Je dois l’avouer, j’ai du mal à trouver un lien affectif en ce qui concerne le conflit entre la Russie et l’Ukraine au détroit de Kertch. C’est le passage entre la mer Noire et la mer d’Azov, où se trouvent des ports marchands approvisionnant l’Est de l’Ukraine. Les Russes ont construit un pont reliant leur territoire à la Crimée qu’ils ont annexée le 18 février 2014 après un référendum, où le oui l’a emporté. Il est probable que c’est la marine ukrainienne qui a provoqué cet incident. La riposte russe ne s’est pas fait attendre, vu que la haine entre les deux pays rend pour l’instant impossible toute entente sur le plan diplomatique. Il est évident que pour Vladimir Poutine le démembrement de l’ancienne Union Soviétique a été ressenti comme un affront, comme la décadence de l’empire. Mais il faut aussi prendre en compte les antécédents historiques. Pendant la seconde guerre mondiale, beaucoup d’Ukrainien se sont mis du côté de l’Allemagne nazie, qu’ils ont soutenu en provoquant des crimes contre l’humanité, comme la chasse aux Juifs. Beaucoup de sbires de cette région ont fait partie des tortionnaires employés dans les camps d’extermination ou pratiquaient des pogroms un peu partout en Europe de l’Est. En étant jeune homme j’ai connu un Ukrainien, qui faisait partie de la noblesse. Il a essayé de m’expliquer que pour tout patriote de ce pays, il n’était pas possible de ne pas lutter contre Staline.Le meilleur moyen avait été de tourner casaque et de porter allégeance au Führer. Weiterlesen
Out ?
« C’est un jour triste, ce n’est pas un moment de jubilation de voir un pays quitter l’UE. (…) C’est tragique », a tweeté Jean-Claude Juncker. Il dit exactement ce que nous les Européens devrions ressentir en parlant du Brexit. On ne peut pas pavoiser lorsqu’il y a divorce. Mais ce qui a été conclu hier, n’est à mon avis pas le point final. Theresa May aura le plus grand mal à faire avaler les couleuvres que recèlent ce document de 600 pages pour ceux qui sont pour une séparation dure et pure. Les Unionistes irlandais ont d’ores et déjà dit qu’ils ne soutiendraient plus le gouvernement, si l’accord n’était pas modifié. Les 27 ont prétendu de leurs part, qu’il n’y aurait plus de négociations à ce sujet. De nombreux parlementaires, aussi ceux appartenant aux Tories, diront non aux efforts entrepris par May. Il est très probable dans l’état actuel des choses, elle n’aura pas de majorité. Nous nous dirigeons, qu’on le veuille ou non, vers une crise majeure. Il serait temps que le peuple britannique, tels les Gilets jaunes, mette un terme à ce jeu politique qui est sordide. Je ne vois qu’une solution, celle d’appeler une fois de plus les citoyens à se rendre aux urnes, car ce sont eux qui seront les victimes du Brexit. Pas les riches qui ont placé leurs sous à l’étranger. Si le divorce se déroule dans les plus mauvaises conditions, il y aura une hémorragie sans précédent. De multiples entreprises quitteront le pays, la City battra de l’aile malgré les déclarations optimistes d’un Boris Johnson. Je crains que ce sera le sauve-qui-peut. Weiterlesen
SICHERHEIT
Du strebst nach Sicherheit? Dein heimeliges Häuschen warm, gefüllt von Liebe, Geborgenheit, ein sicherer Ort deiner Seele? Vergiss es! Es gibt heutzutage keine Sicherheit. Wirtschaftlich, politisch, privat – nichts ist sicher, wenn du es mit Menschen zu tun hast. Sicher ist sicherlich deine Angst um deine Sicherheit und sicher ist auch die Tatsache, dass wir und nichts unendlich sind. Das irrsinnige Streben der Deutschen nach Sicherheit ist zum Kotzen. Wie schnell ist der gut bezahlte Job weg, wenn du zum alten Eisen gehörst und wie vergänglich ist deine Beziehung? Es gibt keinerlei Sicherheit und deshalb ist unser extremes Bedürfnis nach Sicherheit auch mit Sicherheit Blödsinn. Unlängst haben uns die politischen Ereignisse in Paris die Sicherheit genommen, dass wir gemütlich in einem Café sitzen können oder ein Rockfestival besuchen. Kaum haben wir die Kohle ein wenig zinsbringender angelegt, kommt garantiert das Schreiben, dass der Zins leider nun nur noch bei 0,01% liegt. Mit Sicherheit aber profitieren weiterhin die Finanzinstitute und Banken, die uns abzocken und mit unserem sicheren Geld wirtschaften. Die Drecksäcke waren schon immer schlau. Sicherheit? In den sicheren Armen der Liebsten angekommen und ausgebreitet, stellst du fest, dass du nicht der Einzige bist, den sie mit Sicherheit belügt. Und sind die heimischen Katakomben wirklich sicher? Wie die neueste Statistik bewiesen hat, gibt es in Deutschland aktuell alle 1,5 Sekunden Wohnungseinbrüche, die mit Sicherheit nicht alle aufgeklärt werden können – Tendenz steigend. Reisen wir sicher durch die Welt mit dem sichersten Verkehrsmittel, dass es gibt? Es könnte sein, dass genau dieses – mit allen Sicherheitsvorkehrungen ausgestattete Flugzeug – einen höchst unsicheren, psychologisch desolaten Piloten hat, der es zum Absturz bringt oder genau dieser Jet wird von der IS bombardiert. Was also ist schon sicher?
Sicher ist, dass die Versicherungen mit unserem Sicherheitsbedürfnis einen Haufen Geld verdienen und sicher ist auch, dass mit der Angst vor der Altersarmut Profite gemacht werden. Was mit Sicherheit passiert, ist, dass wir derzeit höchst verunsichert die Weltlage beobachten und keinerlei Sicherheit mehr haben. Eine vorgegaukelte Sicherheit ist unser erspartes Altersgeld, unsere Immobilien, unser Zuhause. Stimmt das denn? Mit Sicherheit nicht, denn die Gefahren steigen und es gibt heute kaum ein solides Geschäft, bei dem wir nicht über den Tisch gezogen werden. Der Abgasskandal von VW zeigte unlängst ebenfalls deutlich, wie die Verbraucher verarscht werden. Sie wollten etwas Gutes tun und hatten ein sicheres Gefühl bei dem Führen eines abgasfreundlichen, sparsamen Autos. Sicherheit bedeutet gar nichts und alles, was bisher sicher erschien, steht entweder später auf wackeligen Beinen oder hat sich mit Sicherheit nicht bewährt. Das extrem hohe Sicherheitsbedürfnis des Menschen zwingt sie, ungewohnte Bahnen nicht! auszuprobieren und lieber auf Nummer sicher zu gehen, als sich rebellisch gegen die Norm zu stellen. Das führt zu einem „auf-der-Stelle-Treten“ und man kann mit Sicherheit sagen: Das hilft niemandem weiter und führt mit Sicherheit weder zu einem beglückenden Gefühl noch zu neuen Wegen. Im Zeichen der Sicherheit stagniert und stolpert vieles, was mit Sicherheit großartig wäre. Überraschungen übrigens nahezu ausgeschlossen. Sicherheit ist eine Farce. Es gibt sie nicht. Scheiß auf die Sicherheit! Die einzige Sicherheit, die wir haben, ist die, dass wir alle endlich sind und mit Sicherheit eines Tages in der Kiste landen werden. Und seien sie versichert: auch dort gibt es keinerlei Sicherheit vor Wurmfraß und Verwesung. J
© Petra M. Jansen
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Art. 16a GG
Drei Jahre hält die Diskussion über Flucht und Asyl schon an. Nun hat Friedrich Merz noch einen Aspekt gefunden, der irgendwie neu und überraschend klingt: Wenn man eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik wolle, dann müsse man bereit sein, „über dieses Asyl-Grundrecht offen zu reden“. Artikel 16a Grundgesetz – so Merz – stehe einer europäischen Lösung im Weg, weil es „dann immer noch ein Individualgrundrecht auf Asyl“ im EU-Mitgliedsstaat Deutschland gebe. Was letztlich darauf hinausliefe, das Asylgrundrecht einzuschränken oder ganz zu streichen. Steht das deutsche Asylrecht einer europäischen Lösung im Weg?
Nein! Im Gegenteil, mit der Änderung im Jahr 1993 ist das Asylrecht von Deutschland nach Europa ausgelagert worden. Auf den Satz „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ kann sich seither nicht mehr berufen, wer über einen EU-Mitgliedsstaat eingereist ist, was bei Flüchtlingen in Deutschland praktisch immer der Fall ist. Das deutsche Grundrecht ist dadurch praktisch längst bedeutungslos geworden, weil es von den europäischen Regeln überlagert wird.
Das Asylgrundrecht in unserem Grundgesetz gilt nur für politisch Verfolgte, also für Menschen, die Opfer einer staatlichen oder quasistaatlichen Verfolgung sind. In der EU ist Artikel 18 Grundrechtecharta maßgeblich, der wiederum auf die Europäischen Verträge sowie auf die Genfer Flüchtlingskonvention verweist, die beispielsweise ein Zurückschieben an der Grenze untersagt. Letztlich wird damit auf europäischer Ebene auch Bürgerkriegsflüchtlingen subsidiärer Schutz gewährt. Europa bietet hier also mehr Schutz als das enger gefasste deutsche Asylgrundrecht – allerdings eben nicht zwingend in Deutschland.
Das Asylrecht der Bundesrepublik wird – anders als in vielen anderen Staaten – nicht allein aufgrund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention gewährt, sondern hat Verfassungsrang. Im Grundgesetz steht in Artikel 16a, Absatz eins: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Damit zieht das Grundgesetz die historischen Lehren aus der nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft.
Angesichts der Zahlen ist der Vorschlag von Merz, das Asylrecht in Frage zu stellen, kaum relevant. Artikel 16a Grundgesetz kommt nur sehr selten zur Anwendung. So wurden von Januar bis Oktober 2018 von insgesamt 186.886 Anträgen gerade einmal 2.403 positive Asylentscheidungen auf Basis des Grundgesetzes erteilt (deutschlandradio.de). Das sind 1,3 Prozent. Die meisten erhalten Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder einen eingeschränkten, will heißen, subsidiären Schutz. Das gilt für Menschen, die nicht als politisch verfolgt gelten, aber trotzdem bleiben dürfen, weil ihnen in der Heimat „ernsthafter Schaden“ droht – wie Folter, Todesstrafe oder willkürliche Gewalt in einem bewaffneten Konflikt (br.de).
Die ursprüngliche Aussage, die Merz missverstanden wissen will, ist eigentlich sehr eindeutig:
„Deutschland ist das einzige Land auf der Welt, in dem ein Individualrecht auf Asyl in der Verfassung verankert ist!“. Ist das so?
Nein, ist es nicht. Die Präambel der Französischen Verfassung beispielsweise gewährt ein Recht auf Asyl, anerkannt vom Verfassungsrat im Jahr 1980. Auch die italienische Verfassung gewährt ein Asylrecht, ähnlich die portugiesische, und zwar für Ausländer und Staatenlose, die etwa wegen ihres Eintretens für Demokratie und Frieden „in schwerwiegender Weise bedroht und verfolgt werden“ (sueddeutsche.de).
Merz meinte ausschließlich den Artikel 16a des Grundgesetzes. Er sei seit langem der Meinung, dass offen darüber geredet werden müsse, ob dieses Asylgrundrecht „in dieser Form fortbestehen“ könne, wenn eine europäische Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ernsthaft gewollt sei.
Die Aussage ist Unsinn (Thomas Oberhäuser, Asylrechtsexperte gegenüber watson). Die Diskussion, die Friedrich Merz da anzustoßen versucht, würde am Ergebnis nichts ändern. Selbst, wenn es so wäre, das Deutschland das einzige Land auf der Welt ist, in dem ein Individualrecht auf Asyl in der Verfassung verankert ist, würde eine Streichung dessen die Situation von Schutzberechtigten nicht verändern. Auch ohne Artikel 16a Grundgesetz stünde all diesen Menschen ein Recht auf Schutz zu. Es gilt die Genfer Flüchtlingskonvention, die das nahezu identische Individualrecht auf Schutz verbürgt.
La violence conjugale
En 2016, 123 femmes ont été tuées par leur mari ou ex-conjoint en France, c’est à dire une tous les trois jours. Chaque année 220 000 épouses ou compagnes subissent des violences de la part des hommes, ceci en 2017. 250 d’entre-elles sont violées chaque jour. Voilà pour les faits. Sans oublier le harcèlement au travail. Un tiers des salariées est concerné. Voilà pour les chiffres. Pour ne pas devoir livrer leurs enfants à la violence de leur père, bon nombre de mères essaient de minimiser la situation dans laquelle elles se trouvent. « Je suis tombée dans les escaliers ! », c’est une excuse fréquente lorsque des amies ou des collègues lui demandent la raison de ses hématomes. Elles ont beaucoup de pudeur, malgré ce qui leur est arrivé. Il est rare qu’elles déposent plainte. En plus il y a la mauvaise conscience. Ne sont-elles pas en partie responsables de ce qui leur arrive ? Pourquoi ne se sont-elles pas aperçues à qui elles avaient affaire ? « Il était doux, prévenant lorsque nous nous sommes connus ! » Il est vrai qu’il y a des métamorphoses dues en partie aux soucis. L’argent joue un rôle de taille. Lorsqu’il n’y a pas d’enfants les conjoints peuvent aller travailler à plein temps. Avec deux salaires ils peuvent se payer du bon temps. Cela commence à se détériorer avec la venue du premier enfant. Il faudra couper la poire en deux, ce qui représente moins de revenus, tout au moins dans un premier temps. Puis l’homme qui ne pourra plus revendiquer pour lui seul l’amour de sa femme. Il sera obligé de partager. Vient s’ajouter le stress dû au bébé, qui pleure souvent la nuit. Un manque de sommeil pour les deux, des récriminations au sujet du rôle de chacun. « Tu ferais bien de me prêter main-forte ! » Peux-tu le langer ! » Ceci au nom de l’égalité des sexes. « Tu oublies que je dois aller au boulot, pendant que tu la traînes douce ! » Weiterlesen
État de siège
Tout d’abord le bilan actuel concernant les barrages organisés par les Gilets jaunes. Une information émise par le Ministère de l’intérieur le 22 novembre : deux personnes sont décédées, 620 civils et 136 membres des forces de l’ordre ont été blessés, 879 personnes interpellées et 693 placées en garde à vue. Cela ne présage bien de bon pour ce samedi, pour les manifestations qui auront lieu à Paris. La préfecture de police a donné le feu vert afin que les protestataires se regroupent sur le Champ de Mars, aux abords de la Tour Eiffel. De nombreuses voix s’élèvent contre ce choix, arguant qu’on ne peut pas les parquer comme des moutons sur un pré. Il veulent prendre en otage la Concorde, les Champs Élysées et la Madeleine ou aura lieu un grand rassemblement ayant pour thème les droits des femmes. Cela promet de la casse, car ces lieux ont été déclarés zone interdite par les autorités compétentes. Ce qui est inquiétant dans tout cela c’est l’anarchie qui règne chez les Gilets jaunes. Il n’y a pas d’organisation fiable, pas de service de sécurité. 35 000 personnes se sont annoncées sur Internet pour se retrouver à la Concorde, quelques centaines de mètres du Palais de l’Élysée. D’autres ont décidé de se rendre à la Présidence de la République malgré les interdits. Un appel à la désobéissance civique a été lancé, ce que je trouve des plus inquiétants. Le gouvernement se trouve dans une situation équivoque. D’une part il doit respecter le droit de manifester, un élément central de l’ordre démocratique ; de l’autre il ne peut pas se laisser provoquer. Weiterlesen
Récupération
La récupération est une pratique connue en politique. Ceux qui aspirent au pouvoir, dans le cas qui nous concerne les populistes, s’attellent à un problème qui est ressenti par une majorité de la population comme une injustice pour l’étendre à d’autres domaines comme l’immigration, l’exclusion ou le racisme. C’est ce qui s’est passé avec les Gilets jaunes. La majorité d’entre-eux n’ont que des revendications sociales et ne remarquent pas qu’ils ont été manipulés. C’est ce qui s’est passé en Italie. Je pense que la grande manifestation de demain à Paris donnera aux adeptes de l’extrême-droite l’occasion de dévoiler leurs cartes en criant haut et fort « La France aux Français ! » Une manière de jeter l’anathème sur « les vrais responsables » que sont les Juifs qui dominent les marchés internationaux et les arabes qui exercent sur nous un chantage en ayant augmenté le prix du baril, ce qui n’est plus le cas maintenant, au contraire. « Ne voyez-vous pas qu’ils veulent nous détruire ? » Ils diront qu’Emmanuel Macron est un suppôt de ces milieux, car il a travaillé à la banque Rothschild. Pour l’instant les adeptes de Marine Le Pen et les autres semblent avoir gagné leur pari. Ce qui est déconcertant, c’est le fait qu’un grand nombre de ceux qui protestent, n’ont pas remarqué qu’ils étaient tombé dans un piège. L’amalgame du social et du national a démontré au cours de l’histoire, où cela pouvait mener. En droite ligne vers Auschwitz. Ce n’est pas sans raison que les dirigeants du Reich ont tablé sur cette recette, qui a dans un premier temps a réussi. Je ne vais pas allé jusqu’à prêter de telles intentions aux dirigeants du mouvement national, mais ils ne devraient pas jouer aux apprentis-sorciers. Il est évident que des éléments néonazis ont sauté sur le train en marche et exercent de la violence verbale et physique. La remise de migrants réfugiés dans un camion citerne par des Gilets jaunes aux douanes, va dans ce sens. Ceci au lieu de se soucier avant tout de leur état de santé. Les attaques contre les homosexuels comme à Bourg en Bresse ou les injectives antisémites font partie de leur stratégie.
Comme Nicolas Hulot l’a déclaré hier soir à France 2, il est évident que la décision d’augmenter la taxe carbone aurait dû être accompagnée de mesures sociales. C’est le grand reproche que je fais aussi à Emmanuel Macron. Une mesure nécessaire a été ainsi mise à mal, car il n’y avait pas d’amortisseurs. Le tout est entrain de dégénérer et risque bien de mettre à mal l’intégrité de la nation. Deux camps ennemis se dessinent, un peu comme aux USA, qui se combattront sans merci. C’est ce qu’il fallait à tout prix éviter. Le président n’a probablement pas tenu compte de ce phénomène qui se dessine un peu partout autour de la planète. Il est tombé dans un piège, parce que probablement il s’était isolé derrière les murs du Palais de l’Élysée. Il a manqué de doigté, c’est indéniable, malgré le bien-fondé de ses mesures économiques. Je pense qu’il sera très difficile de réparer les fissures qui se dessinent actuellement. Vouloir jouer le rôle du pénitent serait la dernière chose à faire. Le bras-de-fer qui s’annonce entre le pouvoir et le peuple pourrait faire des ravages. Il faut absolument appliquer du baume sur les blessure, sans faire marche-arrière. Cela ressemble bien à l’œuf de Colomb !
pm
Brexit, weich …
Premierministerin Theresa May konterte den Vorwurf der Brexit-Hardliner, sie sei bei den Verhandlungen mit der EU eingeknickt, mit dem Argument: Die Personenfreizügigkeit nehme ein Ende. Dass Europäer einfach nach London reisen, eine Wohnung mieten, arbeiten und sich beim nationalen Gesundheitsdienst (NHS) anmelden könnten, sei bald Vergangenheit, sagte sie vergangene Woche vor dem Parlament. Großbritannien werde die Kontrolle über Ausgaben, Landwirtschaft, Fischerei und vor allem die eigenen Grenzen zurückgewinnen.
Der umstrittene Brexit-Vertrag muss die Hürde im Unterhaus noch nehmen, May redet beschwörend auf die Kritiker ein.
Die Ablehnung der ungezügelten Einwanderung aus der EU war ein entscheidendes Element bei der Brexit-Abstimmung vor zwei Jahren. Sie ist es heute weniger – sowohl an den nackten Zahlen gemessen wie nach der Wahrnehmung der Briten. Laut nationaler Statistikbehörde ging die Netto-Einwanderung aus der EU in zwei Jahren von 189.000 im Juni 2016 auf 87.000 zum gleichen Zeitpunkt dieses Jahr zurück, ein Rückgang um mehr als die Hälfte. Netto-Einwanderung setzt sich zusammen aus EU-Einwanderern minus Rückkehrern und britischen Auswanderern in die EU (nzz.ch).
Auffällig ist die Abnahme bei den neuen ostmitteleuropäischen EU-Staaten, die Netto-Einwanderung liegt hier bei etwa null. „Die Zahlen sind abgestürzt!“ (Robert McNeil, Migration Observatory/Oxford).
Seit Monaten gibt es in London Gerüchte, May stehe kurz vor dem Sturz durch die „Brexiteers“, die sich parteiintern in der „European Research Group“ organisiert haben. Zum Schwur kam es bislang noch nicht; doch nun, da die Premierministerin ihren mit der EU ausgehandelten Austritts-Deal vorgelegt hat und in den nächsten Tagen nach Brüssel fliegt, um mit EU-Unterhändler Michel Barnier und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weiter an der politischen Erklärung über die künftige Zusammenarbeit zu arbeiten, läuft den Meuterern die Zeit davon.
May komme Brüssel viel zu sehr entgegen, die britische Insel werde auf ewig in einer Zollunion an Europa gekettet sein, London müsse endlich andere Saiten gegenüber den „arroganten und erpresserischen Europäern“ (sueddeutsche.de) aufziehen – solche Töne sind seit Langem zu hören. Doch um den Vertrag zu kippen und zu verhindern, dass er, aus Mangel an tragfähigen Alternativen, doch noch in wenigen Wochen das britische Parlament passiert, müssten unter anderen empörte Kabinettsmitglieder, die das Ergebnis nicht mittragen wollen, den Moment jetzt nutzen.
Der Vertragsentwurf sieht unter anderem vor, die Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland vorerst offen zu lassen. Diese Frage war besonders umstritten. Sie soll in einer Übergangsphase bis Ende 2020 endgültig geklärt werden. Zudem solle Großbritannien in der Übergangsphase weiterhin Teil des EU-Binnenmarktes, sowie der Zollunion bleiben, ohne jedoch über Stimmrechte zu verfügen. Theresa Mays Kabinett hat dem Entwurf zugestimmt, nun muss das britische Parlament darüber entscheiden. Auch alle EU-Mitgliedsstaaten und das Europaparlament müssen zustimmen.
Aus Sicht der spanischen Regierung sind die Formulierungen im Brexit-Abkommen zum künftigen Status Gibraltars unklar. Ministerpräsident Pedro Sánchez fordert, dass Spanien und Großbritannien über Gibraltar gesondert verhandeln – das müsse in den Brexit-Dokumenten klar festgeschrieben werden. Sollte das bis zum EU-Gipfel am Sonntag nicht passieren, wird Spanien mit Nein stimmen.
Seit 1713 ist Gibraltar ein Teil von Großbritannien (wikipedia.de), wird von Spanien aber immer wieder beansprucht.
Tausende Südspanier arbeiten in Gibraltar und pendeln jeden Tag über die Grenze. Spanien will, dass das auch in Zukunft unkompliziert möglich ist, wenn Großbritannien nicht mehr zur EU gehört.
Die Brexit-Verhandlungen sind auf der Zielgeraden – wenn es nach den meisten der verbleibenden EU-Staaten geht. Auf dem Ministertreffen am Sonntag lehnte man Änderungen des Vertragsentwurfs ab. Man will jetzt ein Ergebnis.
Nun liegt es an Theresa May, die britische Zustimmung für das Verhandlungsergebnis zu sichern.