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Mosca

Mosca celebra la vittoria sulla Germania nazista 70 anni fa. Una sfilata pomposo con 16.000 soldati e tutti i rami militari. Le armi, come carri armati, i vecchi, così come i nuovissime conquiste. Lo spazio aereo è chiuso, formazioni da combattimento in volo. Un atteggiamento cane cima di tipo particolare. I soldati sovietici, così Putin, quindi hanno liberato l’Europa a quel tempo. La maggior parte di capi di stati occidentali hanno rimasto via delle celebrazioni in segno di protesta a causa del coinvolgimento di Mosca in Ucraina orientale. La cancelliera arriverà solo il 10 maggio 2015 per deporre una corona di fiori presso la Tomba del Milite Ignoto. Ma anche toni concilianti sono sentiti da Putin. Così il capo del Cremlino ha ringraziato gli alleati occidentali Francia, Gran Bretagna e Stati Uniti. Sì, anche i combattenti della resistenza in Germania. Allora non ha funzionato da solo in questi giorni. La storia ci insegna ad essere vigili. E per il futuro una dichiarazione rivoluzionaria: aumenterebbe la tenta di creare un mondo unipolare. Ma è necessario un sistema che garantisce la parità di sicurezza per tutti gli stati. Popoli, ascoltate i segnali!
Moskau

Moskau feiert den Sieg über Nazi-Deutschland vor 70 Jahren. Eine pompöse Parade mit 16.000 Soldaten und allen Waffengattungen. Waffen wie Panzer, ältere, wie auch die neuesten Errungenschaften. Der Luftraum ist abgesperrt, Kampfflugzeuge fliegen Formationen. Ein Platzhirschgehabe der besonderen Art. Die Sowjetsoldaten, so Putin, hätten damals Europa befreit. Die meisten westlichen Staatschefs sind den Feiern ferngeblieben aus Protest wegen Moskaus Engagement in der Ost-Ukraine. Die Kanzlerin wird erst am 10. Mai 2015 eintreffen, um einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederzulegen. Aber man hört von Putin auch versöhnliche Töne. So dankt der Kremlchef den Westalliierten Frankreich, Großbritannien und den USA. Ja, auch den Widerstandskämpfern in Deutschland. Alleine ging es damals also doch nicht. Die Geschichte lehre uns, wachsam zu sein. Und für die Zukunft ein wegweisendes Statement: Versuche, eine unipolare Welt zu schaffen, würden zunehmen. Nötig sei aber ein System, das gleiche Sicherheit für alle Staaten garantiere. Völker, hört die Signale!

 

© Thomas Dietsch

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Strike

It is a weapon of trade unions to enforce their rights in failure of collective bargaining. The right of wage increase, better working conditions, whatever. Trade unions have the right to strike. Employers, as a counter move, have the right of locking out workers. So far so good! But if you read and hear, that this strike is the seventh one at Deutsche Bahn in one year and that the trade union rejects a settlement, because in their opinion one could not mediate in basics, then the question arises, whether the strike still serves its purpose. One gets the impression that they are going on strike for the sake of strike and not to enforce their claims. The strike is an end in itself. In here also fits the statement that one must go on strike because you have a right to strike. Even trade unionists are a employees somewhere. They should make sure that the damage, produced by striking, does not endanger their own jobs. The items, being on the agenda now, could have been solved at the first or second strike. For this it did not require another five. It’s all a question of appropriateness: on the one hand, to collect the items and to dermine the facts of matter at once. On the other hand, when the hand is hold out for negotiations or conciliation, not to refuse it. Currently they are using a sledgehammer to crack a nut. But many people are unappreciative!
Streik

Er ist eine Waffe der Gewerkschaften, um bei Scheitern von Tarifverhandlungen ihr Recht durchzusetzen. Das Recht auf Lohnerhöhung, bessere Arbeitsbedingungen, was auch immer. Die Gewerkschaften haben das Recht zu streiken. Die Arbeitgeber im Gegenzug das Recht, Arbeitnehmer auszusperren. Soweit, so gut! Liest und hört man aber, dass es sich um den siebten Streik bei der Bahn in einem Jahr handelt und dass die Gewerkschaften eine Schlichtung ablehnen, weil über Grundsätzliches nicht geschlichtet werden könne, so stellt sich die Frage, ob denn der Streik noch seinem Zweck dient. Man gewinnt den Eindruck, dass um des Streikens willen gestreikt werde und nicht, um Forderungen durchzusetzen. Der Streik wird zum Selbstzweck. Hierein passt auch die Aussage, man müsse streiken, weil man ein Streikrecht habe. Auch Gewerkschafter sind irgendwo Arbeitnehmer. Man sollte darauf achten, dass der durch den Streik produzierte Schaden nicht den eigenen Arbeitsplatz gefährdet. Auch hätte man die Dinge, die jetzt auf der Agenda stehen, bereits beim ersten oder zweiten Streik lösen können. Hierzu bedurfte es nicht noch fünf weitere. Es ist alles eine Frage der Verhältnismäßigkeit: zum einen, die Punkte zu sammeln, alles mit einem Mal zu klären. Zum anderen, wenn die Hand zu Verhandlungen oder Schlichtung gereicht wird, diese nicht auszuschlagen. Derzeit schießt man mit Kanonen auf Spatzen. Dafür haben viele Leute kein Verständnis!

 

© Thomas Dietsch

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Lieber Pierre,

mit welchem Selbstverständnis wir doch durch das Leben gehen!? Ist es nicht so, dass wir jeden Tag dankbar dafür sein dürfen, wenn uns nichts Schlimmes widerfährt? Nur eine kleine Verstauchung des Knöchels lässt uns humpeln, nur eine Handgelenksverletzung sorgt dafür, dass wir einhändig werden. Warum ich heute zum Thema Gesundheit komme? Stimmt damit etwas nicht, gerät der tägliche gewohnte Ablauf eines Menschen aus den Fugen und man bekommt ein völlig neues Zeitverständnis sowie die aufgezwungene Maßnahme, kürzer treten zu müssen. Wenn der Körper Signale setzt, ist es an der Zeit, das zu akzeptieren und ihm eine Weile Ruhe zu verordnen, so wie du es gerade tun musst, lieber Pierre. Keine Zeitung lesen, keine Zeile mehr tippen – alles liegt brach und bis das wieder möglich sein wird, sind die Nachrichten in den Blättern überholt. Es ist eine Kleinigkeit, die dich nieder rafft und jetzt bist du angewiesen auf den Blick in die Ferne und Weite. Ich finde das gar nicht so schlecht, wenngleich ich niemandem etwas Schlechtes wünsche. Augenklappe auf, Augen schonen, lesen geht nicht im Moment und heute sehe ich die Vorteile. Man ist plötzlich gezwungen, den Blick auf seine Umgebung zu machen, die Augen öffnen sich im wahrsten Sinne des Wortes. Schauen wir denn normalerweise über zwei Wochen einfach nur in die Ferne und lassen unsere Gedanken schweifen? Nein, wir sind abgelenkt und entweder mit lesen (auch virtuell) oder tippen beschäftigt. Für einen Schriftsteller bedeutet diese Aus-Zeit eine Qual, nicht wahr? Doch es öffnet den Blick und du wirst sehen, du wirst jetzt andere Dinge sehen als zuvor. Lieber Pierre, du siehst jetzt etwas, vor dem du deine Augen vielleicht verschlossen hattest – die Schönheit der Natur, das hübsche Gesicht deiner Frau (endlich einmal wieder so bewusst), die Sonne (weil du nicht nur hinter dem PC gequetscht Texte tippst), den Regen (du hast Zeit, lange Spaziergänge zu machen), die Welt. Jetzt hast du eine „verordnete“ Freizeit und dein Körper, dein Geist und deine Produktivität werden es dankbar annehmen und umsetzen. So ist es immer mit den Krankheiten oder einer Zeit, in der der Mensch auf Eis gelegt ist und ich finde daran durchaus viel Positives.
Dein Tagesablauf hat sich vorübergehend völlig verändert, du magst dich damit vielleicht nicht abfinden wollen, aber es ist ein Signal, dass er streikt. Es ist eine Bereicherung und eine neue Perspektive, lieber Pierre, denn wir alle sind viel zu vehement mit den täglichen Aktivitäten beschäftigt und damit, unbedingt funktionieren zu müssen. Ich höre immer wieder „nein, das geht nicht. Ich kann nicht ohne Auto sein“ oder „ich muss jeden Tag wissen, was in der Zeitung steht“ und wie du siehst, es geht alles. Es geht sogar viel besser als unsere innere Bequemlichkeit uns suggeriert und es geht immer – mit der richtigen Einstellung. Vielleicht bekommen wir auf diese Art und Weise eine Demut vor dem Leben. An einem Punkt, an dem nichts mehr selbstverständlich ist und wir den unbequemen Weg gehen oder den Verzicht üben müssen. Und vielleicht tun wir dann endlich mal Dinge, die wir vorher nie gemacht haben…

gute Genesung, lieber Pierre,
Petra

© Petra M. Jansen

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Völkermord

Einer der ersten Genozide des 20. Jahrhunderts wurde an den Armeniern verübt. Das war 1915, während des Ersten Weltkrieges (1914-1918) unter der Verantwortung der jungtürkischen, vom Komitee für Einheit und Fortschritt gebildeten Regierung des Osmanischen Reiches. Im Krieg kämpfte das Osmanische Reich an der Seite des Deutschen Reichs gegen Russland. Nationalistische armenische Guerillas unterstützen an der osmanisch-russischen Grenze die Russen, weil sie sich davon einen eigenen Staat in Ostanatolien versprachen. Die armenische Zivilbevölkerung stand mehrheitlich loyal auf der Seite des Reiches. Doch die Regierung der Jungtürken bezichtigte sie kollektiv der Kollaboration mit den Russen. Historiker sind sich einig über die Bewertung der Ereignisse als Völkermord. Politisch streitet man, ob die damaligen Geschehnisse als Bürgerkrieg oder als Massaker im Sinne eines Völkermords zu werten sind. Die Türkei erkennt rund 300.000 Tote an, andere Stimmen gehen zum Teil von bis zu 1,5 Millionen toten Armeniern aus (Yves Ternon: Der verbrecherische Staat. Völkermord im 20. Jahrhundert. Hamburg 1996, S. 151).
Der wohl erste Völkermord geschah zwischen 1904 und 1908 in Deutsch-Südwestafrika.
Seit 1883 waren die Herero und andere Völker, wie die Nama, immer weiter von ihrem Land vertrieben worden. Ihre Rinderherden wurden immer kleiner, weiße Händler betrogen sie, ihre Rechte wurden immer mehr beschnitten. Schließlich kam es im Januar 1904 zum Widerstand der Herero in der deutschen Kolonie, dem heutigen Namibia. Herero besetzten weite Teile des Landes, töteten 123 Deutsche, plünderten Läden, raubten Vieh und zerstörten die Infrastruktur. Die Deutschen reagierten mit brutaler Härte. Kaiser Wilhelm II. schickte sogenannte „Schutztruppen“ ins Land. Sie verübten ein Massaker an den Herero, die in die Omaheke-Wüste getrieben wurden und dort elendig verdursteten und verhungerten.
Unter anderem die Völkermordkonvention von 1948 und das deutsche Völkerstrafgesetzbuch von 2002 regeln in juristischer Hinsicht den Begriff „Völkermord“ als Straftat.
Artikel II der Völkermordkonvention lautet:
Als wegen Völkermord zu Bestrafender gilt,
„wer in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, vorsätzlich
1. Mitglieder der Gruppe tötet,
2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt“.
Die Absicht – der Vorsatz – für die Tat genügt. Auf die tatsächliche Ausführung derer kommt es nicht an.
§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches der Bundesrepublik ist inhaltsgleich.

Warum werden die Taten von 1904 bzw. 1915 nicht strafrechtlich verfolgt?
Zum einen aus faktischen Gründen: die Täter sind schon lange tot!
Zum anderen gilt der Grundsatz: „Nullum crimen, nulla poena sine lege“ (kein Verbrechen, keine Strafe ohne Gesetz!).
Das Gesetzlichkeitsprinzip hindert uns, Taten, welche vor Erlass und Inkrafttreten des Gesetzes begangen wurden, zu bestrafen.

Und so gilt es, die damaligen Massaker aufzuarbeiten und sowohl historisch wie auch politisch dazu zu stehen.

 

© Thomas Dietsch

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NSA
Rund eineinhalb Jahre ist es her, dass man das Handy von Kanzlerin Merkel angezapft hat. Hierin gipfelte der NSA-Abhörskandal. Vorher waren Massen an Daten von deutschen Staatsbürgern gesammelt worden, Telefonate wurden mitgeschnitten. Vom Dach der US-amerikanischen Botschaft in Berlin aus wurde dazumal abgehört. Die Deutschen, wie immer, geteilter Meinung: die Braven finden nichts dabei. Solange man sich rechtlich korrekt verhalte, könne man einem nichts. Übrigens wüssten die doch eh schon alles. Die Kritischen: Der Gipfel der Unverschämtheit! Man sammele Daten von unbescholtenen Bürgern. Diese gingen den eigenen Staat nichts an und schon gar keine fremde Regierung.
Jetzt die zweite Runde: Der Bundesnachrichtendienst soll die im Auftrag der NSA abgefangenen Daten nicht nur weitergeleitet, sondern auch für eigene Zwecke ausgewertet haben. Die Inhalte von Kommunikationen seien gespeichert worden, es habe vollständige Aufzeichnungen von Telefonaten und E-Mails gegeben. Die Generalbundesanwaltschaft prüft, ob Anfangsverdacht auf Landesverrat vorliegt. Auch aus Brüssel wird die Kritik lauter.
Dürfen BND und NSA eigentlich alles? Ein kurzer Blick auf Staats- und Völkerrecht:
1) Staatliche Souveränität: Man behandelt seine Angelegenheiten nach den eigenen Vorstellungen. Telefonieren Politiker oder Amtsträger miteinander, müssen sie das ungestört tun können. Ist dies nicht der Fall, ist der Grundsatz der staatlichen Souveränität verletzt. Was ist nun mit Privatleuten?2) Recht auf Privatsphäre: Dies ist ein Menschenrecht. Und die USA sind verpflichtet, dies zu achten. Sie haben den Pakt der Vereinten Nationen über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert – der dortige Artikel 17 enthält das Recht auf Privatsphäre.
Gilt das nur für das Staatsgebiet der Vereinigten Staaten oder auch für die Bürger Deutschlands?
Das Recht auf Privatsphäre kann eingeschränkt werden, wenn eine gesetzliche Ermächtigung besteht, ein legitimes Ziel verfolgt wird und die Einschränkungen verhältnismäßig sind. Eine rechtliche Grundlage besteht entweder im US-Recht oder in Form völkerrechtlicher Verträge mit Deutschland. Ein legitimes Ziel ist zum Beispiel Terrorbekämpfung. Aber wie jetzt, einfach alles zu erfassen, zu scannen und zu sammeln ist zu pauschal, nicht mehr notwendig, um Gefahren wirksam zu bekämpfen und daher unverhältnismäßig.
Eine flächendeckende, vorsorgliche und anlasslose Erhebung und Speicherung von Daten auf Vorrat verstößt auch gegen deutsches Verfassungsrecht. Das ist für Organe des Bundes unmittelbar bindend und man ist international verpflichtet, sich dafür einzusetzen. Eine anlasslose Speicherung von Daten auf Vorrat zu unbestimmten Zwecken ist strikt untersagt. Das gilt für Verbindungsdaten und erst Recht für Kommunikationsinhalte. Zu verweisen ist diesbezüglich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung. Dies hat auch Relevanz auf europäischer Ebene aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes: Der Bürger hat ein IT-Grundrecht! Es gewährleistet ihm Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.
Mit dem Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel-10-Gesetz – G 10) sind die Befugnisse der deutschen Geheimdienste zu Eingriffen in das durch Artikel 10 des Grundgesetzes garantierte Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis geregelt. Der dortige § 7a Abs. 1 lässt zu, dass der BND mit Zustimmung des Bundeskanzleramtes an ausländische Geheimdienste Daten übermittelt, die er im Rahmen von „G-10-Maßnahmen“ erlangte, soweit „a) die Übermittlung zur Wahrung außen- oder sicherheitspolitischer Belange der Bundesrepublik Deutschland oder erheblicher Sicherheitsinteressen des ausländischen Staates erforderlich ist, b) überwiegende schutzwürdige Interessen des Betroffenen nicht entgegenstehen, insbesondere in dem ausländischen Staat ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist sowie davon auszugehen ist, dass die Verwendung der Daten durch den Empfänger in Einklang mit grundlegenden rechtsstaatlichen Prinzipien erfolgt, und c) das Prinzip der Gegenseitigkeit gewahrt ist“.
Der BND hat an der Kanzlerin vorbei offensichtlich Daten erhoben und diese an die NSA weitergegeben bzw. für eigene Zwecke benutzt. Wenn man bei Wikipedia liest, dass gemäß Bundesdrucksache 17/12773, Bericht vom 13. März 2013, S. 8 in den Jahren 2010 und 2011 keine Übermittlungen der vorgenannten Art an die NSA erfolgt sein sollen, kommen einem berechtigte Zweifel am Wahrheitsgehalt der Unterrichtung des Bundestages durch das damalige Parlamentarische Kontrollgremium.

 

© Thomas Dietsch

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Die gesamte deutsche Auslandsaufklärung ist rechtswidrig.“

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La guerra di Vietnam finì 40 anni fa. Nonostante la superiorità militare Vietnam ha sconfitto gli Stati Uniti con le sue tattiche di guerriglia. Per gli Stati Uniti, è stata la prima guerra persa nella storia. Negli anni seguenti si parla della cosiddetta „sindrome del Vietnam“. Ne soffrono singoli soldati, ma è anche un trauma di un’intera nazione. Ogni presidente successivo deve confrontarsi con questo. George W. Bush ha tuttavia optato per l’invasione dell’Iraq. Un secondo Waterloo per gli Stati Uniti. Barack Obama si è sottomesso alla sindrome e ha respinto l’invasione della Siria. Ed è giusto così! I tempi in cui gli Stati Uniti erano la polizia mondiale sono finiti. Per quale ragione?! In 2013 ammontano le spese militari a 1,75 miliardi dollari per giorno. Non c’è da stupirsi che il disavanzo pubblico è in costante aumento. Dopo la seconda guerra mondiale, la gara è iniziata: il comunismo contro la libertà. Si doveva essere presente ovunque. Durante entrambi i blocchi hanno venduto la loro ideologia. Ma il mondo non è diviso in due parti, o l’uno o l’altro: è sfaccettato. Tra le altre Africa centrale non è né occidentale né comunista. Sviluppa il suo proprio parametro che dobbiamo rispettare. Basta con guerre inutili e traumi!

Vor 40 Jahren endete der Vietnamkrieg. Trotz militärischer Überlegenheit bezwang Vietnam die Vereinigten Staaten mit seiner Guerilla-Taktik. Für die USA war es der erste verlorene Krieg in der Geschichte. Man spricht in den Folgejahren von dem sogenannten „Vietnam-Syndrom“. Daran leiden einzelne Soldaten, aber es ist auch ein Trauma einer ganzen Nation. Jeder nachfolgende Präsident muss sich diesem stellen. George W. Bush hat sich trotzdem für den Einmarsch im Irak entschieden. Ein zweites Waterloo für die Vereinigten Staaten. Barack Obama hat sich dem Syndrom gebeugt und den Einmarsch in Syrien abgelehnt. Zu Recht! Die Zeiten, in welchen die USA Weltpolizei spielten, sind vorbei. Warum auch?! 2013 betrugen die Militärausgaben 1,75 Milliarden $/Tag. Kein Wunder, dass das Staatsdefizit ständig zunimmt. Nach dem Zweiten Weltkrieg begann das Wettrennen: Kommunismus gegen Freiheit. Man musste überall präsent sein. Währenddessen haben beide Blöcke ihre Ideologie verkauft. Die Welt ist aber nicht zweigeteilt, entweder – oder: sie ist vielfältig. Unter anderem Zentralafrika ist weder westlich, noch kommunistisch orientiert. Es entwickelt eigene Maßstäbe, die wir zu respektieren haben. Schluss mit unnötigen Kriegen und Traumata!

© Thomas Dietsch

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Prolétaires du monde entier, unissez-vous ! C’est ce que chaque citoyen associe lorsqu’il est question du premier mai. Une mer de drapeaux rouges dans des défilés glorifiant le rôle joué par les travailleurs. Un petit relent d’Internationale et tout peu démarrer. C’est un des côtés des commémorations. Mais il y a aussi la fête de la Pucelle, de Jeanne d’Arc, l’héroïne de l’unité française, celle qui a osé défier les envahisseurs anglais et qui a fait couronner Charles VII. Une femme de tête et de poigne. C’est Charles Maurras le premier qui a eu l’idée de la récupérer pour la droite. Le FN a suivi cet ensemble et la fête depuis chaque année au 1er mai. L’occasion pour la famille Le Pen de pavoiser au cours d’un cortège qui rassemble l’extrême-droite de la rue de Rivoli à l’Opéra. Qu’aurait-elle dit si elle le savait ? Nul ne peut le dire exactement. La récupération du patriotisme, incarné par elle, me met mal à l’aise. Cela veut dire que la Sainte, aux yeux des militants FN, les a choisi comme étant les seuls en mesure de sauver la France contre les intrus. Aujourd’hui ils ne s’appellent pas, dans l’optique lepéniste, John, Edgar ou Merry, mais Mustapha, Ahmed ou Aïcha. Ils ont fait de Jeanne d’Arc le symbole du racisme, de l’exclusion et d’un nationalisme borné. C’est totalement méconnaître son message, celui de la résistance. Weiterlesen →

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Frau Nachbarin

Die Grande Nation … Was ist eigentlich los mit Euren Politikern? Nicht lange her, als Frau Le Pen ein Fass aufmachte. Jetzt legt Euer Präsident und die Bildungsministerin nach.

Präsident Hollande verweigert die letzten Monat versprochenen Wirtschaftsreformen.

Die Ministerin Najat Vallaud-Belkacem will in den Mittelschulen die bilingualen (französisch-deutsch) Klassen abschaffen.

Das hohe französische Haushaltsdefizit könne in den kommenden beiden Jahren nicht abgebaut werden, wie im März der EU-Kommission versprochen, da die verlangten strukturellen Kürzungen das Wachstum einknicken ließen, so Monsieur le Président. Das Wirtschaftswachstum liegt aber bei maximal einer „schwarzen Null“, wie es der deutsche Finanzminister immer gerne auszudrücken pflegt. Von einem „Riesenknick“ kann also keine Rede sein. Stimmenfang für die nächste Wahl? Man tut etwas fürs Land, hat es der EU mal wieder richtig gezeigt?! Wer weiß, ob das gut geht … Frankreich und Deutschland haben 2003 den Stabilitätspakt gebrochen. Ungestraft! Deutschland hat den durch die höheren Schulden entstandenen wirtschaftlichen Spielraum genutzt. Frankreich hingegen hat unter anderem die 35-Stunden-Woche eingeführt.

Die Arbeitslosenquote lag 2001 in beiden Ländern bei rund acht Prozent; heute liegt sie in Frankreich bei zehn, beim Nachbarn um die fünf Prozent.

Der Wirtschaftspolitik folgt die Bildung: Man will den Deutschunterricht „abspecken“! Die Sprache des nächsten Nachbarn, einem der größten Wirtschaftspartner Frankreichs. Die Begründung: die Sprache sei zu elitär, zum Teil liest man egalitär. Ein Widerspruch in sich! „Elitär“ drückt die Ängste aus. Französische Kinder lernen Deutsch (auch Englisch) gerne und mit Erfolg. Die Kinder die es lernen, kommen hauptsächlich aus dem Bürgertum. Man hat offensichtlich Angst, sich kleine Biedermeier aus der Nachbarschaft heranzuziehen. Also nach dem Motto: Problemlösung klar! Aber auf nationale Art! Das kann nicht gutgehen.

Europa setzt eigene Maßstäbe. Wir müssen an einem Strang ziehen! Das heißt in kultureller Hinsicht aber nicht, alles gleichzumachen. Europa ist ein „Haus der Kulturen“, das aber eine gemeinsame Wirtschaftspolitik braucht.

© Thomas Dietsch