La volonté des USA de taxer de 25 % l’acier et de 10 % l’aluminium a déclenché une vague d’indignation dans le monde entier. C’est l’abandon du principe du libre-échange. Cela aura pour conséquences, que les nations concernées augmenteront elles-aussi le droit de douane de certains produits américains, que ces dernières importent. Au bout du compte tout le monde sera touché. Ceux qui se servent des armes du protectionnisme devraient le savoir. Il n’y a pas de raisons que la branche de l’électronique soit un jour concernée, ce qui amènerait probablement des délocalisations. Certaines de ces sociétés seraient encore plus qu’aujourd’hui organisées en holdings, qui pourraient concevoir, fabriquer et vendre leurs produits dans des zones, comme l’UE, ou dans des pays, comme la Chine. En fin de compte les USA devront compter sur un effet de boomerang. Je pense que ce modèle vieillot de l’isolationnisme sera assez rapidement abandonné malgré les dires de Monsieur le Président. Les règles du commerce national et international ayant diamétralement changé, il causera un tort considérable aux sociétés qui sont à la pointe du progrès comme celles de Californie par exemple. Ces prochains temps je suivrai avec intérêt qu’elles seront les réactions de cet État par rapport aux décisions prises par la Maison Blanche. J’ai été étonné que la constitution américaine lui permette de passer des accords économiques à travers le monde entier. J’ignore s’il est possible de remettre en doute des décisions fédérales. Mais même si cela n’est pas possible, il est dans le pouvoir de la Californie de mettre en pratique des mesures compensatoires, afin que son bilan économique ne souffre pas de l’ignorance de Donald Trump. Weiterlesen
Monat: März 2018
Fahrverbot
Die in der Vorinstanz beschäftigten Verwaltungsgerichte hatten in Stuttgart und Düsseldorf geurteilt, dass zur Luftreinhaltung auch Fahrverbote in Betracht gezogen werden können. Dagegen legten die Bundesländer Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen Revision ein, weil sie die rechtliche Zuständigkeit für Fahrverbote beim Bund sahen.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17) wies die Revisionen nun weitgehend zurück. Die Urteile der Verwaltungsgerichte seien „überwiegend nicht zu beanstanden“, so der Vorsitzende Richter. Das Gericht gab den Behörden auf, die Luftreinhaltepläne entsprechend zu überarbeiten.
Das Urteil des obersten Verwaltungsgerichts sieht eine stufenweise Einführung von Fahrverboten vor. So sollen in Stuttgart zunächst Fahrverbote für ältere Diesel bis Euro-4-Norm geprüft werden, für Euro-5-Autos soll es Fahrverbote frühestens ab September 2019 geben.
Die Richterinnen und Richter des obersten deutschen Verwaltungsgerichts halten Fahrverbote für zulässig, verwiesen aber zugleich auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hin. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht und forderte Übergangsfristen sowie die phasenweise Einführung der Fahrverbote. Zudem muss es gemäß diesen Vorgaben Ausnahmeregelungen etwa für Handwerksbetriebe geben – allerdings keine finanzielle Ausgleichspflicht. „Gewisse Wertverluste sind hinzunehmen“, sagte der Vorsitzende Richter. Die zuständigen Landesbehörden hätten es in der Hand, einen „Flickenteppich“ zu verhindern.
Wie soll es weitergehen? Diesel-Fahrverbote sind eine einschneidende Maßnahme. Die Behörden brauchen daher eine gesetzliche Grundlage, um ein Fahrverbot anzuordnen – und auch ein Verkehrsschild, um es publik zu machen. Dass deutsche Gesetze bis dato eine solche Grundlage hergeben, bestritten die Vertreter von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.
Der Vorsitzende Richter lenkte hingegen die Diskussion in Richtung EU-Recht. Das sehe die Grenzwerte ausdrücklich vor und verlange, dass die EU-Staaten sie mit wirksamen Instrumenten auch einhalten. Kann man auf diesem Weg die Unklarheiten im deutschen Recht in Sachen Rechtsgrundlage ausräumen? Also das deutsche Recht „EU-konform“ auslegen?
Das Bundesverkehrsministerium plant eine Regelung, nach der Städte in besonders belasteten Straßen Fahrverbote aussprechen könnten. Es ist also grundsätzlich nicht erlaubt, ganze Städte mit Fahrverboten zu belegen. Allerdings bleibt bei dieser Lösung die Schwierigkeit, wie die Städte das Fahrverbot effektiv kontrollieren wollen. Auch steht zu befürchten, dass angrenzende Wohngebiete stärker mit Durchgangsverkehr belastet werden.
Durchaus etwas bewegen könnte das Urteil bei den Autoherstellern. Auf sie wächst der Druck, ihre Diesel-Motoren nachzurüsten. Die EU-Kommission hat ein Auge auf die Schadstoffbelastung in den deutschen Städten und hat bereits mit einem Gerichtsverfahren vor dem EuGH, einem sogenannten Vertragsverletzungsverfahren, gedroht. Mit dem Urteil aus Leipzig hat die Bundesregierung Zeit gewonnen, das Problem ist aber nicht gelöst.
Eine Klage der Kommission (Vertragsverletzungsverfahren) wäre eine andere Gerichtsbaustelle als wenn das Bundesverwaltungsgericht eine Vorlage an den EuGH beschlossen hätte. Mit dem grundsätzlichen „Ja“ zu Fahrverboten hat sich das Bundesverwaltungsgericht für die harte Variante entschieden und der Versuchung widerstanden, die spätere Klärung der Rechtsfragen in einem Vorlageverfahren dem Europäischen Gerichtshof zu überlassen.
Die Autohersteller müssen die Verantwortung für die technische Nachrüstung übernehmen. Die FDP geht noch weiter: Deren Chef Lindner nannte es einen „Schlag gegen Freiheit und Eigentum, weil wir uns zu Gefangenen menschengemachter Grenzwerte machen“. Es müsse alles getan werden, damit es nicht zu einer „kalten Enteignung“ von Besitzern von Dieselautos komme und die Mobilität nicht eingeschränkt werde.
In Zukunft müssen wir uns Gedanken machen über mehr intelligente Verkehrsführung und Elektrisierung des Nahverkehrs. Die Autohersteller müssen Fahrzeuge – falls nötig – auf eigene Kosten nachrüsten, so die Vorschläge der Politik.
Auch die festgelegten Grenzwerte und deren Messung müssen wissenschaftlich fundierter werden. Es gibt noch viel Arbeit!
Stutenbeissereien
Von Stutenbeisserei und anderem Trockenpflaumen-Schiss kann man gar nicht genug haben. Schon morgens früh hängt die Fresse gewölbt nach unten. Von Lachfaltenspuren keine Spur, nicht einmal bei genauer Suche mit der Vergrößerungsbrille auf der Nase. Gibt´s natürlich überall, werden sie sagen, aber es gibt Orte, an denen die bissigen Stuten vermehrt auftreten. Humor? Fehlanzeige, gibt es nicht. Stoisches Geschleime bei Chefs und Vorgesetzten ist allerdings garantiert und immer wieder beeindruckend, wie der Wind den verlogenen Dreck genau dorthin pustet, wo keine Lunte gerochen wird. Es geht ja schließlich um ganz andere Dinge als um das Zwischenmenschliche und Respektvolle – Hauptsache es läuft nicht einer davon und erträgt weiter diesen Rotz. Unsichtbare Eisberge mit spitzen Spitzen fein nach unten und innen drinnen gerichtet, aber man spürt sie deutlich und wenn´s dann rollt, dann sind es Gletschermassen mit Geröll, Schutt und Gepolter. Unerträglich diese humane Eiszeit und jeder scheint sie zu kennen. Teamwork, Warmherzigkeit, ein Lächeln… es könnte doch so verdammt einfach sein! Das weibliche Arschloch erkennst du daran, dass es früh morgens mit welkem Gesicht ohne einen eigentlich selbstverständlichen „Guten Morgen-Gruß“ auf dich zugerollt kommt und dir den gesamten Frust des eigenen beschissenen Lebens vor die Füße wirft. Du kommst nicht mal dazu, irgendwas zu sagen, da prasselt ein hasserfüllter Redeschwall, wie „auf dich kann man sich nicht verlassen. Warum hast du das nicht fertig gemacht? Wieso können die dich alle nicht leiden?“ usw. auf dich ein und du bist geschockt. Geschockt, weil das aus dem Nichts kam, ohne dass überhaupt etwas Fundamentales passiert wäre. „Naja“, deine schulterzuckende, beschwichtigende Antwort. „War eben nicht möglich.“ Aber gemeinsam hätte man es fröhlich pfeifend stemmen können, insofern? Genau. Da liegt der Köter begraben, der lausige, gemeine Angriff auf deinen sanften Seelenfrieden. Warum bloß so übel gelaunt, wenn die Sonne scheint, Lady? Zu wenig Trockenpflaumen gegessen? Sie sollen bei Verstopfung helfen…
Wir werden es nicht erfahren, was in diesen alten Klappergaul gefahren ist, aber so ist es mit den Stuten, die ihr Leben lang brav an der Trense gegangen sind und die Wild-Pferdinnen einfach nicht ausstehen können. Ganz einfach, weil ihr verkacktes Leben voller Neid und innerlichem Hass ist, das ein Ventil suchte und im schlimmsten Falle bist du es, den es trifft. Wirf´ also besser die Mähne in den Nacken, bäume dich auf und galoppiere in die Freiheit. Edle Stuten ticken anders.
© Petra M. Jansen
Brexit = faillite
L’avantage d’un commentateur est de pouvoir se laisser aller, de ne pas être obligé de prendre des pincettes pour exprimer sa colère. Il est habilité de dire ce qu’il pense – ce que je fais ici – sans devoir être particulièrement diplomate. J’ai encore le sentiment que la Grande Bretagne veut nous imposer notre manière de faire en ce qui concerne le Brexit. Je trouve que la proposition de Jean-Claude Junker concernant l’Irlande du Nord, de vouloir garder plus ou moins l’état actuel à la frontière, serait la seule alternative qui ne rouvrirait pas les plaies entre le Nord et le Sud de cette île. Mais ce n’est évidement pas du goût de Theresa May, qui considère cette proposition comme une atteinte inadmissible contre la souveraineté du Royaume Uni. Peut-être que le ton de la lettre adressée à Downing Street n’était pas particulièrement diplomatique, mais je peux très bien comprendre la grogne du président de la Commission. D’être confronté à un réflexe d’auto-destruction, comme celui qui semble être de mise actuellement à Londres, est tout à fait exaspérant, car tout dans ce processus est négatif. Je ne vois pas la raison pour laquelle nous ferions des cadeaux à des gens voulant quitter l’UE. J’irai jusqu’à souhaiter, qu’il n’y ait pas d’accord du tout, parce que je pense qu’il serait mieux que l’Angleterre assume une décision qui est une erreur monumentale. Weiterlesen