Pendant qu’à Paris le président Macron met le monde en garde contre le néofascisme, à Varsovie défilent, à l’occasion du centième anniversaire de l’indépendance de la Pologne, les partisans du gouvernement avec les hyper-nationalistes, avec les antisémites, les racistes, les xénophobes. Rien n’a voir avec le forum de la paix ! Ce qui se passe dans les rues de la capitale polonaise à de quoi inquiéter. C’est la démonstration de ce qu’il faudrait éviter à tout pris. Des paroles discriminatoires ont été prononcées. La police n’est pas intervenue. Ils devaient avoir reçu l’ordre de ne pas « perturber » ce grand élan démocratique. Pourtant la maire avait interdit que cette horde proche de l’idéologie nazie défile. C’est le gouvernement qui a pris la décision de passer outre et d’inviter ces fanatiques à se joindre à eux. Une situation qui n’est pas conforme avec les statuts de l’UE. C’est justement la démonstration pratique de ce que Merkel et Macron veulent éviter. Cela démontre aussi de l’impuissance. Que faire pour enrayer un tel phénomène ? Comment convaincre des aveugles ? Ces derniers n’ont vraiment pas compris que la Pologne, si elle était livrée à elle-même, ne pèserait pas lourd dans ce monde en pleine effervescence, qu’elle a besoin de ses alliés européens pour survivre. Weiterlesen

Lieber Pierre,

wir dürfen niemals schweigen, wenn Menschen Unrecht geschieht und sie in ihrer Freiheit oder Menschenwürde angegriffen werden, niemals. Dieses Gedenken an die Pogromnacht ist Mahnmal, Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zugleich und erinnert daran, wie brutale Gräueltaten als Resultat von Hass und einer selbsternannten Herrenrasse ausgeübt wurden. Und wenn wir nicht aufpassen oder einfach schweigen, sind wir bald wieder mittendrin in einer europaweit schwappenden Hass-Bewegung, in der erneut Intoleranz und Menschenunwürdigkeit Stimme bekommen. So lange wir Rechtspopulisten als selbstverständlich hinnehmen und sie nicht mit sofortigen Maßnahmen bekämpfen, rollen wir erneut die verdorbene Geschichte auf und haben nichts davon gelernt. Hass, Frustration, krankhaftes Ego, ungebildete und perspektivenlose Menschen streuen vergiftetes „Material“ auch in unsere gegenwärtige Gesellschaft, daran besteht kein Zweifel, wenn wir um uns schauen. Stopp! Mit sofortiger Wirkung müssen rechtspopulistische Parteien und Strömungen im Keim erstickt werden und ich weiß nicht, mit welcher Rechtfertigung sich heute aktive Politiker hinstellen und menschenunwürdige Thesen von sich geben, die offenbar geduldet werden (fatal!). Darf das wahr sein, dass unsere demokratische, freiheitliche Gesellschaftsordnung derart bloßgestellt und angegriffen werden kann und niemand einen Riegel vorschiebt? Die Achtung und Würde eines jeden einzelnen Menschen ist verdammt nochmal zu respektieren und die Zivilgesellschaft ist aufgefordert, den Mund aufzumachen und für ein weltoffenes Land  zu werben – das wird allerhöchste Zeit. Toleranz hat Grenzen, ja… und sollte jemand sich wider unsere Gesetze verhalten, ist eine Strafe absolut angemessen. Nicht jedoch eine Vor-Verurteilung, eine Diskriminierung, eine Pauschalierung von Gruppen und die bewusste Abwertung von Menschen.

Die Erinnerungen an solche grausigen Ereignisse der Vergangenheit dürfen nicht verstummen und sind Zeichen einer Wertschätzung des Menschen. Nationalsozialismus, Nazidiktatur, Fremdenhass duldet keinerlei Toleranz, niemals! Da bin ich tatsächlich sehr intolerant und das sehr, sehr gerne.

 

Eine herzliche Umarmung nach Frankreich,

Petra

 

© Petra M. Jansen

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Liebe Petra,

vor und nach Chemnitz, das ist leider das Thema, was ich dir heute vermitteln will. Ich weiß, die Medien sind damit zugekleistert, aber als Kommentator will ich auch meinen Senf dazugeben. Hier die Kostprobe:

Der Mitläufer Seehofer

Nein, ich wollte es nicht glauben, dass der Christdemokrat Horst Seehofer auf einer Wahlveranstaltung in Töging in Oberbayern Anfang August gesagt hat: «Bin froh über jeden Ausländer, der straffällig wird!»  Und das von einem deutschen Innenminister. Er wollte damit sagen, dass er somit gute Argumente hätte, sie hinaus zu schmeißen. Ich wundere mich, dass ein Politiker wie er, der von christlichen Gedanken geprägt sein sollte, so argumentieren kann und ich halte ihn deswegen für mitschuldig, was die Übergriffe von Chemnitz angeht. Das ist ganz einfach widerlich. Nach solch einer Aussage gäbe es für die Kanzlerin nur eine Alternative – den Rausschmiss Seehofers! Solche Äußerungen machen die Neonazis stark, sie können sich an einen „Christdemokraten“ anlehnen. Ich habe mehr Scheu vor Leuten wie der Innenminister, als vor den Neofaschisten. Bei denen weiß man wenigstens, wo man dran ist, aber wenn demokratische Mandatsträger zu Kollaborateuren werden, kann ich nur meine Abscheu zum Ausdruck bringen. Und das Ganze, weil die CSU auf 35,8% abgerutscht ist. Wenn er denkt, somit abtrünnige Wählerstimmen, die zur AfD abgewandert sind, wieder zu gewinnen, irrt er sich. Welchen Grund hätten sie, sich zu besinnen? Keinen. Mit Opportunisten haben sie nichts am Hut und auch ich nicht!

Gewalt anstatt Aufklärung

Egal aus welchem Land ein Mörder stammt, Mord ist Mord. Das sage ich, um klarzustellen, dass ein Demokrat wie ich, nur argumentieren kann, wenn er keine Ausnahmen macht. Ob ein Hamburger oder jemand aus Kabul – es gibt für mich nicht zwei Auslegungen des Gesetzes und es ist auch nicht meine politische Absicht, die Dinge schön zu reden. Natürlich gibt es Probleme mit der Migration, die EU-weit geregelt werden müssen, aber es kommt auf das „Wie“ an. Es ist mir sehr wohl bewusst, dass nicht jeder Leidende empfangen werden kann und es gibt Bedarf zu reden. Umso mehr, weil viele Bürger Angst haben und wie man weiß, führt sie zum Hass. Anstatt überall Feuer anzulegen, sollte sich die Politik bemühen, Ruhe walten zu lassen, so schwierig es auch erscheinen mag. Aber alleine wird sie es nicht schaffen, da es ein psychologisches Problem ist. Der Verstand alleine in kein Wundermittel, wenn der Bauch etwas anderes diktiert. Hier geht es um den Selbsterhalt-Instinkt und er schließt jeder Art von Mediation aus. Es führt zwangsläufig zur Gewalt: Auge um Auge, Zahn um Zahn. Das Alte Testament bringt auf den Punkt, was heute geschieht und von Aufklärung kann keine Rede sein.

Die ausländerfeindliche Seuche

Mein Berliner-Syndrom! Wie ich es auf Facebook bereits erwähnt habe, hat mich ein Ereignis regelrecht krank gemacht. Ich habe an einer Ortsvereinssitzung der SPD in Tempelhof teilgenommen und aus diesem Kreis haben sich einige Genossen die ausländerfeindliche Dialektik der AfD zu Eigen gemacht. Eine Mehrheit der Versammlung hat laut und stark dagegen protestiert, aber Konsequenzen wird es für sie nicht haben, denn sie werden nicht ausgeschlossen werden. Ich komme wieder darauf zu sprechen, weil ich mir nach dem Vorfall von Köthen dicke Sorgen mache und bin mir leider sicher, dass sozialdemokratische Kreise, die Linke, die Gewerkschaften immer mehr vom Virus der Ausgrenzung erfasst werden. Völkische Töne werden immer mehr die Diskussionen beherrschen, die zu unmenschlichen Maßnahmen führen werden. Das Phänomen Seehofer wird sich nicht alleine auf die CSU beschränken. Egal welche Organisationen, sie werden immer als Ziel haben, Menschen an sich zu ziehen, denn heute ist mit der Sprache der Ausgrenzung Kapital zu schlagen. Da merkt man, dass die Politik eine Hure ist, die sich den Freiern anpasst. Ich habe seit einigen Wochen schlimme Bauschmerzen und bin sicher, dass sie auch deswegen verursacht werden. Die Hoffnung, dass meine Ideale noch eine Heimat haben werden, zerbröckelt immer mehr. Bald wird es wohl nur einen Trümmerhaufen geben.

Wohin auswandern? Überall mehr Rechtspopulisten

Wie so oft in der Geschichte, schlägt das Pendel in ganz Europa wieder nach rechts, mit Ausnahme Frankreichs, Spaniens und Griechenlands. Mit der Globalisierung ist es nicht mehr möglich, die Krisen regional einzugrenzen – sie überlappen von einem Land zum anderen. Liegt es an der Fatalität der Menschheit, dass wir ständig ein Wechselbad von Aufklärung und Obskurantismus erleben müssen? Das wird wohl in unserem Charakter liegen, dass das, was wir mühsam aufgebaut haben und den Forstschritt, den wir erzielt haben, immer wieder kaputt zu schlagen. Das geschieht sehr wahrscheinlich aus Langweile. Mit dem blöden Spruch, wohin man auswandern sollte, kommt man heute nicht mehr weit, weil die Ereignisse sich überlappen. Für mich gilt es nicht, die Flucht zu ergreifen, weil ich das feige fände als vielmehr darum, Widerstand zu leisten. Es geht  vor allem darum, meine direkte Umgebung zu verbessern und meinen Beitrag dazu zu leisten, aber das ist sehr schwierig, weil mein Beitrag nur dialektisch sein kann, denn ich bin kein Psychotherapeut, der die Gabe habe, die Aggressionen zu mindern. Das läuft nicht unbedingt allein mit dem Verstand, sehr viel mehr mit Wärme. Die Frage ist: Bin ich in der Lage sie zu spenden?

Ich hoffe, dass es Dir dennoch gut geht?

Ich umarme Dich,

 

Pierre

//pm

Lieber Pierre,

eine Einigung aller europäischen Staaten wird es kaum oder nicht geben, siehe Italien oder Österreich. Schlimm genug, dass die Ängste der Bürger der Auslöser für eine rechtspopulistische Gesinnung ist und noch schlimmer, dass die Menschen anscheinend aus der verwerflichen Geschichte der Nazis nichts gelernt haben. Und noch schlimmer als schlimm, dass jegliche Unzufriedenheit der Bürger zu einem Denkzettel an die Politiker führen und Parteien fördern, die keinerlei Lösungen und konstruktive Vorschläge haben, außer Hass und nochmals Hass gegen Andersartige. Du brauchst gar nicht weit zu schauen und der ganz normale Mensch murmelt: „Da kann man schon ´nen Hass auf die Flüchtlinge kriegen, die nehmen einem alles weg. Nehmen die Wohnungen weg, nehmen die Arbeit weg und vergreifen sich an unseren Kindern.“ Nun, lieber Pierre, ich will nicht leugnen, dass es abscheuliche Übergriffe gibt und auch kriminelle Taten, aber nun alles in einen Sack zu stecken und überhaupt nicht mehr zu differenzieren, sondern pauschal und ungefragt einfach zu verurteilen, ist saudumm. Dümmer geht es nicht und was das Allerschlimmste ist: Solche naiven Quatscher bringen der AfD und Co. einen Zulauf, den sie absolut nicht verdient haben. Sie haben weder ein interessantes politisches Programm, noch sind sie in irgendeiner Weise weltoffen und Europa-orientiert (was ein MUSS ist). Das pauschale Verurteilen muss sofort aufhören! Und ich bitte dringend, dass jeder in seinem kleinen Umfeld ein klares Zeichen gegen Nazis, Fundamentalismus, rechte Gesinnung setzt. Klar und deutlich! Wir sind ein demokratisches und freies Land und niemand, wirklich niemand hat in meinen Augen das Recht, den Menschen, die Hilfe benötigen, diese zu verwehren. Sich dabei an den Einzelfällen festzuhalten ist rundweg verkehrt. Schauen wir die Statistiken an, so sehen wir deutlich, dass die Zahl der Asylsuchenden enorm zurückgegangen ist und die Zahl der Straftaten äußerst gering ist. Sicher müssen Leute, die unser System vergewaltigen und unserem Volk schaden, sofort ausgewiesen werden – das dürfte jedermann klar sein. Wir dulden keine Verbrecher, das würde kein Land freiwillig tun. Schauen wir einmal nach Thüringen und der dortigen Ausweitung des Rechtspopulismus. Letztens sah ich eine Dokumentation und schlug die Hände über dem Kopf zusammen… ich sah lauter Inzucht-Ochsen, ungebildet, perspektivenlos, völlig frustriert und sie scheinen das Wort Holocaust noch nie gehört zu haben – sie verleugnen es.  Die Menschen dürfen sich nicht vor lauter Frust auf die derzeitige Politik dazu verführen lassen, dem Ruf der aggressiven, lauten und gewaltbereiten Rechtspopulisten zu folgen. Denn DANN haben sie keinerlei Freiheit mehr und verfallen wieder in eine Zeit, in der ein Irrer willkürlich Massenmorde veranlasste, Gräueltaten verübte, Menschen quälte und jegliche Freiheit in Grund und Boden stampfte. DAS darf nie wieder passieren und genau DAS wollen die Rechtspopulisten. DAS sollte jedem mündigen Bürger absolut klar sein, in welche Richtung er steuert und er muss aufpassen, dass der „Denkzettel“ nicht zum Selbstläufer wird, den niemand mehr aufhalten kann. Danach zu sagen: „Wir haben das nicht gewusst“, wäre eine glatte Lüge.

Bitte, liebe Bürger – denkt gut nach, plappert nicht einfach pauschales Zeug nach, nutzt euren Verstand, bleibt menschlich und vor allem WELTOFFEN. Verbrecher und Täter gibt es in jeder Nation, sie sind sogar unter uns und niemand käme auf den Gedanken, zu sagen „Schafft alle Deutschen sofort raus aus dem Land. Der Hamburger da, der hat eine 14-Jährige vergewaltigt, oder?“ Differenzierung und Abwägung, sind die Maßnahmen. Und den Rechtsradikalen sofort den Wind aus den Segeln nehmen, sie sind schädlich für unsere gesamte Wertegesellschaft und die Freiheit, für die Menschen immer und überall gekämpft haben. Aus Angst, etwas zu verlieren und einigen bornierten Menschenhassern Stimme zu geben – ist ein Riesenfehler. Angst hat schon so vieles zerstört, aber ist leider eben auch ein Zeichen von einem verunsicherten Volk. Es liegt nun an den etablierten Parteien, mit Ruhe und Besonnenheit die Zeichen in die richtige Richtung zu lenken und den Bürgern das Gefühl zu vermitteln, dass sie sich wirklich kümmern, anstatt kindische Streitigkeiten öffentlich auszutragen, bei dem alle verlieren müssen. Ich bin guter Dinge, das es den Politikern gelingen wird und n o c h ist das Volk nicht ganz verblödet. Es gibt auch kluge Denker, die den Nazis die rote Karte zeigen. Gut so!

 

© Petra M. Jansen

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Liebe Petra,

es sind sehr harte Zeiten, die wir jetzt in Deutschland erleben und wissen wir wohin uns das führen wird? Hier einige Gedanken, die ich mir mache und die mir schlaflose Nächte bescheren:

Lieber Bonsai, ich wollte dich nicht verletzen.

Wenn ich mehrere Politiker so tituliere, gehe ich davon aus, dass viele unter ihnen präpotent sind und sich größer darstellen wollen als sie es sind. Oft sind es Menschen, die nur ihr Ego im Sinn haben. Aber im Gegensatz zum Bonsai, sind sie nicht annähernd so perfekt. Ich verlange von den Menschen, die glauben, dass sie für uns eine Verantwortung tragen müssen, tiefgreifende historische, soziologische und psychologische Kenntnisse. Sie sollten wissen, wie wir funktionieren und wie es zur Katastrophe führen kann, wenn Sand im Getriebe ist. Ein Exemplar unter dieser Spezies ist Sebastian Kurz. Sicherlich ein intelligenter Junge, aber menschlich total unerfahren. Wie konnte er in seiner Regierung solche Haie an den Schaltstellen platzieren? Hat er überhaupt eine Ahnung, was das 3. Reich verursacht hat? Ich ziehe echte Extremisten solchen Pappfiguren  vor, da weiß man wenigstens mit wem man zu tun hat!

Mein Kampf ist der Kampf gegen „mein Kampf“, kapiert?

Ich habe Mühe zu akzeptieren, dass Ströme, die einmal blau waren, kackbraun geworden sind. Ich sehe zurzeit überall die Dämme brechen und dass unsere Dörfer und Städte mit diesem stinkenden Wasser überflutet werden. Und wir? Wir schauen zum Himmel und erklären uns hilflos gegen diese Plage. Anstatt zu reagieren, sind wir von der Fatalität wie gelähmt und wir lassen den Aposteln des Hasses freie Bahn. Sie können ihre Fäkalien ohne Widerstand zerstreuen. Leute, was ist in uns passiert? Funktioniert unser Motor nicht mehr? Ich hätte Gründe, gesundheitlich schlapp zu machen, tue es aber nicht. Ich bin vielleicht naiv zu denken, dass ich alleine gegen den neu erwachten Faschismus kämpfen kann, aber das nehme ich in Kauf. Ich möchte nicht in der Kiste landen ohne etwas unternommen zu haben und das in Ehre zu meinen Großeltern, die in Theresienstadt ermordet worden sind.

Ja, ich ziehe einmal wieder die Alarmglocke.

Das hatte ich bereits in Frankreich getan, als Marine Le Pen immer stärker wurde und das war der primäre Grund, warum ich auf Facebook aktiv wurde. Es ist ein Glück, dass ein kluger junger Mann – kein Sebastian Kurz – sich gegen diese Bewegung gestemmt hatte. Man kann Emmanuel Macron nie dankbar genug sein, solch eine Initiative getroffen und die Werte der Menschenrechte derart verteidigt zu haben. Klar, nicht alles ist nur ideal, was er tut, aber ich schätze ihn für seinen politischen Instinkt. Was sich zurzeit in Deutschland abspielt, scheint mir gefährlicher zu sein als damals in Frankreich. Warum? Weil die deutsche Bevölkerung beeinflussbarer ist als die Franzosen. Für mehr Ordnung würden sie eine Ehe mit dem Teufel eingehen. Und der Teufel ist der, der die Klappe ständig mit Drohungen gegen die Untermenschen aufreißt, die nur eines im Kopf haben, die braven Deutschen zu vernichten. Es fehlt einfach vielen einen Sinn für die Vergangenheit. Nicht dass sie schlechtere Menschen sind, ist so gefährlich, sondern weil sie einfach Angst haben.

Wer mit der Angst spielt, lähmt das Volk!

Es ist schon sonderbar, dass eine Ideologie immer von der Angst beherrscht ist. Das ist auch  bei den Religionen der Fall. Um Ordnung herrschen zu lassen, müssen Drohungen ausgesprochen werden. „Wir schützen dich gegen die Migranten, wenn du kuschst!“ Von Anfang an, sind die Ideologien mit Gewalt vermengt, was sie so unmenschlich macht. Jeder Mord ist berechtigt, wenn er in das Dogma passt. Kein Wunder, dass ich große Umwege mache, wenn es um die Dogmen geht. Die Dogmatiker sind Menschen deren Verstand ausgeschaltet worden ist. Das zeigen die Prozesse, die immer wieder gegen Kriegsverbrecher gehalten werden, egal woher sie stammen. Sie sind sich kaum bewusst, was sie Unschuldigen angetan haben, weil sie es im Namen einer Ideologie getan haben und wie wir wissen, ist sie immer gerecht für die Jasager. Da die anderen nur Schmeißfliegen sind, haben sie nichts anderes verdient als vernichtet zu werden. So Heinrich Himmler, der das große Werk der SS in den KZ´s lobte „Ihr habt euch für Generationen geopfert. Ihr habe die dreckige Arbeit im Kauf genommen, um das tausendjährige Reich hochleben zu lassen!“ Solche Sprüche könnte man heute wieder hören.

Das Tagebuch.

Trotz eines tollen Sommers sehe ich dunkle Wolken am Horizont. Stammt meine Melancholie aus den unerträglichen Schmerzen, die ich seit drei Jahren hatte oder weil ich unbedingt das Morphium allmählich absetzen will, da es meinem Knie immer besser geht? Anstatt mich zu benebeln, bin ich in einem  Prozess der Wachsamkeit geraten, der mich Dinge spüren lässt, die ich sonst vielleicht ignoriert hätte. Ich habe gemerkt, dass jeder Vorfall, egal in welchem Bereich, mich speziell emotional anspricht, wie die heutige politische Lage in Europa und in der Welt. Ich versuche mich nicht von den Gefühlen lenken zu lassen, weil das journalistisch anfechtbar wäre. Ich verpflichte mich, so sachlich, wie möglich zu sein, aber meinen Instinkt will ich nicht ausschalten. Ich finde es wesentlich, dass man hinter jedem Satz den Menschen spürt und gerade dieser Mensch, der ich bin, möchte nicht loslassen, im Gegenteil. Deshalb auch Lust, mich durch manchmal krude Sprüche anspornen zu lassen. À l‘attaque!!!!

 

In diesem Sinne. Ich umarme dich,

Pierre

//pm

 

 

La discrimination est avant tout un acte politique incluant la violence. Une manière de se débarrasser de tous ceux qui semblent être hors normes. Fleur Daugey s’attaque dans son livre « Animaux homos » à la thèse que l’homosexualité est contre-nature. Ce n’est aucunement le cas. Il s’est avéré que bien des espèces pratiquaient la « sexodiversité ». Cela rend caduque les arguments erronés, qui partent du principe que les relations sexuelles entre un même sexe sont issues avant tout d’une attitude comportementale. Ce n’est pas le cas, si on prend au sérieux cette étude. Je connais cette thèse anthropologique depuis longtemps, ainsi que ceux qui pratiquent sciemment de telles discriminations. Cela voudrait dire que les êtres humains sont dans une lutte incessante de domination pour se démarquer des autres. Les origines de tels rejets sont instinctives, n’ont donc rien à voir avec la raison. Il en est de même de tous ceux qui subissent encore aujourd’hui la haine sociétale sous toutes ses formes. Je m’explique. Elle s’applique à un groupe de personnes sans tenir compte de l’individualité. On parle encore toujours des juifs, des noirs, des homos, sans se référer à des être en particulier. On les jette sans discernement dans un seul panier. Un non-discernement voulu, pour donner l’impression à une majorité, qu’elle jouit des faveurs divines. C’est de cette manière que le national-socialisme a pu rassembler sous sa bannière une grande majorité du peuple allemand. Un tel réflexe racial a été provoqué par le chômage énorme qui sévissait au temps de Weimar, à l’inflation. Nombre de ménages ne savaient plus comment sortir de leur misère, qui d’après eux avait été provoquée pas le traité de Versailles qui aspirait comme un vampire, les forces vives de la nation en réclamant des « réparations exorbitantes » à un peuple complètement affaibli. Et d’après la propagande nationaliste, les responsables étaient bien définis. c’était évidement l’internationale juive qui voulait ainsi se remplir les poches au détriment de personnes honnêtes, incapables de pratiquer de tels méfaits. Weiterlesen

Liebe Petra,

es wäre mit lieber gewesen, die Champagner-Korken knallen zu lassen, aber ich habe wieder Anlass zur großen Sorge, was unsere Demokratie angeht. In meiner Umgebung wurde jemand verbal übel angegriffen und mit Morddrohungen beschimpft und das, weil diese Person sich politisch gegen jede Form von Willkür öffentlich stemmt. Nach meinen Recherchen stehen Basismitglieder der demokratischen Parteien immer mehr unter Druck, mit der Absicht sie einzuschüchtern und das erinnert an die Zustände ab 1930 in der Weimarer Republik. Jeder weiß, dass die Rechtsextremisten immer virulenter werden. Sie zu überzeugen, Vernunft anzunehmen und ihre Thesen offen zu debattieren, stoßen auf Ablehnung. Sie greifen lieber alle an, die sie nicht anhimmeln, wie zum Beispiel „die Lügen-Presse“ – so einfach sind sie gestrickt. Wenn diese Horden von Hass-getriebenen Menschen nicht Zuwachs bekämen, könnte man von einer marginalen Bewegung sprechen, die sie statistisch noch sind und doch sollte man solche Auswüchse nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Wie du weißt, liebe Petra, ich bin ein Kämpfer, der alles tut, um seinen Optimismus im Dienste einer gerechten Sache walten zu lassen. Ich muss zugeben, dass es mir jetzt äußerst schwerfällt, aber es gibt keinen anderen Weg. Das Schlimmste wäre, sich in eine innere, Immigration zu begeben. Was wären die Ansätze mit denen man in die Öffentlichkeit gehen sollte? Ich habe sehr präzise Vorstellungen wie das gehen sollte:

a.

Der Bevölkerung muss klar erklärt werden, was ihnen die Demokratie gebracht hat. Das Grundgesetz sollte in den Schulen erklärt werden und dies vor allem, wenn es darum, die Vorteile im täglichen Leben zu unterstreichen. Es geht um ein friedliches Zusammenleben, bei dem jeder sowohl Vorteile als auch Pflichten hat und dass dafür ständig gekämpft werden muss, sollte vor allem bei den Kids klargestellt werden.

b.

Im Kampf um die Demokratie kann leider oft festgestellt werden, dass die Polizei, der Verfassungsschutz und die Justiz wegschauen. Die Strafen, wenn es um Delikte gegen unsere politische Grundordnung geht, sind viel zu milde. Es sollte vorab härter eingegriffen werden. Die potentiellen Täter sollte klar erfahren, was ihnen blüht, wenn die Faust das sagen hat, deshalb sollte die Frage der politischen Gewalt zum Thema bei der Bundestagswahl werden. Es geht nicht, wenn Bilder gezeigt werden, wo Angela Merkel am Galgen baumelt.

c.

Auch, wenn es schwierig erscheinen mag, sollte offensiv argumentiert werden und das natürlich auch mit der AfD, die bekannter Weise sich nicht scheut, zu provozieren. Stärker denn je Paroli zu bieten, soll die Regel sein. Es gehört Mut dazu, aber das verlangt einfach die Demokratie.

In dem Fall, der Anlass für diesen Brief ist, ist die betroffene Person schwer entschlossen, weiter für die Freiheit und die Toleranz zu kämpfen. Schlapp machen kommt niemals in Frage, wie man mir sagte, im Gegenteil! Jede Art von Kapitulation würde als Zugeständnis zur Gewalt bedeuten und wir haben viel zu verlieren.

Ich appelliere somit die Leser, sich darüber Gedanken zu machen und wenn es noch nicht der Fall ist, sich zu engagieren.

 

In tiefer Freundschaft

Pierre

 

//pm

Grundannahme der Reichbürger-Bewegungen ist, das Deutsche Reich habe völkerrechtlich nie aufgehört zu existieren. Dementsprechend sei die Gründung der Bundesrepublik Deutschland ein illegaler Akt.

Argument hierfür ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1973. Darin heißt es unter anderem: „Das Grundgesetz […] geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist […]. Das Deutsche Reich existiert fort […], besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit“.

Das Urteil geht noch weiter über diese – von Reichsbürgern isoliert betrachtete – Textpassage hinaus: „[Das Deutsche Reich] ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ‚Rechtsnachfolger‘ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht.“

Hier steckt der Teufel im Detail: Das Verfassungsgericht wollte und musste es vermeiden, die BRD als Rechtsnachfolger des Dritten Reiches zu definieren, denn sonst wäre sie für dessen Verbrechen haftbar. Die Folge wären Reparationsansprüche in Milliardenhöhe gewesen, wie im Versailler Vertrag nach dem Ersten Weltkrieg. Stattdessen behalf man sich mit dem juristischen Kunstgriff, dass das Dritte Reich nie aufgelöst wurde, aber auch nicht mehr handlungsfähig ist. Stattdessen existiere auf dessen Gebiet jetzt die Bundesrepublik Deutschland, allerdings mit einer regionalen Einschränkung, denn das zu diesem Zeitpunkt geteilte Deutschland wollte die DDR-Gebiete nicht dauerhaft aufgeben. Daher war das Bundesgebiet zu diesem Zeitpunkt mit dem Deutschen Reich nur „teilidentisch“.

Es ist widersinnig, die Verfassung und das politische System nicht anzuerkennen, sich gleichzeitig aber auf ein Urteil des Verfassungsgerichts zu berufen.

Deutschland hat eine Verfassung namens Grundgesetz. Das Grundgesetz war zunächst explizit nicht als Verfassung konzipiert worden. In der Präambel von 1949 hieß es, dass sich das Deutsche Volk entschlossen habe, sich „für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben“ und daher „kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen“ habe. Der entscheidende Satz lautet: „Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war“.

Tatsächlich hat man es nach dem Zweiten Weltkrieg tunlichst vermieden, in irgendeiner Form das westliche Deutschland als finales Staatengebilde zu klassifizieren, oberstes Gebot war – wie auch in der Präambel des Grundgesetzes festgehalten – „in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden“. Anders ausgedrückt: Deutschland war nach dem Krieg in Ost und West getrennt und man wollte verhindern, diese Trennung völkerrechtlich zu zementieren.

Und folgerichtig heißt es seit der Wiedervereinigung im Grundgesetz: „Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, […] haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk“.

Das Grundgesetz, das ursprünglich als westdeutscher Platzhalter für eine gesamtdeutsche Verfassung gedient hatte, wurde mit dem Einigungsvertrag vom 31. August 1990 zur offiziellen Verfassung des wiedervereinigten Deutschlands. Damit wurde Artikel 146 des Grundgesetzes überflüssig und in seiner damaligen Form abgeschafft. Er regelt nur noch, dass das Grundgesetz, das nun für das gesamte deutsche Volk gilt, keinen Ewigkeitsanspruch hat, sondern theoretisch jederzeit durch eine neue, demokratisch legitimierte Verfassung abgelöst werden könne.

Einige Reichsbürger stoßen sich trotzdem weiterhin am Grundgesetz, weil sie sich an abstruse Lappalien klammern. So zum Beispiel, dass es Gesetz und nicht Verfassung heiße und folglich auch keine selbige sein könne. Dass auch andere Länder, zum Beispiel Norwegen oder Dänemark, das Wort „Grundgesetz“ für ihre Verfassung gewählt haben, lässt man dabei schlicht unter den Tisch fallen.

Ein anderes Argument gegen das Grundgesetz ist, dass es nicht per Volksabstimmung legitimiert wurde. Das ist keinesfalls unüblich, eher im Gegenteil. Würde man tatsächlich davon ausgehen, dass eine Verfassung erst durch Volksabstimmung Gültigkeit erlangt, hätte Deutschland nie eine gültige Verfassung gehabt. Weder die Reichsverfassung von 1871, noch die Weimarer Verfassung von 1919 wurden in irgendeiner Art von Volksabstimmung ratifiziert.

Davon ausgehend, dass die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich gar kein Staat sein könne, argumentieren Reichsbürger, dass Deutschland im Prinzip nur ein Wirtschaftsunternehmen der Siegermächte sei.

Einer der häufigsten Belege für diese These ist die Existenz der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“ mit Sitz in Frankfurt, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Diese soll – so die Verschwörungstheorie – wie eine Art Management im Sinne der ehemaligen Besatzungsmächte die Geschicke Deutschlands steuern. Eine Schattenregierung, von den Siegermächten kontrolliert. Tatsächlich ist die Aufgabe des Unternehmens deutlich profaner: Einziger Geschäftszweck des Unternehmens ist Finanz- und Schuldenmanagement für die Bundesrepublik. Ursprünglich erledigte dies das Finanzministerium, seit der Wiedervereinigung hat man diese Aufgabe outgesourct. Alleiniger Gesellschafter der Firma ist die Bundesrepublik, vertreten durch die Bundeskanzlerin, diese wiederum vertreten durch den jeweiligen Bundesminister der Finanzen.

Ein weiteres Reichsbürger-Argument für die „BRD GmbH“ ist der Begriff „Personalausweis“. Dieser enthalte den Begriff „Personal“ und weise uns als Angestellte einer Firma aus. Es müsse stattdessen „Personen-“ oder „Bürgerausweis“ heißen. Übersehen wird, dass seit 1916 und auch in der Weimarer Republik das Legitimationspapier bereits „Personal-Ausweis“ hieß, von lat. personalis (= persönlich).

Noch abstruser ist das Argument, dass die Schreibung des Namens im Personalausweis in Großbuchstaben erfolge, da auch schon im Römischen Reich Sklaven ihren Namen in Großbuchstaben schreiben mussten. Abgesehen davon, dass die wenigsten Sklaven überhaupt schreiben konnten, gab es bei den Römern nur Groß-, keine Kleinschreibung. Pech gehabt!