Je l’affirme haut et fort, voilà où en est en Allemagne. Ce qui s’est passé hier est l’antithèse de ce que je nommerais l’honneur. Hans-Georg Maassen, le porte-eau des fachos, a été certes chassé de son poste de président des services secrets intérieurs, mais comme récompense à son manque de solidarité envers la Chancelière, il a été hissé au poste de secrétaire d’État au ministère de l’intérieur. Tout cela pour ne pas indisposer le semeur de merde qu’est Horst Seehofer, chef de la CSU. Il en allait d’éviter une crise gouvernementale. Il ne faut pas s’étonner que le peuple se détourne dans ce cas-là de plus en plus de la démocratie et est à la recherche d’un sauveur. Un homme à poigne – il n’est plus question de femme après l’ère Merkel – qui sans demander l’avis à Paul et Jean, joue ses Salvinis, un fasciste pur crin. N’est-on pas en train d’immoler la démocratie avant terme? Elle est en train de rendre l’âme, tout le monde le sait, mais les médecins qui se trouvent à son chevet, sont des pleutres, au meilleur des cas des lavettes. Pardon, je ne peux qu’exprimer mon dégoût. Je ne sais pas trop ce que les enseignants pourront dire ce matin à leurs élèves, ceux qui les motivent à montrer un peu de caractère. Ils peuvent jeter à la poubelle tout le lot des bonnes recommandations qu’on prodige aux jeunes, un bourrage de crâne insupportable qu’on leur fait subir au nom de la morale. Je leur dirais la chose suivante : Quoique vous fassiez, il n’y a qu’une chose qui compte, c’est la couardise. La meilleure manière d’y arriver, c’est de vous conduire comme une chienne en chaleur. Votre savoir ? Il ne sert pas à grand-chose ! Et votre volonté d’y arriver ? C’est plutôt une entrave à votre putain de vie. Prenez l’exemple de Hans-Georg Maassen. Ce n’est que le toupet qui compte, tout le reste n’est que du bla-bla. Weiterlesen

Lieber Pierre,

Glaube und Irrglaube, Wahrheit und Durchsetzung der Wahrheiten. Weiß der Bürger und Wähler eigentlich überhaupt noch, worum es tatsächlich geht? Oder wer nun mit wem oder ohne wen wohin geht? Und weiß der Wähler eigentlich, was er wirklich wählt und ob er überhaupt noch eine Rolle spielt? Ist es nicht die Verunsicherung der Aussagen, der ständige Wechsel zwischen Tatsachen und Tatsachen-Verschleierung? Unausgesprochene Worte, die die Angstmacherei durch die Medien der letzten Jahre begleiten? Um was geht es denn eigentlich? Also, dass es wie immer um Macht (Ohnmacht) und strategisch gezielt eingesetzte Vorteile der Einzelnen geht, dürfte klar sein. Aber ist auch klar, was im allgemeinen Fokus steht und wohin die Wurzeln wuchern? Ist es nicht so, dass der rechtsradikale Ausdruck schwerpunktmäßig im Osten der Republik auftaucht und auch der sächsische Ministerpräsident Kretschmer falsch behauptet, es habe gar keinen Mob gegeben? Und nun der Horst, der Herr Seehofer, der sich da so einbringt und seine eindeutige Linie verfolgt? Tja, und der Verfassungsschutzpräsident Herr Maaßen mischt sich nun auch unter die Gruppe der Zweifler, dass es überhaupt irgendwie alles so gar nicht richtig sei mit dem Video auf Chemnitz´ Straßen und.. naja, so schlimm ist es doch gar nicht gewesen? Hach, wir wären doch ein Schelm, würden wir da nicht irgendwelche Verbindungen wittern. Martin Schulz war nun einer derjenigen, der einen groben Klotz auf einen groben Keil setzen will und einmal klar aussprach, was Sache ist. Dennoch erkennen viele nicht, dass der Virus bereits um sich greift und schon seinen kranken Samen gesät hat. Die AFD will unser System von innen aushöhlen, so scheint es und dahinter steckt das System, die Bürger und Wähler an den Aussagen der anderen zweifeln zu lassen. Kernaussagen werden verdreht und elementare Ereignisse schlichtweg verleugnet. So werden die Menschen mehr und mehr verunsichert, die Ängste steigen und die Wähler wissen gar nicht mehr, was los ist. Das Vertrauen in Maaßen und den Verfassungsschutz ist ebenso platt gewalzt wie der Glaube an eine ordentliche Politik, oder nicht? Erfreulich in diesem Zusammenhang ist das neueste Politbarometer, in dem die ADF und die CSU deutlich an Stimmen verloren haben und Herr Seehofer ganz nach hinten gerutscht ist. Na hoffen wir, dass die Wähler diese Infiltrierung sehen und auch den eindeutigen Angriff auf unsere Demokratie bemerken. Das alles, was geschieht, ist ein direkter Angriff auf die demokratische Ordnung! Was nun dringend notwendig ist, wäre nicht nur eine sofortige Entlassung des Herrn Maaßen sondern eine Rundum-Erneuerung des Verfassungsschutzes. SPD und FDP fordern eine sofortige Entlassung Maaßens, Horst Seehofer allerdings spricht ihm sein Vertrauen aus. Warum er sich hinter Maaßen stellt? Nun, die Antwort kennen sie bestimmt, so schwer ist das ja nicht. Und denken sie immer daran, dass jeglicher Angriff einer Partei auf unser demokratisches Wertesystem auch ein direkter Angriff auf ihre persönliche Freiheit ist.

Lieber Pierre, Politik war irgendwie schon immer ein schmutziges Geschäft, nicht wahr?

 

Petra

© Petra M. Jansen

 

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Liebe Petra,

vor und nach Chemnitz, das ist leider das Thema, was ich dir heute vermitteln will. Ich weiß, die Medien sind damit zugekleistert, aber als Kommentator will ich auch meinen Senf dazugeben. Hier die Kostprobe:

Der Mitläufer Seehofer

Nein, ich wollte es nicht glauben, dass der Christdemokrat Horst Seehofer auf einer Wahlveranstaltung in Töging in Oberbayern Anfang August gesagt hat: «Bin froh über jeden Ausländer, der straffällig wird!»  Und das von einem deutschen Innenminister. Er wollte damit sagen, dass er somit gute Argumente hätte, sie hinaus zu schmeißen. Ich wundere mich, dass ein Politiker wie er, der von christlichen Gedanken geprägt sein sollte, so argumentieren kann und ich halte ihn deswegen für mitschuldig, was die Übergriffe von Chemnitz angeht. Das ist ganz einfach widerlich. Nach solch einer Aussage gäbe es für die Kanzlerin nur eine Alternative – den Rausschmiss Seehofers! Solche Äußerungen machen die Neonazis stark, sie können sich an einen „Christdemokraten“ anlehnen. Ich habe mehr Scheu vor Leuten wie der Innenminister, als vor den Neofaschisten. Bei denen weiß man wenigstens, wo man dran ist, aber wenn demokratische Mandatsträger zu Kollaborateuren werden, kann ich nur meine Abscheu zum Ausdruck bringen. Und das Ganze, weil die CSU auf 35,8% abgerutscht ist. Wenn er denkt, somit abtrünnige Wählerstimmen, die zur AfD abgewandert sind, wieder zu gewinnen, irrt er sich. Welchen Grund hätten sie, sich zu besinnen? Keinen. Mit Opportunisten haben sie nichts am Hut und auch ich nicht!

Gewalt anstatt Aufklärung

Egal aus welchem Land ein Mörder stammt, Mord ist Mord. Das sage ich, um klarzustellen, dass ein Demokrat wie ich, nur argumentieren kann, wenn er keine Ausnahmen macht. Ob ein Hamburger oder jemand aus Kabul – es gibt für mich nicht zwei Auslegungen des Gesetzes und es ist auch nicht meine politische Absicht, die Dinge schön zu reden. Natürlich gibt es Probleme mit der Migration, die EU-weit geregelt werden müssen, aber es kommt auf das „Wie“ an. Es ist mir sehr wohl bewusst, dass nicht jeder Leidende empfangen werden kann und es gibt Bedarf zu reden. Umso mehr, weil viele Bürger Angst haben und wie man weiß, führt sie zum Hass. Anstatt überall Feuer anzulegen, sollte sich die Politik bemühen, Ruhe walten zu lassen, so schwierig es auch erscheinen mag. Aber alleine wird sie es nicht schaffen, da es ein psychologisches Problem ist. Der Verstand alleine in kein Wundermittel, wenn der Bauch etwas anderes diktiert. Hier geht es um den Selbsterhalt-Instinkt und er schließt jeder Art von Mediation aus. Es führt zwangsläufig zur Gewalt: Auge um Auge, Zahn um Zahn. Das Alte Testament bringt auf den Punkt, was heute geschieht und von Aufklärung kann keine Rede sein.

Die ausländerfeindliche Seuche

Mein Berliner-Syndrom! Wie ich es auf Facebook bereits erwähnt habe, hat mich ein Ereignis regelrecht krank gemacht. Ich habe an einer Ortsvereinssitzung der SPD in Tempelhof teilgenommen und aus diesem Kreis haben sich einige Genossen die ausländerfeindliche Dialektik der AfD zu Eigen gemacht. Eine Mehrheit der Versammlung hat laut und stark dagegen protestiert, aber Konsequenzen wird es für sie nicht haben, denn sie werden nicht ausgeschlossen werden. Ich komme wieder darauf zu sprechen, weil ich mir nach dem Vorfall von Köthen dicke Sorgen mache und bin mir leider sicher, dass sozialdemokratische Kreise, die Linke, die Gewerkschaften immer mehr vom Virus der Ausgrenzung erfasst werden. Völkische Töne werden immer mehr die Diskussionen beherrschen, die zu unmenschlichen Maßnahmen führen werden. Das Phänomen Seehofer wird sich nicht alleine auf die CSU beschränken. Egal welche Organisationen, sie werden immer als Ziel haben, Menschen an sich zu ziehen, denn heute ist mit der Sprache der Ausgrenzung Kapital zu schlagen. Da merkt man, dass die Politik eine Hure ist, die sich den Freiern anpasst. Ich habe seit einigen Wochen schlimme Bauschmerzen und bin sicher, dass sie auch deswegen verursacht werden. Die Hoffnung, dass meine Ideale noch eine Heimat haben werden, zerbröckelt immer mehr. Bald wird es wohl nur einen Trümmerhaufen geben.

Wohin auswandern? Überall mehr Rechtspopulisten

Wie so oft in der Geschichte, schlägt das Pendel in ganz Europa wieder nach rechts, mit Ausnahme Frankreichs, Spaniens und Griechenlands. Mit der Globalisierung ist es nicht mehr möglich, die Krisen regional einzugrenzen – sie überlappen von einem Land zum anderen. Liegt es an der Fatalität der Menschheit, dass wir ständig ein Wechselbad von Aufklärung und Obskurantismus erleben müssen? Das wird wohl in unserem Charakter liegen, dass das, was wir mühsam aufgebaut haben und den Forstschritt, den wir erzielt haben, immer wieder kaputt zu schlagen. Das geschieht sehr wahrscheinlich aus Langweile. Mit dem blöden Spruch, wohin man auswandern sollte, kommt man heute nicht mehr weit, weil die Ereignisse sich überlappen. Für mich gilt es nicht, die Flucht zu ergreifen, weil ich das feige fände als vielmehr darum, Widerstand zu leisten. Es geht  vor allem darum, meine direkte Umgebung zu verbessern und meinen Beitrag dazu zu leisten, aber das ist sehr schwierig, weil mein Beitrag nur dialektisch sein kann, denn ich bin kein Psychotherapeut, der die Gabe habe, die Aggressionen zu mindern. Das läuft nicht unbedingt allein mit dem Verstand, sehr viel mehr mit Wärme. Die Frage ist: Bin ich in der Lage sie zu spenden?

Ich hoffe, dass es Dir dennoch gut geht?

Ich umarme Dich,

 

Pierre

//pm

Une fois de plus Angela Merkel s’impose. La force tranquille de la nation, a réussi de justesse à sauver le gouvernement et l’accord qui unissait depuis 70 ans les deux partis-frères chrétiens-démocrates. Les Bavarois, se sont battus à bec et ongle pour leur souveraineté depuis 1948, l’année de la création de la République Fédérale d’Allemagne. Il était dans ce contexte clair qu’ils exigent que leur formation de prédilection, le CSU, soit du crû. Dans le bras-de-fer qui opposait le chef du parti et le ministre de l’intérieur, à Angela Merkel, il en allait des migrants, tout au moins sur le papier, mais le fond du conflit est un autre : celui de l’influence du petit frère par rapport à la toute puissante Chancelière. Une prise de position guidée en premier lieu par les sentiments, non pas par le pragmatisme. La rébellion du petit par rapport à la grande sœur, qui n’en fait qu’à sa guise. Leur accord in extremis ne veut en aucun cas dire qu’ils s’aiment maintenant plus qu’avant, mais Horst Seehofer gardera son portefeuille et probablement aussi son poste de leader de la CSU. Que de porcelaine cassée pour un problème qui aurait pu être résolu en toute quiétude. Et le troisième larron en foire dans tout cela ? Le SPD a tout fait pour ne pas attiser le conflit entre les deux partis. Depuis le début il a soutenu Angela Merkel, avec qui Andrea Nahles, la cheffe du parti, entretient de bons rapports. Mais cela ne veut aucunement dire, que dans la question migratoire, le SPD ne voudra pas négocier certaines options en matière migratoire, pour l’instant assez éloignées de la droite de la Démocratie Chrétienne. Je trouve bon que les Sociaux Démocrates se soient conduits d’une manière pondérée dans ce conflit. Nous étions en Europe à deux pas d’une catastrophe. Il ne fait pas de doute qu’un échec de la coalition aurait ouvert les portes à un désordre indescriptible, qui aurait pu amener à long terme l’AfD au pouvoir. Weiterlesen

Plus d’un s’est cassé les dents avec Madame Merkel. Dans ce cas-là il ne faut pas faire l’erreur de vendre la peau de l’ours avant de l’avoir tué. Je ne suis pas d’avis que la chancelière sortira affaiblie de ce conflit, comme le Monde l’a écrit dans un article paru à trois heures du matin, loin de là ! Elle a prouvé au peuple allemand qu’elle a de la suite dans les idées et qu’elle est prête à se battre pour ses convictions. Dans le conflit actuel des deux partis frères, il s’agit de la manière de se protéger contre une immigration abusive. Angela Merkel part du principe, après le succès qu’elle a obtenu à Bruxelles vendredi dernier, que la politique migratoire doit se régler avec la participation des pays-membres de l’UE et non pas de faire cavalier-seul d’un pays à l’autre, comme voudrait le faire Horst Seehofer, pour calmer tous ceux qui se trouvent à la droite de la démocratie-chrétienne et de rafler ainsi au passage, les voix des membres de l’AfD. Horst Seehofer, voyant qu’il était en train de se diriger à une vitesse vertigineuse dans un cul-de-sac, donna tout d’abord sa démission immédiate, avant de vouloir tenter de trouver un accord au cours de la journée. Il devrait savoir que la chancelière réagit de manière très allergique à ce genre de chantage. S’il n’y avait pas accord, il démissionnerait d’ici trois jours de son poste de ministre de l’intérieur et de celui du chef de son parti. N’a-il pas remarqué qu’il a par son attitude vindicative causé du tort à sa formation ? Les sondages en Bavière démontrent que l’effet escompté, celui d’affaiblir l’AfD lors des prochaines élections régionales, n’a pas été exaucé, au contraire. Le ministre-président, Markus Söder, à en croire les chiffres, devrait y laisser encore plus de plumes. L’argument de l’extrême-droite, que la CSU est une faible réplique de l’AfD, semble porter ses fruits. Pourquoi voter pour un plagiat au lieu de l’original ? Les durs des durs gagneraient en un seul coup près de 15 % des voix, bravo !!! Weiterlesen

Où qu’on regarde, la question épineuse de l’immigration illégale des réfugiés envenime les relations diplomatiques et la politique intérieure des pays européens. Les rapports entre l’Italie et la France ont été bousculés à cause de la remarque d’Emmanuel Macron au sujet de l’Aquarius. Guiseppe Conte, le premier-ministre italien sera aujourd’hui à Paris et reçu par le Président de la République. Malgré de grandes divergences, quant à l’orientation politique de Rome, l’Élysée a émis l’avis qu’il fallait négocier dans le calme cette question, car elle dépasse de loin qu’un seul pays et qu’il faut trouver un compromis au sein de l’UE, de quelle manière régler ce problème plus que tragique, d’autant plus que chaque jour on déplore des morts en Méditerranée. Jetons dans ce cadre-là un regard outre-Rhin, où une crise majeure a éclaté entre les deux partis-frères que sont le CDU et le CSU. Angela Merkel est d’avis, comme le SPD d’ailleurs, qu’avant d’envisager des mesures nationales pour le renvoi à la frontière de tous réfugiés, qui figurent déjà dans la liste des demandeurs d’asile dans un pays de l’UE, comme l’accord de Dublin le prévoit, ainsi ceux qui ont déjà été renvoyés précédemment. Elle veut absolument trouver des solutions au niveau de l’UE. Dans deux semaines cette question devrait être débattue lors d’un sommet européen. Le ministre de l’intérieur et le chef du CSU, Horst Seehofer, veut quant à lui mettre de telles directives en application immédiatement et ceci contre l’avis de la Chancelière. Il est prêt à causer une crise gouvernementale qui pourrait obliger Madame Merkel à démissionner, ce qui auraient pour conséquences la tenue de nouvelles élections, avec très probablement une montée de l’AfD et en faire le deuxième parti d’Allemagne. Weiterlesen

Le fait que Martin Schulz, le patron du SPD en sursit, se soit rendu au palais présidentiel pour y rencontrer Angela Merkel et Horst Seehofer, tient du miracle. C’est bien parce que le président Frank-Walter Steinmeier a insisté auprès de son ancien parti, que la seule solution de sortir le pays du piège, où il s’est enferré, était de former une grande coalition. Cela a été hier la réunion des grands perdants des élections du 24 septembre 2017. Peut-être pour toutes les formations en présence, l’occasion de se régénérer. Mais pour que cela puisse avoir lieu, il faudrait avoir le courage de tout remettre à plat, de sortir des sentiers battus, où les ont mené la routine. Il faudrait et je n’y vais pas par quatre cuillères, avoir le courage d’envoyer aux calendes grecques bien des principes qui ont jusqu’à ce jour ont été la colonne vertébrale de ces partis. Il serait bon de se dire, qu’il s’agit de se réinventer en forgeant un programme dépourvu de toutes conventions. Il ne faudra pas faire que des compromis, mais de se dire plutôt qu’on va au devant d’une démarche commune ayant comme but de rénover tout le paysage politique de l’Allemagne, de ne pas choisir la solution de facilité en se référant aux clivages anciens, qui ont été rejetés par le peuple. Mais faire du Macron sans Macron n’est pas une démarche aisée. Je pense qu’il serait tentant de faire le pari de l’impossible, de se dire: « Allons-y. Que peut-il encore nous arriver ! » Il est évident que ces deux formations, qui constituaient l’épine dorsale de l’après-guerre, se doivent de reprendre du poil de la bête. Rien ne serait acquis en appelant à nouveau les électeurs aux urnes. Il serait à craindre, que les résultats soient encore pire pour le CDU-CSU et pour le SPD. Weiterlesen

Je ne vais pas reparler du glyphosate, mais plutôt de Madame Merkel et de son ministre de l’agriculture, Christian Schmidt (CSU). Ce dernier n’a pas respecté la tradition d’un gouvernement qui se veut être collégial. Il a pris la décision tout seul de dire oui au poison cancérogène, mais a tout même mis Horst Seehofer, son chef de parti, au courant de cette décision. Ce dernier n’aurait-il pas dû mettre un frein à une telle lès-majesté ? Mais non, il était trop heureux d’amadouer les paysans bavarois afin qu’ils n’aillent pas se fourvoyer du côté de l’AfD, le parti d’extrême-droite. C’est un sale coup porté à la chancelière, peut-être pour beaucoup la preuve qu’elle manque d’autorité. Et ceci d’autant plus qu’elle rencontrera ainsi que son compagnon bavarois, Martin Schulz demain chez Frank-Walter Steinmeier, le président de la république allemande. Elle sera sûrement confrontée à d’acerbes critiques de la part du SPD, pour avoir laissé passer une décision unilatérale sans être intervenue. Tout cela à une odeur de fronde qui ne prédit rien de bon pour l’avenir. Tout cela n’arrive pas au bon moment, loin de là. Il n’y aura pas d’autres solutions que d’essayer dès demain de reprendre la barre. Weiterlesen