In der Nähe eines Städtchens

mit gleichem Namen wie der Fluss,

lebte Klara. Sie war ein Rind.

Dort draußen, auf der großen Wiese.

Sie war schwarz und weiß,

lebte glücklich, dort auf der Weide.

Dalmatiner nannten sie sie,

wohl, um sie zu necken.

Aber da war sie sich nicht immer sicher.

Sie war ein Rind und kein Hund,

Hunde waren jenseits der Umzäunung,

in Freiheit, sie mittendrin.

Immer öfter stand sie abseits,

die anderen gegenüber, schauten betroffen.

Sie wusste, sie redeten über sie,

was, war ihr nicht klar. Das tat weh!

Wenn sie auf die Herde zuging,

zogen die anderen plötzlich fort,

hatten zu tun. Wieder stand sie allein,

die anderen sammelten sich anderswo.

Der Tag war nicht fern, an dem

Egon der Bulle sie auf die Hörner nahm.

Es tat weh, die anderen lachten.

Hatten ihren Spaß. Sie: verletzt und allein.

Wieder tuschelten die anderen,

„Selbst schuld!“ hieß es, die Blicke stachen.

Klara suchte die Nähe nicht mehr,

lebte in ihrer eigenen Welt, in Träumen.

Der Traktor kam, mit Anhänger.

Der Bauer nahm sie mit,

wohin, wusste sie nicht. Die anderen glotzten.

Es war plötzlich merkwürdig still, Betroffenheit.

Ein Mitglied der Gemeinschaft

verschwand öfter, über die Jahre.

Keiner kam zurück, keiner stellte Fragen.

Das Leben war ruhig auf der Weide.

Da stehen sie in Gemeinschaft,

weiß, braun gefleckt wie Kaffee.

Sie grasen, schau´n in die Gegend.

Eine Herde Rindviecher!

Der Satz verfolgt den sächsischen Landesverband der CDU wie ein Fluch. Er fiel zum ersten Mal vor 18 Jahren, die zwölfjährige Amtszeit des ersten sächsischen Ministerpräsidenten seit der Wiedervereinigung neigte sich ihrem Ende entgegen, als Kurt Biedenkopf (CDU) ihn aussprach: „Die Sachsen sind immun gegen Rechtsextremismus“.

Die Aufmärsche und Ausschreitungen rechten Mobs in der Stadt dieser Tage bewiesen das Gegenteil.

Der US-Journalismusforscher Jay Rosen war drei Monate in Deutschland, um die hiesigen Medien zu untersuchen. Im Deutschlandfunk sprach er über seine Eindrücke. Rosen ist aufgefallen, dass Journalisten noch immer Probleme im Umgang mit Rechtspopulisten haben. Er wird das Thema weiterhin aus den Staaten verfolgen: „Mich interessiert, wie es für die Medien in Deutschland weitergehen wird: Wird es den Medien hier gelingen, sich gegen den Populismus zu behaupten? Wird es vielleicht eine linke Bewegung geben, die sich ähnlich wie jetzt die rechte gegen die Medien richten wird?“

„Land unter“, zumindest in Chemnitz. „Eine Stadt außer Kontrolle“ (sueddeutsche.de) war zu lesen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bescheinigte seiner Polizei, in Chemnitz am Montag einen guten Job gemacht zu haben. Das haben die paar hundert Einsatzkräfte sicher auch, weil sie trotz krasser Unterbesetzung die Demonstration gerade noch so unter Kontrolle halten konnten. Dass dafür aber das Zeigen des Hitlergrußes vor Ort nicht geahndet werden konnte? Wer ohne Hemmungen vor Polizisten den Hitlergruß zeigt, scheint nicht wirklich mit Strafverfolgung zu rechnen. Dieser Mangel an Polizisten enthemmt nicht nur potenzielle Straftäter, sondern macht auch bei unbescholtenen Bürgern viel kaputt.

Abgesehen von den sicherheitspolitischen Problemen könnten die aktuellen Ereignisse in Chemnitz durchaus auch die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt negativ beeinflussen. Ginge diese Entwicklung weiter, bestünde die Gefahr, dass vor allem schwache Regionen in Ostdeutschland immer weiter abgehängt werden – wirtschaftlich, sozial und auch politisch.

Angesichts der Ereignisse in Chemnitz in den vergangenen Tagen befürchtet auch die Technische Universität Chemnitz Rückschläge für die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung der Stadt und für den Wissenschaftsstandort. Chemnitz habe sich in den vergangenen Jahren in diversen Bereichen durch das großartige Engagement Vieler hervorragend entwickelt, so die Hochschulleitung der TU Chemnitz. Mehr als jeder vierte Student der Uni komme aus dem Ausland.

„Die Ereignisse in Chemnitz sind aus Sicht der deutschen Wirtschaft inakzeptabel. Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus und Selbstjustiz schaden nicht zuletzt auch dem Ansehen des Wirtschaftsstandortes Deutschland“, so DIHK-Präsident Eric Schweitzer gegenüber dem Handelsblatt. Man bedenke: Deutsche Unternehmen sind auf der ganzen Welt aktiv und deshalb auf offene Märkte, stabile Handelsbeziehungen angewiesen.

Nicht nur Sachsen, sondern ganz Deutschland, steht vor dem Problem des Fachkräftemangels und muss im Wettbewerb mit anderen Ländern um ausländische Arbeitskräfte mithalten können. Fachkräfte kommen aber nur, wenn ein Klima der Weltoffenheit herrscht. Gleiches gilt für Unternehmen. Wie viele Investoren verschreckt der braune Mob bei diesen Aufmärschen? Einige werden nicht kommen, andere werden überlegen, den Standort aufzugeben. Radikalismus ist kein guter Boden für Investitionen!

Fast überall im Osten gibt es Einwohnerschwund. Es wird inzwischen schwierig, ausreichend Fachkräfte für Betriebe in entlegenen Gebieten zu finden. Laut einem aktuellem Fachkräfte-Monitoring wünschen sich viele Unternehmen eine ehrlich gemeinte Willkommenskultur. Man könne den Flüchtlingen nicht sagen, dass man sie als Arbeitskräfte haben wolle, nicht aber als Menschen.

Wenn eine Minderheit im Stil von Selbstjustiz handelt, dann wird unsere staatliche Ordnung in ihren Grundfesten herausgefordert. Die wichtigste Aufgabe des Staates ist daher, die Durchsetzung des Rechtsstaates und seines staatlichen Gewaltmonopols. Im Interesse von Ordnung und Sicherheit muss dieses in aller Härte durchgesetzt werden. Eine Tat wie in Chemnitz darf nicht dazu führen, dass ein Mob versucht, den Rechtsstaat außer Kraft zu setzen (handelsblatt.com).

Lieber Pierre,

ja, traurige Botschaften und ein beschämendes Ereignis auf Chemnitz´ Straßen. Aber wie in so vielen Dingen antworte ich dir mit einer neutralen Ansicht, ohne in Pauschalurteile zu verfallen, denn diese sind genauso tödlich wie die ausgeübte Lynchjustiz des rechten Mobs. Eine Tatsache ist, dass wir in einem demokratischen Rechtsstaat leben und sich jeder gegen ein Unrecht zur Wehr setzen kann. Jeder kann nach unserer Verfassung also die Justiz verklagen, die Polizei verklagen, den Staat verklagen und jeder Täter wird und muss vor den Kadi gestellt werden.  Dass die Chemnitzer Polizeigewalt versagt hat, ist durch nichts zu entschuldigen und kann/ darf nicht schön geredet werden. Der Polizei in Chemnitz ist es tatsächlich nicht! gelungen, das staatliche Monopol zu verteidigen. Wenn nun der rechtsextremistische Mob das als Aufforderung zu Hetzjagd, Blutrache, rohe Gewalt oder gar als Ermunterung ansieht, werden hiermit sämtliche Dinge, die mit Würde, Recht, Anstand und Gesetz nieder gewalzt und wir befinden uns in der längst vergangenen Zeit der Abschlachtungen und Barbarei. Fakt ist, dass dies jedem Bürger bewusst sein muss und ein absolutes Ende unserer Demokratie bedeuten würde. Das Gewaltmonopol liegt in unserem System absolut und zweifellos beim Staat, nicht beim aufgewiegelten Pöbel und mit Sicherheit nicht bei den boshaften, hasserfüllten Massen von Chemnitz. Es geht hierbei um so viel mehr als die Medien wagen, zu berichten. Es geht um unsere demokratische Ordnung, es geht um unseren Rechtsstaat, es geht um das bisher beste System, um nutzloses Niedermetzeln zu verhindern. Grund hin, Grund her… was immer als Auslöser geschehen ist, es darf niemals eine Selbst- und Lynchjustiz der Massen erfolgen. Und nun ist es dringende Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass die aufkeimende Naziszene stärker beobachtet und äußerst hart bestraft wird und ebenso selbstverständlich alle Menschen, die sich in unserem Land aufhalten und sich wider den Grundrechten unseres Staates verhalten, unsere Demokratie mit Füssen treten oder sich nicht in unser System friedlich integrieren.

Die Menschen dieses Landes müssen nun ein eindeutiges und klares Zeichen gegen Selbstjustiz und Hetze (wie in Chemnitz) setzen und Hetzjagden auf Menschen sofort im Keim ersticken. Chemnitz hat ein Signal gesetzt, das ernst genommen werden muss.  Wenn nun hier gegen die Demonstranten und Rechtspopulisten keine harte Strafe erfolgt, könnte das der eine oder andere als Aufruf zum Aufstand auffassen und das darf niemals passieren.

Lieber Pierre, ich will in einem demokratischen, weltoffenen Land leben und nicht in einem widerauferstandenen zweiten Hitler-Staat, in dem brauen Einheitskacke das Sagen hat. Rote Karte für Nicht-Demokraten.

 

Lieben Gruß aus einem weltoffenen

Frankfurt,

 

Petra

© Petra M. Jansen

http://jansen-marketing.de

 

 

Liebe Petra,

die Vorfälle in Chemnitz lassen mich nicht kalt. Im Februar 1990 habe ich in Karl-Marx-Stadt – so hieß sie damals – bei den Neonazis gedreht. Die Kahlkopf-Gemeinde war schon damals ziemlich groß. Die gleiche „Sieg Heil!“ und dreckige Sprüche vor allem über die Ausländer und die Linken. Seitdem scheinen die Polizei und die Justiz gepennt zu haben, wie es bei der NSU der Fall war. Hier vier Gedanken zur Gewalt und Sexualität:

Alles hängt von der Libido ab, oder?

Wenn die Menschen ihre Gefühle nicht ausdrücken können, weil sie gehemmt sind, werden sie aggressiv. In einer Zeit bei der der Wettbewerb ganz oben steht, haben viele Menschen nicht den Eindruck, dem Partner genügen zu können. Sie stellen sich vor, dass der Liebesakt eine Perfektion sein soll, dass er glatt gebügelt sein muss, wie in einer Modezeitschrift. Typen, die wie Modelle aussehen, perfekt, undurchsichtig. Dieser Maßstab macht die Menschen ganz einfach kaputt. Hinzu kommt, dass sie sich verpflichtet fühlen ihre Leidenschaft zu bremsen, um cool zu wirken. Alles ist mehr oder weniger künstlich und macht deswegen die Liebe zur Qual. Man wagt sich nicht mehr, das auszudrücken, was das Herz aussagt, weil die Angst herrscht, dass dies eine Belästigung für den anderen sein könnte. Kein Wunder, dass dies psychisches Gift ist und die Leute böse stimmt. Gerade in diesem Zusammenhang kommt Neid auf, der sich leicht in Rassismus umwandeln kann, wenn es um Ausländer geht. Das ist ein Spannungsfeld, das keineswegs geleugnet werden kann. Das macht das Ganze so explosiv, in Zeiten in denen Provokateure alles tun, um die Lage noch explosiver zu gestalten.

Wenn Gewalt im Zuge ist, ist auch Impotenz im Spiel!

Politische Gewalt kommt bei vielen Männern auf, weil sie sich irgendwie impotent fühlen und den Eindruck haben, dass sie bei den Frauen nicht gut ankommen. Ich habe dieses Phänomen bei einer meiner Filme in der ex-DDR beobachtet. Das geschah in Lauda, in der Nähe von Bitterfeld. Eine Gegend in dieser Zeit, die einen bitteren wirtschaftlichen Niedergang erlebte. „No future“, so der Eindruck, den ich damals haben konnte. Die Kids, in ihrem Frust, lungerten auf der Straße oder in sogenannten Jugendtreff. Sie und die Girls kamen nur sporadisch in Berührung. Im Gegensatz zu den Jungs, hatten sie die Hoffnung auf eine bessere Partie, als sich mit potentiellen Arbeitslosen abzugeben. In ihrer sexuellen Isolation suchten sie ihr Heil bei den Neonazis! Hatten sie damit die Hoffnung, durch ihr kriminelles Gehabe, ihren Mangel an Zukunft zu ergänzen? Tatsache ist, dass die Situation eskalierte und zu Morden führte. Aber auch da schaute die Polizei zur Seite, weil es oft um Ausländer ging, diejenigen die steifen Penisse hatten. Sie mussten weg! So primitiv war das Ganze.

Spielt bei den extrem Rechten der Schwanz eine große Rolle?

Irgendwie sind die Neofaschisten schwanzgesteuert. Immer wieder taucht das Argument auf, dass die „Neger“ und manche Migranten durch ihre lange und starken Penisse „unsere Frauen“ anziehen würden – ein Grund um sie abzustoßen. So primitiv ist der Rassismus. In den Ereignissen von diesem Sonntag, bei der ein Deutscher erstochen wurde, ging es wahrscheinlich auch über diese spannende Frage. Eine Auseinandersetzung zwischen schwachen und starken Schwänzen. Ich finde es schlimm, dass ein Toter zu vermelden war, aber ist das ein Grund einige Stunden später eine Hexenjagd auf Ausländer zu organisieren? Einmal wieder war die tolle sächsische Polizei überfordert. Das Ganze gibt mir den Anlass zu kotzen! Dabei will ich nicht Menschen unterstützen, die sich etwas vorzuwerfen haben, egal woher sie stammen. Wieder einmal ein Vorfall, der die guten Absichten des Sächsischen Ministerpräsidenten unterstreicht. Wenn er seinen maroden Laden nicht schnell wieder in Ordnung bringt, wird sich im Land unter Umständen ein Western abspielen. Wer die Knarre besitzt, wird das Wort haben!

Und die Frauen?

Es stört mich wirklich, dass seitens vieler Frauen, zu wenige Reaktionen auf primitive sexistische Äußerungen zu verzeichnen sind und das gilt sowohl für Deutschland als auch für Frankreich. Ich kann nicht leugnen, dass es Überfälle gibt, aber nach den Statistiken der Polizei, ist die Zahl bei den Ausländern wie bei den Einheimischen nahezu gleich. Natürlich sind bei sehr vielen Migranten die Sitten anders. In muslimischen Kreisen kann  es nur nach vollendeter Heirat Beischlaf geben. Wir haben es mit Männern zu tun, die auf einmal in eine Welt versetzt worden sind, in der die sexuelle Freiheit herrscht. Damit können viele nicht umgehen und glauben, dass die Frauen, die auf der Straße rauchen oder die mit Männern schmusen, Freiwild seien. Es wird noch länger dauern, bis viele merken werden, dass der gegenseitige Respekt eine große Rolle in Europa spielt und es muss noch eine Menge Aufklärung gewährleistet werden. Deshalb soll präventiv gearbeitet werden. Ich würde begrüßen, dass die Jugendverbände und die Sportklubs mehr in dieser Hinsicht machen würden, aber dafür sind sie schlecht ausgerüstet. Der Trainer einer Elf muss wissen, wie er die Jungs anspricht, vielleicht sollte der Klub Treffen mit Fußballerinnen organisieren? Das wäre ein Anfang, aber vielleicht auch eine Möglichkeit, zu einer Normalität zu kommen.

Es macht nachdenklich, was der Schwanz so verursacht.

 

Alles Liebe

 

Pierre

//pm

Ein bewaffneter Angreifer hat während eines Videospielturniers in Florida das Feuer eröffnet und zwei Menschen getötet. Danach soll der Mann sich selbst erschossen haben. Mehrere Menschen wurden zudem verletzt. Das Motiv des mutmaßlichen Täters war zu Anfang noch unklar.

Bei einem Videospiel-Turnier im US-Bundesstaat Florida hat er das Feuer eröffnet und zwei Menschen getötet. Auch der mutmaßliche Schütze selbst ist tot, wie die Polizei der Stadt Jacksonville mitteilte. Der Mann habe sich erschossen, sagte der Sheriff. Die Ermittler vermuten, dass es sich bei ihm um einen 24-jährigen Mann aus der rund 1.000 Kilometer entfernt gelegenen Stadt Baltimore handelt. Er sei wegen des Turniers in Jacksonville gewesen. Das Motiv war zunächst unklar. Weitere Verdächtige gab es demnach nicht.

Die Tat ereignete sich in einem Einkaufs- und Vergnügungszentrum im Zentrum von Jacksonville. Der Mann eröffnete das Feuer während eines „Madden 19-Turniers“ – dabei messen sich Videospieler virtuell in einem American-Football-Spiel. Auf einem Video, das von dem Wettbewerb stammen soll, hört man im Hintergrund Schüsse und Schreie. Elf Menschen wurden bei dem Vorfall verletzt: Neun von ihnen wurden von Schüssen getroffen, zwei weitere Personen zogen sich Verletzungen zu, als sie flüchteten. Der Schütze hat nach Angaben der Polizei mindestens eine Pistole benutzt.

Das Einkaufs- und Vergnügungszentrum mit dem Namen „The Landing“ (sueddeutsche.de) befindet sich im Zentrum der Stadt am St. Johns Fluss. Dazu gehören laut Webseite zahlreiche Restaurants und eine Shoppingmall. Jacksonville liegt im Norden Floridas und hat rund 880.000 Einwohner.

Die Menschen vergnügten sich gerade, als man die Schüsse hörte. Zuerst dachten die Leute, das Knallen sei spielbedingt oder ein Ballon sei geplatzt. Letztere gab es aber nicht in den Räumen. Dann hörte man wieder Schüsse und ergriff die Flucht. „Beim ersten Schuss hatte sich jeder noch umgedreht und geschaut. Nach dem zweiten, dritten und vierten Schuss haute jeder ab und rannte zu den Ausgängen“, so ein Augenzeuge.Einige Personen verbarrikadierten sich in der Toilette eines nahen Restaurants und harrten aus, bis die Polizei eintraf.

Der Gewinner des Turniers erhält laut Medienberichten 5.000 US-Dollar. Madden ist das offizielle Videospiel der National Football League – der Profiliga des American Football – und äußerst beliebt in den Vereinigten Staaten. Die Computerspielfirma „Electronic Arts“, welche die Computerspiele herstellt und das Turnier in Jacksonville unterstützte, drückte den Betroffenen bzw. den Angehörigen ihr Mitgefühl über Twitter aus.

Was ist los in dem Land der großen Freiheit? Wie ist es um die Sicherheit der Bürger bestellt? Insbesondere im Sunshine State hat man mehr als Anlass zur Sorge.

Florida war am 14. Februar Schauplatz eines Blutbades mit 17 Toten. An der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland erschoss ein 19-Jähriger damals 14 Jugendliche und 3 Erwachsene. Nach der Tat kam es landesweit zu zahlreichen Demonstrationen. Trump stellte damals eine Verschärfung der Waffengesetze in Aussicht, rückte aber später wieder davon ab. Dafür wurde er scharf kritisiert.

Wie geht es jetzt weiter? Der Präsident wurde am Sonntag über den tödlichen Vorfall in Jacksonville unterrichtet, wie seine Sprecherin Sarah Sanders mitteilte. Eine Reaktion von Präsident Trump gab es bis dato nicht..

Während ihr Vater zur Schießerei in Jacksonville schwieg, hat sich Ivanka Trump dazu geäußert. «Während wir auf weitere Details warten, sind unsere Herzen bei all denen, die von der tragischen Massenschießerei in Jacksonville betroffen sind», schrieb die Tochter des US-Präsidenten auf Twitter (20min.ch).

Der POTUS und der Gouverneur von Florida, Rick Scott, müssen nach zwei Massakern in einem halben Jahr reagieren. Es genügt nicht mehr, dass die Waffenlobby das verbriefte Recht der Gründerväter auf Waffenbesitz runterbetet oder mit Abermillionen Dollar diverse Kandidaten im Wahlkampf unterstützt. Amerika braucht Sicherheit!

Und die gibt es nach reiflicher Erfahrung augenscheinlich nur ohne Waffen.

Aber davon sind zu viele im Umlauf …

was führt einen autonomen Menschen in einer Zweierbeziehung in den schleichenden Weg der Unterordnung, die mit der üblichen und notwendigen Kompromisslösung rein gar nichts mehr zu tun hat? Bereits die Selbstaufgabe oder ein Scheitern des inneren Widerstandes? Bereits das innere Begräbnis oder schlicht die Leck-mich-am-Arsch-Einstellung? Devotes, anerzogenes Verhalten oder gar menschliche Schwäche? Nieder mit den eigenen Vorstellungen und runter auf die Knie! Hier hat nur einer das Sagen und das bist garantiert nicht du. Ach was, so schlimm ist es doch nicht, man passt sich eben an und schluckt schon mal was runter, was dann irgendwie psychisch doch in der Kehle stecken bleibt. Man kann sich hundertmal einreden, es sei um den lieben Friedens willen oder ein notwendiges Übel, wenn man sein friedliches Leben und gemeinsam teilen möchte. Von Teilen sieht man da allerdings nicht viel, eher vom Erteilen oder Austeilen und zwar einseitig. Ob es nun Mann oder Frau sind, die in dieser recht ausweglosen Lage sind, spielt keine Rolle – es gibt beides. Schon mal den armen Stoffel beobachtet, der in aller Öffentlichkeit von seiner Gattin gemaßregelt wurde? Haben wir nicht selbst schon erlebt, dass die Minna ihren niedergekneteten Helden direkt vor dem Einkaufsregal bloß gestellt hat und zeternd den ganzen Laden zum Schmunzeln oder ins Mitleid getrieben hat? Es sind also beileibe nicht nur die Frauen, die sich in Zweierbeziehungen unterbuttern lassen und was für ein erbärmliches Bild der Untergebene abgibt, dürfte ihm/ ihr kaum bewusst sein.

Sie hätte es so gerne kuschelig und hofft stets auf ein liebes Wort für all ihre Mühe. Stattdessen fällt dem Liebsten so unendlich vieles ein, was ER auf keinen Fall erträgt und akzeptiert. Das passt nicht in sein Lebensschema und er denkt ja gar nicht daran, Kompromisse zu schließen. Was bleibt der ruhesuchenden Dame nun? Runterschrauben, immer weiter runter, bis zum Erbrechen runter und die eigenen Bedürfnisse werden begraben. Wohl dem, der dabei noch eine intakte Liebesbeziehung hat, die höchstwahrscheinlich schon längst abgefahren ist. Es sei denn, sie kniet devot vor ihm nieder und verwöhnt den Kerl nach Strich und Faden (Gleiches hoffend bleibt sie stumm und glaubt weiterhin an Wunder). Hach, ist das herrlich, wenn Menschen sich in Augenhöhe und mit so viel Respekt begegnen, dass Knetmännchen und -Weibchen nur in Kinderfantasien weiterleben. Es könnte so einfach sein …. gäbe es keine Machtspielchen und verschissene Egozentriker, denen es innerlich einen Orgasmus beschert, wenn sie wieder einmal ihren Willen durchgesetzt und das dusselige Schaf in seine Schranken verwiesen haben. Und wie war das mit dem Ritter, der sein Schwert nur im Kampf zückt?

 

© Petra M. Jansen

 

http://jansen-marketing.de

 

Die Diskussion schwelt schon lange. Wollen die Hessen die Todesstrafe behalten oder sie „abschaffen“? Aber eines nach dem anderen:

Am 28. Oktober haben es knapp 4,4 Millionen Wahlberechtigte in Hessen in der Hand zu entscheiden, wer in der kommenden Legislaturperiode ihr Land regieren soll. Hängt Volker Bouffier (CDU) noch eine Amtszeit dran oder übernimmt SPD-Konkurrent Thorsten Schäfer-Gümbel die Kommandobrücke in Wiesbaden?

Doch es geht für die Hessen nicht nur um die kommenden fünf Jahre, sondern auch um etwas, das das Bundesland deutlich länger prägen dürfte: um die Änderung der Verfassung Hessens.

Sie wurde 1946 beschlossen, viele Teile Deutschlands lagen noch in Trümmern, die Gründung der Bundesrepublik und die Verkündung des Grundgesetzes lagen noch in weiter Ferne. In 72 Jahren wurde die Verfassung nur leicht verändert, sie gilt bis heute fort.

Zwei Jahre lang klopfte eine Expertenkommission jeden einzelnen der 161 Artikel der Verfassung ab. Am Ende konnte sich die Kommission auf insgesamt 15 Änderungen einigen. Es sollen zum Beispiel die Gleichberechtigung aller Geschlechter, Kinderrechte, Nachhaltigkeit und die Kulturförderung in der Verfassung festgeschrieben werden. Auch ein klares Bekenntnis zu Europa und geringere Hürden für Volksabstimmungen gehören zu den Neuerungen.

Die Verfassung Hessens ist, wie bereits erwähnt, 1946 beschlossen worden. Das Grundgesetz trat erst 1949 in Kraft. Hessens Verfassung ist damit „vorkonstitutionell“, d.h. vor dem Grundgesetz entstanden. Man sah in dem Land damals einiges anders als später in der neugeborenen Republik. Eine Änderung betrifft den Artikel 21 der Landesverfassung: die Todesstrafe. Dort geht es Angeklagten buchstäblich an den Kragen, heißt es denn in dem Artikel heute noch: „Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden“. In Zukunft soll es – entsprechend dem Grundgesetz – heißen: „Die Todesstrafe ist abgeschafft“. In Artikel 109 soll der Satz „Die Bestätigung eines Todesurteils bleibt der Landesregierung vorbehalten“ folgerichtig ersatzlos gestrichen werden.

Trotz der vermeintlichen Tragweite dieser Änderung ist sie doch eher symbolischer Natur. Denn selbstverständlich wird die Todesstrafe auch in Hessen nicht mehr angewandt. Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes und dem Verbot staatlicher Hinrichtungen 1949 war der entsprechende Artikel der hessischen Landesverfassung praktisch bedeutungslos. Es gilt der Grundsatz Bundesrecht bricht Landesrecht. Selbst wenn sich die Bürger gegen eine Abschaffung entscheiden, hätte dies also keine Auswirkung, da das Bundesrecht (Grundgesetz) in dem Fall über dem Landesrecht (Landesverfassung) stehen würde. Die Abstimmung ist daher eher kosmetischer Natur.

Man wolle nicht zuletzt mit der Änderung auch ein „Bekenntnis zum besonderen Wert des Lebens“ abgeben, so der gemeinsame Gesetzesentwurf.

Dieser und den 14 übrigen Verfassungsänderungen hat der Landtag schon zugestimmt, die Bürger haben am 28. Oktober das letzte Wort. Dabei haben sie auf dem Stimmzettel die Möglichkeit pauschal allen 15 Änderungsvorschlägen zuzustimmen oder sie abzulehnen oder für jeden einzelnen zu ändernden Artikel „Ja“ bzw. „Nein“ anzukreuzen.

Zuletzt hatten die Bayern 1998 in einer Volksabstimmung die Todesstrafe aus ihrer Verfassung gestrichen. Hessen ist das letzte Bundesland, in dem diese Form Strafe zurzeit noch in der Verfassung steht.

Hessen will mit dieser Volksabstimmung ein Stück mehr direkte Demokratie wagen. Derzeit läuft eine Kampagne, um das Volk für die Volksabstimmung zu mobilisieren. Bei der anstehenden Wahl können die Menschen in der Kabine die 15 Änderungsvorschläge komplett billigen oder komplett ablehnen. Ein weiterer Änderungsvorschlag ist, dass künftig junge Leute schon mit 18 Jahren in den Landtag gewählt werden können, statt bisher mit 21. Dieses Anliegen wurde 1995 abgelehnt: Man sieht daran, dass Volksabstimmungen unberechenbar sind.

Ein Umzug bedeutet meistens Stress und angespannte Nerven. Gerade bei der Übergabe der alten Wohnung haben viele ein ungutes Gefühl – hoffentlich ist dem Vermieter alles hübsch genug. Aber muss ich überhaupt renovieren? Ein Urteil der obersten Zivilrichter am Bundesgerichtshof (BGH) vom 22. August verschafft Mietern in dieser Frage mehr Klarheit (Az.: VIII ZR 277/16).

Folgender Sachverhalt:

Ein Mieter hatte seine Wohnung im niedersächsischen Celle vor dem Auszug selbst gestrichen. Dazu hatte ihn die vermietende Wohnungsbaugenossenschaft aufgefordert. Der waren die Decken und Wände allerdings zu streifig – sie ließ für knapp 800 Euro einen Maler kommen. Bezahlen sollte das der Mieter. Er weigerte sich.

Wie ist die Rechtslage?

Grundsätzlich verpflichtet das Gesetz den Vermieter, die Wohnung in Schuss zu halten. Davon darf allerdings abgewichen werden, und deshalb ist die Ausnahme seit langem zur Regel geworden. Sogenannte „Schönheitsreparaturen“! Vereinfacht gesagt sind das alle Malerarbeiten in der Wohnung, also das Streichen oder Tapezieren der Wände und Decken, aber auch das Lackieren von Heizkörpern, Türen oder Fensterrahmen von innen. Das muss nicht unbedingt ein Handwerker erledigen. Solange der Mieter „fachgerecht“ arbeitet, kann er selbst zu Pinsel und Rolle greifen.

Etliche gängige Klauseln zu Schönheitsreparaturen in heutigen Mietverträgen haben Gerichte für unwirksam erklärt, weil sie die Mieter unangemessen benachteiligen. Zum Beispiel dürfen Vermieter nicht vorschreiben, dass Küche und Bad zwingend alle drei Jahre zu streichen sind – egal, wie abgenutzt die Räume tatsächlich aussehen. Hat der Mieter so eine unwirksame Klausel in seinem Vertrag stehen, ist er fein raus: Er muss die Arbeiten gar nicht erledigen.

Hier kommt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2015 ins Spiel. Seither dürfen Mieter/-innen nicht mehr ohne Ausgleich zur Übernahme von Schönheitsreparaturen gezwungen werden, wenn sie in eine unrenovierte Wohnung ziehen. Sonst müssten sie die Räume womöglich schöner hinterlassen, als sie sie vorgefunden haben. Der betroffene Mieter hatte die Wohnung nicht renoviert gemietet. Er ist deshalb der Ansicht, dass er gar nicht hätte streichen müssen.

Wäre da nicht eine Vereinbarung mit seiner Vormieterin. Mit ihr hatte er beim Einzug im Übergabeprotokoll abgemacht, dass er „Renovierungsarbeiten u. Tebo“ übernimmt. Darauf pochte die Vermieter-Genossenschaft.

Wie haben die Karlsruher Richter entschieden?

Zugunsten des Mieters! Wenn zwei Mieter untereinander etwas vereinbaren, kann das nach Auffassung des 8. Senats keine Auswirkungen auf den Mietvertrag haben – schon gar nicht mit der Folge, dass der Vermieter behandelt wird, als hätte er die Wohnung renoviert übergeben. So hatte es zuvor das Landgericht Lüneburg gesehen.

Kritisch betrachtet kann man streiten. Absprachen à la „Ich lasse die Küche da, dafür streiche ich nicht“ sind für alte wie neue Mieter eine wunderbare Lösung. Aber warum sollte sich ein Vermieter darauf in Zukunft noch einlassen? Mieter sind trotzdem im Vorteil. Das Grundsatzurteil gilt für alle bestehenden Mietverhältnisse. Dort geht es allein um die Frage: Renovieren – ja oder nein? Und das lässt sich künftig anhand der Klausel im Vertrag eindeutig beantworten.

Eine solche Abmachung der Mieter untereinander hat keinen Einfluss auf die Verpflichtungen von Mieter und Vermieter aus dem Mietvertrag (Az. VIII ZR 277/16).

Das ist gut für alle Mieter, die jetzt schon solche Klauseln geschlossen haben. Sie müssen nicht mehr renovieren. Ob das Urteil auch so gut für alle Mieter nach ihnen bleibt, ist höchst fraglich. Denn jetzt lernen die Vermieter: Solchen Absprachen sollten sie nicht mehr zustimmen, sonst müssen sie am Ende selbst renovieren!