Pour quelqu’un habitant près d’une frontière, je ne peux que douter des contrôles effectués au passage d’un pays à l’autre. Maintenir la présence de la police à ces endroits jusqu’à la fin octobre 2018 est plutôt une mesure psychologique, ayant comme but de rassurer les citoyens. Je vis sur le territoire national près de Genève, une ville connue pour ses trafics politiques, frisant souvent ceux de la criminalité, du terrorisme. Comme métropole internationale, il y a des fluctuations importantes au sein de la population appartenant de près ou de loin à la diplomatie. Pour tous ceux disposant de papiers liés à leurs fonctions, de grandes dérogations sont faites. Le fait d’appartenir à cette caste, s’en est une, leur permet une plus grande mobilité. Ils sont à l’abri de trop de contrôles. À la frontière on les fera tout simplement passer. De même pour bon nombre d’infractions, qui dans les plus mauvais des cas se terminent par une expulsion. Ils disposent aussi de la valise diplomatique pour être à l’abri de fouilles. Et j’en passe ! C’est plutôt dans ce milieu que se trouve les ingrédients menant à des attentats. Accès pour ainsi impossible ! Weiterlesen
Schlagwort: Schengen
Migration
Die „Nation“ ist unser großer Rückhalt: hier sind wir zu Hause, hier ist meine Kultur, Menschen die mich verstehen, die gleichen Interessen und Sorgen haben wie wir. „Nation“ so verstanden, bedeutet aber auch Stillstand in der Entwicklung; und jedes Volk entwickelt sich, sonst würde es aussterben.
Wäre man bösartig, dann könnte man hier anführen, die (typisch (?)) Deutschen stürben deswegen aus, weil sie sich nicht weiterentwickelten.
Nach dem Mittelalter kam man nicht umhin, Nationen zu begründen. Schon allein deswegen, um einen größeren Wirtschaftsraum zu schaffen. Denken wir zurück in die Geschichte: Jeder reisende Kaufmann hat sich an Wegezöllen dumm und dämlich gezahlt. So gesehen war es wichtig, Gemeinsamkeiten hervorzuheben, die Interessen zum Beispiel eines Bayern und eines Württembergers waren in vieler Hinsicht gleich, wenn man im Gegenzug einen Iberer ins Feld führte.
Heute sind wir weiter. „Schengen“ hat uns offene Schlagbäume innerhalb der Europäischen Union beschert. Nationen haben sich zu einer größeren Interessengruppe zusammengeschlossen. Zum einen, um Kriege untereinander zu vermeiden, zum anderen, um sich auf dem Weltmarkt behaupten zu können. Gemeinsames Wirtschaften! Was gut für Europa ist, ist gut für jedes dazugehörende Land. Die „Nation“ wird zur „Region“, und das beschert Angst, ja vielleicht sogar Panik. Überfremdung! Man verliert das Gewohnte. Und dann sind wir wieder bei den obigen Ausführungen.
Nicht genug, dass uns in der EU „fremde“ Europäer über den Weg laufen, nein, in den letzten Jahren – insbesondere 2015 – kamen auch noch massenweise Menschen aus dem Mittleren Osten und Afrika dazu, aus fremden Kontinenten. Was wollen die alle bei uns? Was gehen uns deren Kriege an? Die Antwort: Viel! Haben wir nicht im Rahmen des Kolonialismus deren Länder ausgebeutet, den Menschen dort unser „europäisches System“ aufgezwungen?! Ein System, das vor Ort überhaupt nicht hinpasste, was die Entwicklung der dortigen Regionen – quasi parallel zu Europa – blockierte. Die Länder wären heute anders, keine Entwicklungs- oder Schwellenländer. Sie wären anders und könnten wahrscheinlich auch auf eigenen Füßen stehen. Das Ölflecktheorem (auch Ölflecktheorie) ist eine ökonomische These über die Wirkung von staatlichen Eingriffen in einen Markt. Sie besagt, dass ein einzelner staatlicher Ersteingriff in den Wirtschaftsprozess sich immer weiter ausdehnende Folgeeingriffe in das Wirtschaftssystem und letztlich eine Interventionsspirale nach sich zieht (Wikipedia). Und genau das haben wir dort getan, als fremde Staaten! Und die Kriege? Die gehen uns auch etwas an, wir führen sie. Wenn auch nur als Stellvertreterkriege, verdienen wir Milliarden daran und auch am späteren Wiederaufbau. Dieses „Wir haben nach 45 wieder aufgebaut!“ ist eine verdammte Heuchelei.
Die Herausforderung liegt darin, die gängigen Kategorien von Migrationsmotivationen oder -gründen näher aufzudröseln. Dann wird deutlich, wie etwa Gesetze und Verordnungen zur Vorzugsbehandlung von „politisch Verfolgten” die Versuchung unter Migranten etablieren, ihr eigenes Leben und ihre Erinnerung in durchaus opportunistischer Weise zu stilisieren. Es soll hier nicht behauptet werden, dass Migranten grundsätzlich lügen, sondern die Festlegung auf bestimmte Formen in der Verarbeitung ihrer Erlebnisse sei hier kritisiert. Vor allem wird die Zurückweisung von Migranten generell dann problematisch und moralisch illegitim, wenn man ihre Bewegungen als einen Normalfall – nicht als eine Ausnahmesituation – der menschlichen Existenz ansieht. Auf der anderen Seite bleibt verständlich, warum unsere seit dem neunzehnten Jahrhundert dominante, mit den sich längst überlebt habenden Nationalstaaten weiterhin verzahnte Form von Regierung eine Tendenz entwickelt, Migrantenströme zu regulieren: vor allem, wenn ihnen die Verpflichtung zu wohlfahrtsstaatlichen Leistungen auferlegt ist, so dass ein Ansteigen der Bevölkerungszahl ein Ansteigen der Versorgungskosten auslöst.
Dieses Dilemma ist vorerst hypothetisch und dennoch schon erkennbar. Bewusst sind wir uns dessen noch nicht so richtig, weil es sich aus einer eher marginalen Deutung der Migrationsphänomene ergibt. Als Lösung sei angeboten zum einen die Aufhebung aller Unterscheidungen zwischen legitimen und nicht-legitimen Migrationsmotivationen. Und des Weiteren die rechtliche und politische Gleichstellung von zwei gleich legitimen Formen der Existenz, nämlich der sedentären Form und einer migratorischen Form. Letztere ließe sich in Anlehnung an den offiziellen Status der „Staatenlosigkeit” organisieren, wie er vor knapp hundert Jahren schon einmal in Reaktion auf den Ersten Weltkrieg vom Völkerbund erfolgreich eingeführt, durch einen sogenannten „Nansen-Pass” (wir erinnern uns an den norwegischen Polarforscher Fridjof Nansen) dokumentiert und damals von über fünfzig Staaten anerkannt worden war, wo „Staatenlose” leben und arbeiten durften.
Ich behaupte: unserer Gegenwart fehlt einfach die Kraft der Imagination und das nötige Selbstvertrauen für solche Projekte und Institutionen.
Schlagseite
Am 20. Januar fand das abendliche Neujahrsessen der Arbeitgeberverbände in Berlin statt. Arbeitgeberpräsident Kramer sprach über offene Grenzen, über das gemeinsame Europa, den freien Handel und über das große Ganze.
Dies werde jetzt durch Flüchtlings-Limits und Grenzkontrollen aufs Spiel gesetzt. „Das Schließen von Grenzen“, sagte Kramer, „ist das Gegenteil dessen, was unsere Nation groß gemacht hat. Was da an Kollateralschäden akzeptiert wird, um den Stammtisch zu befriedigen, ist abenteuerlich.“ Kramer ist damit nicht alleine. Quer durch die Wirtschaft wächst die Sorge, was eine dauerhafte Rückkehr zu Grenzkontrollen in Europa anrichten könnte.
Große Firmen reden darüber kaum öffentlich, da ihre Aktienkurse sinken könnten, wenn in der Zeitung stünde, dass ihre Laster an den Grenzen stecken bleiben. Es geht um gigantische Dimensionen. Die deutsche Wirtschaft transportiert jedes Jahr Waren für 1.200 Milliarden Euro in andere Staaten. Sie kauft die Hälfte aller Produkte und Vorprodukte im Ausland ein. „Unser Geschäftsmodell ist auf offene Grenzen angewiesen“, warnte Außenhandelspräsident Börner.
Die Unternehmen profitieren enorm davon, dass das Schengen-Abkommen seit 1995 in immer mehr EU-Staaten Reisen ohne Pass und Exporte ohne Probleme ermöglicht – bisher. Seit immer mehr Flüchtlinge auf den Kontinent strömen, kontrollieren seit vergangenem Herbst verschiedene Staaten fallweise wieder an den Grenzen – so auch die Bundesrepublik. An den deutsch-österreichischen Übergängen, über die alleine ein Siebtel des deutschen Handels abgewickelt wird, melden Radiosender inzwischen kilometerlange Staus. Wenn Grenzkontrollen dauerhaft wiedereingeführt werden, stehen die Unternehmen vor großen Problemen. Die Bundesregierung scheitert bisher mit allen Versuchen, eine Verteilung der Flüchtlinge in Europa zu erreichen, damit nimmt der Druck zu, die Schotten dicht zu machen. Verkehrsminister Dobrindt sprach bereits davon, man müsse sich auf Grenzschließungen vorbereiten.
„Grenzkontrollen würden der Logistikbranche Kosten in einer Größenordnung von mehreren Hundert Millionen Euro aufbürden und sie um Jahrzehnte zurückwerfen“, erklärt der Vorstandschef eines Großspediteurs. Die Wettbewerbsfähigkeit Europas gegenüber anderen Weltwirtschaftsregionen würde massiv leiden. Wirtschaftsverbände schätzen die direkten Kosten durch die Kontrollen insgesamt auf drei bis zehn Milliarden Euro. Aber es geht nicht nur um direkte Kosten. „Zunehmende Grenzkontrollen könnten zu einer Schwächung der volkswirtschaftlichen Effizienz und damit zu Wachstumsverlusten führen“, so die BASF. Eine Rückkehr zu den Zuständen vor Schengen bedeutet einen Rückfall auf die Wirtschaftsleistung der 1980er-Jahre.
Der Schaden dichter Grenzen besteht nicht nur darin, dass Waren durch längeren Transport teurer werden und durch die spätere Ankunft für Konsumenten weniger attraktiv. Die gesamte deutsche Industrie ist inzwischen aus Kostengründen auf Lieferungen ausgelegt, die genau im passenden Moment – „just-in-time“ – ankommen und weiterverwendet werden können. Lagerhaltung und damit verbundene Kosten sollen weitestgehend vermieden werden. Wenn die Grenzen geschlossen sind, bilden sich wieder Autoschlangen. Die Älteren erinnern sich, wie es war, wenn man in die Nachbarstaaten in Urlaub fuhr, da standen lange Schlangen, vornehmlich Lkw´s.
Die Belieferung mit Rohstoffen wird beeinträchtigt Die Fertigung von Autos und anderen Produkten mit weltweiter Konkurrenz ist im Hochlohnland Bundesrepublik auch deshalb möglich, weil schnell und günstig Teile und Halbfabrikrate von überall her importiert werden können und die meisten Güter kommen auf Lastern ins Land. Zentraler Punkt ist, dass Grenzkontrollen nur der Anfang einer Entwicklung sind, die insgesamt zu abgeschotteten Volkswirtschaften führt – also eine Gegenbewegung zu dem Trend der Globalisierung, der Europa seit Jahrzehnten prägt und das führt zu Protektionismus. In Europa „gehen die Lichter aus“. Außenhandelspräsident Börner warnt: „Deutschland drohen auf Jahre Instabilität, weniger Wachstum und weniger Jobs.“
Die EU-Staaten müssen gemeinsam einen Weg finden, den Flüchtlingsstrom zu bewältigen. „Gemeinsame europäische Lösungen zu finden, ist schwer. Nationalismus ist leicht.“ (Ingo Kramer).
//pm
Boucler les frontières ?
Boucler les frontières, un vieux réflexe qui se manifeste toujours à nouveau, lorsque des pays se sentent menacés. Mais remettre en question l’espace Schengen serait un suicide économique et social. Il faut éviter à tout prix que cela se passe. Nous pourrons un peu souffler, en ce qui concerne les réfugiés, lorsqu’il sera entré dans les têtes qu’il faut à tout prix rendre plus imperméable les zones limitrophes, comme du côté de la Turquie, de la Macédoine et ailleurs. La Grèce est concernée. Elle ne peut plus servir de pays de transit au flux migratoire. D’après les conventions internationales, il ne peut pas être question de refuser le droit d’asile à quiconque qui est poursuivi. C’est autre chose pour tous ceux qui essaient d’avoir des avantages économiques, sans contraintes évidentes. En contrôlant tous nouveaux venus, il est possible de mettre un peu plus d’ordre dans une situation qui menace de se détériorer de plus en plus. Les événements de Cologne, où nombre de femmes ont été violées la nuit du nouvel an, démontre que des individus suspects se sont infiltrés en Europe. Ils faut qu’ils soient condamnés puis renvoyés dans leurs pays d’origine. Ce devrait aussi être le cas de tous ceux qui refusent de s’intégrer et de ne pas apprendre la langue du pays. Je suis devenu plus intransigeant, même si je ne remets pas en question la culture d’accueil. Ce qui m’inquiète dans tout cela, c’est la léthargie de l’UE en ce qui concerne les frontières extérieures. Les « bruxellois » ne se sont-ils pas aperçus que le danger vient avant tout de l’intérieur ? Que L’esprit d’intolérance gagne inexorablement du terrain, que des groupuscules néonazis se constituent un peu partout ? Et le populisme ? C’est de la gangrène qui nous ronge de plus en plus et qui aura pour conséquence l’implosion de l’UE. Est-ce cela que nous voulons ? Si c’est non, il s’agirait de se serrer les coudes au plus vite et de mettre en place des directives plus restrictives en ce qui concerne l’immigration. Ce que j’écris-là me met mal à l’aise. Ce n’est pas mon discours habituel. D’autant plus que mes parents se sont réfugiés en Suisse en 1936, ce qui leur a sauvé la vie, mais je suis malheureusement forcé d’ouvrir les yeux. Weiterlesen
Stop, vos papiers !
Les chefs de gouvernements réunis hier à Bruxelles pour essayer de régler le problème de l’immigration massive dont est soumise actuellement l’UE, se sont mis d’accord avec la Turquie afin de créer sur son territoire de nouveaux centres d’asile. Cela impliquerait la création de camps de retention où chaque cas serait passé à la loupe. Chaque migrant ayant reçu le statu de réfugié politique pourrait alors continuer sa route en Europe et devrait s’établir où les autorités l’ont prévu. Il va de soi que leur nombre serait limité, ce qui provoquerait de grandes déceptions et aussi des injustices. Il est question aussi de renforcer nos frontières extérieures en prévoyant des contingents communautaires formés de garde-frontières. Sûrement une mesure qui vient trop tard. Il est évident que du point de vue de l’éthique humanitaire, de telles initiatives ne me remplissent pas de joie, mais je dois reconnaître qu’il n’y a guère d’autres solutions pour stabiliser la situation. Il est tout de même triste que tout cela se soit déroulé sous la contrainte. Il aurait été préférable qu’un tel système ait existé avant la création de l’espace Schengen. Mais il est inutile de regarder en arrière. La Turquie devrait en échange à un contrôle plus stricte de la frontière avec la Grèce et la Bulgarie, recevoir un milliards d’euros. Ankara réclame trois fois plus. Cette somme annuelle serait aussi affectée pour améliorer l’ordinaire dans les endroits d’accueil. En ce moment près de deux millions de réfugiés se trouvent encore dans le pays. Il est prévu de tout faire afin qu’ils ne se mettent pas en marche. Weiterlesen
Et merde!
Les fossoyeurs de l’Europe sont à l‘œuvre ! Les ministres de l’intérieur n’ont pas pu se mettre d’accord en ce qui concerne les quotas des réfugiés. Je trouve abjecte de voir à quel point certaines nations réagissent d’une manière égoïste. En particulier celles qui ont été libérées du joug communiste en 1989. Des pays qui étaient en chute libre et qui ont été sauvés de justesse grâce à la solidarité de l’UE. Ils ont oublié que leurs ressortissants seraient dans une situation similaire aux migrants économiques, s’il n’y avait pas eu l’invitation de participer à un projet commun. Sans la communauté ils seraient renvoyés aux frontières, car il n’y avait à l’époque pas de guerre civile sur leur territoire. Se rendent-ils compte de cela ? Non, le souvenir s’évapore rapidement quand il ‚agit de gros sous ! Quel contraste avec l’Allemagne… À Bruxelles il aurait été parfaitement possible d’arriver à un accord si tout le monde avait montré de la bonne volonté. Bien sûr qu’il aurait été légitime d’apporter une aide financière aux pays les plus pauvres, de ne pas les étouffer avec un flux trop grand de migrants. Mais les ministres n’ont pas eu le courage de sauter par dessus leur ombre. Une attitude parfaitement minable à mes yeux. Mais allez attendre un peu de grandeur de la part de petits épiciers, comptant sans arrêt leur monnaie. Weiterlesen
Le trop plein ?
Il faut avoir vu l’arrivée incessante des réfugiés de Syrie et d’ailleurs pour se rendre compte qu’il n’était plus possible de recevoir sans limite ce flux de malheureux. En une semaine Munich a dû héberger 63.000 personnes. Que restait-il d’autre à faire que de filtrer tous ceux qui dorénavant veulent s’établir en Allemagne. Dorénavant les requérants d’asile devront se faire enregistrer légalement. Ceux qui n’ont plus de papiers seront, d’après les dires du ministre de l’intérieur, refoulés. Une situation tragique dans bien des cas. Que nous le voulions ou pas, il y aura sélection. Cela me gêne terriblement, mais aurait-t-on pu continuer ainsi ? Jusqu’à nouvel ordre il y aura des contrôles aux frontières, une alternative prévue pas les accords de Schengen en cas d’urgence. J’aurais bien aimé que cela ne soit pas arrivé, mais mon périple à la gare de Munich m’a démontré qu’il n’y avait probablement pas d’alternatives. Malgré mon soutien à un élan de générosité, je suis étonné que le gouvernement n’ait pas mis en place dès le début une infrastructure d’accueil. Tout le monde connaissait les chiffres de l’exode. Il était évident qu’il était impossible d’agir aussi ouvertement. Un pays organisé comme la République Fédérale a tout d’abord laissé place à une hospitalité sans retenue, sans pour autant prévoir comment elle devrait être organisée. La population démontre une rare empathie par rapports à tous ceux qui ont fui les horreurs en Syrie, en Irak et ailleurs. Elle a mis un frein à tous ceux qui profèrent la haine en mettant le feu à des lieux devant recevoir les réfugiés. J’ai déjà évoqué dans des articles précédents ma peur que le vent puisse changer de cap, au cas où l’anarchie gagne du terrain. En observant ce qui s’est passé ces derniers jours, il était clair qu’un répit était nécessaire, le temps d’organiser l’immigration, de répartir les migrants partout en Allemagne et en Europe. On est loin du compte ! Je crains fort que s’il n’y a pas solidarité, la maison Europe s’écroulera. Il est impossible à un pays de porter à lui seul une charge qui devrait être répartie partout dans le continent. Il est indispensable de combattre l’égoïsme national, de le déclarer comme étant destructeur. On ne peut pas constamment tendre la main pour recevoir des subsides et d’un autre côté refuser toute solidarité. Je condamne pas seulement la Hongrie mais aussi les autres pays de l’Union de se comporter ainsi. Malgré toutes les critiques qu’on est en droit d’adresser à Madame Merkel, je trouve rafraîchissant qu’elle ait laissé parler son cœur, qu’elle ait dans un premier temps écarté tout esprit bureaucratique. Malheureusement elle a été rattrapée par la réalité. Comment faire comprendre à tous ceux qui cherchent refuge en Allemagne, qu’ils seront soumis à des restrictions ? Appeler à la raison ? Lorsqu’on se trouve dans une telle détresse, cela me semble utopique. Mettez-vous à leur place ! Éveillez de faux espoirs et ensuite les rétracter est pour eux un vrai supplice. J’ose espérer que lorsque le calme sera revenu, il puisse encore avoir la possibilité de les laisser entrer. Je pense que l’euphorie a été trop grande et que maintenant le réveil sera brutal. Moi aussi j’ai été atteint par ce sentiment. Maintenant il est indispensable de devenir réaliste. Quel dommage !
pm