Die russische Polizei hat den Oppositionellen Alexej Nawalny noch vor Beginn einer nicht genehmigten Demonstration im Zentrum von Moskau in Gewahrsam genommen.

Die Behörden teilten mit, Nawalny würden Verstöße gegen die Regeln zur Organisation von Kundgebungen sowie Ungehorsam gegen die Polizei vorgeworfen. Russische Medien berichteten von ersten weiteren Festnahmen.

Der 41-jährige Kritiker des Präsidenten Wladimir Putin hatte zu Demonstrationen in rund 200 Städten aufgerufen. In Moskau wollte er trotz eines Verbots in der Nähe des Kremls protestieren. Das bürgerrechtsnahe Portal OVD-Info berichtete von Dutzenden Festnahmen in der Provinz, etwa in Wladiwostok, St. Petersburg und Kasan. Für Moskau erwarteten die Organisatoren bis zu 50.000 Teilnehmer.

Nawalny will 2018 bei der Präsidentenwahl kandidieren. Es war bereits seine zweite Festnahme bei einer von ihm organisierten Kundgebung in diesem Jahr. Im März diesen Jahres hatte er Tausende Anhänger auf die Straßen gebracht, um gegen Regierungschef Dmitri Medwedew zu protestieren.
Nawalny hatte ihm in einem Online-Video Korruption vorgeworfen. Bei dem Protest am 26. März waren allein in Moskau rund 1.000 Menschen festgenommen worden. Auch Nawalny musste mehrere Tage in Arrest.

Um die Kundgebung gab es ein langes Tauziehen zwischen den Behörden und den Organisatoren. Ursprünglich hatte Nawalny eine Genehmigung für einen Ort im Norden Moskaus bekommen. Eigentlich wollte er aber in der Nähe des Kremls demonstrieren.

Am Vorabend hatte er dennoch überraschend zu Protesten in Kremlnähe aufgerufen. Man sage die Kundgebung auf dem Sacharow-Prospekt ab und verlagere die friedliche Aktion auf die Twerskaja-Straße, so Nawalny auf seiner Webseite. Die Straße sei ideal für ihre Ziele, denn sie sei ohnehin für den Nationalfeiertag verkehrsberuhigt, schrieb er. Russland feiert am 12. Juni die Unabhängigkeit von der Sowjetunion seit 1991.

Durch den Ortswechsel erhöhte sich die Wahrscheinlichkeit einer Eskalation. Die Staatsanwaltschaft warnte, die Polizei könne hart durchgreifen. Jede unerlaubte Aktion sei ein Verstoß gegen das Gesetz. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte dem regierungskritischen Internet-Sender Doschd, jegliche Provokationen und illegale Aktionen müssten verhindert werden.

Nawalny erklärte, er habe keine Firma gefunden, die eine Bühne und Lautsprecher für die Kundgebung aufbaue. Er warf der Stadtverwaltung vor, Druck auf die Anbieter zu machen. Man sei bereit zu Kompromissen, aber man lasse sich nicht demütigen.

Nawalnys Frau Julia schrieb auf Twitter, der Protest auf der Twerskaja solle trotz der Festnahme stattfinden. Ihr Mann habe sie gebeten mitzuteilen, dass die Pläne sich nicht änderen. Seine Sprecherin Kira Jarmysch teilte mit, im Büro ihrer Stiftung zum Kampf gegen Korruption sei der Strom abgeschaltet worden.

Der russische Volkszorn gegen die Korruption der Elite treibt Zehntausende auf die Straßen. Moskau spannt Lehrer und Blogger ein, um die Jugend von einer Teilnahme an Demonstrationen abzuhalten.

Seit Ende März in ganz Russland auf einmal Zehntausende gegen die Korruption der Elite auf die Straßen gingen, tobt in dem Land ein Kampf um die Jugend. Darin haben die Mächtigen nicht die besseren Karten, wie beispielhaft ungeschickte Musikvideos zeigen, die produziert wurden, um potentielle Demonstranten von neuen Protesten fernzuhalten. „Lass die Finger von Politik, Kleiner, geh lieber Mathe lernen“, fordert eine Sängerin, die im Video mal als Lehrerin im knappen Rock, mal als Rockerin in Glitzerjacke auftritt. „Es ist nie zu spät, um aus Fehlern zu lernen, wenn dein Herz schon Veränderungen will, fang bei dir selbst an“, so der Refrain des im Mai veröffentlichten Liedes, das laut unabhängigen russischen Medien „im Auftrag des Staates“ entstand. Und noch drastischer: „Was sagst du zu Mama, wenn du wegen einer Demonstration ins Irrenhaus gesperrt wirst?“, fragt ein junger Mann im Polizeikostüm in einem weiteren, vor einigen Tagen veröffentlichen Clip.

Putin verglich die Proteste mit dem „arabischen Frühling“ und dem jüngsten Kiewer „Majdan“, stellte sie in der Kreml-Lesart als westliches Komplott dar.

 

 

Wiederholt sich die Geschichte? 100 Jahre nach der Russischen Revolution von 1917 sind in Russland gestern Tausende einem Aufruf des Oppositionellen Alexej Nawalny gefolgt und haben gegen die Regierung des „Zaren Putin“ demonstriert. Nawalny selbst wurde gleich zu Beginn einer nicht genehmigten Kundgebung im Zentrum von Moskau festgenommen, wie die russische Nachrichtenagentur TASS meldete. Mehr als 100 seiner Anhänger wurden nach Behördenangaben in Gewahrsam genommen, als die Polizei versuchte, die Hauptverkehrsstraße Twerskaja für den Verkehr zu räumen. Überall in der Hauptstadt wurden massiv Sicherheitskräfte eingesetzt.

In St. Petersburg versammelten sich nach Augenzeugenberichten mehrere Tausend Demonstranten. Kundgebungen gab es auch in den Städten Saratow, Nowosibirsk, Krasnojarsk und Wladiwostok. Meist engagierten sich junge Leute. Nawalny hatte zu Protesten in 100 russischen Städten gegen Korruption aufgerufen.

Zuletzt hatten Unzufriedene in Russland im Winter 2011/12 gegen Wahlfälschungen demonstriert, diese Bewegung hatte Präsident Wladimir Putin niederschlagen lassen.

Gedenkkundgebungen gab es auch zu den Jahrestagen der Ermordung des Oppositionspolitikers Boris Nemzow.

Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hatte zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen – und mehrere Tausend Menschen sind ihm gefolgt. In mehreren Städten in ganz Russland gingen sie gegen Korruption auf die Straße. Allein in der Hauptstadt Moskau versammelten sich Hunderte Menschen.

Sie sahen, wie Sicherheitskräfte den Regierungskritiker Nawalny, der bei der Wahl 2018 gegen Wladimir Putin antreten will, festnahmen und in ein Polizeifahrzeug brachten. Die Demonstranten versuchten vergeblich, das Fahrzeug am Wegfahren zu hindern. Auf Twitter kursieren Fotos von Journalisten, die an der Berichterstattung gehindert und ebenfalls festgenommen wurden.

Putin-kritische Beobachter feierten die landesweiten Demos gegen Korruption als eine der größten koordinierten Aktionen der Opposition seit den Massenprotesten 2011 und 2012 gegen mutmaßlichen Betrug bei den damaligen Parlamentswahlen. In der sibirischen Stadt Nowosibirsk sollen lokalen Medien zufolge etwa 2.000 Menschen teilgenommen haben, aus Krasnojarsk und Omsk wurden etwa 1.500 Demonstranten gemeldet, in Jekaterinburg im Ural etwa tausend.

Die Stadtverwaltung von Moskau hatte die Demonstration im Zentrum der Hauptstadt nicht genehmigt. Andere Orte am Stadtrand seien von den Organisatoren abgelehnt worden. Von Staatsseite hatte man Nawalnys Anhängern für den Fall einer Teilnahme an unerlaubten Demonstrationen mit hartem Durchgreifen gedroht.

Nawalny hatte Anfang März in einem Video Regierungschef Dmitri Medwedjew Korruption im großen Umfang vorgeworfen. Mit seinem Fonds zur Bekämpfung der Korruption veröffentlichte er Belege für die angebliche Bestechlichkeit ranghoher Staatsdiener.

Nawalny ist vor allem durch seine Blogs in Russland bekannt. Ein Gericht der Stadt Kirow hatte ihn letzten Monat zu einer Haftstrafe von fünf Jahren auf Bewährung verurteilt. Es hatte ihn auch im Wiederaufnahmeverfahren der Unterschlagung für schuldig befunden. Nawalny bestreitet die Vorwürfe bis heute und hat angekündigt, in Berufung zu gehen. Zugleich erklärte er, 2018 dennoch bei der Präsidentenwahl antreten zu wollen.

Fünf Jahre lang wagten sich die Menschen in Russland nur selten auf die Straße: Als der prominente Oppositionspolitiker Boris Nemzow ermordet wurde und zu den Jahrestagen. Die jungen Menschen von 2011 sind desillusioniert. Heute gehen die jungen Leute auf die Straße, die während Putins Amtszeit geboren wurden und aufgewachsen sind. Sie fordern Veränderungen.

Die Jugend erinnert sich nicht an die katastrophalen Wirtschaftskrisen vor Putin oder an die Enttäuschungen der letzten Proteste. Sie ist jedoch motiviert, weil sie sich viel besser in sozialen Medien vernetzen und unterstützen kann. Der Kreml übersieht den Effekt, den das Internet auf junge Menschen hat.

Möglicherweise sehen wir die Geburt einer neuen politischen Realität, und der Kreml ist machtlos, irgendetwas zu ändern.

Vielleicht eine weitere unblutige Revolution? Eventuell hilft den Russen ein Blick in Deutschlands jüngste Vergangenheit. 1989 wurde hier ein Meilenstein gesetzt.

Mosca

Mosca celebra la vittoria sulla Germania nazista 70 anni fa. Una sfilata pomposo con 16.000 soldati e tutti i rami militari. Le armi, come carri armati, i vecchi, così come i nuovissime conquiste. Lo spazio aereo è chiuso, formazioni da combattimento in volo. Un atteggiamento cane cima di tipo particolare. I soldati sovietici, così Putin, quindi hanno liberato l’Europa a quel tempo. La maggior parte di capi di stati occidentali hanno rimasto via delle celebrazioni in segno di protesta a causa del coinvolgimento di Mosca in Ucraina orientale. La cancelliera arriverà solo il 10 maggio 2015 per deporre una corona di fiori presso la Tomba del Milite Ignoto. Ma anche toni concilianti sono sentiti da Putin. Così il capo del Cremlino ha ringraziato gli alleati occidentali Francia, Gran Bretagna e Stati Uniti. Sì, anche i combattenti della resistenza in Germania. Allora non ha funzionato da solo in questi giorni. La storia ci insegna ad essere vigili. E per il futuro una dichiarazione rivoluzionaria: aumenterebbe la tenta di creare un mondo unipolare. Ma è necessario un sistema che garantisce la parità di sicurezza per tutti gli stati. Popoli, ascoltate i segnali!
Moskau

Moskau feiert den Sieg über Nazi-Deutschland vor 70 Jahren. Eine pompöse Parade mit 16.000 Soldaten und allen Waffengattungen. Waffen wie Panzer, ältere, wie auch die neuesten Errungenschaften. Der Luftraum ist abgesperrt, Kampfflugzeuge fliegen Formationen. Ein Platzhirschgehabe der besonderen Art. Die Sowjetsoldaten, so Putin, hätten damals Europa befreit. Die meisten westlichen Staatschefs sind den Feiern ferngeblieben aus Protest wegen Moskaus Engagement in der Ost-Ukraine. Die Kanzlerin wird erst am 10. Mai 2015 eintreffen, um einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederzulegen. Aber man hört von Putin auch versöhnliche Töne. So dankt der Kremlchef den Westalliierten Frankreich, Großbritannien und den USA. Ja, auch den Widerstandskämpfern in Deutschland. Alleine ging es damals also doch nicht. Die Geschichte lehre uns, wachsam zu sein. Und für die Zukunft ein wegweisendes Statement: Versuche, eine unipolare Welt zu schaffen, würden zunehmen. Nötig sei aber ein System, das gleiche Sicherheit für alle Staaten garantiere. Völker, hört die Signale!

 

© Thomas Dietsch