Matteo Salvini, le sulfureux ministre de l’intérieur, veut ce matin lancer à Milan un appel aux nationalistes européens afin qu’ils s’unissent sous sa direction pour avoir une forte représentation au sein du Parlement à Bruxelles et à Strasbourg. „Nous voulons changer radicalement cette Europe, avec le bon sens et le goût du concret que nous sommes en train de démontrer en Italie. Notre objectif commun: une Europe qui donne la priorité aux peuples et non aux bureaucrates, aux banquiers, aux bien-pensants et aux bateaux de migrants clandestins. » Voilà pour le menu. Mais il n’y aura pas comme il était prévu la présence de Marine Le Pen, qui voudrait avoir le leadership, de Viktor Orban, dont le Fidesz fait encore partie du Parti populaire européen (les démocrates chrétiens) et des eurosceptiques polonais, pour qui la sympathie affichée de Matteo Salvini pour Vladimir Poutine est incompatible avec leur politique. Seuls présents seront l’Alternative pour l’Allemagne (AfD), les Vrais finlandais et le Parti populaire danois. Pas de quoi pavoiser. Comme il était prévisible, les souverainistes ont du mal à s’unir, malgré la grande admiration qu’ils portent pour le ministre de l’intérieur de la Péninsule. Notre seule chance contre la montée des néofascistes est leur division. Mais combien de temps cela durera-t-il encore ? Il est évident que ces partis ne sont pas à une contradiction près. La question des relations avec Moscou a connu à nouveau un pic, cette fois-ci en Allemagne. Markus Frohnmaier, un jeune député de l’AfD au Bundestag, a été mis en demeure d’expliquer pourquoi l’administration présidentielle de Russie le considère comme un vassal à part entière, défendant les intérêts de Vladimir Poutine. En quelque sorte un représentant d’une nouvelle cinquième colonne, (Je pense à l’organisation secrète à la solde de Staline pendant la seconde guerre mondiale). Weiterlesen
Monat: April 2019
Ausbürgerung
IS-Kämpfer sollen künftig ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlieren.
Artikel 16 Absatz 1 Grundgesetz lautet: „Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird“.
Die Neuregelung soll so wirken, als ginge es nur um die Schließung einer Lücke. Schon bisher können Doppelstaatler die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren, wenn sie ohne Genehmigung in fremde Streitkräfte eintreten.
Für Kämpfer in Milizen wie dem IS gilt diese Regelung nach gängiger Rechtsauffassung nicht, weil die Dschihadistenmiliz trotz ihres Namens keine „Staatsqualität“ hat. Deshalb die Ergänzung um Kampfhandlungen für eine Terrormiliz. Ist doch fast das Gleiche, sollte man denken. Heißt IS nicht gar „Islamischer Staat“?
Das nicht ganz ähnlich. Die bisherige Regelung greift nämlich nur, wenn zum Beispiel ein Deutschnordkoreaner ohne Genehmigung Teil der nordkoreanischen Armee wird. Dann liegt in dieser Hinwendung zum zweiten Heimatland eine Abwendung von Deutschland, so die bisherige Gesetzeslage.
Wieder eine andere Grundlage hat die einzige gegenwärtig in der Bundesrepublik zulässige Art der Aberkennung der verliehenen Staatsbürgerschaft. Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 2006 kann der deutsche Pass entzogen werden, wenn er „erschlichen“ wurde. Wer getäuscht hat, also etwa die Einbürgerung unter einer falschen Identität beantragt hat, kann sogar in die Staatenlosigkeit entlassen werden.
Im Falle des IS würde die Ausbürgerung zu einer regelmäßigen Sanktion gegen Straftäter. Mit der nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts zulässigen Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft wegen Täuschung hat das nichts zu tun. Außerdem riecht der Vorschlag nach Sippenhaft. Denn die angebliche oder tatsächliche „Zugehörigkeit zu kriminellen Clans“ an sich ist in Deutschland nicht strafbar.
Zusätzlich entstünde eine Art Staatsbürgerschaft auf Bewährung und damit zwangsläufig zwei Klassen von Deutschen: jene mit Migrationshintergrund, denen der Pass entzogen wird, wenn sie straffällig werden, und jene, bei denen das nicht möglich ist. Durch die Hintertür käme also eine ethnische Definition hinein.
Die Bundesregierung hat im März eine Einigung erzielt, wie sie künftig mit deutschen IS-Kämpfern umgehen wird (abendblatt.de 04.03.2019). Demnach soll es künftig möglich sein, den Dschihadisten des sogenannten „Islamischen Staates“ den Pass zu entziehen.
Diese drei Kriterien müssen erfüllt sein, um Mitglieder des IS auszubürgern:
1. Die Kämpfer müssen eine zweite Nationalität besitzen.
-
Sie müssen volljährig sein.
-
Es sollen nur diejenigen ausgebürgert werden, die sich künftig an Kämpfen beteiligen wollen.
Das neue Gesetz wird nicht rückwirkend geltend. Das heißt, für mutmaßliche IS-Angehörige, die jetzt schon in Syrien oder im Irak in Gefangenschaft sind, ändert sich nichts (badische-zeitung.de). Nach Informationen der Bundesregierung befanden sich Ende März 104 Erwachsene, die aus Deutschland ausgereist waren, im IS-Gebiet in Gefangenschaft. 66 von ihnen wurden demnach in Syrien festgehalten. Von den 104 mutmaßlichen IS-Anhängern sind laut Innenministerium 74 deutsche Staatsangehörige – darunter 25 Doppelstaatler. Von der Änderung betroffen sein könnten Terrorkämpfer, die sich jetzt schon im Ausland aufhalten und nach Inkrafttreten des Gesetzes noch an Kampfhandlungen teilnehmen.
IS-Kämpfer sollen künftig ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlieren.
Artikel 16 Absatz 1 Grundgesetz lautet: „Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird“.
Die Neuregelung soll so wirken, als ginge es nur um die Schließung einer Lücke. Schon bisher können Doppelstaatler die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren, wenn sie ohne Genehmigung in fremde Streitkräfte eintreten.
Für Kämpfer in Milizen wie dem IS gilt diese Regelung nach gängiger Rechtsauffassung nicht, weil die Dschihadistenmiliz trotz ihres Namens keine „Staatsqualität“ hat. Deshalb die Ergänzung um Kampfhandlungen für eine Terrormiliz. Ist doch fast das Gleiche, sollte man denken. Heißt IS nicht gar „Islamischer Staat“?
Das nicht ganz ähnlich. Die bisherige Regelung greift nämlich nur, wenn zum Beispiel ein Deutschnordkoreaner ohne Genehmigung Teil der nordkoreanischen Armee wird. Dann liegt in dieser Hinwendung zum zweiten Heimatland eine Abwendung von Deutschland, so die bisherige Gesetzeslage.
Wieder eine andere Grundlage hat die einzige gegenwärtig in der Bundesrepublik zulässige Art der Aberkennung der verliehenen Staatsbürgerschaft. Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 2006 kann der deutsche Pass entzogen werden, wenn er „erschlichen“ wurde. Wer getäuscht hat, also etwa die Einbürgerung unter einer falschen Identität beantragt hat, kann sogar in die Staatenlosigkeit entlassen werden.
Im Falle des IS würde die Ausbürgerung zu einer regelmäßigen Sanktion gegen Straftäter. Mit der nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts zulässigen Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft wegen Täuschung hat das nichts zu tun. Außerdem riecht der Vorschlag nach Sippenhaft. Denn die angebliche oder tatsächliche „Zugehörigkeit zu kriminellen Clans“ an sich ist in Deutschland nicht strafbar.
Zusätzlich entstünde eine Art Staatsbürgerschaft auf Bewährung und damit zwangsläufig zwei Klassen von Deutschen: jene mit Migrationshintergrund, denen der Pass entzogen wird, wenn sie straffällig werden, und jene, bei denen das nicht möglich ist. Durch die Hintertür käme also eine ethnische Definition hinein.
Die Bundesregierung hat im März eine Einigung erzielt, wie sie künftig mit deutschen IS-Kämpfern umgehen wird (abendblatt.de 04.03.2019). Demnach soll es künftig möglich sein, den Dschihadisten des sogenannten „Islamischen Staates“ den Pass zu entziehen.
Diese drei Kriterien müssen erfüllt sein, um Mitglieder des IS auszubürgern:
1. Die Kämpfer müssen eine zweite Nationalität besitzen.
-
Sie müssen volljährig sein.
-
Es sollen nur diejenigen ausgebürgert werden, die sich künftig an Kämpfen beteiligen wollen.
Das neue Gesetz wird nicht rückwirkend geltend. Das heißt, für mutmaßliche IS-Angehörige, die jetzt schon in Syrien oder im Irak in Gefangenschaft sind, ändert sich nichts (badische-zeitung.de). Nach Informationen der Bundesregierung befanden sich Ende März 104 Erwachsene, die aus Deutschland ausgereist waren, im IS-Gebiet in Gefangenschaft. 66 von ihnen wurden demnach in Syrien festgehalten. Von den 104 mutmaßlichen IS-Anhängern sind laut Innenministerium 74 deutsche Staatsangehörige – darunter 25 Doppelstaatler. Von der Änderung betroffen sein könnten Terrorkämpfer, die sich jetzt schon im Ausland aufhalten und nach Inkrafttreten des Gesetzes noch an Kampfhandlungen teilnehmen.
De la piraterie… Que de la piraterie !
Benjamin Nétanyahou vient de déclarer à trois jours des élections, qu’Israël était prêt à annexer les colonies juives se trouvant en Cisjordanie et à Jérusalem-Est. « J’appliquerai la souveraineté [israélienne] sans faire de distinction entre les [plus grands] blocs de colonies et les colonies isolées » Plus de 600 000 colons y habitent. Depuis 1967 l’occupation de ces territoires par des Juifs est illégale vu le droit international. Il était prévu que si un État Palestinien devait voir le jour, les colonies devraient être dégagées et remisent aux nouvelles autorités. Jusqu’à l’ère Trump, les États-Unis soutenaient aussi cette thèse. Maintenant tout cela est plus vacillant, depuis que le Golan a été déclaré par l’administration américaine comme faisant partie d’Israël. Tout cela est de la piraterie. Il n’est alors pas nécessaire de protester contre l’annexion de la Crimée par la Russie de Vladimir Poutine, comme c’est le cas actuellement aux USA et en Europe. Si on laisse passer de tels actes, il aurait fallu reconnaître au cours de la Seconde guerre mondiale, que la France dans son ensemble ait appartenu au Reich et que ses habitants soient des sujets allemands. Vous me direz avec raison qu’une telle pensée est insensée, qu’elle est hautement immorale. Je suis malheureusement obligé de me poser la question, si Benjamin Nétanyahou n’est pas devenu nazi ? Il n’agit pas autrement que Hans Frank, le gouverneur général de la Pologne occupée. Cette nation a été considérée comme étant rattachée à l’Allemagne nazie, ce qui au niveau du droit international est une hérésie. Weiterlesen
Verdient verdient
Es war gutes Geld, verdient verdient.
Ja, verdient verdient.
Ein Gesicht ohne Mimik schaut dich an,
kein Zahn mehr zum Beißen drin.
Der Löwe ist zur Beute geworden.
Unverdient erlegt.
Schau hin, wie es dir gehen kann,
eines Tages,
wenn du es wagst und dich auflehnst gegen die Sklaverei.
Drauf geschissen auf die Rente.
Heroes von damals.
Verlorene im Jetzt.
Lass´ deine Blicke mal in die Gosse blicken,
damit du weißt, was dich erwartet.
Hast so viel Gutes getan
und dabei niemals nach Reichtum geschaut.
Danke der Gesellschaft,
die lachend jetzt den Mitleidsfinger zeigt,
Jacketkronen inklusive.
Wirf einen Blick auf die zahnlosen Kiefer der einstigen Mittelschicht.
Was immer da passiert ist,
du wirst es nicht erfahren.
Maskenhaft tot. Leer.
Der Blick eines Aufgegebenen.
Schau genau hin in das Billiglohnsegment,
wo sie aufgeben,
ihre Kräfte verloren haben.
Pulver, Pillen, Alk – sie haben stets gesiegt.
Siehst du die Furchen der Furcht?
Die Augenringe, die niemand übertünchen kann?
Zerrissen die Hose, der Geist.
Und tief drinnen auch der Mensch.
Probier´s doch mal aus, wie das so ist,
nachts auf der Pritsche zu schlafen.
Nicht wissend,
ob du morgen noch was zu fressen hast.
Gute Gesellschaft.
Brav, danke.
Sie gibt dir ja das Nachtquartier,
was willst Du denn?
Du musst ja schließlich nicht erfrieren.
© Petra M. Jansen
http://literatourpoetictext.blogspot.com/
Ras-le-bol !
J’aurais envie de dire à Theresa May dégage et de régler le 12 avril l’irrémédiable. Je trouve que la comédie que nous livre le Royaume-Uni prend des formes déshonorantes pour nous les Européens. Elle essaie de faire comprendre à Bruxelles, que pour les Anglais les élections européennes sont nauséabondes. Que c’est de la cloaque ! Fi la diplomatie, je mettrais à la porte de l’UE la Grande Bretagne la semaine prochaine, peu importe si le Brexit peut faire mal ou pas. Mais j’ai encore un cerveau qui essaie de me remettre à l’ordre en me disant que le peuple anglais a été trompé, mis dans une situation impossible par l’avidité de certains politiciens minables, qui espèrent encore aujourd’hui de faire du beurre sur leur dos ! Il me dit aussi, que sans un compromis, la démocratie en prendrait un sacré coup, apportant la démonstration qu’elle est dans l’incapacité complète de régler les problèmes, qu’elle n’est souvent que du bavardage. Mais aller proposer à Londres de mettre en place un Brexit à la carte, comme le suggère Donald Tusk, je le refuse personnellement. Vouloir étendre la date buttoir sur 12 mois en attendant que Westminster daigne se décider, est pour moi pas acceptable. J’ai l’impression que l’arrogance qu’affiche Madame May, qui a complètement échoué par son incapacité, est une provocation que nous ne devrions pas accepter. Je trouve qu’elle a dépassé de loin les limites de la décence. Weiterlesen
Le vol d’organes
Yannis avait quatre ans lorsqu’il a été tué le 14 juillet 2016 lors de l’attentat de la Promenade des Anglais à Nice. Ses parents ont constaté il y a quelques jours que la dépouille mortelle de leur fils avait été profanée, qu’il lui manquait des organes. « Ils ont été conservés afin de se prémunir d’une action en justice sur les soins prodigués par le personnel hospitalier » a déclaré Jean-Michel Prêtre, le procureur de Nice. Mickaël Coviaux, le père, a déposé plainte. « Apprendre ça en catimini, trois ans après, ça me rend fou… Et ils auraient même pu les détruire sans qu’on le sache jamais ! » Pourtant les causes de sa mort sont claires et n’auraient pas dû amener les médecins légistes d’agir de la sorte. Sophie, la mère d’une autre fille tuée au cours de l’attentat commis par Lahouaiej Bouhlel, un chauffeur-livreur tunisien de 31 ans, a déclaré au Figaro : « Ma fille a été assassinée deux fois, d’abord par un malade mental avec son camion et ensuite par la médecine légale ». Elle ne comprend pas, comme moi au demeurant, la raison pour laquelle il y a eu ablation du cœur, du foie, des reins et du cerveau. Si cela avait été fait pour les vendre comme dons d’organes, ils auraient dû être utilisés séance-tenante. Mais j’ai malgré tout un arrière-goût amer quand j’ai lu ce qui s’était passé. D’autant plus que le débat à ce sujet est des plus controversé. Il y a eu trop d’abus à ce sujet pendant des années. Lorsqu’on apprend qu’en Espagne il possible de prélever des organes sans avoir fait préalablement la demande aux proches, tout est possible. De même en Chine, où le taux des condamnations à mort est un des plus élevé au monde. Sur les lieux d’exécution des chirurgiens se précipitent sur les cadavres pour s’emparer des « pièces détachées » qui seront mises en vente. Un business immonde. Weiterlesen
Poutine s’en va en guerre…
Poutine est-il un fasciste ? Vous êtes-vous posés la question ? Je ne le prétendrais pas, mais c’est un redoutable joueur d’échec. Depuis l’annexion de la Crimée et son soutien aux séparatistes du Donbass, ainsi que les sanctions de l’UE qui s’en suivirent, il est de son intérêt de tout faire pour nous incommoder. C’est de bonne guerre. Il sait parfaitement que notre talon d’Achille est la montée de l’extrême-droite. Son but est de déstabiliser nos démocraties. Il lui suffit de rencontrer Matteo Salvini ou Marine Le Pen, pour que nous nous sentions mal à l’aise. Il a fait en sorte qu’une banque russe accorde des crédits avantageux aux chantres du totalitarisme. Cela permet à Vladimir Poutine, sans se mouiller trop, de maintenir à petite flamme notre malaise. Le but déclaré est que l’UE revienne à la case de départ et qu’elle ne sanctionne plus la Russie. Le dommage qui a été causé à l’économie est considérable. Le cours du rouble a plongé, les relations commerciales se sont fortement atténuées. Mais de part et d’autre on essaie de contourner l’embargo. Hier Daimler-Benz a inauguré en présence du président et de Peter Altmaier, le ministre de l’économie allemand, une fabrique non loin de Moscou, où des voitures hautes-gammes devront être fabriquées, 25 000 par ans. Mille place de travail ont été ainsi crées. D’ici peu Opel essaiera aussi de conquérir le marché russe. Cela a été rendu possible car l’industrie automobile n’est pas concernée par le boycott. Nous serons bien obligés de revoir notre copie en ce qui concerne Vladimir Poutine. Weiterlesen
Breaking News
Brexit, Erdogan, Trump, …
Für das Sommerloch ist es zu früh.
Es gibt keine neuen Nachrichten,
gute schon gar nicht.
Sie wollen Mauern und Zäune bauen,
in Großbritannien und Amerika.
Sie strafen sich mit Zöllen,
was der andere gibt, zählt nicht mehr.
Die Angst vor Überfremdung geht um,
Einigeln ist angesagt, schließt die Tür!
Wer ohne Konzept handelt,
der wird ein Opfer der Panik.
Was soll man in Zeitungen lesen,
in Zeiten wie diesen?!
Ließe man die Seiten weiß,
wie laut würden die Nachrichten schreien?!
Die Entwicklungen stocken,
Zerstörung greift um sich.
„Früher war alles besser!“,
Die Antwort „was?“, steht noch immer aus.
Religion als willkommene Maxime,
in den Büchern findet sich immer etwas.
Man breche heraus, was passt,
aus dem Steinbruch der heiligen Schriften.
Armeen und Arsenale gilt es aufzurüsten,
es gab einmal Zeiten, da war´s umgekehrt.
War das alles so schlecht, damals?!
War das alles falsch, haben wir Fehler gemacht?!
Reden hat noch keinem geschadet,
Zuhören ist eine längst vergessene Tugend.
Wie im alten Babylon: alle schwätzen,
nur nicht die gleiche Sprache, wir sind verdammt!
Geht nach Hause! Schließt Tür und Tor!
„My Home is my Castle!“.
Wer bedroht uns eigentlich?!
Irgendwer wird es schon sein …
Wenn in Irland die Grenzen schließen,
werden Bomben und Terror folgen.
Weinende Frauen und Kinder an Mauern,
an denen schon morgen Panzer stehen.
Ich will das nicht lesen!