Le président a jeté l’éponge. Il ne pouvait pas faire autrement vu les sondages négatifs et le refus affiché au sein de son propre parti. Je ne sais pas quelle mouche l’a piqué lorsque dans le livre écrit pas deux journalistes du Monde, il a bafoué ses plus fidèles collaborateurs comme Jean-Marc Ayrault par exemple. C’était infâme et ressemblait à un règlement de comptes d’un homme en train de sombrer. Pourquoi un tel manque de dignité ? Était-ce une forme de suicide de sa part ? De la grogne de ne pas trouver l’adhésion nécessaire auprès de ses proches ? Ces interviews ont causé au PS un tort considérable. Maintenant il ne reste plus rien d’autre à faire que de réduire la casse. Il est illusoire de croire qu’une femme ou un homme providence puisse inverser la vapeur. La seule chose du domaine du possible est de se rassembler afin d’éviter une débâcle sanglante. Manuel Valls se croit préposé à jouer le rôle d’un timonier dans la tempête. Pour l’instant je ne sais pas comment il se conduira en tant que leader. Comme premier-ministre, qu’on le veuille ou non, il était à la traîne du Château. Toutes décisions étaient prises avant tout par son locataire, comme la constitution le veut. Pour se rendre compte de l’autonomie d’un chef de gouvernement, il serait bon de jeter un regard en arrière, lorsque François Fillon occupait ce poste. Il devait à ses dépends jouer le rôle d’un chien couché. Nicolas Sarkozy le considérait comme un larbin qui avait à se plier à ses ordres. Vu sous cet angle ce job est redoutable car il confère à son détenteur pour ainsi dire aucune marge de manœuvre. C’est maintenant que les candidats de la primaire à gauche pourront se profiler, montrer leurs compétences de chef d’État. Et la gauche dans tout cela ? Il serait grand temps qu’elle se redéfinisse et fasse tout d’abord un bilan avant d’esquisser une stratégie. Weiterlesen
Brief vom 30.11.2016 – „Petra & Pierre im Gespräch“ (Teil 1)
Liebe Petra,
es wäre mit lieber gewesen, die Champagner-Korken knallen zu lassen, aber ich habe wieder Anlass zur großen Sorge, was unsere Demokratie angeht. In meiner Umgebung wurde jemand verbal übel angegriffen und mit Morddrohungen beschimpft und das, weil diese Person sich politisch gegen jede Form von Willkür öffentlich stemmt. Nach meinen Recherchen stehen Basismitglieder der demokratischen Parteien immer mehr unter Druck, mit der Absicht sie einzuschüchtern und das erinnert an die Zustände ab 1930 in der Weimarer Republik. Jeder weiß, dass die Rechtsextremisten immer virulenter werden. Sie zu überzeugen, Vernunft anzunehmen und ihre Thesen offen zu debattieren, stoßen auf Ablehnung. Sie greifen lieber alle an, die sie nicht anhimmeln, wie zum Beispiel „die Lügen-Presse“ – so einfach sind sie gestrickt. Wenn diese Horden von Hass-getriebenen Menschen nicht Zuwachs bekämen, könnte man von einer marginalen Bewegung sprechen, die sie statistisch noch sind und doch sollte man solche Auswüchse nicht auf die leichte Schulter nehmen.
Wie du weißt, liebe Petra, ich bin ein Kämpfer, der alles tut, um seinen Optimismus im Dienste einer gerechten Sache walten zu lassen. Ich muss zugeben, dass es mir jetzt äußerst schwerfällt, aber es gibt keinen anderen Weg. Das Schlimmste wäre, sich in eine innere, Immigration zu begeben. Was wären die Ansätze mit denen man in die Öffentlichkeit gehen sollte? Ich habe sehr präzise Vorstellungen wie das gehen sollte:
a.
Der Bevölkerung muss klar erklärt werden, was ihnen die Demokratie gebracht hat. Das Grundgesetz sollte in den Schulen erklärt werden und dies vor allem, wenn es darum, die Vorteile im täglichen Leben zu unterstreichen. Es geht um ein friedliches Zusammenleben, bei dem jeder sowohl Vorteile als auch Pflichten hat und dass dafür ständig gekämpft werden muss, sollte vor allem bei den Kids klargestellt werden.
b.
Im Kampf um die Demokratie kann leider oft festgestellt werden, dass die Polizei, der Verfassungsschutz und die Justiz wegschauen. Die Strafen, wenn es um Delikte gegen unsere politische Grundordnung geht, sind viel zu milde. Es sollte vorab härter eingegriffen werden. Die potentiellen Täter sollte klar erfahren, was ihnen blüht, wenn die Faust das sagen hat, deshalb sollte die Frage der politischen Gewalt zum Thema bei der Bundestagswahl werden. Es geht nicht, wenn Bilder gezeigt werden, wo Angela Merkel am Galgen baumelt.
c.
Auch, wenn es schwierig erscheinen mag, sollte offensiv argumentiert werden und das natürlich auch mit der AfD, die bekannter Weise sich nicht scheut, zu provozieren. Stärker denn je Paroli zu bieten, soll die Regel sein. Es gehört Mut dazu, aber das verlangt einfach die Demokratie.
In dem Fall, der Anlass für diesen Brief ist, ist die betroffene Person schwer entschlossen, weiter für die Freiheit und die Toleranz zu kämpfen. Schlapp machen kommt niemals in Frage, wie man mir sagte, im Gegenteil! Jede Art von Kapitulation würde als Zugeständnis zur Gewalt bedeuten und wir haben viel zu verlieren.
Ich appelliere somit die Leser, sich darüber Gedanken zu machen und wenn es noch nicht der Fall ist, sich zu engagieren.
In tiefer Freundschaft
Pierre
//pm
P.C. und Radikalinsky
Muss die Political Correctness abgeschafft werden? Gibt es ohne Political Correctness weniger Rechtsextremismus? Fördert Political Correctness das Abdriften in die Radikalität als Reaktion auf Sprechtabus?
Winfried Kretschmann äußerte einmal, Political Correctness sei eine Art Gesetz, dessen Abschaffung oder Änderung man fordern könne. Auf dem Grünen-Parteitag sagte er:
„Wir dürfen es mit der Political Correctness nicht übertreiben!“
Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist überzeugt, die Political Correctness sei überzogen worden.
Betrachten wir Political Correctness einmal näher: „eine Chiffre für eine über Jahrzehnte dauernde Anstrengung, die Zivilisation und ihre Werte als Errungenschaft zu betrachten, an der nichtweiße Menschen genauso einen Anteil tragen wie weiße“ (Mely Kiyak in zeit.de). Amerikanische Studenten gruben diesen vergessenen Begriff der politischen Korrektheit aus und benutzten ihn in ironischer Weise. Sie wollten darauf aufmerksam machen, dass es doch nicht sein kann, dass auf amerikanischen Universitäten immer nur Bezug auf weiße Männer genommen wurde, aber nie auf Frauen, Schwarze und andere Minderheiten. Und tatsächlich stellte man fest, dass durch das Ignorieren von bedeutenden Schriften und Denkern aus anderen Teilen der Welt eine Gewichtung und Benachteiligung stattgefunden hatte. Political Correctness wollte anfangs vor allem die Reflexion über eine unverhältnismäßige Hierarchisierung von Minderheiten, fremden Völkern und ihren Kulturleistungen erreichen.
Halten Grundsätze der Demokratie wie das Wahlrecht und Rechtssicherheit für Minderheiten nicht nur auf dem Papier, sondern auch dem realen Leben stand? Menschenrechte speisen sich aus dem Reden über Benachteiligte. Sprache ist der Indikator für den Wert, den Minderheiten im öffentlichen Diskurs haben. Man kann sie mit Sprache bloßstellen und diffamieren, man kann sie auch schützen und integrieren. Meistens sind es die Benachteiligten selbst, die auf ihre Gleichberechtigung pochen. Political Correctness ist ihr Versuch, sich zu emanzipieren. Die Widerstände, mit denen sie zu kämpfen haben, zeigen die Notwendigkeit ihres Kampfes.
Political Correctness kann man nicht überziehen oder übertreiben. Es sei denn, man hat genug vom Denken und der Erfordernis, Gleichheit unter Menschen zu schaffen. Genug davon, Vielfalt als Gleichwertigkeit zu betrachten. Wer degradierende Begriffe für zum Beispiel Schwarze, Homosexuelle oder Muslime im politischen Diskurs für unverzichtbar hält, muss von vorn beginnen. Nicht diejenigen, die diesen Zivilisationssprung schon hinter sich gebracht haben, müssen sich den politisch Unkorrekten anpassen, sondern umgekehrt.
Es gibt niemanden Bestimmtes, der für Political Correctness zuständig ist. Es gibt keine Instanz, die Verstöße sanktionieren kann. Es handelt sich um einen Diskurs. Ein öffentliches Gespräch, das gleichzeitig die Ungleichheit illustriert. Die Mehrheit der Sprechenden gehört keiner gesellschaftlichen Minderheit an.
Wenn Politiker in Zeiten von Angriffen auf Minderheiten fordern, es müsse erlaubt sein, offen Probleme der Integration zu benennen, dann wird es düster: Wir haben in Deutschland viele Probleme, aber sicher keines damit, dass man sich nicht jederzeit rassistisch, widerwärtig und primitiv im öffentlichen Raum äußern dürfe. Die öffentlichen Talkshows wären ohne die permanente Infragestellung von Minderheiten und ihrer angeblich mangelnden Integrationsfähigkeit aufgeschmissen. So weit sind wir schon …
Mutig wäre es, wenn einer auf den Tisch hauen und sagen würde: Schluss mit dem ekelhaften, dummen und unaufgeklärten Geschwätz über die Fremden, die Ausländer, Schwulen, Muslime oder Flüchtlinge. Das würde Eindruck machen! Unserem Land fehlt der Mut zur Aufklärung, Anstand und Eleganz im Umgang mit Mitmenschen. Es ist nämlich eine Ehre, in Sprache und Handeln politisch, ökonomisch, sozial und einfach menschlich korrekt zu sein.
Political Correctness beginnt schon im Kindesalter. „Das sagt man nicht!“ oder „Darüber spricht man nicht!“. Sie ist auf die eine Weise eine Art Maulkorb. Achten wir darauf, dass sie uns nicht in die Unfähigkeit führt, Kritik zu äußern. Anderseits dürfen wir nicht dem Glauben verfallen, wenn man mit „Dreck“ auf andere wirft, hierdurch auch nur ein Problem lösen zu können. Das Stichwort ist „Soziale Kompetenz“! Demokratie lebt von der Macht des Wortes, geäußert in Respekt vor den Anderen; wer immer die auch sind …
L’erreur fondamentale de l’occident
Lorsqu’on sait que 250.000 habitants de l’Est d’Alep sont pour ainsi dire les otages des troupes de Bachar el-Assad., il y a de quoi avoir de la chaire de poule. Aucune déclaration, aussi sensée soit-elle, pourra effacer l’erreur de jugement concernant le régime de Damas au début de la guerre civile. Les puissances occidentales se sont trompées lorsqu’elles ont cru que le dictateur était à bout de force et qu’il serait chassé d’ici peu du pouvoir. Aussi le rôle de Vladimir Poutine a été sous-estimé. Cela met en doute l’efficacité du pacte atlantique et ne présage rien de bon pour l’avenir. Lorsqu’on sait que bon nombre de rebelles sont des fondamentalistes, on se demande comment il était possible d’être aussi naïf. Je pourrais continuer la liste des incompatibilités en parlant du rôle de Recep Erdoğan. Comme islamiste il avait tout d’abord combattu le maître de Damas en soutenant la révolte. Puis il a fait abattre un avion russe qui avait violé l’espace aérien de la Turquie. Il s’en est ensuivi un gel des rapports diplomatiques avec Moscou. Pendant ce temps-là l’Europe s’offusquait de plus en plus des visées dictatoriales du président turc. Les relations se sont détériorées considérablement permettant ainsi une volte-face de la part d’Erdoğan. Maintenant il s’est rapproché de Vladimir Poutine et montre plus de complaisance envers el-Assad. Comme on le voit actuellement il n’y a qu’un vainqueur : Poutine ! Cette nouvelle alliance a affaibli considérablement les rebelles d’Alep qui devront à plus ou moins longue échéance abandonner la deuxième ville du pays. Un revers de taille qu’ils ne pourront pas compenser par leur supériorité territoriale autour de la métropole. Dans de telles conditions il serait bon d’arrêter sur le champ un tel massacre, mais qui veut se voir traité de traître par le mouvement de libération ? Et el_Assad ? Il peut continuer en toute quiétude les bombardements, ce qui ne le touche pas moralement. Weiterlesen
L’erreur fondamentale de l’occident
Lorsqu’on sait que 250.000 habitants de l’Est d’Alep sont pour ainsi dire les otages des troupes de Bachar el-Assad., il y a de quoi avoir de la chaire de poule. Aucune déclaration, aussi sensée soit-elle, pourra effacer l’erreur de jugement concernant le régime de Damas au début de la guerre civile. Les puissances occidentales se sont trompées lorsqu’elles ont cru que le dictateur était à bout de force et qu’il serait chassé d’ici peu du pouvoir. Aussi le rôle de Vladimir Poutine a été sous-estimé. Cela met en doute l’efficacité du pacte atlantique et ne présage rien de bon pour l’avenir. Lorsqu’on sait que bon nombre de rebelles sont des fondamentalistes, on se demande comment il était possible d’être aussi naïf. Je pourrais continuer la liste des incompatibilités en parlant du rôle de Recep Erdoğan. Comme islamiste il avait tout d’abord combattu le maître de Damas en soutenant la révolte. Puis il a fait abattre un avion russe qui avait violé l’espace aérien de la Turquie. Il s’en est ensuivi un gel des rapports diplomatiques avec Moscou. Pendant ce temps-là l’Europe s’offusquait de plus en plus des visées dictatoriales du président turc. Les relations se sont détériorées considérablement permettant ainsi une volte-face de la part d’Erdoğan. Maintenant il s’est rapproché de Vladimir Poutine et montre plus de complaisance envers el-Assad. Comme on le voit actuellement il n’y a qu’un vainqueur : Poutine ! Cette nouvelle alliance a affaibli considérablement les rebelles d’Alep qui devront à plus ou moins longue échéance abandonner la deuxième ville du pays. Un revers de taille qu’ils ne pourront pas compenser par leur supériorité territoriale autour de la métropole. Dans de telles conditions il serait bon d’arrêter sur le champ un tel massacre, mais qui veut se voir traité de traître par le mouvement de libération ? Et el_Assad ? Il peut continuer en toute quiétude les bombardements, ce qui ne le touche pas moralement. Manque-t-.il complètement d’humanité ? J’ai de la peine à comprendre comment un médecin peut se laisser aller à un tel mépris de l’être humain. A-t-il une conscience ? Elle est probablement plus que tenue et ne joue aucun rôle dans sa stratégie. Weiterlesen
Le populisme socialiste
Je fais partie du peuple sans être populiste. Donc je ne veux pas être assimilé à un mouvement que je considère comme parfaitement rétrograde. À force de tout vouloir remettre tout en question, les chantres de la l’extrème-droite se retrouvent devant des problèmes insolubles, en particulier ce qui concerne l’économie. Le FN, en voulant quitter l’UE, la zone Euro du même coup, l’OCDE et le FMI, sans parler, dans un autre domaine, de l’OTAN, isolerait complètement le pays. Mais peu importe, tant que les électeurs gobent tout, on peut promettre n’importe quoi. Cela ne m’étonnerait pas, afin de contrecarrer le programme rigide et néo-libéral de François Fillon, que Marine Le Pen se roulera dans de la farine et présentera un programme social. Elle ne réduira pas de manière si drastique le nombre des fonctionnaires et baissera évidemment les impôts. Un conte de fée ! Personne ne peut dire comment financer tout cela, d’autant plus que dans l’isolationnisme il n’est guère possible de faire des profits. Il serait bon de demander la recette au maître absolu de la Corée du Nord. Comme on le sait il sait comment donner des coups de fouets à l’économie. Trêve de plaisanterie. Ce que je viens d’esquisser peut sembler outrancier, mais il y a une part de vérité. Le programme du candidat du PR est peut-être réaliste dans l’optique des nantis, mais la potion est amère pour les plus démunis d’autant plus que leur nombre augmente de plus en plus. Ce sont eux qui viennent élargir les rangs du FN, à part ceux qui sont restés fidèles à la gauche. Si François Fillon n’en tient pas compte, il risquera d’avaler le bouillon de minuit contre Marine Le Pen au second tour des élections. S’il veut empêcher l’extrême-droite de gagner la présidentielle, il sera forcé de mettre de l’eau dans son vin. Sans un appui de la gauche traditionnelle, la France ira au désastre. Weiterlesen
Schmu
Was will Jill Stein?
Stein – Präsidentschaftskandidatin der Green Party – hatte einen Antrag auf Nachzählung der Stimmen am Freitag in Wisconsin eingereicht. Weitere Anträge für die Bundesstaaten Pennsylvania und Michigan sollen in den nächsten Tagen folgen. Auf ihrer Webseite schreibt die Grüne, sie habe bislang mehr als 6,2 Millionen Dollar an Spenden eingesammelt, um Gebühren und Anwälte zu bezahlen. Stein schätzt die notwendige Summe für Nachzählungen in den drei Staaten auf sechs bis sieben Millionen. Trump warf ihr vor, mit der Aktion ihre Finanzen aufbessern zu wollen.
Woher kommt der Vorwurf des Wahlbetrugs in Wisconsin, Pennsylvania und Michigan?
Der Vorwurf geht auf den Computerwissenschaftler J. Alex Halderman zurück. Halderman warnt seit Jahren, dass Wahlmaschinen nicht sicher sind. Nach den jüngsten Wahlen hatten er und der Wahlrechtsexperte John Bonifaz festgestellt, dass es in Wisconsin auffällige Abweichungen gegeben habe. In Countys, in denen papierlos gewählt wurde, habe Clinton sieben Prozent weniger Stimmen erhalten als in Wahlbezirken, die Scanner oder Wahlzettel benutzen. Nach einem Bericht des „New York Magazine“ schrieb Halderman, die Abweichung von Umfragen, die vor der Wahl erhoben wurden, sei „wahrscheinlich“ nicht eine Folge von Cyberattacken. Trotzdem plädiert er für eine Überprüfung des Wahlergebnisses – um sicherzugehen!
Warum will Clintons Wahlkampfteam neu auszählen lassen?
Clintons Wahlkampfteam hat sich Haldermans zurückhaltender Argumentation am Samstag angeschlossen. Ihr Anwalt erklärte, von sich aus hätte die Kampagne keine Neuauszählung beantragt. Nachdem allerdings eine Neuauszählung in Wisconsin beantragt sei, wolle man daran teilnehmen, „um sicherzustellen, dass der Prozess auf eine Weise abläuft, die fair für alle Seiten ist“. So werde man es auch in Pennsylvania und Michigan handhaben. Mit anderen Worten: Man versteckt sich hinter Jill Stein, um nicht den Eindruck zu erwecken, das Wahlergebnis anzuzweifeln.
Michigan allein hat nur 16 Wahlmännerstimmen und würde am Ergebnis nichts ändern. Ganz anders sähe es aus, wenn Trump – was sehr unwahrscheinlich ist – nicht nur Michigan, sondern auch Wisconsin und Pennsylvania verlieren würde. Trump würde damit insgesamt 46 Wahlmännerstimmen verlieren, die folglich Clinton zufallen würden. Im „electoral college“ stünde es dann nicht mehr, 290 zu 232 für Trump, sondern 244 zu 278 für Clinton. Damit hätte sie die Wahl gewonnen. Dennoch ist das sehr unwahrscheinlich.
Gab es Wahlbetrug?
Unregelmäßigkeiten gibt es bei Wahlen in den USA öfter. Das liegt am Fehlen eines Melderegisters und an der Verwendung von Wahlmaschinen. Für Trump selbst gibt es Wahlbetrug nur, wenn er verliert: In einem Tweet, den er um 01.31 Uhr in der Nacht zum Montag absetzte, schreibt er, es gebe „Wahlbetrug in Virginia, New Hampshire und Kalifornien – warum berichten die Medien nicht darüber?“ Seine Antwort: Die Medien seien tendenziös. Virginia, New Hampshire und Kalifornien hat allesamt Clinton gewonnen.
Hat das FBI „Wahlkampfhilfe“ für Trump geleistet?
Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Clinton war von 2009 bis 2013 US-Außenministerin. In dieser Zeit soll sie über ihren privaten E-Mail-Server rund 60.000 Nachrichten verschickt oder bekommen haben. Das FBI warf Clinton vor, extrem leichtsinnig mit streng geheimen Informationen umgegangen zu sein. Es sah aber keine Anhaltspunkte für kriminelles Verhalten, die ein Verfahren gerechtfertigt hätten. Clinton selbst hat eingeräumt, dass die Nutzung des privaten Servers ein Fehler war.
Das Justizministerium hatte auf eine Anklage verzichtet. Clinton hat sich für die Umgehung der amtlichen Server entschuldigt.
Umfragen am Sonntag vor der FBI-Mitteilung zeigten Clinton landesweit mit einem Vorsprung von bis zu fünf Prozentpunkten vor Trump. Sie deuten auch auf eine solide Führung für die Demokratin bei den Stimmen im Wahlmännergremium hin, das am Ende den Präsidenten entsprechend den Ergebnissen in den einzelnen Bundesstaaten bestimmt.
L’argument comme seule arme politique
Même s’il s’agit de Marine Le Pen, dont je n’approuve pas ses vues politiques, je condamne toutes attaques indignes de la démocratie. Je trouve vil de répandre de fausses informations pour diffamer l’adversaire, peu importe où il se trouve sur l’échiquier politique. Nous avons vécu le mal que peut provoquer le mensonge et la diffamation au cours de la campagne électorale américaine. Un exemple plus que nocif, si on est adepte de l’État de droit. Au cours de ma carrière de journaliste, j’ai rencontré à maintes reprises des néonazis et étais confronté à des idées d’une telle absurdité, que j’avais de la peine d’entrer dans un débat. Malgré cela je n’ai jamais hésité de proposer le dialogue, mais s’il paraissait vain. La seule condition était un débat non-violent. Je pense que tant qu’on parle, il est possible de calmer les esprits. Je dois avouer que c’est souvent très difficile lorsque les sentiments s’en mêlent. Il est presque impossible de parler calmement lorsque la colère est en jeu. Et c’est souvent le cas chez des personnes d’extrême-droite. Ce qui leur manque le plus c’est la faculté d’écouter, de réfléchir à d’autres arguments que ceux de leur dogme. Et comme on sait, un dogme ne se discute pas en principe. C’est du moins ce que les personnes se trouvant en face de moi voulaient me faire comprendre. Malgré cela, je n’ai jamais hésité à me lancer en avant. Tout d’abord j’ai dit ce que j’avais l’intention de faire. Il ne me serait jamais venu à l’idée de faire un filme avec une caméra cachée, tout au moins dans ce contexte. Lorsque je l’ai dit à mon rédacteur, il m’a dit : « Tu n’obtiendras rien d’eux ! » C’est le contraire qui est arrivé. Ils ont trouvé réglo que je me soumette à des règles qui pour moi sont le fondement même de l’éthique. Je ne me suis donc pas caché. Je suis même allé un pas plus loin. Je leur ai dit ce que je pensais d’eux refusant tout clientélisme, ce qui est parfois courant dans mon métier. Puis je leur ai parlé de mes grands-parents qui sont morts dans un camp de concentration. Ils n’en croyaient pas de leur yeux et m’ont accepté à cause du courage que j’avais de proférer de tels faits en leur présence. J’étais presque mal à l’aise d’avoir été ainsi adopté par eux. Weiterlesen