Schlagwort: Syrien

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„Erforderlich und angemessen oder Völkerrechtsbruch“? titelt die ZEIT.

Nach den Luftschlägen in Syrien will die Bundesregierung sich für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen einsetzen. Die Bundesregierung werde alle diplomatischen Mittel nutzen, um die Verhandlungen voranzubringen und dazu auch ihre Kanäle nach Russland nutzen, um dort auf eine konstruktive Haltung zu dringen, sagte Außenminister Heiko Maas am Samstag in Berlin. Als Vergeltungsmaßnahme für den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, für den der Westen die Regierung unter Präsident Assad verantwortlich macht, hatten die USA, Großbritannien und Frankreich in der Nacht zum 14. April 2018 Ziele in Syrien angegriffen.

Ein Vergeltungsschlag alleine führt zu nichts, außer vielleicht zu einem Reputationsgewinn. Dass der Angriff weitere Menschenleben kosten würde oder dass die Militäraktion abenteuerlich fadenscheinig begründet war, sind nicht die Kritikpunkte. Kritiker zielen nicht auf humanistische Anliegen oder Putin-Trump oder Assad-Bashing ab, sondern auf etwas anderes und das macht es gerade interessant. Es gibt einen Standpunkt, der nicht selten ist.

Es geht um Europas unbedeutende Rolle in Syrien und es wäre wünschenswert, dass dies anders wäre. Dass Europa politische Relevanz im Syrien-Konflikt hätte. Immerhin hat der Kontinent mit einer große Menge Kriegsflüchtlinge zu tun.

Die Ansätze westlicher Syrien-Politik sind gescheitert. Nach sieben Jahren Syrien-Konflikt steht man vor einem Scherbenhaufen westlicher, im Übrigen damit auch europäischer und deutscher Syrien-Politik.

Ist das Nostalgie, die der verpassten Chancen und vergangener Größe westlicher Politik? Nein, empören wir uns doch! Wobei nicht ganz klar ist, worüber – über das europäische Versagen oder darüber, dass Russland und Iran die zentralen Akteure sind und eben nicht der Westen.

Wenn man die an die Wand gefahrene Syrien-Politik des Westens nimmt, wird am Resultat veranschaulicht, dass Assad trotz Ankündigungen westlicher Politiker noch immer an der Macht ist. Dies hilft nicht viel weiter, sagt es uns doch noch lange nicht, wie ein anderer Plan aussehen hätte können oder aussieht und welche Chancen er in Europa gehabt hätte oder hat.

Wo ist die rechtliche Grundlage für den Angriff? Die rechtliche Grundlage wäre Selbstverteidigung gewesen oder die Autorität des UN-Sicherheitsrats. Die humanitäre Intervention ist ein rechtlich fragwürdiges Konzept.

Nur eine politische Lösung könne dauerhaften Frieden in dem Bürgerkriegsland bringen, unterstrich Außenminister Maas in Berlin. Deutschland wolle sich mit Frankreich für die Schaffung eines internationalen Formats einflussreicher Staaten einsetzen, das den politischen Prozess voranbringen könne. Zuerst brauche es einen dauerhaften Waffenstillstand in Syrien, damit humanitäre Hilfe wieder möglich werde. Dann seien eine Übergangsregierung, eine Verfassungsreform und Wahlen notwendig. Die Chemiewaffenbestände in Syrien sollten unter Aufsicht der Vereinten Nationen zerstört werden. Das hatten Putin und Assad schon zu Zeiten der Obama-Regierung zugesagt, aber bis heute nicht wahrgemacht.

Natürlich kann man den USA und ihren Verbündeten den Bruch des Völkerrechts vorwerfen, doch der UNO-Sicherheitsrat, der für völkerrechtskonforme Militärschläge zuständig wäre, hat sich wegen des russischen Vetos zu oft als handlungsunfähig erwiesen. Die Verantwortung dafür, dass die Situation nicht außer Kontrolle gerät, „liegt jetzt bei Russlands Präsident Wladimir Putin, der entgegen allen Versprechen zugelassen hat, dass Syrien seine Chemiewaffen nicht vernichtete“ (NZZ).

Der syrische Diktator hat sich einmal mehr über das internationale Verbot solcher Waffen hinweggesetzt. Seine Herausforderung zu ignorieren hätte nicht nur bedeutet, dass man Assad erlaubt, weiterhin Massenvernichtungswaffen gegen sein eigenes Volk einzusetzen. Man hätte zudem eine Normalisierung der chemischen Kriegführung riskiert, die als Reaktion auf die Gräuel des Ersten Weltkriegs seit 1925 verboten ist.

Man geht davon aus, dass von den 10 Millionen Toten des Ersten Weltkrieges ca. 90.000 – 0,9 Prozent (!) – durch die Einwirkung von chemischen Kampfstoffen zu beklagen waren (Wikipedia).

Es ist eine Schande, dass wir es in dem Jahr, in welchem wir uns des letzten Jahres dieser Urkatastrophe vor 100 Jahren besinnen, nicht geschafft haben, das bestialische Morden mit Chemiewaffen aus dem menschlichen Repertoire der Grausamkeiten zu streichen.

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Der amerikanische Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin sehen nach Angaben Moskaus keine militärische Lösung für den Syrien-Konflikt. Wie der Kreml mitteilte, veröffentlichten beide Staatschefs am Rande des Apec-Gipfels im vietnamesischen Danang eine entsprechende gemeinsame Erklärung.

„Die Präsidenten sind sich einig, dass es für den Konflikt in Syrien keine militärische Lösung gibt“, hieß es auf der Website des Kreml. Beide hätten zudem ihre „Entschlossenheit“ bekräftigt, die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu bekämpfen.

Offenbar gab es kein offizielles bilaterales Treffen am Rande des Gipfels, aber Trump und Putin begegneten sich seit dem Wochenende bei drei Gelegenheiten: Zunächst bei einem Gruppenfoto, für das sie lachend Seite an Seite in eigens für den Gipfel angefertigten blauen Hemden posierten. Am Samstagmorgen schüttelten sie ihre Hände, als sich die Staats- und Regierungschefs zu ihren Gesprächen zusammensetzten. Später redeten sie kurz miteinander, als die Gipfelteilnehmer zu einem weiteren Gruppenfoto gingen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach hierbei mit seinem amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson. Nachfragen von Journalisten nach den Inhalten des Gesprächs wurden durch Lawrow nicht beantwortet.

Wegen der Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland etwa zu den Konflikten in Syrien und der Ukraine war mit Spannung erwartet worden, ob sich Trump und Putin am Rande des Apec-Gipfels zu einem bilateralen Gespräch treffen. Das Weiße Haus hatte Angaben des Kreml, wonach ein solches Treffen geplant war, dementiert.

Der Umgang des amerikanischen Präsidenten mit seinem russischen Kollegen steht in Trumps Heimat unter besonderer Beobachtung: Mehrere Vertreter des Trump-Teams stehen im Verdacht, eng mit Moskau zusammengearbeitet zu haben, um Trump im vergangenen Jahr zum Wahlsieg zu verhelfen. Für Trump ist eine Begegnung mit Putin ein Balanceakt, weil er Russlands Unterstützung im Atomkonflikt mit Nordkorea gewinnen will.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Da Nang kamen die Präsidenten auch nur kurz zusammen. Es gab nur kurze Begegnungen und Wortwechsel. Die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow hätten das Papier ausgehandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Der Syrienkonflikt müsse im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses gelöst werden, hieß es in der Erklärung. Die entsprechende Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates sehe eine Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen vor. Ausdrücklich erwähnte das Papier, dass sich auch der syrische Präsident Baschar al-Assad zu dieser UN-Resolution bekannt habe.

Putin sah eine tiefe Krise zwischen Russland und den USA. Moskau sei aber bereit, „eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen“. Positiv kommentierte er die Erklärung zu Syrien. „Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht“ (Merkur.de).

Der Kremlchef wies zurück, dass Moskau sich 2016 in die US-Wahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen habe. Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden sei, sei Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes. Er kritisierte das Vorgehen des US-Justizministeriums auf den russischen Staatssender RT als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der RT-Ableger in den USA muss sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren lassen.

Trump und Putin haben bislang nur beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli diesen Jahres ein längeres Gespräch geführt. Vor dem Apec-Gipfel gab es Hinweise vom Weißen Haus wie vom Kreml, ein Treffen werde vorbereitet. Dann sagte die US-Seite am Freitag die Begegnung wegen angeblicher Terminprobleme ab. Die Beziehungen zwischen Russland und der USA sind derzeit so gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

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Wird es eine Zeit geben,

um erste Schritte zu tun?

Um die Welt zu erkunden?

Nur um zu staunen,

über die Schönheit der Dinge?

Ein Kind badet in einer

Wanne in Ruinen.

Freudestrahlen auf seinem Gesicht.

In den Straßen fließt Blut.

Wird es eine Zeit geben,

um erste Freunde zu finden?

Um gemeinsam Streiche zu spielen?

Nur um zu lernen,

über gemeinsame Werte?

Ein Kind badet in einer

Wanne in Ruinen.

Freudestrahlen auf seinem Gesicht.

In den Straßen fließt Blut.

Wird es eine Zeit geben,

um die Liebe zu finden?

Um gemeinsame Wege zu gehen?

Nur um zu teilen,

das kleine Stück Glück?

Ein Kind badet in einer

Wanne in Ruinen.

Freudestrahlen auf seinem Gesicht.

In den Straßen fließt Blut.

Wird es eine Zeit geben,

um die Hoffnung zu hegen?

Um den Frieden zu begrüßen?

Nur um der Zukunft,

und dem bisschen Leben?

Wanne in Ruinen.

In den Straßen fließt Blut.

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Russland treibt seine diplomatischen Bemühungen für einen Waffenstillstand in Syrien voran. Präsident Putin telefonierte nach Angaben des Präsidialamtes mit den Präsidenten von Syrien und Iran, Baschar al Assad und Hassan Rohani, sowie mit dem saudi-arabischen König Salman.

Assad sagte nach Angaben aus Moskau und Damaskus zu, bei der Umsetzung einer Feuerpause zu helfen. Er sehe darin „einen wichtigen Schritt in Richtung einer politischen Regelung des Konflikts“.

Der saudi-arabische König Salman bin Abdulaziz al Saud hat die Vereinbarung begrüßt und seine Bereitschaft zugesichert, mit Russland zusammenzuarbeiten. Saudi-Arabien unterstützt in dem Konflikt verschiedene Oppositionskräfte. Das Hohe Verhandlungskomitee hat seinen Sitz im Riad.

Die syrische Opposition ist bis dato noch unentschieden, ob sie den russisch-amerikanischen Vorschlag für ein Ende der Kämpfe annimmt. Über die Frage wird das Hohe Verhandlungskomitee endgültig beschließen, sagte Mohammed Allusch der Mediengruppe Orient News. „Wir haben bis Freitag Zeit!“

Die Vereinigten Staaten und Russland hatten Anfang der Woche einen Plan veröffentlicht, nach dem die Kämpfe am Samstag eingestellt werden sollen. Davon ausgeschlossen ist die Bekämpfung der Terrormiliz „Islamsicher Staat“ und der „Nusra-Front“, einem Ableger der al-Qaida-Bewegung.

Die von Russland und dem Iran unterstützte syrische Regierung hatte erklärt, sie stimme der Vereinbarung zu.

Auch bei der Opposition besteht grundsätzlich Bereitschaft, sich an einer Feuerpause zu beteiligen. Dies allerdings unter anderem unter der Bedingung, dass ein Gefangenenaustausch stattfindet und Iran und Russland eine Garantie abgeben, dass sie ihre Angriffe einstellen werden.

Die Türkei ließ über ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlauten, das Land unterstütze einen Waffenstillstand in Syrien. Man sei aber wegen der internationalen Zurückhaltung gegenüber der Opposition besorgt. Sowohl Russland, den USA, Iran, der EU als auch den Vereinten Nationen wirft die Türkei „ehrloses“ Verhalten vor.

Als einer der schärfsten Gegner des syrischen Präsidenten Assad unterstützt die Türkei die syrischen Rebellen. Zugleich kämpft das Land aber gegen kurdische Milizen im Norden Syriens, die wiederum Verbündete des Westens im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ sind.

Der Preis für die Waffenruhe ist allerdings hoch. Von Russland rücksichtslos herbeigebombt, wurde von dessen Luftwaffe die Stadt Aleppo in weiten Teilen in Schutt und Asche gelegt und damit die syrische Opposition in die Knie gezwungen. Der syrische Diktator Baschar al-Assad hat den Krieg also vorerst gewonnen.

Assads Zukunft ist dennoch alles andere als gesichert. Sollte die Waffenruhe halten, müssen als Nächstes Gespräche über eine Nachkriegsordnung aufgenommen werden. Eine der entscheidenden Fragen wird dann sein, welche Rolle Assad für Syriens Zukunft spielen wird. Bleibt er an der Macht, wird Syrien aller Wahrscheinlichkeit nicht zur Ruhe kommen. Nicht zuletzt ist Assad der Hauptverantwortliche für das Abschlachten in Syrien.

Assad würde in einem Nachkriegssyrien das bleiben, was er immer war: Der Schutzpatron der alawitischen Minderheit! Die syrischen Sunniten, die Mehrheit der Bevölkerung, dürften unter Assad noch stärker diskriminiert werden. Es liegt nahe, dass diese sich dagegen wehren werden. Dies hätte zur Folge, dass der „Islamische Staat“, welcher sich schon jetzt als Schutzmacht der Sunniten andient, an Macht noch zugewänne.

Russland hat Assad den Kopf gerettet, hat aber auch immer wieder signalisiert, dass man bereit sei, ihn abzulösen. Offiziell lautet die russische Position: Zuerst müsse es Frieden geben, dann sollten die Syrer in freien Wahlen entscheiden, wen sie an der Spitze des Staates haben wollen.

Ein demokratischer Grundsatz!

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Archivio

22 aprile 1915: Prima guerra mondiale, il primo attacco con gas velenoso dalle truppe tedesche. Sette volte l’attacco era stata rinviata a causa del tempo. Alle sei della sera di questo giorno la direzione del vento era giusta dal punto di vista tedesco. Le bombole del gas erano aperte, i francesi sorpresi. Migliaia di soldati hanno soffocato a quel giorno di cloro, molti sono stati gravemente feriti. L’inizio della guerra del gas! Nel 1925, dopo la Grande Guerra, si ha vietato l’uso di armi chimiche e biologiche per mezzo del protocollo di Ginevra, un trattato internazionale.
L’attacco chimico di Ghouta del 21 agosto 2013, una regione a est di Damasco, Siria, mostra che nessun contratto può impedire l’uso di gas di un governo di un paese contro altre persone. La Siria non è parte della Convenzione sulle armi chimiche. Eppure Assad ha usato un’arma brutale contro il suo popolo. Senza alcun riguardo! Uomini, donne e bambini sono stati uccisi senza preallarme. Mantenere il potere a ogni costo! È evidente che economia e priorità politica valgono più di una vita umana in questo mondo. L’arricchimento di pochi a spese della maggioranza. L´uomo qualunque paga, se necessario, con la vita, per il confort dei ricchi. Direzione significa una più di decenza e responsabilità di altri. Fatecelo pensare! Abbiamo solo una terra e una sola vita.

Archiv

22. April 1915: Erster Weltkrieg, erster Angriff mit Giftgas durch deutsche Truppen. Sieben Mal war der Angriff aufgrund der Wetterverhältnisse verschoben worden. Gegen 18 Uhr an diesem Tag stimmt die Windrichtung aus deutscher Sicht. Die Gasflaschen werden geöffnet, die Franzosen überrascht. Tausende Soldaten ersticken an diesem Tag an Chlor, viele werden schwer verletzt. Der Beginn des Gaskrieges! Nach dem Großen Krieg wurde durch das Genfer Protokoll, einen völkerrechtlichen Vertrag, 1925 in Genf der Gebrauch chemischer und biologischer Waffen verboten.

Die Giftgasangriffe von Ghuta vom 21. August 2013, einer Region östlich des syrischen Damaskus, zeigen, dass kein Vertrag eine Regierung eines Landes davon abhalten kann, Gas gegen andere Menschen einzusetzen. Syrien ist der Chemiewaffenkonvention nicht beigetreten. Und dennoch: Assad hat die brutale Waffe gegen sein eigenes Volk eingesetzt. Ohne jegliche Rücksicht! Männer, Frauen und Kinder wurden ohne Vorwarnung getötet. Machterhalt um jeden Preis! Wirtschaftliche Aspekte und politischer Vorrang sind offensichtlich in dieser Welt mehr wert als menschliches Leben. Die Bereicherung weniger auf Kosten der Mehrheit. Otto-Normal-Verbraucher zahlt, notfalls mit dem Leben, für den Komfort der Reichen. Führen heißt ein Mehr an Anstand und Verantwortung haben als andere. Lasst uns darüber nachdenken! Wir haben nur eine Erde und ein Leben.

© Thomas Dietsch