In der deutschen Demokratie sollen die Deutschen über sich selbst bestimmen. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus (Art. 20 GG), so lautet der urdemokratische Grundsatz von der Volkssouveränität in unserer Verfassung. In einem Flächenstaat wie Deutschland mit 83,1 (destatis.de) Millionen Menschen kann dies freilich nicht bedeuten, dass das Volk nun auch sämtliche politischen Entscheidungen in all ihren komplizierten Einzelheiten ständig selbst trifft. Für diese Aufgabe wählt es alle vier Jahre 598 Vertreter (Repräsentanten), weitere Abgeordnete (nach der anstehenden Wahl können es geschätzt bis 900 werden) können aufgrund von Überhangmandaten hinzukommen. Die Gewählten treten im Deutschen Bundestag in Berlin zusammen. Wir bezeichnen dies als repräsentative Demokratie.

Die wichtigsten  Aufgaben des Bundestages sind die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit.

Die Abgeordneten entscheiden auch über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland.

Eine weitere wichtige Aufgabe des Bundestages ist die Wahl des/-r Bundeskanzler/-in.

Die Gesetzgebung ist in Deutschland Aufgabe der Parlamente. Der Bundestag ist somit das wichtigste Organ der Legislative im Bund. Da die Länder im föderalen Staatssystem Deutschlands einen wesentlichen Anteil an der Staatsgewalt haben, ist auch die Länderkammer (Bundesrat) am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.

Die Gewaltenteilung gehört zu den Prinzipien unserer Demokratie und ist im Grundgesetz verankert. Die staatliche Gewalt ist in mehrere Gewalten aufgeteilt: Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen.

Der Bundestag ist nach dem Prinzip der Gewaltenteilung die gesetzgebende Gewalt (Legislative) in Deutschland. Demgegenüber stehen die Bundesregierung als Exekutive und die Bundes- und Landesgerichte als Judikative.

Vier Jahre nach dem Ende des Nazi-Regimes stand der erste Bundestag für den Neubeginn als parlamentarische Demokratie – im damals noch geteilten Deutschland. Im Mai 1949 hatte der Parlamentarische Rat das Grundgesetz verabschiedet, im August waren die 410 Abgeordneten bei der ersten Bundestagswahl direkt vom Volk gewählt worden. Der Bundestag war teilungsbedingt damals noch in Bonn.

Nach dem Bundestagsbeschluss vom 20. Juni 1991, Parlament und Regierung nach Berlin zu verlegen, erhielt der britische Architekt Norman Foster (bundestag.de) den Auftrag zum Umbau des Gebäudes. Das Parlament beschloss auch die Wiedererrichtung einer – wenngleich gegenüber Paul Wallots Werk modifizierten – Kuppel.

Die Kuppel hoch über den Dächern Berlins ist begehbar: Auf einer spiralförmigen Rampe gelangt man ganz oben auf eine Plattform in der Reichstags-Kuppel. Von hier oben hat man eine Aussicht über die ganze Stadt. Besonders die nahe Spree, das nur wenige Meter entfernte Brandenburger Tor und die Hochhaus-Türme am Potsdamer Platz sind gut zu sehen.

Das Reichstagsgebäude ist fit für das 21. Jahrhundert.

Möge die nächste Wahl es mit Leben erfüllen, zielführend für die anstehenden Jahre.

Posttraumatic joy …

Alle bekloppt,

Alle Spaß gehabt?!

Wo stehen wir heute?

Schaltet das Hirn ein!

Der ganze Spaß

Verursacht Trauma.

Brainwashed,

Lenkbar wie ein Lemming.

Brave new world ….

Die Freude eingefroren,

Sucht, Junkie!

Wir rennen nach Lust,

Trunken und geblendet von

Reklame.

Der letzte Post,

Perfekter als der vorherige.

Alles Individualisten,

Cowboys der Selbstdarstellung.

Immer der Sonne nach ….

Perfekt ist die Messlatte.

Fehler verboten!

Geld auf den Tisch,

Danach gibt´s nichts mehr!

Ramsch, Ausverkauf!

Streich das Wort Perspektive

Im Wörterbuch.

Perspektive gleich Alternative,

Letztere: nicht gewollt!

Es geht vorwärts!

Advertised life,

Fremdbestimmt von oben.

Der Moloch spricht.

Wir bitten um Aufmerksamkeit:

Das Niveau sinkt.

Addicted to fun.

Neuhochdeutsches Gequatsche

Für „vollkommen Banane“.

Es reicht uns,

Jeder ist sich selbst der Nächste.

Seit wenigen Tagen wird die Theater- und Filmhochschule in Budapest/Ungarn von einem Kuratorium geleitet, das von der ungarischen Regierung um Viktor Orban eingesetzt wurde. Damit soll der Einfluss auf die Kulturszene ausgeweitet werden – die alte Führung der Hochschule wurde entmachtet. Rund 250 Studenten haben die Hochschule deswegen inzwischen besetzt.

Ihr Protest richtet sich gegen die Orban-Regierung, die der Schule die Autonomie nehmen will. In den ungarischen Medien wird der Konflikt ignoriert.

In Ungarns Hauptstadt ist die Führung der Universität daher aus Protest gegen die nationalkonservative Regierung Orban geschlossen zurückgetreten.

Hintergrund ist ein Beschluss, demzufolge die Hochschule für Theater und Filmkunst ihre Autonomie verliert. Fast alle Befugnisse des Rektorats, des Senats und der Dekanate ging am Dienstag auf ein Kuratorium über, dessen Mitglieder von der rechtsnationalen Regierung bestellt wurden. Der Vorsitzende ist ein Vertrauter (deutschlandfunk.de) von Ministerpräsident Orban.

Die Regierung begründet die Neuregelung damit, die Einrichtung modernisieren und weiterentwickeln zu wollen. Kritiker halten die Maßnahme jedoch für einen weiteren Versuch Orbans, eine völkisch-klerikale Staatskultur zu etablieren. Die Universität für Theater- und Filmkunst gilt als wichtigste Ausbildungsstätte für die Branche in Ungarn.

Treibender Motor der Beseitigung der Universitätsautonomie ist der Präsident des Kuratoriums, Attila Vidnyanszky. Er ist als Vertrauter Orbans zugleich auch Intendant des Nationaltheaters. Ihm schwebt die Schaffung einer neuen nationalen Kunst vor. Die Theateruniversität wurde aus seiner Sicht bislang von linken Kräften dominiert, die diesem Vorhaben im Wege stehen würden. Vidnyanszky glaubt außerdem, dass das deutsche Theater einen schädlichen Einfluss“ (forschung-und-lehre.de) auf die ungarische Theaterkultur ausüben würde.

Bereits vor zwei Monaten (ungarnheute.hu, 04.07.2020) protestierten mehr als 200 Kulturschaffende, unter ihnen die Schriftsteller Péter Nádas und György Dragomán sowie die bedeutendsten Regisseure und Schauspieler des Landes, in einer Petition gegen die Aufhebung der Universitätsautonomie. Als Reaktion darauf schrieben 74 regierungsnahe Künstler und Theaterregisseure einen gemeinsamen Brief, in dem sie ihre Unterstützung offenbaren. Der offene Brief wurde auf der regierungsfreundlichen Website Origo veröffentlicht.

Das ganze Szenario erinnert an den Hinauswurf von Szabolcs Dull, Chefredakteur von Index, Ungarns bis dahin größtem Nachrichtenportal, im Juli. Daraufhin hatte die gesamte 90-köpfige Redaktion das Unternehmen verlassen, was auch international für großes Aufsehen sorgte. Tausende Menschen hatten an einer Solidaritätsdemonstration für Index teilgenommen.

Kritiker werfen der rechtsnationalen Regierung Orbán seit Jahren wachsenden Druck auf die kritische Presse und das systematische „Umpolen“ von Medienunternehmen auf Regierungslinie vor. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück und spricht von den Entscheidungen privater Unternehmer und Veränderungen des Marktes.

Nun, in der Kultur geht es jetzt auch angeblich um neue „Modelle“ für die Universität.

Man kann es schönreden. Ein rechtsradikaler Staat muss mit der Gehirnwäsche früh anfangen: In den Bildungsinstituten!

Emmanuel Macron a demandé hier de faire preuve de plus d’humanité, après le rejet par la majorité de faire passer la durée de congé pour les parents, en cas du décès de leur enfant, de cinq à douze jours. Quelle mesquinerie qu’on en vienne-là. Que ce soient des députés de gauche ou de droite, des représentants des syndicats ou même du patronat, l’indignation est à son apogée et démontre de quoi sont fait certains représentants du peuple ! Une dénomination qu’ils ne méritent pas ! Muriel Pénicaud, la Ministre du travail a reconnu que le gouvernement avait fait « une erreur » en s’opposant à cette proposition. « Face au deuil, il faut du soutien psychologique et nous allons le renforcer. Mais il faut aussi un temps de répit ». Elle s’est engagée « à trouver dans les tout prochains jours les solutions » pour un allongement à douze jours. Adrien Taquet le Secrétaire d’État chargé de la protection de l’enfance a ajouté : Il faut « déterminer les mesures pertinentes de soutien aux parents en cas de perte d’un enfant, y compris une meilleure organisation des congés ». Parler d’erreur dans ce cas-là me semble être une excuse bien faible. Il est pénible de voir, comment la majorité essaie de réparer les pots-cassés. Je trouve que « cet incident » mériterait que le gouvernement démissionne. Je m’explique : Lorsque des dirigeants perdent à ce point l’empathie qu’ils devraient avoir à l’égard des citoyens, ils démontrent qu’ils sont à leur fausse place, d’autant plus lorsqu’il sont à la tête du pays. Des personnes qui n’arrivent pas éprouver le deuil des parents, lorsque ces derniers perdent leur enfant, devraient quitter au plus vite la politique. Il leur manque la qualité essentielle, celle d’être au service de la collectivité, de ressentir la détresse des gens lorsqu’ils sont soumis aux coups de destin. Personnellement je ne veux pas avoir affaire à de tels individus ! Je n’arrive pas à comprendre que des députés, qui devraient être proches de ceux qui les élisent, puissent se désavouer ainsi. Comme vous pouvez le constater, je suis outré, moi qui avait soutenu la candidature d’Emmanuel Macron. Heureusement qu’il a réagi après coup, mais c’est en amont qu’il aurait dû intervenir. Je suis un passionné de politique, plus encore de justice et d’amour du prochain. Je pense que c’est le devoir des élus d’être les avocats de leurs administrés. Je ne sais pas quel démon les a poussé à se jeter dans le piège qu’on leur a tendu ? Ceux qui ont apposé leur refus, sont cruels et méchants et ce qui de surcroît est encore plus grave, ils sont bêtes. Ils n’ont pas hésité à bafouer les idéaux de la République, honte à eux ! À cause de leur manque de lucidité, de savoir faire – on ne peut pas exiger que chacun ait du cœur – il faudrait les chasser au plus vite « du temple » Pour pouvoir construire quelque chose de grand, ce la France mérite, il ne faut pas avoir la mentalité d’un épicier tatillon qui ne voit que le bout de son nez. Ce qui s’est passé ici me rend songeur, quant à l’ambiance dans laquelle nous plonge la politique ces derniers temps. Est-elle devenue à ce point cruelle en ce qui concerne nos angoisses, nos deuils, nos espérances ? Ce sera le sujet de mes pensées que je veux vous transmettre aujourd’hui.

pm

https://www.lemonde.fr/politique/article/2020/02/01/le-refus-des-deputes-lrm-de-voter-l-allongement-du-conge-suivant-la-perte-d-un-enfant-provoque-un-tolle-de-l-extreme-gauche-au-patronat_6028101_823448.html

Adrien Bottollier, un jeune bon chic, bon genre, de Chambéry, a poignardé de 28 coups de couteau un SDF, qui a eu le malheur de passer sur son chemin. Il a été condamné à 25 ans de prison. Il a été également mis en demeure de participer à un suivi socio-judiciaire de 15 ans à sa sortie de détention. En quelques lignes se résume ce drame, qui a été perpétré pour « voir ce que ça faisait de tuer quelqu’un ». Le meurtre a eu lieu 21 mai 2015 à 4 heures du matin. C’est après une nuit d’insomnie que ce jeune homme affable, bien élevé s’est trouvé en présence de Mostapha Hamadou, un petit homme de 51 ans, bipolaire, alcoolique. Tout le contraire d*Adrien Bottolier, le premier de classe. Sept mois plus tard il a commis une tentative de meurtre à Thonon, dans la nuit du 25 au 26 décembre de la même année. Il a écrit à une amie au Canada  sur Facebook : „Je comptais attendre l’année prochaine pour recommencer mais pour te prouver ma sincérité, ça arrivera plus tôt.“ Pour apporter la preuve de son acte, il lui a fait parvenir la photo du couteau ensanglanté Je m’intéresse aux affaires judiciaires, car elles représentent bien ce que peut être l’humanité dans toutes ses contradictions. Il y a souvent pas de logique dans les affaires que je lis dans le faits divers ou que je vois comme fiction à la télévision. Et dire que quelques minutes, sinon quelques secondes peuvent changer brutalement des destinées, comme cela été le cas de ce meurtre jugé pas les assises de Savoie le 27 janvier de cette année. Cet étudiant en psychologie de première année s’est en fait suicidé mentalement en tuant sans raisons Mostapha Hamadou. Je pourrais clore ici cet article, car tout ce que je peux écrire à ce sujet est de l’interprétation. Certains pourraient parler du délabrement de la société, d’autre de perversité, mais où se trouve la vérité. Probablement le condamné lui-même ne peut pas expliquer son acte. De telles réactions démontrent la complexité du cerveau, une banque de données, qui peut, à l’égal d’un ordinateur, se dérégler. C’est bien qui a dû se passer, mais probablement les psychiatres n’ont pas trouvé une pathologie qui aurait permis d’éviter les assises. Il a été normalement condamné, la preuve que son comportement n’a pas été du domaine de la folie. Pour ma part je ne peux que m’expliquer qu’il a dû être confronté à des démons, qui ont déconnecté sa raison. Dans l’argumentaire que j’ai lu, il n’a pas été question de haine raciale ou sociale. D’une normalité que je ne veux pas accepter, car je n’y crois pas. Que faut-il faire pour passer pour un déséquilibré mental ? Aussi son comportement à la fin du procès, où il est allé de au devant des frères et sœurs de la victime, pour leur demander pardon, est un comportement hors-normes. Je ne me suis pas assez plongé dans cette affaire pour affirmer qu’il s’agit-là d’une erreur judiciaire, mais vu les informations que j’ai peu recueillir, je pense que cela a dû être le cas. Ne faudrait-il pas mettre un tel individu directement en psychiatrie. Le suivi socio-judiciaire de 15 ans après sa sortie de prison, prouve à mon avis que le tribunal se contredit. Je suis sûr que vu son comportement il y aura remise de peine. Je pense qu’il y a danger de récidive et ne suis pas rassuré, qu’il puisse se retrouver en liberté !

pm

https://www.lemonde.fr/societe/article/2020/01/31/aux-assises-de-chambery-l-autopsie-d-un-assassinat-incomprehensible_6027885_3224.html

Les sénateurs républicains se voyaient déjà fêter la victoire en ce qui concerne l’impeachment. Les Démocrates avaient jusqu’à présent été dans l’impossibilité de nommer un témoin crédible en ce qui concerne la mise sous pression du président ukrainien. Il était question de l’octroi d’une aide militaire à condition que ce dernier livre des accusations contre le fils de Joe Biden, Hunter, prouvant qu’il était en relation d’affaires avec des hommes corrompus. Donald Trump a évidement réfuté de tels propos. Patatras ! Maintenant l’ancien conseiller à la sécurité nationale, John Bolton, déclare dans un ouvrage qui va être publié d’ici peu, que le président ment. Et ceci de la part d’un des collaborateurs les plus proche du président. Les arguments de la défense pourraient être mis à rude épreuve, mais il est à prévoir que le Parti Républicain s’enferre de plus en plus dans le déni de ce qu’il a été. On est bien loin d’Abraham Lincoln, qui a été assassiné au nom d’une idée, celle de l’égalité de tous les hommes peu importe leur couleur de peau. Il a été à l’origine de l’abolition de l’esclavage. Je lui tire mon chapeau. Bien moins en ce qui concerne Richard Nixon, qui a fait cambrioler la centrale des Démocrates à Washington afin de faire main-basse sur des documents compromettants. Ceci peu avant les élections. Je veux parler de l’affaire Watergate. Donald Trump, quant à lui n’hésite pas d’utiliser les mêmes méthodes, celles digne d’un parrain. Que d’arrogance que de croire que de tels agissements puissent passer inaperçus. Je pense que certains sénateurs auront du fil à retordre en ce qui concerne leur conscience. Ils ne pourront plus ignorer des faits connus de tous, étant donné que le témoin à charge est de leur camp. Il en va de l’intégrité de tout un pays, d’une nation qui croît être au-dessus de tous soupçons. En particulier les fous de Dieu devront se poser la question, si leur attitude est compatible avec l’Évangile, où il est expressément écrit : « Tu ne mentiras pas ! » Il en va plus de l’honneur des USA que de l’élection d’un président qui a perdu le Nord, qui se considère être le nombril du monde. C’est là que l’Amérique sera mise à rude épreuve. Si le Parti républicain continue de se mettre à la traîne d’un flambeur, il se désavoue lui-même, tout au moins moralement. Mais je doute fort qu’il soit de bonne foi. Il continuera à mon avis de nier l’évidence, ceci pour ne pas perdre la face. Trump a déjà traité Bolton de menteur et espère qu’on le prenne au sérieux. L’appareil ne cédera pas, mais qu’en est-il des électeurs ? Sont-ils favorables à de telles combines ? Se laisseront-ils entraîner dans les bas-fonds d’une société qui prône l’intégrité ? Pourront-ils remettre en question la morale ? L’honnêteté ? Mais qui sait ? Peut-être les intérêts bassement politiques domineront les débats et rendront impossible tous jugements sensés. C’est ce que je crains le plus. Les Américains accepteront-ils qu’un manipulateur puisse continuer à les représenter ? Ce serait à la longue un suicide collectif. Quand le chantage et les menaces dominent la politique, on sait où cela peut mener. Accorder sa confiance à un personnage glauque, fait un jour effet de boomerang. Les Américains devraient en prendre de la graine et désavouer un tel individu tant qu’il en est encore temps !

pm

https://www.nouvelobs.com/monde/20200127.OBS24019/la-bombe-bolton-qui-bouleverse-le-proces-en-destitution-de-donald-trump.html

Dans quelques jours ma femme et moi seront ensembles depuis 49 ans. Encore une année pour fêter nos noces d’or. Jamais nous aurions pu nous imaginer que cela soit possible. D’autant plus que nous avons abordé notre hyménée d’une manière non-dogmatique. Nous sommes partis du principe que l’amour ne s’apprivoisait pas et que nous devions nous soumettre à lui, que ce seraient nos sentiments mutuels qui dicteraient notre manière de vivre, qui décideraient de la pérennité de notre mariage. Je ne sais pas si Facebook est la plateforme idéale pour exprimer son amour, mais tant pis, je ressens le besoin de le faire. Je considère que nous avons eu, ma femme et moi, la chance de pouvoir vivre une telle existence, où les sentiments ne se sont pas altérés. Pour nous tout était ouvert dès le début. Nous nous sommes dits que nous avions droit à l’erreur, aussi à l’échec, c’est peut-être la raison pour laquelle notre couple a tenu si longtemps. Il n’était pas question de vivre sous la contrainte, de se dire que le but était le maintient de nos rapports. Nous avons eu l’ambition de mettre la liberté en tête de peloton. Il n’étais pas question de devenir esclaves de notre couple. Je m’explique : Nous considérons jusqu’à ce jour, que la liberté individuelle est un bien inaltérable, qu’elle est le fondement de la vie. Cela implique le respect individuel. Nous avons toujours considéré que l’amour ne pouvait pas jouer le rôle d’un négrier. Qu’il n’avait pas le droit d’imposer une manière de vivre qui remettrait en cause l’indépendance individuelle. Il est pour nous inconcevable que l’amour devienne dominateur, qu’il jette par-dessus bord toute humanité ! Nous avons eu la chance de ne pas être infesté par la jalousie, qui détruit tous sentiments intimes, qui de pas sa nature est dévastatrice. Non, nous avons tout fait pour ne pas être pris au piège par ce fléau. Je ne trouve pas d’autre mot, pour la décrire. 49 ans de lutte mais aussi de bonheur. J’aime ma femme tout autant aujourd’hui qu’au début de nos relations. J’éprouve pour elle des sentiments que je ne saurais décrire, car ils sont un subtil mélange d’amour et de respect. J’apprécie son indépendance d’esprit, sa totale probité. Il ne s’agit pas pour elle de faire de grands discours, mais seulement d’aborder le quotidien avec la certitude que nous sommes faits l’un pour l’autre. Hier, j’ai pris mon petit-déjeuner avec mon ami Georg, comme nous le faisons chaque dimanche. Nous avons abordé la question de la mort. Un sujet douloureux mais que je ne peux pas escamoter, car il fait partie de la vie. Je sais que l’échéance du grand départ se pointe à l’horizon. Je le crains comme tout être humain, mais je me dis que c’est une bénédiction que Dieu nous ait donné l’occasion de nous aimer depuis si longtemps. Que ce serait un péché de ne pas être reconnaissant. Une attitude qui me permet de mieux supporter une telle réalité. Mais je pense qu’il serait bien plus grave de vouloir l’ignorer. Ce serait en quelque sorte un déni de notre amour. Une attitude que ma fille apprécie, car elle sait bien que sa mère a subi 1989 une attaque cérébrale si grave, que les pronostiques vitaux étaient plus qu’inquiétants. Ma femme a aujourd’hui 87 ans et se sent bien. Elle a une grande peine à se mouvoir, mais elle prend son handicape sans hargne, sachant qu’elle est une rescapée !

pm

https://www.nouvelobs.com/vie-de-malade/20200126.OBS23958/dependance-affective-cinquante-fois-par-jour-je-demandais-a-ma-femme-si-elle-m-aimait.html

Wenige Stunden, nachdem Regierungs- und Militärvertreter den Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine mit 176 Personen an Bord eingeräumt hatten, versammelten sich Tausende vor mindestens drei Universitäten in Teheran, um der Opfer zu gedenken. An den Gittern vor den Universitäten hängten sie Bilder der Getöteten auf und zündeten Kerzen für sie an. Viele der 82 iranischen Todesopfer waren Absolventen von Teheraner Universitäten, die in Kanada ihre Studien fortsetzen wollten. Die 63 Kanadier stammten ebenfalls aus Iran.

Tagelang hatte Teheran mit Nachdruck behauptet, die Boeing 737-800 sei am Mittwochmorgen aufgrund eines technischen Defekts und eines Pilotenfehlers abgestürzt.Erst am Morgen des Samstag räumte die Regierung den Abschuss der Maschine mittels einer Flugabwehrrakete ein. Dabei machte sie ein „Versehen“ und „menschliches Versagen“ für die Katastrophe verantwortlich.

Die iranischen Revolutionsgarden übernehmen die Verantwortung für den Abschuss. Ein Soldat habe die Maschine für ein „feindliches Flugzeug“ gehalten und eine Rakete abgefeuert. Der Generalstab kündigte an, „der Verantwortliche“ für den Abschuss werde vor die Militärjustiz gestellt.

Wie die Nachrichtenagentur Fars berichtete, wurden die Demonstrationen und wütenden Proteste in Teheran am Samstag schließlich von der Polizei aufgelöst. Die Studenten hätten „schädliche“ und „radikale“ Sprechchöre gerufen, schrieb Fars, die den Konservativen in Iran nahe steht. Medienberichten zufolge war das Internet in mehreren iranischen Provinzen vor geplanten Gedenkveranstaltungen nach den Protesten abgeschaltet worden (faz.net).

US-Präsident Donald Trump hat Iran vor einer erneuten Niederschlagung von Protesten gewarnt. „Die Regierung Irans muss es Menschenrechtsorganisationen erlauben, zu beobachten und über die Fakten vor Ort bei den anhaltenden Protesten des iranischen Volkes zu berichten“, schrieb Trump am Samstag über Twitter. Der amerikanische Präsident sicherte den Demonstranten in Iran seine Unterstützung zu.

Alles sah nach dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Ruhani im Jahr 2013 ganz anders aus. Er versprach eine Versöhnung mit dem Westen und setzte zwei Jahre später dieses Versprechen mit dem Wiener Atomabkommen auch um. Politisch und wirtschaftlich war der Gottesstaat auf dem Weg, sich international wieder zu integrieren. Auch innenpolitisch sollte sich vieles ändern, besonders nach dem guten Abschneiden der Reformer bei der Parlamentswahl 2016. Sogar politische Gefangene sollten frei kommen und mehr Meinungs- und Pressefreiheit zugelassen werden.

Aber dann kam dieser Trump“, sagt der ehemalige iranische Botschafter in Berlin, Ali Madshedi, heute im Rückblick (t-online.de). Erst veranlasste der Republikaner den einseitigen Ausstieg Amerikas aus dem Atomdeal, dann drakonische Sanktionen. Das ölreiche Land geriet plötzlich in eine schwere politische und wirtschaftliche Krise, die Währung war in kürzester Zeit nur noch die Hälfte wert. Der moderate Kurs des Präsidenten wurde schnell von Kritikern verspottet – und auch von eigenen Anhängern.

Der Abschuss einer Passagiermaschine, die überwiegend Iraner an Bord hatte und Menschen mit iranischen Wurzeln, ist ein innen- wie außenpolitisch ein Desaster für die Islamische Republik. Gerade hatte die Tötung des Revolutionsgarden-Generals Qassim Soleimani der Staatsführung um Chamenei erlaubt, die Reihen zu schließen. Millionen säumten bei den Trauerzügen die Straßen, und längst nicht alle, die sich über diesen Angriff empörten, waren glühende Anhänger des Regimes. Die Revolutionsgarden demonstrierten Stärke, feuerten 22 ballistische Rakete auf Militärstützpunkte im Irak gefeuert, die von den Amerikanern genutzt werden. Wehrhaftigkeit und die bedingungslose Bereitschaft, die Besten für den Schutz der Islamischen Revolution zu opfern, das ist der Mythos der Revolutionsgarden, der neues Feuer erhielt durch den Tod Soleimanis.

Am 21. Februar wählen die Iraner ein neues Parlament. Bislang konnten sich die Ultrakonservativen Hoffnungen machen, die Mehrheit in der Madschlis zu stellen. Das Regime hoffte nach dem Tod Soleimanis auf eine hohe Wahlbeteiligung, die es jenseits der Ergebnisse als Ausweis der Legitimität des politischen Systems wertet. Nun aber ruft der Abschuss den Iranern die Inkompetenz und das Missmanagement ins Gedächtnis, die viele dem Regime auch bei der Steuerung der maroden Wirtschaft anlasten. Der Abschuss erschüttert jene Reste an Vertrauen in das System, die sie vielleicht noch hatten.