Die WELT fragt: „War das Zeus, der vom Himmel gestiegen ist? Oder der Wiedergänger André Malraux’, des französischen Schriftstellers und Kulturministers, der anlässlich der Einweihung der Beleuchtung der Akropolis 1959 die Ehre hatte, eine große Rede zu halten?“.

Sicher ist eines: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat es nicht mit den kleinen Gesten.

Bei seinem Besuch in Athen hat er zu einer Neugründung Europas aufgerufen. Dazu müsse die EU „demokratischer und souveräner“ werden, sagte Macron bei einer Rede vor der Akropolis.

Andernfalls werde der Staatenverbund auseinanderbrechen, warnte er. Der Prozess dazu müsse bald eingeleitet werden: Sechs Monate lang sollten die europäischen Völker über die Zukunft Europas beraten und reden.

Danach müsse offen politisch entschieden werden. Der Neugründungsprozess solle nach Macrons Ansicht in Athen, der Wiege der Demokratie, beginnen. Das klingt zunächst gut, mutig – und hat einen historischen Anknüpfungspunkt. Es ist Macron gelungen, sich bei seiner Rede vor der Akropolis wirksam in Szene zu setzen.

Nicht hinter verschlossenen Türen! Der Prozess dazu müsse bald eingeleitet werden: Sechs Monate lang sollten die europäischen Völker über die Zukunft Europas beraten und reden, sagte er. Danach müsse offen politisch entschieden werden, „nicht hinter verschlossenen Türen“. Der Neugründungsprozess sollte in Athen, der Wiege der Demokratie, beginnen, fügte er hinzu.

An die Jugend Europas gewandt sagte er: „Die Eule von Athen schaut leicht nach hinten. Tun Sie es nicht – schauen Sie nach vorne.“

Bürokraten und Technokraten hätten den Sinn Europas verdreht. Jungen Griechen wurde vor wenigen Jahren versprochen, die Sparmaßnahmen würden bald ihr Leben verbessern. „Was erleben sie heute? Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit“, sagte Macron. Ein solches Europa wolle niemand haben.

Der Nationalökonom und Finanzwissenschaftler Hans Werner Sinn hingegen erklärte Anfang letzten Monats, Macron lege es auf ein Europa der zwei Geschwindigkeiten an. Dies teile den Kontinent quer durch Mitteleuropa und mache Deutschland zum „Anhängsel und Zahlmeister einer neuen lateinischen Münzunion“, so Sinn.

So wolle Emmanuel Macron seinem Land Entbehrungen ersparen, wobei er den Schulterschluss mit Deutschland suche, so der Ökonom weiter. Das sei offenbar einfacher, als die darniederliegende Industrie aus eigener Anstrengung wieder fit zu machen.

Macron wolle außerdem für die Zukunft ein eigenes Parlament für die Euro-Zone mit eigenem Budget und mit einer eigenen Steuerhoheit – und der Möglichkeit, in gemeinsamer Verantwortung Schulden zu machen. Hinzu komme eine gemeinsame Einlagenversicherung für die Banken und eine Europäische Arbeitslosenversicherung, um damit „einen direkten Geldfluss vom Norden in den Süden zu organisieren“.

Nach Meinung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat Macron „gute und sehr konkrete Vorschläge“ für die Reform der Europäischen Union unterbreitet, die „zum Teil auf Überlegungen aus dem EU-Parlament“ beruhten.

Für Macrons Idee eines eigenen Budgets für die Eurozone sei Schulz bereits als Präsident des Europäischen Parlaments eingetreten, hob der SPD-Politiker hervor. Damals habe Kanzlerin Merkel das „brüsk abgelehnt“. Nach der Wahl Macrons sei es „schön, dass bei ihr jetzt zumindest eine Bereitschaft zum Nachdenken festzustellen ist“.

Macron wollte diese Rede allen Sicherheitsbedenken zum Trotz auf dem Hügel der Pnyx halten, dort wo die Griechen den Staat und die Demokratie erfunden haben. Er wollte sie mit Beginn der Dämmerung halten, wenn die Hügel rings um Athen in ein rosafarbenes Licht getaucht sind, wenn die Zikaden noch zirpen, während jener blauen Stunde also, da alles möglich scheint, sogar die Neuerfindung einer so alten und inzwischen vielfach verratenen Idee wie Europa.

Viel Symbolik und Mystik, modern ausgedrückt: Show! Was bleibt sind Fragen: Wie will man das praktisch umsetzen? Wer soll das bezahlen? Wir als Zahlmeister? Drückt Macron sich nicht vor Reformen in Frankreich? Wenn diese beantwortet sind, reformieren wir „die alte Dame“ Europa!

„Wunschkonzert Europa“ … Darf man nationale Interessen gegen Pflichten innerhalb der europäischen Gemeinsamkeit durchsetzen und im Gegenzug Hilfen aus europäischen Fonds in Anspruch nehmen? Hat man nicht einen Teil staatlicher Souveränität an die Gemeinschaft abgegeben?! Eine Aufbereitung der altbekannten „Rosinentheorie“!

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ungarn und die Slowakei zur Aufnahme von Flüchtlingen verpflichtet. Die Regierungen in Budapest und Bratislava hatten Klage beim EuGH eingereicht mit der Begründung, dass der von der EU beschlossene Umverteilungsmechanismus im Widerspruch zur Gipfel-Erklärung der europäischen Staats- und Regierungschefs vom Juni 2015 stehe. Das wiesen die Richter nun zurück. Eine entsprechende von der EU beschlossene verbindliche Aufnahmequote sei rechtens. „Der Mechanismus unterstützt Griechenland und Italien dabei, mit den Auswirkungen der Flüchtlingskrise umzugehen“, hieß es in der Urteilsbegründung.

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 beschlossen, zur Entlastung Italiens und Griechenlands bis zu 120.000 Flüchtlinge in anderen EU-Ländern anhand eines festen Verteilungsschlüssels unterzubringen. Die Entscheidung war gegen den Willen der beiden Länder sowie Rumäniens und Tschechiens gefallen.

Nach Ansicht dieser Länder untergräbt die Verpflichtung ihre staatliche Souveränität und gefährdet in Zeiten von Anschlägen die Sicherheit der Bürger. Dementsprechend nahmen Ungarn und die Slowakei auch so gut wie keine Flüchtlinge auf.

Den Beschwerden aus den Ländern waren nur geringe Chancen eingeräumt worden, nachdem der Generalanwalt am EuGH zuletzt eine Umverteilung innerhalb der EU empfohlen hatte. Er bezeichnete den Verteilungsmechanismus in seinem Schlussantrag vor dem EuGH in Luxemburg als „wirksam und verhältnismäßig“ und betonte den Beitrag, den die Umverteilung zur Bewältigung der Krise leiste.

Der rechts-konservative Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orbán, war wegen seiner Haltung in der Flüchtlingsfrage bereits mehrmals mit anderen EU-Staaten sowie der EU-Kommission aneinandergeraten. Zuletzt präsentierte Orbán der Brüsseler Behörde eine Rechnung über 400 Millionen Euro für den ungarischen Grenzzaun, der Flüchtlinge abhalten sollte. Die EU solle die Hälfte der Kosten für den Bau und den bisherigen Betrieb der Sperranlagen an Ungarns Südgrenze übernehmen. Die EU-Kommission lehnte ab.

Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte vor dem Urteil gesagt, dass er von Ungarn und der Slowakei erwarte, dass sie das EuGH-Urteil zur Verteilung von Flüchtlingen akzeptieren. Sollte der EU-Beschluss von 2015 über die Verteilung von Geflüchteten auf alle EU-Mitgliedstaaten rechtmäßig sein, dann hoffe er, dass die Verteilung auch stattfände, so der frühere Präsident des Europaparlamentes. Er sehe nicht, dass etwa Deutschland als größter Nettozahler den EU-Haushalt fülle, während die Staaten, die Geld aus dem Haushalt erhielten, entgegneten, „Flüchtlinge könnt Ihr für Euch behalten!“.

Eine Krisen-Sonderregelung im Vertrag von Lissabon erlaubte der EU gegen den Widerstand von vier Staaten, wenigstens ein Minimalangebot durchzusetzen. Das höchste europäische Gericht unterstrich in seinem Urteil jetzt aber, dass es sich um eine absolute Ausnahme vom Prinzip gehandelt habe, gerechtfertigt nur durch die damals herrschende Flüchtlingskrise.

Wie bitte soll sich Europa weiterentwickeln, wenn sich einzelne, nationalkonservativ eingestellte Regierungen offen über europäisches Recht hinwegsetzen wollen, wenn sie Rechtsstaatlichkeit mit ihrer Gewaltenteilung und Pressefreiheit infrage stellen?

Sanktionen sind kaum möglich, weil auch die einstimmig in der EU beschlossen werden müssen.

Die Flüchtlingspolitik ist in diesem latenten Meinungsstreit über die Zukunft des europäischen Einigungswerks nur ein Aspekt unter vielen. Das eigentliche Problem ist die unterschiedliche Ausrichtung:

Hier, im Westen, der Wunsch nach stärkerer Integration, dort, im neuen „Ostblock“, das Interesse an wirtschaftlicher Förderung ohne intensive politische Verschmelzung.

Mit dem Prinzip der Einstimmigkeit kommt die EU nicht vom Fleck.

Deshalb verteidigen paradoxerweise jene es am heftigsten, die Einmütigkeit am wenigsten wollen.

Heute gehen die Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU über die Bedingungen des Austritts weiter. Schon in den vergangenen Wochen hat die britische Regierung Positionspapiere vorgelegt zu Themen wie Zöllen oder der Rolle des Europäischen Gerichtshofs. Ein gemeinsames Merkmal all dieser Vorschläge ist, dass Großbritannien hofft, auch nach dem Brexit 2019 möglichst viele Vorteile der Mitgliedschaft zu behalten.

Das Königreich will die Pflichten, die sich aus der Mitgliedschaft ergeben, wegzaubern und nur von den Segnungen profitieren. Von solch bahnbrechenden Neuerungen wird Michel Barnier, Brüssels Chefunterhändler, nichts halten. Wichtiger noch: Er will über die künftigen Beziehungen gar nicht erst sprechen, bevor es keine Fortschritte gibt in der Debatte um die Höhe der Scheidungszahlung und den Schutz der Rechte von EU-Bürgern im Königreich.

Dabei wird die Zeit knapp: In einem guten Jahr müssen die Abkommen fertig verhandelt sein, damit die Parlamente bis zum Austritt Ende März 2019 zustimmen können. Dass es eng wird, haben sich die Briten selbst zuzuschreiben. Mit der Fehlentscheidung, Neuwahlen anzusetzen, hat Premierministerin Theresa May ein Vierteljahr verschenkt. Zudem hat sie es versäumt, Wähler und Parlamentarier auf die Zumutungen vorzubereiten, die der Brexit mit sich bringen wird. Das macht eine schnelle Einigung mit Barnier jetzt schwierig. Nützlicher als nebulöse Positionspapiere wäre eine klare Ansage Mays gewesen, dass der Austritt, wie alles im Leben, einen Preis haben wird und die Regierung diesen zu zahlen bereit ist.

Das mit dem Preis ist zum Teil durchaus wörtlich zu verstehen. Die EU fordert für eingegangene Verpflichtungen aus der Vergangenheit und Pensionslasten der Brüsseler Beamten eine happige Ausgleichszahlung; die Rede ist von 60 bis 100 Milliarden Euro. London ist zu einer Überweisung bereit, aber nicht in dieser Höhe. Mays Spielraum ist begrenzt. Ist sie zu nachgiebig, werden die EU-Feinde in ihrer konservativen Fraktion rebellieren. Das ist gefährlich, schließlich ist Mays Mehrheit im Parlament relativ knapp.

Ein Beispiel aus Skandinavien könnte den Briten als Prototyp dienen: Norwegen!

Selbst wenn die dortigen landwirtschaftlichen Betriebe klein sind und die Vegetationsphase kurz: Norwegen hat eine lange landwirtschaftliche Tradition. Deren Produktivität könnte mit dem Ertrag anderer EU-Staaten nicht mithalten.

Das ganze Land soll genutzt werden, die Ressourcen den Menschen vor Ort zugutekommen. Das war sicher einer der Gründe für das „Nein!“ bei der EU-Abstimmung 1994, auch weil es mit der EU-Fischereipolitik nicht passte. Den Landwirten, zum Beispiel, gibt der Staat Geld, damit sich auch Anbau in Bergen, an Fjorden und auf kleinen Flächen lohnt.

Die Landwirtschaft und die Fischerei – Norwegen ist eine der größten Fischereinationen der Welt – werden durch das Wirtschaftsabkommen geschützt. Unter anderem ausländische Molkereiprodukte werden mit Schutzzöllen belegt – der Verbraucher soll nach einheimischem Käse greifen.

Aber das Abkommen kostet. Die Norweger zahlen pro Jahr rund 391 Millionen Euro, unter anderem um an EU-Programmen teilzunehmen, wie etwa bei Forschung und Innovation. Ein anderer Teil des Geldes geht an die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz im Schengenraum. Doch die Norweger können es sich leisten – dem Öl sei Dank, und für die Wirtschaft scheint dieser Deal geradezu notwendig: Schließlich exportiert Norwegen etwa 80 Prozent seiner Waren in EU-Länder, und beim Import kommen mehr als die Hälfte aller Waren aus der EU. Neben ihrem finanziellen Beitrag beinhaltet das Abkommen auch, dass sich die Norweger in vielerlei Hinsicht dem EU-Recht beugen: Pro Tag übernimmt das Land durchschnittlich etwa fünf EU-Gesetze – ohne großes Mitspracherecht. Großbritannien würde das niemals akzeptieren.

Die Briten wollen kein ähnliches Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum wie Norwegen. Das Parlament und die Regierung verlieren an Einfluss, nämlich an die Bürokraten in Brüssel. Unter anderem ein Grund für den Brexit …

Dann wäre da noch die Zuwanderung – heißes Thema in der Abstimmung um den Brexit – sowohl mit Blick auf EU-Ausländer als auch auf Flüchtlinge. Am Binnenmarkt teilzunehmen bedeutet auch, dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt. Das heißt, EU-Bürger/-innen haben Zugang zum norwegischen Arbeitsmarkt.

Als Mitglied des Schengenraums hat Norwegen 2015 pro Kopf mehr Flüchtlinge aufgenommen als die Briten. Man braucht eine sehr gute Zusammenarbeit bei den Grenzkontrollen, und das geht am besten auf EU-Ebene.

Es wird Großbritannien nicht im Alleingang gelingen, Einwanderung wirkungsvoll zu kontrollieren.

 

Pendant que j’écris ces lignes, il n’y a pas encore eu de revendications officielles de qui il pourrait s’agir en ce qui concerne l’attaque aux explosifs du Borussia Dortmund. Il n’est pour l’instant que question d’un acte prémédité, ayant pour cible le club de football. S’il y avait un fond islamiste, il démontrerait une nouvelles tactiques, celle de s’attaquer à des célébrités afin de mettre en branle tout l’appareil médiatique. En tous les cas cela ne présage rien de bon. La preuve que personne n’est à l’abri d’attentats, mêmes si ces dernières sont bien gardées, comme cela a dû être le cas avec des joueurs connus. Il n’y a eu heureusement qu’un blessé, mais cela aurait pu être bien plus grave. Mais malgré tout, le défenseur Marc Bartra a du être hospitalisé. Ce cas nous démontre qu’il faut être très prudent avant de lancer des accusations qui pourraient être réfutées. Après ce qui s’est passé, la partie AS-Monaco contre la Borussia Dortmund a été renvoyé à cet après-midi. Le public, plus de 60000 spectateurs, a quitté le stade dans le plus grand calme. Il n’y a eu en aucun moment une vague de panique. Serait-ce de la fatalité ? Ou de la dignité ? Une chose est certaine, les gens devront s’habituer de plus en plus à être bousculés dans leur quotidien. Est-ce une raison de se calfeutrer chez soi, de vivre en état-de-siège ? Je ne le pense pas, mais que nous reste-t-il d’autre à faire que de garder la tête froide ? Une telle attitude est bonne, mais les attentats ne devraient pas devenir une normalité. Que faire ? Weiterlesen…

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Lieber Pierre,

derzeit gibt es zwei Psychopathen in der Weltpolitik – Erdogan und Trump. Lassen wir Le Pen und Wilders in den Niederlanden mal außen vor im Moment. Die Niederlande haben ein klares Zeichen für ein vereintes, starkes Europa gesetzt und dem Rechtspopulismus die rote Karte gezeigt. Dafür ein großes Dankeschön an unsere Nachbarn. Die Weltpolitik stellt aktuell Donald Trump mit seiner absurden Politik auf den Kopf, was auf Kosten der Natur/ Umwelt, der Freiheit – die die USA bislang verkörpert haben – sowie der kleinen Bürger (Gesundheitssystem) geht und selbstverständlich auch mit seiner unmissverständlich radikalen, niederträchtigen Einstellung gegenüber Muslimen und Mexikanern. Dieser Mann ist zudem schlichtweg zu alt! Der zweite ist derzeit Erdogan, der sein Volk in eine Diktatur führt, in der er die alleinigen Machtbefugnisse hat mit den Folgen, dass er lange Jahre somit auch die Freiheit über die Todesstrafe, die Presse-Zensur und die Gerichtsbarkeit hat (mögen das seine Minister auch niemals zugeben und ihrerseits schönreden). Beides sind Diktatoren, die das natürlich weit von sich weisen und Erdogan beleidigt Europa mit genau dem, was ER selbst ist – ein Nazikopf. Aber wie könnten wir jemals Einsicht von Diktatoren erwarten? Die gab es noch nie.

Europa muss wieder an seine Stärke glauben und nur im Zusammenhalt der Staaten bilden wir einen Gegenpol zu den USA und Russland. Junge Menschen glauben an Europa und mehr als ¾ befürworten es, das sollte den Politikern ein klares Signal sein. Frau Merkel ist durchaus auf dem richtigen Kurs mit ihrer Europapolitik, auch wenn sie derzeit wegen zu sanfter Politik im Visier der Öffentlichkeit steht. Dennoch hat sie den Staatsbesuch bei Mr. Trump mit Bravour und sehr diplomatisch gemeistert und einen trotzigen, alten Mann für Jedermann bloß gestellt. Gutes Benehmen konnten wir von ihm ohnehin nicht erwarten, wenn ich seinen platten Wahlkampf sehe und mit welchem Straßen-Gossen-Jargon er seine Parolen verbreitete. Trump muss dringend aufgehalten werden, bevor er die ganze Welt ruiniert!

Kommen wir zu den Nordkoreanern, die mit Atomkrieg den USA drohen. Noch so ein Regime, das keinerlei Respekt vor dem Leben und der Welt zeigt. Lassen sich die USA auf diese Provokation ein? Trump ist alles zuzutrauen!

Die Welt ist unruhig und das ist erst der Anfang. Merkels Flüchtlingspolitik ist ebenfalls erst der Anfang und es werden noch Millionen von Klimaflüchtlingen auf uns zukommen. Wir selbst haben Eingriffe in Natur und Umwelt gemacht, sie ausgebeutet, geschürft, Küstenstreifen ruiniert und mit unserer Industrialisierung erheblich zur Klimaerwärmung beigetragen. Kommerz, Straffung, Rationalisierung, Gewinnzone etc., das sind alles Begriffe, die kontraproduktiv gegenüber ethischen, humanitären und ökologischen Ansprüchen sind. Aufgrund dieser Tatsache reagiert die Natur sehr logisch und das führt mehr und mehr zur Austrocknung bzw. sogar Untergang ganzer Regionen, die bald (oder bereits) unbewohnbar werden. Beispiel sind viele Regionen Afrikas, in denen Menschen nur noch leben können, wenn für Millionen Dollar Trinkwasser in Tankwagen dorthin transportiert wird. Es kommen also noch ganz andere Dinge auf uns zu, als es derzeit erscheint – das kann niemand bestreiten, der ernsthaft nachdenkt.

Rechtspopulismus, Machtherrschaft, Gier, territoriale Abgrenzung, Bodenschätze, Raubbau der Natur, eine absolute Überbevölkerung etc. sind die Gründe für das ganze Desaster.  Wir können diskutieren wie wir wollen, lieber Pierre, aber Frieden auf lange Zeit hat die Menschheit noch niemals gefunden. Früher hieß es nur anders, es gab Hitler und viele andere – heute sind es Trump, Erdogan oder…

Im Sinne der jungen Menschen, die voller Enthusiasmus ihren Weg gehen wollen und verdient haben, ein menschenwürdiges, sicheres Leben zu leben, müssen wir aktiv gegen alles vorgehen, was einem freien Leben, einem klugen Miteinander und einer sicheren Zukunft im Wege steht. Ein gutes Mittel wäre (im privaten Leben) eine klare Stellungnahme, kluges Denken jedes einzelnen, eine Abgrenzung gegen ethisch bedenkliche Taten und eine Aufforderung für Positivität, Mut, Frieden sowie ein sinnvoller Umgang mit unserem Lebensraum. Das klingt nach aufgesetztem Idealismus, ist es aber nicht, wenn wir nicht alles in Grund und Boden wirtschaften wollen. Mr. Trump sowie Erdogan sind mittendrin in dem fatalen Spiel, ihre Egozentrik und Machtgier auf Kosten des Volkes zu betreiben. Stoppt die EU-Gelder und nehmt es auf euch, dass er den Flüchtlingsdeal platzen lässt – er wird es ohnehin tun, sollte das Referendum zu seinen Gunsten ausfallen. Mit einem Disput darf mal halt keine „Geschäfte“ machen, Frau Merkel.

 

In diesem Sinne, eine herzliche Umarmung

nach Frankreich,

 

Petra

 © Petra M. Jansen

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Der Brexit hat die Diskriminierung nach Staatsangehörigkeiten salonfähig gemacht. Die EU verhält sich bemerkenswert zurückhaltend

Die Regierung von Premier Theresa May hat in letzter Zeit wissen lassen, dass als Nicht-Brite aufenthaltsberechtigt künftig nur sein wird, wer den Nachweis führt, „den eigenen Lebensunterhalt finanzieren zu können und über umfassenden Krankenversicherungsschutz zu verfügen“. Zu Letzterem genügt nicht, einen Anspruch auf Zugang zum Nationalen Gesundheitsdienst NHS erworben zu haben. Damit hat die Regierung der Tories Bürger der Europäischen Union noch schlechter gestellt als deren Mitgliedstaaten wiederum Nicht-EU-Bürger bei Beantragung eines sogenannten Schengen-Visums.

Das und sein Gegenstück der in der EU lebenden Briten ist wesentlicher Teil des „Rosinenpickens“, das vor Monaten aus Brüssel und Berlin Richtung London zurückgewiesen worden ist. Gemeint ist ein Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Union bei gleichzeitiger Verhandlung über ein neues Wirtschaftsabkommen. Ziel eines solchen „Soft-Brexit“ wäre gewesen, weiterhin den freien Verkehr von Waren, Kapital und Dienstleistungen zu gewährleisten, aber ohne Freizügigkeit der Personen.

Es wäre nicht nur eine Umgehung des Wortlautes Europäischer Normen, wonach „jede Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit verboten“ ist, wie es in Artikel 18 AEUV heißt. Es wäre der direkte Faustschlag gegen den Geist der Europäischen Einigung aus der Präambel der Römischen Verträge von 1957, „einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker zu schaffen“.

Ähnlich, was die Schweiz betrifft: Wenngleich nicht Mitglied der EU, ist die Helvetische Konföderation durch bilaterale Abkommen politisch, wirtschaftlich und kulturell eng mit der Union verwoben. Das gilt insbesondere für die gegenseitige Anerkennung des Prinzips der Personenfreizügigkeit. Die Schweizerische Volkspartei (SVP) drängt auf dessen Aufkündigung, seitdem sie das landesweite Migrationsreferendum Anfang 2014 und das im Kanton Tessin zu den italienischen Grenzgängern (September 2016) gewonnen hat. Eine abermalige Volksabstimmung steht jetzt bevor, die genau diesen Aspekt des Verhältnisses zwischen der Schweiz und den Europäischen Institutionen ausloten soll.

Ähnliche Überlegungen gibt es in Österreich und Ungarn. In Großbritannien hat sich die Ambiguität bei der Verwendung des Wortes „Ausländer“ im Brexit in ihrer ganzen Bandbreite manifestiert. Im Vereinigten Königreich hatte sie einen demographischen Ausgangspunkt. Anders als in anderen Europäischen Staaten gibt es hier Geburtenüberschuss. Zusammen mit dem positiven Saldo der Migrationsbewegungen hat das in vergangenen Jahren zu einem Bevölkerungszuwachs von landesweit rund 0,7%/p.a. oder etwa 500.000 Personen/Jahr geführt. Interessant ist die Gegend rund um London mit einem doppelt so hohen Anteil. Die Gruppe mit der höchsten Zuwachsrate bilden dabei die in Polen Geborenen, die von 2001 bis 2015 ihre Präsenz im Vereinigten Königreich mehr als verzehnfacht haben.

Die im letzten Herbst festgestellte Beschäftigungsquote von 74,5%, sowie die der Arbeitslosigkeit von unter 5% zeigen: Die Zugezogenen sind nicht nur erfolgreich in die Arbeitswelt integriert, sondern haben den Wiederaufstieg der Volkswirtschaft seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 maßgeblich mitgestaltet.

Der konservative Thinktank MigrationWatch UK hat daraus eines der Ausgangsmotive für den Brexit gemacht. Das Vereinigte Königreich – speziell England – seien bereits sehr dicht besiedelt (doppelt so dicht wie Deutschland, fast vier Mal so viel wie Frankreich) und litten unter chronischem Wohnraummangel. Bedeutsamer erscheint die Bemerkung, dass „die Nettozuwanderung aus Europa jetzt beinahe so stark ist wie die von außerhalb der EU“. Was etwa in Deutschland und anderen mitteleuropäischen Staaten als abzuweisende Wirtschaftsflucht bezeichnet wird, ist im Vereinigten Königreich erwünscht: Zuwanderer aus Indien, Pakistan, Bangladesch oder Kenia folgen dem Imprint des Commenwealth of Nations genauso wie Personen aus dem arabischen Raum.

Dabei sind es die jeweiligen insbesondere finanziellen, in ihren Ursprungsländern gleichzeitig gesellschaftlichen Eliten, die sich Lebensunterhalt und private Krankenversorgung leisten können. Die Vermutung, dass hier zum Glanz des Finanzplatzes London der Gedanke an eine wieder erstarkende Glorie der britischen Krone eine Rolle spielt, liegt nicht völlig fern.

Die Abschaffung der Schlagbäume an innereuropäischen Grenzen als Vollzug der Schengener Abkommen ist über den Rechtsrahmen hinaus ein Akt mit großer Symbolkraft gewesen. Das Europa der geschlossenen und bewachten Grenzen ist eine historische Anomalie, die mit dem Ersten Weltkrieg einsetzte.

So polyvalent „Ausländer“ als Politikum ist, so verhält es sich mit den Grenzanlagen. Beispiel: Die Abwehranlagen am Eingang des Eurotunnels in Calais. Gedacht als Maßnahme gegen die Flüchtlinge, die das Vereinigte Königreich erreichen wollten, richten sie sich heute auch gegen EU-Angehörige. Symbolisch ein actus contrarius, statt eines Reiseterminals eine neue Maginot-Linie.

Die derzeitige Zusammensetzung der EU-Institutionen lässt nicht erwarten, dass zugunsten der Personenfreizügigkeit klare Signale gesetzt werden. Nach der Kommission ist auch das Europäische Parlament mittlerweile fest in konservativer bis europaskeptischer Hand.

Strafzölle in Höhe von 35 Prozent – das erinnert an die Hoch-Zeiten des Welthandels, bevor es die Welthandelsorganisation WTO oder deren Vorläufer GATT gab. Seither sind die Zölle stetig abgebaut worden und haben mittlerweile den niedrigsten Stand der letzten Jahrzehnte erreicht. An internationale Handelsverträge müssen sich die die Vertragspartner halten. Aber:

Es gibt eine Ausnahme insoweit, als dass man zeitlich befristet – maximal ein Jahr – besondere Gründe anführen kann. Besondere Gründe für sehr, sehr unfaires Handelsgebaren des Gegenübers. Das ist unter der Ägide von Herrn Obama im Hinblick auf chinesischen Stahl sogar einmal gelungen, ohne dass die WTO eingeschritten wäre. Ansonsten, wenn man das nicht gut begründen kann, einseitig mal so mir nichts dir nichts Zölle zu erheben, da wird die WTO einschreiten. Und das kann dann auch zu Strafen, monetären Strafen führen, wenn man sich an die Spielregeln der WTO nicht hält.

Doch bis es dazu kommt, kann einige Zeit vergehen. Bis dahin könnte schon einiger Schaden in den internationalen Handelsbeziehungen angerichtet sein. Internationale Verträge einseitig kündigen oder neu schließen kann der amerikanische Präsident Donald Trump jedoch nur im Zusammenspiel mit dem Kongress – hier gilt das Prinzip der „checks and balances“, der gegenseitigen Machtkontrolle. Die Strafzölle könnten zwar kurzfristig vielleicht dazu führen, dass in den USA das ein oder andere Werk wieder eröffnet wird, also Jobs entstehen. Allerdings sehe das auf mittlere Sicht wieder anders aus.

Würden Amerikaner mit Strafzöllen, mit der Aufkündigung von Freihandel sozusagen diese internationalen Beziehungen aufkündigen, dann müssten sie Dinge wieder selber tun, die sie offenkundig nicht so gut tun können. Ganz direkt führen Strafzölle dazu, dass Produkte teurer werden. Die Amerikaner müssen mehr dafür bezahlen. Die Inflationsrate würde ansteigen, Kaufkraft geht verloren, wahrscheinlich müsste sogar die amerikanische Notenbank gegensteuern. Und wie dies dann zu mehr Jobs führen soll, das bleibt das Geheimnis des neuen POTUS. Das will niemand!

Allerdings dürften auch die Handelspartner einem solchen Treiben nicht tatenlos zusehen: Vor allem starke Partner wie China könnten etwa mit der Einschränkung des Exports, etwa von Seltenen Erden, drohen, die für den Bau von Smartphones benötigt werden. Mexiko hätte wohl weniger entgegenzusetzen. Auch für uns in Deutschland steht einiges auf dem Spiel: Schließlich sind die USA inzwischen unser größter Handelspartner. So appelliert etwa der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau an den amerikanischen Kongress, er möge den wirtschaftspolitischen Kurs Donald Trumps ändern helfen.

Die Offenheit, mit der Trump die Dinge beim Namen nennt, ist irritierend und erfrischend zugleich. Dass der Kontrollverlust an den deutschen Grenzen ein großer Fehler war, sahen die meisten Europäer schon vor anderthalb Jahren so. Auch dass die Amerikaner den Irak nie hätten angreifen sollen, bestreitet heute kaum jemand. Richtig ist ebenfalls, dass die meisten NATO-Partner weniger in das Bündnis investieren als zugesagt.

Das macht die NATO nicht „obsolet“. Ob die Trennung Großbritanniens von der Europäischen Union wirklich „großartig läuft“, wird man sehen. Es stimmt jedoch, dass die Flüchtlingspolitik der Tropfen war, der das Brexit-Fass überlaufen ließ. Und noch weiß niemand, ob nicht doch noch weitere Länder aus der EU austreten werden.

Die NATO bleibe trotz allem zuversichtlich, dass der US-Präsident zu den Verpflichtungen seines Landes im Bündnis stehe, sagte ein Sprecher mit Verweise auf eine Aussage des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg im Dezember 2016. Die USA würden ihr starkes Engagement gegenüber der NATO und den „Sicherheitsgarantien in Europa beibehalten“. Dies habe Trump nicht nur ihm gegenüber in einem Telefongespräch nach seinem Wahlsieg im November deutlich gemacht, sondern auch gegenüber „vielen europäischen“ Staats- und Regierungschefs bei einem Treffen der NATO-Außenminister.

Der künftige US-Präsident hatte in einem Interview mit der BILD und der britischen TIMES gesagt, die NATO sei „obsolet, weil sie erstens vor vielen, vielen Jahren entworfen wurde“ und sich „nicht um den Terrorismus gekümmert“ habe. Darüber hinaus bekräftigte Trump seine Kritik, dass europäische NATO-Mitglieder sich zu wenig an den finanziellen Lasten im Bündnis beteiligten.

Mit letzterem hat er recht!

Rostra-Ausrufezeichen

Eines muss uns absolut klar sein: Bei keiner Handlung, Entscheidung, Gesetzesvorlage o.ä. geht es um das Volksinteresse sondern immer – und zwar ausnahmslos – um Staatsinteressen. Es steht eine geballte Ladung wirtschaftlicher Interessen hinter den Handlungsakten der Politiker und immer, bis heute – ist und war das Volk der Leidtragende. Politik auf Kosten seiner Bürger und unter´ m Strich darf sich niemand wundern, wenn der Mensch – trotz Gehirn-Weichspüler-Taktik der Medienwelt – aufbegehrt und auch der Letzte begriffen hat, dass uns die wachsende Konsumwelt der vergangen Jahre in eine Sackgasse manövriert hat. Konnte sich früher der Unterstand in die Mittelschicht hocharbeiten, ist er heute im besten Fall dort angekommen und es geht nicht weiter. Stattdessen klafft der Graben zwischen Reich und Arm mehr und mehr auseinander, die Altersarmut, die Armut bei Kindern und die Überschuldung der Familien sind die Folgen davon. Unzufriedenheit löst Aggression als Gegenreaktion aus oder – im besseren Fall – Resignation, aber auch Antriebslosigkeit, frei nach dem Motto „Wir brauchen uns ja nicht mehr anstrengen, das hat bisher auch nicht viel gebracht.“ Frustration, Resignation, Hilflosigkeit, Wut… all das sind die Auswirkungen und gesellschaftlich eine tickende Zeitbombe, die Rechtsradikalen, Neonazis oder auch der AfD als Sprungbrett für ihre absurden Absichten willkommen heißen. Was deren Popularität angelangt, dürfte ich mich wiederholen, wenn ich sage, dass damit unsere Freiheit auf dem Spiel steht und die Demokratie in Gefahr gerät.  

In dem einstigen Land der Dichter und Denker sind die Hierarchien so unermesslich verknastert und überaltert, dass ich gerade aktuell atemlos vor einigen Chefs stehe und an deren Verstand zweifeln muss. Über 35 ist schon nahe dran am Urteil „sie sind zu alt“ und über 50 braucht man erst gar nicht mehr anzufangen. Erfahrungen, die ein Leben lang dazu dienten, Unternehmen zu schwarzen Zahlen zu verhelfen, sind uninteressant, wenn man mit über 50 einen neuen Job sucht. Dafür dürfen wir ständig steigende Preise hinnehmen, der Euro war ein glatter Betrug und die Unzufriedenheit des Volkes wächst. Nicht nur regional, nicht nur national, sondern global. Bei der Politik geht es ganz klar um staatliche Interessen, wie oben genannt, aber in jedem Land und auf jedem Kontinent muss derjenige am Ende bluten, der am Ende der Kette steht und für den das System ursprünglich – positiv gedacht – geschaffen wurde. Hinzu kommt, dass die alten sozialen, familiären Strukturen zerfallen sind, die Großfamilie nicht mehr existiert, die einen armen Schlucker bei Bedarf auffangen und motivieren konnte. Jeder beansprucht eigenen Wohnraum, ein eigenes Fahrzeug und sein eigenes Revier – auf einer erschöpften Welt, die nur einen begrenzten Raum und Ressourcen  zum Leben zur Verfügung stellt. Diesen beuten wir aus durch egoistisches Machtdenken und wir schauen weg, wenn es an jeder Ecke brodelt. Ökologie am Arsch, Vertrauen am Arsch, Frieden am Arsch.

Europa steht vor einer sehr, sehr schwierigen Aufgabe, die nur bei engem Zusammenrücken zu schaffen ist. Die allgemeine Weltlage ist nicht zum Lachen, das dürfe bereits auch bei Jedermann angekommen sein. Trotz allem ergab eine aktuelle Umfrage unter jungen Menschen ein großes Vertrauen in die EU und ihre Zukunft. Werden erst der große Rundumschlag und die Supergau-Situation die Menschen belehren? Ich fürchte ja. Demut war noch nie unsere Stärke, was man schon im Kleinen in den sozialen Netzwerken beobachten kann: Der mit dem kleinesten Schwanz tönt am lautesten irgendwelchen Schmodder und hält sich für unwiderstehlich.

Im Sinne des Volkes, der gesamten Völker… Frieden wäre die Lösung für konstruktive Gespräche und Maßnahmen. Terror ist ein Mittel der Gewalt, eines welches unfähige, brutale, gewissenslose und hilflose Leute einsetzen, um für egoistische Interessen zu agieren und das auf Kosten Unschuldiger. „Gab´s schon immer“, werden Sie sagen. „Früher herrschten brutale Kriege“, auch das stimmt. Doch haben wir nicht einen Fortschritt erzielen wollen? Haben Menschen nicht für ihre Freiheit gekämpft?

Es ist nicht nur Aufgabe der Politiker international „im Sinne des Volkes“ zu handeln sondern Aufgabe jedes einzelnen Bürgers, Verantwortung zu tragen, die Dinge realistisch zu betrachten, zu hinterfragen, keine Pauschalurteile zu fällen und konstruktiv mitzuarbeiten anstatt frustriert und verärgert, die Verantwortung – die uns alle betrifft – abzuwälzen. Dabei dürfen nicht die Wortführer zu Worte kommen, die noch mehr giftige Saat säen und wir sollten unsere Vormundschaft nicht bedingungslos abtreten an die Regierenden, denen ohnehin durch wirtschaftliche Interessen die Hände gebunden sind. Das gibt zwar keiner zu, aber es ist Fakt. Wenn schon im Videogeschäft fragwürdige „Hegefond-Manager- Korruptions-Geschenke“ erwünscht sind (weiß natürlich auch niemand Bescheid darüber…), wie können wir saubere „Geschäfte“ in der Politik erwarten?

Fazit: Nicht in eine allgemeine Angststarre verfallen. Nicht vor lauter Wut und Frust rechtspopulistisch und rassistisch werden. Nicht vergessen, dass wir immer schon Kriege und Terror oder schlechte Zeiten hatten und nur der Enthusiasmus der Menschen ein Weg aus dem Dilemma war. Eigenverantwortung übernehmen. Gehirn einschalten. Fair und gerecht urteilen. Sachlich bleiben. Abwägen. Nicht in blinde Aggression verfallen sondern positiv denken – im Sinne der Generationen nach uns und unserer Kinder. Es klappt, glauben Sie mir. Einfach ist es nicht… aber Angsthasen werden erschossen.

 

 © Petra M. Jansen

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