeit ihres politischen Bezugspunktes in Gestalt der AfD zu erinnern.

Politstrategisch lohnt sich die Geschichtsrevidiererei kaum. Es geht nicht darum, ein paar letzte unverbesserliche Nazi-Opas oder ein paar halbirre NPD-Hitler-Nostalgiker dazu zu bringen, ihr Kreuz bei der AfD zu machen. Es geht der AfD auch nicht um Aufmerksamkeit, um die kostenlose virale Verbreitung des blau-roten Logos in alle deutschen Social-Media-Haushalte. Es geht nicht einmal darum, die deutsche Geschichte mal eben ein bisschen abzukärchern, damit sich Björn Höcke einen volksgesunden Nationalstolzorden an die patriotisch ergriffene Brust heften kann.

Der Geschichtsrevisionismus der Partei ist tatsächlich darauf gerichtet, das Prinzip der Gleichwertigkeit aller Menschen anzugreifen und damit menschenfeindliche Politik und menschenfeindliche Äußerungen zu legitimieren.

Das AfD-Narrativ von der angeblich betrogenen und zu Unrecht beschuldigten Nation, die ihre historischen Ketten zu sprengen hat, baut sich schleichend auf und fußt auf mehreren Komponenten. Dazu gehört zunächst eine relativierende, vermeintlich quantitative Argumentation, die der wichtigste Parteiführer beispielsweise am 2. Juni 2018 vorbrachte. Folgt man Alexander Gauland, so sind „Hitler und die Nazis . . . nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“. Eventuelle Missdeutungen, die er natürlich nie beabsichtigt habe, „bedauerte“ Gauland anschließend. Zu spät, in affinen Köpfen war die Aussage bereits verankert.

In der AfD gibt es Rassisten, Antisemiten, Islamhasser und Geschichtsrevisionisten. Das lässt sich nachweisen. Wer dennoch diese Partei wählt, ist entweder selbst ein Rassist, Antisemit, Islamhasser und Geschichtsrevisionist oder hält diese vier Eigenschaften für nicht so schlimm. Allen anderen sind sie Grund genug, der AfD ihre Stimme zu verweigern und deren Repräsentanten zu bekämpfen. Diese anderen bildeten bislang bei jeder Wahl in Deutschland mindestens drei Viertel der Wählerschaft.

Nun ist die Instrumentalisierung der deutschen Vergangenheit, um einen Knockout zu erzielen, nichts Neues. Für Kohl war Gorbatschow wie Goebbels, für Brandt war Geißler wie Goebbels, für Kalte Krieger waren die Sowjets wie die Nazis, für den Rapper Jan Delay war Heino ein Nazi, Herta Däubler-Gmelin verglich Bush mit Hitler, Joschka Fischer berief sich auf Auschwitz, um die Grünen für den Kosovokrieg zu gewinnen. Die vermeintlich „richtige“ Lehre aus den NS-Verbrechen zu ziehen, war nie ganz frei von tagespolitischen Interessen: Pazifismus, Europabekenntnis, Asylrecht, deutsche Teilung, Datenschutz, je nachdem (tagesspiegel.de, 01.11.2019).