Es gibt Zeichen der Zeit (Mt. 16, 2–4), die offensichtlich sind und doch von Menschen, die Zeichen am Himmel erforschen, nicht wahrgenommen werden können. Sie kristallisieren sich in Ereignissen heraus, die eine nahende Epoche ankündigen und ihr Kontur geben, Ereignisse, die vielleicht unbemerkt vorübergehen und nichts oder fast nichts an der Realität ändern, zu der sie hinzutreten, die jedoch gerade deshalb ihren Wert haben als Zeichen, als historische Kennungen, semeia tōn kairōn“, die Zeichen der Zeit.

Kapitalismus als Religion ist der Titel eines der eindringlichsten postum edierten Fragmente von Walter Benjamin. Der Sozialismus ist so etwas wie eine Religion, wie mehrfach festgestellt wurde (unter anderem von Carl Schmitt: Der Sozialismus behauptet, einer neuen Religion zum Leben zu verhelfen, die für Menschen des 19. und 20. Jahrhunderts dieselbe Bedeutung hatte wie das Christentum für Menschen vor zwei Jahrtausenden). Anders als bei Max Weber stellt nach Benjamin der Kapitalismus nicht nur eine Säkularisierung des protestantischen Glaubens dar, sondern ist selbst ein wesentlich religiöses Phänomen, das sich parasitär aus dem Christentum entwickelt (nzz.ch)

Laut Benjamin ist „im Kapitalismus eine Religion zu erblicken, d. h. der Kapitalismus dient essentiell der Befriedigung derselben Sorgen, Qualen, Unruhen, auf die ehemals die sogenannten Religionen Antwort gaben“. (Benjamin VI, 100) (Wolfgang Palaver: Kapitalismus als Religion 2002).

Ein religiöser Kapitalismus gehört zu den Zeichen unserer Zeit. Am augenscheinlichsten zeigt sich die religiöse Dimension in der Werbung. Religiöse Symbole oder Anspielungen auf die Kirche gehören zum Alltag der Reklame. Nonnen erscheinen in Anzeigenmotiven und Werbefilmen. Parfüms können nicht auf himmlische Versprechungen verzichten, wie die Produktnamen „Heaven“ oder „Eternity“ erkennen lassen (cicero.de). Die religiös verbrämte Werbung ist aber nur ein Oberflächenphänomen, die Spitze eines Eisbergs. Die Welt der Waren und des Konsums ist in einem viel grundsätzlicheren Sinne zur „Reichsreligion“ unserer Zeit geworden.

Nach Benjamin gehört zum aktuell „verschuldenden Kapitalismus auch die Geisteskrankheit der Sorgen (Benjamin VI, 102). Damit charakterisiert er die durch den Kapitalismus hervorgerufene Knappheitsproblematik. Die Überwindung der Knappheit gilt als Grundlage der Ökonomie. Weil es knappe Güter gebe, brauche es wirtschaftliches Handeln, das allen Menschen die Befriedigung ihrer Bedürfnisse ermöglichen soll. Wäre die Knappheit gemäß diesem Verständnis ein zentrales Problem der Menschheit, müsste sie sich gerade in archaischen Kulturen aufgrund ihrer vergleichsweise geringeren Gütermenge viel deutlicher als in unseren modernen Gesellschaften zeigen (Wolfgang Palaver a.a.O. Rz.: 34)

Gerade weil er mit all seiner Kraft nicht zur Erlösung, sondern zur Schuld, nicht zur Hoffnung, sondern zur Verzweiflung strebt, zielt der Kapitalismus als Religion nicht auf die Veränderung der Welt, sondern auf ihre Zerstörung. Und seine Herrschaft in unserer Zeit ist so total, dass sogar die drei großen Propheten der Moderne (Nietzsche, Marx und Freud) sich, nach Benjamin, mit ihm verschwören, gewissermaßen mit der Religion der Verzweiflung solidarisch sind.

Creditum ist das Partizip Perfekt des lateinischen Verbs credere: das, woran wir glauben, worauf wir uns verlassen, sobald wir eine vertrauensvolle Beziehung zu jemandem aufbauen, indem wir ihn unter unseren Schutz nehmen oder ihm Geld leihen, indem wir uns auf seinen Schutz verlassen oder Geld von ihm borgen. 

Zukünftig bedarf es der Klärung des eigentlichen theologischen Gehalts des Kapitalismus, vergleichbar der Zerstörung des Goldenen Kalbs durch Mose oder der Festlegung eines Konzilsdogmas (nzz.ch) – auf jeden Fall einen entscheidenden Schritt zur Reinigung und Ausformung unseres neuen Glaubens.

Das ungarische Gesetz, das den Umgang mit aus dem Ausland finanzierten Nichtregierungsorganisationen regelt, verstößt gegen EU-Recht. Das haben die Richter des Europäischen Gerichtshofs entschieden (Rechtssache: C-78/18).

Um unter das NGO-Gesetz zu fallen, muss eine Organisation mehr als 7,2 Millionen Forint (etwa 20.500 Euro) im Jahr aus dem Ausland erhalten. Zudem müssen sie bei der Registrierung die Anzahl der Spender angeben, deren Unterstützung 500.000 Forint (etwa 1.500 Euro) übersteigt.

Das Gesetz wurde 2017 von der Regierungsmehrheit des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán verabschiedet. Es sieht vor, dass sich NGOs, die Spenden aus dem Ausland erhalten, ab einem bestimmten Schwellenwert bei den ungarischen Behörden registrieren lassen müssen. Die Informationen werden online veröffentlicht. Zudem müssen die NGOs auf ihrer Webseite und in anderen Veröffentlichungen angeben, sie seien eine aus dem Ausland unterstützte Organisation.

Der Konflikt um das NGO-Gesetz ist nicht der einzige Streit zwischen Brüssel und Budapest. Die EU-Kommission klagte in den vergangenen Jahren mehrfach gegen Ungarn vor dem höchsten EU-Gericht. Häufig ging es um die ungarische Asyl- und Migrationspolitik. Zuletzt befand der EuGH Mitte Mai, die ungarischen Transitlager für Asylbewerber verstießen gegen EU-Recht.

Kritiker sehen das Gesetz als speziell zugeschnitten auf den US-Investor und Großspender Georg Soros (sueddeutsche.de). Orbán führt seit Jahren Kampagnen gegen den aus Ungarn stammenden Holocaust-Überlebenden. Dabei hetzt er auch mit antisemitischen Stereotypen. Die EU-Kommission hatte ein Verfahren gegen Ungarn eingeleitet, da die Regeln diskriminierend seine und betroffene Organisationen aber auch die Spender ungerechtfertigt einschränkten.

Die Luxemburger Richter gaben der EU-Kommission nun Recht. Die Regeln des Gesetzes seien diskriminierend und schränkten die betroffenen Organisationen, aber auch die Spender ungerechtfertigt ein. Dies verstoße unter anderem gegen den Grundsatz des freien Kapitalverkehrs. Ebenso verletze es unter anderem das Recht auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten.

Die EU-Kommission, die in der Staatengemeinschaft die Einhaltung von EU-Recht überwacht, leitete wegen des Gesetzes ein Verfahren gegen Ungarn ein. Als Budapest nicht einlenkte, klagte die Behörde vor dem EuGH (saarbruecker-zeitung.de).

Die ungarische Regierung versucht, kritische Stimmen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Land massiv einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. NGOs, darunter auch die ungarische Amnesty-Sektion, sind immer wieder Schikanen und Diffamierungen durch Regierungsvertreter und regierungsnahe Medien ausgesetzt. Zudem wurden mehrere NGO-Gesetze verabschiedet, die zivilgesellschaftliches Engagement behindern und kriminalisieren (amnesty.de).

Politische Sprache“ ist nicht mit der Sprache der Politiker gleichzusetzen. Nicht nur Politiker vermögen politisch zu sprechen, sondern auch Führungskräfte in der Wirtschaft, wenn sie ihr Handeln öffentlich legitimieren oder Intellektuelle, wenn sie Ideologien kritisch entlarven und so den Nährboden für den Machtzuwachs mancher Kräfte austrocknen und manch anderer düngen. Die Sprache der Politiker hingegen umfasst stilistische Eigenheiten, liebgewonnene Formulierungen und gewöhnliche Floskeln, die teils individuell gefärbt sind und nur schwach mit Steuerung von Öffentlichkeiten oder Lenkung von gesellschaftlichem Handeln zusammenhängen.

Es fällt auf, dass Begriffe wie Heimat, Volk und Identität Konjunktur haben. Nicht nur bei Rechtspopulisten.

Heimat ist eine Art Begriff, den viele Gruppen versuchen zu besetzen – oder sich davon abzugrenzen. Ein anderer wichtiger Begriff – aus dem entgegengesetzten politischen Spektrum – ist Nachhaltigkeit. Den findet man in den letzten zehn, zwanzig Jahren sehr viel häufiger als zuvor (zeit.de, 10.09.2019).

Wo Sprache ist, ist auch Subtext. Vor allem dort, wo Sprache politisch wird. Zur Analyse dieser Subtexte hat sich in der Forschung unter anderem das Konzept des Framings etabliert. Framing meint einen Assoziations- und damit Deutungsrahmen für Begriffe: Wer Zitrone hört, denkt an sauer oder gelb. Dieser Mechanismus lässt sich politisch instrumentalisieren. Frames definieren nämlich oft ein Problem – und liefern, wenigstens implizit, auch gleich die passende Lösung (sueddeutsche.de).

Rassenunruhen“ … In Deutschland ist der Begriff „Rasse“ aufgrund unserer Vergangenheit eindeutig nationalsozialistisch und damit negativ besetzt. Unser Deutungsrahmen ist relativ klein. Das Wort „Rasse“ muss daher – abgesehen vom Tierreich – vermieden werden. Der Begriff ist im Deutschen eindeutig biologisch konnotiert.

Anders verhält es sich mit dem Wort „race“ im englischen Sprachraum. Dieser Terminus meint laut dem Cambridge Dictionary etwas gänzlich anderes als in Deutschland: A group, especially of people, with particular similar physical characteristics, who are considered as belonging to the same type, or the fact of belonging to such a group“. Eine Gruppe von Menschen, denen einende physische Charakteristika zugeschrieben werden. Man spräche hierzulande am ehesten von der Ethnizität. In einer engeren Bedeutung meint der Begriff einfach Personen, die dieselbe Sprache und Geschichte und gewisse Eigenschaften teilen.

Political Correctness“ hat mittlerweile eine negative Konnotation (jetzt.de). Gerade Konservative und rechte Lager nutzen den Ausdruck als Beleidigung, um Bemühungen gegen Diffamierung lächerlich zu machen. Eine altbewährte Rechte Taktik, Begriffe, die im peripheren, meist linken Bereich ihren Ursprung finden, zu spiegeln und für ihre Interessen zu adaptieren. 

Doch gäbe es diese Debatte überhaupt, wenn man Political Correctness mit „Respekt“ oder „Empathie“ ersetzen würde? Wäre die künstliche Panikmache rund um Meinungsfreiheit genauso groß? Obwohl wir uns dessen oft nicht bewusst sind, ist Sprache immer auch politisch, da sie zwischenmenschliche Beziehungen definiert und daraus resultierende Machtverhältnisse festlegt. 

Rassismus, gerade im Alltag, hat viele unterschiedliche Ausprägungen. Eine wichtige Facette bildet die Sprache. Denn die Sprache ist und bleibt ein wichtiges Machtinstrument. Heute, da jeder über Soziale Medien selbst zum Sprachrohr werden kann, ist sie mächtiger denn je. Und hier zeigt sich auch das Problem: Wenn rassistisches Sprache gebraucht wird, ist dies laut Wissenschaftlern (mainpost.de) ein Ausdruck des Beharrens auf den bestehenden Machtverhältnissen, ein Ausdruck verbaler Gewalt.

Schon im Byzantinischen Reich stritten die Menschen um Bildnisse. Ikonoklasmus, das Zerbrechen der Bilder (wikipedia.org), nannten die Griechen das. Bilderstürmerei zog sich auch durch die Reformation, als Luther, Zwingli, Calvin und andere Reformatoren gegen Heiligenbildchen, Ikonen und Reliquien und das Geschäft damit wetterten. Es waren Aufstände gegen das Abbild, aber eigentlich ging es um das Ganze, das System, den Geist der Epoche und die Frage, wie wir leben wollen.

Es ist seltsam, dass man sich um Marmor, Sandstein und Bronze streitet, wenn man für die Rechte von Menschen eintritt, für das überfällige Ende von Diskriminierung und Rassismus. Die Denkmalstürze zeigen, dass es um mehr geht: den öffentlichen Raum und das Bild einer Gesellschaft“ (zeit.de) von sich selbst. Denkmäler sind Symbole, Denkmäler sind Kunst und zwischen Gebäuden eine Art Kleinmöbel in der Stadt.

Nehmen wir die Erinnerungskultur in den USA: Statuen sind im Ziel der derzeitigen Proteste gegen Rassismus.

Die symbolische Tragkraft vieler Denkmäler, die oftmals weiße Sklavenhalter darstellen, spielt in dem Konflikt eine entscheidende Rolle. Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, forderte die Entfernung von elf Statuen in der Hauptstadt Washington. Die Statuen stellen elf Soldaten und Vertreter der aus dem Sezessionskrieg (1861-1865) hervorgegangenen Konföderierten Staaten von Amerika dar, die nach Pelosis Meinung nicht die höchsten Werte der Vereinigten Staaten von Amerika vertreten würden. „Ihre Statuen sind eine Hommage an den Hass, nicht an das Erbe“, so Pelosi in einem Brief an den Kongress. Die Männer seien für „Grausamkeit und Barbarei“ eingetreten (fr.de)

Das große Denkmalstürzen folgte auch auf die Auflösung des Ostblocks und der Sowjetunion 1989 bis 1991. Damals legten Demonstranten Seile um die Hälse der sozialistischen Größen, manche kamen mit Traktoren und Kränen. Es stürzten die Ebenbilder des Revolutionsführers Wladimir I. Lenin, des Geheimdienstgründers Felix Dserschinski und anderer sozialistischer Helden. Mit den Denkmälern brach ein System zusammen, das in über siebzig Jahren gewachsen und in weiten Teilen der Welt verbreitet war.

Wollen wir jetzt alle Kolonialherren, Sklavenhändler und Apartheitsapostel entsorgen? Was machen wir mit Christoph Kolumbus? Er ermöglichte die Kolonisierung Amerikas durch Europäer, wird als Entdecker gefeiert. Seine Methoden des Vorgehens sind sehr umstritten. Und dann Bismarck, der in Berlin und anderswo als ehrwürdiger Staatsgründer steht, aber während dessen Regierung das kurzlebige deutsche Kolonialreich entstand.

Was diese Menschen – hauptsächlich Männer, deren steinerne Relikte wir nun entsorgen, getan haben, war aus unserer heutigen Sicht nicht richtig. Es gibt viele Gründe, sie abzulehnen: Verstoß gegen die Menschenwürde, gegen die Menschenrechte, Freiheitsberaubung usw. Keine Diskussion!

Aber: Es sind Denkmäler! Male des Denkens, Objekte, die von früheren Zeiten Zeugnis ablegen. Sie sind Stätten der Erinnerung. Salopp könnte man auch sagen: „Denk mal!“. Die „gute alte Zeit“ war nicht nur gut. Wir sollten uns dessen bewusst sein, damit wir die Fehler nicht wiederholen. Verschwinden die Denkmäler, verschwindet auch die Erinnerung. Schon in zwei Generationen sind sich weniger Leute bewusst, was seinerzeit geschehen ist.

Wer sich nicht seiner Vergangenheit erinnert, ist verurteilt, sie zu wiederholen“ (George Santayana, Philosoph).

US-Präsident Donald Trump twitterte gestern: „Wer seine Geschichte verleugnet, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen!“ (fr.de). Das läuft in etwa aufs Gleiche hinaus.

Vorschlag: Wir können die Vergangenheit nicht „entsorgen“. Wenn wir sie schon nicht im öffentlichen Raum haben wollen, warum bringen wir sie als Kompromiss nicht in Museen? Auch die sind Stätten der Erinnerung.

Faunenschnitt

Corona hat uns fest im Griff. Die Öffentlichkeit und die Presse interessiert es nicht. Trump, Fallzahlen, Wirtschaftsdaten … Ansonsten: Was wir nicht in harten Währungseinheiten messen können, ist für den Menschen uninteressant. Eine Definition bei wikipedia:

Ein Massenaussterben, auch Faunenschnitt oder Faunenwechsel genannt, ist ein in geologisch kurzen Zeitabschnitten von einigen tausend bis mehreren hunderttausend Jahren stattfindendes großes Artensterben, das sich vom normalen sogenannten Hintergrundaussterben ebenso deutlich abhebt wie von Massensterben: außergewöhnlichen, drastischen Verlusten von Individuen einer oder vieler Populationen einer Art innerhalb kurzer Zeit.

Ein Beispiel, dass kaum jemand interessiert: Vor fast 106 Jahren ging im Zoo von Cincinnati eine Ära zu Ende. Am 1. September 1914, gegen ein Uhr Mittag, starb Martha im Alter von 29 Jahren (focus.de, 01.09.2014). Sie war die letzte ihrer Art – eine Wandertaube (Ectopistus migratorius). Noch gut 50 Jahre zuvor hätte es kaum jemand für möglich gehalten, dass ausgerechnet die Wandertaube – die häufigste Vogelart Nordamerikas, vielleicht sogar der ganzen Welt – einmal von der Erdoberfläche verschwinden könnte. Doch genau dies geschah. Der Mensch machte Massenjagd auf die Tiere, Zehntausende starben am Tag. Das Dutzend wurde zu 50 Cent damals als Nahrungsmittel verhökert.

Heute gilt Martha Umweltschützern als Symbol für das rasante Artensterben, das seit einigen Jahrhunderten auf der Erde festzustellen ist. Von den fünf bis neun Millionen Tier- und Pflanzenarten, die es schätzungsweise auf der Erde gibt, sterben einer aktuellen Untersuchung zufolge bis zu 58.000 pro Jahr aus – viele von ihnen, bevor der Mensch sie überhaupt entdeckt und beschrieben hat. Denn bekannt im wissenschaftlichen Sinne sind gerade einmal 1,5 Millionen Arten.

Viele Experten bezeichnen das, was gerade passiert, als das sechste Massenaussterben (wikipedia.org) der Erdgeschichte – mit der Besonderheit, dass der Mensch dieses Massensterben wissentlich verursacht. Ja, eine weitere Frage sei gestellt: Sind wir die einzige Gattung, die andere ausrottet und am Ende sich selbst?

Die grundlegende Frage lautet: Können 7,804 (Stand: 08.06.2020) – und schon bald 8 oder 9 – Milliarden Menschen gemeinsam mit all den Arten, die es momentan noch gibt, auf diesem Planeten leben? Oder befinden wir uns auf einem Kollisionskurs, der auch darin begründet ist, dass wir viele Ressourcen verbrauchen, die andere Lebewesen ebenfalls gerne konsumieren würden?

Innerhalb unserer Gattung sagen Untergangs-Experten Kriege um Wasser voraus, die um Öl finden bereits statt. Schon heute bleiben Millionen Menschen auf der Strecke, weil sie sich auf den Weg in eine bessere Zukunft machen. Sie stranden irgendwo an Europas Küsten, wenn sie nicht vorher ertrinken. Ihre Boote sind längst voll. Sie haben nichts verbrochen, sondern nur das Pech gehabt, zufällig in einem falschen Teil des Globus auf die Welt gekommen zu sein.

Am Ende der vorangegangenen fünf „Weltuntergänge“ ging es immer wieder bergauf. Nach jedem der fünf Desaster der vergangenen 541 Millionen Jahre hat sich die globale Diversität des Lebens auf der Erde nicht nur wieder erholt, sondern sich oft zu neuen Höhen aufgeschwungen (faz.net, 20.09.2016). Wie sieht es diesmal aus? Es steht zu vermuten: traurig …

Es kann durchaus sein, dass die Menschheit nie wieder in einer Welt leben wird, die sich nicht irgendwie von einem Aussterbeereignis“ (nationalgeographic.de, 09.11.2017) erholt – oder gerade mittendrin befindet.

Wenn man bei Wirbeltierarten (zu denen wir gehören) von einer durchschnittlichen Lebenszeit von einer Million Jahren ausgeht und eine Spezies, die bereits seit 200.000 Jahren existiert, ein Massenaussterben hervorruft, kann man – selbst wenn man die Frage ausklammert, ob wir Opfer unseres eigenen Massenaussterbens werden – nicht davon ausgehen (a.a.O.), dass diese Art noch vertreten ist, wenn sich der Planet erholt hat.

In God we trust“, heißt es auf der Dollar-Note. In den Vereinigten Staaten glaubt immer noch eine Mehrheit der Bevölkerung, in einem von Gott auserwählten Land zu leben, das weltweit ein „Leuchtfeuer der Hoffnung ist. Die amerikanische Demokratie ist keine Ausnahmeerscheinung und könnte – wie andere Demokratien auch – eines langsamen Todes sterben. 

Früher brachen Demokratien oft in einem Putsch oder einer Revolution zusammen. Heute sterben Demokratien langsam und es fällt uns noch nicht mal auf.

Spätestens seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten vor vier Jahren fragen sich immer mehr Menschen, ob das Land nicht zu einem autokratisch geführten Staat zu werden droht.

Anfangs demokratisch legitimierte Autokraten bauen die Institutionen eines Staates so um, dass grundlegende demokratische Rechte außer Kraft gesetzt, individuelle und politische Freiheiten eingeschränkt werden und die Opposition kriminalisiert wird. Als aktuelle Beispiele hierfür seien auch die Türkei, Polen oder Ungarn genannt.

Die Demokratie stirbt. Und das Erstaunlichste daran ist, wie wenig ganz normale Leute sich deswegen Sorgen machen. Stattdessen teilen wir das Problem in Stücke. Die US-Amerikaner, die sich über die gegenwärtige Situation Sorgen machen, sorgen sich normalerweise wegen Trump – und nicht etwa deshalb, weil die am stärksten fetischisierte Verfassung der Welt sich so anpassungsfähig an die Machtausübung eines Kleptokraten (freitag.de, 02.08.2017) zeigt. Politikerinnen der EU drücken höflich ihr diplomatisches Missfallen darüber aus, dass der Parteiapparat von Erdogans AKP versucht, ihre eigenen Demokratien herabzuwürdigen. Wie in den 1930ern scheint der Tod der Demokratie immer irgendwo anders stattzufinden. 

Eine Technik besteht darin, Kritik dadurch zu unterbinden, dass man seinen Gegner bis ins Kleinste kujoniert. Erdogan hat über die Jahre nicht nur Zehntausende von missliebigen Akademikern entlassen und einige von ihnen ins Gefängnis gesteckt, sondern sie auch ihrer Rechte auf soziale Absicherung, ihrer Lehrerlaubnis und in manchen Fällen ihrer Reisefreiheit beraubt. Trump versucht auf ähnliche Weise, gegen sogenannte sanctuary cities (Städte der Zuflucht) vorzugehen. Ungefähr 300 US-amerikanische Gemeinden haben – völlig legal – erklärt, nicht mit der Bundesbehörde für Zuwanderung (ICE) zusammenarbeiten zu wollen.

Neoliberale Eliten verfolgen nicht etwa gezielt ein autokratisches Projekt. Vielmehr werden die wirtschaftlichen Mikrostrukturen, die in den vergangen dreißig Jahren geschaffen wurden, jede Sphäre des menschlichen Lebens und jedes menschliche Bemühen, einschließlich der Menschen selbst, nach einer bestimmten Vorstellung des Ökonomischen“ (Wendy Brown, Politikwissenschaftlerin an der UC Berkeley in „Undoing the Demos“) umgewandelt. Jede Handlung wird nach ökonomischen Gesichtspunkten beurteilt: Meinungsfreiheit, Bildung, politische Teilhabe. Wir lernen stillschweigend das, was Prinzipien sein sollten, wie Waren abzuwägen und zu fragen: Lohnt es sich, manchen Städten zu erlauben, illegale Migranten zu beschützen? Worin besteht die wirtschaftliche Kehrseite davon, zehntausende Akademiker zu entlassen und zu diktieren, was sie erforschen können? Ist der Weg erst hier einmal geebnet, bröckeln Asylrecht und Freiheit der Wissenschaft und Forschung.

Heute besteht die Tragödie darin, dass es nicht eine einzige demokratische Regierung auf der Welt gibt, die darauf vorbereitet wäre, unsere demokratischen Prinzipien zu verteidigen. Sicher, es werden Erklärungen abgegeben, in denen das Missfallen bekundet wird.

Aber man weigert sich, auf der Universalität der Prinzipien zu beharren.

Der Kampf um universelle Rechte muss bei den Individuen anfangen (Stéphane Hessel, Indignez-Vous, 2010). Wir müssen uns selbst und unseren Mitmenschen immer wieder klarmachen, dass unsere Menschenrechte gleich und unveräußerlich sind.

Für die NASA und SpaceX hat mit diesem Testflug eine neue Ära der kommerziellen bemannten Raumfahrt begonnen. Schon ab dem kommenden Jahr soll SpaceX quasi alle Linienflüge zur Internationalen Raumstation übernehmen. Für die US-Raumfahrt hat das den Vorteil, nicht länger auf die Mitfahrgelegenheiten bei den Russen angewiesen zu sein. Das Unternehmen SpaceX von Milliardär Elon Musk darf jubeln.

Nach rund 19 Stunden Flug mit der Crew Dragon-Raumkapsel sind zwei US-Astronauten an der Raumstation ISS angekommen. Die Kapsel mit den Raumfahrern Robert Behnken und Douglas Hurley an Bord dockte an der ISS an, wie die US-Raumfahrtbehörde NASA und das private Raumfahrtunternehmen SpaceX mitteilten. Wenig später kamen die beiden Männer in der ISS an. Die Schleuse zwischen der SpaceX-Raumkapsel Crew Dragon und der ISS öffnete sich problemlos.

Die kooperierende US-Raumfahrtbehörde hatte ihr Shuttle-Programm 2011 wegen hoher Kosten und nach zwei Unglücken eingestellt. Seitdem fliegen die US-Astronauten mit russischen Raketen zur ISS. Der Erfolg von SpaceX könnte nun eine neue Ära der kommerziellen bemannten Raumfahrt einläuten, mit der zukünftig auch Privatpersonen ins All gelangen könnten. Behnken und Hurley sollen nun erst einmal mindestens 30, maximal 120 Tage als Besucher auf der Raumstation verbringen.

Beim Weltraumrennen des 20. Jahrhunderts ging es nicht um Geld, sondern um Rekorde. Die jeweiligen finanziellen Stärken des amerikanischen und des sowjetischen Systems spielten sicherlich eine Rolle, aber wenn es um Nationalstolz geht, ist Leistung wichtiger als Kosten.

Aber Musk und SpaceX verstehen implizit etwas, das staatliche Weltraumprogramme nicht akzeptiert haben: Erfolg bei der Erforschung des Weltraums bedeutet letztendlich nicht, den ersten Platz wie die Mondlandung zu erreichen.

Es konzentriert sich vielmehr auf die Errichtung von Mondkolonien (hernenews.com). Um dieses Geschäft aufzubauen, muss SpaceX beweisen, dass die Raumfahrtprogramme der Länder mit ihren teuren Raketen, Kapseln und Auftragnehmern nicht dort ankommen. Der Samstag war erfolgreich.

Ein Ansatz, der sich erheblich von traditionellen Luft- und Raumfahrtunternehmen unterscheidet, die Jahre und Geld damit verbringen, ein Design zu verfeinern, bevor sie es fliegen (der „Ferrari“ -Ansatz). In ähnlicher Weise konzentrierte SpaceX, befreit von politischen Zwängen, sein Design und seine Tests auf einzigartige Standorte, anstatt es geografisch zu erweitern. Es ist das, was jeder vernünftige Hersteller für Profit tun würde.

Jetzt wird viel darüber geredet, dass Amerika die russischen RD-180-Triebwerke aufgeben und die Zusammenarbeit auf der ISS beenden könnte, weil es jetzt keine Partnerschaft braucht, obwohl die NASA Sitze in russischen Raumschiffen bis 2021 (sputniknews.com) gekauft hat. 

Der Milliardär Elon Musk will vor allem mit Touristen Geld verdienen – sein Unternehmen hat bereits einen Vertrag mit dem ersten Raumfahrtbüro in den USA unterzeichnet. Zuvor waren bereits sieben Menschen als Touristen ins All gereist, und die russischen Sojus-Raumschiffe brachten sie zur ISS und zurück.

Aus Expertenkreisen hört man, dass die Zusammenarbeit von SpaceX mit dem russischen Weltraumunternehmen Roskosmos höchstwahrscheinlich nicht direkt sein wird. Es hängt von der Position des Roskosmos ab. Aber es kann durch die NASA gemacht werden. 

Die Erfolge der Raumfahrt – bemannt oder nicht – kommen uns allen zugute. Wir haben schon eine internationale Raumstation. Das alles spricht auch für internationale Zusammenarbeit; anders, als im letzten Jahrhundert.

Mitte letzter Woche veröffentlichte der Kurznachrichtendienst Twitter zum ersten Mal einen Faktencheck direkt neben einem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump. Schon einen Tag später unterzeichnete Trump ein Regierungsdekret, das nicht nur staatliche Stellen davon abhalten soll, Werbekampagnen auf Twitter zu buchen, sondern auch die Interpretation der sogenannten Section 230 des Communications Decency Acts von 1996 auf den Kopf stellen will.

Der Paragraf gilt als eine der wichtigsten juristischen Grundlagen für Internetkonzerne in den USA. Man nannte das Gesetz schon „die 26 Worte, die das Internet schufen“ (Jeff Kosseff, Professor der Rechtswissenschaft), andere sprechen gar von dem Ersten Verfassungszusatz für das Internet“ (aitnews24.com). Denn die Vorschrift erlaubt es Internetkonzernen, Inhalte zu veröffentlichen, ohne für sie im Einzelnen verantwortlich zu sein. So wurde die Grundlage für das scheinbar grenzenlose Wachstum der Internetgiganten geschaffen.

Die Vorschrift ist ein historischer Unfall“ (SPON). Als der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten die wesentlichen Vorschriften wegen Unvereinbarkeit mit der verfassungsrechtlich garantierten Redefreiheit zusammenstrich, überlebte mit Section 230 ausgerechnet die Ausnahmebestimmung.

Trump liebt Twitter, wo er Widerspruch ignorieren und direkt zu seinen Fans sprechen kann, ohne Mikro und Moderator und auch mitten in der Nacht. Nun hat das Unternehmen die Tweets des Präsidenten mit Kontext versehen. Als Trump schrieb, Briefwahl sei Betrug, setzte das Medium ein kleines blaues Ausrufezeichen hinzu: „Hier die Fakten zur Briefwahl“ (faz.net). Verlinkt sind Artikel verschiedener Zeitungen (auch konservativer), die Trumps Behauptung widerlegen. Und als der Präsident nach Ausschreitungen in Minneapolis drohte: „Wenn es mit Plünderungen losgeht, beginnt das Schießen“, bemerkte Twitter, dass der Beitrag gegen die Regeln zur Gewaltverherrlichung verstoße, aufgrund des öffentlichen Interesses aber zugänglich bleibe.

Trump beschimpfte das Unternehmen als „verrückt“, drohte gar, Twitter zu schließen. Er unterzeichnete eine „Verordnung“ genannte Kriegserklärung an Twitter, rüttelte damit an dem vorgenannten Gesetz, das die Plattformen vor Klagen schützt, wenn Nutzer dort illegale Inhalte veröffentlichen

Fast alle Experten sind sich einig, dass Trumps Versuch, die Regeln des Internets neu zu schreiben, scheitern wird. Das Dekret sei „schlicht illegal“ (sueddeutsche.de), sagte etwa der demokratische Senator Ron Whyden, der vor rund 25 Jahren entscheidend an jenem Gesetz mitgearbeitet hat, das Trump nun angreift.

Das Verhalten des POTUS wirft grundlegende Fragen auf. Wie viel Verantwortung sollen soziale Netzwerke für Kommentare, Fotos und Videos tragen, die Nutzer in die Welt setzen? Sind Facebook, Instagram und Google nur Dienstleister, die lediglich eine Plattform zu Verfügung stellen? Oder sollte man sie wie Medien behandeln, die für Inhalte haften?

Die Vorstellung, dass Social-Media-Unternehmen neutral sein können, führt in die Irre. Zum einen treffen sie bereits jetzt viele Millionen Entscheidungen pro Tag, gleichen Inhalte mit ihren eigenen Gemeinschaftsstandards ab und löschen Beiträge. Zum anderen sortieren und gewichten sie Inhalte nach ihrer angeblichen Relevanz. Diese Algorithmen orientieren sich an Hunderten unterschiedlichen Signalen und sollen Nutzer möglichst lange auf der Plattform halten – das ist das Gegenteil von Neutralität.

Die Internetkonzerne lassen Milliarden Menschen Inhalte erstellen, Presseverlage beispielsweise produzieren diese selbst. Beide gleich zu behandeln, wäre unverhältnismäßig und würde die Meinungsfreiheit im Netz gefährden.

Es ist richtig, Social Media zu regulieren. Der Angriff auf Section 230 ist aber der falsche Weg. Die Unternehmen müssten dann noch mehr inhaltliche Entscheidungen treffen, die eigentlich in der Hand von Gerichten liegen sollten. 

Und man bedenke: Trumps Tweets könnten strafbar sein, sodass sich Twitter gezwungen sähe, die Unterstellungen des US-Präsidenten nicht nur mit einem Faktencheck zu ergänzen, sondern gleich zu löschen …