Mal ehrlich: Den Amerikanern kann es eigentlich egal sein, ob es nun mit der Griechenlandrettung klappt oder der Staatsbankrott des Landes kommt verbunden mit einem Grexit. Der bilaterale Handel zwischen den Vereinigten Staaten und Griechenland ist kaum der Rede wert. Aber mehr als einmal haben die US-Amerikaner uns gemahnt, man solle die Angelegenheit nicht auf die leichte Schulter nehmen, eventuell gar einen Schuldenschnitt machen.

Ein altes Pressefoto vom 27.02.1953 in London kursiert durchs Netz. Diese Woche landete es sogar auf der Homepage der „New York Times“, die die „deutsche Scheinheiligkeit“ anprangerte: „Der Hauptgläubiger, der fordert, dass Griechenland für seine vergangene Verschwendung zahlt, profitierte vor nicht allzu langer Zeit von milderen Konditionen, als er sie jetzt selbst anzubieten bereit ist“, heißt es in dem Text mit der Schlagzeile „Deutschland vergisst die Nachkriegslehren“.

Die junge Bundesrepublik unterzeichnete damals das sogenannte Londoner Schuldenabkommen, mit dem die Gläubigerländer der jungen Republik mehr als die Hälfte ihrer Weltkriegsschulden erließen und die Frage der Kriegsreparationszahlungen auf den Zeitpunkt des Abschlusses eines Friedensvertrages verschoben.

Moralisches Getue der Amis? Mahnende Worte mit erhobenem Zeigefinger? Nicht ganz!

Ende 2014 schuldete Griechenland den US-Banken gerade einmal 12,7 Milliarden Dollar. Als größter Shareholder des Internationalen Währungsfonds ist Washington außerdem an Athens IWF-Schulden beteiligt. Das wäre zur Not zu verschmerzen. Was aber wäre, wenn ein griechischer Staatsbankrott Europas Wirtschaft zu Boden reißt? Ein Kollaps Europas wäre eine andere Sache. Ein „Überschwappen“ der Krise könnte das US-Wachstum drücken, warnte Goldman Sachs seine Klienten. Zumal die USA ein handfestes Problem vor der eigenen Haustür haben: Puerto Rico! Das US-amerikanische Außengebiet in der Karibik hat einen Schuldenberg von 72 Milliarden Dollar angehäuft.

Ein Staatsbankrott Griechenlands würde die US-Wirtschaft direkt kaum treffen. Etwas schwieriger zu kalkulieren sind die indirekten Folgen. Eine Staatspleite könnte zu Verwerfungen auf den Finanzmärkten führen, die auch die USA zu spüren bekämen.

Denkbar wäre auch eine Flucht der Anleger aus dem Euro, die den Kurs des ohnehin starken Dollars weiter nach oben treibt und der amerikanischen Exportindustrie das Geschäft erschwert. Für die Länder, in welche die USA exportieren, kämen die US-amerikanischen Waren teurer. Die Frage, wie groß solche „Spillover“-Effekte wären, spielte auch bei der jüngsten Sitzung des US-Zentralbankrats eine Rolle. Insgesamt hält aber auch die amerikanische Notenbank FED die Risiken einer Griechenland-Pleite für die USA für überschaubar. Das US-Internetmagazin Politico titelte gar: „White House on Greece: Not our problem!“. Die Amerikaner können, was Europa angeht, eigentlich beruhigt sein. Das Kerneuropa der Eurozone steht institutionell gestärkt da und verfolgt in dieser Krise gemeinsame Interessen. Weitere finanzielle Hilfen für ein Mitgliedsland, das sich den im Gegenzug geforderten Reformen verweigert, schließen alle anderen Mitglieder aus.

Und schlussendlich: Die Vereinigten Statten haben keinen Grund, den Zeigefinger zu heben. Gegen die harte Haltung der Länder der Euro-Zone gegenüber Griechenland lässt sich rein ökonomisch wenig einwenden. Ein Blick zurück in die Geschichte der USA Mitte des 19. Jahrhunderts zeigt, dass Washington damals selbst einen harten Kurs gegenüber hoch verschuldeten Bundesstaaten einschlug. Damals entschied sich eine Mehrheit wirtschaftlich starker US-Staaten gegen einen Bailout für die hoch verschuldeten Staaten aus Bundesmitteln. Die ZEIT schließt daraus, dass Investoren von da an lernten, Risiken nach Einzelfall und nach Wirtschaftskraft einzelner Staaten zu bewerten. Mit dieser Politik erlangten die USA großes Renommée in der Finanzwelt und genießen bis heute in Sachen Geldanlagen den Status als „sicherer Hafen“.

Es wird schon gutgehen mit den Griechen!

© Thomas Dietsch

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Lieber Pierre,

in den sozialen Netzwerken ist unter dem Hashtag #Thisisacoup ein reger internationaler Austausch, der die Gemüter erhitzt. Die Debatte, zäh wie Kaugummi, ein Hin und Her, aber von großer, richtungsweisender Bedeutung. Ein Land der EU ist pleite (die Gründe kennen wir alle ausreichend) und wir schießen Milliarden in die Rettungs-Zahlungen, um zu helfen. Vordergründig betrachtet. Helfen würde diesem Land nur Reformen und konstruktive Vorschläge zur Gesundung. Was hier passiert, sehe ich eher als eine Diktatur der finanzstarken Partner und Tzipras versucht, ihnen die Stirn zu bieten. Versucht es zumindest und kämpft als einer der Ersten, der auch das junge Volk anspricht, um sein Land und Leute. Ich gebe zu, er ist auch zähflüssig und es geht hin und her mit den Absichten. Tatsache ist, dass Europa und speziell das Ansehen Deutschlands schwer gelitten hat. Viel Schaden hat sowohl Tsipras´ Verhalten als auch die harten Forderungen Deutschlands angerichtet und das große Drama wird noch lange nicht vom Tisch sein. Milliarden werden an einen Pleitestaat überwiesen und diese werden sie nie zurückzahlen können. Die Eurokraten feiern das in Brüssel als einen Sieg?! Ich kotze, Verzeihung, lieber Pierre. Schamloser kann man sich und andere nicht belügen. Wenn nun die Stimmen laut werden, wir würden Milliarden in einen Pleitestaat investieren, dann sage ich das ist nicht wahr. Mithilfe des missbrauchten Namens „Hilfe“ werden Milliardenkredite tatsächlich zur Ablösung alter Milliardenkredite gebraucht und genutzt! Dem Land Griechenland dürfte das keinesfalls helfen, den Deutschen auch nicht, der EU auch nicht. Wem hilft es tatsächlich? Genau denen, die an diesen Krediten verdienen! Traurig, aber wahr.
Das Ganze ist ein schwer erniedrigender Batzen von angeblichen Hilfeleistungen für den/die stolzen Griechen, ein Pokern mit Milliarden und Griechenland wird in meinen Augen gefoltert. Das sage ich aus Überzeugung und denken wir an den Privatisierungsfonds – kontrolliert von den Gläubigern selbstverständlich – dann sprechen wir nicht mehr von Demokratie sondern von einem kreditwuchernden Konglomerat und die Vergangenheit lässt grüßen. Tzipras in die Knie zwingen, um jeden Preis, lautet die Devise. Er ist nicht schuld an den Versäumnissen seiner Vorgänger, das müssen wir einmal klar sehen.
Was Wolfgang Schäuble da tut? Für mich ist er ein Drecksack, ein frustrierter Drecksack, die größte Bedrohung Europas! Er weiß genau, dass er Finanzminister des mächtigsten Staates in Europa ist und man kann ihm kaum etwas entgegensetzen. Unsympathisch, aber sicher gut ausgebildet und klug, das ist er wohl. Er zollt Griechenland keinen Respekt, er fordert und setzt seine Interessen in einem Ton um, der jenseits von Ethik, Respekt und Anstand ist. Diplomatie ist das jedenfalls nicht. Wäre Merkel nicht aus dem gleichen Holz geschnitzt, würde sie ihn feuern und zwar sofort. Aber, lieber Pierre… sie spielen so gerne und mischen die Karten, die feinen Demokraten unseres Landes. Die Gezinkten verstecken sie hinter dem Rücken und auch Brüssel klatscht in die Hände, wenn sie ein Land in die Knie zwingen. Gemeinschaft? Europa? Das dürfte nicht aufgehen, diese einst gut gedachte Union, in der man sich gegenseitig hilft. Fairness wäre die Voraussetzung und die hieße: An den Tisch zusammen mit der Regierung Griechenlands setzen und ihnen wirklich helfen, anstatt n i c h t m e h r als Kredite als Zeichen der Solidarität zu offerieren. Prima Hilfe, wenn sie dann noch Erpressungsversuchen ähnelt. Wir erinnern uns: Griechenland hat den Deutschen 1953 seine Schulden erlassen.
Mögen die Deutschen verstehen, dass Schäuble eine Kanone gegen den Frieden ist, ebenso wie Merkel, wenn sie nicht fähig ist, die Fehler ihres Finanzministers zu erkennen und entsprechend zu handeln. Hilfe sieht für mich anders aus als Macht, Druck und der Einstellung „tue, was wir diktieren oder verrecke.“ Sagte Schäuble nicht so ungefähr genau das, als er von Grexit auf Zeit sprach. Es interessiert ihn doch nicht wirklich, was mit Griechenland und mit Europa passiert.
Herzliche Grüße aus der Hitze Frankfurts,
der Metropole des Geldes und der Banken (inkl. EZB)

 

© Petra M. Jansen
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Pendant que j’écris ces lignes, l’Allemagne, la France et la Grèce ont élaboré un compromis qu’ils soumettront à leur collèges de l’Eurogroupe. Il fera grincer des dents au plus récalcitrants, comme la Finlande par exemple, qui refuse toute aide à Athènes. Malgré le va-et-vient insupportable que nous avons vécu ces derniers jours, il est certain que sans un accord l’Europe comme l’ont imaginé ses créateurs serait caduque. Même plus, je pourrais m’imaginer qu’elle s’effondre et qu’elle place à des nationalismes dignes du 19ème siècle. La crise a démontré qu’il faut à tout prix mettre en place un système politique à l’échelle de l’UE qui serait le même pour tous. Cela va de l’harmonisation de certaines lois qui entrent en jeu en ce qui concerne les finances et l’économie. Une chose est sûre, l’Europe sociale fait cruellement défaut. Ces événements seraient l’occasion de faire des pas essentiels pour l’avenir. Si nous ne voulons pas être submergés par les populismes de tous bords, il faut montrer du courage et de la détermination. Il n’en va pas seulement de l’économie mais aussi d’une certaine éthique. L’aspect humain et culturel est une pierre d’achoppement qui a été trop longtemps laissée de côté. Non, je ne veux pas l’Europe de l’argent. Il doit avant tout nous servir, non nous étouffer. Il n’en va pas seulement des sous ! Weiterlesen…

Paneuropa: eine Gemeinschaft aller europäischer Staaten. Das ist grundsätzlich erstrebenswert. Aber nicht um jeden Preis! Es kann schnell aus Paneuropa „Pan-Europa“ werden, das Europa des Pan. Pan ist der griechische Gott des Waldes und der Natur. Der der Hirten. Er ist ein fröhlicher Geselle, liebt die Mittagsruhe. Es ist heiß, niemand darf ihn stören. Tut man es doch, versetzt er die Herden in panischen Schrecken, die Hirten in panische Angst. Das Wort „Panik“ soll hiervon abgeleitet sein. In der Außenpolitik scheint es im Moment so als triebe gerade dieser Pan sein Unwesen. Verwirrung, Ängste! Was geschieht im Falle eines Grexits? Was ist die Konsequenz eines Verbleibens der Griechen im Euro? Fragt man die Griechen, was sie wollen, lautet die Antwort nicht selten: „Wir möchten im Euro bleiben, aber nicht mehr sparen!“. Und genau das geht nicht! In einer Union zu sein heißt, sich an Regeln zu halten. Die derzeitige linksradikale Regierung Griechenlands, die Syriza, verfährt nach der „Rosinentheorie“: Man will sich in den Vorzügen des Euro sonnen, will aber das Ticket für die Sonnenbank nicht lösen. Die Vorgehensweise wurde der griechischen Bevölkerung durch die jetzige Regierung vorgegaukelt, dass man beides haben kann, genauso in Wohlstand leben kann wie die meisten europäischen Länder, ohne Abstriche. Das ist ein Luxus auf Pump. Genau die gleiche Schiene, die bisher auch gefahren wurde: Wohlstand auf Kosten der Anderen und/oder der nächsten Generation. So ist auch nicht verwunderlich, dass sich Griechenland nicht mit Rumänien oder Bulgarien vergleicht oder etwa mit Portugal, dem zweitärmsten Land der Union. Nein, man schaut nach ganz oben zur Spitze! Nach Deutschland! Und vermittelt seinen Wählern: „Da schau hin! So gut kann es uns gehen! Hier und sofort! Es sind die anderen Mitglieder der Eurozone, die uns nicht lassen! Sie wollen ihren Wohlstand nicht mit uns teilen!“. Die kommunistische Botschaft trifft immer auf fruchtbaren Boden. „Der Andere hat zu viel, er muss etwas abgeben.“. Ich will hier nicht das Märchen vom „faulen Griechen“ herunterbeten. Denn auch das ist Quatsch, um das Kind beim Namen zu nennen. Die Griechen können und wollen arbeiten. Sie würden gerne mehr tun, wenn man sie ließe. Das heißt, unter anderem vor Ort Arbeitsplätze zu schaffen. Will Griechenland in „Euroland“ mitspielen, dann muss es sich auch an die dortigen Regeln halten. Die Austeritätspolitik ist Maßgabe, also wird gespart! Will die griechische Regierung das nicht, dann hat das Land in der Eurozone nichts zu suchen. Ob die Sparpolitik wirklich der gesündeste Weg für Europa ist, das steht auf einem anderen Blatt. Ausführungen hierzu würden den Rahmen dieses Artikels sprengen. Europas Problem ist, dass man national denkt. Wenn man nach 1989 zurückdenkt, wie heruntergekommen der Osten Deutschlands war und wie viele Milliarden in diese Gebiete gepumpt wurden. Es hat zu einem Aufschwung sondergleichen geführt. Eine nationale Solidarität ist auf europäischer Ebene (noch) nicht gegeben. Aber die Vereinigten Staaten von Amerika sind auch nicht von heute auf morgen entstanden. Europa hat eine über tausend Jahre alte Geschichte. Regionale Eigenheiten haben sich intensiver eingebrannt als in den USA. Ein europäisches Solidaritätsgefühl wird in seiner Reife lange brauchen. Aber geben wir ihm eine Chance. Schließlich haben die Europäischen Gemeinschaften, die jetzige Europäische Union, Europa, abgesehen von Krisenherden wie dem Balkan, 70 Jahre Frieden beschert. Das gab es auf diesem Kontinent noch nie! Weiterlesen…

Les 28 chefs d’États de l’UE se réuniront dimanche pour prendre une décision définitive en ce qui concerne la Grèce. Cette réunion devrait servir de point de départ à une réflexion de base concernant les institutions .La crise que nous connaissons actuellement provient en grande partie des disparités économiques, financières et fiscales des différents pays. Tant qu’il n’y aura pas de cohérence entre les systèmes, il y aura toujours des déséquilibres. En faisant partie de l’Union, chaque nation perd une partie de sa souveraineté. Il ne peut pas en être autrement lorsqu’on fait cause commune. Faire cavalier seul, comme certains le préconisent, est une utopie dans la mondialisation. Il faut s’armer pour pouvoir résister contre les coups de boutoirs venant d’ailleurs. Pas d’illusions, nous sommes en pleine loi de la jungle et il faut en venir à bout. C’est la raison pour laquelle je veux plus d’Europe. Weiterlesen…

Angela Merkel et François Hollande se sont rencontrés hier soir à Paris pour accorder leurs points de vue en ce qui concerne la crise grecque. Le gouvernement allemand ne veut pas faire trop de concessions. Il est partisan d’une certaine rigueur financière. La France n’aurait pas d’objection à être un peu plus souple. Il est vrai que les deux pays se trouvent dans des situations différentes l’un par rapport à l’autre. La relance tarde à venir chez nous ; en République Fédérale le taux de chômage est le plus bas depuis des décennies. Hier soir il y a eu une approche, les deux chefs d’État veulent redonner une chance à Alexis Tsipras, à condition qu’il fasse de nouvelles propositions. Le nouveau ministre des finances, Euclide Tsakalotos devrait élaborer avec son chef de nouvelles propositions afin de sortir de l’ornière. Ils les présenteront aujourd’hui à Bruxelles. Ce seront aux 18 autres nations de décider, si elles sont prêtes à courir le marathon. Rien n’est moins sûr pour deux raisons : leurs opinions publiques sont très remontées contre Alexis Tsipras et ses amis, de l’autre les bourses se sont bien maintenues, apportant la preuve que la zone euro n’est pas encore à l’agonie. Weiterlesen…

Sagen die Griechen zu Anfang Juli diesen Jahres Goodbye? Alles läuft darauf hinaus. Die Konten werden von den Bürgern geplündert, die Abhebungen je Tag deswegen von der Regierung auf 60,– Euro rationiert. Die Regierung ist pleite, hilflos muss sie nunmehr zusehen, wie das einst stolze Schiff Hellas untergeht. Kapitän Tsipras und Steuermann Varoufakis haben es nicht aus der stürmischen See retten können. Zum einen Resultat einer unfähigen Regierungsclique, zum anderen ist die Misere aber schon wesentlich älter.

Griechenland hätte nie der Europäischen Union, geschweige denn der Eurozone beitreten dürfen.

Das Land hat seinen immensen Wohlstandszuwachs seit 1990 auf einem riesigen Schuldenberg aufgebaut. Athen hatte sich, im Gegensatz zu anderen hochverschuldeten Ländern, überwiegend für Konsum und nicht für Investitionen in Schulden gestürzt. Das bedeutet nichts anderes als dass man auf Kosten der anderen geprasst hat. Das tut eine seriöse Regierung nicht!

So zum Beispiel beliefen sich die Exporte Griechenlands bei Waren und Dienstleistungen 2013 nur auf 12,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Deutschland 42,8 Prozent). Das ist der geringste Wert aller EU-Staaten. Der EU-Durchschnitt liegt bei 33,6 Prozent. Dafür waren die Importe mehr als doppelt so hoch wie die Exporte. Eine Wirtschaft, die die Importe nicht mit Exporterlösen ausgleichen kann, ist zwangsläufig auf Auslandskredite angewiesen.

Die Steuerhinterziehung in Griechenland biegt einem die Zehennägel hoch. Milliardäre zahlen kaum bis gar keine Steuern, Vermögen werden ins Ausland transferiert. Der „kleine Mann“ orientiert sich natürlich an dieser Vorgehensweise. Taxifahrer stellen keine Quittungen aus, man kassiert in Lokalen bar ohne Kassenbeleg. Die rechtskräftigen Steuerschulden sind im Lande zu Anfang des Jahres auf den Rekordstand von 70 Milliarden Euro gestiegen. 6.000 GmbHs und Aktiengesellschaften stehen beim griechischen Fiskus mit weiteren 30 Milliarden Euro in der Kreide. Geld, das man dringend für die Rückführung von Kredittranchen benötigt hätte!

Auch die Korruption hat Griechenland fest im Griff. „Fakelaki“ heißt sie dort, der „kleine Umschlag“! Ein niedlicher Ausdruck für ein großes Problem. Die schlechte Bezahlung – der griechische Durchschnittslohn beträgt rund 1.600 € – mag ein Grund dafür sein, dass sich so viele bestechen lassen. Ein anderer ist der Mangel an positiven Vorbildern: Warum sollte dem kleinen Mann verwehrt sein, was in der großen Politik und Wirtschaft Griechenlands gang und gäbe ist?

In einer Untersuchung von 2012 stellte man fest, dass Griechenland beim Korruptionsindex (Corruption Perception Index) von Platz 78 auf Platz 94 von insgesamt 174 Ländern abgerutscht ist und damit innerhalb der EU-Länder den letzten Platz einnimmt. Das bedeutet nichts anderes als dass die Griechen die höchste Korruptionsrate in der EU haben.

Historisch gesehen war die Misere vorprogrammiert: Nach dem Ende der Militärjunta vor vierzig Jahren beantragte der damalige konservative Premier Karamanlis Griechenlands Aufnahme in die Europäische Gemeinschaft (EG), die heutige Europäische Union. Die EG-Kommission riet damals schon von einer schnellen Aufnahme des Staates ab: Griechenlands landwirtschaftlich geprägte Wirtschaft sei nicht konkurrenzfähig, Inflation, Arbeitslosigkeit und Handelsdefizit seien problematisch hoch. Anfang Februar 1976 stimmte der Ministerrat der damals neun EG-Länder dennoch zu, mit den Griechen über den Beitritt zu verhandeln. Athens Versprechen, Ordnung in die eigenen Staatsfinanzen zu bringen, blieb aber nach dem formellen EG-Beitritt 1981 unerfüllt.

Die Währungshüter sagten daher zu Recht „Goodbye“!

© Thomas Dietsch

Aujourd’hui c’est l’échéance. Sauf miracle, la Grèce fera faillite. Elle ne remboursera pas une partie du prêt que le FMI lui a accordé. Alexis Tsipras a menacé de démissionner si le oui l’emportait. Je trouve étrange qu’un gouvernement appelle le peuple à se suicider. Son chef espère ainsi avoir plus de poids lors de négociations futures. Je crains fort que personne en Europe veut subir un tel chantage. Il s’en remet au peuple pour décider à sa place. C’est abuser du droit au référendum. C’est un aveu d’incapacité ! Qu’il prenne son chapeau dans de telles conditions ! Un tel plébiscite se prépare. Dans ce cas bien précis il fait voter un texte qui n’existe que dans son imagination. Soyons clairs, à partir de minuit il n’existe plus de propositions venant des créanciers. Point à la ligne ! La démocratie ne peut pas fonctionner ainsi. C’est un abus de confiance contre ses propres citoyens. Une fois de plus la preuve que les populistes battent de l’aile lorsqu’il s’agit de prendre des décisions. Je ne peux pas reprocher au Syriza de dire non, mais pas dans de telles conditions. Weiterlesen…