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Manche berichten, das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) werde die rechtsextremistische NPD voraussichtlich verbieten. Ich hege noch Zweifel.

Dezember 2015: Der Zweite Senat des BVerfG entschied, dass der Verbotsantrag des Bundesrats zulässig und hinreichend begründet ist. Dieses in § 45 Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelte Vorverfahren dient dem Schutz der betroffenen Partei. Diese soll nur dann an den Pranger der öffentlichen Verhandlung gestellt werden, wenn ein Verbot wahrscheinlich ist. Man spricht vom sogenannten „Parteienprivileg“, abgesichert in Artikel 21 unseres Grundgesetzes (GG).

Die NPD, die sich vor der Verhandlung nicht zur Sache geäußert hatte, muss jetzt versuchen, die Richter umzustimmen. Das ist ihr bis dato nicht gelungen. Weder der Senat als Ganzes noch einzelne Richter lassen einen Sinneswandel erkennen.

Im Gegensatz zum ersten Verbotsverfahren 2003 konnte die Partei kein NPD-Vorstandsmitglied als V-Mann enttarnen. Es gab keine Hinweise, dass der Staat ihre Verteidigungsstrategie ausspäht. Und sie konnte auch die Behauptung des Bundesrats nicht widerlegen, dass keine im Verbotsantrag zitierte NPD-Äußerung von einem V-Mann stammt. Gerichtspräsident Prof. Dr. Andreas Voßkuhle gab am zweiten Verhandlungstag bekannt, dass „nach vorläufiger Einschätzung“ kein Verfahrenshindernis vorliegt. 2003 hatte das BVerfG das damalige Verfahren aus reinen Verfahrensgründen eingestellt, weil V-Leute des Verfassungsschutzes in der Führungsebene der Partei tätig waren. Die Frage, ob es sich bei der NPD um eine verfassungswidrige Partei handelt, wurde dazumal nicht geprüft.

Um was geht es?

Der Maßstab für ein Parteiverbot ist der Dreh- und Angelpunkt des Verfahrens. Für ein Parteiverbot muss von der NPD eine Gefahr für unsere Demokratie – freiheitlich demokratische Grundordnung – ausgehen. Die Frage lautet: Genügt eine abstrakte Gefahr oder bedarf es einer konkreten Gefahr? Man kann mutmaßen, der Verbotsantrag wäre von vornherein chancenlos gewesen, hätte das BVerfG als Voraussetzung für ein Verbot eine konkrete Gefahr verlangt.

1952 wurde die rechtsradikale Sozialistische Reichspartei verboten, die sich in der Nachfolge der NSDAP sah. 1956 folgte das Verbot der kommunistischen KPD. In beiden Fällen ließ das Gericht eine abstrakte Gefahr für ein Verbot ausreichen. Man argumentierte: eine antidemokratische Partei könne sogar dann verboten werden, „wenn nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, dass sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft verwirklichen kann“. Nun, unter den heutigen Richtern war niemand zu hören, der eine konkrete Gefahr verlangte. Der Senatsvorsitzende Voßkuhle deutete aber an: Es sollte bei einem Verbot zumindest nicht völlig ausgeschlossen sein, dass eine Partei ihre Pläne je realisieren kann. Also doch das Erfordernis einer konkreten Gefahr?

Die Gewalt aus der rechten Szene lässt sich nur bedingt der Partei zurechnen. Das im Verbotsantrag beschriebene „Klima der Angst“ kann selbst für Hochburgen der NPD wie Anklam in Vorpommern nicht überzeugend nachgewiesen werden.

Inhaltlich stützte der Bundesrat seinen Verbotsantrag vor allem auf den Vorwurf, die NPD habe eine „homogene Volksgemeinschaft“ als Ziel. Eingebürgerte Deutsche sehe sie als Staatsbürger zweiter Klasse, die kein sicheres Bleiberecht in Deutschland haben. Die Vorstellung, dass biologische Kriterien, wie Abstammung, darüber entscheiden, ob jemand in Deutschland Träger voller Rechte werden kann, verstößt laut Bundesrat gegen die Menschenwürde, die allen Menschen gleich zukommt. Damit wäre auch die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne von Artikel 21 Abs. 2 GG beeinträchtigt. Es gibt viele Belege, dass die NPD rassistisches Gedankengut verfolgt.

Mit einem Urteil ist vermutlich im Sommer des Jahres zu rechnen.

Sollte die NPD am Ende verboten werden, hätte das Verfassungsgericht eine Chance verpasst, das Parteiverbotsverfahren zeitgemäßer auszugestalten. Nach knapp 67 Jahren ist in Deutschland von einer gefestigten Demokratie auszugehen, die künftig eine konkrete Gefahr als Voraussetzung für ein Parteiverbot erfordert. Keine „Demokratie in Rente“!

Das Verbotsverfahren von 2001 – 2003 zeigte die mit diesem verbundene Gefahr auf. Auslöser des damaligen Antrags war das Versagen der Sicherheitsbehörden beim NSU-Terror. Die Idee, die NPD zu verbieten, sollte Handlungsfähigkeit demonstrieren.

Was bei allem Verbot nicht gelingen wird: Die Partei ist eine Hülle. Das Verbot beseitigt nicht das dahinterstehende Gedankengut. „Vaterländische Vereine“ werden dann wieder Zulauf haben.

 

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Der Schocker am Mittwochmorgen: „Kartellamt ermittelt gegen Facebook!“. Die Nachricht hat es in sich. Zum ersten Mal rückt der Datenschutz eines Internet-Konzerns in den Fokus der Kartellbehörden.

Vorweg: Es drohen Facebook in diesem Verfahren keine hohen Strafen! Aber dass ein solches Verfahren überhaupt eröffnet wird, leitet einen neuen Umgang mit dem Datenschutz ein.

Bisher haben sich viele Datenschützer an Facebook abgearbeitet: mit keinem oder mäßigem Erfolg! Immer wieder hat Facebook seinen Nutzern neue Angebote gemacht, wie sie beschränken können, welcher Nutzer was sieht. Wie Facebook selbst die gespeicherten Daten verwendet, darüber wurden die Nutzer immer wieder im Unklaren gelassen. Gelegentlich dringen Meldungen über Experimente des Netzwerks nach außen, zum Beispiel über eine Analyse der Laune der Nutzer und der damit einhergehenden Manipulation derer – trotz aller Beschränkungsmöglichkeiten: Zurück bleibt ein unbehagliches Gefühl!

Die Waffen der Datenschützer sind stumpf, wenn jemand das soziale Netzwerk für seine Intransparenz bestrafen kann, dann ist es der Nutzer selbst. Das ist bisher unterblieben! Facebook ist trotzdem zum größten sozialen Netzwerk geworden, in Deutschland wie auf der ganzen Welt. Es bleibt den Nutzern auch wenig übrig. Wer ein soziales Netzwerk nutzen will, kann nicht einfach wechseln. Sämtliche sozialen Kontakte gingen verloren. Der Sinn eines Netzwerkes ist es ja gerade, „sozial“ zu sein.

Unter Ökonomen nennt man eine solche Situation ein „natürliches Monopol“. Der Monopolist diktiert die Leistung und den Preis (und Facebook ist nicht „umsonst“. Zahlt man nichts für die Nutzung, kostet es unsere Daten!) am Markt. Er kann dies, weil er keine ernstzunehmende Konkurrenz hat. Und die hat Facebook nicht. Warum? Google+ hängt – von der Größe gesehen – Facebook kaum hinterher … Aber: Letzteres hat einen Datenvorsprung! Facebook weiß nicht nur, welche Freunde die Nutzer haben, sondern hat auch jahrelang beobachtet, für welche Freunde die Nutzer sich am meisten interessieren und welche von deren Nachrichten ganz oben stehen müssen. Immer wieder haben andere Firmen Facebook mit eigenen Netzwerken angegriffen, kleine innovative wie „Ello“ und mächtigere wie eben Google – keiner ist gegen den „blauen Giganten“ angekommen.

Auf diese Weise verfestigt die umstrittene Datensammlung Facebooks Monopol. Und das wiederum begünstigt die Datensammlung. Wir haben es sozusagen mit einem „Perpetuum mobile“ zu tun. Bei der EU-Kommission steht derzeit kein Verfahren gegen Facebook an. In Deutschland hat sich Kartellamts-Chef Mundt bereits 2015 vorgenommen, mehr Augenmerk auf die Daten zu legen.

Dass Wettbewerb dennoch auch zu Datenschutz führen kann, zeigt der Fall von Apple. Dieser Konzern konkurriert gegen Google um die Vorherrschaft auf dem Markt für Smartphones. Apple stellt den Datenschutz schon seit geraumer Zeit ins Zentrum seiner Marketingstrategie – und hat sich hier, ob der Konsequenz, prompt Ärger mit der amerikanischen Bundespolizei FBI eingehandelt.

Um was geht es eigentlich?

Das Kartellamt muss einen Weg finden, die Verbindung von Daten und Monopol zu knacken, dann hätten wir deutlich bessere Chancen, Facebook zu einem gewissen Niveau an Datenschutz zu zwingen.

Wollen wir das wirklich? Ich bin mir da nicht so sicher!

Als Facebook den Nachrichtendienst WhatsApp kaufte, sorgten sich nicht nur viele Datenschützer um den Schutz der Daten, sondern nannten auch Alternativen, die sie besser fanden. Doch WhatsApp verlor kaum Nutzer.

Wenn es darauf ankommt, ist uns der Datenschutz offensichtlich nicht so wichtig!

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Lieber Pierre,

 
– Das gesellschaftliche Begräbnis –

 
wir sind mittendrin in dem Haufen stinkender Dahinsiechender, denen die Demokratie so unwichtig ist, wie der Aschehaufen, den sie erstens selbst anrichten und zweitens auf dem sie auch landen werden. Weihrauch nützt da nichts, ohnehin ist der geschwängert von pädophilen Sex-Dramen an kleinen Jungs. Was für eine Welt, die ihre Gesellschaft stillschweigend zu Grabe trägt, dabei jubelnd wie die durchgeknallten Amis, die das Hitler-Double auf den Thron der Allmächtigen hieven wollen und sich höchstwahrscheinlich nicht mal darüber im Klaren sind, dass sie einen Irren an die Regierungsspitze setzen würden. Sie wollen also Stunk (auch gegen Deutschland) machen und Gnade Gott, wenn dieses Monster an die Regierung kommen sollte. Dann wird´s international ein riesiger Brandherd und die fremden Kulturen werden ausgesperrt.
Kommen wir zu dem deutschen Misthaufen der patriarchalischen Straßenbrüller, den Sympathisanten mit Adolf & Co. Rechte Parolen beschmutzen unsere heimeligen Nester und sie nennen sich „das Volk“? Dann können wir einpacken, danach ist es vorbei mit der Freiheit, denn es herrscht eine Diktatur, ein Staat in seinen eigenen Grenzen, der genauso ausgegrenzt und verloren ist wie die damalige DDR, die nichts hatten außer Ficken, FKK und drei Produkte zur Auswahl (auf vorgemerkter Liste). Sind sie es gewohnt, so eingepfercht zu leben? Anscheinend, denn gerade große Teile Sachsens und im Osten haben ein ernsthaftes Problem mit der braunen Soße. Für mich sehen sie aus, wie Inzucht-Produkte mit gleich kleinem Hirn. Was für eine Gesellschaft voller geistloser, hassender, sich gegenseitig aufwiegelnder Gestalten, die kein Herz haben und Flagge-schwenkend Parolen von sich geben, die außer einem kranken Nationalpatriotismus nichts aussagen. Nachtrag: Ich schließe selbstverständlich diejenigen aus, die weltoffene, vorurteilsfreie Bürger sind.
Ein NPD Verbot halte ich übrigens für Unsinn, die NPD hat sich längst – in weiser Voraussicht – mit der AfD, Hooligans, Rocker Clubs und anderen gewaltbereiten Gruppierungen verbündet, die mit großer Wahrscheinlichkeit dann noch radikaler werden, weil die Blockaden des Verbotenen (wie bei der erlaubten NPD bisher) überschritten werden.
Aber berichten wir nun auch mal über die Tausenden von hilfsbereiten Menschen, von all den Spenden und dem Aufruf zur internationalen Gemeinschaft, den nicht nur Frau Merkel anstrebt sondern auch ein erheblicher Teil der deutschen Bevölkerung und die findet auch tatsächlich statt. Medien berichten ja bekanntermaßen lieber über negative Dinge und Diskreditierung als andersrum, was ich fatal finde. Würden wir mal die schönen Dinge der jetzigen Situation zeigen, die Freundschaften, die geschlossen werden, die Freude in den Gesichtern der hilfesuchenden Menschen, kämen wir dem humanitären Gedanken ein wenig näher und ganz sicher wäre das auch Wogen-glättend und beruhigend für die verängstigten Mitläufer und Zuschauer. Die Medien sind also nicht ganz unschuldig an dem aktuell negativen Bild und schüren eher die Ängste als die Zuversicht.
Horst Seehofer ist für mich unten durch, er ist ein hämisch grinsendes Negativ-Aushängeschild der Bayern, die sich darüber bewusst sein sollten, dass sie (wie Österreich auch) stark vom Tourismus leben. Wünschenswert wäre es, wenn all die Länder und Regionen, in denen Fremdenhass und Totalitarismus angesagt ist, gemieden werden wir die Pest. Rote Karte für braune Scheiße!
Auch von mir bekam Angela Merkel schon vor geraumer Zeit ein „Ich ziehe meinen Hut vor ihnen“ und ein großes Kompliment für ihren mutigen Kurs, bei dem sie die Belange der Menschen über die Politik und den Erfolg setzt. Aber um das zu erkennen, braucht man Verstand, lieber Pierre. Dennoch sind die Rassisten und Rechtsextremisten – trotz steigender Übergriffe und Straftaten – eine Minderheit und die Mehrheit unseres Volkes setzt auf ein freies Leben, eine internationale Welt und den Austausch von Kulturen. Ohnehin ist fast jede zweite, dritte Beziehung eine Mischbeziehung aus Misch-Menschen und schon lange nicht mehr „rein“ oder „unverfälscht“, wie sie es gerne hätten. Es werden Ehen geschlossen, Kinder gezeugt, Leben miteinander verbracht und bisher hat das auch niemandem geschadet. Warum also sollten wir die Menschen nicht begrüßen und warum sollten wir an Frau Merkels Kurs zweifeln? Es gibt keinen anderen Kurs als den, den sie geht und in unserem reichen Land hier ist das tatsächlich zu schaffen. Ich appelliere an das gut informierte Volk, dass in der Lage sein wird, zu differenzieren und ernsthaft abzuwägen, ob sie sich weiterhin frei bewegen und äußern möchte oder in einer Welt leben, in der Diktatoren das Sagen haben, falsche Ideologien salonfähig gemacht werden, in der Hass regiert, Diskriminierung, Kälte, Einfältigkeit, deutsche Einheits-Pampe und geistige Inzucht in geschlossenen Reihen, die einen wiederauferstandenen, wahnsinnige „Führer“ anhimmeln, der Untergang, Völkermord und Verderben gebracht hat. Meine Antwort ist ganz klar: Schauen wir dorthin, wo die Eingliederung Früchte trägt und Menschen miteinander friedlich leben, sich kulturell bereichern und ergänzen. Die Verunsicherung gilt als ein Grundgefühl in Deutschland, dem es gilt, die Stirn zu bieten, wenn wir unser Land tatsächlich lieben. Und es klappt!

Ich grüße dich aus Frankfurt, einer Stadt mit großem Migrationsanteil und einer internationalen Gesellschaft,

herzlichst Petra

 

© Petra M. Jansen
http://jansen-marketing.de

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Liebe Petra,

ausgerechnet ich, als alter Linker, möchte der Kanzlerin heute ein Lob aussprechen. Ich war nicht immer gütig mit der Mutti der Nation, umso bemerkenswerter ist meine Achtung, die ich ihr jetzt gegenüber bringe. Sie hat Zivilcourage und steht zu ihrer inneren Haltung. Aus ethischen Gründen ist für sie die „Empfangskultur“ eine christliche Selbstverständlichkeit, das hat sie bei dem Talk mit Anne Will noch einmal betont. Sie bleibt dabei, auch wenn es ihre Partei Stimmen kosten wird. Für sie steht Moral über der üblichen Wahlpropaganda eines Horst Seehofers, der sich verpflichtet fühlt, den Populisten in den Arsch zu kriechen. Höhepunkt seines Tuns ist seine devote Haltung gegenüber den Rassisten und menschenverachtenden Viktor Órban. Sein Besuch in Budapest ist für jeden Demokraten eine Ohrfeige! Angela Merkel geht andere Wege: Für sie gibt es nur eine gesamte europäische Lösung des Migrationsdramas, sonst geht alles den Bach runter und das sollte sich endlich der Landesvaters der Bayern in den Kopf einprägen. Was am Stammtisch gut ankommt, ist oft Irrsinn. Will er wirklich den Verfall der EU hinnehmen, um einen Markus Söder die Schau zu stehlen? Das ist eine Bonsai-Politik der schlimmsten Art. Kleinkariert, stinkig, spießig. Klar, ich sehe ein, dass man die Migration irgendwie in Griff bekommen muss, aber bitte nicht mit einem braunen Touch. Die CSU sollte sich im Klaren sein, wohin es führen kann – 1945 lässt grüßen.

Meine Zukunft in der Hand von Bedenkenträgern zu wissen, schaudert mich. Die „Wutbürger“ sind in meinen Augen „Wutfaschisten“, die unter einem bürgerlichen Anstrich, verkappte Neonazis sind. Ja, ich wage mich so weit zu gehen. Wir wissen wohin die Protestwahl 1933 geführt hat und da kann ich keinen Unterschied machen. Wer Schimpftiraden gegen Ausländer gutheißt, macht die Gewalt salonfähig. Verständnis für die Pyromanen der Republik zu zeigen, Hetzparolen zu tolerieren oder Gewalttaten als Kavalier-Delikte hinzunehmen, entbehrt jeder Moral. Das sollten die „Retter des christlichen Abendlandes“ verstehen, denn solch eine Haltung hat zu Auschwitz geführt. Wer Hass versprüht, bringt die Willkür in die Regierungskreise. Dagegen hat sich die Kanzlerin vehement ausgesprochen und sie weiß sehr genau, um was es geht. Wenn sie sich dem Druck des Mobs ergeben würde, wäre es das Aus mit unserer demokratischen Ordnung, deshalb ist es so wichtig, dass sie ihren Weg eisern verfolgt, ohne sich beeinflussen zu lassen. Es geht um mehr als eine massive Einwanderung, es geht um Krieg und Frieden!

Liebe Petra, Frau Merkel weiß, was eine Mauer und Stacheldraht bedeuten. Wenn Menschen das Bedürfnis haben sich einzuigeln, bemerken sie oft nicht, dass sie zu Hampelmännern einiger Autokraten werden. Daher meiner tiefen Abscheu über die Haltung des Genossen Werner Faymann, der sich zum Komplizen der Populisten macht und das nur, um seine SPÖ irgendwie zu retten. Ist er sich bewusst, zu welchem Preis er sich prostituiert hat? Er ebnet somit den Weg der braun-gefärbten FÖP. Die Kanzlerin zeigt uns, dass es anders gehen muss. Indem man buckelt, erreicht man das Gegenteilige. Petra, ich habe immer mehr Abscheu gegen die Opportunisten, denn sie sind die Wegbereiter der Diktatoren. Was sie unter Pragmatismus bezeichnen, ist Feigheit! Ich weiß, Frauen tragen keine Eier, aber bei der wackeren Angela, ist es nicht notwendig, denn auch ohne dieses Attribut, ist sie vielen Waschlappen weit voraus. Sind wir nicht umgeben von entmannten Politikern?

Auch wenn in Sachen Flüchtlingen noch Chaos herrscht, ist mir die Haltung von der Kanzlerin bei weitem sympathischer, als die tristen Figuren, die heute um die Gunst der Wähler appellieren, indem sie populistische Parolen nachplappern wie Papageien. Dabei denke ich an die CDU-Lady von Rheinlandpfalz, an den Zwerg von Stuttgart, an den Papa aus Sachsen-Anhalt. „Wir sind mit Angela eng befreundet!“ sagen sie und sind nicht einmal fähig, konsequent Farbe zu bekennen.

Danke Frau Merkel für Ihre Aufrichtigkeit! Sie sind ein Lichtblick in der Öde, die uns umgibt.

In diesem Sinne,

ich umarme dich von ganzen Herzen,

Pierre

//pm

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Herkules

Die Statue des Helden,

da steht sie!

Sehen wir uns nicht alle so?

Alle irgendwo ein bisschen Held,

im Alltag, in der Straße?

Kopflos ist sie geworden,

die steinerne Statue.

Was mag dem Helden widerfahren sein?

Wer hat ihm Form gegeben?

Ihn erschaffen, nach seinem Bilde?

Die Muskeln ausgearbeitet,

den schönen Körper entwickelt?

Wer schenkte ihm Klugheit

und den Verstand?

Wo sind sie hingekommen, jetzt,

da er kopflos geworden ist?

Wann fing der Heroe an,

sich von seinem Erschaffer abzuwenden,

selbständig sein Schicksal zu bestimmen?

Getrieben von Eifer,

sich gefallend in Manieriertheit?

Hat er doch vielleicht den Blick verloren,

für Notwendigkeiten und Gefahren?

Wir hoffen alle, ein bisschen

Dorian Gray zu sein.

Jugend zu kaufen, Alter zu veräußern.

Mögen die anderen altern,

am liebsten verbannten wir es im Bilde!

Hybris kommt bekanntlich vor dem Fall.

Der Blick in den vorgehaltenen Spiegel

muss grausam gewesen sein!

Wann haben wir begonnen,

falschen Wein aus

falschen Gläsern zu trinken?

Nichts davon gemerkt und festgestellt,

dass uns plötzlich die Worte fehlten?

Ausgesprochen, ausgeeifert, ausgelebt?

Wie viele hohle Worte

regnen auf uns herab?

Tag für Tag? Ich weiß es nicht.

Zoon politikon …

Dankend für das Gespräch,

neige ich das Haupt vor Herkules.

Ziehe von dannen,

durch die Gänge des Museums.

Kalte Mahnung,

aus den Tiefen der Vergangenheit,

begleitet mich …

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Die Zeiten für Demokratien und die soziale Marktwirtschaft werden härter. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Die Konflikte rücken näher an Europa heran, um nicht zu sagen an Deutschland.

Weltweit schränken immer mehr Regierungen laut der Studie zum Machterhalt Freiheit und Bürgerrechte ein.

Dies gelte auch für grundsätzlich als stabil geltende Demokratien, in denen die Politik nicht mehr in der Lage sei, Konflikte zu entschärfen, heißt es in der Untersuchung (Spiegel Online). Offiziell wird die Studie zum sogenannten Transformationsindex zu Wochenanfang vorgestellt.

Für den Index haben 250 Wissenschaftler anhand von 17 Kriterien die Entwicklung von 129 Entwicklungs- und Schwellenländern untersucht.

Der Trend: Religion gewinnt immer mehr an Einfluss auf die Politik. Dies gilt zum Beispiel für Nigeria und die Türkei. Seit zehn Jahren hat der Druck religiöser Dogmen in 53 Ländern zugenommen, in nur 12 Ländern nahm er ab.

Dabei zeigt die Studie deutliche Rückschritte bei den Staaten Nordafrikas, dem Nahen Osten und Osteuropa auf.

„Unsere Nachbarschaft ist konfliktreicher, instabiler und autoritärer geworden, rund um Westeuropa hat sich ein ‚Ring of Fire‘ gebildet“, so der Vorstandsvorsitzende der Bertelsmann-Stiftung.

Polen ist ein aktuelles Beispiel, wie schnell sich das Bild ändern kann. In der Studie wird das Land neben Ländern wie Taiwan, Chile, Uruguay, Estland und Litauen noch zu den Ländern gezählt, die den gesellschaftlichen Wandel klug und umsichtig steuern.

Das gelte aber für die alte Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk, sagt Sabine Donner, Expertin der Bertelsmann-Stiftung. Nach dem Regierungswechsel in unserem Nachbarland im vergangenen Jahr fiele das Fazit der Wissenschaftler nicht mehr so positiv aus.

Aussagekräftigere Zahlen für Polens Wandel wird dann erst der nächste Auswertungs-Zeitraum bis 2018 zeigen.

Negativ ist auch das Ergebnis bei der Entwicklung von Regierungsformen. Zwar ist die Zahl der demokratisch regierten Länder seit 2014 von 72 auf 74 gestiegen und die Zahl der Alleinherrscher von 57 auf 55 gesunken. Jede zweite Demokratie stuft der Index allerdings als „defekt“, jede fünfte als „stark defekt“ ein.

Gründe dafür sind etwa Einschnitte bei der Organisations- und Versammlungsfreiheit. Laut Studie wurde in fast allen Ländern in Ost- und Südosteuropa die Presse- und Meinungsfreiheit stärker eingeschränkt als noch 2006.

Besonders stark sind die Veränderungen bei den autokratisch geführten Ländern. Galten zuvor noch 58 Prozent als „hart“, sind es jetzt schon 73 Prozent.

Aber auch bei den Demokratien sieht die Studie erhebliche Mängel. Populistische Bewegungen hätten von der Desillusionierung der Bürger profitiert und mit großen Mehrheiten Wahlen gewonnen. In der Folgezeit setzen diese Regierungen kompromisslos ihre politischen Ziele ohne Rücksicht auf Minderheiten durch.

Ersonnen im antiken Griechenland von einer Kaste Intellektueller und Philosophen, war die Demokratie zusehends die wohl beste Regierungsform trotz aller Tücken. Was hätten wir ohne sie erreicht? Wo wären wir heute? Untertan des x-ten Kaiser Wilhelm? Es ist müßig, dies zu diskutieren.

Entscheidend ist, dass wir als Konsumsklaven zusehends „verblöden“, nicht mehr in der Lage sind, einfachste gesellschaftliche Zusammenhänge nachzuvollziehen. Ist dieser Schritt erst einmal getan – und er ist getan! – verliert Michel das Interesse. „Sollen die in Berlin doch machen! Wir können eh nichts ändern …“. Diesen Satz gab es schon zu Kaisers Zeiten!

Wer Verantwortung über sein Leben abgibt, darf sich nicht wundern, wenn andere diese übernehmen.

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Russland treibt seine diplomatischen Bemühungen für einen Waffenstillstand in Syrien voran. Präsident Putin telefonierte nach Angaben des Präsidialamtes mit den Präsidenten von Syrien und Iran, Baschar al Assad und Hassan Rohani, sowie mit dem saudi-arabischen König Salman.

Assad sagte nach Angaben aus Moskau und Damaskus zu, bei der Umsetzung einer Feuerpause zu helfen. Er sehe darin „einen wichtigen Schritt in Richtung einer politischen Regelung des Konflikts“.

Der saudi-arabische König Salman bin Abdulaziz al Saud hat die Vereinbarung begrüßt und seine Bereitschaft zugesichert, mit Russland zusammenzuarbeiten. Saudi-Arabien unterstützt in dem Konflikt verschiedene Oppositionskräfte. Das Hohe Verhandlungskomitee hat seinen Sitz im Riad.

Die syrische Opposition ist bis dato noch unentschieden, ob sie den russisch-amerikanischen Vorschlag für ein Ende der Kämpfe annimmt. Über die Frage wird das Hohe Verhandlungskomitee endgültig beschließen, sagte Mohammed Allusch der Mediengruppe Orient News. „Wir haben bis Freitag Zeit!“

Die Vereinigten Staaten und Russland hatten Anfang der Woche einen Plan veröffentlicht, nach dem die Kämpfe am Samstag eingestellt werden sollen. Davon ausgeschlossen ist die Bekämpfung der Terrormiliz „Islamsicher Staat“ und der „Nusra-Front“, einem Ableger der al-Qaida-Bewegung.

Die von Russland und dem Iran unterstützte syrische Regierung hatte erklärt, sie stimme der Vereinbarung zu.

Auch bei der Opposition besteht grundsätzlich Bereitschaft, sich an einer Feuerpause zu beteiligen. Dies allerdings unter anderem unter der Bedingung, dass ein Gefangenenaustausch stattfindet und Iran und Russland eine Garantie abgeben, dass sie ihre Angriffe einstellen werden.

Die Türkei ließ über ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlauten, das Land unterstütze einen Waffenstillstand in Syrien. Man sei aber wegen der internationalen Zurückhaltung gegenüber der Opposition besorgt. Sowohl Russland, den USA, Iran, der EU als auch den Vereinten Nationen wirft die Türkei „ehrloses“ Verhalten vor.

Als einer der schärfsten Gegner des syrischen Präsidenten Assad unterstützt die Türkei die syrischen Rebellen. Zugleich kämpft das Land aber gegen kurdische Milizen im Norden Syriens, die wiederum Verbündete des Westens im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ sind.

Der Preis für die Waffenruhe ist allerdings hoch. Von Russland rücksichtslos herbeigebombt, wurde von dessen Luftwaffe die Stadt Aleppo in weiten Teilen in Schutt und Asche gelegt und damit die syrische Opposition in die Knie gezwungen. Der syrische Diktator Baschar al-Assad hat den Krieg also vorerst gewonnen.

Assads Zukunft ist dennoch alles andere als gesichert. Sollte die Waffenruhe halten, müssen als Nächstes Gespräche über eine Nachkriegsordnung aufgenommen werden. Eine der entscheidenden Fragen wird dann sein, welche Rolle Assad für Syriens Zukunft spielen wird. Bleibt er an der Macht, wird Syrien aller Wahrscheinlichkeit nicht zur Ruhe kommen. Nicht zuletzt ist Assad der Hauptverantwortliche für das Abschlachten in Syrien.

Assad würde in einem Nachkriegssyrien das bleiben, was er immer war: Der Schutzpatron der alawitischen Minderheit! Die syrischen Sunniten, die Mehrheit der Bevölkerung, dürften unter Assad noch stärker diskriminiert werden. Es liegt nahe, dass diese sich dagegen wehren werden. Dies hätte zur Folge, dass der „Islamische Staat“, welcher sich schon jetzt als Schutzmacht der Sunniten andient, an Macht noch zugewänne.

Russland hat Assad den Kopf gerettet, hat aber auch immer wieder signalisiert, dass man bereit sei, ihn abzulösen. Offiziell lautet die russische Position: Zuerst müsse es Frieden geben, dann sollten die Syrer in freien Wahlen entscheiden, wen sie an der Spitze des Staates haben wollen.

Ein demokratischer Grundsatz!

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Wo bitte, geht´s zur Realität? Diese Frage bekommt eine verwischte Antwort, denn wir können nicht mehr zwischen real und irreal entscheiden. Beruflich machen wir uns was vor, wenn wir der Meinung sind, nur das an die Öffentlichkeit zu lassen, was uns wichtig ist. Garantiert taucht eines Tages etwas Negatives auf und sei es nur durch einen abgewiesenen Verehrer, der nicht die Schnauze halten kann. Der Verlust durch Spionage und heimliches Abwerben von Kunden oder potentiellen Kontakten hat schon so manches Unternehmen bitterböse überrascht und die wirklichen Zahlen, welche Einbußen dadurch entstehen können, will eigentlich niemand wissen. Zu sehr loben wir Social Media, Social Marketing und soziale Präsenz und fallen leichtgläubig auf geschaffene Seiten/ Homepages rein. Gerade auf Berufsplattformen tummeln sich zahlreiche Manager, die alles andere als Manager sind und die clevere Geschäftsidee der Internet-Abzocke gewinnbringend erkannt haben.
Wann immer es Neuerungen in der Medienwirtschaft gibt, teilt sich die Beurteilung in Gut und Schlecht, in Ja und Nein. Als wir früher in der Schule Goerge Orwell´ s Roman „1984“ gelesen haben, dachte niemand, dass wir heute mehr drin stecken als uns jemals bewusst war – aber so langsam dämmert´ s. Tablets, Handys, Smartphones usw. kontrollieren uns Tag und Nacht und sogar, wenn die Dinger ausgeschaltet sind. Haben sie ein Samsung-Galaxy Android? Dann sagen sie dem Datensammel-Riesen Google mal Hallo und schütteln sie die Hand für die fantastische Idee, dauerhaft ihr gesamtes Privatleben durchzufilzen (vorinstallierte Totalüberwachung garantiert).
Völlig realitätsfremd ist es, wenn sich quer über den Erdball verteilt, Pärchen via Webcam oder Chats in die große Liebe stürzen. Menschen von weit her kommen direkt in unser Herz. Ob wir sie schon mal gerochen haben? Vollkommen egal. Da ist jetzt jemand, den man heimlich lieben kann und der sonst so devote Don Juan wird zum angreifenden Märchenprinz, die Trockenpflaume aus Irgendwo zur Herzensdame, oder andersrum. Bezahlen können die damit verbundene Vielreiserei die Wenigsten und meistens kommt das böse Erwachen, wenn der Phantasie-Mensch irgendwann real vor einem steht. Mag sein, dass es Ausnahmen gibt, aber die Singlebörsen im Internet strotzen nicht umsonst vor lauter einsamen Seelen, die immer mehr und immer mehr vereinsamen. Warum? Genau! Statt im realen Leben etwas zu unternehmen, hocken die Leute vor dem Bildschirm und glotzen durch die Welt, dabei gerne irgendwelchen Blödsinn von sich gebend und oft jenseits von realem Verstand und Anstand. Und von der Wahrheit erst recht.
Der Mensch verliert nicht nur seine normale Emotionalität, das gesamte gesellschaftliche Verhalten hat sich verändert. Es gibt Menschen, die gehen nicht mehr raus oder nehmen am aktiven Leben teil, denn das Netz ist ihre tägliche Unterhaltungsbasis. Wie verrückt ist das denn? Sehen Sie nicht, was mit uns passiert? Werte, wie Respekt, Ethik, Ehrlichkeit, wahres Leben gehen den Bach runter (es leidet tatsächlich die Intimität und der respektvolle Abstand, ebenso wie die Demut und Bescheidenheit und vieles mehr) und wir fühlen uns unbewusst ständig unter Druck gesetzt, konkurrieren oder abliefern zu müssen. Tun wir es nicht, ist es bald vorbei mit der Aufmerksamkeit im Netz und wir fühlen uns wie alte Eisen, verlieren unsere innere Sicherheit. Das kann doch nicht wahr sein? Studien haben ergeben, dass wir uns unglücklich fühlen, wenn wir nicht genügend Aufmerksamkeit im Netz bekommen oder ein weniger spannendes Leben als andere es uns zeigen, führen.
Ich selbst mache seit Jahren Social Media Arbeiten für mich selbst und unsere/ andere Kunden und ich weiß genau, worauf es ankommt, um die gewünschte Aufmerksamkeit zu bekommen und die Suchmaschinenoptimierung zu garantieren. Das nennt man Marketing. Ich nenne es – in aller Bescheidenheit – den größten Unsinn, den wir in den letzten Jahren erfunden haben. Wir lassen uns offenbar gerne an der Nase rumführen, die Kunden abgraben oder setzen uns der allgemeinen Spionage und dem Wettbewerb aus (und genau das passiert auch!). Wir lesen E-Books, die keinerlei Haptik und Eselsohrenfähigkeit haben (zudem strotzen die schnell geschriebenen Groschen-Dinger vor Rechtschreib- und Interpunktionsfehlern, weil der Lektor offenbar zu teuer war). Ramsch also? Oft. Oft lässt die Qualität ebenso zu wünschen übrig wie die Wahrheit der Dinge. Ich verteufle nicht alles, aber nehmen wir noch mal ein Lexikon in die Hand, wenn wir was suchen? Zeigen wir uns, wie wir morgens aussehen, wenn wir aufstehen? Sagen wir wirklich, was wir denken oder muss immer alles öffentlichkeitstauglich sein? Ja …denn ich ertappe mich durchaus dabei, dass ich vor lauter Höflichkeit einen Haken mache, obwohl ich manchen Schlunz abgrundtief scheiße finde.
Beruflich setzt uns das Internet arg unter Druck – auch Zeitdruck – und die Beschleunigung der Geschäftsvorgänge ist nicht unbedingt ein Gewinn für unsere Zeit. Der Business-Mensch muss ständig „up to date“ sein, im Dauerstress Emails lesen und beantworten und sich rechtfertigen, wenn er mal nicht online war und dadurch evtl. einen schneller als schnellen Termin versemmelt hat. Ruhe für Überlegungen und Ausreifung von Konzepten bleibt kaum noch und völlig irritiert von der Pole Position des Mitbewerbers bekommt er kalte Füße. Was für ein Stress!
Den haben wir uns selbst geschaffen und dabei wollten wir uns durch dieses Medium einen Zeitvorteil erschaffen, kürzere Wege gehen, die Zeitersparnis bringen, um eventuell neue Dinge zu kreieren. Stattdessen verbringen wir viel Zeit mit Aktualisierungen, Virus-Scanning, Festplatten-Bereinigungen, Datenkonvertierung, Emails, Tipperei und virtueller Marktbeobachtung, wie wir es nennen. Wir machen uns also zu Idioten des Internets. Der reale Partner bleibt leider oft auf der Strecke und wenn es dann schief geht, soll das Loch schnellst möglich gestopft werden. Wozu gibt´ s denn die Singlebörsen?
Sinnvoll genutzt, dient dieses Medium als Begleitmedium des realen Lebens. Wir aber haben es zum Hauptgericht erklärt und dabei sollte Reales ins Virtuelle getragen werden oder wie war das? Real? Irreal? Reale Bekannte? Unbekannte Bekannte? Echte Tatsachen? Fiktive? Wissen wir es noch, was real und imaginär war? Ich hoffe es.

 

© Petra M. Jansen

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