Es ist alles andere als sicher, dass sich CDU, CSU, Grüne und FDP nach dem „Nein!“ der SPD zur GroKo am Ende wirklich auf einen Koalitionsvertrag einigen können.

Man kann sich eine Jamaika-Koalition schlecht vorstellen. Das hat weniger mit den Personen als mit Positionen zu tun. Diese sind in einigen Politikfeldern schlecht vereinbar.

Wo liegt das Konfliktpotenzial zwischen den vier Parteien? Einige Beispiele:

Die CSU machte umgehend klar, dass sie keine Politik des „Weiter so!“ mitmachen werde – und strebt die Rückgewinnung konservativer Wähler an. „Für uns geht’s vor allem um einen klaren Kurs Mitte-Rechts für die Zukunft“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer.

So besteht die CSU auf einer Obergrenze für Flüchtlinge. Dem Ministerpräsidenten zufolge gelinge Integration nur, wenn man begrenze. Das gelte auch für den Familiennachzug.

Dieser Punkt könnte in den Koalitionsverhandlungen ein großes Problem werden. CDU-Chefin Angela Merkel spricht sich weiterhin gegen eine Obergrenze aus und eckt damit bereits seit 2015 bei der CSU an.

Die Grünen machen das Thema Obergrenze gleich zur Bedingung für eine Koalition: In einer Koalition mit ihnen wird es – ebenso wie bei CDU und FDP – keine Obergrenze für Flüchtlinge geben.

Auch beim Thema Klimaschutz gibt es Konfliktpotenzial. Die Grünen fordern ein klares Datum für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor – ab dem Jahr 2030 sollen nach ihrer Vorstellung keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden.

Grünen-Chef Cem Özdemir ließ aber bereits durchblicken, dass 2030 als Enddatum für Benziner und Diesel nicht durchsetzbar sein könnte, da man nicht allein regiere.

Die CSU wiederum hatte vor der Wahl angekündigt, keinen Koalitionsvertrag zu unterschreiben, in dem ein Enddatum für den Verbrennungsmotor festgehalten ist.

Und auch CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel hält nichts von einem festen Enddatum, auch wenn sie den Verbrennungsmotor allenfalls für eine Brückentechnologie hält.

Die Grünen fordern zudem, die zwanzig schmutzigsten Kohlekraftwerke sofort abzuschalten, sowie einen Komplettumstieg auf erneuerbare Energien bis 2030. Hier bremst die FDP und will auf fossile Energieträger vorerst nicht verzichten; schon gar nicht, wenn der Umstieg mit Hilfe von Subventionen funktionieren soll.

Es gibt aber auch Schnittmengen: Alle vier Parteien wollen untere und mittlere Einkommen entlasten und den Solidaritätszuschlag abschaffen. Die FDP will die Steuerzahler jährlich um 30 Milliarden Euro entlasten, die Union immerhin um 15 Milliarden Euro.

Problematisch wird es, wenn es um Mehrbelastungen hoher Einkommen, Erbschaften und von Topvermögen geht.

Die CSU schließt jegliche Steuererhöhungen aus und gibt sich als Schutzmacht vor allem für vermögende Firmenerben.

Auch die FDP stellt sich gegen Steuererhöhungen – sei es auch nur für Besserverdienende.

In puncto Innere Sicherheit gibt es weitere Probleme, die bei den Koalitionsverhandlungen auftreten könnten.

Alle wollen mehr Sicherheit, aber FDP und Grüne sperren sich gegen Vorratsdatenspeicherung, Schleierfahndung und gegen die Ausweitung der Videoüberwachung.

In der Tat sind die Vorstellungen der Parteien in diesem Bereich sehr verschieden. Die Union befürwortet eine Anwendung und gleichzeitige Verschärfung der Vorratsdatenspeicherung, FDP und Grüne wollen diese hingegen abschaffen.

Das wird aber mit der CSU kaum zu machen sein, die im Wahlkampf mit harten Parolen zum Thema Sicherheit auf sich aufmerksam gemacht hat.

Auf dem Gebiet Europapolitik sorgt die FDP im Ausland für Unruhe. Die Liberalen könnten in einer neuen Regierung darauf dringen, bei den Euro-Regeln kompromissloser aufzutreten.

Verhandlungen mit Frankreich und anderen Euro-Partnern über eine Reform der Eurozone werden mit den Liberalen nicht einfacher.

So lehnt die FDP einen gemeinsamen Haushalt der Euro-Zone kategorisch ab.

Die EU-Verträge wollen die Liberalen ändern, damit für ein Land bei einem Euro-Austritt nicht automatisch die EU-Mitgliedschaft erlösche.

Das sind nur einige Punkte. Es gibt viel zu tun für die Parteien: Man darf gespannt sein!

 

 

 

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Liebe Petra,

hier zwei Gedanken über Europa, die ich mir den letzten Tagen gemacht habe:

Frau Merkel in allen Ehren, aber Europa lässt sich nicht auf einer Sparflamme aufbauen. Wenn Deutschland die ganze Zeit den Zahlmeister spielt, kann nur eine kleine Maus entstehen. Es wäre sehr wichtig, ein wenig Mut zu zeige, denn es geht um die Zukunft unsere Kinder und Enkel.  Es muss alles unternommen werden, um den Beweis zu erbringen, dass wir alle am gleichen Strang ziehen. Ich finde die Initiative von Emmanuel Macron sehr berechtigt. Er kleckert nicht, was für solch eine große Sache angebracht ist. Es wird immer mit dem Argument gespielt, dass Deutschland ein großzügiger Geldgeber der EU sei, aber es wird unter den Tisch gekehrt, dass das Land durch seine Exporte sehr davon profitiert – am Ende wird mehr eingenommen als ausgegeben. Es wäre so wichtig, dass Angela Merkel endlich die Weltdimension dieses Projektes richtig erkennt. Die Bedeutung unseres Kontinents ist noch durch die Isolations-Absichten von Donald Trump gestiegen. Es geht um eine neue Position Europas und dieses Gebäude verlangt Weitsicht, nicht aber Kleinkrämerei. Einmal wieder zeigt sich, dass es sich die deutsche Politik schwer macht in neuen Dimensionen zu denken. Um die Bedenkenträger zu beruhigen, könnte das Argument gelten, dass – wenn sich die Exporte Richtung Amerika verlangsamen werden- Ersatz gefunden werden muss und hier wird sich zeigen, wie wesentlich der Binnenmarkt ist. Wer Geschäfte machen will, muss den Mumm haben zu investieren. Ich habe den festen Eindruck, dass das in Berlin nicht erwünscht wird. Pragmatisch gesehen, ist jede finanzielle Hilfe gut angelegt. Was hat ein Exportland davon, wenn die potentiellen Käufer nicht die Moneten haben, um Waren zu kaufen? Anstatt Forderungen zu erheben, die Nationen zur Pleite zwingen, wie es in Griechenland der Fall ist, sollten Modelle aufgebaut werden, die die einheimische Wirtschaft wieder auf Trab bringen. Es ist die einzige Möglichkeit, einen Teil der Schulden zu tilgen, aber ich glaube, dass Frau Merkel das noch nicht kapiert hat. Wenn sie wie eine Sparbüchse agiert, wird sie für Unruhe sorgen, die letztendlich den Populismus fördert. Es kann nicht sein, dass eine ganze Generation junger Leute dem Diktat einer übertriebenen Sparpolitik zum Opfer fällt. Es ist ganz klar, dass jeder Euro, der investiert wird, nicht rausgeschmissen werden darf, daher sollten gut funktionierende Kontrollorgane eingerichtet werden, die als erstes Ziel haben würden, für Rentabilität zu sorgen. Am Ende wird es keine Verlierer geben, wenn die EU brummt!

So merkwürdig es auch erscheinen mag, glaube ich, dass es eine richtige Option ist, auf Europa zu setzen. Wenn man beobachtet, wie instabil sich die Politik in einigen Länder entwickelt, wäre es vielleicht gut, dass wir endlich Strukturen bekommen, die uns einen Halt geben. Die Pläne von Emmanuel Macron gehen eindeutig in diese Richtung. Er weiß aber genau, dass er damit einige Ressentiments entfacht. Das große Problem besteht darin, dass die EU bei dem Volk noch nicht angekommen ist. Aus meiner Sicht ist der Mangel an sozialer Nachsicht für den Einzelnen daran schuld. Wenn der Präsident bemängelt, dass für die Jugend nicht genug getan wird, kann ich nur zustimmen. Es kann nicht sein, dass in manchen Ländern am südlichen Rand des Kontinents eine so hohe Arbeitslosigkeit (was die Jüngeren angeht) vorhanden ist, dass man von einer verlorenen Generation spricht. Da darf man sich nicht wundern, wenn irrsinnige Populisten, wie die der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, ans Ruder kommen. Es wird den traditionellen Parteien – hauptsächlich der Linken – vorgeworfen, ihr Ziel verpasst zu haben, eine ausgewogenere und gerechtere soziale Gesellschaft aufgebaut zu haben. Eines aber steht bereits fest: diese tiefgreifenden, strukturellen Probleme können nicht alleine national geregelt werden. Sie sind einerseits von der Konjunktur, andererseits von einer gerechteren Verteilung der Ressourcen abhängig. Hier könnte der vorgesehene Etat der Eurozone die Diskrepanzen innerhalb der EU abfedern. Klar, es würde zuerst die reicheren Ländern etwas kosten, aber dann – sobald die Lage sich in den Gegenden, die benachteiligt sind – erholt hat, vermehrt wieder exportiert werden. Die Krise bekam die Autoindustrie zu spüren als in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal viel weniger Fahrzeuge aus Geldmangel verkauft werden konnten. Um den populistischen Thesen Paroli zu bieten, müsste dies dem Volk erklärt werden. Es wäre durchaus möglich, zu beweisen, dass jeder investierte Euro eine Rendite bedeuten kann. Dieses Beispiel zeigt, dass es in unserem Interesse liegt, wenn es den EU-Ländern insgesamt gut geht und das kann nur mit vereinten Kräften entstehen. Deshalb begrüße ich die Initiative von Emmanuel Macron, der Eurozone die Mittel zu geben, konjunkturell etwas zu bewirken, ohne jedes Mal Rückendeckung der Mitgliederstaaten einholen zu müssen.

Auch wenn alles ziemlich bedrohlich aussieht, sollte man weiter hoffen.

Alles Liebe,

Pierre

//pm

Die WELT fragt: „War das Zeus, der vom Himmel gestiegen ist? Oder der Wiedergänger André Malraux’, des französischen Schriftstellers und Kulturministers, der anlässlich der Einweihung der Beleuchtung der Akropolis 1959 die Ehre hatte, eine große Rede zu halten?“.

Sicher ist eines: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat es nicht mit den kleinen Gesten.

Bei seinem Besuch in Athen hat er zu einer Neugründung Europas aufgerufen. Dazu müsse die EU „demokratischer und souveräner“ werden, sagte Macron bei einer Rede vor der Akropolis.

Andernfalls werde der Staatenverbund auseinanderbrechen, warnte er. Der Prozess dazu müsse bald eingeleitet werden: Sechs Monate lang sollten die europäischen Völker über die Zukunft Europas beraten und reden.

Danach müsse offen politisch entschieden werden. Der Neugründungsprozess solle nach Macrons Ansicht in Athen, der Wiege der Demokratie, beginnen. Das klingt zunächst gut, mutig – und hat einen historischen Anknüpfungspunkt. Es ist Macron gelungen, sich bei seiner Rede vor der Akropolis wirksam in Szene zu setzen.

Nicht hinter verschlossenen Türen! Der Prozess dazu müsse bald eingeleitet werden: Sechs Monate lang sollten die europäischen Völker über die Zukunft Europas beraten und reden, sagte er. Danach müsse offen politisch entschieden werden, „nicht hinter verschlossenen Türen“. Der Neugründungsprozess sollte in Athen, der Wiege der Demokratie, beginnen, fügte er hinzu.

An die Jugend Europas gewandt sagte er: „Die Eule von Athen schaut leicht nach hinten. Tun Sie es nicht – schauen Sie nach vorne.“

Bürokraten und Technokraten hätten den Sinn Europas verdreht. Jungen Griechen wurde vor wenigen Jahren versprochen, die Sparmaßnahmen würden bald ihr Leben verbessern. „Was erleben sie heute? Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit“, sagte Macron. Ein solches Europa wolle niemand haben.

Der Nationalökonom und Finanzwissenschaftler Hans Werner Sinn hingegen erklärte Anfang letzten Monats, Macron lege es auf ein Europa der zwei Geschwindigkeiten an. Dies teile den Kontinent quer durch Mitteleuropa und mache Deutschland zum „Anhängsel und Zahlmeister einer neuen lateinischen Münzunion“, so Sinn.

So wolle Emmanuel Macron seinem Land Entbehrungen ersparen, wobei er den Schulterschluss mit Deutschland suche, so der Ökonom weiter. Das sei offenbar einfacher, als die darniederliegende Industrie aus eigener Anstrengung wieder fit zu machen.

Macron wolle außerdem für die Zukunft ein eigenes Parlament für die Euro-Zone mit eigenem Budget und mit einer eigenen Steuerhoheit – und der Möglichkeit, in gemeinsamer Verantwortung Schulden zu machen. Hinzu komme eine gemeinsame Einlagenversicherung für die Banken und eine Europäische Arbeitslosenversicherung, um damit „einen direkten Geldfluss vom Norden in den Süden zu organisieren“.

Nach Meinung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz hat Macron „gute und sehr konkrete Vorschläge“ für die Reform der Europäischen Union unterbreitet, die „zum Teil auf Überlegungen aus dem EU-Parlament“ beruhten.

Für Macrons Idee eines eigenen Budgets für die Eurozone sei Schulz bereits als Präsident des Europäischen Parlaments eingetreten, hob der SPD-Politiker hervor. Damals habe Kanzlerin Merkel das „brüsk abgelehnt“. Nach der Wahl Macrons sei es „schön, dass bei ihr jetzt zumindest eine Bereitschaft zum Nachdenken festzustellen ist“.

Macron wollte diese Rede allen Sicherheitsbedenken zum Trotz auf dem Hügel der Pnyx halten, dort wo die Griechen den Staat und die Demokratie erfunden haben. Er wollte sie mit Beginn der Dämmerung halten, wenn die Hügel rings um Athen in ein rosafarbenes Licht getaucht sind, wenn die Zikaden noch zirpen, während jener blauen Stunde also, da alles möglich scheint, sogar die Neuerfindung einer so alten und inzwischen vielfach verratenen Idee wie Europa.

Viel Symbolik und Mystik, modern ausgedrückt: Show! Was bleibt sind Fragen: Wie will man das praktisch umsetzen? Wer soll das bezahlen? Wir als Zahlmeister? Drückt Macron sich nicht vor Reformen in Frankreich? Wenn diese beantwortet sind, reformieren wir „die alte Dame“ Europa!

Die Römer waren Meister im Mauerbau. Ihre Grenzwälle sind legendär, und selbst die verbliebenen Reste beeindrucken uns noch heute. Nach der verlorenen Schlacht gegen Arminius – ob sie nun im Teutoburger Wald stattgefunden hat oder in Kalkriese im Osnabrücker Land – begannen sie Grenzbefestigungen am Rhein zu errichten. Über 200 Jahre verschanzten sie sich hinter dem obergermanisch-rätischen Limes, der eine Länge von über 500 Kilometern erreichte. Er zog sich vom heutigen Rheinland-Pfalz (Rheinbrohl) bis Niederbayern (Hienheim bei Regensburg). Wachtürme, Laufstraßen, Kasernen und Patrouillen sollten ihn sicher machen. Am Ende rannten ihn alemannische Reiter nieder und etwa 260 n. Chr. wurde er von Rom aufgegeben.

Was wenige wissen:

Das Römische Reich errichtete neben dem obergermanisch-rätischen viele weitere Grenzwälle in halb Eurasien und in Afrika: Den norischen Limes entlang der Donau, auf dem Gebiet der heutigen Bundesländer Ober- und Niederösterreich. Den pannonischen Limes in der Slowakei und Ungarn. Den Hadrianswall, der Schottland von der römischen Provinz Britannia trennte. Die Trajan-Wälle am Schwarzen Meer, errichtet gegen die Steppenreiter. Den Limes Arabicus im heutigen Jordanien und Syrien, der die Perser von den römischen Provinzen fernhalten sollte. Den Limes Mauretaniae in Nordafrika und eine ganze Reihe weiterer Grenzwälle, wie etwa den Lautertal-Limes zwischen der Stadt Köngen am Neckar und dem römischen Kastell bei Donnstetten auf der Schwäbischen Alb.

Varus wußte, dass er in der Falle saß. Mühsam bahnten sich 18.000 Legionäre im strömenden Regen ihren Weg durch den Urwald Germaniens. 20 Kilometer war der Tross lang, und der Feind nutzte dies geschickt aus. Immer wieder brachen Hunderte Barbaren aus dem Dickicht und rieben die Römer auf. Varus war machtlos. Er wurde verraten – ausgerechnet von Arminius, seinem wichtigsten Berater.

Arminius war noch ein kleiner Junge, als er nach Rom gebracht wurde. Er war der Sohn des Cherusker-Fürsten Segimer – und nun eine Geisel, die einen brüchigen Frieden garantieren sollte. So paradox das klingt: Eine Geisel in Rom zu sein, war ein Glücksfall. Die Kinder wurden fürstlich behandelt, besuchten die besten Schulen, erwarben das Bürgerrecht und machten Karriere im Militär. Viele wuchsen so zu echten Römern heran – und blieben für immer. Auch Arminius war fest verwurzelt in der römischen Gesellschaft, und doch würde er die Seiten wechseln.

Das Streben nach Macht!

Als Offizier befehligte der junge Cherusker – auch Hermann genannt – eine Spezialeinheit, die sich aus germanischen Söldnern zusammensetzte und Aufstände niederschlug. Als der Feldherr Varus auf Befehl des Kaisers Augustus aufbrach, um das rechtsrheinische Germanien zu befrieden, war Arminius noch an seiner Seite. Was Varus nicht wusste: Für Arminius war diese Nähe nur ein Mittel zum Zweck. Der junge Fürst trachtete selbst nach dem Thron – und wollte sich zum Häuptling aller Germanen aufschwingen.

Dazu musste er seine Position stärken. Sein Plan: Würde er Varus, den vermeintlich unbesiegbaren Gegner, schlagen, wäre seine Herrschaft nicht zu verhindern. So opferte er alles, verriet Varus – und lockte ihn in eine Falle. Die Schlacht dauerte Tage – am Ende sind die Römer vernichtend geschlagen. Fortan galt Arminius – alias Hermann – als Befreier Germaniens. Rom dagegen gab Germanien nach der Niederlage auf und baute stattdessen eine 550 Kilometer lange Mauer: den Limes.

Mit Wällen und Mauern sicherte Rom seine territorialen Eroberungen ab. Die unterworfenen Völker waren waffentechnisch und organisatorisch unterlegen. Es gab kaum Volksaufstände. Und das, obwohl die Statthalter des Imperiums die Bevölkerung skrupellos auspressten und unterjochten.

Das unerschlossene Germanien mit seinen tiefen Wäldern wurde von den Römern nie dauerhaft erobert. Wäre dies geschehen, hätte es kaum auszudenkende Folgen gehabt. Die Geschichte Deutschlands, Europas und wohl auch Amerikas wäre eine andere gewesen. Denn selbst wenn man den Sieg des Arminius über die Römer nicht bereits als Beginn der Deutschen Geschichte ansehen mag – ohne diesen Sieg hätte wohl eine deutsche Geschichte überhaupt nicht beginnen können.

„Wären die Germanen romanisiert worden, hätte das Römische Reich noch Jahrhunderte bestehen können“ (Alexander Demandt). Die Völkerwanderungsheere wären dem Imperium Romanum vielleicht erspart geblieben und damit die Eroberung seines Zentrums am Tiber durch germanische Völker. Die Römer kamen nicht zu den Germanen, nein, jene kamen zu den Römern.

Einige Wissenschaftler sind sich sicher: Bei einer Niederlage von Arminius wäre die deutsche Sprache untergegangen. Alle hätten irgendwann Latein gesprochen. Und es wären folglich ohne den Sieg des Cheruskers Arminius auch kein Luther und keine deutsche Literatur möglich gewesen.

In jenen Septembertagen des Jahres 9 haben Arminius und seine Mannen Geschichte geschrieben.

Wer weiß, wo und wer wir heute – 2000 Jahre später – bei einem umgekehrten Verlauf der damaligen Schlacht wären …

 

 

Alle kennen es aus Märchen,

das Zwergenland!

Bei den sieben Bergen,

leben sieben Zwerge am Rand.

Ob Troll, Winzling, Wicht,

sie sind klein, wie ein Kind.

So fremd, dass wir übersehen,

wie ähnlich sie uns doch sind.

Ein Land, tief unter der Erde.

Königreich für ein Mädchen auf der Flucht.

Königin unter kleinen Männern.

Endlich gefunden, lange gesucht!

EUROPA, wie in alten Mythen,

sei in Wahrheit ihr Namen.

Sagte sie, als die grimmen Zwergenmänner

um sie herum zusammenkamen.

Eine Einheit, ein Ziel: Frieden!

Nach der Zeit der Kriege, der großen,

verstanden sie sich prima.

Miteinander voran, keiner verstoßen!

Bis sie nicht mehr auf EUROPA

hörten. Und es fing zu bröckeln an.

Zwei waren schon lange fort.

Das Zwergenland geriet aus der Bahn.

Der Fünfte ging im letzten Jahr.

Suchte das große Glück gar,

in der Welt der Menschen.

Vergaß, dass er ein Zwerg war!

Die letzten Vier, versuchten zu halten,

das Zwergenland.

Tränen in den Augen,

Visionen in der Hand!

Geht das Zwergenland unter,

werden die Zwerge uneins sein.

Lange bleibt es dunkel,

Kummer und Pein!

Vergessen wir die Zwerge nicht!

Ohne sie sind wir nichts.

Sie sind älter, drum lernen wir!

Vom Schicksal des kleinen Wichts.

Europa der Vaterländer“, die Idee des „Europe des patries“ bezieht sich auf eine enge Form der zwischenstaatlichen Kooperation europäischer Staaten, die jedoch die nationale Souveränität weitestgehend unangetastet lässt und auf supranationale Einigungsschritte verzichtet. Sie wird historisch mit dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle (1890 – 1970) in Verbindung gebracht, der die Formulierung zu einem Kernpunkt seiner Europapolitik in den 1960er-Jahren machte. Die Briten – wir denken hierbei an den „Brexit“ – wollte er von Anfang an nicht in dieser Gemeinschaft haben.

Es gibt eine Anekdote hierzu: Als Winston Churchill ihn einmal einlud, in seinem Sonderzug nach Dover zum Jahrestag der Evakuierung der britischen Streitkräfte aus Dünkirchen im Jahre 1940 als Gast mitzufahren, lehnte de Gaulle dies schroff ab mit der Begründung, Frankreichs Staatschef verdiene seinen eigenen Sonderzug. Das mag so gewesen sein …

Einer der meistgesagten Sätze deutscher Politiker nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten lautete in etwa so: Wir müssen uns jetzt in Europa auf unsere Interessen konzentrieren, Europa muss mehr Verantwortung für sich selbst übernehmen.

Was ist seither geschehen? Was hat die Kanzlerin unternommen? Gab es eine europäische Krisensitzung? Was haben die deutschen Außenpolitiker, Oppositionsführer, Fraktionschefs usw. über den oben zitierten Satzes hinaus groß zustande gebracht?

Europa ist an der Situation, in der es sich befindet, nicht gewachsen. Und auch die Öffentlichkeit scheint sich mehr mit fernliegenden Konflikten zu beschäftigen, als die naheliegenden dramatischen Entwicklungen um uns herum zur Kenntnis zu nehmen. Derzeit weiß man alles über die irren Dekrete des US-Präsidenten oder die Verhaftungen in der Türkei. Man weiß genau, dass die Kanzlerin eigentlich nicht in die Türkei fahren darf. Oder man meint genau zu wissen, was sie Erdogan entgegenschleudern muss, wenn sie es denn täte.

Aber wo eigentlich mischen wir uns mit solcher Leidenschaft in die Konflikte ein, die sich in den Ländern vor unserer sprichwörtlichen Haustür abspielen? Nehmen wir Rumänien. Dort demonstrieren seit Tagen Zehntausende gegen eine Entscheidung der Regierung zur Korruption. Was genau wollen die Menschen? Sind sie für mehr Demokratie? Oder für mehr Ordnung, vielleicht sogar für eine autoritäre Regierung?

Was haben wir getan, als in Polen wochenlang das Parlament besetzt wurde und Massendemonstrationen gegen die Einschränkung der Pressefreiheit stattfanden? Haben wir da von der Kanzlerin verlangt, hinzufahren und Ministerpräsident Kaczynski öffentlich mal so richtig die Meinung zu geigen? Und wer weiß schon, dass die EU ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtstaatlichkeit eröffnet hat, über das die polnische Regierung müde lächelt? Warum wird in Deutschland gegen Trump oder Erdogan demonstriert, nicht aber gegen Orban oder Kaczynski?

Wir zeigen ein bedauerliches Desinteresse an den Vorgängen in Europa, vor allem in Osteuropa. Das war schon immer so, aber weniger schlimm, so lange es aufwärts ging, Europa immer größer und immer liberaler wurde. Doch diese Zeiten sind lange vorbei. Unser Selbstgefühl hinkt da bedrohlich nach.

Europa bröckelt, ökonomisch wie politisch. Vor unser aller Augen. Das ist gerade jetzt fatal, wo sich die Kräfteverhältnisse in der Welt dramatisch verschieben. Gerade jetzt sollten wir uns um die Kaczynskis und die Orbans kümmern, statt sie gedanklich vor die Tür zu setzen. Wenn Außenminister Gabriel ein Europa der zwei Geschwindigkeiten fordert, so ist das ein Eingeständnis des Scheiterns der europäischen Idee. Es ist ein Argument, geboren aus Ratlosigkeit und Schwäche. Und es steckt ein grundlegender Denkfehler darin: Es geht nicht um unterschiedliche Geschwindigkeiten, wir reden nicht über langsam und schnell. Was derzeit stattfindet, ist eine Schubumkehr in rasendem Tempo.

Wenn sich Europa nicht einig ist, hat es in der Welt keine Stimme mehr. Trump und Erdogan machen Angst, aber wirklich bedroht sind wir von einem zerfallenden Europa.

Was – wenn man einig ist – kümmert einen dann das Gewäsch irgendwelcher Selbstdarsteller, Profilneurotiker und anderer Möchtegerns? Aber wir sind nicht einig. Europa ist befallen von der Krankheit des Nationalismus. Wenn es so weiter geht, gilt „jeder gegen jeden“. Nichts ist dann leichter, als die Geschicke Europas über den Kopf der Europäer weg zu steuern. „Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte …“. Das war schon immer so!

 

Großbritannien will uns ernstlich verlassen. So der Volksentscheid! Die Briten waren schon immer ein etwas eigensinniges Inselvölkchen, was oft mit den Bräuchen auf dem Kontinent auf Kriegsfuß stand. Aber die Briten sind nicht die ersten, die der Union den Rücken kehren. Schon die Grönländer praktizierten einst den „Gröxit“ und traten aus.

Grönland wurde als autonomer Bestandteil des Königreichs Dänemark Mitglied in der damaligen EWG, der Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, einem der Vorläufer der EU. Allerdings: Bei der Volksabstimmung in Dänemark 1972 stimmten nur 3.905 Grönländer für eine EWG-Mitgliedschaft, 9.386 dagegen. Vor allem das Thema Fischfang und die damit verbundene Öffnung der Gewässer für europäische Fangflotten war den Inselbewohnern ein Dorn im Auge. Auch der mit der EWG-Mitgliedschaft verbundene Zugang zu den Bodenschätzen auf der größten Insel der Welt sorgte für Ärger bei den Grönländern.

Autonom ist Grönland seit 1979. Es entwickelte sich eine Volksbewegung mit dem Ziel, die Insel von der EWG loszueisen. Am 23. Februar 1982 gab es eine Volksabstimmung, bei der sich 53 Prozent der Grönländer für einen EWG-Austritt aussprachen. Von den 23.795 Wählern stimmten 12.615 für den Austritt, 11.180 für den Verbleib. Es dauerte aber noch weitere drei Jahre bis das Eiland tatsächlich auch austreten konnte.

Nach dem Votum folgte eine Serie von schwierigen und langwierigen Verhandlungen zwischen EWG-Verantwortlichen und den Regierungen in Grönland und Dänemark. Man wollte die EWG zwar verlassen, aber trotzdem weiterhin mit den Mitgliedstaaten Handel treiben. Diese spielten aber offenbar auf Zeit, um den Austritt zu blockieren oder eine noch bessere Verhandlungsposition einzunehmen. Dem Parlament in Nuuk platzte der Kragen. Grönland beschloss, die EWG ganz einfach ohne Vereinbarung zu verlassen. Die Regierung Dänemarks war seinerzeit total überrascht, stellte sich aber auf die Seite Grönlands.

Dann ging alles sehr schnell. Eine Vereinbarung, die der Insel das Recht gibt, weiterhin ihren Fischfang zu regeln und in anderen Länder zu verkaufen, wurde unterzeichnet. Die EU erhielt fast die gleiche Menge an Fangrechten, die sie zuvor hatte, und Grönland hatte die gleiche Menge an Geld für seine Fische.

Dafür, dass die europäischen Fischereiflotten weiter in grönländischen Gewässern fischen können, zahlt Brüssel Grönland viel Geld. Für den Zeitraum von 2014 bis 2020 erhält die Insel durch die sogenannte „EU-Grönland-Partnerschaft“ round about 217 Millionen Euro für die Sektoren Wirtschaft und Bildung, sowie für den Arbeitsmarkt. Grönland hat weiterhin Zugang zum gemeinsamen Binnenmarkt und die Einwohner werden wie EU-Bürger behandelt.

Die Argumente gegen einen Austritt, die damals vorgebracht wurden, erinnern stark an jene, die jetzt beim „Brexit“ zu hören waren. Es wurde gemunkelt, dass es schlecht für Grönland sei, die Wirtschaft würde zusammenbrechen, die Preise explodieren und es sei schlicht unmöglich, weiter auf der Insel zu leben, so Lars-Emil Johanson, der grönländische Parlamentspräsident, gegenüber der englischen Zeitung dailymail.

Obwohl nur relativ wenige wirtschaftliche Verbindungen zu entflechten waren – die meisten betrafen ohnehin nur das Thema Fischfang -, wurde der „Gröxit“ erst 1985 vollzogen. Seither sind die Grönländer zwar dänische Staatsbürger, aber keine der EU. Grönland handelte mit der EU einen Assozierungsvertrag aus und die Insel gilt aktuell sogar als Überseeterritorium der EU (OCT). Das heißt Grönland gehört nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft, der Status als „OCT“ bringt den 56.000 Grönländern aber zumindest die Vorteile einer Zollunion.

Gibt es Möglichkeiten einer Re-Union mit der „Union“?

Derzeit wird ernsthaft auf der Insel ein möglicher Wiedereintritt in die EU debattiert. Es geht vor allem darum, mehr Infrastruktur-Investitionen ins Land zu holen und weniger von der Fischindustrie abhängig zu sein.

Grönlands ehemaliger EU-Repräsentant Vesterbirk appellierte vor dem Brexit-Referendum an die Briten, man solle daran denken, dass die EU ein „Benefit“ für die Mitgliedsstaaten darstelle und nicht für jene außerhalb der Gemeinschaft. „Du bekommst nichts, wenn du nicht gibst!“.

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Lieber Pierre,

 
– Das gesellschaftliche Begräbnis –

 
wir sind mittendrin in dem Haufen stinkender Dahinsiechender, denen die Demokratie so unwichtig ist, wie der Aschehaufen, den sie erstens selbst anrichten und zweitens auf dem sie auch landen werden. Weihrauch nützt da nichts, ohnehin ist der geschwängert von pädophilen Sex-Dramen an kleinen Jungs. Was für eine Welt, die ihre Gesellschaft stillschweigend zu Grabe trägt, dabei jubelnd wie die durchgeknallten Amis, die das Hitler-Double auf den Thron der Allmächtigen hieven wollen und sich höchstwahrscheinlich nicht mal darüber im Klaren sind, dass sie einen Irren an die Regierungsspitze setzen würden. Sie wollen also Stunk (auch gegen Deutschland) machen und Gnade Gott, wenn dieses Monster an die Regierung kommen sollte. Dann wird´s international ein riesiger Brandherd und die fremden Kulturen werden ausgesperrt.
Kommen wir zu dem deutschen Misthaufen der patriarchalischen Straßenbrüller, den Sympathisanten mit Adolf & Co. Rechte Parolen beschmutzen unsere heimeligen Nester und sie nennen sich „das Volk“? Dann können wir einpacken, danach ist es vorbei mit der Freiheit, denn es herrscht eine Diktatur, ein Staat in seinen eigenen Grenzen, der genauso ausgegrenzt und verloren ist wie die damalige DDR, die nichts hatten außer Ficken, FKK und drei Produkte zur Auswahl (auf vorgemerkter Liste). Sind sie es gewohnt, so eingepfercht zu leben? Anscheinend, denn gerade große Teile Sachsens und im Osten haben ein ernsthaftes Problem mit der braunen Soße. Für mich sehen sie aus, wie Inzucht-Produkte mit gleich kleinem Hirn. Was für eine Gesellschaft voller geistloser, hassender, sich gegenseitig aufwiegelnder Gestalten, die kein Herz haben und Flagge-schwenkend Parolen von sich geben, die außer einem kranken Nationalpatriotismus nichts aussagen. Nachtrag: Ich schließe selbstverständlich diejenigen aus, die weltoffene, vorurteilsfreie Bürger sind.
Ein NPD Verbot halte ich übrigens für Unsinn, die NPD hat sich längst – in weiser Voraussicht – mit der AfD, Hooligans, Rocker Clubs und anderen gewaltbereiten Gruppierungen verbündet, die mit großer Wahrscheinlichkeit dann noch radikaler werden, weil die Blockaden des Verbotenen (wie bei der erlaubten NPD bisher) überschritten werden.
Aber berichten wir nun auch mal über die Tausenden von hilfsbereiten Menschen, von all den Spenden und dem Aufruf zur internationalen Gemeinschaft, den nicht nur Frau Merkel anstrebt sondern auch ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung und die findet auch tatsächlich statt. Medien berichten ja bekanntermaßen lieber über negative Dinge und Diskreditierung als andersrum, was ich fatal finde. Würden wir mal die schönen Dinge der jetzigen Situation zeigen, die Freundschaften, die geschlossen werden, die Freude in den Gesichtern der hilfesuchenden Menschen, kämen wir dem humanitären Gedanken ein wenig näher und ganz sicher wäre das auch Wogen-glättend und beruhigend für die verängstigten Mitläufer und Zuschauer. Die Medien sind also nicht ganz unschuldig an dem aktuell negativen Bild und schüren eher die Ängste als die Zuversicht.
Horst Seehofer ist für mich unten durch, er ist ein hämisch grinsendes Negativ-Aushängeschild der Bayern, die sich darüber bewusst sein sollten, dass sie (wie Österreich auch) stark vom Tourismus leben. Wünschenswert wäre es, wenn all die Länder und Regionen, in denen Fremdenhass und Totalitarismus angesagt ist, gemieden werden wir die Pest. Rote Karte für braune Scheiße!
Auch von mir bekam Angela Merkel schon vor geraumer Zeit ein „Ich ziehe meinen Hut vor ihnen“ und ein großes Kompliment für ihren mutigen Kurs, bei dem sie die Belange der Menschen über die Politik und den Erfolg setzt. Aber um das zu erkennen, braucht man Verstand, lieber Pierre. Dennoch sind die Rassisten und Rechtsextremisten – trotz steigender Übergriffe und Straftaten – eine Minderheit und die Mehrheit unseres Volkes setzt auf ein freies Leben, eine internationale Welt und den Austausch von Kulturen. Ohnehin ist fast jede zweite, dritte Beziehung eine Mischbeziehung aus Misch-Menschen und schon lange nicht mehr „rein“ oder „unverfälscht“, wie sie es gerne hätten. Es werden Ehen geschlossen, Kinder gezeugt, Leben miteinander verbracht und bisher hat das auch niemandem geschadet. Warum also sollten wir die Menschen nicht begrüßen und warum sollten wir an Frau Merkels Kurs zweifeln? Es gibt keinen anderen Kurs als den, den sie geht und in unserem reichen Land hier ist das tatsächlich zu schaffen. Ich appelliere an das gut informierte Volk, dass in der Lage sein wird, zu differenzieren und ernsthaft abzuwägen, ob sie sich weiterhin frei bewegen und äußern möchte oder in einer Welt leben, in der Diktatoren das Sagen haben, falsche Ideologien salonfähig gemacht werden, in der Hass regiert, Diskriminierung, Kälte, Einfältigkeit, deutsche Einheits-Pampe und geistige Inzucht in geschlossenen Reihen, die einen wiederauferstandenen, wahnsinnige „Führer“ anhimmeln, der Untergang, Völkermord und Verderben gebracht hat. Meine Antwort ist ganz klar: Schauen wir dorthin, wo die Eingliederung Früchte trägt und Menschen miteinander friedlich leben, sich kulturell bereichern und ergänzen. Die Verunsicherung gilt als ein Grundgefühl in Deutschland, dem es gilt, die Stirn zu bieten, wenn wir unser Land tatsächlich lieben. Und es klappt!

Ich grüße dich aus Frankfurt, einer Stadt mit großem Migrationsanteil und einer internationalen Gesellschaft,

herzlichst Petra

 

© Petra M. Jansen
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