Lässt sich der Wettbewerb der Ideen gewinnen, indem man die Argumente der Gegenseite unterdrückt? In der Theorie erscheint das US-Amerikanern absurd: Kein anderes Land interpretiert das Recht auf Meinungsfreiheit großzügiger, die ungeschützten Ausnahmen beschränken sich auf wenige Fälle wie Aufrufe zur Gewalt.

Der Stolz auf diese Tradition verdeckt, dass die Unterstützung für eine liberale Interpretation der Redefreiheit sinkt – und das auf beiden Seiten des politischen Spektrums. In einer Umfrage des Cato-Instituts sprachen sich zuletzt 40 Prozent der Befragten dafür aus, dass die Regierung Beleidigungen von Gruppen („Hate Speech“) sanktioniert.

Uni-Dozenten klagen, dass viele Studenten nicht einmal wüssten, dass solche Meinungsäußerungen explizit durch den ersten Verfassungszusatz geschützt sind. Schulen bringen den Schülern nicht mehr bei, wie wichtig die Freiheit ist, seine Gedanken zu äußern und sie zu diskutieren, so ein Politologe an der Universität Stanford.

Seit Anfang der 1990er Jahre hat es einen erstaunlichen Rollentausch gegeben: Einst waren es Konservative, die der Meinungsfreiheit deutliche Grenzen setzen wollten. Die Progressiven dagegen arbeiteten – im Kontext von sozialen Bewegungen und Protestkultur – am Ausbau des Grundrechts.

Damals jedoch begannen liberale Intellektuelle, eine stärkere Einschränkung bestimmter Äußerungen zu fordern, um Minderheiten und Frauen zu schützen. An privaten Universitäten hat sich diese Haltung weitestgehend durchgesetzt: Wenn die Starken die Schwachen zum Schweigen bringen, sorgt die „freie Meinung“ für keine echte Freiheit. Der Preis der daraus resultierenden Rücksichtnahme ist allerdings häufig, dass eine wachsende Zahl problematisch erachteter Themen, Debatten und Meinungsäußerungen zum Tabu werden.

Unter dem Eindruck des inzwischen offener gezeigten Rassismus diskutiert das progressive Lager auch außerhalb der Campus-Tore, ob die Absolutheit der Meinungsfreiheit wirklich noch zeitgemäß ist oder eine „Europäisierung“, also eine Einschränkung von „Hate Speech“, zeitgemäßer wäre.

Alleine die Haltung hat aber ihren Preis, und der Preis steigt: 58 Prozent der befragten US-Amerikaner geben in der Cato-Umfrage inzwischen an, dass das gegenwärtige politische Klima sie daran hindere, ihre Meinung zu äußern – je konservativer, desto größer der Anteil.

Die politische Rechte nutzt dies längst für ihre Inszenierung: Ihre Vertreter besuchen Universitäten, kontroverse Thesen oder provozierende Pläne im Gepäck. Das regelmäßige Resultat: Entweder die Universität sagt den Auftritt ab oder Demonstranten verhindern ihn. Beides rückt die konservativen Aktivisten wie gewünscht in die Opferrolle und erweckt den Eindruck, dass die Studentenschaft in Wahrheit intolerant gegenüber anderen Meinungen ist.

Nun hat mit Donald Trump ein Mann das Präsidentenamt inne, der nicht nur als höchster Politiker des Landes gerade das Sag- und Diskutierbare verschiebt, sondern selbst kein großer Freund der Freiheit anderer Meinungen ist. In der Cato-Umfrage äußern Republikaner große Zustimmung zu seinen illiberalen Ideen: 72 Prozent sind der Meinung, dass es verboten werden sollte, die Flagge zu verbrennen (obwohl der Oberste Gerichtshof diese symbolische Protestform vor Jahrzehnten bereits zuließ). Mehr noch: 53 Prozent befürworten in solchen Fällen sogar einen Entzug der Staatsbürgerschaft.

Die Forderung nach der Entlassung protestierender NFL-Profis hat sich die Mehrheit des konservativen Amerikas demnach ebenso zueigen gemacht, wie die Verachtung für die Medien. 63 Prozent der Republikaner stimmten in der Cato-Umfrage Donald Trumps Aussage zu, dass die – vom Meinungsfreiheits-Artikel der Verfassung geschützten – Journalisten „Feinde des amerikanischen Volkes“ sind. „Volksbezogene“ Argumentation kennt man in der Regel aus Diktaturen der Vergangenheit.

Im Amerika der Gegenwart ist die freie Presse eher durch Einschüchterung, problematische Schadenersatzklagen und ökonomischen Niedergang als durch Zensur bedroht. Die großen juristischen Schlachten scheinen geschlagen – anders als bei jenen neuen Räumen und Verbindungen, die gerade durch digitale Vernetzung entstehen.

Vermehrt führen auch Meinungsäußerungen zu Debatten, die nicht verfassungsrechtlich geschützt sind, weil ihre Bewertung im Ermessen des Arbeitgebers liegen. Dabei verläuft auch hier der Einsatz für die Meinungsfreiheit von Angestellten ganz nach eigenen Interessen.

Progressive halten Entlassungen wegen Äußerungen und „Hate Speech“ auf Social Media für richtig, legen aber ihrerseits Protest ein, wenn die Angestellte einer Marketing-Firma gefeuert wird, nachdem sie auf dem Weg zur Arbeit dem Trump’schen Autokorso den Mittelfinger zeigt.

Die Meinungsfreiheit der Vereinigten Staaten gilt als robust. Als Instrument im politischen Kampf wurde sie aber in letzter Zeit überstrapaziert.

Als FDP-Parteichef Christian Lindner gestern Nacht das Ende der Jamaika-Verhandlungen verkündete, war Berlin erschüttert. Dabei hatte es seit längerem Warnzeichen gegeben; sie wurden aber ignoriert, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Dabei ist kein Kompromiss immer besser als ein fauler. Schließlich tut es der politischen Entwicklung gut, wenn das Scheitern einer gut gemeinten Lösung erkannt wird und die damit verbundenen Konsequenzen gezogen werden.

Eine Kultur des Scheiterns täte der Politik insgesamt gut, hier könnte sie viel von der Wirtschaft lernen. Schließlich ist das Scheitern einer unternehmerischen Idee immer immanent, da es ansonsten nur unternehmerische Chancen, aber keine Risiken mehr gäbe. Dies wäre wie Kapitalismus ohne Pleiten, der das Ende der Marktwirtschaft wäre – auch wenn er politisch manchmal erwünscht zu sein scheint. Anders lassen sich Forderungen nach einer staatlich gelenkten Wende zum Verbrennungsmotor zum nach wie vor nicht nachfragegerechten Elektromotor kaum erklären.

Viel entscheidender ist allerdings die Grundhaltung, mit der auf ein positives Ergebnis der Sondierungsverhandlungen gehofft wurde. Es ging zumindest öffentlich weit weniger um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands mit der Verantwortung für Europa als größte Volkswirtschaft, sondern um die Findung einer Kompromisslinie, in der sich möglichst viele Positionen der vier beteiligten Parteien wiederfinden.

Die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner ist allerdings selten eine gute Lösung, weshalb vor allem wirtschaftliche und finanzpolitische Fragestellungen in einer solchen Regierungskonstellation immer von hoher Unsicherheit geprägt wären. Damit hätte das nun schon vor Beginn gescheiterte Jamaika-Bündnis nicht nur erhebliches Unruhepotenzial an den Kapitalmärkten nach sich gezogen, es hätte auch hinsichtlich der Verlässlichkeit von unternehmerischen Entscheidungen immer neue Fragen aufgeworfen. Dies wäre langfristig die viel schwierigere Situation als jetzt, weil die realwirtschaftlichen Folgen viel schlechter abschätzbar gewesen wären.

Nun wird es einige Tage Unruhe an den Märkten geben, bevor man neue Alternativen auslotet. Wenn dies dazu führt, dass die Verantwortlichen endlich die Frage in den Mittelpunkt stellen, wie man Deutschland durch die richtigen politischen Rahmenbedingungen zukunftsfähig ausrichten kann, wäre damit viel gewonnen. Die Energiewende, die Zukunft der Mobilität, aber auch Bildung und Digitalisierung sind wesentliche Zukunftsthemen, für die man ein Ziel benötigt, das zwingend mit einer Idee verknüpft sein muss, wie man dies auch erreichen kann. Davon war in den Sondierungen der vergangenen vier Wochen wenig zu spüren.

Dabei ist eine Regierungsbildung ebenso wie das unternehmerische Handeln kein Selbstzweck, sondern muss immer einem übergeordneten Ziel dienen.

Das Scheitern der Sondierungsgespräche in Deutschland schlug auch im Ausland Wellen. Frankreichs Präsident Macron hat sich besorgt über das Aus für Jamaika geäußert.

Aus Kreisen des Élysée Palastes hieß es: „Wir wünschen für Deutschland und Europa, dass unser wichtigster Partner stabil und stark ist, um gemeinsam voranzuschreiten“. Dies stärke nur die Notwendigkeit für Frankreich, Initiativen zu ergreifen und „an einem ehrgeizigen europäischen Projekt zu arbeiten, das wir mit unserem deutschen Partner umsetzen werden“.

Macron setzt sich für eine Reform der Europäischen Union ein und ist dazu auf Deutschland angewiesen. Über die Reform will er sich mit Vertretern der französischen Parteien und den Präsidenten der beiden Parlamentskammern beraten.

In jedem Scheitern liegt eine Chance: Die politisch Verantwortlichen müssen nun prüfen, wie sie die Rahmenbedingungen setzen können, unter denen dieser gesellschaftliche Nutzen entstehen kann. Dabei sollte Deutschland die Erkenntnis aus den Jamaika-Sondierungen nicht vergessen, dass der kleinste gemeinsame Nenner nicht die politische Zielsetzung sein darf.

„Rassismus ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden“ (Wikipedia).

Mit einem Datum versehen lässt sich die erste rassistische Äußerung der Geschichte nicht. Rassismus komme von innen, nicht von außen.

Weißsein wird zum kulturellen, von den führenden Köpfen der Gesellschaft erarbeiteten Gut. So hält Immanuel Kant im 18. Jahrhundert in seiner „Physischen Geographie“ fest: „Die Menschheit ist in ihrer größten Vollkommenheit in der Rasse der Weißen. Die Gelben haben schon ein geringeres Talent. Die Neger sind weit tiefer. Und am tiefsten steht ein Teil der amerikanischen Völkerschaften“. Basis dieser Ausformung ist die damals verbreitete Annahme, dass die Menschheit Stufen der Entwicklung zu nehmen habe, an deren Spitze die Weißen stünden. Beispiele für diese Geisteshaltung finden sich auch bei John Locke, der 1689 meint: „Thus in the beginning all the World was America“. Ähnlich Friedrich Schiller, der exakt hundert Jahre später weniger entwickelte Völker zu „Kindern verschiedenen Alters“ stilisiert, die um den (weißen) „Erwachsenen herum stehen“.

Obwohl die Weißmalerei im 19. Jahrhundert einen Höhepunkt erreicht, wird sie von anderen Rassismen begleitet und ergänzt: vor allem vom Antislawismus und Antisemitismus. In Wien erkennt Sigmund Freud den Kitt einer hierarchisch strukturierten Gesellschaft in gemeinsamer Abneigung. Demnach genügen Tradition, Sprache und Kultur für das „Gemeinschaftsgefühl der Massen“ nicht, es brauche zudem die „Feindseligkeit gegen eine außenstehende Minderzahl“. Dem stimmt auch der Soziologe Max Weber („soziale Ehre“) zu, der in der Diskriminierung den Grundstein jeglicher Verbundenheit sieht. Ein Zugang, der während des NS-Regimes weiter pervertiert wird: Innerhalb der weißen Rasse wurden Abstufungen eingeführt – und künstliche Stigmata zur Unterscheidung geschaffen.

Noch heute wird in Farbkategorien gedacht und verachtet. Verbreiteter ist aber ein „kultureller Rassismus“, der insbesondere beim Thema Islam zutage tritt. Menschen mit zum Beispiel türkischem Hintergrund, die noch vor zwanzig Jahren ethnisch bezeichnet wurden, gelten heute in erster Linie als Muslime. Hier zeigt sich die Vermischung der verschiedenen Formen rassistischer Diskriminierung. Wie Rechtsextreme beispielsweise immer wieder propagieren, gehe es nämlich nicht nur um Religion, sondern darum, dass es dem Islam angeblich an Aufklärung fehle. Er soll in dieser Hinsicht einen historischen Aufholbedarf haben und nicht auf der Höhe der Moderne sein.

Es ist nicht notwendig, dass die Diskriminierten tatsächlich da sind, um sie zu Schuldigen zu stilisieren. Ein Beispiel sei der Antisemitismus in England, wo in den „Canterburry Tales“ (Erzählungen aus dem 14. Jahrhundert) oder in William Shakespeares „Kaufmann von Venedig“ (entstanden um 1597) gegen Juden geschrieben wurde, obwohl es zu diesen Zeiten gar keine Juden in England gab. Grund dafür sei die damals gelebte Kultur des christlich geprägten Antisemitismus, die bis heute bei allen christlichen Festen gelebt wird.

Doch woran liegt es, dass Rassisten nie der Atem ausgeht? Die sozialen Verhältnisse sind verantwortlich. Rassismus ist nicht sozio-biologisch erklärbar, er steckt nicht in uns, sondern unsere Gesellschaft bietet beständig neue Ausgrenzungsmuster, die wir übernehmen. Und wir tun es!

Eine der Ebenen, Rassismus zu begegnen, ist die Bildung.

Emotionale Ausgeglichenheit, die Fähigkeit sich in die Perspektive anderer zu versetzen, ein angemessenes Selbstwertgefühl, Konfliktfähigkeit, Offenheit und Neugier sind Kompetenzen, die Kinder und Jugendliche gegen Rechtsextremismus wappnen. Zentral ist die frühe, kontinuierliche und möglichst individuelle Förderung dieser sozialen und emotionalen Kompetenzen. Die Verschränkung unterschiedlicher Ebenen wie der individuellen mit der schulischen und außerschulischen sind wichtige Bedingungen für eine erfolgreiche Rechtsextremismusprävention.
Institutionen wie Kindertagesstätten und Schulen können sehr viel zu der Herausbildung und Entwicklung sozialer und emotionaler Kompetenzen beitragen. Zudem können sie Kinder und Jugendliche auf das Leben in einer pluralen und diversen Gesellschaft vorbereiten und sie befähigen, sich kritisch mit ihrer Umwelt auseinanderzusetzen. Statt eine Vielzahl an recht beliebigen Projekten oder Interventionen an die Bildungsinstitutionen heranzutragen, ist eine systemische Verankerung eines demokratischen Bildungskonzepts sinnvoll.

Am 15. November 2017 findet der „Writers in Prison Day“ statt, welcher auch „Internationaler Tag der Autoren hinter Gittern“ oder „Tag der inhaftierten und verfolgten Autoren“ genannt wird. Mit diesem Tag wird an verfolgte, inhaftierte und ermordete Schriftsteller sowie Journalisten erinnert. Zu den Aktivitäten zählen in Deutschland viele Gedenkveranstaltungen mit prominenten Autoren und Journalisten sowie regionale Initiativen wie Bücherspenden und Lesungen.

Alljährlich werden zum „Writers in Prison Day“ aus einer langen Liste von Fällen verfolgter und inhaftierter Autoren fünf besonders akute Fälle vorgestellt, um das Interesse der Öffentlichkeit zu wecken und eine hohe Beteiligung durch Petitionen, Demonstrationen, Veranstaltungen und Publikationen zu erreichen.

Initiiert wurde der Gedenktag im Jahr 1980 durch das 1960 gegründete „Writers in Prison“-Kommittee der Schriftstellervereinigung P.E.N. Laut P.E.N. sind zurzeit weltweit rund 900 Autoren und Journalisten in fast 100 Ländern inhaftiert und schwersten Repressionen ausgesetzt. Allein im Jahr 2008 wurden rund 40 Autoren und Journalisten ermordet oder hingerichtet, weil sie ihre Meinung schriftlich zum Ausdruck brachten.

In vielen Ländern steht das Wort unter Beobachtung. In vielen Ländern ist das freie Wort der sichere Weg in die Unfreiheit oder gar zur Hinrichtungsstelle. Das freie Wort wird in unserer Gegenwart zunehmend eingeengt und gemaßregelt.

In der Charta des P.E.N-Clubs heißt es: „Der P.E.N. erklärt sich für die Freiheit der Presse und verwirft jede Form der Zensur. Er steht auf dem Standpunkt, dass der notwendige Fortschritt in der Welt hin zu einer höher organisierten politischen und wirtschaftlichen Ordnung eine freie Kritik gegenüber Regierungen, Verwaltungen und Institutionen zwingend erforderlich macht. Und da die Freiheit auch freiwillig geübte Zurückhaltung einschließt, verpflichten sich die Mitglieder, solchen Auswüchsen einer freien Presse wie wahrheitswidrigen Veröffentlichungen, vorsätzlichen Fälschungen und Entstellungen von Tatsachen für politische und persönliche Ziele entgegenzuarbeiten“.

Damit versteht sich von selbst ein nahes Verhältnis des P.EN. zu allen Aktionen gegen die Einschränkung der Freiheit des Wortes. Und somit wird der heutige weltweite „Writers in Prison Day“ zu einem Mahntag, an dem es sinnvoll ist, nicht zuletzt der oft stillen und auf den Geleisen der Diplomatie ablaufenden Aktionen jenes Autorenbundes zu gedenken, der die Freiheit des Wortes zu seinem höchsten Gut erklärt hat. Zumal der österreichische P.E.N. im laufenden Jahr das 70-Jahr-Jubiläum seiner Reorganisation feiert.

Der P.E.N. Club wurde am 5. Oktober 1921 von der englischen Schriftstellerin Catherine Amy Dawson Scott in London gegründet. P.E.N. steht für Poets, Essayists, Novelists (Dichter, Essayisten, Romanautoren) und spielt natürlich auf das Schreibutensil an. Bereits zwei Jahre später entstand das erste österreichische P.E.N.-Zentrum – sein Ehrenpräsident war Arthur Schnitzler, seine Generalsekretärin Grete von Urbanitzky. Dass die Nationalsozialisten nach dem Anschluss 1938 den österreichischen P.E.N. auflösten, lag in der Natur der Sache. Der P.E.N. stand mit seinen Idealen des freien Wortes, der völkerverbindenden Funktion und der Gleichheit aller Menschen quer zum Nationalsozialismus. Dementsprechend hatten bereits 1933 im Diskussionsprozess um die Bücherverbrennungen österreichische Autoren, die sich dem Nationalsozialismus anbiedern wollten, den P.E.N. Verlassen, zum Beispiel Mirko Jelusich, Autor von „Caesar“ und „Cromwell“.

Der österreichische P.E.N. indessen blieb sauber und widerstand allen nationalsozialistischen Verführungskünsten. Man riskierte lieber die Auflösung, als dass man die Korrumpierung der Ideale durch eine Anpassung an nationalsozialistische Vorgaben akzeptiert hätte.

Robert Neumann gründete zwar in London den österreichischen Exil-P.E.N.-Club, de facto war der österreichische P.E.N. aber ausgelöscht, nicht zuletzt, weil auch zahlreiche führende Mitglieder von den Nationalsozialisten ins Exil getrieben wurden.

1947 erhob sich der österreichische P.E.N. wie Phoenix aus der Asche. Zum richtigen Zeitpunkt. Die Nöte, die durch die Bombardements und die Versorgungsengpässe in der unmittelbaren Nachkriegszeit entstanden waren, waren allmählich beseitigt. Und nun setzte das Ringen um die österreichische Identität ein. Die österreichische Kultur und damit auch die österreichische Literatur spielten dabei eine Hauptrolle.

Der Schriftstellerverband in Deutschland hat anlässlich dieses „Tages des inhaftierten Schriftstellers“ am 15. November auf die Schicksale von fünf Autoren in Gefangenschaft aufmerksam gemacht.

Der amerikanische Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin sehen nach Angaben Moskaus keine militärische Lösung für den Syrien-Konflikt. Wie der Kreml mitteilte, veröffentlichten beide Staatschefs am Rande des Apec-Gipfels im vietnamesischen Danang eine entsprechende gemeinsame Erklärung.

„Die Präsidenten sind sich einig, dass es für den Konflikt in Syrien keine militärische Lösung gibt“, hieß es auf der Website des Kreml. Beide hätten zudem ihre „Entschlossenheit“ bekräftigt, die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu bekämpfen.

Offenbar gab es kein offizielles bilaterales Treffen am Rande des Gipfels, aber Trump und Putin begegneten sich seit dem Wochenende bei drei Gelegenheiten: Zunächst bei einem Gruppenfoto, für das sie lachend Seite an Seite in eigens für den Gipfel angefertigten blauen Hemden posierten. Am Samstagmorgen schüttelten sie ihre Hände, als sich die Staats- und Regierungschefs zu ihren Gesprächen zusammensetzten. Später redeten sie kurz miteinander, als die Gipfelteilnehmer zu einem weiteren Gruppenfoto gingen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach hierbei mit seinem amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson. Nachfragen von Journalisten nach den Inhalten des Gesprächs wurden durch Lawrow nicht beantwortet.

Wegen der Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland etwa zu den Konflikten in Syrien und der Ukraine war mit Spannung erwartet worden, ob sich Trump und Putin am Rande des Apec-Gipfels zu einem bilateralen Gespräch treffen. Das Weiße Haus hatte Angaben des Kreml, wonach ein solches Treffen geplant war, dementiert.

Der Umgang des amerikanischen Präsidenten mit seinem russischen Kollegen steht in Trumps Heimat unter besonderer Beobachtung: Mehrere Vertreter des Trump-Teams stehen im Verdacht, eng mit Moskau zusammengearbeitet zu haben, um Trump im vergangenen Jahr zum Wahlsieg zu verhelfen. Für Trump ist eine Begegnung mit Putin ein Balanceakt, weil er Russlands Unterstützung im Atomkonflikt mit Nordkorea gewinnen will.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Da Nang kamen die Präsidenten auch nur kurz zusammen. Es gab nur kurze Begegnungen und Wortwechsel. Die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow hätten das Papier ausgehandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Der Syrienkonflikt müsse im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses gelöst werden, hieß es in der Erklärung. Die entsprechende Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates sehe eine Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen vor. Ausdrücklich erwähnte das Papier, dass sich auch der syrische Präsident Baschar al-Assad zu dieser UN-Resolution bekannt habe.

Putin sah eine tiefe Krise zwischen Russland und den USA. Moskau sei aber bereit, „eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen“. Positiv kommentierte er die Erklärung zu Syrien. „Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht“ (Merkur.de).

Der Kremlchef wies zurück, dass Moskau sich 2016 in die US-Wahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen habe. Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden sei, sei Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes. Er kritisierte das Vorgehen des US-Justizministeriums auf den russischen Staatssender RT als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der RT-Ableger in den USA muss sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren lassen.

Trump und Putin haben bislang nur beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli diesen Jahres ein längeres Gespräch geführt. Vor dem Apec-Gipfel gab es Hinweise vom Weißen Haus wie vom Kreml, ein Treffen werde vorbereitet. Dann sagte die US-Seite am Freitag die Begegnung wegen angeblicher Terminprobleme ab. Die Beziehungen zwischen Russland und der USA sind derzeit so gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

An der Existenz einer „italienischen Krankheit“ gibt es keine Zweifel. Die Wirtschaft des größten südeuropäischen Landes wächst seit rund zwei Jahrzehnten unterdurchschnittlich, obgleich Italien, anders als Spanien, von der verheerenden Finanzkrise vor zehn Jahren wenig getroffen wurde und das Wirtschaft zweifellos von nachhaltig niedrigen Zinsen profitiert hat. In diesem Zeitraum war die Finanzpolitik nicht restriktiv und es kam zu weniger Neubildungen von Regierungen als in den Jahren zuvor.

Schon vor sechs Jahren bebte die Stimme von Italiens Präsident Giorgio Napolitano vor Empörung. Die Verfassung der Italienischen Republik sehe die Möglichkeit der Aufspaltung des Landes nicht vor. Basta! Das präsidiale Machtwort kam nicht von ungefähr: Während internationale Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit der drittgrößten Volkswirtschaft Europas damals im Wochentakt herunterstufen, bröckelt der innere Zusammenhalt der Nation, die gerade erst ihren 150. Geburtstag feierte. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise werde Italien unweigerlich zugrunde richten, freute sich damals der Chef der separatistischen Lega Nord. Der wirtschaftsstarke Norden Italiens müsse sich endlich abspalten vom unterentwickelten Süden. Stimmen, sie könnten von heute sein. Sieht mal einmal rüber nach Spanien.

Italien schiebt einen gigantischen Schuldenberg von 2,281 Milliarden Euro (statista.com) vor sich her – mehr als doppelt so viel wie Griechenland, Portugal und Irland zusammengenommen. Wie diese Rechnung jemals beglichen werden soll, weiß niemand. Seit einem Jahrzehnt stagniert Italiens Wirtschaft.

Ausdruck der italienischen Wirtschaftsschwäche ist eine schwache Entwicklung der Arbeitsproduktivität. Diese wird häufig auf einen ineffizienten Staatsapparat und ein zu hoch regulierte Wirtschaft zurückgeführt, die dringend Strukturreformen benötigt. Nach den Ökonomen Bruno Pellegrino und Luigi Zingales wurde die unbefriedigende Entwicklung der Arbeitsproduktivität in den vergangenen 20 Jahren völlig überschätzt: Denn in den Jahrzehnten zuvor, als die italienische Wirtschaft deutlich besser lief, war der Staatsapparat nicht ineffizienter und der Arbeitsmarkt nicht weniger reguliert. Man darf nicht vergessen, dass Italien in den fünfziger und sechziger Jahren wie Deutschland ein Wirtschaftswunder erlebt hatte und noch in den siebziger und achtziger Jahren des 20. Jahrhundert wuchsen Wirtschaft und Produktivität in Italien kräftiger als im europäischen Durchschnitt. Irgend etwas muss in den vergangenen 20 Jahren hinzugekommen sein, was auf der Entwicklung der italienischen Wirtschaft lastet.

Pellegrino und Zingales haben in einer empirischen Analyse versucht, den Grund zu finden, der die italienische Wirtschaft seit 20 Jahren an der Entfaltung hindert. Und sie haben in den Daten einen Grund gefunden: In der jüngeren Vergangenheit ist die Wirtschaft in den entwickelten Nationen zunehmend von Fortschritten in der Informationstechnologie – allgemeiner ausgedrückt: von der Entfaltung der digitalen Revolution – erfasst und geprägt worden. Und in einem internationalen Vergleich zeigt die Untersuchung, dass die Nutzung dieser Technologien dort am besten funktionierte, wo die Unternehmen ihr Personal in erster Linie nach ihren Kenntnissen und Verdiensten beschäftigen. Dies ist zum Beispiel in den Vereinigten Staaten der Fall.

Und hier weist sich das nach wie vor stark verbreitete Klientelsystem in Italien als ein Hindernis. Wenn die Entscheidung, wer in einem Unternehmen beschäftigt wird, weniger von seiner Qualifikation abhängt als von der Frage, ob er der Eigentümerfamilie entstammt oder in anderen Beziehungen zu den Eigentümern oder Topmanagern steht, kann sich das gerade in jenen Branchen sehr negativ auswirken, in denen eine spezifische fachliche Qualifikation vonnöten ist. Ein Klientelsystem kann hilfreich sein, den Verkehr mit Behörden in einem wenig effizienten Staat zu erleichtern oder bei Banken Kredite auch für wirtschaftlich fragwürdige Projekte zu erhalten. Aber ein Klientelsystem ist wenig hilfreich in der Anwendung und Verbreitung anspruchsvoller, sich kontinuierlich weiterentwickelter Technologien.

„In other words, familyism and cronyism are the ultimate cause of the Italian disease“ (Pellegrino/Zingales).

Wie müssen Suchmaschinen mit möglichen Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht umgehen? Über diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Konkret ging es in dem Rechtsstreit darum, ob Google Links auf Webseiten sperren muss, auf denen die Kläger ihrer Ansicht nach beleidigt worden sind.

Dafür müsste der Suchmaschinen-Betreiber bestimmte Prüfpflichten haben. Google sei nicht gehalten, jede gefundene Seite vorab auf verletzende Inhalte zu prüfen, sagte der Vorsitzende Richter, während der mündlichen Verhandlung. „Das würde die Suchmaschine praktisch lahmlegen“. Anders könne dies sein, wenn Google auf rechtsverletzende Inhalte hingewiesen werde. Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Köln, hatte hohe Anforderungen daran gestellt, wie ein solcher Hinweis aussehen muss. Die behauptete Rechtsverletzung müsse „offensichtlich erkennbar“ sein. Der Vortrag der Kläger sei zu ungenau gewesen. Dem BGH liegt die Angelegenheit nun zur Überprüfung vor. Ein Urteil wird es wohl erst in einigen Wochen geben (Az.: VI ZR 489/16).

An dem Maßstab des OLG Köln hatte selbst der Kläger-Anwalt nichts auszusetzen – sehr wohl aber an der Anwendung. Einer der Kläger sei online als „Arschkriecher“ und „Terrorist“ bezeichnet worden – ein klarer Fall einer rechtswidrigen Anprangerung. Aus Sicht des Google-Anwaltes ist seine Mandantin dagegen schon der falsche Ansprechpartner: Der Streit müsse in erster Linie zwischen den beiden Beteiligten, also dem Autor der Äußerung und dem Betroffenen, geführt werden. Der Betreiber einer Suchmaschine habe weder die Kompetenz noch die Autorität zu entscheiden, ob eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliege. Google sei das Navi, aber nicht das Ziel.

Sollte der BGH an der Sichtweise des OLG Köln festhalten, steht ein „Overblocking“ zu befürchten, also die weitreichende Sperrung von umstrittenen Äußerungen, selbst wenn die nicht rechtswidrig sind. Für ein Unternehmen ist nämlich die Sperrung von Suchtreffern die naheliegende Lösung, um Haftungsrisiken zu vermeiden. Eine solche „Sperrung auf Zuruf“ kann aber nicht die Reaktion sein, die man sich wünscht.

Geprüft würden mögliche Rechtsverletzungen bei Google dennoch schon lange, sagt ein Unternehmenssprecher. Ob ein Ergebnis in den Suchtreffern entfernt werde, hänge dann vom Einzelfall ab. Sofort sperre man zum Beispiel Bilder von sexuellem Missbrauch. Denkbar sei aber auch der Fall, dass ein Politiker einen Artikel, über den er nicht glücklich ist, aus den Suchtreffern verschwinden lassen wolle. Der Graubereich dazwischen sei sehr groß.

Auch Facebook wehrte sich vor einem halben Jahr mit scharfen Worten gegen das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz. Der Entwurf sei verfassungswidrig, zu unklar formuliert und könne die Meinungsfreiheit einschränken, kritisierte das weltgrößte Online-Netzwerk in seiner Stellungnahme zum Entwurf. Zudem gebe es das Risiko, dass sich mehr Menschen radikalisierten, weil sie auf nicht regulierte Plattformen abwandern.

Der Entwurf sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Facebook befürchtete damals, dass am Ende zur Sicherheit auch legitime Beiträge entfernt werden. Alle Online-Netzwerke würden sich „die Frage stellen, ob sie bei einem – wie praktisch häufig – nicht eindeutigen Ergebnis ihrer Prüfung zur Vermeidung von hohen Bußgeldern Beiträge eher löschen als bestehen lassen“. So könne für Nutzer „der Eindruck entstehen, dass private soziale Netzwerke legitime Beiträge auf staatlichen Druck zensieren“. Eine mögliche unbeabsichtigte Folge könne sein, dass solche Nutzer auf andere, nicht regulierte Plattformen abwandern.

Zudem beklagte Facebook unpräzise Formulierungen wie eine unscharfe Definition des Begriffs „soziales Netzwerk“. Bei der Bagatellgrenze von zwei Millionen Nutzern, ab der das Netzwerkdurchsetzungsgesetz greifen soll, bleibe unklar, auf welchen Zeitraum sich die Zahl bezieht und wie dabei mit Mehrfach- oder Fake-Accounts umgegangen werde. Der Entwurf sei mit dem verfassungsrechtlich garantierten Bestimmtheitsgrundsatz unvereinbar, resümierten die Facebook-Anwälte dazumal.

An beiden Verfahren erkennt man die Tendenz, die Online-Riesen mehr an den Zügel zu nehmen. Unabhängig von der technischen Durchführbarkeit der geforderten Kontrollen wird es zukünftig schwierig sein, eine klare Grenze wischen „Overblocking“ und erforderlicher Kontrolle zu ziehen.

Das BGH-Urteil im Google-Fall wird um 06. Februar 2018 erwartet. Wir werden sehen!

Laut Presse warnt ein Wikipedia-Autor vor diversen Artikeln des Online-Lexikons.

Man denke viel zu oft, auf Wikipedia stimme alles, was da stünde.

Wikipedia gehört zu den meistbesuchten Webseiten Deutschlands. 5.000 bis 6.000 Autoren pflegen mehr als 2,1 Millionen deutschsprachige Artikel, jährlich kommen etwa 130.000 hinzu. Weltweit existieren etwa 39 Millionen Artikel in rund 300 Sprachen.

Statt Information blind zu vertrauen, sollten sich Nutzer genauer ansehen, ob diese aus guten Quellen stammten. Das sei nötig, weil für die Qualitätskontrolle der Artikel Laien verantwortlich seien. Zwar müssen langjährige Schreiber die Beiträge unerfahrener Autoren überprüfen, bevor sie online gehen, das verhindere aber nur die gröbsten „Schnitzer“.

Unser Autor, „Magiers“ genannt, ist Mitglied einer achtköpfigen Jury, die am 4. November in der Katholischen Journalistenschule in München die besten deutschsprachigen Wikipedia-Artikel des Jahres kürte. Das Lexikon vermeidet, Klarnamen der Schreiber anzugeben, so der Verein Wikimedia Deutschland, welcher die Online-Enzyklopädie unterstützt, da in manchen Regionen der Welt die Autoren sonst gefährdet seien.

Am Wochenende wurden neun Artikel aus verschiedenen Bereichen geehrt. So unter anderen die Biografie des Fotopioniers Eadweard Muybridge, im Bereich Naturwissenschaften der Artikel über die Skorpiongattung Opistophthalmus und ein Artikel über Urkundenfälschung im deutschen Recht, er erhielt die Auszeichnung im Bereich der Gesellschaftswissenschaften.

Oft klänge eine Information plausibel, sei aber nicht durch eine Quelle belegt. Da komme man schnell in Versuchung, den Artikel freizuschalten, so „Magiers“. Manche Autoren erfänden sogar Belege, die nicht existierten.

„Magiers“ schreibt seit neun Jahren für Wikipedia. Obwohl Mathematiker, befasst er sich in seinen Einträgen meist mit Themen aus Kunst und Kultur. Mitstreiter findet er immer weniger: Vor zehn Jahren war eine Plattform wie Wikipedia noch cool. Heute ist der Internet-Hype abgeflacht.

„Magiers“ berichtet, der Wikipedia-Gemeinschaft fehle es mittlerweile an Willkommenskultur: Viele neue Autoren bekämen kaum Rückmeldung auf ihre Texte oder ihre Artikel würden zurückgewiesen. Man habe aber auch nicht die Kapazitäten, um jeden Einzelnen „abzuholen“, räumt „Magiers“ ein (Augsburger Allgemeine).

Zu wichtigen Themen gäbe es schon Einträge, die Hauptaufgabe der freiwilligen Autoren sei daher, existierende Stücke zu bearbeiten und zu verbessern. Dafür sei mehr Wissen nötig als für das Verfassen der Texte selbst.

Nähert sich Wikipedia seinem Ende? Hat es sich gar selbst überlebt? Neben sozialstrukturellen Herausforderungen zeigt sich auch, dass man sich auf ein sich änderndes Wissensbedürfnis sowie an neue Technologien anpassen muss. Die klassische Vorstellung, sich Wissen mittels einer Enzyklopädie anzueignen, ist unter jungen Menschen keineswegs mehr selbstverständlich. Auch die Art und Weise, wie Leute das Internet als Informationsquelle benutzen, verändert sich zusehends. Statt einen Browser zu öffnen und in einer Suchmaschine nach Informationen zu suchen, nutzen viele Menschen mittlerweile Chats, um sich über bestimmte Themen zu informieren.

Der Trend geht weg von „anonymen“ Institutionen und hin zu Influencern.

Auch ein Online-Lexikon wie Wikipedia wird sich diesem Trend nicht verschließen können.

Bei allem Geschimpfe – Wikipedia erschien Anfang 2001 auf der Bildfläche und diesem „neuen Zeug“ konnte man doch nicht trauen: die Online-Plattform ist ein Lexikon! Unser erster Denkschritt dazumal war, sich darauf einzustellen, dass Wissen nicht mehr nur in klassischen Büchern vertreten ist. Der Gedanke ist mittlerweile Alltag und fast antiquiert. Warum also kein Online-Lexikon?!

Der Gedanke, der uns bis heute begleitet, ist: Was im Lexikon steht, ist richtig. Und wenn man es „ganz“ richtig haben möchte, dann schaue man in den „Brockhaus“. Richtiger als richtig geht aber nicht, und auch der Brockhaus wurde, rechnet man seinen Vorgänger dazu, 1808 als privates Nachschlagewerk gegründet.

Hier haben Autoren die Dinge aus ihrer Sicht beschrieben und ihre Meinungen vertreten. Auch wenn sogar Bundesgerichte zuweilen auf den „Brockhaus“ zurückgreifen, so bleibt es ein privates Lexikon.

Es ist oft nicht die Richtigkeit, sondern vielmehr die Vollständigkeit, die Art, die Sachzusammenhänge richtig und vollständig darzustellen, mit was Wikipedia zu kämpfen hat. Aber – zumal im Zeitalter von Fake News – jeder moderne Mensch sollte in der Lage sein, Informationen und deren Quellen zu überprüfen.

Perfektion sei nicht der Anspruch Wikipedias. Es stellt die Themen oft aus Laiensicht dar. Mit dem Blick in die ersten Absätze eines Wikipedia-Artikels ist man erst einmal dem Grunde nach informiert.

Wichtig ist doch, dass die Gemeinschaft jedem offen steht und somit eine große Vielfalt an Themen abdeckt.

Noch nie war so viel Wissen so vielen Menschen zugänglich wie heute!