C’est avec beaucoup de nostalgie que j’écris ces quelques lignes. Barak Obama, sa femme Michelle et ses deux filles ont quitté la Maison Blanche pour laisser place à Donald Trump et son équipe. C’est tout un style qui se dissipe d’un seul coup pour laisser place à une certaine Amérique qu’on espérait révolue. Celle plus terre à terre, qui ne s’embarrasse pas de grandes envolées culturelles. Hier j’ai eu l’occasion de lire une interview que le président sortant avait donné au sujet d’un thème qui lui est cher, celui de la littérature et de l’écriture. Il a relaté l’importance qu’a pour lui la lecture. Tout au long de ses deux mandats il a lu des romans, des poèmes et a encouragé ses enfants à en faire autant. Il a parlé de Shakespeare qui pour lui est un auteur-phare. Il se trouve dans la lignée des de Gaulle et des Mitterrand en ce qui concerne la passion de mettre en page ses pensées et de les exprimer avec la verve du verbe. Mon but n’est pas de faire un bilan, mais plutôt de relater ce qui me touche. Tout d’abord une famille qui est restée totalement intègre. Pas d’affaires à relater ! Lorsqu’on sait dans quel panier à crabes il a dû se trouver ces dernières années, il est remarquable que personne n’ait trouvé la moindre trace. Une telle attitude force l’admiration dans un monde qui est fait de combines. C’est bien cela qui a causé l’échec électoral d’Hillary Clinton. Weiterlesen…

Was will Jill Stein?

Stein – Präsidentschaftskandidatin der Green Party – hatte einen Antrag auf Nachzählung der Stimmen am Freitag in Wisconsin eingereicht. Weitere Anträge für die Bundesstaaten Pennsylvania und Michigan sollen in den nächsten Tagen folgen. Auf ihrer Webseite schreibt die Grüne, sie habe bislang mehr als 6,2 Millionen Dollar an Spenden eingesammelt, um Gebühren und Anwälte zu bezahlen. Stein schätzt die notwendige Summe für Nachzählungen in den drei Staaten auf sechs bis sieben Millionen. Trump warf ihr vor, mit der Aktion ihre Finanzen aufbessern zu wollen.

Woher kommt der Vorwurf des Wahlbetrugs in Wisconsin, Pennsylvania und Michigan?

Der Vorwurf geht auf den Computerwissenschaftler J. Alex Halderman zurück. Halderman warnt seit Jahren, dass Wahlmaschinen nicht sicher sind. Nach den jüngsten Wahlen hatten er und der Wahlrechtsexperte John Bonifaz festgestellt, dass es in Wisconsin auffällige Abweichungen gegeben habe. In Countys, in denen papierlos gewählt wurde, habe Clinton sieben Prozent weniger Stimmen erhalten als in Wahlbezirken, die Scanner oder Wahlzettel benutzen. Nach einem Bericht des „New York Magazine“ schrieb Halderman, die Abweichung von Umfragen, die vor der Wahl erhoben wurden, sei „wahrscheinlich“ nicht eine Folge von Cyberattacken. Trotzdem plädiert er für eine Überprüfung des Wahlergebnisses – um sicherzugehen!

Warum will Clintons Wahlkampfteam neu auszählen lassen?

Clintons Wahlkampfteam hat sich Haldermans zurückhaltender Argumentation am Samstag angeschlossen. Ihr Anwalt erklärte, von sich aus hätte die Kampagne keine Neuauszählung beantragt. Nachdem allerdings eine Neuauszählung in Wisconsin beantragt sei, wolle man daran teilnehmen, „um sicherzustellen, dass der Prozess auf eine Weise abläuft, die fair für alle Seiten ist“. So werde man es auch in Pennsylvania und Michigan handhaben. Mit anderen Worten: Man versteckt sich hinter Jill Stein, um nicht den Eindruck zu erwecken, das Wahlergebnis anzuzweifeln.

Michigan allein hat nur 16 Wahlmännerstimmen und würde am Ergebnis nichts ändern. Ganz anders sähe es aus, wenn Trump – was sehr unwahrscheinlich ist – nicht nur Michigan, sondern auch Wisconsin und Pennsylvania verlieren würde. Trump würde damit insgesamt 46 Wahlmännerstimmen verlieren, die folglich Clinton zufallen würden. Im „electoral college“ stünde es dann nicht mehr, 290 zu 232 für Trump, sondern 244 zu 278 für Clinton. Damit hätte sie die Wahl gewonnen. Dennoch ist das sehr unwahrscheinlich.

Gab es Wahlbetrug?

Unregelmäßigkeiten gibt es bei Wahlen in den USA öfter. Das liegt am Fehlen eines Melderegisters und an der Verwendung von Wahlmaschinen. Für Trump selbst gibt es Wahlbetrug nur, wenn er verliert: In einem Tweet, den er um 01.31 Uhr in der Nacht zum Montag absetzte, schreibt er, es gebe „Wahlbetrug in Virginia, New Hampshire und Kalifornien – warum berichten die Medien nicht darüber?“ Seine Antwort: Die Medien seien tendenziös. Virginia, New Hampshire und Kalifornien hat allesamt Clinton gewonnen.

Hat das FBI „Wahlkampfhilfe“ für Trump geleistet?

Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Clinton war von 2009 bis 2013 US-Außenministerin. In dieser Zeit soll sie über ihren privaten E-Mail-Server rund 60.000 Nachrichten verschickt oder bekommen haben. Das FBI warf Clinton vor, extrem leichtsinnig mit streng geheimen Informationen umgegangen zu sein. Es sah aber keine Anhaltspunkte für kriminelles Verhalten, die ein Verfahren gerechtfertigt hätten. Clinton selbst hat eingeräumt, dass die Nutzung des privaten Servers ein Fehler war.

Das Justizministerium hatte auf eine Anklage verzichtet. Clinton hat sich für die Umgehung der amtlichen Server entschuldigt.

Umfragen am Sonntag vor der FBI-Mitteilung zeigten Clinton landesweit mit einem Vorsprung von bis zu fünf Prozentpunkten vor Trump. Sie deuten auch auf eine solide Führung für die Demokratin bei den Stimmen im Wahlmännergremium hin, das am Ende den Präsidenten entsprechend den Ergebnissen in den einzelnen Bundesstaaten bestimmt.

 

Was bedeutet ein Präsident Donald Trump für die USA und die Welt? Was sind seine Ziele? Was sind mögliche Folgen?

„Make America Great Again!“ – Lasst uns Amerika wieder großartig machen. So der Slogan von Donald Trump. Er klingt vielversprechend!

Experten prophezeiten dem 70-jährigen lange Zeit Chancenlosigkeit. Doch Trump überraschte im Wahlkampf, erkämpfte sich die Kandidatur der Republikaner und ist jetzt neuer Präsident der Vereinigten Staaten. Hillary Clinton hat die Wahl verloren.

Eines ist typisch für US-Präsidenten: Entweder wollen sie sich über die Innen- oder die Außenpolitik profilieren. Barack Obama machte die Reform des Sozial- und Gesundheitswesens zu seinem Projekt. Auch Trump wäre ein Innenpolitiker.

Ihm wäre am liebsten, wenn sich die USA (fast) überall raushalten und sich nur noch auf eigene Angelegenheiten konzentrieren.

So lehnt er Freihandel ab, möchte im Ausland expandierende amerikanische Firmen massiv besteuern und den Binnenmarkt stärken.

Umgekehrt sollen Einzelpersonen mit einem Jahreseinkommen bis zu 25.000 Dollar oder Paare bis zu 50.000 Dollar keine Einkommensteuer mehr zahlen.

Es war das Argument in seinem Wahlkampf. Eigenen Angaben zufolge würde das geschätzt 31 Millionen Haushalte betreffen. In vielem ist er ein Anti-Obama. Trump ist für mehr Waffen und weniger Kontrolle.

„Die Regierung hat nichts zu suchen in der Frage, welche Arten von Waffen gute, ehrliche Menschen besitzen dürfen“, sagt er. Ein geschickter Schachzug, der die Waffen-Lobby umgarnt.

Einer Studie der Vereinten Nationen (UN) zufolge kommen auf 100 US-Bürger 89 Schusswaffen, die Waffen-Lobby unterhält beste Kontakte ins Repräsentantenhaus und in den Senat.

Ein weiterer Punkt: Aus Misstrauen möchte er das Internet in gewissen Bereichen „dichtmachen“. Es wäre ein unmittelbarer Eingriff in das Leben der freiheitsliebenden Amerikaner.

Mexiko hat mehr als 120 Millionen Einwohner. Viel zu viele zieht es in die USA, meint Trump. Er verunglimpft mexikanische Immigranten als Kriminelle, Drogendealer und Vergewaltiger, würde sie am liebsten abschieben, was sich aber mit der Verfassung nicht vereinbaren lässt.

Und nichts ist den Amerikanern heiliger als ihre Verfassung. Die Konsequenz: Er will die USA abschotten. Das heißt, strenge Grenzkontrollen werden vorangetrieben.

In einem Positionspapier äußerte er sich über eine Mauer entlang der Grenze. Diplomatisch bedeutet das eine Eiszeit zwischen beiden Ländern.

Flüchtlingskrise, Klimawandel, Ukrainekrise – die Europäische Union (EU) steht möglicherweise bald ohne die Unterstützung der Amerikaner da. Trump sorgte für Aufsehen, als er erklärte, Muslimen die Einreise in die USA verweigern zu wollen. Auch das erlaubt die Verfassung nicht.

An der Aufnahme syrischer Flüchtlinge beteiligen sich die USA bereits schon jetzt nicht. Klimawandel ist für Trump nicht mehr als ein Wort. Und zu Russland meinte er, er werde bestens mit Präsident Putin auskommen.

Der angeschlagenen EU böte sich umgekehrt die Chance, weltpolitisch stärker an Einfluss zu gewinnen. Allerdings befindet sich die EU innenpolitisch aktuell selbst nicht auf Konsenslinie.

„Man muss beginnen, die Moscheen zu beobachten und zu untersuchen, was dort geredet wird“.

Das Adjektiv islamophob beschreibt Trumps Einstellung. Zwar kündigte er in einer These an, innerhalb eines halben Jahres einen Friedensplan für Palästinenser und Israelis erarbeiten zu wollen.

Eigentlich sind ihm islamische Länder ein Dorn im Auge. Dem Islamischen Staat (IS) würde Trump mit seiner Rhetorik in die Hände spielen.

Mehr noch: „Wir werden den IS in die Hölle bomben“, sagte Trump zwar. Bodentruppen in Syrien lehnt er wegen des Irak-Traumas ab. Und massive Luftangriffe erhöhen die Gefahr ziviler Opfer, was neue Ressentiments gegen die USA schüren würde.

Folgendes steht zu erwarten:

  • Den USA droht eine massive Neuverschuldung, weil sich sein Steuerkonzept anders nicht finanzieren lässt.
  • Es droht innenpolitisches Chaos, weil er viele von Obama und den Demokraten initiierte Gesetze einkassieren will.
  • Amerika ist in zwei Lager gespalten, ein tiefer Graben zieht sich nach dem Wahlkampf durch die Gesellschaft. Unruhen sind nicht ausgeschlossen. Allerdings hätte diese Gefahr auch bei einem Sieg von Hillary Clinton bestanden.
  • Den Vereinigten Staaten droht eine neue Form des Rassismus, der in erster Linie Muslime und Mexikaner treffen wird.

Der Wahlerfolg von Donald Trump hat die Finanzmärkte weltweit erschüttert. Der deutsche Aktienindex Dax verlor zu Handelsbeginn knapp drei Prozent, notierte nach der Siegesrede des Republikaners aber etwas fester. Andere Märkte reagierten ähnlich. Die globalen wirtschaftlichen Konsequenzen von Trumps Wahlsieg lassen sich schwer abschätzen.

„Wir werden unsere Heimat Kalifornien und die USA verlassen, falls Donald Trump am 8. November zum US-Präsidenten gewählt wird“: Die Ansage von Apple-CEO Tim Cook am 1. April diesen Jahres lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Bis zur Inauguration des POTUS Nr. 45 am 20. Januar 2017 wären die Zelte in Cupertino abgebrochen, drohte Cook. We´ll see!

 

Hillary Clinton est à nouveau dans le collimateur du FBI, dont le chef, James Comey, est comme par hasard républicain. Il a passé outre « la recommandation » de la ministre de la justice, qui lui a ordonné de ne rien faire qui puisse à neuf jours du scrutin influencer l’opinion publique. Le mal est fait. Comme par hasard de nouveaux mails sont apparus « au bon moment ». Pour Donald Trump l’occasion de pavoiser. Dans le contexte dans lequel se déroulent ces élections, ce n’est pas étonnant. Tout est permis pour diffamer la candidate des démocrates. Parfois des semi-vérités qui prennent un poids considérable. Il est clair que Madame Clinton aurait du être plus prudente en ce qui concerne l’affaire des mails. Mais je trouve nauséabond les déclarations de son rival qui la traite de criminelle. Il ferait bien de regarder dans ses propres plate-bandes. Qu’il n’ait pour ainsi dire pas payé d’impôts ou qu’il ait mal traité ses employés n’entre pas assez en considération. Je trouve ce qui se passe actuellement aux USA plus que dangereux. J’ai assez souvent écrit que je ne trouvais pas le casting des candidats idéal. Mais pour moi il ne fait aucun doute qui devrait être battu et ceci pour le bien du monde entier. Il est un fait absolu, c’est le poison qu’est le populisme. Il détruit toutes les valeurs au profit d’intérêts personnels. Il corrompt tout un système. Le FBI en fait-il partie ? Je me permets de me poser cette question après ce qui est arrivé. Il serait opportun qu’Hillary Clinton le fasse remarquer. Elle l’a déjà fait lors d’un meeting. Ce qui est le plus désolant dans toute cette affaire, c’est de voir dans quel état est la plus grande démocratie de notre planète. Tous les coups sont permis, mêmes ceux dans le bas-ventre. C’est ce qui s’est passé hier et c’est abjecte. Weiterlesen…

Avec une certaine appréhension j’attends le 8 novembre, le jour des élections présidentielles américaines. Ce scrutin sera décisif non seulement pour les USA mais aussi pour nous les européens. Nous nous trouverons à la croisée de chemins entre deux formes de sociétés : l’une démocratique et libérale, l’autre populiste et autoritaire. Ne nous faisons pas d’illusions. Si Donald Trump remportait la mise, nous aurions des lendemains douloureux. Ce serait de l’eau apportée au moulin du FN, de Vladimir Poutine ou de l’AfD en Allemagne. Il serait difficile alors d’arrêter l’hémorragie de l’esprit de tolérance et de solidarité,. Nous entrerions dans l’irrationnel où seul l’exclusion aurait droit d’être. Un profond fossé entre deux conceptions diamétralement opposées, déchirerait la société. Un point de non retour pour bien des citoyens, qui seraient discriminés car ils n’appartiennent pas « au bon bord ». Tous cela découlerait d’un vote en faveur de l’obscurantisme. D’après les sondages actuels aux États-Unis cela ne devrait pas arriver. Mais la crainte que bien des gens soient tentés par le tout ou rien, ne peut être ignorée. Ce phénomène inquiétant découle d’un mal-être qui touche une partie de la société. De plus en plus de personnes issues des classes moyennes, craignent pour leur avenir. La haute finance, dont Hillary Clinton est proche, ne leur fait pas de cadeaux et pousse un nombre non négligeable d’entre-eux dans la précarité. Des être sensibles à des diatribes incendiaires, qui représentent un danger certain. L’histoire a démontré d’une manière flagrante, que tous ceux qui se remettaient corps et âme à des apprentis-sorciers, comme l’est le candidat républicain, seraient finalement les victimes de promesses non tenues. Au lieu d’améliorer leur ordinaire, il y aurait une détérioration continue de leur statut. Faire comprendre cela à des personnes meurtries n’est pas simple. Weiterlesen…

Hillary Clinton et Donald Trump se sont livrés un dernier duel télévisé. Ce dernier a essayé d’être plus pragmatique et s’est retenu tant qu’il s’agissait de questions politiques. Il a réitéré son souhait de construire un mur entre les USA et le Mexique, s’est engagé à nommer des juges conservateurs à la haute cour du pays et ne s’est pas départi de ses opinions concernant la situation internationale et ses rapports avec Vladimir Poutine. Rien de neuf, s’il arrivait au pouvoir. Mais ce qui a été le plus déconcertant encore cette fois-ci, c’est qu’il accuse les Démocrates à vouloir manipuler les élections en faisant voter des illégaux. Il a même déclaré qu’il déciderait le jour des élections s’il doit accepter ou non le résultat Cette déclaration choque bien des citoyens, dont un grand nombre de Républicains. Il se met en marge d’une opinion généralement bien acceptée qui consiste à considérer le système électoral comme bien rodé et à l’abri de telles déviations. Vouloir faire passer son pays pour une république bananière me semble pas être très populaire. Serait-ce un mauvais perdant ? Aux États-Unis on est très à cheval sur de tels principes. Le fair-play joue encore toujours un rôle important, l’esprit sportif est de mise. Je ne pense pas qu’il se rende service en lâchant de tels mots. Une fois de plus Hillary Clinton a été bien préparée et a prouvé qu’elle connaissait bien les dossiers. Ce qui est à remarquer, c’est le fait que l’écologie était hors-débats. Une attitude le moins qu’on puisse dire étrange laissant des points d’interrogation après les ravages qu’on connu certains États il y a peu. L’ouragan a fait des ravages, tant chez les humains que dans le domaine matériel. Il est probable qu’il n’en serait rien sorti de bien nouveau. Il est évident que Donald Trump se sente acculé à un mur et que, sauf miracle pour lui, il sorte les mains vides le 8 novembre. Weiterlesen…

Barak Obama a dit que Donald Trump ferait mieux de défendre ses visées politiques au lieu de pleurnicher comme il le fait en parlant d’élections truquées. Il le ferait probablement bien, s’il n’était pas ignorant à ce point. Lors d’une conférence de presse donnée hier, Obama a en particulier parlé de l’attitude du candidat mal-aimé des Républicains en ce qui concerne son admiration pour Vladimir Poutine. Il est vrai que la manière d’agir du maître du Kremlin ne correspond en aucune manière avec les buts démocratiques des USA. Que l’on veuille ou pas, ils sont encore considérés comme étant la base de toutes actions, peu importe où dans le monde. Ce que nous vivons actuellement dans les débats électoraux va dans le mauvais sens. Donald Trump est entrain de faire tourner en dérision tout un système qui jusqu’à ce jour a bien fonctionné. Bien sûr, il y a des bévues. Si cela n’était pas le cas, il y aurait de quoi être surpris. Mais à côté que ce qu’une Amérique à la Trump pourrait être,c’est bien dérisoire. Si son exemple est Poutine, il y a de quoi être des plus inquiets. Cela reviendrait à dire qu’un certain totalitarisme s’instaurerait sur les rives du Potomac. Cela ne doit en aucun cas arriver. J’attends avec une certaine impatience le débat télévisé qui aura lieu cette nuit entre les deux candidats. Reprendra-t-il position au sujet de Moscou ? Y aura-t-il plus de cohérence dans son discours ? Il est vrai que les rapports américano-russes sont des plus complexes. Ils ne doivent en aucun cas rester dans l’état actuel, qui entérinerait une amorce d’une nouvelle guerre froide. Tout en condamnant une attitude hégémonique de la part de Poutine, il faudra bien se rapprocher un temps soit peu. C’est la réalpolitik qui le commande. Il est à prévoir que le président russe ne fera aucunes concessions au sujet de la Crimée ou de l’Est ukrainien. Weiterlesen…

Après la publication de la vidéo par le Washington Post, une partie du Parti Républicain laisse tomber son candidat Trump. L’indignation des propos sexistes ont choqué un grand nombre de citoyens. Que s’est-il passé cette nuit. Ici à chaud une première appréciation du débat entre les deux candidats. La première constatation une demi-heure après la fin des joutes est que Donald Trump a été étonnement calme. Il a évoqué l’économie en prétendant que le bilan de Barak Obama était désastreux et nuisait à l’essor du pays. De même du point de vue social, où il a essayer d’amadouer les noirs en leur disant qu’ils n’avaient rien à perdre, que des décennies de régime démocrate les avaient acculé à la précarité. En ce qui concerne la Syrie, contrairement à son candidat à la vice-présidence, il ne veut pas intervenir militairement contre Bachar el-Assad. L’impression prévaut aussi qu’il a de l’admiration pour Vladimir Poutine et qu’il ne fera rien pour détériorer encore plus les rapports déjà tendus entre Washington et Moscou. Rien de bien révolutionnaire en ce qui concerne la politique. Une fois de plus Hillary Clinton a pu contrer de manière efficace en montrant qu’elle avait plus de compétences. Mais elle a aussi son talon d’Achille. Donald Trump a déclaré haut et fort, qu’en cas de victoire, il la poursuivrait juridiquement à cause de l’affaire des mails. Qu’elle méritait d’être mise derrière les barreaux. De la polémique pour essayer de se débarrasser un peu du fardeau qui l’étouffe. La question des frasques extra-conjugales de son mari ont certes été évoquées, mais Madame Clinton ne s’y est pas trop étendue, sachant bien que c’était un piège. Lors de la conférence de presse qui a eu lieu après le débat, Trump a invité des femmes qui disent avoir été molestées sexuellement pas Bill Clinton à s’exprimer, en prétendant que c’était bien pire que ses déclarations sexistes. Il semble oublier qui il a en face de lui. Une femme qui a dû essuyer pas mal d’affronts mais qui est restée digne et a pu sauver son couple. Une telle pratique est nauséabonde. Elle n’est certainement pas digne d’un futur président des États-Unis. Une fois de plus les affaires d’alcôves ont pris le dessus, au lieu de se concentrer sur l’état du monde qui est désastreux. Weiterlesen…