Die „Nation“ ist unser großer Rückhalt: hier sind wir zu Hause, hier ist meine Kultur, Menschen die mich verstehen, die gleichen Interessen und Sorgen haben wie wir. „Nation“ so verstanden, bedeutet aber auch Stillstand in der Entwicklung; und jedes Volk entwickelt sich, sonst würde es aussterben.

Wäre man bösartig, dann könnte man hier anführen, die (typisch (?)) Deutschen stürben deswegen aus, weil sie sich nicht weiterentwickelten.

Nach dem Mittelalter kam man nicht umhin, Nationen zu begründen. Schon allein deswegen, um einen größeren Wirtschaftsraum zu schaffen. Denken wir zurück in die Geschichte: Jeder reisende Kaufmann hat sich an Wegezöllen dumm und dämlich gezahlt. So gesehen war es wichtig, Gemeinsamkeiten hervorzuheben, die Interessen zum Beispiel eines Bayern und eines Württembergers waren in vieler Hinsicht gleich, wenn man im Gegenzug einen Iberer ins Feld führte.

Heute sind wir weiter. „Schengen“ hat uns offene Schlagbäume innerhalb der Europäischen Union beschert. Nationen haben sich zu einer größeren Interessengruppe zusammengeschlossen. Zum einen, um Kriege untereinander zu vermeiden, zum anderen, um sich auf dem Weltmarkt behaupten zu können. Gemeinsames Wirtschaften! Was gut für Europa ist, ist gut für jedes dazugehörende Land. Die „Nation“ wird zur „Region“, und das beschert Angst, ja vielleicht sogar Panik. Überfremdung! Man verliert das Gewohnte. Und dann sind wir wieder bei den obigen Ausführungen.

Nicht genug, dass uns in der EU „fremde“ Europäer über den Weg laufen, nein, in den letzten Jahren – insbesondere 2015 – kamen auch noch massenweise Menschen aus dem Mittleren Osten und Afrika dazu, aus fremden Kontinenten. Was wollen die alle bei uns? Was gehen uns deren Kriege an? Die Antwort: Viel! Haben wir nicht im Rahmen des Kolonialismus deren Länder ausgebeutet, den Menschen dort unser „europäisches System“ aufgezwungen?! Ein System, das vor Ort überhaupt nicht hinpasste, was die Entwicklung der dortigen Regionen – quasi parallel zu Europa – blockierte. Die Länder wären heute anders, keine Entwicklungs- oder Schwellenländer. Sie wären anders und könnten wahrscheinlich auch auf eigenen Füßen stehen. Das Ölflecktheorem (auch Ölflecktheorie) ist eine ökonomische These über die Wirkung von staatlichen Eingriffen in einen Markt. Sie besagt, dass ein einzelner staatlicher Ersteingriff in den Wirtschaftsprozess sich immer weiter ausdehnende Folgeeingriffe in das Wirtschaftssystem und letztlich eine Interventionsspirale nach sich zieht (Wikipedia). Und genau das haben wir dort getan, als fremde Staaten! Und die Kriege? Die gehen uns auch etwas an, wir führen sie. Wenn auch nur als Stellvertreterkriege, verdienen wir Milliarden daran und auch am späteren Wiederaufbau. Dieses „Wir haben nach 45 wieder aufgebaut!“ ist eine verdammte Heuchelei.

Die Herausforderung liegt darin, die gängigen Kategorien von Migrationsmotivationen oder -gründen näher aufzudröseln. Dann wird deutlich, wie etwa Gesetze und Verordnungen zur Vorzugsbehandlung von „politisch Verfolgten” die Versuchung unter Migranten etablieren, ihr eigenes Leben und ihre Erinnerung in durchaus opportunistischer Weise zu stilisieren. Es soll hier nicht behauptet werden, dass Migranten grundsätzlich lügen, sondern die Festlegung auf bestimmte Formen in der Verarbeitung ihrer Erlebnisse sei hier kritisiert. Vor allem wird die Zurückweisung von Migranten generell dann problematisch und moralisch illegitim, wenn man ihre Bewegungen als einen Normalfall – nicht als eine Ausnahmesituation – der menschlichen Existenz ansieht. Auf der anderen Seite bleibt verständlich, warum unsere seit dem neunzehnten Jahrhundert dominante, mit den sich längst überlebt habenden Nationalstaaten weiterhin verzahnte Form von Regierung eine Tendenz entwickelt, Migrantenströme zu regulieren: vor allem, wenn ihnen die Verpflichtung zu wohlfahrtsstaatlichen Leistungen auferlegt ist, so dass ein Ansteigen der Bevölkerungszahl ein Ansteigen der Versorgungskosten auslöst.

Dieses Dilemma ist vorerst hypothetisch und dennoch schon erkennbar. Bewusst sind wir uns dessen noch nicht so richtig, weil es sich aus einer eher marginalen Deutung der Migrationsphänomene ergibt. Als Lösung sei angeboten zum einen die Aufhebung aller Unterscheidungen zwischen legitimen und nicht-legitimen Migrationsmotivationen. Und des Weiteren die rechtliche und politische Gleichstellung von zwei gleich legitimen Formen der Existenz, nämlich der sedentären Form und einer migratorischen Form. Letztere ließe sich in Anlehnung an den offiziellen Status der „Staatenlosigkeit” organisieren, wie er vor knapp hundert Jahren schon einmal in Reaktion auf den Ersten Weltkrieg vom Völkerbund erfolgreich eingeführt, durch einen sogenannten „Nansen-Pass” (wir erinnern uns an den norwegischen Polarforscher Fridjof Nansen) dokumentiert und damals von über fünfzig Staaten anerkannt worden war, wo „Staatenlose” leben und arbeiten durften.

Ich behaupte: unserer Gegenwart fehlt einfach die Kraft der Imagination und das nötige Selbstvertrauen für solche Projekte und Institutionen.

Vor einem Vierteljahrhundert begann die Zuwanderung russischsprachiger Juden nach Deutschland.

„Vor allem mögen wir es nicht, wenn man uns Flüchtlinge nennt. Wir selbst bezeichnen uns als Neuankömmlinge oder als Einwanderer“. Mit diesen Worten beginnt Hannah Arendt 1943 ihren Essay „Wir Flüchtlinge“. Sie analysiert darin die rechtliche Position geflüchteter Menschen, die Situation von Menschen also, die auf nichts als ihr bloßes Leben zurückgeworfen sind, die sich, aller grundlegenden Rechte entkleidet, auf ihr nacktes Menschsein berufen müssen und so von der Willkür und Wohltätigkeit anderer abhängen.

Arendt spricht über die Juden, die sich vor dem Naziregime in die USA retten konnten. Ihre Worte berühren aber einen allgemeinen Aspekt der Situation von Flüchtlingen und vielen Migranten – die Reduktion eines komplexen Lebens mit all seinen Erfahrungen und Hoffnungen auf einen (migrations-)politischen Status. Solange mit Bürger- und Menschenrechten zwei Kategorien von Rechten unterschieden werden, so Arendt, würden Flüchtlinge, egal wie sehr sie sich um Assimilation bemühen, immer Gefahr laufen, erneut für vogelfrei erklärt zu werden.

Arendt erfasst auch die mit dem Flüchtlingsstatus verbundene soziale Abwertung. Sie beschreibt die schmerzhafte Entwertung des bisherigen Lebens in einer Situation, in der man doch alle Ressourcen braucht, um ein neues Leben aufzubauen, weil man das alte hinter sich lassen musste. Mit der Bezeichnung Flüchtling gehen Stigmatisierung, Rechtlosigkeit und der Status der Bedürftigkeit einher. Der hilfesuchende Flüchtling wird schnell, so Arendt, zum ungeliebten Schnorrer. Er bleibt stets der Parvenü.

In Deutschland der Beginn einer anderen Geschichte: der Migration russischsprachiger Juden und ihrer zum Teil nichtjüdischen Partner. Vor über 25 Jahren, im Schatten der deutschen Wiedervereinigung und des Zusammenbruchs der Sowjetunion, wurde mit der Kontingentflüchtlingsregelung eine gesetzliche Regulierung der für alle Beteiligten unerwarteten Migration sowjetischer Juden ausgerechnet nach Deutschland gefunden.

Heute blicken wir auf ein Vierteljahrhundert russischsprachiger jüdischer Migration zurück und sehen neue und wiederbelebte Formen jüdischen Lebens in einer Bundesrepublik, die sich nur widerwillig an ihr neues Selbstverständnis als Einwanderungsgesellschaft gewöhnt. Das scheint der Moment, um an Arendts Überlegungen anzuknüpfen und über die Bezeichnungen nachzudenken, die wir für Flüchtlinge und Migranten finden.

Im Gegensatz zu der von Hannah Arendt erfahrenen Flucht handelt es sich bei den rund 220.000 sogenannten Kontingentflüchtlingen weniger um Flüchtlinge als um Menschen, die aus politischen, aber vor allem wirtschaftlichen Gründen auswanderten. 1990 war allen Beteiligten klar, so Wolfgang Schäuble, damaliger Innenminister, in einem Interview, dass es sich bei ihnen nicht um Asylbewerber im eigentlichen Sinn handelte, sondern „einfach um Menschen, die nach Deutschland kommen wollten, weil sie nicht mehr in der Sowjetunion leben wollten“.

Während die Arbeitsmigranten, die seit den 1960er-Jahren mit ihren Händen und Köpfen das westdeutsche Wirtschaftswunder mitgestalteten, als „Gastarbeiter“, also tatsächlich als Gäste bezeichnet wurden, waren die russischen Juden ein Geschenk an Deutschland. Nun ist die Position eines Geschenkes wahrlich angenehmer als die eines Gastes. Ein Geschenk will und muss man behalten.

Die russischen Juden erfuhren in den 1990er-Jahren wesentlich bessere Aufnahmebedingungen als einige Jahrzehnte vor ihnen die türkischen und südeuropäischen Arbeitsmigranten oder heute geflüchtete Menschen aus Bürgerkriegen wie in Syrien. Sie erhielten zügig einen gesicherten Aufenthaltsstatus, Sprachkurse und eine Arbeitserlaubnis.
So markiert die Migration russischsprachiger Juden eine historische Zäsur. Deutschland wurde wieder Einwanderungsland für Juden, und in den letzten 25 Jahren etablierten sich unerwartete, schöne und oft konfliktreiche Formen jüdischen Lebens inner- und außerhalb der Gemeinden. Die russisch-jüdische Migration trug zu einer Pluralisierung jüdischer Selbstverständnisse in Deutschland und Europa bei, deren langfristige Entwicklungen wir noch nicht abschätzen können.

Die Menschen, die als Kontingentflüchtlinge kamen, fügten sich auch sozial und ökonomisch nicht in die für Flüchtlinge und Einwanderer vorgesehenen Rollen. Sie waren nicht dankbar genug, suchten, gut ausgebildet und selbstbewusst, nach sozialer Anerkennung. Die jüngeren Migranten, vor allem die zweite Generation, sind inzwischen beruflich äußerst erfolgreich, ein Großteil studierte, hat mittlerweile gut bezahlte Jobs.

Une fois de plus des cadavres ont été découverts sur les plages libyennes. Il s’agit de réfugiés ayant fait naufrages au large. D’après les dires des rescapés, des centaines de personnes auraient trouvé la mort. Ce genre de statistiques risque de passer aux faits divers, ce que je veux éviter à tout prix. Des hommes, des femmes et des enfants se sont noyés parce qu’ils avaient espoir de trouver un peu de liberté. Pour les passeurs une bagatelle, tant qu’ils ont encaissé de l’argent. Une exploitation insupportable du désespoir. Tant que les conditions de vie au Proche et Moyen-Orient et en Afrique ne s’amélioreront pas, le flux de migrants ne s’arrêtera pas. Une situation qui risque de devenir insupportable pour les pays soit-disant d’accueil. Il est évident que certaines nations comme l’Allemagne ou la Suède ploient sous une immigration incessante, qui déclenche un réflexe de rejet. Le résultat est la montée de l’extrême-droite comme c’est le cas en Autriche, en Pologne ou en Hongrie. Le phénomène du racisme et de l’exclusion risque de faire imploser l’UE. Et nous ? Nous assistons à ce spectacle sans pouvoir intervenir directement. Nous sommes comme paralysés face à l’intolérance. Cette dernière a pour moteur la peur de l’inconnu. Même des nouvelles alarmantes pour tous ceux qui recherchent un refuge ne les arrêteront pas à chercher un asile, tant leur situation est sans espoir. C’est un fait objectif. Mettons-nous à leur place. Réagirait-on autrement ? Pas forcément ! Weiterlesen…

On ne peut que saluer le courage de Jean-Marc Ayrault après la déclaration plus ou moins avenue de Manuel Valls à la Wehrkunde de Munich. Il est clair que ce dernier ne connaît rien à l’Allemagne. Avant de proférer de telles critiques il devrait jeter un regard en arrière. Madame Merkel prend parfaitement conscience de la dimension historique d’un pays, qui a l’obligation d’agir sans préjugés. Malgré les attaques qu’elle subit, elle garde la tête haute. Les derniers sondages semble prouver que son message a été parfaitement compris par une majorité de la population. Tous socialistes devraient l’approuver. Malheureusement ce n’est pas toujours le cas. Une telle interview à la chaîne I-Télé de la part de Jean-Marc Ayrault est la seule réponse à apporter aux revanchards, aux populistes, aux hommes et aux femmes appartenant à un passé révolu. C’est du rang de son propre parti que la chancelière connaît le plus de résistance. Si sa personne est respectée, le CDU connaîtra probablement de graves revers lors des trois élections régionales qui auront lieu dimanche en Allemagne. La valse-hésitation en ce qui concerne la maîtrise de l’immigration a réveillé de vieux ressentiments, comme celui du racisme et de l’exclusion. Le nouveau parti d’extrême-droite est crédité d’un fort pourcentage de voix dans les derniers sondages. Comme c’est le cas des populistes un peu partout dans le monde, son langage se veut musclé. Le pire est le fait qu’il attaque des personnes fragilisées et qu’il ne tient aucun compte de la situation tragique dans laquelle ils vivent. Une politique bafouant toute dignité. Weiterlesen…

Entre 20 et 50 cadavres ont été trouvés hier dans un camion-frigo en Autriche. Ils venaient de Hongrie. C’étaient des réfugiés qui ont essayé de trouver asile en Europe. C’est de l’horreur à l’état pur. La démonstration que les convoyeurs agissent d’une manière criminelle. Il en est de même pour les centaines de noyés près du littoral libyen qui sont décédés hier dans la journée. Le désespoir doit être énorme pour que des hommes et des femmes prennent de tels risques. Ils préfèrent être mal reçu que de renoncer à faire « le grand voyage ». Le drame des migrants nous collera à la peau, tant que l’UE restera dans les esprits le paradis sur terre. Pour ces personnes, malmenées par la guerre ou acculées à la disette, le moindre espoir compte plus que la réalité, qui est sinistre. C’est une question de survie ! Ceci même dans des endroits considérés comme étant politiquement relativement sûrs comme à l’Est du continent. Vouloir les refouler est une utopie. La conférence sur l’avenir des Balkans à Vienne a démontré l’impuissance des pays concernés face à la misère économique. Les ressortissants albanais, macédoniens, kosovars entre autres, ont-ils un autre choix que d’essayer de s’établir chez nous ? Je ne le crois pas !. Les gouvernements de ces nations s’attendaient à obtenir de l’UE la perspective d’un plan Marshall. La montagne a accouché d’une souris ! Avec 600 millions d’euro personne ne peut faire son beurre. Comment mettre en état une économie complètement sinistrée ? Sans des milliards ce n’est pas possible ! Tout le monde le sait ! Même en érigeant des murs, en déployant des rouleaux de fils de fer barbelé, rien n’arrêtera le flux des réfugiés. Vouloir se barricader est une illusion ! Weiterlesen…