On ne peut pas parler de déclin économique en République Fédérale, au contraire. Le boom économique est plus fort que jamais, malgré les tensions internationales. Les exportations au mois de novembre 2016 ont atteint un pic. Et le chômage est le plus bas depuis des années. Pour que cela dure, il faut inverser la courbe démographique. Bien des emplois ne peuvent pas être pourvus à cause du manque de personnel. Les naissances ne peuvent actuellement pas présager d’un avenir meilleur. D’où la recommandation des milieux économiques de faire appel à du personnel venant de l’extérieur. En 2015 et 2016, 1,1 millions de réfugiés sont venus en Allemagne et malgré cela la croissance était de 1,9% l’année dernière, soit un demi point de plus qu’en 2015 et ceci malgré les 20 milliards dépensés pour l’accueil des migrants. Dans le même temps, le ministère fédéral des finances enregistrait un excédent identique. Il est évident que ces investissements humanitaires ont contribué à l’essor du pays. La hausse des dépenses a fait un bond de 4,2%. Le nombre accru des habitants a créé un terrain propice à la consommation des ménages qui a augmenté de deux points, avec celle de l’État de 2,5%. L’impact des migrants sur la croissance enregistrée a été 0,3%. Lorsque ils seront intégrés elle pourrait être de 0,7%. C’est justement là que le plus gros effort devra être fait. Weiterlesen

Les candidats à la primaire de la gauche se sont trouvés sur le plateau de TF1 et ont assumé leur premier grand oral. À part la question du revenu universel défendu par Benoît Hamon, il y a plus ou moins eu accord entre les protagonistes sur les grandes option que sont l’éducation ou l’égalité. Il y a eu de petits couacs en ce qui concerne le 49.3, qui permet de faire passer des lois sans votes préalables du parlement, et la prorogation de l’état d’urgence. Il était évident que Manuel Valls défende ces deux mesures, qu’il a appliqués. Ils se sont plutôt prélassés dans des détails, ce qui était à prévoir. Ce qui manquait hier soir c’était un plan général que ce que pourrait être le socialisme de demain. L’impression qui prévaut après réflexion, c’est que les candidats ne savent pas trop quel couleur lui donner à l’avenir. À force de se mouvoir entre des principes de base et le pragmatisme pour régler une situation donnée, les gens de gauche se laminent. Parfois on pourrait croire qu’ils veulent se délester de ce qui a fait leur personnalité, celle de l’avocat des plus démunis. Il est évident que pour glaner un peu de voix, il faut ratisser au centre. Dans la plupart des déclarations ce phénomène est perceptible. Il est probable que le principe du pragmatisme à gauche fera de plus ou moins de chemin, ce qui peut risquer à la mener à sa perte. La tentation d’appliquer un certain populisme, tout au moins dans le choix des mots, a été balayé par un langage technocratique. Les grandes envolées plus ou moins lyriques, sont passées aux oubliettes. N’oublions que ce sont elles qui ont marqué l’identité des socialistes. Que ce soit Vincent Peillon ou Arnaud Montebourg, même lui, on a l’impression d’évoluer dans de la papette. Une papette plus ou moins fade. Weiterlesen

Lieber Pierre,

die Antwort der psychisch Verdrehten direkt aus einem aktuellen Internet-Fall, bei dem man sich entweder gleichgültig mit den Worten „mit so einem Quatsch beschäftige ich mich nicht“ oder aber nachdenklich widmen kann. Wie du mich kennst, lieber Pierre, beobachte ich Menschen sehr gut und lese immer wieder zwischen den Zeilen. Es sind die Signale, die sie unterbewusst aussenden und oftmals ist den Sendern ihr eigenes psychisches Dilemma nicht klar.

Ein ausgewanderter Tscheche lebt seit 17 Jahren der Arbeit wegen in den Staaten – zuerst legal eingewandert, jetzt illegal. Im Internet tauchte er sehr dezent auf, hatte recht wenige Kontakte in seiner Liste und kam über die Musik auf meine Seiten. Erst passierte nichts, nach einigen Wochen kam eine private Nachricht „Hallo, ich traute mich zuerst nicht, aber dein Musikgeschmack ist klasse.“ Nichts Schlimmes bis dahin also und keinerlei Grund, unhöflich zu sein, richtig? Wir Spürnasen schauen aber immer, welche Informationen wir über andere Menschen im Netz bekommen können, da war nichts Auffälliges. Ok, ein Facebook-Profil, ein MySpace-Profil und ansonsten nur Musik. Genau dort hätte ich ansetzen sollen – jetzt bin ich schlauer. Hätte ich auf die Auswahl der Titel und der jeweiligen Lyrics geachtet, wäre mir sehr schnell aufgefallen, dass es sich um einen depressiven, innerlich schwer verletzten Mann mit einer tiefen Trauer handelt. Es ging also weiter: Die nächsten Nachrichten waren sehr direkt, er sprach sofort von Liebe, von heiraten und er wolle mein Mann sein. Na, wer kauft denn die Katze im Sack? Er lud ein, wolle viel arbeiten für das Ticket und mit mir ein Rock-Festival besuchen, eine Einladung im Restaurant mit Blumen, ganz romantisch… also die gesamte Bandbreite der dämlichsten Verführung, die ich kenne. Wer reist in Gottes Namen ans andere Ende der Welt, um einen fremden Mann zu besuchen? Kommen wir zur Psyche: Es kamen Einladungen zu Video-Chats und eine davon nahm ich mal an, ich hatte das bis dato noch nie gemacht. Überraschenderweise war er tatsächlich real, eigentlich recht attraktiv und wirkte aufgeschlossen und lustig. Hatte so jemand es nötig, Damen im Internet kennenzulernen? Er sprach von tiefer Verletzung, weil ihn seine Freundin verlassen hatte und auf meine Frage, wieso er so wenige Kontakte und ausnahmslos Frauen hatte, war seine Antwort, er wolle seiner Ex-Freundin eins auswischen, weil er wüsste, dass sie ihn beobachtet. Kindergarten pur. Nun ging es weiter mit „du hast einen besseren Mann verdient als mich“, „ich bin ein Nichts und arm“, „ich gehe, lass dich in Ruhe“, „ich belästige dich nicht mehr“, „du fehlst mir“, „ich liebe nur dich“ – immer im Wechsel mit starken selbstzerstörerischen Zweifeln, dass er eine Null sei. Warum, lieber Pierre, sollte ich mich für eine Null interessieren? Es war die Mitleidsschiene, die Freundesschiene, die Tränendrüse, das Versprechen, die Hoffnung und vieles mehr in kurzer Zeit und einer ständigen Schwankung unterworfen. In den Titeln seiner Songs lag die Geschichte, er wollte zerstören. Nach und nach jede Lady, die irgendwie in Frage kam, zerstören, beleidigen, traurig machen, locken und sofort abblitzen lassen. Ob es eine Borderline-Störung ist, kann ich nicht beurteilen, aber das ist definitiv psychisch krank. Nach einem Tag meiner Abwesenheit im Netz wurde ich erschlagen von Trauer, Liebesschwüren, Fotos, Zuneigung/ Abwendung und ich will es als eine durchlebte, nachgelebte, eigene Geschichte beschreiben, die zur psychischen Verarbeitung offenbar den Prozess „Gleiches mit Gleichem vergelten“ braucht. Für jeden normalen Menschen sind diese Zuckerbrot und Peitsche-Allüren indiskutabel und man distanziert sich sofort. Hier ist klar, dass ein Mann derart verletzt ist, dass er nicht in der Lage ist, zu differenzieren oder zu verzeihen und anderen Menschen gleiches vergiftetes Unheil bringen möchte – und das eben virtuell (wahrscheinlich ebenso real). In den Songs war die Rede von „Mein Tod“, „Blutende Seele,“ „Phoenix und Auferstehung“, „Hass“, „Black Soul“, „Schmerz“ und genau in der Reihenfolge wie auch die Nachrichten ankamen. Jeder Song, der bei ihm auftauchte, passte zu der Nachricht, die bei mir ankam. Möge diese Seele eines Tages in sich Ruhe finden. Lieber Pierre, damit wollte ich dir sagen, dass es tagtäglich solche Situationen gibt, in denen Menschen sich selbst betrügen, ausweichen und Ersatzhandlungen, die durchaus selbstzerstörerisch als auch fremdzerstörerisch sein können, passieren. Dieser Mann will andere Menschen ebenso unglücklich machen, wie er selbst ist und setzt das auch tatsächlich um, jedenfalls versucht er es. Sollte sich vielleicht wirklich eine Dame in ihn verlieben, wird sie die ganze Bandbreite der starken Verletzungen spüren, gedemütigt werden und am Ende traurig sein. Damit hat er seine kranke Psyche ins Gleichgewicht gebracht – vorübergehend. Er ist ein Mann der Dunkelheit, der Depression und der inneren Verzweiflung. Etwas, was mir nichts anhaben kann, aber bedauerlicherweise eventuell anderen.

 

Es grüßt das Licht,

eine herzliche Umarmung

 

Petra

 

© Petra M. Jansen

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Emotional verabschiedet sich Barack Obama als Präsident. 20.000 Menschen feierten ihn. Sein Auftritt zeigt aber, in welch kritischem Zustand er die USA sieht.

Obama erwähnte die Errungenschaften seiner Präsidentschaft. Seine Regierung habe 20 Millionen mehr Menschen eine Sozialversicherung gebracht, den gefährlichsten Terroristen der Welt unschädlich gemacht und eine Atommacht Iran verhindert, ohne einen einzigen Schuss abzufeuern. „Amerika ist ein besserer Ort, als zu der Zeit, als wir angefangen haben“, sagte er. „Ihr müsst die Werte hochhalten, die uns zu dem machen was wir sind“, forderte Obama von seinen Landsleuten. Obama fügte hinzu: „Es war die größte Ehre meines Lebens, Euch zu dienen.“ Es passt zur Tragik seiner Präsidentschaft, dass nicht sicher ist, was inhaltlich von seiner Amtszeit übrigbleibt. In wenigen Tagen sitzt an seinem Schreibtisch Donald Trump …

Obama will Abschied nehmen. Natürlich in Chicago. Hier hat alles angefangen vor acht Jahren, hier soll es enden. „Es ist gut, wieder zu Hause zu sein!“, sagt er. Eine knappe Stunde spricht er und die Rede ist, natürlich, eine in Teilen sehr wohlwollende Betrachtung seiner eigenen Amtszeit. Es geht ihm darum zu zeigen, dass sein Versprechen des Wandels in seiner Präsidentschaft auch tatsächlich eingehalten wurde.

In weiten Passagen ist es aber eine nachdenkliche und emotionale Rede, eine Reflexion darüber, was in den vergangenen Jahren in den USA und unter ihm als Präsidenten passiert ist. Er wolle, sagt Obama, zum Abschied gerne etwas zum Zustand der Demokratie sagen. Die sei nämlich in Gefahr.

Die Ungleichheit wachse, die Chancengleichheit schrumpfe, die Polarisierung nehme zu, das Vertrauen in Institutionen nehme ab. Zu viele Menschen fühlten sich abgehängt. Den Sorgen der vielen Bürger, die mit den Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte ihre Welt verloren hätten, müsse sich das Land eigentlich wieder stärker widmen. Nur sei den Amerikanern etwas Wesentliches abhanden gekommen: Die Fähigkeit, sich in den jeweils anderen hineinversetzen zu können. „Wir fühlen uns immer sicherer in unseren Blasen, dass wir – egal ob sie richtig oder falsch sind – nur noch jene Informationen akzeptieren, die zu unseren Meinungen passen“, kritisiert Obama.

Geht wieder aufeinander zu, engagiert euch, öffnet euch – das ist die Botschaft des scheidenden Präsidenten. „Die Demokratie ist immer dann bedroht, wenn wir sie als selbstverständlich betrachten“, ruft er. „Wenn ihr keine Lust mehr darauf habt, mit Fremden im Internet zu streiten – versucht mal, mit ihnen im richtigen Leben zu sprechen“. Wenn einem Politiker nicht passten, solle man Unterschriften sammeln und selbst antreten. Das „Amt des Bürgers“ sei das wichtigste Amt in der Gesellschaft. Ähnliche Sätze hat Obama letztes Jahr in Havanna geäußert, um die Kubaner von der Demokratie zu überzeugen. Jetzt spricht der scheidende Präsident seinen Landsleuten ins Gewissen, damit diese sich von der Demokratie nicht verabschieden.

Natürlich sind diese Passagen eine indirekte Referenz auf Donald Trumps Weltsicht und eine Abgrenzung von dessen Plumpheit und Aggressivität. Der Wahlsieger ist nicht anwesend, aber in gewisser Weise ist er die ganze Zeit über mit im Saal. Als Obama von der „friedlichen Übergabe der Macht“ spricht, pfeifen ein paar Zuschauer und schreien „Four more years!“ – nochmal vier Jahre. Obama lächelt. Er dürfe das nicht …

Namentlich erwähnt er seinen Nachfolger nur einmal, ansonsten versucht Obama, sich von ihm politisch abzugrenzen. Um die Demokratie zu retten, „müssen wir uns auch gegen die Schwächung unserer Werte stellen“, ruft er. Freier Handel, Recht und Gesetz im Anti-Terror-Einsatz, Entschlossenheit im Kampf gegen den Klimawandel, Einsatz für Flüchtlinge. „Unsere Rivalen wie Russland und China reichen nicht an unseren Einfluss heran. Es sei denn, wir geben auf, wofür wir stehen und werden auch eines dieser großen Länder, die ihre kleinen Nachbarn schikanieren“.

Am Ende seiner Rede angelangt, möchte Obama seinen Leuten noch eines mitgeben: Er kommt als Mann der Hoffnung, er will gehen als Mann der Hoffnung. „Lasst uns wachsam sein. Aber nicht ängstlich“, ruft er. „Die Zukunft ist in guten Händen“. Ein Satz, den nicht einmal alle Republikaner unterschreiben würden.

Aber in Chicago hören das an diesem Abend die meisten Zuschauer gerne.

Ganz am Ende seiner letzten großen Rede als Präsident wird es emotional. Barack Obama steht am Pult in Chicago, beißt sich auf die Lippe und wischt sich eine Träne aus dem Auge. „Bei allem, was ich in meinem Leben gemacht habe, bin ich am stolzesten darauf, Euer Vater zu sein“, ruft Obama seinen Töchtern zu.

Ein bewegender Moment. Es liegt weniger an Obamas persönlichem Ton. Sondern daran, dass den meisten im Saal mit einem Mal klar wird, dass in diesen Tagen die Präsidentschaft Obamas zu Ende geht.

Enrique Peña Nieto, le président du Mexique, se tient prêt à entrer en négociations avec le nouveau président des États Unis, aussi au sujet du mur qui devrait séparer les deux pays. La peur d’une immigration illégale est telle, que Donald Trump a l’intention de se mettre à l‘œuvre, de ce qu’on aurait pu considérer comme un canular électoral. Mais il faut se faire une raison, une tête de béton ne peut pas agir autrement. Une chose est évidente, le mur pourra freiner le flux migratoire, comme c’est le cas de la route des Balkans, mais les problèmes subsisteront, si aucune initiative est prise pour lutter contre la précarité en Amérique centrale et du Sud. J’émets des doute que la nouvelle administration soit prête à lancer un nouveau plan Marshall. C’est ce qui devrait se faire au nom de l’humanitaire, mais je pense qu’on en sera à des années lumières avec le nouveau locataire de la Maison Blanche. Il agira comme le font beaucoup d’hommes d’affaires, pour qui le court terme à plus d’importance que des stratégies d’avenir. Il ne fait aucun doute que le seul moyen de se prémunir contre une invasion intempestive est d’améliorer la qualité de vie de chacun. Et ceci, que ce soit dans ses quatre murs ou ailleurs. Ce que nous vivons actuellement dans le monde est le contraire. Le fossé entre les riches et les pauvres s’approfondit de plus en plus. Mais aussi le mépris d’une classe dirigeante envers tous ceux qu’elle considère comme étant de la vermine. Il serait du devoir des dirigeants d’atténuer ces tensions, mais on en est loin comme l’exemple de la Hongrie le prouve. Lorsque le premier ministre parle de sauver la civilisation chrétienne, il entend par là expulser tous ceux qui font à ses yeux taches dans le paysages, comme les tziganes, les musulmans et aussi les juifs. Je me demande comment on a pu en arriver à nouveau là ? Weiterlesen

Liebe Petra,

du weißt, wie schwer ich es mir mit dem positiven Denken mache. Ich scheue mich, in meinen Schriften den Eindruck zu vermitteln, dass man mit schönen Worten, das Leben besser gestalten könne. Zugegeben – sie spielen eine Rolle, aber man sollte sich ihrer Wertigkeit bewusst sein. Sie haben nur eine Bedeutung, wenn ich sie zu meiner empfundenen Wirklichkeit konfrontiere, denn nur dann kann sich zeigen, ob sie Bestand haben oder nicht. Das zu tun, wenn man von bösen Gedanken angegriffen wird, kann einer Vergewaltigung gleichgestellt werden und dennoch sollte man den Humor bewahren. Das tue ich mit einer guten Dosis Ironie, wie es die folgende Kurzgeschichte darlegt:

Der Herr Jodler

Alpiner-Kitsch ist Bestandteil der alpinen Welt und wenn es gewaltig „alpelt“ geht es nicht ohne den Jodler und das Alphorn, denn ohne sie gäbe es keine Alpen. Stellt ihr euch Seeleute-Gesänge in diesem Ambiente vor? Da müsste schon die Titanic auf der Alm versunken sein. „Du Nonno, ich will Jodler werden!“ War das besser als Busfahrer, Feuerwehrmann oder Zahnarzt? Eine tiefgreifende Frage. „Ich werde mich bei der Agentur für Arbeit erkundigen.“ Der Beamte, der sich sonst langweilte und immer wieder auf seine Uhr schaute, um nach Arbeitsschluss seine Uschi auf der Lustwiese zu ficken, hob die Wimper mit höchstem Interesse. „In der Tat, Herr Nonno, dieser Markt ist in Berlin noch unerforscht und ich denke, dass es gute Voraussetzungen gäbe, neue Arbeitsplätze zu kreieren – allerdings müsste ein Berg her.“ Ein Jodler ohne Berg war in seinen Augen ein Unding, deshalb wäre es dringend notwendig, ein Massiv auf das Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof zu errichten. Piz Berlin! „Somit Herr Staatsdiener, würden Sie den Verdienstorden 1. Klasse verliehen bekommen.“ „Der Haken dabei ist, dass es Senner mit ihren Schafen geben müsste, denn ohne sie kann nicht gejodelt werden.“ Keineswegs empfand er das als eine Behinderung, nur eines störte ihn: Die Wölfe, die sich bereits um Berlin angesiedelt hatten, hatten Appetit auf Jodler. „Kein Problem, Rotkäppchen wird sich freuen. Sie hat es satt, sich für einen sauren Sekt flach legen zu lassen. Lieber gefressen werden, als Bauchkrämpfe zu erleiden.“

Ob du glaubst oder nicht, solche Geschichten helfen mir über die Runde und wenn ich sie schreibe – mehr als 200 habe ich vorigen Herbst verfasst – denke ich nicht mehr an die ganze Scheiße, die uns umgibt. So gesehen ist das Schreiben meine Stütze in dem grauen Alltag, dem wir ausgesetzt sind und außerdem passiert ein Wunder. Als Schmerzpatient hat sich meinen Alltag schwer verschlechtert. Wenn ich am Laptop sitze, verschwinden meine Plagen wie durch ein Wunder und ist der Beweis, wie subtil das Gehirn funktioniert, birgt aber auch die Gefahr, dass man davon süchtig wird. Wenn ich zwischen 4 und 5 durch quälende Krämpfe aufwache, arbeite ich lieber, als Schafe zu zählen und schreibe ich lieber viel Blödsinn, um mich bei Laune zu halten. So gesehen ist meine Kreativität auch unter einem therapeutischen Standpunkt zu sehen und das auch wenn der Twitter-Virtuose Donald Trump mir das Leben madig macht! Ich glaube, liebe Petra, dass das das Einzige ist, was mir über die Runde hilft.

 

In diesem Sinne.

Ich umarme dich,

 

 Pierre

 //pm

Je ne peux pas me résoudre à dire adieu à Barak Obama. Je trouve regrettable que dans ce cas-là la loi américaine ne réduise qu’à huit ans la durée des mandats des présidents américains. Il a donné cette nuit à Chicago son ultime discours à la nation toute entière. C’est tout un style gouvernance qui disparaît en fumée pour laisser place à la réalité des États Unis, qu’incarne un Donald Trump. Celui d’un pragmatisme qui ne profite qu’aux membres de sa caste, où l’argent joue le premier violon. Obama quant à lui était le symbole d’un rêve, celui d’un pays plus équitable. Même si je faisais un bilan de ses années de présidence, où il y avait du bon et du moins bon, cela ne donnerait qu’une image faussée de son message. L’espoir était pour lui au premier rang de ses préoccupations. Il ne pouvait pas accepter la précarité. Il y avait beaucoup d’empathie pour tous ceux qui ne pouvaient pas manger à leur faim. Et puis sa personne même, en pleine rupture avec les clichés habituels. Un être semblant être constamment décontracté, ce qui n’était évidemment pas le cas. Un artiste faisant plutôt appel au cœur qu’à la tête. Des qualités en état de manque au sein d’une nation multiculturelle, où la loi des coup des coudes à marqué son histoire. Avec l’introduction d’une assurance-maladie pour tous, il a voulu inclure tous ceux qui ne pouvaient pas pourvoir aux frais médicaux. Un geste indispensable pour souder le peuple. Est-il à craindre que le nouveau président élimine cet acquis de taille ? Ce serait creuser de nouveaux fossés. L’inégalité entre les noirs et les blancs est encore flagrante. Ce n’est pas avec le verdict de Charleston en Caroline du Sud, que la situation se détendra. La condamnation à mort du jeune homme qui avait massacré des croyants au cours d’un office pour des raisons raciales, ne changera pas grand chose. Weiterlesen

Rückblickend betrachtet waren die tödlichen Schüsse von Paris vor zwei Jahren das Startsignal für eine europaweite Kampagne zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Quer durch das gesamte politische Spektrum wuchs die Kritik an Charlie Hebdo angeblich wegen der zu einseitigen und verletzenden Inhalte. Das Argument, dass radikale Islamkritik oder politisch unkorrekte Satire das friedliche Zusammenleben gefährdet, ist für die Meinungsfreiheit gefährlicher als jeder Terroranschlag. Es stellt genau die angsterfüllte Reaktion auf den Terror dar, die von Terroristen angestrebt wird. Die Kritik an Charlie Hebdo ging so weit, dass man die Redakteure gar des „Meinungsfreiheits-Fundamentalismus“ bezichtigte, der nicht Aufklärung, sondern selbst Gewalt zum Ziel habe. Die Realität steht auf dem Kopf: Während der Mut von Journalisten und Satirikern, kontroverse Themen kritisch und provokant zu behandeln, als verrückt und letztlich freiheitsfeindlich dargestellt wird, erscheint Zurückhaltung und Anpassung an den Mainstream als progressiv und wahrhaft aufgeklärt.

Dieser zutiefst intolerante Konsens der Angst erklärt auch, warum das in einigen Staaten der EU geplante Vorgehen gegen die Erzeuger und Verbreiter sogenannter „Hass-Kommentare“ oder „fake news“ so wenig Aufruhr erzeugt. Zwar wird hin und wieder ironisch bemerkt, dass die Regierungspläne an das „Wahrheitsministerium“ aus George Orwells Klassiker „1984“ erinnern. Doch dass von solchen Eingriffen in die Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit ernste Gefahren ausgehen, scheint auch in der Medienwelt nicht gesehen zu werden. Offenbar wähnt man sich dort gerne selbst auf der Seite der Privilegierten und Aufrichtigen, anstatt das Recht derjenigen zu verteidigen, die die Welt mit weniger bedacht gewählten Worten beschreiben.

Die Aufgabe der Meinungs- und Pressefreiheit in einem demokratischen Gemeinwesen besteht darin, den öffentlichen Marktplatz der Ideen, auf dem die verschiedensten und selbst hanebüchene Interpretationen der Wirklichkeit miteinander um die Gunst des Publikums ringen, vor Eingriffen von außen zu schützen. Das Niveau des Inhaltsangebots kann nicht dadurch verbessert werden, dass man abstruse Sichtweisen gezielt unterdrückt. Dies kann im Gegenteil nur durch die größtmögliche Informations- und Meinungsfreiheit gelingen – Freiheit ist die Grundlage für den offenen Ideenwettbewerb, ohne den die Demokratie jede progressive Dynamik einbüßt. Dieser Zusammenhang ist offenbar in etablierten Journalistenkreisen in Vergessenheit geraten. Lieber sieht man sich dort nicht als unabhängige Informanten der Bevölkerung, sondern als deren Erzieher und Therapeuten. Und daher gilt vielen die Idee einer staatlichen Zulassungsbehörde für Realitätsbeschreibungen und Meinungen als ein probates Mittel zur Stärkung der eigenen Mission im Kampf gegen die Verrohung der Sitten.

Die Konsequenzen dieser Haltung sind aus mehreren Gründen fatal: Zum einen werden durch die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit die „Selbstreinigungskräfte“ der Medienlandschaft stark beeinträchtigt. Denn wie im Wissenschaftsbetrieb, so führt auch hier nur der offene und freie Austausch von Inhalten und Argumenten dazu, Lügen und Halbwahrheiten zu entlarven. Wenn aber die Festlegung, was eine Lüge und was ein Hass-Kommentar ist, in die Hände der Obrigkeit gelegt wird, dann wird die Wahrscheinlichkeit, dass staatstragende Politik überhaupt noch der Lüge überführt werden kann, weiter sinken.

Hinter dem „staatlichen Vorkosten“ von Standpunkten und Sichtweisen steht aber vor allen Dingen die Geringschätzung und die Furcht vor der eigenen Bevölkerung. Offensichtlich meint man, diese vor dem verführerischen und aufstachelnden Einfluss abweichender Sichtweisen abschirmen zu müssen. Bei genauerer Betrachtung ist diese Haltung gegenüber dem „demokratischen Souverän“ beleidigender und herablassender als jeder im Internet zu findende Hass-Kommentar. Wenn sich die Politik anmaßt, festlegen zu können, was Hass-Kommentare und was falsche und wahre Nachrichten sind, dann braucht sie sich nicht wundern, wenn sie selbst plötzlich nicht mehr erste Wahl ist.

Und genau diese Erfahrung hat die westliche Welt im Jahr 2016 erschüttert: Eine zunehmend entrückte und verunsicherte Elite mitsamt ihren medialen, kulturellen und zivilgesellschaftlichen Anhängseln versucht reflexartig alles, was die eigene Meinungsführerschaft infrage stellt, für demokratiefeindlich zu erklären. Über viele Jahre hat die so begründete „Politik der Alternativlosigkeit“ die Menschen in die Apathie getrieben. Doch dies gelingt heute immer weniger. Deutliche Hinweise darauf gab es in 2016 zu Hauf: Die steigenden Wahlbeteiligungen bei sinkender Zustimmung zur etablierten Politik, das Votum der Briten für den „Brexit“, das Votum der Italiener gegen die Verfassungsreform sowie das Erstarken sogenannter „populistischer“ Parteien – gemeint sind so unterschiedliche Kräfte wie die AfD, der französische Front National, die spanische Podemos, die österreichische FPÖ, die italienische Fünf-Sterne-Bewegung, die griechische Syriza und natürlich der künftige US-Präsident Donald Trump.

Die „Alternativlosigkeit“ hat als sedatives Politikersatzprogramm ausgedient. Die Frage ist, ob die angebotenen Alternativen wirklich welche sind. Ich teile die zum Teil rückwärts gerichteten und auch offen antidemokratischen Positionen der vermeintlichen Alternativbewegungen keineswegs. Aber dennoch ist es die gute Nachricht des Jahres 2016, dass mehr und mehr Menschen wieder beginnen, nach Alternativen zu suchen und sich in ihrer eigenen Meinungsbildung nicht mehr von amtlichen Verlautbarungen ausbremsen lassen.