Israel: Das Heilige Land, Land der Mythen, Haupt-Location der biblischen Geschichte. Um das Land und seine Historie ranken sich viele Erzählungen, für die Juden ist es das Sehnsuchtsland, für viele der Araber einfach nur ein „Störenfried“ im Nahen Osten.

In Israel befinden sich alle biblischen Orte und somit das Herz und der Ursprung des jüdischen und christlichen Glaubens. Die schwierige politische Lage hält viele Besucher davon ab, Israel zu bereisen. Doch das Land im Nahen Osten hat in und um Jerusalem so enorm viele Sehenswürdigkeiten zu bieten, dass sich so mancher Tourist von den Gefahren des Palästinenserkonflikts nicht abschrecken lässt. Das Land bereitet sich nun auf den 70. Jahrestag seiner Staatsgründung am 14. Mai 2018 vor.

Völkerrechtlich legitimiert durch das Völkerbundmandat für Palästina von 1922 und den UN-Teilungsplan für Palästina 1947, wurde Israel am 14. Mai 1948 als repräsentative Demokratie mit parlamentarischem Regierungssystem proklamiert (Wikipedia). Der Ministerpräsident dient als Regierungschef und die „Knesset“ als Parlament. Die Politik und Geschichte des Staates werden unter anderem durch den Nahostkonflikt bestimmt, der in Teilen unvermindert andauert.

Unmittelbar nach der Staatsgründung griffen die Armeen von fünf arabischen Ländern Israel an. Einen jüdischen Staat im Nahen Osten wollten sie um jeden Preis verhindern. Israel gewann den Krieg. Doch noch heute, 70 Jahre später, haben die meisten arabischen Länder den jüdischen Staat in ihrer Nachbarschaft nicht akzeptiert. Und bis heute gibt es keinen Frieden mit den direkten Nachbarn der Israelis, den Palästinensern.

Für jüdische Israelis ist der 70. Geburtstag ihres Staates ein Feiertag. Für die meisten Palästinenser ist es die „Nakba“, eine Katastrophe. Hunderttausende Palästinenser flohen damals aus dem Gebiet, das heute Israel ist. Oder sie wurden schlicht vertrieben.

Mit Partys und Feuerwerk feiert Israel seinen 70. Unabhängigkeitstag.

Anschließend singen Menschen an mehreren Orten landesweit und in jüdischen Gemeinden weltweit das Lied „Hallelujah“. Das Motto der Feierlichkeiten lautet „Erbe der Innovation“.

Bei der Ausrufung des Staates im Mai 1948 verlas Staatsgründer David Ben Gurion in Tel Aviv die Unabhängigkeitserklärung (merkur.de). Israel feiert sein 70. Jubiläum allerdings nach dem hebräischen Kalender, deshalb beginnen die Feierlichkeiten bereits am Abend des heutigen 18. April.

Man wollte nach dem Zweiten Weltkrieg eine neue, bessere Gesellschaft aufbauen. Als der Staat gegründet wurde, kamen mit einem Mal Millionen von Menschen. Und viele Dinge mussten aus dem Nichts aufgebaut werden. In einer Kooperative konnten sich die Menschen helfen, sie waren füreinander da. Dahinter verbirgt sich das Prinzip eines Kibbuz: Jeder gibt so viel, wie er kann und bekommt was er braucht. In Israel gibt es über 250 Kibbuzim. Viele sind so alt wie Israel, manche älter. Doch auch hier gibt es enttäuschte Hoffnungen. Manche Kibbuzim mussten aufgeben, andere befinden sich in finanziellen Schwierigkeiten.

In Israel leben nach aktuellen Angaben 8,8 Millionen Menschen (Zentrales Israelisches Statistikbüro). Davon sind 6,6 Millionen Juden (75 Prozent; Wikipedia) und 1,8 Millionen Araber (21 Prozent). Zuletzt hatte das Büro von rund 170.000 Christen gesprochen – annähernd zwei Prozent der Bevölkerung. Die meisten der Christen sind Araber.

Für die Palästinenser bedeutet Israels Freudentag eine Katastrophe, weil 1948 Hunderttausende Palästinenser fliehen mussten oder vertrieben wurden. Sie begehen das Ereignis seit Ende März mit sechswöchigen Protesten, die bis zum 15. Mai dauern sollen. Dabei gab es schon viele Tote und Verletzte.

Die Lage im Heiligen Land hat sich erneut angespannt, seit US-Präsident Donald Trump im Dezember letzten Jahres Jerusalem einseitig als Israels Hauptstadt anerkannt hatte. Es kam zu blutigen Protesten in den Palästinensergebieten. Die Palästinenser fordern Ost-Jerusalem als Hauptstadt für einen zukünftigen Staat Palästina.

Die USA wollen am 14. Mai in Jerusalem ihre Botschaft eröffnen.

La Chambre des Lords a décidé de partir en croisade contre l’intention du gouvernement britannique de quitter l’union douanière de l’UE. C’est un revers de taille pour Theresa May, qui devra aussi s’attendre à de la résistance au sein de la Chambre des communes. Cette initiative a de quoi étonner plus d’un, mais elle marque bien une évolution qui remet en question le Brexit. Aucun parti à l’heure actuelle oserait prendre le taureau par les cornes et avouer que le fait que de quitter en 2019 l’UE est une erreur de taille, mais en soutenant la chambre haute, il enlève au divorce, un de ses arguments majeurs. Je ne sais pas pourquoi en politique il est tellement difficile d’avouer qu’on s’est trompé ? Même si la séparation a été ratifiée par le peuple à une courte majorité, cela ne veut pas dire que ce vote est une bénédiction. Je pense que ce coup de semonce devrait faire réfléchir l’internationale des nationalistes, qui oublie que la politique se doit avant tout de s’occuper du bien-être des citoyens. Dans le cas du Brexit, je ne vois aucun élément positif. Les parlementaires des deux chambres semblent avoir des doutes quant à l’efficacité d’une marche solitaire de la Grande-Bretagne dans un monde agité par les troubles de toutes natures. Weiterlesen

Il est vraiment temps de redonner à l’Europe du punch, afin de sortir de la déprime! Je maudis les mauvais prophètes qui nous font broyer du noir. Je veux retrouver enfin la joie de vivre, avoir un esprit de conquête, non pas me confiner dans la léthargie. Je ressens ce matin la volonté de sauter par dessus les obstacles qu’on veut bien nous placer sur notre chemin. Avant toutes ! Il va sans dire que j’apprécie la force d’Emmanuel Macron lorsque il parle de l’UE. Dans son discours devant les parlementaires européens, hier à Strasbourg, il les a incités à avoir du courage, à ne pas pinailler dans des détails, avant d’avoir élaboré une conception générale. Il ne mâche pas ses mots, lorsque il évoque le but central de l’Union, celui de plaider pour la paix. Elle vaut son pesant d’or et il ne faut pas l’ignorer, lorsqu’on parle de l’avenir. Si je l’ai bien compris, il faut que l’homme ait un projet qu’il peut mener à bien dans un esprit de solidarité. Entreprendre quelque chose de neuf avec ses collègues d’ailleurs. Ceci est valable pour tout ce que l’homme tient à réaliser. Le Président de la République nous esquisse ce qui nous attend. Un chantier considérable, où l’être humain doit se retrouver au centre des préoccupations. Il est certain que l’esprit d’entreprise ne peut pas se réaliser sans une Europe sociale. Les citoyens doivent enfin avoir le sentiment, qu’il est question d’eux, non pas des lobbys qui harcèlent la Commission Européenne à Bruxelles. Tant que les priorités sont mal placées, il ne peut pas avoir d’engouement pour l’UE. Cela implique aussi le besoin de faire évoluer les choses par ses propres moyens. Weiterlesen

Wie man liest, haben Donald Trump, Theresa May und Emmanuel Macron für den Angriff auf Syrien in der Nacht zum Samstag zu Hause „tüchtig Haue“ bekommen.

May soll dem Parlament in einer eigens einberufenen Sitzung erklären, warum sie die Abgeordneten vor dem Militärschlag nicht abstimmen ließ.

Macron sagt zu ähnlicher Kritik, er sei vom Volk zum obersten Befehlshaber gewählt worden und hält sich zugute, den US-Präsident vom Verbleib in Syrien überzeugt zu haben. Dieser jedoch will davon nichts wissen.

Die eine muss sich vor dem Parlament rechtfertigen, der andere prahlt im Fernsehen, der dritte wettert auf Twitter: Nach ihrem Militärschlag gegen das syrische Regime müssen sich Theresa May, Emmanuel Macron und Donald Trump nicht nur gegen Kritik aus Russland verteidigen, sondern auch gegen Protest im eigenen Land.

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der syrischen Stadt Duma hatten Großbritannien, Frankreich und die USA in der Nacht auf Samstag über hundert Raketen auf syrische Stellungen abgefeuert. Dabei wurden US-Angaben zufolge drei Anlagen getroffen, die als Forschungs-, Produktions- und Lagerstätten für Chemiewaffen gedient haben sollen.

Die britische Premierministerin May sieht sich einer unangenehme Parlamentssitzung gegenüber. Viele Abgeordnete nehmen ihr übel, dass sie die Teilnahme an dem Angriff auf mutmaßliche Chemiewaffenanlagen ohne parlamentarische Abstimmung beschlossen hat. Statt sich vorher mit den Abgeordneten abzustimmen, muss sie ihnen nun im Nachhinein Rede und Antwort stehen. Sie wird wohl ihr Handeln mit der breiten internationalen Unterstützung rechtfertigen und argumentieren, weiteres Leid verhindert zu haben.

Auch in Frankreich hat die Opposition den Präsidenten dafür angegriffen, den Militärschlag ohne parlamentarische Absprache beschlossen zu haben. Macron antwortete darauf, indem er die Verfassung des Landes zitierte, der zufolge das Volk ihn nicht nur zum Staatschef gewählt habe, sondern auch zum Oberbefehlshaber über die Truppen. Macron erklärte, er wolle mit allen sprechen, insbesondere mit Syriens Verbündeten Russland und Iran. Die Möglichkeiten Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen seien zerstört worden.

Macron hielt sich zugute, US-Präsident Trump von der Notwendigkeit eines Verbleibs in Syrien überzeugt zu haben. Kurz darauf erklärte allerdings Trumps Sprecherin Sanders, Trump halte an seinem geplanten Truppenabzug aus Syrien fest. Die US-Mission in Syrien „habe sich nicht geändert“. Trump wolle, dass die US-Truppen so schnell wie möglich nach Hause zurückkehren.

Sogar einige Trump-Anhänger, konservative Medien und eher rechte Republikaner haben den Militärschlag als unnötige Einmischung in die Politik eines anderen Landes missbilligt. Trump selbst warf seinen Kritikern zuletzt auf Twitter vor, sich auf seine Formulierung „Mission accomplished“ eingeschossen zu haben, die doch ein „großartiger militärischer Begriff“ sei und öfter verwendet werden solle. Trump, wie man ihn kennt …

Heute diskutieren die EU-Außenminister die Situation. Deutschlands Außenminister Heiko Maas regte vor dem Treffen eine politische Lösung an, in die auch Russland involviert sein müsse. Syriens Präsidenten Baschar al-Assad sieht er dabei offenbar nicht mit im Boot: Jemand, der Chemiewaffen einsetze, könne nicht Teil der Lösung sein.

Der Angriff auf Syrien war nicht zuletzt ein nicht besonders gelungener außenpolitischer Schachzug dreier Länder, die gerne von ihren innenpolitischen Problemen ablenken. Trump steht unter Druck wegen der Waffengesetze und einer verpfuschten Gesundheitsreform, May wird den Brexit wohl nicht zur Zufriedenheit über die Bühne bringen, ganz zu schweigen von dem Giftanschlag im Fall Skripal, dessen Beweislage juristisch mehr als wacklig ist.

Und Macron? Ja, er muss sich dem Widerstand zahlreicher Unzufriedener stellen: Die Eisenbahner legen mit ihrem Ausstand seit Anfang April an zwei von fünf Tagen einen Großteil des Schienenverkehrs lahm; Justizmitarbeiter streiken gegen die Zusammenlegung von Gerichten; Beschäftigte von Krankenhäuser und Seniorenheimen meutern gegen unhaltbare Zustände, Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes gegen den geplanten Abbau von 120 000 Stellen.

Vielleicht kehre man zuerst vor der eigenen Haustür …

Le maire de Nice, Christian Estrosi (LR), va placer un policier municipal dans toutes les écoles de la ville, afin de sécuriser les enfants. Lorsqu’on sait que le ministère de l’éducation nationale a exigé qu’ils ne soient pas armés, il y a de quoi se demander à quoi peut servir une telle mesure ? Et même s’il l’était, il ne pourrait pas faire grand-chose contre un terroriste ayant la volonté de mourir pour la bonne cause. Il est en tous les cas la cible à abattre, ce qui est assez pervers pour le vigile. Ce n’est pas en marquant par son uniforme, la présence des autorités, qu’il donnera aux parents-d’élèves le sentiment que tout baigne dans l’huile. Du point de vue psychologique, il attisera plutôt la peur d’être un jour une victime, comme celles de la Promenade des Anglais, lors du terrible attentat du 14 juillet 2016. Est-il légitime de procéder de la sorte, dans de telles conditions ? Je dirais non. La municipalité a formé 130 agents à cet effet. Le maire super-sécuritaire a pris cette décision cinq mois après le drame de Nice. Je le comprends d’avoir agit dans le cadre de ses émotions, mais il aurait dû réfléchir aux conséquences pédagogiques et psychologiques. Il a bien fait comprendre à ses agents, qu’il ne devait pas agir comme des shérifs et intervenir dans la marche de l’établissement scolaire. En s’engageant uniquement dans le cadre de la sécurité, son rôle sera de faire des rondes, d’avoir un dialogue avec les enfants, d’organiser des exercices en cas d’attaques. Il devra inculquer aux élève comment se comporter en cas d’alertes. Je veux bien, mais que Christian Estrosi le veuille ou non, il peut, s’il a excès de zèle, transformer l’école en une forteresse, ce qui est un déni de l’esprit humanitaire de l’enseignement. Weiterlesen

Erforderlich und angemessen oder Völkerrechtsbruch“? titelt die ZEIT.

Nach den Luftschlägen in Syrien will die Bundesregierung sich für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen einsetzen. Die Bundesregierung werde alle diplomatischen Mittel nutzen, um die Verhandlungen voranzubringen und dazu auch ihre Kanäle nach Russland nutzen, um dort auf eine konstruktive Haltung zu dringen, sagte Außenminister Heiko Maas am Samstag in Berlin. Als Vergeltungsmaßnahme für den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, für den der Westen die Regierung unter Präsident Assad verantwortlich macht, hatten die USA, Großbritannien und Frankreich in der Nacht zum 14. April 2018 Ziele in Syrien angegriffen.

Ein Vergeltungsschlag alleine führt zu nichts, außer vielleicht zu einem Reputationsgewinn. Dass der Angriff weitere Menschenleben kosten würde oder dass die Militäraktion abenteuerlich fadenscheinig begründet war, sind nicht die Kritikpunkte. Kritiker zielen nicht auf humanistische Anliegen oder Putin-Trump oder Assad-Bashing ab, sondern auf etwas anderes und das macht es gerade interessant. Es gibt einen Standpunkt, der nicht selten ist.

Es geht um Europas unbedeutende Rolle in Syrien und es wäre wünschenswert, dass dies anders wäre. Dass Europa politische Relevanz im Syrien-Konflikt hätte. Immerhin hat der Kontinent mit einer große Menge Kriegsflüchtlinge zu tun.

Die Ansätze westlicher Syrien-Politik sind gescheitert. Nach sieben Jahren Syrien-Konflikt steht man vor einem Scherbenhaufen westlicher, im Übrigen damit auch europäischer und deutscher Syrien-Politik.

Ist das Nostalgie, die der verpassten Chancen und vergangener Größe westlicher Politik? Nein, empören wir uns doch! Wobei nicht ganz klar ist, worüber – über das europäische Versagen oder darüber, dass Russland und Iran die zentralen Akteure sind und eben nicht der Westen.

Wenn man die an die Wand gefahrene Syrien-Politik des Westens nimmt, wird am Resultat veranschaulicht, dass Assad trotz Ankündigungen westlicher Politiker noch immer an der Macht ist. Dies hilft nicht viel weiter, sagt es uns doch noch lange nicht, wie ein anderer Plan aussehen hätte können oder aussieht und welche Chancen er in Europa gehabt hätte oder hat.

Wo ist die rechtliche Grundlage für den Angriff? Die rechtliche Grundlage wäre Selbstverteidigung gewesen oder die Autorität des UN-Sicherheitsrats. Die humanitäre Intervention ist ein rechtlich fragwürdiges Konzept.

Nur eine politische Lösung könne dauerhaften Frieden in dem Bürgerkriegsland bringen, unterstrich Außenminister Maas in Berlin. Deutschland wolle sich mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne. Zuerst brauche es einen dauerhaften Waffenstillstand in Syrien, damit humanitäre Hilfe wieder möglich werde. Dann seien eine Übergangsregierung, eine Verfassungsreform und Wahlen notwendig. Die Chemiewaffenbestände in Syrien sollten unter Aufsicht der Vereinten Nationen zerstört werden. Das hatten Putin und Assad schon zu Zeiten der Obama-Regierung zugesagt, aber bis heute nicht wahrgemacht.

Natürlich kann man den USA und ihren Verbündeten den Bruch des Völkerrechts vorwerfen, doch der UNO-Sicherheitsrat, der für völkerrechtskonforme Militärschläge zuständig wäre, hat sich wegen des russischen Vetos zu oft als handlungsunfähig erwiesen. Die Verantwortung dafür, dass die Situation nicht außer Kontrolle gerät, „liegt jetzt bei Russlands Präsident Wladimir Putin, der entgegen allen Versprechen zugelassen hat, dass Syrien seine Chemiewaffen nicht vernichtete“ (NZZ).

Der syrische Diktator hat sich einmal mehr über das internationale Verbot solcher Waffen hinweggesetzt. Seine Herausforderung zu ignorieren hätte nicht nur bedeutet, dass man Assad erlaubt, weiterhin Massenvernichtungswaffen gegen sein eigenes Volk einzusetzen. Man hätte zudem eine Normalisierung der chemischen Kriegführung riskiert, die als Reaktion auf die Gräuel des Ersten Weltkriegs seit 1925 verboten ist.

Man geht davon aus, dass von den 10 Millionen Toten des Ersten Weltkrieges ca. 90.000 – 0,9 Prozent (!) – durch die Einwirkung von chemischen Kampfstoffen zu beklagen waren (Wikipedia).

Es ist eine Schande, dass wir es in dem Jahr, in welchem wir uns des letzten Jahres dieser Urkatastrophe vor 100 Jahren besinnen, nicht geschafft haben, das bestialische Morden mit Chemiewaffen aus dem menschlichen Repertoire der Grausamkeiten zu streichen.

Hier soir Emmanuel Macron s’est exprimé pendant trois heures à la télévision. Il a voulu donner un message clair à la nation et a réussi à le faire. Il mènera à terme les réformes qu’il envisage pour la SNCF ou dans d’autres domaines. Il ne se laissera pas intimider par quiconque. C’est un point important de sa philosophie de rester ferme par rapport aux décisions qu’il a prises. Je pense que cette attitude est assez inédite en France, où maints chefs d’État avaient tendance de mettre de l*eau dans du vin, lorsque la pression de la rue devenait trop contraignante. Une telle suite dans les idées ne peut être qu’un atout en plus pour les citoyens. Ils peuvent être sûrs, que ce qui été annoncé sera mené à son terme. J’ose espérer que cette manière de gouverner restera pérenne. Le pays a trop souffert lorsque toutes les décisions politiques étaient dans le flou, une nébuleuse qui avait comme but de mettre le peuple dans un état de narcose. La politique consiste à confronter les citoyens avec les réalités. Un chef d’État doit avoir la force de résister à la pression populaire. Il est impossible de reprocher à Emmanuel Macron de se soumettre à la loi de la rue, au contraire. Je pense que cette émission aura été pour lui l’occasion de faire un peu plus de pédagogie. Il a la qualité de reconnaître l’essentiel comme les carences dans le domaine de la santé, qu’il trouve dans un état déplorable. Ce sera le prochain chantier qu’il abordera. Weiterlesen

Prenez le temps de regarder la vidéo que je viens de voir sur le site du « Monde ». L’auteur de ce clip, Sébastien Bossi Croci vous donne la recette, comment s’y prendre pour influencer le résultat d’une élection. Je ne reviendrai sur les détails, considérant que ce petit film est très clair. Ce qui m’a tout d’abord ouvert les yeux, c‘est le cercle des personnes qu’il faut atteindre. Ce sont celles qui auraient tendance de ne pas aller voter, malgré certaines préférences. Tout d’abord il faut savoir que la plupart des électeurs ont déjà fait leur choix avant le début de la campagne. Il peut se modifier, mais ce n’est pas une règle absolue. Il sera donc très difficile de faire changer d’avis à ces gens-là, à moins qu’il y ait un événement de taille considérable, qui pourrait les faire basculer dans un autre camp. En France ce serait de 2 à 5 % des électeurs qui le feraient probablement. Le candidat a beau se démener, mais cela ne fera pas grand-chose, de même pour les déclarations de personnes connues dans la vie publique, qui apportent leur soutien à tel ou tel politicien. Ceux qui peuvent éventuellement faire bouger les choses, c’est le cercle des amis. Et c’est là que Facebook peut être utile. Comme tous les paramètres nous concernant sont disséqués, il est aisé de faire de nous un profil qui correspond à nos idées. Je vais me prendre comme exemple. Weiterlesen