Was bedeutet ein Präsident Donald Trump für die USA und die Welt? Was sind seine Ziele? Was sind mögliche Folgen?

„Make America Great Again!“ – Lasst uns Amerika wieder großartig machen. So der Slogan von Donald Trump. Er klingt vielversprechend!

Experten prophezeiten dem 70-jährigen lange Zeit Chancenlosigkeit. Doch Trump überraschte im Wahlkampf, erkämpfte sich die Kandidatur der Republikaner und ist jetzt neuer Präsident der Vereinigten Staaten. Hillary Clinton hat die Wahl verloren.

Eines ist typisch für US-Präsidenten: Entweder wollen sie sich über die Innen- oder die Außenpolitik profilieren. Barack Obama machte die Reform des Sozial- und Gesundheitswesens zu seinem Projekt. Auch Trump wäre ein Innenpolitiker.

Ihm wäre am liebsten, wenn sich die USA (fast) überall raushalten und sich nur noch auf eigene Angelegenheiten konzentrieren.

So lehnt er Freihandel ab, möchte im Ausland expandierende amerikanische Firmen massiv besteuern und den Binnenmarkt stärken.

Umgekehrt sollen Einzelpersonen mit einem Jahreseinkommen bis zu 25.000 Dollar oder Paare bis zu 50.000 Dollar keine Einkommensteuer mehr zahlen.

Es war das Argument in seinem Wahlkampf. Eigenen Angaben zufolge würde das geschätzt 31 Millionen Haushalte betreffen. In vielem ist er ein Anti-Obama. Trump ist für mehr Waffen und weniger Kontrolle.

„Die Regierung hat nichts zu suchen in der Frage, welche Arten von Waffen gute, ehrliche Menschen besitzen dürfen“, sagt er. Ein geschickter Schachzug, der die Waffen-Lobby umgarnt.

Einer Studie der Vereinten Nationen (UN) zufolge kommen auf 100 US-Bürger 89 Schusswaffen, die Waffen-Lobby unterhält beste Kontakte ins Repräsentantenhaus und in den Senat.

Ein weiterer Punkt: Aus Misstrauen möchte er das Internet in gewissen Bereichen „dichtmachen“. Es wäre ein unmittelbarer Eingriff in das Leben der freiheitsliebenden Amerikaner.

Mexiko hat mehr als 120 Millionen Einwohner. Viel zu viele zieht es in die USA, meint Trump. Er verunglimpft mexikanische Immigranten als Kriminelle, Drogendealer und Vergewaltiger, würde sie am liebsten abschieben, was sich aber mit der Verfassung nicht vereinbaren lässt.

Und nichts ist den Amerikanern heiliger als ihre Verfassung. Die Konsequenz: Er will die USA abschotten. Das heißt, strenge Grenzkontrollen werden vorangetrieben.

In einem Positionspapier äußerte er sich über eine Mauer entlang der Grenze. Diplomatisch bedeutet das eine Eiszeit zwischen beiden Ländern.

Flüchtlingskrise, Klimawandel, Ukrainekrise – die Europäische Union (EU) steht möglicherweise bald ohne die Unterstützung der Amerikaner da. Trump sorgte für Aufsehen, als er erklärte, Muslimen die Einreise in die USA verweigern zu wollen. Auch das erlaubt die Verfassung nicht.

An der Aufnahme syrischer Flüchtlinge beteiligen sich die USA bereits schon jetzt nicht. Klimawandel ist für Trump nicht mehr als ein Wort. Und zu Russland meinte er, er werde bestens mit Präsident Putin auskommen.

Der angeschlagenen EU böte sich umgekehrt die Chance, weltpolitisch stärker an Einfluss zu gewinnen. Allerdings befindet sich die EU innenpolitisch aktuell selbst nicht auf Konsenslinie.

„Man muss beginnen, die Moscheen zu beobachten und zu untersuchen, was dort geredet wird“.

Das Adjektiv islamophob beschreibt Trumps Einstellung. Zwar kündigte er in einer These an, innerhalb eines halben Jahres einen Friedensplan für Palästinenser und Israelis erarbeiten zu wollen.

Eigentlich sind ihm islamische Länder ein Dorn im Auge. Dem Islamischen Staat (IS) würde Trump mit seiner Rhetorik in die Hände spielen.

Mehr noch: „Wir werden den IS in die Hölle bomben“, sagte Trump zwar. Bodentruppen in Syrien lehnt er wegen des Irak-Traumas ab. Und massive Luftangriffe erhöhen die Gefahr ziviler Opfer, was neue Ressentiments gegen die USA schüren würde.

Folgendes steht zu erwarten:

  • Den USA droht eine massive Neuverschuldung, weil sich sein Steuerkonzept anders nicht finanzieren lässt.
  • Es droht innenpolitisches Chaos, weil er viele von Obama und den Demokraten initiierte Gesetze einkassieren will.
  • Amerika ist in zwei Lager gespalten, ein tiefer Graben zieht sich nach dem Wahlkampf durch die Gesellschaft. Unruhen sind nicht ausgeschlossen. Allerdings hätte diese Gefahr auch bei einem Sieg von Hillary Clinton bestanden.
  • Den Vereinigten Staaten droht eine neue Form des Rassismus, der in erster Linie Muslime und Mexikaner treffen wird.

Der Wahlerfolg von Donald Trump hat die Finanzmärkte weltweit erschüttert. Der deutsche Aktienindex Dax verlor zu Handelsbeginn knapp drei Prozent, notierte nach der Siegesrede des Republikaners aber etwas fester. Andere Märkte reagierten ähnlich. Die globalen wirtschaftlichen Konsequenzen von Trumps Wahlsieg lassen sich schwer abschätzen.

„Wir werden unsere Heimat Kalifornien und die USA verlassen, falls Donald Trump am 8. November zum US-Präsidenten gewählt wird“: Die Ansage von Apple-CEO Tim Cook am 1. April diesen Jahres lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Bis zur Inauguration des POTUS Nr. 45 am 20. Januar 2017 wären die Zelte in Cupertino abgebrochen, drohte Cook. We´ll see!

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert