Paneuropa: eine Gemeinschaft aller europäischer Staaten. Das ist grundsätzlich erstrebenswert. Aber nicht um jeden Preis! Es kann schnell aus Paneuropa „Pan-Europa“ werden, das Europa des Pan. Pan ist der griechische Gott des Waldes und der Natur. Der der Hirten. Er ist ein fröhlicher Geselle, liebt die Mittagsruhe. Es ist heiß, niemand darf ihn stören. Tut man es doch, versetzt er die Herden in panischen Schrecken, die Hirten in panische Angst. Das Wort „Panik“ soll hiervon abgeleitet sein. In der Außenpolitik scheint es im Moment so als triebe gerade dieser Pan sein Unwesen. Verwirrung, Ängste! Was geschieht im Falle eines Grexits? Was ist die Konsequenz eines Verbleibens der Griechen im Euro? Fragt man die Griechen, was sie wollen, lautet die Antwort nicht selten: „Wir möchten im Euro bleiben, aber nicht mehr sparen!“. Und genau das geht nicht! In einer Union zu sein heißt, sich an Regeln zu halten. Die derzeitige linksradikale Regierung Griechenlands, die Syriza, verfährt nach der „Rosinentheorie“: Man will sich in den Vorzügen des Euro sonnen, will aber das Ticket für die Sonnenbank nicht lösen. Die Vorgehensweise wurde der griechischen Bevölkerung durch die jetzige Regierung vorgegaukelt, dass man beides haben kann, genauso in Wohlstand leben kann wie die meisten europäischen Länder, ohne Abstriche. Das ist ein Luxus auf Pump. Genau die gleiche Schiene, die bisher auch gefahren wurde: Wohlstand auf Kosten der Anderen und/oder der nächsten Generation. So ist auch nicht verwunderlich, dass sich Griechenland nicht mit Rumänien oder Bulgarien vergleicht oder etwa mit Portugal, dem zweitärmsten Land der Union. Nein, man schaut nach ganz oben zur Spitze! Nach Deutschland! Und vermittelt seinen Wählern: „Da schau hin! So gut kann es uns gehen! Hier und sofort! Es sind die anderen Mitglieder der Eurozone, die uns nicht lassen! Sie wollen ihren Wohlstand nicht mit uns teilen!“. Die kommunistische Botschaft trifft immer auf fruchtbaren Boden. „Der Andere hat zu viel, er muss etwas abgeben.“. Ich will hier nicht das Märchen vom „faulen Griechen“ herunterbeten. Denn auch das ist Quatsch, um das Kind beim Namen zu nennen. Die Griechen können und wollen arbeiten. Sie würden gerne mehr tun, wenn man sie ließe. Das heißt, unter anderem vor Ort Arbeitsplätze zu schaffen. Will Griechenland in „Euroland“ mitspielen, dann muss es sich auch an die dortigen Regeln halten. Die Austeritätspolitik ist Maßgabe, also wird gespart! Will die griechische Regierung das nicht, dann hat das Land in der Eurozone nichts zu suchen. Ob die Sparpolitik wirklich der gesündeste Weg für Europa ist, das steht auf einem anderen Blatt. Ausführungen hierzu würden den Rahmen dieses Artikels sprengen. Europas Problem ist, dass man national denkt. Wenn man nach 1989 zurückdenkt, wie heruntergekommen der Osten Deutschlands war und wie viele Milliarden in diese Gebiete gepumpt wurden. Es hat zu einem Aufschwung sondergleichen geführt. Eine nationale Solidarität ist auf europäischer Ebene (noch) nicht gegeben. Aber die Vereinigten Staaten von Amerika sind auch nicht von heute auf morgen entstanden. Europa hat eine über tausend Jahre alte Geschichte. Regionale Eigenheiten haben sich intensiver eingebrannt als in den USA. Ein europäisches Solidaritätsgefühl wird in seiner Reife lange brauchen. Aber geben wir ihm eine Chance. Schließlich haben die Europäischen Gemeinschaften, die jetzige Europäische Union, Europa, abgesehen von Krisenherden wie dem Balkan, 70 Jahre Frieden beschert. Das gab es auf diesem Kontinent noch nie! Weiterlesen
Monat: Juli 2015
L‘ Europe doit se refaire
Les 28 chefs d’États de l’UE se réuniront dimanche pour prendre une décision définitive en ce qui concerne la Grèce. Cette réunion devrait servir de point de départ à une réflexion de base concernant les institutions .La crise que nous connaissons actuellement provient en grande partie des disparités économiques, financières et fiscales des différents pays. Tant qu’il n’y aura pas de cohérence entre les systèmes, il y aura toujours des déséquilibres. En faisant partie de l’Union, chaque nation perd une partie de sa souveraineté. Il ne peut pas en être autrement lorsqu’on fait cause commune. Faire cavalier seul, comme certains le préconisent, est une utopie dans la mondialisation. Il faut s’armer pour pouvoir résister contre les coups de boutoirs venant d’ailleurs. Pas d’illusions, nous sommes en pleine loi de la jungle et il faut en venir à bout. C’est la raison pour laquelle je veux plus d’Europe. Weiterlesen
Mord und Strafe
Entstanden ist unser Strafgesetzbuch nach der Reichsgründung unter Bismarck. In Kraft ist es seit 1872 mit den entsprechenden Änderungen über die Jahrzehnte. Es ist ein Zeugnis der Strafrechtsgeschichte. So zum Beispiel stehen die Beleidigungsdelikte (§§ 185 ff) vor den Tötungsdelikten (§§ 211 ff), ein Zeichen, dass zur damaligen Zeit die Ehre höher stand als das Leben. Nicht verwunderlich in einer Epoche, in der Duelle gang und gäbe bzw. noch nicht allzu lange her waren.
Recht ist im Fluss, d.h. man muss es von Zeit zu Zeit den aktuellen Erfordernissen anpassen. So war über die letzten zwanzig oder dreißig Jahre immer wieder der Ruf nach Verschärfungen des Strafmaßes zu hören. Nehmen wir nur die Beispiele Doping und Einbruchdiebstahl. Die Abschreckungswirkung des Strafmaßes ist die, auf welche man setzt. Der Täter soll die Tat erst gar nicht begehen! Man unterscheidet hierbei General- und Spezialprävention: die Allgemeinheit, potenzielle Täter, sollen abgeschreckt werden, Straftaten zu begehen. Bei letzterem ist der Strafzweck gefragt, die Einwirkung auf den Täter (§ 46 Abs. 1 Satz 2). Das ist alles sehr wissenschaftlich. Allein bleibt die faktische Erkenntnis: die Strafrahmen sind in den oberen Bereichen eigentlich schon ziemlich hoch. Die Richter nutzen den Strafrahmen nur nicht bis nach oben bei der Strafzumessung aus. Und: richtig abgeschreckt vor einer Tat wurden bisher die wenigsten. Warum? Weil jeder, der eine Straftat begeht, in diesem Moment in seinen Augen das „perfekte Verbrechen“ begeht. Keiner will erwischt werden. So richtig funktioniert das mit der Abschreckung also nicht!
Nun ist ein gegenläufiger Trend zu verzeichnen: Man will die Drohung der lebenslangen Freiheitsstrafe bei Mord aufweichen. Zum Verständnis: Lebenslang heißt lebenslang! Das Bundesverfassungsgericht hat in den 1970er Jahren entschieden, dass der verurteilte Mörder die Chance auf Strafaussetzung haben muss. Das hängt mit dem Resozialisierungsgedanken zusammen. Ähnlich wie in der Medizin ein Mensch geheilt wird, so soll dies auch im Strafvollzug geschehen, d.h., der Insasse der Vollzuganstalt wird wieder gesellschaftsfähig gemacht. Wir wissen alle, dass der Gedanke der Resozialisierung stark umstritten ist. So zum Beispiel bei Triebtätern. Aber auch hier besteht theoretisch die Möglichkeit, jene nach Verbüßung der Strafe weiter in Sicherungs-verwahrung zu halten zum Schutz der Gesellschaft. Durch Fehler der Gutachter und/oder der Gerichte kommen aber oft Täter frei, die nicht freigelassen hätten werden dürfen.
Die Strafaussetzung soll, so das Bundesverfassungsgericht, nach Verbüßen von zwei Dritteln der Strafe möglich sein. Bei „Lebenslänglich“ werden fünfzehn Jahre angenommen.
Bei der Reform will man jetzt die Tätertypenlehre, welche die Nazis anwandten, aus den Paragraphen streichen. Es soll unter anderem keinen „Mörder“ und keinen „Totschläger“ mehr im Gesetz geben. Weg von der Definition über den Täter, hin zur Tat. Der Katalog der Mordmerkmale, die den Totschlag zum Mord machen, soll erweitert werden: künftig sollen auch Tötungen wegen des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, des Glaubens oder aus rassistischen Beweggründen als Mord geahndet werden. „Heimtücke“ und „niedrige Beweggründe“ als Mordmerkmale sollen fallen. Sie wurden auch von den Nazis eingeführt.
Die Abschaffung der ersteren Variante hat etwas für sich: „Heimtücke“ benachteiligt körperlich unterlegene Täter. So zum Beispiel beim sogenannten „Haustyrannenmord“. Denn in seiner aktuellen Fassung wird als Mörder eingestuft, wer „heimtückisch“ einen anderen Menschen tötet. Das benachteiligt Ehefrauen, die ihre Ehemänner nach Jahren der Erniedrigung und Gewalt im Schlaf töten.
Man darf gespannt sein, was die Reform bringt. Hoffentlich nicht nur „Kosmetik“ und unnötige Verkomplizierung des Gesetzestextes.
© Thomas Dietsch
Tabula rasa
Seit 05.07.2015 ist es amtlich: die Mehrheit der Griechen hat in der Volksbefragung der Spardoktrin der Geldgeber eine Absage erteilt. Ab heute wird nicht mehr gespart, man will Geld ausgeben! Eigentlich ein Erfolg von Ministerpräsident Tsipras und seinem Finanzminister Varoufakis. Ein fadenscheiniger Erfolg! Abstimmungen des Volkes über finanzpolitische Themen sieht die Verfassung Griechenlands nicht vor. Das Referendum ist somit verfassungswidrig und nicht das Papier wert, auf dem es steht. „Nein“ heißt aber auch nicht nur Geld ausgeben können … Man muss es auch haben. Und das ist das faktische Problem: Man kann nichts ausgeben, was man nicht hat! Tsipras kann nicht ernstlich davon ausgehen, dass die Europäische Zentralbank nach dem Referendum die griechischen Banken munter weiter mit Euromünzen und -scheinen versorgt ohne gewisse Sicherheiten zu haben. Und schlussendlich: die griechischen Bürger und Bürgerinnen stimmten über einen Vorschlag der Geldgeber ab, welcher am 30.06.2015 auslief, also gar nicht mehr am 05.07.2015 aktuell war. Also: was soll das Ganze?! Man hat mit der Faust auf den Tisch gehauen, es dem Rest Europas mal so richtig gezeigt. Geldgeber und Verhandlungspartner wurden als „Terroristen“ bezeichnet, Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble, welche sich stets für den Verbleib Griechenlands im Euro stark machten beleidigt, indem man sie mit Naziverbrechern verglich. Das ist jenseits jeglicher staatspolitischer Kinderstube! Undankbare Griechen? Jein! Politischer Anstand muss gewahrt werden, da ist man sich einig. Aber wir haben hier ein kennzeichnendes Beispiel von Demagogie erlebt, welches in der Moderne seinesgleichen sucht. Das Referendum wurde auf die Schnelle zusammengepfuscht, mit Allgemeinplätzchen belegt. Niemand nahm sich die Zeit, das Volk aufzuklären, wie die Abstimmung konkret abläuft und was die Konsequenzen der Abstimmung mit „Ja“ oder „Nein“ sind. Man arbeitete auf der Gefühlsebene. Man gehe unter, aber jetzt gehe man „mit Würde“ unter. Toller Spruch, für welchen sich eine arbeitslose Mutter ohne Krankenversicherung aber nichts kaufen kann. Bei einer Gesamtarbeitslosenquote im März diesen Jahres von 25,6 Prozent und einer Jugendarbeitslosigkeit im Mai von rund 50 Prozent sollte man sich solche Sprüche sparen und der Bevölkerung, insbesondere der Jugend, eine Perspektive geben. Die Syriza hätte gut daran getan, Investitionen zu tätigen, das von EZB und IWF überlassene Geld zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu nutzen. Das hätte in dem halben Jahr Regierungszeit zwar noch keinen durchschlagenden Erfolg gebracht, wäre aber ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gewesen. Jahrzehntelange Vetternwirtschaft und Korruption lässt sich nicht von heute auf morgen beseitigen, aber man hätte den Geldgebern beweisen können, dass man das Geld richtig „angelegt“ hat. Überzeugte Gläubiger hätten mehr Geduld bewiesen. Flankiert mit dem Abbau von Bürokratie und unnötigen Beamtenjobs wäre durchaus ein tragfähiges Sanierungsprogramm zustande gekommen.
Herr Varoufakis hat seinen Rücktritt erklärt. Der Ökonomieprofessor – ja, das ist das Paradoxe an der Geschichte – zieht die Konsequenzen. Angeblich hätten die Vertreter der restlichen 18 Mitglieder der Eurozone ihm nahegelegt, es sei besser, er sei bei den nächsten Verhandlungen nicht mehr anwesend und sein Ministerpräsident dies für förderlich gehalten. In Wirklichkeit dürfte Herr Varoufakis wohl erkannt haben, dass ein Staatsbankrott unter der Ägide der Syriza stattfand. Dies hat die Öffentlichkeit bis heute noch nicht so richtig realisiert. Man wird Schuldige suchen und auch finden. Das ist zum einen ein Ministerpräsident, zum anderen dessen Finanzminister. Beide werden sagen, dass sie sich die Zustimmung des Volkes geholt haben. Man habe es so gewollt, also sein das Volk auch schuld. So ist es in der Vergangenheit immer gelaufen: die Regierung pfuscht, das Volk leidet. Und die Konsequenz ist die staatliche Insolvenz Griechenlands. Ob mit oder ohne Würde spielt keine Rolle.
© Thomas Dietsch
Paris-Berlin
Angela Merkel et François Hollande se sont rencontrés hier soir à Paris pour accorder leurs points de vue en ce qui concerne la crise grecque. Le gouvernement allemand ne veut pas faire trop de concessions. Il est partisan d’une certaine rigueur financière. La France n’aurait pas d’objection à être un peu plus souple. Il est vrai que les deux pays se trouvent dans des situations différentes l’un par rapport à l’autre. La relance tarde à venir chez nous ; en République Fédérale le taux de chômage est le plus bas depuis des décennies. Hier soir il y a eu une approche, les deux chefs d’État veulent redonner une chance à Alexis Tsipras, à condition qu’il fasse de nouvelles propositions. Le nouveau ministre des finances, Euclide Tsakalotos devrait élaborer avec son chef de nouvelles propositions afin de sortir de l’ornière. Ils les présenteront aujourd’hui à Bruxelles. Ce seront aux 18 autres nations de décider, si elles sont prêtes à courir le marathon. Rien n’est moins sûr pour deux raisons : leurs opinions publiques sont très remontées contre Alexis Tsipras et ses amis, de l’autre les bourses se sont bien maintenues, apportant la preuve que la zone euro n’est pas encore à l’agonie. Weiterlesen
Out?
Les grec ont voté non à plus de 61% contre les mesures d’austérité, non pas contre l’euro. Personne n’y comprend plus rien. Les zigzags d’Alexis Tsipras et de son ministre des finances me donnent le tournis. Je n’arrive pas à trouver une logique pragmatique à ce référendum qui n’a eu qu’un seul but, celui de plébisciter des aventuriers. Ont-ils pour autant une nouvelle légitimité par rapport à leurs partenaires de la zone euro ? Si on s’en prend aux règles démocratiques, on ne peut dire que oui. Mais en considérant la porcelaine qu’ils ont cassée depuis 5 mois, je n’arrive pas à les prendre au sérieux. Ils nous ont mené au bout du nez, voulant à tout prix arriver à une remise tout au moins partielle de la dette. Et ceci en refusant de revoir leur copie ! Je peux parfaitement concevoir qu’un pays,qui a réduit depuis 5 ans considérablement ses dépenses, ne puisse pas aller plus loin. La misère touche un tiers des habitants, le chômage est omniprésent, les retraités ne peuvent plus se nourrir correctement et se payer les médicaments dont ils auraient besoin. Des arguments objectifs que je ne peux pas remettre en cause. Mais il aurait des mesures à effectuer qu’ils refusent à prendre, comme une fiscalité déficiente qui avantage les riches – ceux-ci ont entreposé des milliards, notamment en Suisse -, une administration corrompue où le clientélisme est de mise et finalement une structure étatique qui ne fonctionne pas. Weiterlesen
Brief vom 05.07.2015 – Petra & Pierre im Gespräch
Lieber Pierre
Es ist eine feine Gradwanderung zwischen freiem kreativen Schaffen und der Business-Welt, die miteinander kollidiert. Rebellen, früher wie heute, zeichnen sich durch extrem unangepasstes Verhalten aus. Bei mir bedeutet das dennoch niemals im Konflikt zwischen ethischem, respektvollem und sozialem Engagement. Kreativität bedeutet Freiheit in jeder Hinsicht, zuerst im Kopf. Was daraus entsteht ist oftmals höchst produktives Gut, das auch die Geschäftswelt gerne nutzt. Schon oft im Leben bin ich an die Grenzen gestoßen mit Sozialkritik, der Förderung von harten Musikgenres oder sprachlichem Diskurs und auch ich habe verdammt gute Jobs sausen lassen, weil sie nicht in mein Konzept von Würde, Respekt, Toleranz und Ethik gepasst haben. Unterordnung ist nicht eine meiner und nicht eine der Stärken eines Journalisten oder künstlerisch ausdrucksvollen Menschen. Hatte ich früher die Vorstellung, beides wäre kompatibel miteinander, so gerate ich in den letzten Jahren schwer in Zweifel. Wer zahlt, hat das Sagen. Punkt. Sie kriegen die Klappe zwar am Stammtisch auf oder wenn sie einen kleinen Lichtblick in dem täglichen Dasein haben, aber die Wenigsten setzen dies konsequent um, vor lauter Angst, den Job zu verlieren oder den eigenen Ruf zu schädigen. Ich bin tätowiert, lieber Pierre, das weißt Du. Ich trage was ich möchte und ich sage was ich möchte. Dazu gibt es die Sozialkritik, die öffentliche Meinung und genau aus diesem Grund verstehen wir beide uns seit vielen Jahren so gut. Ein Riesenverlags-Angebot hatte ich einst ausgeschlagen, weil ich nicht unter einem Pseudonym schreiben wollte. Menschen, die kämpfen für etwas, was nicht angepasst ist, haben es schwer. Noch sind die Vorurteile in den Köpfen nicht verschwunden und vielleicht wird das auch nie geschehen. Homosexualität rang um die Gleichstellung und nun endlich kommt Licht in diese Diskriminierung. Heavy Metal Liebhaber sind extrem sozial eingestellte Menschen und sehr, sehr viele arbeiten im sozialen Bereich, wie z.B. Deutsches Rotes Kreuz, bei den Arbeiter Samaritern, ehrenamtlich bei der Tafel oder der Notfall-Ambulanz. Gerade deshalb ist es umso wichtiger, dies alles zu verstehen und die Vorurteile aus dem Köpfen zu verbannen. Die Business-Welt ist steif, ich kann wenig damit anfangen, obwohl ich das alles von der Pike auf gelernt und auch praktiziert habe. Sind es nun zwei Welten, in denen wir uns bewegen? Wirtschaftlich die Business-Welt, die alles bestimmt und unterordnet und künstlerisch die freie Welt ohne Zensur? Ja, behaupte ich und ich klatsche in die Hände…höre nicht mehr auf damit….bei Jedem, der einer geistigen Starre was entgegen setzt. Business hat Kommerz geschaffen, die Konsumschleife zugezogen, Machtverhältnisse klar definiert und die Menschen bleiben mehr und mehr auf der Strecke. Gehen sie dann vor Erschöpfung in die Psychologie, Psychiatrie oder Genesungs-Anstalten, sollten wir uns fragen, warum? In den USA hat man andere Modelle entwickelt, da sind sie uns voraus. Hier in Deutschland herrscht die Heimlichkeit und der Gedanke „damit will ich nicht gesehen/ in Verbindung gebracht werden.“ Fatal. Rebellen sterben nie. Aber eines dürfte klar sein: der Businesswelt geht ein immenses Potential verloren, wenn sie die Menschen, die exzellent ausgebildet sind und zudem kreativ frei – und auch frei von Konventionen – verurteilen, weil das nicht ins Bild von Corporate Identity und Firmenphilosophie passt. Business lebt von Ideen. Die Kreativität und der Freigeist der Rebellen steht nicht unbedingt in Kollision damit, wenn man versteht, dass Menschen unbequeme Wege gehen müssen, um wirklich gut zu sein. Sie sollten tolerant bleiben und sich damit auseinandersetzen, um nicht geistig verklebt mit Schlips und Anzug weiterhin heimlich zu Puff-Gängern zu werden und innerlich zu pervertieren. Du weißt, was ich damit sagen will, lieber Pierre. Prestige und Geld hat schon oft mehr zerstört als konstruktiv aufgebaut. Free your mind!
Mit besten Gedanken,
Petra
© Petra M. Jansen
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La terreur institutionnalisée
Lorsqu’il est question de l’EI, la Charia joue un rôle essentiel. Un retour en arrière qui se base soi-disant sur des lois divines, qui n’ont plus raison d’être dans un monde moderne. Elles sont plutôt issues d’un système clanique, où les différents groupuscules se faisaient la guerre et où le pouvoir ne pouvait qu’être maintenu qu’en exerçant l’horreur. C’est exactement comment agissent les fous de Dieu en Syrie et en Irak. Ils n’ont pas hésité à massacrer en public 25 soldats de Baschar al-Assad dans le théâtre antique de la cité de Palmyre. Bien sûr avec une vidéo à l’appui. Ils ont été tué à bout-portant. Un acte qui devient de plus en plus banal lorsqu’il est question de l’EI. Parallèlement à ces événements barbares, nous avons affaire à un État structuré avec une administration assez efficace, qui impose des règles très strictes. Cela va des impôts de guerre à l’organisation des écoles et de la formation professionnelle. Une foule de décrets qui imposent une manière d’agir en marge de toute humanité. Ceux qui pensent être en présence de personnes à l’esprit chaotique se trompent. Ceci explique aussi les succès militaires. Weiterlesen