Rückwärts gelebt,

vorwärts geplant.

Es funktioniert nicht!

Der Weg zurück, verbaut.

Du stehst vor der Mauer.

Die Dinge bewegen sich,

seit dem Urknall!

Der Rückwärtsgang,

die Ausnahme auf

dem Schaltknüppel.

Wie presst man Zukunft

in die Vergangenheit?!

Sage mir: gelebt ist gelebt,

oder?! Hinter dem

Horizont geht’s weiter ….

Die Straßen der Stadt,

nachts, schau aus dem Fenster.

Rote Adern oder weiße,

die Karawane zieht weiter,

vielleicht ins Nirgendwo.

Mit fließen die Gedanken,

Sehnsüchte, auch Ängste.

Wir selbst haben sie kreiert,

selbst gemacht, selbst verpfuscht.

Wer weiß das schon?!

Morgens in den Tag,

abends in die Nacht.

Freizeit, denke nach:

der Mensch ist nicht frei!

Keiner bricht aus der Bahn.

Im Traum begegnen wir uns selbst,

lassen uns schelten und quälen.

Erzählen uns selbst

unsere Fehler, die Schwächen.

Grausames Inferno!

Der Schrei am Morgen,

vor dem Wecker, die Sonne.

Wachsein tilgt Erinnerung,

schreib es auf und:

Follow your dreams!

Brich mit Dir selbst,

geh querfeldein.

Da gibt es keine Straßen,

baue welche, suche Ziele.

Sei frei, wo sonst?!

Beim Streit über den von Großbritannien zum 31. Oktober geplanten Brexit geht es vor allem darum, dass Johnson das bereits ausgehandelte Austrittsabkommen noch einmal aufschnüren will, um die sogenannte Backstop-Klausel zu streichen. Die EU lehnt das kategorisch ab und verweist darauf, dass die Klausel verhindern soll, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen.

Johnson sieht den Backstop hingegen als ein „Instrument der Einkerkerung“ (SPON), weil es das britische Nordirland in Zollunion und Binnenmarkt halten könnte, wenn bei den noch ausstehenden Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien keine Einigkeit erzielt wird.

Aus EU-Kreisen hieß es gestern nach dem Treffen zwischen Boris Johnson und Donald Tusk, das Thema sei von der britischen Seite nicht angesprochen worden. Zudem wurde betont, dass die von Johnson genannte Summe von 39 Milliarden Pfund (43 Milliarden Euro) keine EU-Zahl sei. Den Angaben zufolge könnte die Abschlussrechnung niedriger ausfallen. Sie werde bekannt gegeben, wenn feststehe, wann Großbritannien die EU verlasse (welt.de).

Sollte Großbritannien die EU mit einem No-Deal verlassen, möchte der britische Premierminister die noch ausstehenden Zahlungen an die EU kürzen. Sollte es zu einem No-Deal-Brexit kommen, könnte Großbritannien nur 9 statt der geplanten 39 Milliarden Pfund zahlen (news.sky.com). Demnach verliert die von Johnsons Vorgängerin Theresa May vereinbarte Brexit-Schlussrechnung im Falle eines No-Deal-Austritts für Johnson ihre Gültigkeit.

Frankreich hat den Briten seit deren Referendum über den Austritt aus der EU stets deutlich gemacht, dass man nicht versuchen wird, sie um jeden Preis zu halten und auch einen Brexit ohne Abkommen nicht fürchtet. Daran änderte auch der freundliche Empfang im Élysée nichts. Eine Lösung für den von den Briten verhassten Backstop kann sich Macron nur „innerhalb des bereits verhandelten Rahmens“ vorstellen.

Es sieht nicht gut aus für Großbritannien:

Ein britisches Regierungsdokument (SPON, 19.08.2019), das in der Sunday Times auftauchte, zeichnet ein düsteres Bild: Im Fall eines ungeordneten Brexits, der derzeit immer wahrscheinlicher wird, wären bis zu 85 Prozent der britischen Lkw nicht für Grenzkontrollen in Frankreich gewappnet, heißt es in dem Papier. Sie könnten tagelang an der Grenze hängenbleiben. An den Häfen des Ärmelkanals könnten die Störungen sogar drei Monate dauern, in manchen Fällen sogar noch länger. Das könnte zu landesweiten Engpässen bei Medikamenten führen, da drei Viertel von ihnen über den Kanal nach Großbritannien eingeführt werden.

Auch in den Supermärkten könnten manche Lebensmittel knapp werden, was die Preise in die Höhe treiben würde. Besonders betroffen wären vor allem einkommensschwächere Haushalte. Zölle auf Kraftstoffe würden die britische Erdölbranche erschüttern. Zwei Raffinerien könnten geschlossen werden, 2.000 Jobs wären gefährdet. Grenzkontrollen an der inneririschen Grenze, die Premierminister Johnson eigentlich verhindern möchte, könnten unvermeidbar werden. Außerdem wäre mit landesweiten Protesten und Unruhen zu rechnen. Die Polizeibehörden des Landes bereiteten sich bereits darauf vor.

Die Frage ist: Was will Johnson eigentlich?

In einem Schreiben (faz.net) bot er Donald Tusk als Ersatz für den als „antidemokratisch“ bezeichneten Backstop an, dass sich beide Seiten rechtlich verpflichten, keine Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland zu errichten. Johnson spricht von einer Übergangsperiode mit „alternativen Vereinbarungen“, welche Kontrollen überflüssig machen sollten. Offenbar ist damit insbesondere an eine elektronische Erfassung von Handelsströmen gedacht. Überlegungen dazu gibt es seit längerem, konkrete Lösungen dafür sind jedoch derzeit noch nicht in Sicht. Nicht zuletzt deshalb bietet der Regierungschef für den Fall, dass bis zum Ablauf der derzeit grundsätzlich bis Ende 2020 geplanten Übergangsfrist nach dem Austritt keine „alternativen Vereinbarungen“ zustande kommen, etwas an, was auf den ersten Blick als ein Entgegenkommen erscheinen mag: „Wir sind bereit, konstruktiv und flexibel darauf zu blicken, welche Verpflichtungen, selbstverständlich in Einklang mit den in diesem Brief dargelegten Prinzipien, hilfreich sein könnten (faz.net, 20.08.2019).

Außer Worthülsen ist das leider nichts. Alles in allem: Die Briten haben keinen Plan für eine wirkungsvolle und vor allem dauerhafte Lösung des von ihnen angestoßenen Brexits. Man hat sich in der ersten Euphorie verrannt, ohne dass man die Folgen der Entscheidung richtig überblickt hat, soweit dies überhaupt möglich war.

Jetzt kann man nur noch die Scherben auflesen; und das wird teuer.

Der Pakt

Am 23. August jährte sich zum 80. Mal der Abschluss des Hitler-Stalin-Paktes. Um freie Hand beim Einfall in Polen zu haben, hatte Hitler 1939 einen Nichtangriffsvertrag mit der Sowjetunion geschlossen, zu dem auch Geheimprotokolle gehörten. In ihnen einigte er sich mit Stalin auf die Abgrenzung der Interessengebiete. Polen wurde zwischen beiden Ländern aufgeteilt, die Sowjetunion bekam freie Hand in Bessarabien, Finnland und im Baltikum. Moskau bekam zusätzlich einen Teil Rumäniens zugesprochen. Am 17. September 1939 – gut zwei Wochen nach dem deutschen Überfall auf Polen – marschierten auch sowjetische Truppen in Polen ein. Sie besetzten 52 Prozent des polnischen Territoriums mit einer Bevölkerung von mehr als 13 Millionen Menschen. 240.000 polnische Soldaten wurden gefangengenommen, etwa 20.000 polnische Offiziere, Polizisten und Intellektuelle später in sowjetischen Lagern erschossen. 330.000 Menschen wurden nach Sibirien oder Zentralasien deportiert.

Um die Angst seiner Generäle vor einem neuen Zweifrontenkrieg einzudämmen, begnügte er sich mit West- und Zentralpolen (die NS-Deutschland auch ohne die Verträge mit dem sowjetischen Erzfeind in der Folge des Angriffskriegs gegen Polen gewonnen hätte), während die Sowjetunion auf einen Schlag – und ohne nennenswerte Verluste – mehrere Grenzen des Zarenreiches von 1914 wiederherstellen konnte, stellenweise sogar darüber hinaus griff. Russland unter dem Namen Sowjetunion war 1939/40 wieder in Ostmitteleuropa angekommen (nzz.ch, 14.11.2014).

In den baltischen Staaten hat sich der 23. August als Symbol der sowjetischen Okkupation 1940/41 und 1944 bis 1991 gehalten. Für Litauen gilt das mit Einschränkung: Bevor die Sowjetunion im Sommer 1940 den Nachbarstaat zerstörte, schenkte sie ihm das ehemals polnische Vilnius samt Umgebung. Die heutige polnische Ostgrenze war komplett, von Norden bis Süden eine Folge des Hitler-Stalin-Paktes. Im Rückblick dürfte es 1989 zu den größten Verdiensten Polens gehört haben, dass es diese Frage nie aufgeworfen hat – und damit dem Auszug der Ukrainer, Weißrussen und Litauer aus der Sowjetunion eine stillschweigende Rückendeckung garantierte.

Zwar hatte es einige Westmächte gegeben, darunter die USA, welche die gewaltsame Gebietserweiterung Stalins nie anerkannt haben. De facto aber wollte niemand an der sowjetischen Oberherrschaft an der Ostsee rütteln. Das war spätestens 1956 auch im nun sowjetischen Baltikum verstanden worden. Seither begann eine Zeit, in der man sich unter den Bedingungen der Fremdherrschaft einrichtete.

Der 23. August 1989 ist den Balten deshalb in sehr guter Erinnerung: An die zwei Millionen Menschen bildeten damals eine mehr als 600 Kilometer lange Kette von Vilnius über Riga nach Tallinn, damals alle noch Teil der Sowjetunion. Sie standen an den Straßen und sangen für die Freiheit, so wie die von Moskau verbotene alte Hymne „Gott segne Lettland“. Als „Baltischer Weg“ ist das Ereignis in die Geschichte eingegangen.

Nach dem Untergang des Nazi-Reiches behielt Stalin die Beute, die er sich 1939 im Einverständnis mit Hitler angeeignet hatte. In der Bundesrepublik war im Laufe der Jahrzehnte jedoch das Bewusstsein dafür geschwunden, wie weit der Pakt der Diktatoren bis in die Gegenwart hineinwirkte.

Das hatte anfangs noch anders ausgesehen. In den frühen, vom Antikommunismus geprägten Jahren der Bundesrepublik, galt der Hitler-Stalin-Pakt als exemplarischer Beleg für die Deckungsgleichheit der beiden nur scheinbar antagonistischen totalitären Systeme.

Das Wort vom Kommunismus als „rotlackiertem Faschismus“ (welt.de) stammt von Kurt Schumacher, dem ersten Nachkriegs-SPD-Vorsitzenden und KZ-Überlebenden.

Seit Mitte der 1960er-Jahre vollzog sich in dieser Hinsicht jedoch ein Paradigmenwechsel. Mit der Entspannungspolitik und unter dem Einfluss der linken Studentenbewegung, die später zur „68er-Bewegung“ verklärt wurde, geriet die Totalitarismustheorie in Verruf. Sie wurde bezichtigt, der deutschen Schuldverdrängung ein wohlklingendes Alibi verschafft zu haben.

An der unterschiedlichen Wahrnehmung des 23. August im Westen und im Osten Europas lässt sich exemplarisch ablesen, wie weit die verschiedenen historischen Gedächtnisse der Europäer noch immer voneinander entfernt sind.

Die Auswirkungen dieser fortbestehenden Teilung der Erinnerung auf den schwierigen Einigungsprozess Europas dürfen nicht unterschätzt werden.