Wie müssen Suchmaschinen mit möglichen Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht umgehen? Über diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Konkret ging es in dem Rechtsstreit darum, ob Google Links auf Webseiten sperren muss, auf denen die Kläger ihrer Ansicht nach beleidigt worden sind.

Dafür müsste der Suchmaschinen-Betreiber bestimmte Prüfpflichten haben. Google sei nicht gehalten, jede gefundene Seite vorab auf verletzende Inhalte zu prüfen, sagte der Vorsitzende Richter, während der mündlichen Verhandlung. „Das würde die Suchmaschine praktisch lahmlegen“. Anders könne dies sein, wenn Google auf rechtsverletzende Inhalte hingewiesen werde. Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Köln, hatte hohe Anforderungen daran gestellt, wie ein solcher Hinweis aussehen muss. Die behauptete Rechtsverletzung müsse „offensichtlich erkennbar“ sein. Der Vortrag der Kläger sei zu ungenau gewesen. Dem BGH liegt die Angelegenheit nun zur Überprüfung vor. Ein Urteil wird es wohl erst in einigen Wochen geben (Az.: VI ZR 489/16).

An dem Maßstab des OLG Köln hatte selbst der Kläger-Anwalt nichts auszusetzen – sehr wohl aber an der Anwendung. Einer der Kläger sei online als „Arschkriecher“ und „Terrorist“ bezeichnet worden – ein klarer Fall einer rechtswidrigen Anprangerung. Aus Sicht des Google-Anwaltes ist seine Mandantin dagegen schon der falsche Ansprechpartner: Der Streit müsse in erster Linie zwischen den beiden Beteiligten, also dem Autor der Äußerung und dem Betroffenen, geführt werden. Der Betreiber einer Suchmaschine habe weder die Kompetenz noch die Autorität zu entscheiden, ob eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliege. Google sei das Navi, aber nicht das Ziel.

Sollte der BGH an der Sichtweise des OLG Köln festhalten, steht ein „Overblocking“ zu befürchten, also die weitreichende Sperrung von umstrittenen Äußerungen, selbst wenn die nicht rechtswidrig sind. Für ein Unternehmen ist nämlich die Sperrung von Suchtreffern die naheliegende Lösung, um Haftungsrisiken zu vermeiden. Eine solche „Sperrung auf Zuruf“ kann aber nicht die Reaktion sein, die man sich wünscht.

Geprüft würden mögliche Rechtsverletzungen bei Google dennoch schon lange, sagt ein Unternehmenssprecher. Ob ein Ergebnis in den Suchtreffern entfernt werde, hänge dann vom Einzelfall ab. Sofort sperre man zum Beispiel Bilder von sexuellem Missbrauch. Denkbar sei aber auch der Fall, dass ein Politiker einen Artikel, über den er nicht glücklich ist, aus den Suchtreffern verschwinden lassen wolle. Der Graubereich dazwischen sei sehr groß.

Auch Facebook wehrte sich vor einem halben Jahr mit scharfen Worten gegen das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz. Der Entwurf sei verfassungswidrig, zu unklar formuliert und könne die Meinungsfreiheit einschränken, kritisierte das weltgrößte Online-Netzwerk in seiner Stellungnahme zum Entwurf. Zudem gebe es das Risiko, dass sich mehr Menschen radikalisierten, weil sie auf nicht regulierte Plattformen abwandern.

Der Entwurf sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Facebook befürchtete damals, dass am Ende zur Sicherheit auch legitime Beiträge entfernt werden. Alle Online-Netzwerke würden sich „die Frage stellen, ob sie bei einem – wie praktisch häufig – nicht eindeutigen Ergebnis ihrer Prüfung zur Vermeidung von hohen Bußgeldern Beiträge eher löschen als bestehen lassen“. So könne für Nutzer „der Eindruck entstehen, dass private soziale Netzwerke legitime Beiträge auf staatlichen Druck zensieren“. Eine mögliche unbeabsichtigte Folge könne sein, dass solche Nutzer auf andere, nicht regulierte Plattformen abwandern.

Zudem beklagte Facebook unpräzise Formulierungen wie eine unscharfe Definition des Begriffs „soziales Netzwerk“. Bei der Bagatellgrenze von zwei Millionen Nutzern, ab der das Netzwerkdurchsetzungsgesetz greifen soll, bleibe unklar, auf welchen Zeitraum sich die Zahl bezieht und wie dabei mit Mehrfach- oder Fake-Accounts umgegangen werde. Der Entwurf sei mit dem verfassungsrechtlich garantierten Bestimmtheitsgrundsatz unvereinbar, resümierten die Facebook-Anwälte dazumal.

An beiden Verfahren erkennt man die Tendenz, die Online-Riesen mehr an den Zügel zu nehmen. Unabhängig von der technischen Durchführbarkeit der geforderten Kontrollen wird es zukünftig schwierig sein, eine klare Grenze wischen „Overblocking“ und erforderlicher Kontrolle zu ziehen.

Das BGH-Urteil im Google-Fall wird um 06. Februar 2018 erwartet. Wir werden sehen!

Le juriste américain Cass Sunstein nous met en garde contre une radicalisation des avis, quand des personnes d’un même bord créent un site thématique. Il faut au contraire mettre en place des outils qui incitent à la pluralité, déclare-t-il. Je peux parfaitement suivre sa pensée, car ce n’est que grâce à elle que la démocratie peut vivre. Mais c’est justement sur internet qu’il s’avère à quel point il est difficile de trouver des interlocuteurs venant de tous bords avec qui on peut dialoguer. En ce qui me concerne j’ai pris le parti de m’exprimer en tant que journaliste sur Facebook en essayant d’étendre les sujets à tous azimutes. Cela demande beaucoup de travail, mais je le trouve nécessaire car il reproduit ce qui se passe effectivement en Europe et dans le monde. Reprendre l’actualité et essayer de la traiter sous un autre angle tel est mon but. Je le fais pour les amis mais aussi pour moi-même afin de mieux comprendre ce qui se passe autour de nous. Dès le début je n’ai pas cherché à faire de sélections, au contraire. J’aurais trouvé mal à propos de faire de ma page un lieu élitaire. Tout le monde y est le bienvenu ! J’expose certes un point-de-vue subjectif, sans chercher à l’imposer. J’attends avec curiosité tous arguments pouvant réfuter telle ou telle thèse. Je pense que c’est cela que Cass Sunstein voulait dire. Weiterlesen…

Die Social Media Ära ist am Ende ihres Lebenszyklus angekommen – die Lust am Vernetzen verschwindet aber nicht (Weigerts World).

Networking und Medienkonsum finden zwar in derselben digitalen Umgebung und in einem verwandten Kontext statt, sind aber im Kern unterschiedlich: Beim Netzwerken stehen Menschen im Vordergrund. Beim Medienkonsum Inhalte und erst danach Personen. In den frühen Jahren des Web ging es fast nur um das Knüpfen von Kontakten, sowie später um das Vernetzen mit „Offline”-Bekannten im Web. Der Begriff „Social Media“ existierte anfänglich gar nicht. Man sprach von „Communities“, später vermehrt von „Social Networking“. Onlinedienste wie Facebook waren nicht „Social-Media“-Plattformen, sondern „soziale Netzwerke“.

Doch nach der Ausbreitung des vor elf Jahren von Facebook entwickelten Newsfeed-Prinzips, das in einer Variation auch von Twitter für die Timeline, sowie von vielen anderen Diensten adaptiert wurde, und nach dem kommerziellen und gesellschaftlichen Durchbruch derartiger Angebote, bürgerte sich die Bezeichnung „Social Media“ ein. Nicht länger stand das trivial anmutende und aus Sicht der Plattformbetreiber schlecht zu monetarisierende Vernetzen im Zentrum, sondern das „gemeinschaftliche“ Konsumieren, Kommentieren und Verbreiten von Informationen innerhalb der Netzwerke. Damit nahm eine Entwicklung ihren Lauf.

Es gilt also, die Begriffe „Social Media“ und „Social Networking“ nicht zu vermengen. Die begriffliche Definition allein genügt nicht, um die beiden Formen konzeptionell voneinander zu lösen; aber mit der Sprache beginnt es.

Messaging-Apps sind auch soziale Netzwerke.

Wie bei Facebook sammeln Menschen in ihren Chat-Applikationen persönliche Kontakte – sei es per Kontaktimport aus ihren Smartphone-Adressbüchern oder mittels Eingabe von Benutzernamen. Wie die Freundesliste bei Facebook repräsentieren die Kontaktlisten bei Whatsapp, Telegram oder Snapchat bestimmte Teile des Social Graphs der Nutzer. Typischerweise findet die Kommunikation bei derartigen Services zwischen zwei Personen oder innerhalb kleiner Gruppen statt, nicht mehr im One-to-many-Prinzip, welches in der Newsfeed-Ära galt.

Social Networking ist damit nicht am Ende. Es verändert sich. Eine natürliche Evolution! Nach Jahren des Exzesses erkennen mehr Nutzer, welche Elemente des digitalen Austauschs sie schätzen und welche für sie eigentlich nur lästige, aber hartnäckige Gewohnheiten darstellen.

Auch wenn es in einer Welt, in der Facebooks Netzwerk fast zwei Milliarden aktive Anwender vermeldet, nicht auf den ersten Blick deutlich wird: Über längere Zeiträume betrachtet verändern sich Nutzer-Gewohnheiten doch stärker, als es zunächst den Anschein macht. Der schleichende Wandel wird extern von kulturellen, politischen und demographischen Trends angetrieben, aber auch von innen heraus, durch konzeptionelle Weiterentwicklungen der Dienste selbst. Diese Weiterentwicklungen sind Reaktionen auf externe Veränderungen oder auf konkrete Geschäftsziele der Diensteanbieter.

Das derzeit populäre Stories-Prinzip mit selbsterstellten visuellen Inhalten führt zwangsläufig zu einer Abkehr von den bisher geltenden Gesetzmäßigkeiten und Dynamiken. Die Smartphone-Kamera entwickelt sich zum Input-Kanal für den Content, den Anwender über ihre bevorzugten Networking-Apps mit ausgewählten Personen teilen. Optimierte Nachrichtenartikel ohne größeren informationellen Nährwert, die User mit Kontakten teilen, bekommen dadurch große Konkurrenz im Kampf um die Aufmerksamkeit. Qualitative Inhalte findet man hingegen wieder verstärkt bei den Original-Quellen. Verschiedene Leitmedien kehren daher derzeit Facebooks Instant-Articles-Angebot den Rücken.

Social Media in der Form, wie es die letzten Jahre die digitale Landschaft prägte, hat sich in vielerlei Hinsicht überlebt und genug Schaden angerichtet. Der Lernprozess der Nutzer schreitet voran. Nach Jahren der unendlichen Feedback-Loops wissen Nutzer – eigenverantwortlich geworden – heute besser als je zuvor, welche Anwendungsmuster sie meiden müssen, um ihre Nerven zu schonen und Aufmerksamkeit klug zu verteilen.

Im Endeffekt: Die Lust, mit anderen Menschen zu interagieren, bleibt bestehen – selbst bei den größten Kritikern des Status Quo. Und diese Interaktion wird auch in Zukunft rund um Inhalte stattfinden. Wie das erfolgt, um was für einen Content es sich handelt, mit wem Nutzer ihn teilen und welche Mechanismen die Distribution beeinflussen, dafür werden gerade neue Regeln geschrieben. Im Zeitalter der Fake News bzw. alternativen Fakten bleibt zu hoffen, dass diese besser sind als die, die zuletzt galten.

WhatsApp gab vor Kurzem bekannt, dass man zukünftig Telefonnummern mit Facebook teilen werde; das sorgte für Unmut unter vielen Nutzern. WhatsApp funktionierte, obwohl es seit 2014 zu Facebook gehört, bislang autonom. Nun aber werden beide Dienste stärker verzahnt. Mit dem Datenaustausch sollen sowohl die Werbeanzeigen als auch die Freundessuche von Facebook verbessert werden.

Zu den Nutzern gesellen sich noch andere Kritiker: Wie SPON kürzlich berichtete, soll sich nun die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager mit der Sache beschäftigen, genauer gesagt mit der Übernahme von WhatsApp durch Facebook vor zwei Jahren. Die Kartellbehörden genehmigten diese auf der Grundlage, dass kein Datenaustausch zwischen beiden Unternehmen stattfinden wird.

Es ist grundsätzlich möglich, in den WhatsApp-Einstellungen zu untersagen, die Daten für personalisierte Werbung zu verwenden. An Facebook übertragen werden sie aber trotzdem (vgl. FAQ). Hamburger Datenschutzbeauftragte bemängeln dies. Den wenigsten Nutzern sei klar, dass dennoch einige Daten mit Facebook geteilt werden, unabhängig davon, ob das Häkchen gesetzt sei oder nicht. Hierbei kritisiert wird zudem ein weiterer Passus in den neuen Richtlinien von WhatsApp, der dem Dienst das Auslesen der auf dem Smartphone gespeicherten Kontaktliste – und damit auch Informationen über Nicht-WhatsApp-Nutzer – erlaubt.

Vor allem Menschen, die bislang zwar WhatsApp, aber nicht Facebook nutzen, sind von den geänderten Richtlinien betroffen. Sie teilen künftig ihre Mobilfunknummer mit dem sozialen Netzwerk, obwohl sie dort überhaupt nicht angemeldet sind. Für bestehende Facebook-Nutzer mag sich wenig ändern: sie teilen schließlich ohnehin durch ihre Nutzung viele Daten mit der Plattform. Viele entschieden sich dennoch bewusst dagegen, ihre Telefonnummer anzugeben.

Dass Facebook Telefonnummern aus dem Smartphone der Nutzer auf die eigenen Server überträgt, ist nicht neu. Bereits seit Jahren synchronisieren Facebook-Apps die Adressbücher der Nutzer, was schon vor fünf Jahren deutsche Datenschützer hinsichtlich der Freunde-finden-Funktion auf den Plan rief: Damals bekamen Nichtmitglieder plötzlich E-Mails von Facebook, ohne dass sie wussten, wie das Netzwerk an ihre Kontaktdaten kam. Auf Drängen der Datenschützer musste Facebook diesen Prozess transparenter machen.

Die aktuelle Debatte um WhatsApp gibt Gelegenheit zu überprüfen, welche Kontaktdaten man mit Facebook geteilt hat, und eine Möglichkeit, die Einstellungen zu ändern. Hinter einem Link befindet sich die sogenannte Invite History, die alle bislang hochgeladenen Kontakte enthält, sowohl über Facebook als auch den Facebook Messenger. Fusion – ein Online-Portal – schreibt, in dieser Liste könnten sogar Kontakte auftreten, die bereits vor Jahren übermittelt wurden. Nutzer haben auf der Seite die Möglichkeit, einzelne oder alle Kontakte zu löschen. Die auf dem Smartphone gespeicherten Informationen bleiben davon unberührt.

Wie kommen die Kontakte zu Facebook?

Die Antwort steckt in den Apps. In der offiziellen Facebook-App gibt es unter „Einstellungen -> App-Einstellungen“ die Option „Kontakte fortlaufend hochladen“. Ist dies aktiviert, synchronisiert Facebook die kompletten Adressbücher der Nutzer, ganz gleich, ob es sich bei den Kontakten um andere Facebook-Nutzer handelt oder nicht. Viele Menschen, die zum ersten Mal die App installieren, deaktivieren die Funktion nicht. Dabei ist das aus Sicht des Datenschutzes zu empfehlen, ebenso wie das Deaktivieren der Funktion „Anruflisten und SMS synchronisieren“. Die Einstellungen müssen auf allen Geräten vorgenommen werden, auf denen die Facebook-App installiert ist.

Das Gleiche gilt für den Facebook Messenger. Auch hier gibt es unter „Einstellungen -> Personen“ die Option „Kontakte synchronisieren“. Deaktiviert man die Option, bekommt man im Messenger nur noch die bestehenden Facebook-Freunde angezeigt. Neue Kontakte, die man in sein Adressbuch hinzufügt, werden nicht mehr automatisch an Facebook übermittelt.

Für Nichtmitglieder von Facebook ist das ein schwacher Trost. Denn prinzipiell genügt es, wenn ein einzelner Bekannter sein Adressbuch mit dem Netzwerk teilt. Dann tauchen auf dessen Server auch Nichtmitglieder mit Mobilfunknummer und E-Mail auf, von weiteren Daten ganz zu schweigen …

Facebook nutzt diese Informationen den eigenen Angaben zufolge nur für die interne Freundessuche. Es erfolge keine Weitergabe an Werbetreibende.

Man kann sich trotzdem dem Datenhunger des sozialen Netzwerks nur schwer erwehren.

Der Schocker am Mittwochmorgen: „Kartellamt ermittelt gegen Facebook!“. Die Nachricht hat es in sich. Zum ersten Mal rückt der Datenschutz eines Internet-Konzerns in den Fokus der Kartellbehörden.

Vorweg: Es drohen Facebook in diesem Verfahren keine hohen Strafen! Aber dass ein solches Verfahren überhaupt eröffnet wird, leitet einen neuen Umgang mit dem Datenschutz ein.

Bisher haben sich viele Datenschützer an Facebook abgearbeitet: mit keinem oder mäßigem Erfolg! Immer wieder hat Facebook seinen Nutzern neue Angebote gemacht, wie sie beschränken können, welcher Nutzer was sieht. Wie Facebook selbst die gespeicherten Daten verwendet, darüber wurden die Nutzer immer wieder im Unklaren gelassen. Gelegentlich dringen Meldungen über Experimente des Netzwerks nach außen, zum Beispiel über eine Analyse der Laune der Nutzer und der damit einhergehenden Manipulation derer – trotz aller Beschränkungsmöglichkeiten: Zurück bleibt ein unbehagliches Gefühl!

Die Waffen der Datenschützer sind stumpf, wenn jemand das soziale Netzwerk für seine Intransparenz bestrafen kann, dann ist es der Nutzer selbst. Das ist bisher unterblieben! Facebook ist trotzdem zum größten sozialen Netzwerk geworden, in Deutschland wie auf der ganzen Welt. Es bleibt den Nutzern auch wenig übrig. Wer ein soziales Netzwerk nutzen will, kann nicht einfach wechseln. Sämtliche sozialen Kontakte gingen verloren. Der Sinn eines Netzwerkes ist es ja gerade, „sozial“ zu sein.

Unter Ökonomen nennt man eine solche Situation ein „natürliches Monopol“. Der Monopolist diktiert die Leistung und den Preis (und Facebook ist nicht „umsonst“. Zahlt man nichts für die Nutzung, kostet es unsere Daten!) am Markt. Er kann dies, weil er keine ernstzunehmende Konkurrenz hat. Und die hat Facebook nicht. Warum? Google+ hängt – von der Größe gesehen – Facebook kaum hinterher … Aber: Letzteres hat einen Datenvorsprung! Facebook weiß nicht nur, welche Freunde die Nutzer haben, sondern hat auch jahrelang beobachtet, für welche Freunde die Nutzer sich am meisten interessieren und welche von deren Nachrichten ganz oben stehen müssen. Immer wieder haben andere Firmen Facebook mit eigenen Netzwerken angegriffen, kleine innovative wie „Ello“ und mächtigere wie eben Google – keiner ist gegen den „blauen Giganten“ angekommen.

Auf diese Weise verfestigt die umstrittene Datensammlung Facebooks Monopol. Und das wiederum begünstigt die Datensammlung. Wir haben es sozusagen mit einem „Perpetuum mobile“ zu tun. Bei der EU-Kommission steht derzeit kein Verfahren gegen Facebook an. In Deutschland hat sich Kartellamts-Chef Mundt bereits 2015 vorgenommen, mehr Augenmerk auf die Daten zu legen.

Dass Wettbewerb dennoch auch zu Datenschutz führen kann, zeigt der Fall von Apple. Dieser Konzern konkurriert gegen Google um die Vorherrschaft auf dem Markt für Smartphones. Apple stellt den Datenschutz schon seit geraumer Zeit ins Zentrum seiner Marketingstrategie – und hat sich hier, ob der Konsequenz, prompt Ärger mit der amerikanischen Bundespolizei FBI eingehandelt.

Um was geht es eigentlich?

Das Kartellamt muss einen Weg finden, die Verbindung von Daten und Monopol zu knacken, dann hätten wir deutlich bessere Chancen, Facebook zu einem gewissen Niveau an Datenschutz zu zwingen.

Wollen wir das wirklich? Ich bin mir da nicht so sicher!

Als Facebook den Nachrichtendienst WhatsApp kaufte, sorgten sich nicht nur viele Datenschützer um den Schutz der Daten, sondern nannten auch Alternativen, die sie besser fanden. Doch WhatsApp verlor kaum Nutzer.

Wenn es darauf ankommt, ist uns der Datenschutz offensichtlich nicht so wichtig!

Le harcèlement psychologique sur internet que vit Kelly, une adolescente de 14 ans, à Béthune, dans le département du Nord, a pris des des proportions insupportables. Ses camarades de collège s’en sont donnés à cœur joie. Des élèves de quatrième qui n’ont rien trouvé de mieux que de faire souffrir moralement cette jeune fille. Elle a tenté plusieurs fois de suicider, mais grâce à une thérapie en psychiatrie cela n’a pas été le cas. Un fait divers qui prend de plus en plus de place sur les réseaux sociaux. C’est le revers de l’ouverture préconisée par le net. L’antithèse même de la liberté. Il est facile d’écrire un blog diffamatoire et de le publier. Il suffit de cliquer et le mal est fait. Indépendamment de la ségrégation – Kelly est d’origine étrangère -, la propagation de tels pamphlets est universelle. Une fois qu’une telle nouvelle est propagée, elle est pour ainsi dire indélébile et ceci pour des années. C’est le propre de l’internet de garder tout sous clef. Même si Facebook décide d’effacer de telles injures, elles se retrouveront ailleurs. Avec Google il est possible de trouver tout, que l’on veuille ou non. Les gosses en sont probablement conscients, mais cela ne les arrêtera à proférer de telles injures. Une fois que le mal est fait, il a la peau dure. Une personne mûre pourrait être tentée d’ignorer tout simplement de tels propos, mais pour un ado c’est trop demandé. Il cherchera toujours à être accepté par son entourage le plus direct. Pour vivre en marge il faut avoir une sacré maturité. Weiterlesen…

La « Bild-Zeitung » publie les propos racistes qu’on peut trouver sur Facebook. Ce journal allemand à grand tirage de la presse populaire a décidé de partir en guerre contre tous ceux qui profanent les minorités sur Internet. Et ceci en nommant les auteurs ! Le but recherché est que la justice entame des procédures légales. Je ne suis pas un lecteur de ce quotidien, mais j’approuve cette action. Tant que les médias sociaux acceptent de tout faire paraître sans exercer un contrôle éthique, il faut les combattre. L’argument que soi-disant par l’échange de courriels il est possible de neutraliser certains propos, est un vœux pieu. Rien de tel se passe. Le législateur doit alors avoir la possibilité d’intervenir directement. Je ne considère pas que l’injure soit un moyen de s’exprimer librement. Tout individu porte la responsabilité de ce qu’il écrit. Il peut le faire, mais devrait compter sur des mesures juridiques de la part de l’État. En tant que journaliste je suis pour la liberté d’expression, mais il y a des bornes à ne pas dépasser. Les mots peuvent tuer ! C’est ce qu’un principal d’un collège en banlieue a dit à un élève qui proférait des propos antisémites à l’encontre d’un camarade de classe. Il a été renvoyé. Ou les exemples d‘ harcèlement moral sur Internet, dont les jeunes sont en particulier les victimes. En Autriche une écolière s’est suicidée, parce qu’elle ne supportait pas les injures proférées à son égard. Weiterlesen…

Bin ich ein alternder weltfremder Akademiker? Vieles, was so vor sich hinpassiert, passt nicht mehr in mein Denkschema … In die Jahre gekommener Spinner?! Was soll das denn, Tagebuch?! Na ja, vielleicht liegt es auch wirklich am fortgeschrittenen Alter. Man kommt sich vor, als sei der Waggon, in dem man sitzt, gerade vom weiterfahrenden Zug abgekoppelt worden. Aber Spinner ist nicht fair, ja!

Der Europäische Gerichtshof hat gestern – hauptsächlich die Amerikaner – zurechtgewiesen. Konsorten wie Facebook, Google und auch die NSA haben einen Rüffel bekommen. Viele fanden ihn zu brav, aber in der Sache hat er gesessen. Das zwischen der Europäischen Union und den USA abgeschlossene Safe-Harbor-Abkommen ist ungültig, weil es gegen das Grundrecht auf Achtung des Privatlebens verstößt. Das ist in Artikel 7 der Europäischen Grundrechtecharta festgehalten. Einfach gesagt heißt es in der Safe-Harbor-Vereinbarung, dass US-Unternehmen wie amerikanische soziale Netzwerke, sich nicht an deutsche Datenschutzregeln halten müssen, wenn sie ganz dolle versprechen, die Daten pfleglich zu behandeln und dieses Versprechen von US-Kontrollstellen auch überprüfen zu lassen, die es gar nicht gibt. Der Kniefall Europas vor der Ausbeutung der Daten seiner Bürger durch einen anderen Kontinent. Hallelujah! Was haben die sich damals eigentlich gedacht?! Ohne Rechtsgrund den Zugriff auf private Daten zu erlauben? Nach dem Motto: Onkel Sam guckt schon, dass das ordnungsgemäß abläuft … Klar, für die amerikanische Wirtschaft auf jeden Fall! Die Amerikaner haben eine Heidenangst, dass sie wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten. Deswegen spionieren sie alles und jeden aus. Auch Freunde! Das ist sich jeder selbst der Nächste, wenn´s um die Kohle geht. Wenn man bedenkt, dass bei uns selbst dann, wenn es um Straftaten geht, ein hinreichender Verdachtsgrad vorliegen muss, um Zugriff auf Telefon- und Internetdaten zu bekommen, dann ist es hanebüchen, denen in Übersee den Zugriff ohne irgendetwas zu erlauben. Ist ja gerade so, als ob jeder in deine Wohnung spazieren und irgendwelche Möbelstücke hinaustragen kann. Ich übertreibe?! Nee, Tagebuch, tu ich nicht!

„Merkel ordnet Kompetenzen in der Flüchtlingspolitik neu“, so zu lesen bei tagesschau.de. Wir müssen den Menschen helfen! Das sind wir ihnen im Rahmen der Mitmenschlichkeit schuldig, unabhängig von irgendwelchem juristischen Kram. „Mutti“ sagt „Willkommen!“, breitet die Arme aus und die Ministerpräsidenten bzw. –präsidentinnen laufen Amok. Wohin mit den Leuten? Viele sitzen immer noch in Zelten. Der Herbst ist da, nach Herbst kommt Winter! Dieser Krieg in Syrien tobt nicht erst seit gestern. Wir sind doch immer so gut über das Weltgeschehen informiert. Hat denn niemand gemerkt, was sich da zusammenbraut?! Das Ganze läuft seit 2010! Es ist nicht nur die Masse, die da auf Europa zuströmt, man muss auch an die Menschen denken. Wie viele sind in lumpigen Kähnen von Schleppern auf dem Mittelmeer ertrunken? Und welche Traumata bleiben bei den Betroffenen, hauptsächlich den Kindern? „Willkommen!“, hinter der nächsten Ecke wartet schon der nächste Neonazi … Die Regierung regelt das? Tagebuch, dein Vertrauen möchte ich haben … Wir setzen das Wohlergehen von Tausenden von Menschen aufs Spiel, wenn nicht sogar deren Leben. Der ganze Ablauf ist vollkommen unorganisiert. Man hätte sich in den letzten fünf Jahren besser vorbereiten können. Oder in Syrien zum Beispiel vor Ort eingreifen. Was weiß ich … Ja, Du hast recht, ich habe auch keinen Plan!

Ende September kamen erste Meldungen aus den Niederlanden. Waschbären aus Deutschland haben illegal die Grenze übertreten! Die dortigen Biologen sind in Aufruhr! Man erwartet Flüchtlingsmassen aus der Tierwelt, die den kleinen Staat überrennen. Hast Du gewusst, Tagebuch, dass der Waschbär eigentlich kein Deutscher, sondern Amerikaner ist?! Nee, nicht gewusst? Die hier vorkommenden Waschbären gehen auf Tiere zurück, die im 20. Jahrhundert aus Pelztierfarmen und Gehegen ausgebüxt sind oder ausgesetzt wurden. Sie gelten als Gefangenschaftsflüchtlinge. Da staunste, was?! Sollen sich nicht so haben, die Niederländer!

Wie immer viel los, heute am siebten Oktober 2015.

© Thomas Dietsch