Schlagwort: Gauland

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Liebe Petra,

dieses Thema beschäftigt mich sehr. Ich würde gerne etwas Heiteres schreiben, aber schaffe es zurzeit nicht.

Immer Radikaler!

Hier ist die Rede von der AfD, die sich in einer Zerreißprobe befindet. Der rechte Flügel der Partei wird immer radikaler. Immer mehr Elemente, die von der NPD – auch von Neonazi-Gruppierungen stammen – sind dabei, die Einheit der AfD zu zersprengen. Wir erleben eine große Destabilisierung der internen Strukturen, die in den Landesverbänden zu Spaltungen führen. Darüber kann sich niemand freuen, weil es bedeutet, dass die Gewalt immer mehr Anhänger findet. Das hat zu einem politischen Mord, wie dem von Walter Lübcke geführt. Es ist schlimm zu sehen, dass die AfD extremistischen Elementen noch immer eine Heimat bietet, auch wenn sie solche Aggressionen verurteilt. Das heißt, dass der Vorstand keine Autorität hat und sich daher überrumpeln lässt. Wenn Anarchie herrscht, gibt es keine Grenzen und noch etwas kommt zum Vorschein: Viele Bürger, die von Haus aus frustriert sind, haben sich für die Provokation entschieden. Nach mir die Sintflut! Wären sie bereit, die Reichskriegsflagge wieder aus dem Keller herauszuholen und Parolen, die dem Stürmer ähneln, zu verkünden? Und mit einer brutalen Art, das „Sieg Heil“ wieder aufleben lassen? Dies mit Pogromen verbunden, um zu beweisen, wer das Sagen hat? Das entsteht, wenn eine Partei wie die AfD, die Zügel aus der Hand lässt. Es wäre in der Tat gut, dass diese Formation, die ich nicht in meinem Herz trage, diese Elemente in die Wüste schickt. Das sind Sie Deutschland schuldig, nicht wahr Herr Gauland?

Der Zweck der Radikalisierung

Im Zentrum – egal ob Mitte-rechts oder Mitte-links – gibt es eine Menge Leute, die schwankend sind, die sich beeinflussen lassen, wenn sie das Gefühl haben, dass sie ins Rutschen kommen. Das ist heute vor allem der Fall in Frankreich, wo die Republikanische Partei, die ehemalige Gaullisten, im Freifall sind, wie übrigens auch die Sozialisten im linken Spektrum. Einige von ihnen liebäugeln mit Marine Le Pen und sind bereit, mit ihr gemeinsame Sache zu machen. Wie die Ratten verlassen sie das sinkende Schiff, in dem sie Charles de Gaulle verraten. Sie machen gemeinsame Sache mit manchen Radikalen, die den General auf dem Kicker hatten und versucht haben ihn zu eliminieren. Das ist nicht der Fall von einer Mehrheit dieser Partei, aber wie bei der AfD, werden die Mäßigeren in den Zog der Gewalt von Neonazis – auch sie gibt es in Frankreich – gezogen. Der Grund ist der Gleiche wie bei der Weimarer Republik. Das Zentrum glaubt immer noch, dass sie die Totalitären in ihre Tasche stecken können. Dass das Gegenteilige passieren kann, kommt ihnen nicht im Sinn. Die Bourgeois lassen sich von ihrer „glorreichen Vergangenheit“ blenden und sehen nicht ein, dass sie zu den Verlierer gehören. Eine Fehleinschätzung, die zum 2. Weltkrieg geführt hat. Egal ob in Frankreich oder in Deutschland, die schiere Brutalität zieht mehr Leute an, als man denken könnte.

Die Pflege des Feindbilds

Vielleicht ist das der Irrtum der Demokraten – zu denen ich gehöre – das Gute im Menschen hervorzuheben und zu denken, dass die Eintracht und die Brüderlichkeit uns angeboren sind. Das entspricht keinesfalls der Realität. Der Mensch ist wie ein Raubtier, dass, um überleben zu können, jeden zerreißt, der sich in sein Revier wagt. In unserem Fall in Europa sind das die Ausländer und diejenigen, die sich an unseren Reichtum wagen, unsere Frauen vergewaltigen. Das wäre der Urinstinkt, den wir durch unsere Erziehung versuchen zu widerlegen. Ich nenne das Rassismus, Willkür, Grausamkeit. Ein widerliches Benehmen, das ich schärfstens verurteile. Aber um diese Neigungen zu bekämpfen, kann ich mir keine Illusionen machen, wie rachsüchtig der Mensch ist. Wenn er freie Zügel hat – wie unter Hitler – ist es kein Wunder, dass Schöngeister zu Bestien werden. Toleranz ist ein ständiger Kampf mit sich selbst, das sollen wir uns einpauken. Vielleicht macht uns das Wunschdenken einer besseren Gesellschaft irgendwie blind. Um die Nazis zu bekämpfen, können wir keine Samthandschuhe nehmen und wir müssen bereit sein zurückschlagen. Die andere Backe zu reichen, ist eine Symbolik, die sie nicht kapieren können. Und kommt mir nicht mit der These, dass jeder Mensch auch gut sein kann. Nein, das sind sie nicht – das sollten wir uns endlich einprägen.

Für die Einen bedeutet Gewalt, Freiheit

Um zu kapieren, wie die Extremisten ticken, muss ich auf den Begriff Freiheit zurückkommen. Viele verwechseln ihn mit Macht, was ich für einen Irrtum halte. Wer das Sagen hat, ist nicht unbedingt frei. Sehr viel mehr derjenigen, die sich um sie scheren, sie ablehnen, auch wenn man unter einer Brücke landet. Aber was ich hier referiere stimmt nicht für die Halbstarken, die die Ansicht vertreten, dass alleine der Terror sie von ihrer Minderwertigkeit befreien kann. Indem sie diejenigen verfolgen, die sie in Frage stellen, haben sie den Eindruck, ihrem Willen freien Lauf zu geben. Das haben sowohl die Nazi als auch die Kommunisten angewandt, um ihre Truppen zu motivieren. Verlierer wurden zu Helden gemacht und je brutaler sie waren, desto angesehener wurden sie. Was jetzt passiert ist leider eine Wiederholung. Nicht der Geist und der Verstand zählen, nur die Fäuste. Das scheint in den neuen Bundesländern zu funktionieren. Das Volk lässt sich von den schlimmsten Gestalten einfangen, weil sie sich vor ihnen fürchten. Das ist wie in einem Western, bei dem die Schurken eine ganze Stadt nötigen. Das Gleiche galt für die „Befreier“ des IS oder heute noch für die Taliban. Nicht anders funktionieren die Neonazis oder die Neofaschisten. Die Faszination des Stärkeren – auch wenn sie eine Fata Morgana ist – hat immer die Schwächeren angezogen, deswegen gilt es, solche Strömungen im Keim zu ersticken. Aber mit den Politikern, die uns zur Verfügung stehen, ist eine harte Methode verpönt, weil sie den Kodex einer falsch interpretierten Toleranz verletzt. Wenn es um den Tod von Unschuldigen geht, pfeife ich auf gute Manieren!

 

Das Gedicht

 

Er war wohl erzogen, entstand aus

einer wohlhabenden Familie, aus der

viele Akademiker stammen. Er wurde

Doktor der Philosophie, spielte Klavier,

vor allem Bach, der ihn beflügelte. Er

trat in eine studentische Verbindung ein,

wurde ein glühender Nationalist und

wenn er besoffen war, zerbrach er

die Schaufenster der Juden, nötigte

sie, indem er sie zwang, mit ihrer Zahnbürsten

den Gehsteig zu reinigen. Und wer sich

widersetzte, wurde bespuckt.

 

Er war wohl gebildet, las Immanuel Kant,

konnte die Hintergründe seiner Philosophie

erklären. Er vertrat die Meinung, dass nur durch

Züchtigung, das deutsche Volk der Rasse

der Übermenschen angehören könnte.

Er wurde Offizier der Waffen-SS, wurde nach

Warschau verfrachtet, um dort Ordnung herrschen

zu lassen. Er nahm an Säuberungen teil,

erschoss diejenigen, die er die Ratten nannte.

Sagte ihnen vor dem Gnadenschuss, dass es

für sie eine Ehre sei, sich von einem Akademiker

töten zu lassen. So war es…

 

Er war wohl menschlich, als er vor dem Gericht

stand, weil er in seine Hose machte. Schuldig

war er nicht, der gebildete Akademiker, aber die

Schurken des Regimes. Er flehte den Richter an,

Milde zu zeigen. Unter Doktoren sollte der Geist

siegen, nicht die Rache. Auch behauptete er, einen

Juden gerettet zu haben, Widerständler fliehen

gelassen zu haben. Aber nichts nützte, der Galgen

erwartete ihn, den feinfühligen Intellektuellen, der

Kant gut kannte und Bach liebte. Die deutsche

Kultur an einem Strick baumeln zu lassen,

welch eine Verschwendung, oder?

 

Alles Liebe, Petra.

Ich umarme dich!

 

Pierre

//pm

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Peut-être que moi aussi, depuis que je vis en Allemagne, suis atteint d’un virus sécuritaire, qui freine mes pensées ? Plus pouvoir s’imaginer qu’un certain chaos est parfois nécessaire pour faire évoluer les choses ! Oui, je l’avoue, je crains que si le gouvernement actuel tombe et que de nouvelles élections étaient proclamées, es partis traditionnels passeraient plus ou moins à la trappe. Un messie, comme cela avait été le cas en France, je ne l’aperçois pas outre-Rhin pour l’instant. La question qui se pose est de savoir, si une majorité qui met le met le bien-être au premier plan, qui se complet dans les loisirs, veut vivre sous le giron de plus ou moins vieux barbons, qui croient avoir inventés la poudre. Eux qui semblent être complètement poussiéreux et sentent comme du beurre rance, veulent nous montrer le droit chemin et cela marche, comme le démontre ce cher Matteo Salvini, de son état ministre de l’intérieur italien et fasciste. Les citoyens n’ont-ils pas compris, que leur sacro-sainte société de loisir, en prendrait un sacré coup. Pas de quoi rire… Que de l’ennui ! Weiterlesen →

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Lieber Pierre,

was einem so manchmal bei einem Spaziergang durch den Kopf geht, sind ja oft die täglichen Geschehnisse, die aktuellen Tagesnachrichten, das Sinnieren über Gut und Schlecht, die reflektierenden Gedanken von früher, jetzt und heute. Sicher sind es Provokationen, die mit reiner Absicht gestreut wurden und – obwohl bereits früher schon diskriminierende Äußerungen Gaulands kurz danach als Banalität oder „nicht so gemeint“  abgetan wurden –  um seine herausgeschleuderten Boshaftigkeiten zu relativieren, klebt der Nährboden für rassistisches Gedankengut fest an der Basis und lässt sich nicht mehr entfernen. Entrüstet  nehmen die Parteien Stellung, zeigen offenkundig, dass Gaulands Ton und Worte nicht akzeptabel und hinnehmbar sind. Bereits mehrfach ist der AFD-Fraktionschef wegen Volksverhetzung aufgefallen, musste sich aber nicht verantworten, die Staatsanwaltschaft Mühlhausen stellte 2018 die Ermittlungen ein. Gauland sagte „man solle die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz in Anatolien entsorgen“ und gab kurz darauf zu, das sei offensichtlich doch etwas zu hart gewesen. Nun also geht es weiter, aber jetzt sitzt dieser böse Mann schon im Bundestag. Unter dem Mantel des Schutzes der freien Rede, macht er also munter weiter – höchst unbeeindruckt von Merkels Rügen und auch den Mitgliedern anderer Parteien.

Wer den Holocaust relativiert, die Ära des Hitler-Regimes als „Vogelschiss“ bezeichnet, gegen dunkelhäutige Nationalspieler hetzt und den Stolz auf deutsche Soldaten in den Himmel hebt, dem darf auch ruhig mal die Badehose geklaut werden. Klar, Diebstahl ist strafbar und auch nicht die feine Art, aber ist denn Gauland einer der feinen Art? Schmunzelt ruhig darüber, liebe Leute, dem darf auch mal die Buxe entwendet werden, wenn er schon ungestraft seinen hetzerischen Diskurs weiter betreiben darf und sich zwar alle Politiker aufregen, aber diesem verbitterten Mann keiner den Mund verbietet.

Gauland sieht auf den Fotos böse aus, der sieht aus, wie einer, der keinen Spaß mehr am Leben hat und er trägt sehr frustrierte Züge und Linien in seinem Gesicht, so jedenfalls erscheint es mir beim Anblick seiner Fotos. Ein alter, böser Mann, den ich sehe. Und einer, der nicht an die jungen Menschen denkt, nicht an die vielen weltoffenen Studenten, die sich mit allen Nationen friedlich austauschen, sich gegenseitig besuchen und zusammen arbeiten.  Er hat ein Alter erreicht,  in dem man vielleicht nicht mehr so viele Ziele und Wünsche hat – außer dem, zerstörerisch und ketzerisch zu sein und das böse Gedankengut in die Gesellschaft zu streuen. Dabei hat er aber vergessen, dass viele junge Menschen gar nichts mehr mit dem Nazi-Quatsch anfangen können oder wollen, sie haben es nie erlebt und sie betrachten dieses Kapitel als kontraproduktiv zu einer internationalen Völkergemeinschaft.

Tja, lieber Pierre, Boshaftigkeit zerstört und er ist nichts weiter als ein Zerstörer – ohne Blick auf die Zukunft.  Rechtspopulisten möchten uns alle gerne ins internationale Abseits katapultieren und zu ihrem deutschen Inzest-Ideal mit geschlossenen Grenzen zurückkehren. Aber geht Gott sei Dank nicht und ich habe auch keine Lust auf Knast im eigenen Land sondern auf eine offene Welt, in der wir uns austauschen, respektieren und jeder von jedem lernen kann. Diese derzeitigen Einzelfälle (Mord, sexuelle Übergriffe, Attentate) werden in den Medien derart hoch-gepushed, dass sie als Nährboden für solche rassistischen Äußerungen, wie Gauland es tut, dienen. Da liegt es nun auch an der Berichterstattung, den Dokumentationen, den Nachrichten, den Medien allgemein, dass klar wird, dass es sich wirklich um eine MINDERHEIT handelt und beileibe nicht um alle. Gehe ich durch Frankfurt, sehe ich ein bunt gemischtes Völkchen, interessante Menschen und ein tolles Multikulti, welches meine Heimatstadt zu einer liebenswerten Stadt macht. Gaulands haben da nix zu suchen, vielleicht ist er halt doch in Potsdam besser aufgehoben – hier würden sie ihm mehr wegnehmen als die Badebuxe.

Liebe Leute, lieber Pierre….das Gesicht von Gauland und auch von Mr. Trump, schauen Sie es sich bitte genau an. Was sehen Sie? Ich sehe zwei alte, böse, verbitterte Männer, die alles andere sind als vertrauenswürdige Politiker, denen das Volk am Herzen liegt und die an unsere Jugend denken. Ich sehe zwei alte Männer, bei denen irgendwas im Leben verdammt schief gelaufen ist, die vergiften und zerstören wollen und jedes Mittel dazu nutzen, das sich ihnen bietet.

 

Herzliche Grüße aus der weltoffenen Mainmetropole,

 

 Petra

 © Petra M. Jansen

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Liebe Petra,

hier ein Überblick, was dein alter Kumpel am letzten Sonntag so gemacht hat, um ein Ziel zu erreichen, der als kleiner Schritt betrachtet werden kann. Mein Leben heute ist eine Ansammlung von winzigen Etappen, aber siehe da, sie machen mir auch Spaß. Sei es der Spaziergang, die Schreibe oder nur Quatsch im TV zu sehen. Also los:

Der Waldspaziergang.

Letzten Sonntag habe ich nach mehr als anderthalb Jahren, zum ersten Mal einen kleinen Waldspaziergang gemacht. Mit meinem Freund Georg sind wir bis in die Hirschau – in München – gefahren und ab da, habe ich mit dem Rollator eine lange Strecke hinterlegt. Ich hatte zwar Schmerzen, aber das Leben holte mich ein. Die Bäume, die Kinder, die in den Bach tauchten und ihre Eltern, die sich sonnten. Das war die Stelle, an der meine Frau und ich mit unserer Tochter, als sie klein war, am Sonntag spazieren gingen. Ein Rückblick auf 47 Jahre Ehe. Ich war auf einmal innerlich ganz ruhig. Die Natur wieder so zu erleben, war eine Freude, die ich kaum ausdrücken kann. Auf der einen Seite hatte ich Angst, diesen Schritt emotional zu wagen, auf der anderen Seite wurde mir bewusst, dass das, was ich erlebte, nur die Ruhe vor dem Orkan sein konnte. Am Vortag hatte Alexander Gauland vor der Nachwuchsorganisation der AfD gesagt: „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Ich wollte darüber mit Georg nicht sprechen, weil ich diesen schönen Tag nicht durch solche Fäkalien verderben lassen wollte. Aber mit Abstand empfinde ich die Pflicht darüber zu schreiben, Petra das belastet mich!

Alexander Gauland und der Vogelschiss!

Wenn man bedenkt, dass diese infame Aussage von einem Menschen stammt, der sich als Wertkonservative betrachtet. Der Co-Chef der AfD-Fraktion im Bundestag war Mitglied der CDU in Frankfurt am Main. Er war Chef der Staatskanzlei, als Walter Wallmann  Ministerpräsident des Land Hessens gewesen war. Er war für seine Kultur und für sein vornehmes Benehmen über die Grenzen seiner Partei hoch angesehen. Er arbeitete auch im Presse-Wesen (FAZ). 2013 verließ er die CDU und driftete immer mehr nach rechts. Dann wurde er bekannt für seine polemischen Sprüche im Dienste der AfD. Mit dem Spruch:  „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“, erinnert es mich an die Aussage von Jean-Marie Le Pen, als er sagte, dass der Holocaust nur ein Detail der Geschichte sei. In der schon angespannten Lage in Deutschland, wo wieder Judenhass aufkommt, ist das infam. Nicht nur, wie es gerne verkauft wird, seitens der Migranten aus den arabischen Ländern in Sachen Palästina, aber von einer Menge Neonazis. Die können sich auf Alexander Gauland, wie übrigens auch auf den Philosoph Martin Heidegger, der die Ermordung von Millionen Juden in Frage stellte, beziehen. Während meiner Promenade im Wald, fragte ich mich, ob die Menschen, die ich traf, davon Notiz genommen hätten. Vielleicht wollten sie das – wie ich – unterdrücken. Gott sei Dank, war das Entsetzen bei allen Parteien sehr groß, dass der Mief der 20-er-Jahre und des Beginns der Dreißiger, wieder auftaucht. Wenn dies der Ausdruck der freien Meinung ist, ist das eine schöne Scheiße.

Am Abend vor dem Fernsehen.

Am Abend saß ich vor dem Fernseher. Per Zufall sah ich eine Reportage über das jüdische Leben in Deutschland. In einigen der Interviews war Angst zu verspüren, dass die Befragten auf der Straße angegriffen werden könnten. Wie in Frankreich auch, haben diese Reaktionen, die herzlose Politik des Staates Israels, als Zündstoff hervorgerufen. Manchmal stammt der Antisemitismus aus den Kreisen der islamischen Migranten, die in Deutschland oder auch in Frankreich leben – aber bei weitem nicht n u r. Es wurde dabei eine Initiative vorgestellt, die meine Tochter gut kannte. In Berlin hatte ein junger liberaler Jude einen Gesprächskreis ins Leben gerufen, in dem junge Juden und Muslime sich regelmäßig treffen, zusammen reden, aber auch ihre Freizeit zusammen verbringen. Natürlich sind auch Christen dabei. Und siehe da, es klappt so gut, dass sich tiefe Freundschaften gebildet haben. Sie hatten etwas was sie verband, die tiefe Abneigung der Politik von David Netanyahu. Der rote Faden an den man sich verhält, ist, die Religion nicht mit der Politik zu vermengen. Man kann die Haltung Israels sehr kritisieren, aber ohne antisemitische Sprüche loszulassen. Übrigens sind die muslimische Schwestern und Brüder auch Semiten. Man kann nur begrüßen, dass solch eine Solidarität auch möglich sein kann, wenn der Wille da ist.

Die Klaustrophobie in seinem eigenen Körper erleben.

Bis zu meinem Waldspaziergang, hatte ich mich irgendwie an meinen Zustand gewöhnt. Ich hatte mein intellektuelles Engagement als Herausforderung angenommen, um mehr oder weniger meinen Mangel an Mobilität durch Gedanken und die Schreibe zu kompensieren. Eine Zeit lang kann es irgendwie klappen, aber letztendlich ist das die Schöntuerei einer Lage, die für mich immer eingeschränkter wurde. Langsam überfällt mir die Müdigkeit und parallel dazu, das Gefühl, dass meine Ideen, wie in einem Vogelkäfig eingesperrt sind. Zuerst um dieses Korsett zu brechen, unternahmen wir Autofahrten durch schöne Landschaften, aber das war mehr oder weniger Augenwischerei. Es wurde mir klar, dass es einen riesigen Unterschied gibt, zwischen „sich bewegen zu lassen“ und selbst seine Beine in Anspruch zu nehmen. Trotz Schmerzen und den Rollator, klappte dieses Experiment. Ich habe mir vorgenommen es so oft wie möglich zu wiederholen, um mich entfesseln zu können. Jetzt weiß ich, dass  die Mobilität kein leeres Wort ist und dass alles getan werden muss, um sie zu steigern. Ich nehme in meinem Haus die Treppen in Kauf und trage mein „Foltergerät“ – das verdammt schwer ist – um meine Wohnung zu erreichen, aber das ist der Preis, um mich immer mehr zu bewegen und dabei auch Spaß zu haben. Das geschah am 3. Juni 2018, vielleicht eine Kehrwende, was meine Schmerzen angeht und jetzt bin ich müde. Zeit, ein wenig Erotik in meinen Träumen wieder zu finden.

 

Ich umarme dich,

 

Pierre

//pm

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Spätestens nach der widerlichen Vogelschiss-Provokation des AfD-Chefs Alexander Gauland muss sich die Erkenntnis durchsetzen, dass jeder ein Nazi ist, der wie ein Nazi spricht (Frankfurter Rundschau), und dann auch so behandelt werden muss. Er muss nicht nur politisch geächtet – wie diesmal geschehen – sondern im Zweifel auch strafrechtlich verfolgt

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Gauland hat die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland relativiert und damit Empörung ausgelöst. „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1.000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“, sagte Gauland beim Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach.

Ist er debil, will er nur wieder provozieren, oder wurde er mal wieder falsch zitiert?

Zwölf Jahre deutsche Geschichte, in denen Deutschland für 55 Millionen Tote im Zweiten Weltkrieg, die industrielle Ermordung von über 6 Millionen unschuldiger Frauen, Männer und Kinder verantwortlich war, als „Vogelschiss“ zu bezeichnen, ist zynisch und geschichtsvergessen. In diesen zwölf Jahren ist Deutschland für den Tod von mehr Menschen verantwortlich gewesen als in allen Epochen zuvor. Der Verbrechensbeitrag der Deutschen in jenen zwölf Terrorjahren ist ohne Beispiel in der Geschichte.

Gauland wendet sich hiermit gegen die Lehren aus den Verbrechen und damit im Grunde gegen die Grundfeste unserer Demokratie, die sich an dem politischen Slogan orientiert: „Nie wieder!“

Gerade Politik-Profis wie er wissen genau, was sie tun. Sie versuchen mit solchen Tabubrüchen menschenverachtende Themen salonfähig zu machen. Viele haben das zu recht kritisiert und verurteilt. Doch dieser Empörung folgt meist wenig. Manche wenden gar ein, man solle nicht über jedes Stöckchen springen, dass die Vertreter der sogenannten Alternative für Deutschland hinhalten. Da ist etwas dran. Schließlich dürfen Gauland und Höcke nicht ständig die Schlagzeilen bestimmen. Und wenn man sich ständig nur mit deren Themen beschäftigt, bleiben die eigenen auf der Strecke.

Sätze wie jener neulich sind keine Ausrutscher, sondern System. Die AfD schreibt die Geschichte um. Die Kurve der AfD von eurokritisch über ausländerfeindlich zu völkisch ist steil und abschüssig. Gauland unterschreitet damit wieder jedes Niveau. Das ist demokratisch untragbar.

Holocaust, die Shoa, Abermillionen Tote, Rassenwahn. Und dann findet Gauland das war Vogelschiss? Von 1.000 Jahren hat zuletzt Hitler geredet. Wer jetzt noch von Verständnis für Probleme der AfD-Wähler redet, kapiert es nicht! Das sei „ekelhaft“, twitterte Katrin Göring-Eckardt.

Die Masche ist klar: Man provoziert mit dem ersten Satz („Vogelschiss“), stellt dann klar, dass das so, wie es im ersten Moment klang, gar nicht gemeint sei, aufgrund des ja vorher quasi 1.000 Jahre bestehenden demokratischen Deutschlands (wo auch immer dieses Deutschland gewesen sein soll, ganz zu schweigen von einer Demokratie im Hochmittelalter – allein deswegen ist Gaulands Sermon schon Schwachsinn). Psychologisch hat Gauland aber erreicht, was er wollte: Der Massenmord und das „tausendjährige Reich“ sind wieder ins Bewusstsein gerückt und – auf lange Frist gesehen – war das Ganze wohl doch nicht so schlimm. Gauland missbraucht quasi Nazijargon, mischt diesen mit vermeintlich demokratischem Bewusstsein und erzielt im Endeffekt durch diese Verdrehung eine Gehirnwäsche bei seinen Zuhörern, die ihm auf Parteiveranstaltungen ohnehin wohlwollend gesinnt sind. Und das ist gefährlich!

„Mit jedem Schritt streift die Philosophie eine Haut von sich, in die die dümmeren Anhänger hineinschlüpfen“ (Soren Kierkegaard). Rattenfänger und Volksverhetzer machen sich diese Erkenntnis leider auch zunutze. Leute wie Gauland streifen mit jeder Rede auch eine „Haut“ von sich, in die die ohnehin geneigten Parteimitglieder gerne hineinschlüpfen. Allein der Gedanke ist furchtbar …

Man kann gelassen, aber vehement, die politische Linie dieser Antidemokraten attackieren. Es wäre zu wünschen, dass Staatsanwälte und Richter bei solchen im Kern volksverhetzenden Parolen ihre Zurückhaltung fahren lassen und mit einer Null-Toleranz-Haltung die Hetzer verfolgen. Schließlich darf und soll die Demokratie wehrhaft sein gegenüber ihren Gegnern, die eben nicht alles sagen dürfen und wenn sie es doch tun, jegliche Toleranz verwirkt haben.

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Nach ihrem Austritt aus der AfD hat Frauke Petry angekündigt, eine neue Partei gründen zu wollen. Seitdem mehren sich die Spekulationen – nicht zuletzt durch Petry selbst und ihrem Ehemann, der ebenfalls der AfD den Rücken kehrte.

„Man braucht die CSU bundesweit. Ein Modell auf Bundesebene erscheint mir sehr interessant“, sagte der damals noch amtierende nordrhein-westfälische Landeschef und Fraktionsvorsitzende recht schwammig zum Kölner-Stadt Anzeiger. In einem Interview mit der Welt am Sonntag sprach Petry sogar nur von einem „politischen Projekt auf Zeit“, das für einen realpolitischen Kurs mit marktwirtschaftlicher Ausrichtung stehen solle. Nun scheint ein Parteiname für das politische Projekt gefunden.

Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll Petrys neue Partei „Die Blaue Partei“ heißen. Der Bundeswahlleiter habe der Boulevardzeitung bestätigt, dass ihm am 17. September 2017 eine entsprechende Gründung der Partei angezeigt wurde. Die formale Prüfung dauere noch an.

Allerdings sei nicht Petry selbst beim Bundeswahlleiter vorstellig geworden, sondern ihr Vertrauter Michael Muster. Muster ist mit der sächsischen Landtagsabgeordneten Kirsten Muster verheiratet, die ebenfalls die AfD-Landtagsfraktion und AfD verlassen hat. Petry soll jedoch am Vorgang der Anmeldung beteiligt gewesen sein, wie die Bild aus gesicherten Informationen wissen will.

Auch eine Art Slogan scheint bereits festzustehen. „Frei und konservativ“ – das Motto prangt in weißer Schrift auf blauem Hintergrund bereits auf Frauke Petrys Twitter-Account. Wie Bild berichtet, soll Kirsten Muster das Logo sogar schon in E-Mails anhängen.

Zuvor mehrten sich die Spekulationen, dass Petrys neue Partei „Die Blauen“ heißen könnte – bereits im Juli 2017 ließ sich die damals noch amtierende AfD-Bundesvorsitzende die entsprechende Web-Adresse (www.dieblauen.de) sichern, wie der stern berichtet. Im Interview mit Welt am Sonntag dementierte sie die Gerüchte.

Rechtsradikalen Kräften aus der AfD wolle Petry keine politische Heimat bieten, „unter anderem durch unsere außenpolitischen Überzeugungen, mit einem klaren Bekenntnis zu Israel“. Das sei ein Stoppschild. Anders als offenbar für den AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sei die Sicherheit Israels für sie Teil der deutschen Staatsräson.

Viele Muslime hierzulande könnten Deutschland als ihre Heimat betrachten. Solange sie vollständig akzeptierten, dass ihre Religiosität reine Privatsache sei und sich daraus keine politischen Ansprüche ableiten ließen, würden sie Deutschland, wie viele andere Zuwanderer auch, zu ihrer Heimat machen können, so Petry. Der „politische Islam“ dagegen sei „kulturell inkompatibel mit unserer Gesellschaft“. In Deutschland leben aktuell geschätzt 4,5 Millionen Muslime.

Für den Fall, dass die neue Partei doch den Namen „Die Blauen“ tragen sollte, könnte Petry ein Rechtsstreit drohen. Hintergrund ist, dass der in Baden-Baden ansässige Nomos-Verlag unter dieser Bezeichnung bereits seit längerem juristische Studienbücher herausgibt (Focus). Auch die von Petry registrierte Internetadresse sei den eigenen Domains „dieblauen.info“ und „die-blauen.info“ sehr ähnlich, sagt eine Sprecherin des Verlages. Es bestehe Verwechslungsgefahr.

Petry sagte vor Tagen: „Ich brauche Glaubwürdigkeit, wenn ich weiterhin Politik machen will, und deshalb konnte ich nicht länger zusehen, wie ich aus der AfD heraus beschädigt werde“ (Welt). Als Beispiel für gegen sie gerichtete Intrigen führte sie an, dass von ihren Gegnern kolportiert worden sei, sie habe die alleinige Spitzenkandidatur haben wollen. Dieses Gerücht sei gestreut worden, um sie zu diskreditieren – in Wahrheit habe der stellvertretende Parteichef Alexander Gauland von Anfang an Spitzenkandidat werden wollen.

Die Farbe wird wohl wenig Änderung bringen. Wir hatten schon „die Grauen“ und andere. Entweder verschwindet Petry mit ihrer Partei gänzlich in der Versenkung oder es gibt das gleiche „Gericht“ unter anderem Namen. Auch das kennen wir: aus SED wurde PDS und dann DIE LINKE. Ein Schokoriegel hatte auch schon seinen Namen gewechselt, gleichsam ein Mineralöl-unternehmen; das mutierte zur lateinischen Göttin und verschwand dann vom Markt.

Heute empört sich keiner mehr.

 

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Deutschland hat gewählt! Eine „historische Wahl“, so steht es in den Gazetten zu lesen. So sehr sich kleinere Parteien wie die Grünen und die FDP über massive Ergebnisse freuen durften, war es gestern, nach Mitteilung des vorläufigen Endergebnisses, für viele keine Tag der Freude. Frau Merkel wird wohl eine vierte Amtsperiode weiterregieren als Kanzlerin. Die Ergebnisse bei CDU/CSU und SPD sind erschreckend, was die Stimmenverluste der beiden großen Volksparteien angeht, die rechtsradikale AfD ist ins Parlament eingezogen mit einem über zweistelligen Ergebnis. Es wird schwierig für Frau Merkel.

Die CDU/CSU ist trotz massiver Verluste dennoch als stärkste Kraft aus der Bundestagswahl hervorgegangen. Nach dem vorläufigen Ergebnis des Bundeswahlleiters kam sie am Sonntag auf 33,0 Prozent und verlor damit 8,5 Punkte im Vergleich zu 2013. Die SPD fuhr mit 20,5 Prozent (minus 5,2 Punkte) ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl ein.

Die AfD wurde mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft. Der FDP gelang mit 10,7 Prozent der Rückkehr in den Bundestag, aus dem sie 2013 geflogen war. Die Linke holte 9,2 Prozent, die Grünen erreichten 8,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug 76,2 Prozent (2013: 71,5).

Mit 709 Abgeordneten ist der Bundestag in der neuen Wahlperiode so groß wie nie zuvor. Die Sitzverteilung sieht nach Angaben des Bundeswahlleiters so aus: CDU/CSU: 246 Mandate, SPD: 153, AfD: 94, FDP: 80, Linke: 69, Grüne: 67.

Wer wählt eine rechtsgerichtete Partei wie die Alternative für Deutschland? Wer sind ihre Wähler, was treibt sie um? Sind Gewerkschaftsmitglieder anfälliger für das Gedankengut der Rechtspopulisten? Diesen Fragen ging eine Studie nach, die die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung Anfang August in Berlin vorgestellt hat, und sie bestätigte vieles, was man über die AfD bereits weiß. Einige der Befunde aber zeigen bemerkenswert klar, wie widersprüchlich das Phänomen AfD ist und wie stark subjektive Faktoren, also Stimmungen und Ängste, die Affinität zu der Partei beeinflussen. Für die Studie befragte das Institut policy matters zwischen Mitte Januar und Anfang Februar diesen Jahres knapp 5.000 Personen über Internet.

Die Autoren der Studie konstatieren, dass eine Mehrheit der Menschen in Deutschland die derzeitige wirtschaftliche Lage und auch die eigene positiv beurteilt. Ein tiefgreifender Wertewandel habe aber dazu geführt, dass mehr Menschen anfällig werden für rechtspopulistische Parolen. Zwar wollen heute weitaus mehr Menschen Verantwortung für sich selbst übernehmen als noch vor zehn Jahren, viele glauben aber, dass die Gesellschaft immer weiter auseinanderfällt. Die Menschen fühlen sich auf sich zurückgeworfen.

Die Angst vor Globalisierung und Digitalisierung wächst bei vielen, das führt zu Verunsicherung und Sorgen um die Zukunft. Besonders stark sind diese Ängste bei AfD-Wählern ausgeprägt, sie fürchten sich vor Kriminalität, Überfremdung, dem Verlust des Arbeitsplatzes und mangelnder Absicherung im Alter. Den Institutionen in Deutschland trauen sie weit weniger als der Durchschnitt der Bevölkerung. Nur eine Minderheit glaubt, dass Deutschland ein wirklich demokratischer Staat ist.

Das wichtigste Motiv, AfD zu wählen, ist die Unzufriedenheit mit der eigenen Lebenssituation, und zwar unabhängig davon, ob die eigene soziale Lage tatsächlich schlecht ist. Entscheidend ist die subjektive, die gefühlte Lebenslage. Die AfD-Wählerschaft setzt sich aus zwei Gruppen zusammen. Eine Mehrheit ist männlich und gehört zur unteren Mittelschicht, ihr Nettoeinkommen liegt mit durchschnittlich 1.664,– Euro kaum unter dem allgemeinen Durchschnitt. Dazu kommen überdurchschnittlich Gebildete, die entsprechend gut verdienen. Es trifft also auch nicht zu, dass vor allem Arbeitslose sich zur AfD hingezogen fühlen.

Mit am wichtigsten für Wahlentscheidung war wohl, wie sicher das Arbeitsverhältnis ist und ob nach Tarifvertrag bezahlt wird. Beschäftigte in großen Betrieben mit Tarifbindung und starker Mitbestimmung sind demzufolge weniger anfällig für die AfD als solche in kleinen. DGB-Chef Rainer Hoffmann forderte seinerzeit die Politik auf, für mehr Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen, etwa durch stärkere Tarifbindung. „Die Politik muss die Ängste der Menschen ernst nehmen“.

Ja, das muss sie! Aber auch der Bürger/die Bürgerin ist gefragt. Wollen immer mehr Menschen Verantwortung für sich selbst übernehmen, dann heißt das auch, dass man sich von der Versorgungsmentalität verabschieden muss – „Mütterchen Fürsorge“ und „Vater Staat“. Wir haben Wohlstand und einen Sozialstaat, und das ist gut so!

Besinnen wir uns zurück auf John F. Kennedy. Er hat einmal gesagt: „And so, my fellow Americans: Ask not what your country can do for you – ask what you can do for your country!“.

Der Wille der Menschen ist da, machen wir etwas daraus!

Wir brauchen keine AfD.