Monat: März 2018

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Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hob mit seinem Urteil eine frühere Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Augsburg auf. Eine junge Juristin hatte gegen das Verbot geklagt und 2016 zunächst gegen den Freistaat Bayern gewonnen. Das Justizministerium begründete das Verbot von Kopftüchern mit der Neutralitätspflicht der Gerichte.

Das Kopftuchverbot für muslimische Rechtsreferendarinnen in Bayern ist laut Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes in Bayern zulässig.

Demnach hatte das bayerische Justizministerium zulässigerweise in der Vergangenheit Referendarinnen, die aus religiösen Gründen Kopftuch tragen, dies bei der „Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten mit Außenwirkung“ untersagt. Die Juristin hatte deshalb während ihrer Ausbildung beim Augsburger Amtsgericht im Unterschied zu einer anderen Referendarin nicht mit am Richtertisch Platz nehmen dürfen.

2014, bei der Anstellung zum juristischen Vorbereitungsdienst, hatte die Referendarin vom Dienstherrn diese Auflage bekommen, dass sie „bei Ausübung hoheitlicher Tätigkeiten mit Außenwirkung“ kein Kopftuch tragen dürfe. Dies betraf insbesondere die Teilnahme an Prozessen als Vertreterin der Staatsanwaltschaft oder die Vernehmung von Zeugen. Der Freistaat will keine Zweifel an der Neutralität von Gerichten und Staatsanwaltschaften aufkommen lassen und sieht deswegen Kopftücher auf der Richterbank als undenkbar an.

Abzuwägen war im konkreten Fall das Verhältnis zwischen individueller Glaubensfreiheit und der staatlichen Pflicht zu Neutralität.

Der Fall ist ein Grenzfall. Im Gerichtssaal tritt der Staat dem Bürger mit aller Gewalt gegenüber. Wer immer vor Gericht erscheinen muss, hat das Recht auf unvoreingenommene Richter und Staatsanwälte. Es gibt Situationen, in denen jemand eine Justizvertreterin mit Kopftuch für befangen halten kann, gerade, wenn es um Fragen der Religion, Sitte und Moral geht. Aber solange Richter Menschen sind, wird es immer wieder Fälle von Befangenheit geben. So wird zum Beispiel keine Richterin objektiv über ihren eigenen Sohn urteilen können. Auch dies wäre ein Fall der Befangenheit; unabhängig von Glaubensfragen.

Der Anspruch des Bürgers auf Neutralität bedeutet aber nicht, dass er vor Gericht nur auf glaubens- bzw. überzeugungsfreie Menschen treffen darf. Ein solcher glaubensfreier Gerichtssaal ist eine Fiktion. Richter und Staatsanwälte sind konservative Christen oder gar Agnostiker, Buddhisten, Juden, Atheisten. Sie dürfen sich dazu bekennen, und das ist auch gut so. Ihre Neutralität besteht darin, dass sie sich in ihrer Verhandlungsführung und in ihren Urteilen nicht von ihrer Religion und ihren Überzeugungen leiten lassen. Sie dürfen das Recht nicht als Instrument zur Durchsetzung ihrer Weltanschauung einsetzen.

Die Neutralität ist auch ein innerer Wert, sie ist nicht an Kleidung zu messen. Man darf zum Beispiel als Zeuge nicht in jeglicher Art von Kleidung vor Gericht erscheinen. Die Grenze zur „Ungebühr“, Missachtung des Gerichtes, darf nicht überschritten werden. Gegebenenfalls kann diese sogar mit einem Ordnungsgeld belegt werden nach § 178 Gerichtsverfassungsgesetz. Unstreitig ist unter anderem aber seit Jahren, dass das Erscheinen eines Zeugen in Arbeitskleidung bei Gericht gerade keine Ungebühr darstellt.

Für die Rechtsreferendarin wäre das Kopftuchverbot ein Ausbildungsverbot – ein ungerechtfertigtes, denn es ist keine Äußerung bekannt, die an ihrer Rechtstreue zweifeln ließe. In einer pluralistischen Gesellschaft – und in Deutschland gibt es viele Facetten menschlichen Daseins – ist es wichtig, dass wir tolerant gegenüber anderen (religiösen) Überzeugungen sind.

Die Grenzen sind in der Glaubensfreiheit relativ weit. Erst wenn Richter in ihre Urteile die Scharia oder rechtsradikales Gedankengut einfließen lassen, sind sie als Urteilende nicht mehr tragbar. Dies ist aber unabhängig von einem Kopftuch. Und das Thema „Befangenheit“ betrifft die ganze Richterschaft. Hierzu gibt es notfalls auch das Mittel des Befangenheitsantrages. Kein Mensch oder Richter/-in ist aber von vornherein in jedem Fall befangen. Von dieser Angst sollten wir uns freimachen.

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Bien qu’aujourd’hui ce soit le jour de la femme, je n’ai pas choisi forcément le thème que je vais exposer à cause de cette commémoration, même si elle a un lien avec Vladimir Poutine et le peuple russe dans son ensemble. Malgré une attitude machiste, bien des femmes semblent le vénérer. Ont-elles des raisons de le faire ? Il ne fait aucun doute que le maître actuel du Kremlin sera le même après le scrutin du 18 mars. Comme un monarque, il semble vouloir faire durer le plaisir aussi longtemps qu’il pourra se montrer torse-nu, nager dans les eaux glacées d’une rivière, faire du charme, avec ses yeux d’acier, qui en disent long du haut d’une jument… Une fois élu, le peuple le portera aux nues, car sa présence rassure, malgré les problèmes sociaux dus en partie a l’effondrement du rouble. Qu’on se le dise, les sanctions semblent atteindre plus profondément l’économie russe que ce qu’on pouvait supposer. Je suppose que Vladimir Poutine est pour bien des citoyens un homme providence et ceci parce qu’il se montre fort. Un roc dans la tourmente ! Mais le futur président ne doit pas se faire d’illusions, il ne pourra pas faire indéfiniment cavalier seul. Il devra d’une manière ou d’une autre surmonter la crise actuelle et se rapprocher de l’UE, en faisant quelques concessions. Ce serait tout d’abord de régler le conflit ukrainien. Il devra faire comprendre aux insurgés qu’ils doivent se modérer. Peut-être la solution serait de faire de l’Est Ukrainien une région autonome, lui permettant de se gérer soi-même. Mais je ne me fais pas d’illusions. Il y aura une levée de boucliers venant d’une part de la population locale, de l’autre de Kiev pour une autre raison, celle de l’intégrité du territoire. Weiterlesen →

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Les drapeaux qataris sont en bernes. Le grand club de l’émirat a perdu une deuxième fois contre le Real Madrid, cette fois-ci par 2 à 1. Le Paris Saint-Germain aurait obtenu à mon humble avis, le même résultat si Neymar n’avait pas été blessé. Être éliminé en huitième de finale, après tous ces investissements frôlant la démence, démontre que le système qatari est voué à l’échec. Le football, comme d’autres activités humaines, ne peut avoir qu’un succès limité, si l’argent, comme c’est la cas ici, est mis au premier plan. Il ne suffit pas d’aller faire des achats avec son caddie pour acquérir ce qu’il y a de mieux sur le marché. Comme c’est la cas au demeurant aussi pour la politique, le foot est un jeu d’équipe. Sans une identité claire, il est voué à l’échec. Je pense que ce sera l’occasion pour tous les passionnés de football, comme c’est mon cas, de réfléchir à l’avenir de ce sport. Je tire la sonnette d’alarme ! Je ne veux évidemment pas qu’il redevienne nationaliste, chauvin, comme cela avait été le cas d’antan, mais je ne pense pas qu’il soit adéquat d’en faire une machine à sous. Un club est un élément culturel pour une ville, qui doit s’insérer dans sa mentalité, toucher avant tout les cœurs. Ses habitants doivent pouvoir parler de « mon équipe », même si des joueurs venant du monde entier la compose, comme c’est le cas par exemple pour le FC Bayern. Weiterlesen →

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Hör sich einer das an: Die Gleichstellungsbeauftragte des Frauenministeriums, Kristin Rose-Möhring (SPD), will die deutsche Nationalhymne gendergerecht aktualisieren – ohne „brüderlich“ und „Vaterland“.

Mit jeder guten Idee tauchen auch Leute auf, die sie zu Tode reiten. Nehmen wir die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Viel ist erreicht, auch wenn man hier und da noch mehr tun könnte. Aber was die Gleichstellungsbeauftragte des Frauenministeriums jetzt fordert, zieht einen richtigen Ansatz ins Lächerliche.

Die SPD-Politikerin, zugleich Vorsitzende der Gleichstellungsbeauftragten in den obersten Bundesbehörden, fordert in einem ministeriellen Rundbrief aus Anlass des Internationalen Frauentags am 8. März, den Text der deutschen Nationalhymne von „männlicher Dominanz“ zu säubern: Aus „Vaterland“ solle „Heimatland“ werden, statt „brüderlich mit Herz und Hand“ müsse es heißen „couragiert mit Herz und Hand“.

Aber fühlt sich bei „Vaterland“ jemand ausgeschlossen? Oder bei der Bezeichnung „Muttersprache“? Das Weibliche kommt im Deutschen keineswegs zu kurz bei identitätsprägenden Begriffen wie „Muttererde“ oder „Mutter Natur“. Das müsste man konsequenterweise auch alles abschaffen. Fängt man einmal damit an, landet man irgendwann beim „Sprach-Taliban“ (WELT).

Hymnentexte sind keine Behördenschreiben, sie sind das Werk von Dichtern, im Falle Deutschlands von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben, welcher 1841 auf Helgoland seine Sehnsucht nach einem geeinten Staat in Verse kleidete.

Die dritte Strophe über „Einigkeit und Recht und Freiheit“, die wir heute singen, ist eine Dichtung von archaischer Kraft, in die man nicht einfach so ein aktuelles Modewort wie „couragiert“ hineinschmuggeln kann. Wer das will, dem ist entweder die deutsche Hymne gleichgültig oder die deutsche Sprache.

Man kann von Glück sagen, dass Hoffmann von Fallerslebens dritte Strophe ein für seine Zeit erstaunlich moderater und moderner Geist durchzieht.

Wenn die italienische Hymne anhebt, verkünden Italiener, dass sie „bereit zum Tod“ sind, und die Franzosen wollen kämpfen, „bis unreines Blut unserer Äcker Furchen tränkt“. So singen es unsere Nachbarn bis heute.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will keine Änderungen am Text der Nationalhymne vornehmen. Sie sei „sehr zufrieden“ mit der traditionellen Form der Hymne, sagte ein Regierungssprecher. Er bezog sich damit auf den Vorstoß der Gleichstellungsbeauftragten im Bundesfamilienministerium. Diese verwies auf ähnliche Änderungen in den Nationalhymnen Österreichs und Kanadas. Ein Sprecher des Familienministeriums sagte dazu, es habe sich um einen „persönlichen Beitrag“ der Gleichstellungsbeauftragten gehandelt.

Österreich und Kanada haben ihre Hymnen in jüngerer Vergangenheit gendergerecht geändert. In Österreichs Bundeshymne wurden 2012 aus Bruderchören „Jubelchöre“, sowie aus der Heimat „großer Söhne“ jene „großer Töchter und Söhne“. Das Wort „Vaterland“ blieb jedoch erhalten. In Kanada wurde die „O Canada“ Ende Januar neu gefasst. Der Passus „True patriot love in all thy sons command“ (Erwecke Vaterlandsliebe in all deinen Söhnen) lautet nun „… in all of us command“ (in uns allen).

Man lasse – wie auch bei dem Trend der Neufassung von Märchen – historische Texte einfach „in Ruhe“. Es war damals so! Mit Wischi-Waschi zerstören wir ein Stück Kulturerbe. Nein, wir sollten – „wenn´s ganz arg schlimm ist“ – unsere Nationalhymne lieber von Grund auf neu schreiben.

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Une fois n’est pas coutume, malgré mes difficultés corporelles j’ai fait ce matin un saut périlleux, tout au moins mental, en me levant. Je me suis dit : « Peut-être subis-tu un lavage de cerveau qu’on appelle communément la sinistrose ? » Et si les choses se présentaient autrement que celles de la logique ? En feuilletant virtuellement un de mes journaux, je fus à nouveau confronté à la montée foudroyante du populisme en Europe. Les faits exposés ne peuvent pas être réfutés. Les chiffres parlent pour eux. Mais c’est dans l’analyse de ce que pourrait être à l’avenir les conséquences, que j’ai voulu essayer de propager de l’optimisme, avant tout pour voir s’il pouvait tenir le cap. Il est vrai qu’avec la victoire du mouvement « Cinq étoiles » en Italie, il n’y a pas de quoi jubiler. Il serait donc pour l’instant vain de vouloir constater si le populisme a atteint son pic ou non. Je suis tout à fait de l’avis du journaliste, que c’est avant tout la faiblesse momentanée des partis traditionnels qui est la cause de ce regain de popularité des têtes brûlées, rêvant distribuer à pleines mains des sous qu’elles n’ont pas, pour attirer le peuple dans leurs filets. Il s’avérera assez rapidement que toutes ces promesses ne sont que du pipeau. C’est à partir de là que je peux m’imaginer un autre scénario que celui des chroniqueurs dont je fais aussi partie. Peut-être que la crise que nous vivons sera un coup de fouet pour l’avenir des formations traditionnelles appelées à se remettre en question. Weiterlesen →

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Comme il était prévu, nous allons au devant de graves difficultés en Italie, où Silvio Berlusconi, renaissant des cendres comme Phénix, se trouve actuellement en tête des élections parlementaires, suivi du Mouvement cinq étoiles. Les sociaux-démocrates sont de loin les grands vaincus. Il sera intéressant de voir quelle coalition se formera, aucun parti n’ayant la majorité absolue. C’est sûrement un des faits marquant de cette journée du 4 mars, mais ce qui me semble encore plus important, c’est que l’Allemagne puisse se doter enfin d’un nouveau gouvernement, les militants du SPD ayant donné le feu vert à 66,02 % à leur parti, d’y participer. Donc deux tiers de oui, ce qui est un bon résultat, après les distensions qui ont eu lieu chez les sociaux-démocrates. Mais un tiers d’opposants est un élément dont il faudra tenir compte. Contrairement à beaucoup de commentateurs, qui voient un SPD affaibli, je suis d’un autre avis. Ce qui s’est passé ces dernières semaines est un acquis pour la politique. Il y a enfin à nouveau un débat, ce qui était nécessaire. Il n’est plus question en Allemagne de dire oui à tout. Une renaissance politique au sein de la population, qui démontre que le peuple à quelque chose à dire, s’il veut bien se donner la peine de réfléchir à des solutions adéquates. Weiterlesen →

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Für seine außerordentliche Entscheidung hat sich US-Präsident Trump Verstärkung geholt. Auf kurzfristige Einladung strömten hochrangige Firmenbosse der Stahl- und Aluminiumindustrie ins Weiße Haus, darunter CEOs der US Steel Corporation und der United Aluminium.

Die lange angedrohten Strafzölle auf Stahl- und Aluminium-Einfuhren werden kommen. Jene sollen sogar noch radikaler ausfallen, als Trumps Handelsminister Ross es dem Präsidenten nahegelegt hatte.

Trump erklärte, er wolle bereits in der kommenden Woche Importzölle in Höhe von 25 Prozent für Stahl und von zehn Prozent für Aluminium einführen. Dies gelte für eine lange Zeit.

Mögliche Ausnahmen für bestimmte Handelspartner der Vereinigten Staaten wurden bisher nicht genannt.

„Unsere Stahl- und Aluminiumindustrie sind durch Jahrzehnte des unfairen Handels und der schlechten Politik mit Ländern aus der ganzen Welt dezimiert worden“, hatte der Präsident getwittert. Amerika wolle freien, fairen und smarten Handel (Handelsblatt).

Die EU-Kommission reagierte scharf auf die Ankündigung Trumps. „Die EU wird entschlossen reagieren und ihre Interessen angemessen verteidigen“, so Kommissionspräsident Juncker. Die Behörde werde Gegenmaßnahmen vorschlagen, die im Einklang mit der WTO stünden.

Die Liste der Behörde mit möglichen Gegenmaßnahmen umfasst unter anderem Zölle auf Harley-Davidson-Motorräder und Bourbon Whiskey.

Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments kritisierte Trumps Ankündigung scharf. Der Präsident schlage wild um sich. Dies sei rücksichtsloser Nationalismus und Protektionismus in Reinform, der auch den Interessen der US-Bürger schade.

Kanada kündigte eigene Schritte an. Im Falle solcher Beschränkungen werde das Land mit Maßnahmen reagieren, um seine Handelsinteressen und seine Arbeiter zu schützen. Trumps angekündigte Zölle seien „absolut inakzeptabel“.

Die USA haben beim Stahlhandel mit Kanada einen Handelsüberschuss von rund zwei Milliarden kanadischen Dollar, ca. 1,3 Milliarden Euro. Kanada kauft mehr amerikanischen Stahl als jedes andere Land der Welt, was mehr als die Hälfte der US-Exporte ausmacht.

An der US-Börse kam die Nachricht nicht gut an. Der Dow-Jones-Index verlor mehr als 500 Punkte, nachdem er zuvor mehr als 100 Punkte im Plus lag und schloss deutlich im Minus. Die Angst vor einem Handelskrieg geht um.

Die Stahlaktien hingegen glänzten. Zum Teil legten sie bis zu zehn Prozent zu und pendelten sich bei sechs Prozent ein.

Auch die Branche in Deutschland ist alarmiert. Man rechnet damit, dass Strafzölle in Höhe von 25 Prozent deutsche und europäische Unternehmen eventuell vollständig vom amerikanischen Markt verdrängen würden.

Die Vereinigten Staaten sind weltweit der größte Importeur von Stahl, Tendenz steigend. Die größten Mengen kommen aus Kanada, Brasilien, Südkorea, Mexiko und Russland. Insgesamt liefert die EU rund 3,6 Millionen Tonnen Stahl in die USA. Damit ist Europa einer der großen Exporteure von Stahl, hinter China, Kanada, Brasilien und Südkorea.

Die deutsche Stahlindustrie fürchtet nach der Entscheidung aus Washington, dass sie auch unter indirekten Folgen leiden wird, wenn insbesondere asiatische Stahlhütten aus Südkorea oder China die Mengen, die sie nicht mehr in den USA unterbringen können, in erheblichem Ausmaß im relativ offenen EU-Markt abladen.

Die von den USA angestrebte Importreduzierung von 13 Millionen Tonnen droht zu einem erheblichen Teil in den EU-Markt zu fließen. Wenn die EU nicht handelt, wird die hiesige Stahlindustrie die Rechnung für den Protektionismus in den USA bezahlen. Europa wird durch Handelsumlenkungen von einer neuen Stahlschwemme bedroht, in einem Moment, in dem die Importkrise auf dem EU-Markt noch nicht überwunden ist.

Autohersteller warnen letztlich vor höheren Autopreisen in den USA. Die Entscheidung werde die Autobauer, die Autozulieferbranche und die Verbraucher benachteiligen. Durch die höheren Produktionskosten würden auch die Preise steigen.

Handelskriege werden vordergründig vom Stärkeren gewonnen. Schaut man genauer hin, gibt es keinen Gewinner. Die Zeche zahlen alle, letztlich auch die Bürger des „Siegers“ in Form von höheren Preisen. Last, not least bleibt die weltweite wirtschaftliche Entwicklung auf der Strecke.

 

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260.000 personnes ont signé une pétition en faveur de l’euthanasie. Parmi elles des personnalités du monde de la culture, des arts et des sciences. Elle ont mis en avant les limites de la médecine palliative qui ne peut pas empêcher tous les malades de passer le cap de la mort sans douleurs. Elle a donc des limites, ce qui la rend parfois suspecte aux yeux de ceux qui voudraient avoir moins mal. C’est mon cas tôt ce matin. J’écris cet article en ayant de graves maux. En me levant, ma jambe me rappelle qu’elle en pleine rébellion. Malgré les opiacés il n’y a pas d’amélioration. De quoi désespérer. Mais malgré tout je tiens trop à la vie pour vouloir y mettre un terme. Il y a quelques années j’ai fait quelques films sur les méthodes palliatives et sait à quel point cette méthode peut être contestable au niveau des douleurs. J’ai rencontré des femmes et des hommes ayant la cancer au dernier degré, qui malgré leur martyre ne voulaient pas avoir recours à la mort-active. Celle qui est pratiquée souvent en Belgique et aux Pays-bas, où après concertation avec le malade, toute la procédure pour avoir droit à l’euthanasie est mise en route. Les conditions à remplir ne sont pas une bagatelle. En fin de compte une commission indépendante rend son jugement. S’il est positif, le médecin pourra donner une piqûre létale au patient et ceci en toute légalité. J’ai rencontré en Hollande des médecins qui était proche de la dépression, qui malgré les feux verts, ne supportaient pas de devoir donner la mort aux personnes étant frappées d’un mal incurable. Même si dans bien des cas cette « exécution » était justifiée, elle représente pour le praticien une atteinte au serment d’Hippocrate. Au lieu de soigner quelqu’un, on l’élimine ! Weiterlesen →