Korea: Wer die Bilder der herzlichen Begegnung zwischen Moon Jae In und Kim Jong Un gesehen hat, der kann sich schwer vorstellen, dass die koreanische Halbinsel seit Jahrzehnten ein Hort des Kalten Krieges ist. Bis an die Zähne bewaffnet belauern sich am 38. Breitengrad Hunderttausende von Soldaten. Zuletzt gab es Artilleriegefechte, ein versenktes Kriegsschiff, Tests von Atombomben und Raketen, dazu wüste Beschimpfungen und Drohungen.

Es gab und gibt auch Phasen der Entspannung. Die jüngste begann im Januar diesen Jahres. Nachdem US-Präsident Trump Nordkorea die totale Vernichtung angedroht hatte, schaltete Kim auf sanftere Töne um. Südkoreas Präsident Moon ergriff die Chance zum Umsteuern, seitdem agiert er als Coach von Kim und als Moderator zwischen Trump und Kim.

Aus Moons Sicht war das jüngste Gipfeltreffen in Pjöngjang ein Erfolg. Der junge Kim hat Trump interessante Angebote gemacht. Insbesondere die Schließung des Atomkomplexes Yongbyon interessiert den US-Präsidenten. Dort stehen ein Atomreaktor und eine Anlage zur Gewinnung von Plutonium. Das wären starke Symbole einer Denuklearisierung, die Trump als Trophäen hochhalten könnte.

Doch dafür müsste sich der US-Präsident erst einmal selbst bewegen. Die USA wollen ein relativ einfaches Tauschgeschäft „Atomwaffen gegen Sanktionen“. Aber Nordkorea will einen viel anspruchsvolleren Deal von „Atomwaffen gegen Sicherheit“.

Nordkorea will einen Friedensvertrag und eine Sicherheitsgarantie für das Kim-Regime bis hin zum Rückzug der US-Atomwaffen aus der Region. Zum jetzigen Zeitpunkt scheint keiner dieser Schritte möglich zu sein. Denkbar wäre jedoch eine Vereinbarung zwischen Nordkorea und den USA, ihren Kriegszustand zu beenden.

Angeblich hatte Trump bei seinem Treffen in Singapur Kim versprochen, ein solches Schriftstück zu unterzeichnen. Bisher hat er es nicht getan. Denn dann könnten die USA Nordkorea nicht mehr so einfach angreifen wie jetzt. Zudem könnte Nordkoreas Propaganda das Ende des Krieges als nachträglichen Sieg ausschlachten.

Doch ohne eine weitere vertrauensbildende Maßnahme der USA wird die Kim-Diktatur die derzeitige Entspannungsphase nicht fortsetzen. Der vorübergehende Verzicht der USA auf Manöver in Südkorea reicht nicht aus. Ohne einen weiteren Schritt von Trump wird Kim sein Atom- und Raketenvisier nicht herunterlassen.

Natürlich wäre ein solcher Schritt riskant. Letztlich müssen Trump und auch Moon darauf vertrauen, dass Kim nicht wieder auf Aggression umschaltet und sein Land tatsächlich neu positionieren will. Unter seinem Vater und Großvater verhielt sich Nordkorea wie ein Pariah und wurde daher auch wie ein Pariah behandelt. Der junge Kim scheint diese selbst gewählte Isolation aufgeben zu wollen, motiviert von der Einsicht, dass nur ein Nordkorea der Normalität seinem Volk Wohlstand bringen wird und ihn als Herrscher legitimieren kann.

Die Kritiker warnen, dass Kims Verhandlungstaktik alten Mustern folgt. Er verspricht viel und macht nur, was ihn wenig kostet. Die für alle sichtbare Atomanlage von Yongbyon zum Beispiel war immer dafür gedacht, sie einmal in Verhandlungen zu opfern, während andere Anlagen von vornherein versteckt wurden. Noch nie hat Nordkorea eine Liste aller Atomanlagen und Nuklearstoffe auf den Tisch gelegt, geschweige denn für Inspektionen zugänglich gemacht.

Nordkorea wird seinen Atomschutzschild so lange wie möglich behalten wollen. Doch Kim hat allen Grund dazu, weil er sich nicht sicher fühlen kann. Deswegen verlangt er ein Ende des Kriegszustandes. Wenn selbst Südkoreas Präsident Moon darin keine Gefahr für die Zukunft seines Landes sieht, dann sollte Trump ihm in dieser Einschätzung folgen und bei seinem nächsten Treffen mit Kim eine solche Vereinbarung unterschreiben. Seine Gegenleistungen hat der Nordkoreaner bereits genannt. Der Ball liegt nun im anderen Feld.

Am Rand der UN-Generalversammlung in New York hat US-Präsident Donald Trump ein zweites Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Aussicht gestellt. Dieser solle von US-Außenminister Mike Pompeo vorbereitet werden. Trump sagte, die Beziehungen zu Nordkorea seien sehr gut. Man hätte viele Dinge auf Lager. Es sehe so aus, als ob man bald einen zweiten Gipfel haben werde.

Die Welt ist gespannt, Reden kann nicht schaden.

Der türkische Präsident Recep Erdogan dürfte seit Jahren einer der unbeliebtesten ausländischen Politiker in Deutschland sein. In den Medien variiert das Bild geringfügig. Von links bis rechts fällt die Bilanz über ihn zumeist verheerend aus. Der türkische Präsident wird als Totengräber der Demokratie betrachtet, als Zerstörer des türkischen Wirtschaftswunders, als Brandstifter in den internationalen Beziehungen. Auch andere Staatschefs wühlen die deutsche Öffentlichkeit auf, so unter anderen Trump, Putin und Orban. Doch wenn einem das Kunststück gelingt, Oppositionspolitiker sowohl von der AfD, der FDP, den Grünen und den Linken in ihrer Ablehnung zu vereinen, dann muss das der Mann sein, der die Deutschen als „Faschisten“ bezeichnete und der deutschen Politik „Nazi-Methoden“ unterstellte; der deutsche Staatsbürger inhaftieren lässt und mit ihnen wie mit Geiseln umgeht.

Zugegeben, die mediale Beschäftigung mit Erdogan hat etwas Obsessives. Doch wie sollte dieser Präsident, der sich als Schutzherr der Deutschtürken sieht und der sich über türkische Imame, Spitzel und Denunzianten in die deutsche Politik einmischt, die Deutschen kaltlassen? Weil in der Bundesrepublik über drei Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln leben – von denen gut die Hälfte in der Türkei wahlberechtigt ist – ist der Alleinherrscher in Ankara schlicht nicht zu ignorieren. Innertürkische Probleme wie der Kurdenkonflikt werden auch auf deutschem Boden ausgetragen. Durch die deutschtürkische Community gehen Risse zwischen Religiösen und Säkularen, Liberalen und Ultranationalisten wie in der Türkei. Die deutsche Politik ist also gezwungen, einen Modus Operandi zu finden mit Erdogan. Aber welchen?

Die deutschen Oppositionsparteien haben zu Recht den Pomp kritisiert, den der türkische Präsident bei seinem Staatsbesuch am Donnerstag in Berlin erwarten kann. Ein roter Teppich, militärische Ehren, ein Staatsbankett – all das wäre nicht nötig gewesen. Wie einen international anerkannten Staatsmann muss man Erdogan nicht aufwerten. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich aber dennoch entschieden, Erdogan mit einem einfachen Arbeitsbesuch nicht kränken zu wollen. Der türkische Präsident wiederum vergaß seine Nazi-Vergleiche und bedankte sich mit versöhnlichen Worten über die unzerbrechliche deutsch-türkische Freundschaft. Seine „Charmeoffensive“ könnte fast vergessen machen, dass die Türkei gegenwärtig in ihrer schwersten Wirtschaftskrise seit zwei Jahrzehnten steckt. Erdogan benötigt dringend Geld und dürfte auf neue Kredite und Investitionen der größten Wirtschaftsmacht Europas spekulieren. Die Türkei bleibt – trotz allen Avancen an Russland und China – von der EU und Deutschland abhängig. Erdogan kommt nicht als selbstloser neuer Freund der Deutschen nach Berlin. Er kommt als Bittsteller.

Für die meisten Türken gibt es eigentlich nur zwei Dinge, die ihnen etwas bedeuten: Visafreiheit und die Hoffnung auf Rettung in der Wirtschaftskrise. Die Inflationsrate liegt bei 20 Prozent. Reisen ins Ausland kann sich angesichts der schwachen Landeswährung kaum noch jemand leisten, und wenn doch, ist da das ewige Problem mit dem Visum und den umständlichen Gängen zum deutschen Konsulat. Insofern hoffen manche Türken, dass die aktuelle Annäherung zwischen Deutschland, der EU und Ankara der türkischen Wirtschaft helfen kann und dass die seit Jahren angekündigte Visafreiheit für Reisen in den Schengen-Raum endlich Wirklichkeit wird (welt.de).

Erdogan aber denkt viel weiter. Er hat erkannt, dass die Politik von US-Präsident Trump eine Chance bietet, die Macht und den Einfluss der Türkei in Europa zu stärken. Regierungsnahe Medien entwerfen Zukunftsvisionen, in denen Europa sicherheitspolitisch sich nicht mehr auf die USA stützt – und dafür als starken Partner mit einer starken Armee die Türkei braucht.

In dieser Lage macht ein vertrauensseliger Entspannungskurs keinen Sinn. Die deutsche Regierung sollte wissen, dass sie jetzt die Chance hat, Gegenleistungen einzufordern für mögliche Wirtschaftshilfen. Das Druckmittel, das Flüchtlingsabkommens zu kündigen, besitzt Erdogan nicht mehr. Denn auf die damit verknüpften Milliarden aus Brüssel kann der türkische Präsident heute mit Sicherheit nicht mehr verzichten. Wann, wenn nicht jetzt, wäre also die Gelegenheit, mit Erdogan über Menschenrechtsverletzungen zu sprechen?!