Monat: Oktober 2015

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Darf eine muslimische Frau in Deutschland ihr orientalisches Brautgeschenk einklagen? Die hiesigen Gerichte sind uneins. Die Frage macht der deutschen Justiz zu schaffen.

Oft ist die Lage so: Ein junger Muslim heiratet in der Heimat, er ist mittellos und wohnt noch bei den Eltern. Wie üblich, unterschreibt er einen Vertrag: Darin verspricht er seiner zukünftigen Frau als Brautgeschenk „einen Koran, einen Spiegel und ein paar Kerzenleuchter“, darüber hinaus 600 Goldmünzen. Das Paar geht nach Deutschland und gründet dort einen neuen Wohnsitz. Der junge Mann ist inzwischen Kellner und geschieden. Innerhalb des nächsten Monats soll er rund 160.000,– € an seine einstige Frau zahlen. Wahlweise, so sieht es ein Beschluss des Amtsgerichts von Anfang Oktober vor, könne er ihr auch die 600 Goldmünzen geben, wie vor zwölf Jahren versprochen. Als Kellner verdient er monatlich 998,– €.

Koran, Spiegel, Kerzenständer, Goldmünzen: das versprechen viele muslimische Männer ihren Frauen in Eheverträgen, gelegentlich werden solche auch in deutschen Moscheen geschlossen. Die sogenannte Morgengabe muss formal nach der ersten Nacht gezahlt werden, als Ausgleich für die sexuelle Hingabe und den künftigen Gehorsam der Frau. Tatsächlich zur Rede kommt das Geld aber meist erst bei einer Scheidung. In Staaten, wie zum Beispiel dem Iran, haben Frauen kein Recht auf Unterhalt, die Morgengabe soll sie, so eine modernere Auslegung, finanziell sichern.

Die Frage entzweit unsere Gerichte

Iranisches Recht ist die eine Seite. Wie sieht es in Deutschland aus? Darf eine Frau, die nach hiesigem Recht geschieden wird, ein nach muslimischem Recht vereinbartes Brautgeschenk einfordern? Hierzu gibt es unterschiedliche Meinungen, auch bei den Gerichten. In juristischer Hinsicht ist kaum etwas absolut klar. Aber selten sind sich Juristen so uneins wie in der Frage der Einklagbarkeit der Morgengabe.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu 2009 ein Urteil gefällt. Er sieht die Morgengabe als „eine ehevertragliche Zusage des Ehemanns“. Die sei folglich zu zahlen – wenn auch der Betrag nicht an die Entwicklung des Goldpreises in der Zeit zwischen Eheschließung und Scheidung anzupassen sei. Darum ging es im Detail bei der Revision zum BGH.

Von diesem Grundsatzurteil sind aber in der Folgezeit viele Instanzgerichte abgewichen, unter anderem das Amtsgericht Darmstadt. Im Mai diesen Jahres ging es dort um ein Paar, das auch im Iran geheiratet hatte und sich in Deutschland scheiden ließ. Das Gericht entschied: Die vereinbarte Morgengabe in Höhe von 180.000,– € sei sittenwidrig, sofern sie sich auf den Vollzug der Ehe bezieht. Das Geschäft, Geld gegen Beischlaf, verstoße gegen das Anstandsgefühl. So hat im September auch das Amtsgericht Baden-Baden argumentiert, warum ein Mann nicht die von seiner ehemaligen Frau geforderten 31.500,– € zahlen muss.

Ein Amtsrichter in Brühl im Rheinland hat erst gar nicht darüber entschieden, ob eine Morgengabe zu zahlen ist oder nicht. 2010 hatte eine Iranerin Verfahrenskostenhilfe für ihre geplante Klage auf das Brautgeschenk beantragt. Das Gericht wies schon diesen Antrag zurück. Zwar stehe der Frau die Morgengabe formal zu, so die Begründung. Jedoch erwarteten schon iranische Gerichte in aller Regel nicht, dass Ehemänner die „märchenhafte Summe an Goldmünzen“ aufbringen könnten. Der Brühler Richter rechnete vor, dass die Morgengaben aller 13 Millionen Ehen, die es damals im Iran gab, zusammen etwa 52.000 Tonnen Gold ergäben. Seinerzeit lagerten in den Tresoren der Zentralbanken weltweit etwa 30.000 Tonnen Gold. Also selbst wenn alle Ehemänner die Morgengabe zahlen wollten, es stünde gar nicht genug Gold hierfür zur Verfügung.

Islamische Rechtsnormen sind mit dem deutschen Recht nicht recht unter einen Hut zu bringen. Die Morgengabe ist in einer männlich dominierten Gesellschaft entstanden. Wird sie an deutschen Gerichten durchgesetzt, kann das zur Diskriminierung im Land führen.

© Thomas Dietsch

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La peur de l’islamisation de l’Europe est omniprésente chez bien des citoyens. Ceux-ci ne sont pas forcément d’extrême-droite, mais ne veulent pas qu’on touche à nos acquis. Ceux du siècle des lumières par exemple. Avec la montée du fondamentalisme en général – les chrétiens et les juifs sont aussi concernés – des restrictions concernant notre mode de vie libéral pourrait être menacé. Il est question de la tolérance. Elle implique que nous pratiquions aussi une ouverture d’esprit envers ceux qui la rejette en général. Que ce soit envers des milieux soi-disant religieux ou les agités fascistes qui hantent de plus en plus les rues. Il est difficile par exemple d’accepter que dans certaines banlieues les imams fassent la loi. Je les considère comme des citoyens à part égale, qui vivent parmi nous. Il va de soi qu’ils ont des droits et des devoirs comme tout le monde. Qu’ils doivent respecter l’ordre établi depuis la Révolution, devrait être normal. À nous aussi d’accepter leur particularisme et de leur donner les moyens de vénérer Allah d’une manière décente. Le titre donné à cet article est provocateur, car les minarets n’existent presque nulle part. Les croyants doivent se réfugier souvent dans des caves ou prier le vendredi par exemple à ciel ouvert. J’y vois une entrave à la liberté de pensée et de croyance. Weiterlesen →

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Religion und Politik … Geht das zusammen? Ich habe meine Zweifel! Man hat zunächst zwei Elemente: Die Religion und die Politik. Die Politik, wie der Name schon sagt, beschäftigt sich mit der öffentlichen Sache. Die Angelegenheiten des Staates und der Gesellschaft. Jene gilt es zu regeln, viele Interessen müssen unter einen Hut gebracht werden.

Die Religion befasst sich mit Gott. Nur mit Gott? Wohl nein! Allein wenn man bei den Buchreligionen in den heiligen Büchern nachliest, dann wird man eines anderen belehrt. Schaue ich als Christ beispielweise in die Bibel und in die zehn Gebote, dann fällt folgendes ins Auge:

Die ersten drei Gebote legen Bestimmungen für die Beziehung zwischen Gott und Mensch fest. Die Gebote fünf bis zehn wiederum regeln das zwischenmenschliche Zusammenleben. Eine Mischform stellt das vierte Gebot dar, welches zur Sabbatheiligung aufruft. Einerseits weist der ausführliche Text in 2. Mose 20, 9-11 auf den göttlichen Ursprung des Sabbats in der Schöpfung hin. Der siebente Wochentag ist somit zunächst ein Gedenktag. Doch auch dem Menschen nützt das Arbeitsverbot am Sabbat, weil er sich dadurch erholen kann. Arbeitsmedizinische Erkenntnisse stützen dies, denn ein echter Ruhetag nach sechs Tagen voller Arbeit oder privater Geschäftigkeit stellt die schonendste Form der Lebens- und Arbeitszeitgestaltung dar. Andere Religionen wie Islam und Judentum mögen das ähnlich regeln.

Es gibt also, was den Umgang der Menschen miteinander angeht, eine Überschneidung von Politik und Religion. So weit, so gut! Was aber, wenn in eine bisher liberale Staatsauffassung auf eine streng oder gar radikal ausgelegte Religion trifft? Strenger Hinduismus auf das normale Leben in Indien? Ein offener arabischer Staat und strenge Auslegung des Koran? Die Greueltaten des Islamischen Staates, welcher die Einrichtung eines sogenannten Gottesstaates anstrebt, sind hinlänglich bekannt. In Indien hat vor einiger Zeit ein wütender Mob einen Schied totgeschlagen, weil er angeblich – das Gerücht war noch nicht einmal verifiziert – Rindfleisch verzehrt hat. In Indien gelten (aus religiöser Sicht) Rinder als heilige Tiere. Zu einer ernstlichen Strafverfolgung kam es bisher nicht.

Konflikte sind vorprogrammiert!

Aber auch in Europa wird die Angelegenheit heiß diskutiert. Schon in unserer Präambel zum Grundgesetz steht: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, …“.

Nach Ansicht des Staatsphilosophen Josef Isensee ist die Trennung von Staat und Religion nicht sinnvoll, da das Christentum eine historische Grundlage Deutschlands sei. Außerdem führte seiner Ansicht nach die Entfernung von religiösen Symbolen, zum Beispiel aus Klassenzimmern, zu einer „Verödung der Kulturlandschaft“.

Das würde bedeuten, dass in den Schulen die historischen Grundlagen, aus denen unser Gemeinwesen entstanden ist, verschwänden, und es würde eine sterile Welt geschaffen, in der möglicherweise eine Pseudo-Religion einziehen könnte anstelle des Christentums. Unsere Stadtbilder sind geprägt von der christlichen Vergangenheit, die – genau genommen – keineswegs vergangen ist, sondern eben noch ein wesentliches Stück Gegenwart ist. Das Christentum lässt sich als historische Grundlage unseres Landes und ganz Europas begreifen, und der Staat gewährt dem Christentum wie allen anderen Religionen die grundrechtliche Freiheit und Gleichheit.

Man darf aber nicht übersehen, dass einige bekannte Köpfe unseres Landes, unter anderem der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, der Auffassung sind, dass das Christentum mittlerweile an seine Grenzen stößt. Solange eine mittelterliche Liturgie auf einen postmodernen Staat trifft, wird sich dieser Konflikt auch nicht lösen lassen. Im Gegenteil! Es wird noch mehr Kirchenaustritte geben. Und die Kirche hat schon genug Federn lassen müssen. Die katholische Kirche hätte vor zwanzig Jahren nie und nimmer Geschiedene, Wiederverheiratete oder Homosexuelle in ihren Kreisen geduldet.

Nicht zuletzt: Hat nicht schon die Wirtschaft uns zu Konsumjüngern gemacht? Wurden hier nicht ähnliche Methoden wie dazumal von der Kirche angewandt? Soviel zu Ersatzreligion!

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À Bruxelles un peu de succès a pu être obtenu au mini-sommet réunissant les pays concernés par l’afflux migratoire dans les Balkans. Dix pays membres de l’UE plus l’Albanie, la Macédoine et la Serbie ont décidé de créer des camps de rétention pouvant accueillir 100 000 réfugiés aux portes-mêmes de l’Union. Il y seront « catalogués » afin de savoir, s’ils peuvent avoir le statut de migrant légal ou non. Quatre cents gardes-frontières européens se rendront en Slovénie pour épauler ce petit pays. La Grèce, quant à elle, recevra 30000 immigrés et 20000 plus tard au lieu des 7 à 10000 aujourd’hui. De petits pas certes, mais il vaut mieux cela que rien du tout. La brèche qui a été ouverte par la Chancelière Merkel, n’est donc pas prête d’être colmatée. Elle a réitéré cette nuit que l’humanitaire avait la priorité absolue, que les personnes en fuite pour des raisons répressives, trouvent refuge en Europe. Je soutiens ce point-de-vue tout en étant conscient des problèmes que cela engendre. L’agressivité des populations autochtones augmente de plus en plus. Aussi le raz-de-marée nationaliste comme l’a prouvé la victoire des conservateurs en Pologne, qui avec un programme xénophobe et contre l’euro a pu obtenir une grande majorité. La preuve que l’esprit-épicier gagne de plus en plus de terrain et que la petitesse est de mise un peu partout. Elle consiste à mettre au pilori les plus démunis. Le pas entre les paroles outrageuses et la violence, engendré par la haine, est une question de temps. Weiterlesen →

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Une fois de plus les évêques se sont frappés sur les épaules après le synode de trois semaines qui a eu lieu à Rome. Et ceci pour un résultat qui laisse à désirer. Cela va du droit pour les divorcés à se remarier à l’église à l’attitude à montrer envers l’homosexualité. Qu’on se le dise, le conservatisme a le vent en poupe. Cela m’étonne pas particulièrement que ce vénérable collège formé en majorité de vieux messieurs soit incapable de mettre en route des réformes. Personne ne demande à l’Église de faire l’impossible, mais un peu plus de courage aurait été souhaitable. Le propre de l’action du Christ était de remettre tout en question et peu importe à quel moment. Lorsqu’il a combattu les pharisiens, il a mis en doute les traditions, qui s’appuyaient sur des dogmes souvent très éloignés des aspirations des uns et des autres. Et ceci sans compromis ! Chasser les marchands du temple est un signe de liberté, d’émancipation ! Ceux qui se déclarent aujourd’hui être les défenseurs de la morale, vivent dans une bulle qui n’a strictement plus rien à voir avec notre époque. Ils essaient d’ignorer les réalités actuelles. Je ne leur demande pas de tout accepter, loin s’en faut, mais un peu plus de souplesse ne ferait pas de mal. Où est-il écrit qu’une religion ne doive pas évoluer ? S’ouvrir sur notre société ? Cela ne veut pas dire partir à la débandade, au contraire. Il s’agit avant tout de se poser des questions. Weiterlesen →

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La « Bild-Zeitung » publie les propos racistes qu’on peut trouver sur Facebook. Ce journal allemand à grand tirage de la presse populaire a décidé de partir en guerre contre tous ceux qui profanent les minorités sur Internet. Et ceci en nommant les auteurs ! Le but recherché est que la justice entame des procédures légales. Je ne suis pas un lecteur de ce quotidien, mais j’approuve cette action. Tant que les médias sociaux acceptent de tout faire paraître sans exercer un contrôle éthique, il faut les combattre. L’argument que soi-disant par l’échange de courriels il est possible de neutraliser certains propos, est un vœux pieu. Rien de tel se passe. Le législateur doit alors avoir la possibilité d’intervenir directement. Je ne considère pas que l’injure soit un moyen de s’exprimer librement. Tout individu porte la responsabilité de ce qu’il écrit. Il peut le faire, mais devrait compter sur des mesures juridiques de la part de l’État. En tant que journaliste je suis pour la liberté d’expression, mais il y a des bornes à ne pas dépasser. Les mots peuvent tuer ! C’est ce qu’un principal d’un collège en banlieue a dit à un élève qui proférait des propos antisémites à l’encontre d’un camarade de classe. Il a été renvoyé. Ou les exemples d‘ harcèlement moral sur Internet, dont les jeunes sont en particulier les victimes. En Autriche une écolière s’est suicidée, parce qu’elle ne supportait pas les injures proférées à son égard. Weiterlesen →

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Déformer des faits historiques pour salir ses adversaires est affaire courante dans la politique. Mais quand il s’agit de l’holocauste, c’est insupportable. Prétendre qu’Adolf Hitler ne voulait qu’exiler les juifs, est un scandale. Le Führer a bien rencontré le grand mufti de Jérusalem en 1941. Haj Amin Al-Husseini était un grand antisémite, personne ne contredira. Mais il n’était pas lié à la décision d’exterminer tout un peuple. Le massacre était déjà en route avant l’entrevue de Berlin. Les SS, sous l’incitation de Reinhard Heydrich, n’ont pas hésité de mettre en route le génocide et ceci sous l‘œil bienveillant de la Wehrmacht. Vouloir faire endosser aux Palestiniens la responsabilité de la Shoah est infecte. En plus il met de l’eau sur le moulin des négationnistes, des nazis purs et durs. Dans les temps qui courent en Allemagne et ailleurs une attitude inacceptable. Le premier ministre démontre ainsi son attitude vile qui n’est faite que de polémique. Il se désavoue en avançant des thèses qui du point de vue scientifique ne reposent que sur le mensonge. Des méthodes que les nationaux-socialistes employaient sans vergogne. C’est digne du torchon infâme qu’était le « Stürmer » au cours de la république de Weimar et ensuite du 3ème Reich. Un journal s’appuyant essentiellement sur la diffamation et le mensonge. Monsieur Nétanyahou n’agit pas autrement que Julius Streicher, l’éditeur de ce journal. Et ceci pour salir l’intégrité de tout un peuple. Weiterlesen →

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Ohnehin fällt es schwer, die neuen Zeiten und die ganze Welt zu verstehen. Aber ich verstehe tatsächlich die grotesk anmutende Schizophrenie der Menschen (aktuell hier zu Lande) nicht. Wer kann es auch verstehen, was uns ein elektronisch-digitales Medium in aller Brillanz vormacht und uns etwas zeigt, was wir bremsen sollen? Es geht nicht. Wie kann es denn gehen, wenn die internationale Welt via Internet bis in den letzten Winkel vernetzt ist und sich somit die Menschen weltweit und grenzübergreifend miteinander austauschen? Ich halte es für erbärmlich blöd, dass man genau in diesem weltweiten Netz so tut, als ob es Grenzen gäbe. Das world wide web macht uns schon lange vor, was der dämliche Mensch an den Landesgrenzen nicht verstanden hat. In der „Parallelwelt Internet“ gibt es keine Grenzen – es gibt ein wundervolles Miteinander. Ich selbst kommuniziere mit Menschen aus Israel, Indien, Australien, Afrika, Griechenland, den Vereinigten Staaten, Skandinavien und aus vielen anderen Ländern der Welt und finde dann im Netz einen „Deutschen“, der auf seiner Seite Musiklinks aus der ganzen Welt tauscht und gleichzeitig etwas von „wir-Deutschen-werden-es-schon-sehen-was-wir-da-mit-den-Flüchtlingen-uns-eingebrockt-haben“ verlauten lässt. Gestatten Sie mir, der Typ ist ein elender Spinner, der nichts begriffen hat und so derart zwei-dreigleisig fährt, dass es einem die Fußnägel hoch biegt. Menschenhasser dürfen ihrem inneren Frust freien Lauf lassen und es gibt sogar noch genauso Bekloppte, die das gutheißen. Traurig ist das und ein Armutszeugnis für den aufgeklärten Menschen. Meistens geht es denen zu gut, die im Internet ihren beschissenen intoleranten Unsinn verbreiten oder sich auf Kosten anderer lustig machen. Schaurige Vorstellung, solche Menschen jemals lebendig vor sich stehen zu haben oder ertragen zu müssen, denn ich wüsste nicht, was ich zuerst täte: Ihnen eins in die pervertierte Fresse geben oder sie gnadenlos auslachen. Liebe Menschen da draußen – es gibt Grenzen, die sind so sinnlos wie der eingefangene Unterwasser-Furz einer Weinbergschnecke.

 

© Petra M. Jansen

 

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