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Die Maske fällt, Marine Le Pen zeigt ihr wahres Gesicht.

„Frankreich ist nicht verantwortlich für das Vel d’Hiv“, sagte die Präsidentschaftskandidatin des Front National (FN) in einem Fernsehinterview.

Ihr Vater nannte Auschwitz ein „Detail der Geschichte“. Marine Le Pen versucht seit Jahren, den Front National davon reinzuwaschen. Nun bringt sie sich mit einer Aussage wohl ums Präsidentenamt.

Mit der Abkürzung „Vel d’Hiv“ wird in Frankreich die Deportation der französischen Juden 1942 bezeichnet, die Razzia des Wintervelodroms: Mehr als 13.000 jüdische Mitbürger hatte die französische Polizei Mitte Juli 1942 festgenommen, über Tage in der Radsporthalle gefangen gehalten und dann ins Vernichtungslager Auschwitz deportiert.

Jahrzehntelang war dieses düstere Kapitel der französischen Geschichte tabu. Erst Staatspräsident Jacques Chirac hatte 1995 den Mut, die Schuld Frankreichs an der Deportation der französischen Juden anzuerkennen. Seither haben sich alle Staatspräsidenten dieser Lesart angeschlossen.

Chiracs Verdienst war es, als erster die Verantwortung nicht nur bei einzelnen Franzosen und Kollaborateuren gesucht zu haben. „Bei diesem kriminellen Wahnsinn sind dem Besatzer Franzosen, ja der französische Staat zur Hand gegangen“, sagte Chirac bei seiner historischen Rede 1995.

Staatspräsident François Hollande ging bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Deportation noch weiter und sagte: „Die Wahrheit ist, dass das Verbrechen in Frankreich von Frankreich begangen wurde. Kein deutscher Soldat, nicht ein einziger, wurde dabei eingesetzt“.

Ob Jacques Chirac mit seiner Rede zum Vel d’Hiv einen Fehler gemacht habe, hat der Moderator die Kandidatin gefragt. Daraufhin erklärte Le Pen Frankreichs Unschuld und schwärmt von einem Land, in dem man Kindern nicht mehr Selbstkritik einbläue, sondern Stolz auf die Nation: Verantwortlich sei nur, wer damals an der Macht gewesen sei. Das sei nicht Frankreich!

Le Pens Satz löste zum Teil auch zynische Reaktionen in den sozialen Netzwerken aus. „Papa, der Mann des Details, wird zufrieden sein“, schrieb die grüne Senatorin Esther Benbassa auf Twitter. Historiker und Holocaust-Spezialist Henry Rousso ergänzte zynisch: „Ist Frankreich verantwortlich für Marine Le Pen?“

Emmanuel Macron, Kandidat der Bewegung „En Marche“ und nach den Umfragen zu urteilen stärkster Konkurrent Le Pens, kommentierte, einige hätten vergessen, dass sie die Tochter ihres Vaters sei.

Auch Macron hatte mit Bemerkungen zu Frankreichs Schuld bei der Kolonisation Algeriens eine heftige Debatte ausgelöst. „Die Kolonialpolitik ist ein Thema, mit dem sie bei ihren Wählern viel einfacher hätte punkten können“, so die Einschätzung des Ifop-Chefs Fourquet. Es sei nicht professionell und unkontrolliert gewesen. Andererseits habe Le Pen gesagt, was sie denke.

Es ist rational nicht nachzuvollziehen, warum Le Pen zwei Wochen vor dem ersten Wahlgang, wo sie doch immer noch die Umfragen anführt, einen derart leichtsinnigen Fehler begehen konnte.

Möglicherweise hat sie Berater, die ihr weismachen wollen, dass auch US-Präsident Donald Trump die Wahlen gewonnen hat, obwohl, oder gerade weil seine Provokationen immer gröber wurden.

Plausibler ist, dass Marine Le Pen nach monatelangem Wahlkampf, Nonstop-Interviews und Fernsehdebatten für wenige Sekunden die Kontrolle verloren und in ihr wahres Gesicht gezeigt hat.

Ein weiterer überzeugter Rechtsideologe, Robert Ménard, Bürgermeister der südfranzösischen Stadt Béziers mit Unterstützung des FN, kehrt das Argument um und behauptet, die Linke und die Medien hätten „Vichy aus dem Keller geholt“. Die Deportierten dienten jenen mal wieder als Fußabtreter, so Ménard auf Twitter.

Angesichts der mehrheitlichen Empörung über ihre Äußerung, veröffentlichte Le Pen nun eine Pressemitteilung. Sie zog sich hinter Charles de Gaulles und François Mitterrand zurück, die, wie sie der Auffassung gewesen seien, dass „Frankreich und die Republik während der Besatzungszeit in London und das Regime von Vichy nicht Frankreich war“.

Wenn man es so nimmt, ist die Geschichte „geglättet“. Bravo! Und die Moral aus der Geschichte: Kluge Menschen lernen aus Fehlern, dumme leugnen sie!

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Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete den US-Angriff in Syrien als „Aggression gegen einen souveränen Staat“, gegen das Völkerrecht. Ausgerechnet Putin, der dem Kriegsverbrecher Baschar al-Assad beim Terror gegen das eigene Volk hilft. Doch es gilt der Grundsatz: keine Gleichheit im Unrecht! Wenn Putin das Völkerrecht bricht, so rechtfertigt dies keinen Völkerrechtsbruch der Vereinigten Staaten.

Der Angriff der Amerikaner ist an der Charta der Vereinten Nationen zu messen. Diese enthält in Artikel 2 Nr. 4 ein striktes Gewaltverbot, das unter dem Eindruck der Weltkriege formuliert wurde.

Die Charta sieht nur einige Ausnahmen vor. So kann der UN-Sicherheitsrat bei einer Bedrohung oder beim Bruch des Friedens anordnen, militärisch einzugreifen, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen. Die Rats-Resolution 2118 aus dem Jahr 2013, die die Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen durchsetzen sollte, droht dem Assad-Regime zwar mit dem Einsatz von Gewalt, behält eine Entscheidung darüber aber dem Sicherheitsrat selbst vor. Der Rat ist zurzeit jedoch blockiert, weil Russland Beschlüsse gegen die syrische Regierung per Veto verhindert.

Nach der Charta kann Gewalt jedoch auch ohne einen Beschluss des Sicherheitsrats erlaubt sein, wenn ein Staat angegriffen wird und sich allein oder mit anderen Staaten verteidigt. US-Präsident Donald Trump rechtfertigt den Angriff damit, es liege im „vitalen nationalen Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten“, die Verbreitung chemischer Waffen zu verhindern. Selbstverteidigung im Sinne der UN-Charta setzt jedoch einen unmittelbar bevorstehenden oder bereits andauernden massiven militärischen Angriff voraus. Syrien ist nicht dabei, die USA oder deren verbündete Staaten anzugreifen. Daher steht Washington kein Selbstverteidigungsrecht zu. Trumps Militärschlag ist nicht von der Charta gedeckt.

Ein derartiges Ergebnis erscheint völlig unbefriedigend, wenn ein Regime das eigene Volk terrorisiert, der Rat aber nicht eingreift, weil er durch ein Veto gelähmt ist. So war die Lage 1999 im Kosovo-Konflikt. Die NATO griff schließlich ohne UN-Mandat Ziele in Jugoslawien an, um die Kosovo-Albaner zu schützen. Befürworter dieses Einsatzes rechtfertigten ihn als „humanitäre Intervention“. Da der Schutz der Menschenrechte zu den höchsten Zielen der modernen Völkerrechtsordnung gehöre, dürften in krassen Fällen einzelne Staaten eigenmächtig einschreiten, wenn der Sicherheitsrat versage. Und das tut er, unverschuldet, wenn Russland durch ein Veto im Sicherheitsrat militärische Eingriffe gegen den Kriegsverbrecher Assad verhindert.

Die Ansicht, staatliche „Nothilfe“ leisten zu dürfen, hat sich aber bis dato nicht durchgesetzt. Ein Weltgipfel der UN erkannte 2005 zwar eine „Schutzverantwortung“ der Staatengemeinschaft für die Menschenrechte an. Diese muss eingreifen, wenn eine Regierung die eigene Bevölkerung schweren Menschenrechtsverletzungen aussetzt. Auch dann darf aber nur der Sicherheitsrat Militärschläge anordnen.

Trump kann sich in Syrien daher nicht auf die Schutzverantwortung berufen. Sein Militäreinsatz ist völkerrechtswidrig. Allerdings wird das Völkerrecht durch das Verhalten der Staaten geprägt. Kommt es immer wieder zu humanitären Interventionen und werden diese von vielen Ländern anerkannt, kann dies dazu führen, dass eine neue Ausnahme vom Gewaltverbot entsteht.

Aktuell steht fest:

  • Der US-Militärschlag gegen syrische Regierungstruppen war völkerrechtswidrig.
  • Die Charta der Vereinten Nationen billigt den Einsatz von Gewalt nur dann, wenn ein angegriffener Staat sich verteidigt oder der UN-Sicherheitsrat den Militärschlag genehmigt.
  • Trump, der das Sicherheitsinteresse der USA in Syrien bedroht sieht, kann sich auf keines der beiden Prinzipien berufen.

Aber die UN-Charta kennt Formen der kollektiven Verteidigung zugunsten nicht verbündeter Staaten (sog. Drittstaaten-Nothilfe i.S.v. Art. 51 der UN-Charta).

Dies wurde 2014 bereits im Rahmen des „Anti-IS-Einsatzes“ im Irak diskutiert. Was die Drittstaaten-Nothilfe nach der UN-Charta angeht, gibt es bisher kein eindeutiges Postulat. Art. 51 der Charta normiert: „Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält“.

Man wird ohne die Zustimmung des Sicherheitsrates auch bei Drittstaaten-Nothilfe nicht auskommen. Fraglich ist, ob die „Buchstaben“ der UN-Charta noch aktuell sind. Neue Phänomene, wie z.B. der IS-Terror, fordern neue rechtliche Grundlagen. Die Charta entstand unter dem Eindruck der Gräuel des Zweiten Weltkrieges. Man wollte Konflikte möglichst friedlich oder, wenn erforderlich, mit Zustimmung der Weltgemeinschaft militärisch lösen. Dass dieser Apparat im Hinblick auf die Veto-Rechte einiger Staaten zu schwerfällig ist, hat sich in den letzten Jahrzehnten des Öfteren gezeigt. Die Veto-Rechte der damaligen Siegermächte und Chinas sind in ihrer Gestaltung zu überdenken.

Recht ist im stetigen Fluss …

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Lieber Pierre,

ein hochaktuelles Thema, das du in deinem Brief ansprichst, ging es doch gerade wieder einmal durch die Medien und war die Basis für eine interessante Talkshow vor einigen Tagen. Da ist was dran, wenn wir uns die Statistik anschauen. Jedes fünfte Kind lebt bei nur einem Elternteil (Tendenz steigend) und in 9 von 10 Fällen bei der Mutter. Jede dritte Alleinerziehende muss mit einem Monatsnettobetrag von weniger als 1.100 Euro auskommen und ist auf staatliche Hilfe angewiesen. Trotz Vollzeitjob, dem diese Mütter nachgehen. Dieser Betrag ist inklusive Zuwendungen, Kindergeld und Unterhalt (sofern dieser überhaupt gezahlt wird). Alleinerziehende Väter (lediglich 1 von 10) haben dabei ein deutlich höheres Netto-Einkommen.

Wir reden hier von ca. 1,5 Millionen alleinerziehenden Frauen und dabei gehen mehr als 60% Mütter Vollzeit arbeiten (Vergleich: nur 58% der Frauen, die in Paarbeziehungen leben). Dabei nicht berücksichtigt ist die Tatsache, dass bei gleichem Job noch nicht überall eine finanzielle Lohn-Gleichstellung gegenüber den männlichen Beschäftigten erfolgt.

Fazit: Wer als Frau Kinder in die Welt gesetzt hat und sich in Trennung befindet bzw. alleinstehend ist, kann sich vieles, was für normale Menschen selbstverständlich ist, nicht leisten. Die Armutsgrenze ist statistisch gesehen erreicht und – trotz Hartz IV, Kindergeld, Sozialhilfe etc. – leben diese Kleinfamilien und Kinder am Rande der Armutsgrenze. DAS ist eine Tatsache und hier ist mehr denn je die Politik gefordert, Mütter-freundliche Modelle zu schaffen und auch die Arbeitgeber, die ausreichend Möglichkeiten für einen Wiedereinstieg sowie eine kompatible Lösung für das Mutter-Sein und Berufsausübung anbieten müssen. Fast die Hälfte aller Alleinerziehenden bezieht Leistungen aus Hartz IV, um irgendwie über die Runden zu kommen und das grenzt an eine politische und berufliche Fehlwirtschaft, die dringend überarbeitet werden muss.

Ich selbst bin ein Beispiel dafür, wie schwierig es ist, den Spagat zwischen Kindern und Berufswelt zu schaffen. Frauen, die eine längere berufliche Pause eingelegt haben, um sich ganz der Familie zu widmen, haben bei Trennungen  die Arschlochkarte gezogen, daran ändern auch die drei angerechneten Rentenjahre für die Erziehung nichts. Eine längere Zeit raus aus dem Job bedeutet, dass man kaum wieder entsprechend eingegliedert werden kann und auf Hilfsjobs bzw. viele kleinere Jobs angewiesen ist, die zum Teil auf 450.- Euro-Basis laufen und ebenfalls nichts zu den Sozialleistungen/ späterem Rentenbezug beitragen. Also wieder die Arschlochkarte, aber oft hat man gar keine andere Möglichkeit. Ich musste einen kompletten Neustart machen und das – bedingt durch meinen Auslandsaufenthalt – zweimal innerhalb weniger Jahre. Versuche das mal mit zwei – damals kleineren Kindern, lieber Pierre. Und auch jetzt, nachdem beide Söhne erwachsen sind, sieht es nicht besser aus. Ich arbeite in einem künstlerischen Bereich und widme mich verstärkt ethisch anspruchsvollen  Dingen. Der Markt ist jedoch ausgerichtet auf Profit, Konsum, Rationalisierung etc… meine Arbeit spielt nur insofern eine Rolle, dass ich die Kassen fülle und Dinge tue, die einen wirtschaftlichen Vorteil bringen. Aktuell arbeite ich auf ca. acht verschiedenen beruflichen Baustellen (inklusive unsere Firma) und jedes für sich ist eine andere Beschäftigung, die auch durchaus meiner Ausbildung entspricht. Trotzdem habe ich heute noch zu kämpfen und ich tue es bewusst alleine! Mit jedem Monat wird es schwieriger und mit jedem Jahr, in dem du älter wirst, wird es noch extremer. In unserer Arbeitswelt zählen Erfahrung und Alter tatsächlich recht wenig und spätestens ab 40 bist du für viele in Bewerbungsgesprächen zu alt und sie bevorzugen jüngere Leute.

Ist das alles ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft, die alleinstehenden Müttern mehr unter die Arme greifen muss und auch des Arbeitsmarktes und der Chefs/ Manager, die gefordert sind, menschenbezogener an die Auswahl ihrer Beschäftigten zu gehen? Trotzdem ist das Jammern auf hohem Niveau, lieber Pierre, denn eines steht fest: In Deutschland leben wir sicher, frei und – obwohl es für einige Bevölkerungsgruppen sehr schwierig ist – gibt es immerhin staatliche Unterstützung und Hilfe. Im Vergleich: In vielen anderen Ländern verhungern Kinder und Familien. Das Nachgehen einer Arbeit ist unmöglich, es sind Kriegsgebiete, es gibt Seuchen und vieles mehr.

Nehmen wir es wie es ist, lieber Pierre. Viele junge Menschen entscheiden sich aus den Gründen wie oben beschrieben gegen Kinder, gegen eine Ehe, sie leben ohne Trauschein zusammen und bei den Paaren gehen beide einer Vollzeitbeschäftigung nach. Wir erleben in den letzten Jahren einen starken gesellschaftlichen Wandel, dessen Ursache die Soziologen klären müssten. Unser Familienmodell der heutigen Zeit setzt uns vor die Tür der ehemaligen Großfamilie, in der man einzelne Mitglieder unterstützte, einen gemeinsamen Halt hatte und in der das Überleben jedes Einzelnen garantiert war. Ob unser Freiheitswahn, die Emanzipation der Frau und die Strukturen der Kommerzialisierung jetzt besser sind, bezweifle ich sehr. Wir sehen ja, wohin es führt und Familienplanung zugunsten eines Wohlstandslebens aufzugeben, in dem Reisen, Klamotten, Fitnessstudio oder Luxusartikel mehr Wertigkeit haben als Familie, Nachwuchs und echte Liebe, ist fatal.

Wenn der Preis, wundervolle Kinder zu haben, auf die man stolz sein kann, so hoch ist, dass ich am Existenzminimum krebse, dann nehme ich das gerne in Kauf, denn ich habe etwas erschaffen, was wahre Liebe ist – und zwar von beiden Seiten. Scheiß auf ein tolles Outfit, ein großes Haus brauche ich nicht… vergiss es mit Kaufrausch, den kann ich mir nicht leisten. Aber was ich mir leisten kann ist, der Gesellschaft den Mittelfinger zu zeigen und mir darüber bewusst zu sein, dass ich mehr Sinnvolles für die Gesellschaft getan habe, als eine konsumorientierte Lady, die sich Gedanken darüber macht, welche Frisur gerade angesagt ist oder in einen Shopping-Rausch verfällt. Das alles ist mir zu oberflächlich, wie du weißt und ich hoffe für alle Frauen, die hier mitlesen und denen das Leben nicht den einfachsten Weg beschert hat, dass ich ein wenig Mut machen konnte. Mutter zu sein ist das wundervollste Geschenk, das uns das Leben geben kann, das dürfen wir niemals vergessen.

 

In diesem Sinne, eine herzliche Umarmung,

Petra

© Petra M. Jansen

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Liebe Petra,

heute komme ich mit einem Thema, das mich beschäftigt und es geht um die heikle Frage, wie es den Familien besser gehen könnte. Der Druck ist sehr hart, wenn man Job und  Erziehung der Kinder unter ein Dach bringen muss, wie du weißt und noch schwieriger ist es, wenn man alleinerziehend ist. Meistens stehen die Frauen an der Front und wissen nicht so recht wie es weitergehen soll. Vor ein paar Tagen habe ich eine Reportage gesehen, in der Mütter, zwei bis drei Tätigkeiten täglich absolvieren mussten um über die Runden zu kommen. Das Beispiel der Hilde L. hat mich sehr bewegt: Eine halbe Stelle als Putzkraft in einem Großhandel, dann die Betreuung einer alten Dame, die an Alzheimer leidet und zuletzt Zeitungen austragen. Ihre Tochter ist zwangsläufig ein Schlüsselkind, kommt damit nicht zurecht und ihre Noten lassen zu wünschen übrig. Der Ex-Ehemann hat sich aus dem Staub gemacht und bezahlt keine Alimente. Kein Wunder, dass die Schulden diese Frau sehr belasten und dass sie gesundheitlich darunter leidet. Sie hat zu hohen Blutdruck und ist daher oft schwindelig. Was sagt die Politik dazu? Ob Horst Seehofer, Manuela Schwesig oder Karin Göring-Eckhardt der Grünen, alle sprechen wie der Weihnachtsmann. Klar, es soll sich verbessern, wir werden schon dafür sorgen.

Das gehört jetzt zum Timing. Warum? Gut erraten liebe Petra! In Deutschland fängt der Wahlkampf für den Bundestag an. Eine Zeit, in dem sich ganz speziell die Parteien um die Belange der Familie kümmern. Es soll ihnen besser gehen als bisher und das sowohl in Gestalt des Alltages als auch finanziell. Es soll flexibler zugehen, egal ob in der Firma oder zu Hause und das würde bedeuten, dass die Arbeitszeit reduziert werden sollte, um den Kindern mehr Zuwendung zu schenken oder um ihre gebrechlichen Großeltern besser pflegen zu können. Das klingt sehr human, aber woher soll das Geld für solche Vorhaben stammen? Darüber macht man sich zu Recht Gedanken. Ich habe immer ein fahles Gefühl, wenn sich die Parteien kurz vor einer Wahl als äußerst menschlich ausgeben, denn auf dem Papier sieht es gut aus, in der Realität weniger. Seien wir uns im Klaren, dass jede Verkürzung der Arbeitszeit mit weniger Einkommen eng gekoppelt ist und auch, wenn der Staat den Verdienstverlust teilweise abfedert, wird kaum alles gedeckt werden können. Die Pflegeversicherung sieht vor, das helfende Angehörige einen Teil ihres Aufwands zurückerstattet bekommen, aber das ist nur ein Bruchteil ihrer Ausgaben und wie wir wissen, können die meisten Familien nicht mit einem Gehalt überleben. Immer öfter müssen die Eltern zwei bis drei Jobs ausüben, um zurechtzukommen. Hier sollte sich zuerst etwas ändern und das hieße, bessere Löhne auszubezahlen, um die Familien zu stabilisieren. Wer ständig nach dem Geld rennt, hat keinen freien Kopf und das hat zweifellos Konsequenzen für die Kinder. Wäre es nicht angebrachter hier aus staatlicher Sicht zu investieren? Ich denke schon. Auch die ständige Angst seinen Job zu verlieren, sorgt für Spannungen. Jeder weiß, dass für eine gute Erziehung Gelassenheit notwendig ist. Wenn aus äußerlichen Gründen Spannungen angesagt sind, kann es schreckliche Konsequenzen für die Kinder haben. Klar, die Übernahme der Kita-Kosten zum Beispiel, wäre ein Schritt in die richtige Richtung, aber das ersetzt nicht ein sicheres Einkommen. Eine effektive Familienpolitik ist eng mit dem Job verbunden, hier müsste angesetzt werden und das sowohl für die Gehälter als auch für die interne Arbeitsverteilung. Mütter sollten die Möglichkeit haben, ihren Zeitplan selbst zu organisieren und das sollte gesetzlich vorgegeben werden.

Gerade in einer Zeit, in der das virtuelle Leben solch ein Gewicht hat, sollte alles getan werden, um die Menschen näher zu führen. Wollen wir nur noch Autisten haben? Ich finde schon, dass es die Rolle des Staates ist, dafür zu sorgen, dass die Bedingungen geschaffen werden sollten, um jedes Mitglied einer Familie nicht in die Isolation zu treiben. Wenn zu wenig Zeit für die Fürsorge übrig bleibt, darf man sich nicht wundern, dass viele junge Leute auf der Strecke bleiben. Ich würde gerne deine Meinung diesbezüglich hören.

Sei umarmt, liebe Petra. Ich hoffe, dass die Sonne auch in dein Herz strahlt.

Alles Liebe

Pierre

//pm

 

 

 

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Die Bundeswehr rüstet sich für die Kriegsführung der Zukunft.

„Bundesministerin der Verteidigung stellt neues Kommando Cyber- und Informationsraum auf“, so die Pressemitteilung. Ursula von der Leyen wird das Kommando im Rahmen eines feierlichen Appells in Bonn in Dienst stellen und Generalleutnant Ludwig Leinhos zum ersten Inspekteur ernennen. Damit ist ein weiterer Meilenstein erreicht, „um die Bundeswehr künftig modern und innovativ gegen Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum aufzustellen“.

So die offizielle Verlautbarung. Man kann es allerdings auch anders ausdrücken: Die Bundeswehr stellt sich für die Kriegsführung der Zukunft ein.

Diese Zukunft hat mit ihren Bedrohungen und Risiken bereits begonnen.

Schon jetzt sind die IT-Systeme der Bundeswehr massiven Angriffen ausgesetzt. Laut Bundeswehr wurden ihre Rechner in den ersten neun Wochen des Jahres mehr als 284.000 Mal attackiert. Mit der Cyber-Bedrohung hat man es mit einer sehr ernst zu nehmenden Waffe zu tun. Dies liegt auch daran, dass Cyber-Waffen „kostengünstig“ sind und sich Angreifer schwer zuordnen lassen. Ein modernes Sicherheitsthema!

Die Bundeswehr stellt sich dieser Herausforderung nun mit ihrer neuen Cyber-Truppe, die künftig gleichberechtigt mit Heer, Luftwaffe und Marine agieren soll. Wobei man es sich nicht so vorstellen darf, dass auf einen Schlag Hunderte oder gar Tausende neue IT-Soldaten eingestellt werden. Stattdessen ist die Neuaufstellung vor allem eine Umstrukturierung und Bündelung vorhandener Kapazitäten – die allerdings für die Zukunft ausgebaut werden sollen.

So werden dem neuen Kommando zunächst lediglich 260 Soldaten angehören. Zum 1. Juli 2017 werden ihm dann mehrere Dienststellen und damit 13.500 Soldaten unterstellt. Bis 2021 sollen es rund 15.000 sein.

Es handelt sich hierbei nicht um Hacker in Uniform. Stattdessen wird ein Großteil der Soldaten etwa für Schutz und Betrieb des IT-Systems der Bundeswehr zuständig sein. Doch es gibt auch eine kleine Einheit namens Computer-Netzwerk-Operationen, kurz CNO, die von 60 auf 80 Personen wachsen und „wirken“ soll. In „Bundeswehrsprech“: Netzwerke knacken, sabotieren, ausschalten.

Das Thema ist heikel und hat bereits heftige Debatten ausgelöst. So wie folgt: Es gebe im Cyberraum keinen Unterschied zwischen Offensive und Defensive. Wenn man Systeme verteidigen will, muss man auch wissen, wie ein potenzieller Angreifer agiert. Das Wissen darum, wie Angriffe funktionieren, kann in Krisensituationen zur Analyse von Angriffen und zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der IT-Systeme genutzt werden.

Wann dürfte die Bundeswehr überhaupt tätig werden? Schließlich entscheidet hierzulande das Parlament über deren Einsatz. Hierzu Staatssekretärin Katrin Suder im Verteidigungsministerium: Daran solle sich auch angesichts der Bedrohungen im Cyber-Raum nichts ändern. Man agiere ausschließlich im Rahmen der Einsätze und des Mandats. Es gebe keinen rechtsfreier Raum.

Diese Art der Landesverteidigung ist eine Option, Menschenleben zu schonen. Kritiker denken allerdings weiter. Manche fordern schon jetzt die „dringend gebotene internationale Abrüstung im Cyberspace“ (Thomas Reinhold, Informatiker). Auch die Cyber-Rüstung berge „erhebliche Gefahren und ein großes Eskalationspotenzial“, so die Grünen im Bundestag.

Die Frage ist, welche Qualität die Angriffe haben. Um Artikel 5 des NATO-Vertrages auszulösen – den Bündnisfall – muss eine Schwelle überschritten werden, die bewusst nicht abschließend definiert ist. Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, kann nur im Einzelfall entschieden werden.

Die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen angesichts der Cyber-Bedrohung – entsprechend wird es zu Kompetenzgerangel zwischen Verteidigungs- und Innenministerium kommen.

Woher kommt der Nachwuchs? An der Bundeswehr-Universität München entsteht derzeit ein Studiengang „Cybersicherheit“ samt einem Forschungszentrum. Es soll auch eine „Cyber-Reserve“ geben, um auf Experten aus der Industrie zurückgreifen zu können.

Nicht vermieden werden kann, dass Geheimdienste und Bundeswehr künftig verschärft um geeignete Bewerber konkurrieren.

Die Schlachten der großen Armeen auf weiten Ebenen sind ein für allemal geschlagen.

 

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Donald Trump hält nicht viel von Umweltschutz!

Anordnungen zur Rücknahme von Obama-Gesetzen gefährden Pariser Abkommen, helfen angeblich Kohlegruben, Donald Trump legt nun energiepolitisch den Schalter um: Mit einem letzte Woche unterzeichneten Dekret hat der US-Präsident die Klima-Agenda seines Vorgängers Barack Obama praktisch ausgehebelt. Strengere Auflagen für Kohlekraftwerke, das ist der Kern seiner Anweisung, werden damit hinfällig. Es bedeutet, dass sich die USA von Verpflichtungen verabschieden, die sie im Dezember 2015 mit dem Pariser Klimaschutzabkommen eingegangen waren. Es ist noch keine zwei Jahre her, dass Obama seinen – später von den Republikanern juristisch angefochtenen – „Clean Power Plan“ präsentierte und damit den Weg zum Erfolg der Klimagespräche in der französischen Hauptstadt ebnete. Demnach sollten die Kohlendioxid-Emissionen amerikanischer Kohlekraftwerke bis 2030, gemessen an den Werten des Jahres 2005, um rund ein Drittel sinken. In der Praxis lief es darauf hinaus, die ältesten, schmutzigsten Kraftwerke zu schließen, während sich der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung auf 28 Prozent verdoppeln sollte. Das Weiße Haus wollte ihn also noch verstärken, den Strukturwandel, der in der amerikanischen Energiewirtschaft bereits eingesetzt hatte: weg von der Kohle, hin zu Erdgas, Solaranlagen, Windrädern. Der „Krieg gegen die Kohle“ ist vorbei. Dass Trump den Trend umzukehren versucht, hat nicht zuletzt politische Gründe. Kohlestaaten wie West Virginia, Kentucky oder Wyoming gehören zu jenen, in denen Trump das Präsidentschaftsduell gegen Hillary Clinton besonders klar für sich entschieden hat. Gerade in West Virginia, über Jahrzehnte eine Hochburg der Demokraten, zuletzt immer mehr ins republikanische Lager gewechselt, gab sich der Milliardär als Sprecher verunsicherter Kumpel. In der Pose eines Retters in höchster Not versprach er ihnen beizustehen im „Krieg gegen die Kohle“, den die liberale Küstenelite vom Zaun gebrochen habe. So gesehen, belohnt er nun schlicht ein Milieu, das ihm im November zum Sieg verhalf. Ob seine Regierung den Pariser Klimavertrag auch offiziell aufkündigen wird, bleibt abzuwarten. De facto hat sie es mit dem Energiedekret bereits getan, wobei der Schritt schon deshalb nicht überrascht, weil jenes Pamphlet bei Trump auf dem Merkzettel stand. Bereits vor Jahren hat er den Klimawandel als Erfindung der Chinesen bezeichnet, in die Welt gesetzt, damit sich China gegenüber den USA Wettbewerbsvorteile sichern konnte. Alternative Fakten … Die Annahme, er könnte sich, einmal ins Oval Office gewählt, eines Besseren besinnen, erweist sich einmal mehr als Trugschluss. Umso schärfer fällt der Protest seiner Kritiker aus. Der Präsident habe kein Dekret unterschrieben, sondern eine Kriegserklärung, wettert Ed Markey, ein Senator aus Massachusetts, im Kongress einer der lautesten Mahner vor den Folgen globaler Erwärmung. Er habe Amerikas Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel den Krieg erklärt. Ob die Direktive der Kohle tatsächlich zu neuen Höhenflügen verhilft, wird von Experten bezweifelt. Die Krise im Grubenmilieu hat schließlich mehr mit den Gesetzen des freien Marktes zu tun als mit politischen Vorgaben Obamas. Vielerorts hat sich Erdgas als Energieträger Nummer eins durchgesetzt, zumal der Fracking-Boom die Gaspreise purzeln ließ und die oft teurere Kohle hiermit nicht konkurrieren konnte. Von Alaska bis Florida sind es bereits 14 Bundesstaaten, die ihren Energiebedarf hauptsächlich durch Erdgas decken. Zum anderen haben die Grubenbetreiber auch deshalb massenhaft Leute entlassen, weil bessere Technik manchen Job überflüssig macht. Beschäftigten sie im Jahr 2008 noch 88.000 Bergarbeiter, so waren es 2015 nur noch 66.000 Kumpel. Wie der Präsident die Automatisierung zu stoppen gedenkt, hat er mit keinem Wort erklärt. Klar ist für die Kritiker indes eines: Trump will die Amerikaner energiepolitisch zurück ins 19. Jahrhundert schicken.

Scheinbar unbeeindruckt von seinen politischen Niederlagen arbeitet Donald Trump den Plan zum Umbau Amerikas ab. Nun steht die Schwächung des Umweltschutzes auf dem Zettel. Doch der Widerstand organisiert sich schnell. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage weiter entwickelt. Nach Wochen der Misserfolge, einer an der eigenen Partei gescheiterten Gesundheitsreform und nicht endend wollender Gerüchte um Trumps Verbindungen zu Russland.

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Im Oktober 1867 versammelten sich Repräsentanten des russischen Kaiserreiches und der Vereinigten Staaten an der Küste Alaskas. Sie hatten Masten aufgestellt, an einem wehte die mit dem Doppeladler bestickte Flagge des Kaiserreiches, an dem anderen sollte die amerikanische gehisst werden – als Symbol für die Übergabe der Souveränität über Alaska. Doch die russische Flagge verhedderte sich auf 20 Metern Höhe und kam nicht herunter. Ein Matrose musste hinaufklettern und sie freischneiden. Erst fiel sie auf die Bajonette der Ehrengarde, dann fiel Prinzessin Maksutowa, die Frau des letzten russischen Gouverneurs, in Ohnmacht.

Russland übergab am 30. März 1867, vor 150 Jahren, das, was Zar Alexander II. an die Amerikaner verkauft hatte: Alaska, größte Exklave der Welt. Die 7,2 Millionen amerikanische Dollar waren ein Freundschaftspreis, die Staaten waren verbündet. Russland wollte verhindern, dass Großbritannien, sein damals größter Rivale, die verwundbare Kolonie in einem militärischen Konflikt an sich reißt. Das Reich war nach dem verlorenen Krimkrieg 1853-56 geschwächt, der Zar besann sich auf innere Reformen wie die Aufhebung der Leibeigenschaft für die Bauern. So groß der Reichtum Alaskas an Seeotter-Fellen und anderen Schätzen war, fraß doch der weite Transportweg die Gewinne auf.

Seit dem Verkauf ist viel Zeit vergangen. Dennoch finden sich in Alaska noch Spuren von Russisch-Amerika – etwa in Dörfern auf der Kenai-Halbinsel. In dem Gebiet sprechen heute schätzungsweise 500 Menschen Russisch. Auf den Grabkreuzen neben einer orthodoxen Kapelle stehen russische Namen.

Das sichtbarste Zeugnis der russischen Ära sind die russisch-orthodoxen Gemeinden und Kirchen. Dutzende hiervon sind im Land verstreut – mancherorts ist das einzige Gotteshaus weit und breit ein orthodoxes. Allerdings ist der Einfluss Russlands in Alaska nie sonderlich groß gewesen. Kaum mehr als 800 Russen lebten je in Russisch-Amerika.

Der Verlust des Landes bereitet dem modernen Russland heute kaum Phantomschmerzen – anders als der Abfall der ehemaligen Sowjetrepubliken. In der Ukraine, im Kaukasus und in Zentralasien will Moskau seinen Einfluss um jeden Preis halten. Viel Geld hätte Russland in Alaska verdienen können. Es gab eigentlich keinen wirtschaftlichen Anlass, das Land zu verkaufen. Doch die eisbedeckten Lande waren schwer zu verwalten, mit dem Schiff dauerte die Reise von Sankt Petersburg über ein halbes Jahr. Russland habe kein großes Interesse gehabt, Alaska zu bevölkern und Bürgern per Gesetz verboten, permanent überzusiedeln.

Der Armee-Fernsehsender Swesda stellte 2016 das Gedankenspiel an, wie sich russische Atomraketen in Alaska ausnehmen würden. Ergebnis: Den russischen Teil der Arktis könne man vom eigenen Gebiet aus sichern.

Die Offiziere im entlegenen Fernen Osten Russlands sind froh, dass sie nicht jenseits der Beringstraße dienen müssen, so Swesda. Deshalb laute ihr traditioneller Trinkspruch: „Auf Sascha!“, auf den Zaren, der Alaska verkauft habe. Gleichwohl sind die Russen stolz auf etwa 130 Jahre Kolonialgeschichte auf dem amerikanischen Kontinent. Russisch-Amerika reichte sogar bis in das heutige Kalifornien. Fort Ross, 80 Kilometer nördlich von San Francisco, war von 1812-41 der südlichste russische Stützpunkt.

Für die Vereinigten Staaten ist Alaska, das sie vor 150 Jahren als Schnäppchen erworben haben, von unschätzbarem Wert. Es gilt als letzte Wildnis und letzte Grenze. Dabei hatten es manche nach dem Kauf als „Gefriertruhe“ oder „Eisbärengehege“ verspottet. 1959 wurde Alaska der 49. Bundesstaat der Vereinigten Staaten. Alaska ist reich an Gold, und auch das „schwarze Gold“ gibt es reichlich. Das größte in der amerikanischen Geschichte entdeckte Ölvorkommen liegt unter der Prudhoe Bay im Norden des Landes.

Sollte das Eismeer des Nordpols wegen des wärmer werdenden Klimas weiter schmelzen, läge Alaska auf der Hauptschifffahrtsroute für Nordeuropa und Asien. Der Wert Alaskas steigt mit der Zeit erheblich.

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Wiederholt sich die Geschichte? 100 Jahre nach der Russischen Revolution von 1917 sind in Russland gestern Tausende einem Aufruf des Oppositionellen Alexej Nawalny gefolgt und haben gegen die Regierung des „Zaren Putin“ demonstriert. Nawalny selbst wurde gleich zu Beginn einer nicht genehmigten Kundgebung im Zentrum von Moskau festgenommen, wie die russische Nachrichtenagentur TASS meldete. Mehr als 100 seiner Anhänger wurden nach Behördenangaben in Gewahrsam genommen, als die Polizei versuchte, die Hauptverkehrsstraße Twerskaja für den Verkehr zu räumen. Überall in der Hauptstadt wurden massiv Sicherheitskräfte eingesetzt.

In St. Petersburg versammelten sich nach Augenzeugenberichten mehrere Tausend Demonstranten. Kundgebungen gab es auch in den Städten Saratow, Nowosibirsk, Krasnojarsk und Wladiwostok. Meist engagierten sich junge Leute. Nawalny hatte zu Protesten in 100 russischen Städten gegen Korruption aufgerufen.

Zuletzt hatten Unzufriedene in Russland im Winter 2011/12 gegen Wahlfälschungen demonstriert, diese Bewegung hatte Präsident Wladimir Putin niederschlagen lassen.

Gedenkkundgebungen gab es auch zu den Jahrestagen der Ermordung des Oppositionspolitikers Boris Nemzow.

Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hatte zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen – und mehrere Tausend Menschen sind ihm gefolgt. In mehreren Städten in ganz Russland gingen sie gegen Korruption auf die Straße. Allein in der Hauptstadt Moskau versammelten sich Hunderte Menschen.

Sie sahen, wie Sicherheitskräfte den Regierungskritiker Nawalny, der bei der Wahl 2018 gegen Wladimir Putin antreten will, festnahmen und in ein Polizeifahrzeug brachten. Die Demonstranten versuchten vergeblich, das Fahrzeug am Wegfahren zu hindern. Auf Twitter kursieren Fotos von Journalisten, die an der Berichterstattung gehindert und ebenfalls festgenommen wurden.

Putin-kritische Beobachter feierten die landesweiten Demos gegen Korruption als eine der größten koordinierten Aktionen der Opposition seit den Massenprotesten 2011 und 2012 gegen mutmaßlichen Betrug bei den damaligen Parlamentswahlen. In der sibirischen Stadt Nowosibirsk sollen lokalen Medien zufolge etwa 2.000 Menschen teilgenommen haben, aus Krasnojarsk und Omsk wurden etwa 1.500 Demonstranten gemeldet, in Jekaterinburg im Ural etwa tausend.

Die Stadtverwaltung von Moskau hatte die Demonstration im Zentrum der Hauptstadt nicht genehmigt. Andere Orte am Stadtrand seien von den Organisatoren abgelehnt worden. Von Staatsseite hatte man Nawalnys Anhängern für den Fall einer Teilnahme an unerlaubten Demonstrationen mit hartem Durchgreifen gedroht.

Nawalny hatte Anfang März in einem Video Regierungschef Dmitri Medwedjew Korruption im großen Umfang vorgeworfen. Mit seinem Fonds zur Bekämpfung der Korruption veröffentlichte er Belege für die angebliche Bestechlichkeit ranghoher Staatsdiener.

Nawalny ist vor allem durch seine Blogs in Russland bekannt. Ein Gericht der Stadt Kirow hatte ihn letzten Monat zu einer Haftstrafe von fünf Jahren auf Bewährung verurteilt. Es hatte ihn auch im Wiederaufnahmeverfahren der Unterschlagung für schuldig befunden. Nawalny bestreitet die Vorwürfe bis heute und hat angekündigt, in Berufung zu gehen. Zugleich erklärte er, 2018 dennoch bei der Präsidentenwahl antreten zu wollen.

Fünf Jahre lang wagten sich die Menschen in Russland nur selten auf die Straße: Als der prominente Oppositionspolitiker Boris Nemzow ermordet wurde und zu den Jahrestagen. Die jungen Menschen von 2011 sind desillusioniert. Heute gehen die jungen Leute auf die Straße, die während Putins Amtszeit geboren wurden und aufgewachsen sind. Sie fordern Veränderungen.

Die Jugend erinnert sich nicht an die katastrophalen Wirtschaftskrisen vor Putin oder an die Enttäuschungen der letzten Proteste. Sie ist jedoch motiviert, weil sie sich viel besser in sozialen Medien vernetzen und unterstützen kann. Der Kreml übersieht den Effekt, den das Internet auf junge Menschen hat.

Möglicherweise sehen wir die Geburt einer neuen politischen Realität, und der Kreml ist machtlos, irgendetwas zu ändern.

Vielleicht eine weitere unblutige Revolution? Eventuell hilft den Russen ein Blick in Deutschlands jüngste Vergangenheit. 1989 wurde hier ein Meilenstein gesetzt.