Schweden hat das Sex-Verfahren gegen den Gründer von Wikileaks eingestellt. Aber das ist nicht das Ende der Vorwürfe. Er selbst macht nebulöse Andeutungen. Es könnte auch um die Bundestagswahl gehen.

Am 19. Juni 2017 ist Julian Assange fünf Jahre in der ecuadorianischen Botschaft. Er floh im Juni 2012 aus britischem Hausarrest dorthin, um einer möglichen Auslieferung nach Schweden wegen angeblicher sexueller Übergriffe zu entgehen. Das steht nun nicht mehr zu befürchten.

Die Nachricht über die Aussetzung der schwedischen Ermittlungen interessierte in Deutschland viele nur am Rande. Aber das ist ein Fehler. Denn Assanges Organisation Wikileaks hat mit Deutschland vor der Bundestagswahl womöglich Großes vor.

Zugleich verstricken sich das Whistleblower um Assange in Grabenkämpfe, die Regierung Trump nimmt Wikileaks ins Visier, und ein ungeklärter Mordfall in Washington könnte auch eine Rolle spielen.

Über Julian Assange schwebt weiterhin ein britischer Haftbefehl wegen Missachtung der Kautionsbedingungen. Wikileaks wird von vielen Seiten bedrängt. Weshalb es umso interessanter ist zu wissen, ob die Gruppe ihre verhüllte Drohung gegen Bundeskanzlerin Merkel wahr macht. Assange redet gern und viel.

Und eine solche Drohung gibt es. Am 13. März diesen Jahres twitterte Wikileaks: „Panische Flurgespräche in US-Sicherheitskreisen darüber, dass Wikileaks heute Nacht oder morgen viele CIA- oder NSA-Abhörprotokolle zu Merkel veröffentlicht“. Kein Konjunktiv!

Der Tweet erschien 48 Stunden vor dem beabsichtigten Besuch Angela Merkels bei Donald Trump. Der Besuch wurde dann auf Wunsch Trumps um zwei Tage verschoben, und Wikileaks hielt still. Aber am 20. März 2017, drei Tage nach Merkels Besuch, tweetete Wikileaks, man habe „öffentlich und wiederholt die kommenden Publikationen mit großem zeitlichen Vorlauf angekündigt, bevor Butter bei die Fische kam“.

Der zweite Tweet galt nicht Merkel, doch das ist keineswegs eine Entwarnung. Mit ihm reagierte Wikileaks noch am selben Tag auf den scharfen Vorwurf eines Kongressabgeordneten der Demokraten, die Gruppe habe im Herbst 2016 interne Dokumente der Trump-Herausfordererin Clinton erst kurz nach einer entsprechenden Andeutung aus Donald Trumps Wahlkampfstab ins Internet gestellt. Das stimme nicht, ließ Wikileaks mit dem zweiten Tweet wissen.

In der Tat hatte Assange schon weit früher geraunt, Clinton werde sich im Wahlkampf noch wundern. Wie erwähnt, steht er gerne im Rampenlicht. Aber seine Organisation hat bisher keine leeren Drohungen gemacht. Deshalb verheißen die beiden Tweets für die Bundeskanzlerin nicht unbedingt Gutes. Anlass hierfür hat Julian Assange genug.

Denn erstens hat Schweden zwar die Ermittlungen wegen behaupteter sexueller Übergriffe ausgesetzt, aber nicht eingestellt. Die schwedische Justiz ist keineswegs von Assanges Unschuld überzeugt.

Sie ist nur überzeugt davon, dass eine Aufklärung der Vorwürfe unmöglich ist, solange der Wikileaks-Mitgründer in der Botschaft Ecuadors untergebracht ist. Seit Assanges Flucht sind drei der vier sexuellen Vorwürfe verjährt. Die Verjährung des vierten Falls tritt 2020 ein.

Die schwedische Staatsanwaltschaft behält sich vor, die Ermittlungen wieder aufzunehmen, sobald Assange verfügbar sei. Assange bestreitet alle Vorwürfe. Er glaubt, dass sie nur ein Vorwand seien, ihn an die USA auszuliefern.

Das glauben, zweitens, auch seine Anwältinnen in den USA und mit ihnen etliche weitere Anhänger – aber nicht mehr alle. Die Dokumentarfilmerin Laura Poitras zum Beispiel wandelt sich gerade von einer Assange-Bewunderin zu einer Skeptikerin.

Poitras war 2013 Edward Snowdens erste Ansprechpartnerin und flog mit einem Journalisten zu ihm nach Hongkong, um die entwendeten NSA-Dateien zu verwahren. Damals war Poitras auch Assanges Vertraute. Schon ab 2011 drehte sie mit exklusivem Zugang in Assanges innerem Kreis einen Porträtfilm über ihn. Der Film ist gerade in den USA angelaufen und entzweit nun die Gemeinde.

Der fertige Streifen hat mit der Vorabfassung, die man vergangenen Jahres auf dem Cannes-Festival und auch Assange persönlich in der Botschaft Ecuadors präsentierte, nicht mehr viel zu tun. In der Kinofassung stellt der Film Fragen nach Assanges Umgang mit Frauen und nach seinem Verhältnis zu Russland.

Widersprüche zwingen zum Umdenken – besonders im Hinblick auf den Anschein, es habe eine von Russland geförderte Wikileaks-Kampagne gegen Hillary Clinton gegeben.

Der Film von Laura Poitras, untergräbt Wikileaks genau in dem Moment, in welchem Präsident Trump ankündigt, Journalisten, Redakteure und Helfer von Wikileaks vor Gericht zu bringen.

In der „Kultur des Sexismus“ sind falsche Anschuldigungen jederzeit möglich. Assanges Unschuld ist noch nicht bewiesen.

Aber mal ehrlich: Was haben Assange und Snowden uns größerdings noch zu bieten?! Beide sind schon viel zu lange „aus dem Geschäft“. Es stellt sich die Frage: Viel Wirbel um nichts?! Und dann: Warum?

 

 

Lieber Pierre,

schäle den Spargel, koche die Kartoffeln… etwas Sauce Hollandaise und einige Radieschen dazu. Später die Blaubeeren und einen Espresso, dann aufräumen. Warum ich das sage? Ganz einfache Dinge, die im realen Leben Zeit kosten und davon normalerweise so viel, dass wir nicht stets online präsent sein und gleichermaßen am realen Leben teilnehmen können. Kochst du ordentlich dein eigenes Menue, plapperst du nicht zeitgleich irgendeinen Unsinn im Internet. Vielleicht später oder davor oder am Wochenende oder… tja, lieber Pierre, es ist unsere digitale Welt, die uns fasziniert und die menschlichen Eigenschaften wie Voyeurismus, Narzissmus, Mitteilungsbedürfnis, Prahlerei oder auch Einsamkeit macht das Ganze zu einem virtuellen Brei. Dazu kommt die Werbung, der Umsatz mit Internetgeschäften und viel, viel mehr. Ich zähle das nun nicht alles auf, was die digitale Welt mit seinen sozialen Netzwerken bedeutet, aber es bedeutet auch immer, dass einige Wenige finanziell stark davon profitieren, während die Schafs-Masse (also das Volk) brav und artig jeden Scheiß mitmacht – inklusive Hose runterlassen und kostenlos Daten zur Verfügung stellen. Wer also seine – ohnehin schon knappe Zeit – mehr als nötig der sozialen Präsenz widmet, ist vielleicht arbeitslos, einsam, psychisch geschädigt, hat sie nicht mehr alle? Wohl von allem etwas und stets voran ein angeknackstes Ego und die unersättliche Sucht nach Streicheleinheiten.

Das Machtinstrument Internet ist einerseits wahnsinnig unterhaltsam, spannend bei der Entdeckung neuer Musik, Fotos, Kunst, Artikel und mit Sicherheit ein Segen für viele Studenten und Schüler, die tatsächlich interessante und wichtige Informationen aus dem Netz beziehen.  Auch denke ich an Personen, die z.B. im Rollstuhl sitzen und kaum andere Möglichkeiten haben, sich zu informieren oder mit Menschen Kontakt aufzunehmen. Andererseits liegt es an uns, wie wir damit umgehen und wann wir wie anwesend sind, uns einlesen, erreichbar sind. Niemand ist gezwungen, das zu tun und ich halte ein gesundes Maß – wie bei allen anderen Dingen auch – für wichtig. Wir dürfen nicht das „world-wide-web“ mit seinen Möglichkeiten aburteilen sondern stets nur uns selbst. Haben wir den Wahn, ein exzessives Online-Leben zu führen, stimmt da einfach etwas nicht mit dem „User“. Was Segen ist, kann auch Fluch bedeuten, aber das ist immer so und hier ist das eben keine Ausnahme. Wenn ich den ganzen Tag Schokolade fresse darf ich mich nicht wundern, wenn ich fett und träge werde und so ist es auch mit der Internetpräsenz. Die Anonymität ist zudem die Basis für virtuelle Gefechte, Hass und Partnersuche. Merkt ja schließlich keiner, dass da eigentlich ein Hund an der Tastatur sitzt… Spaß beiseite!

Wenn nun jemand in deinem Umfeld virtuell mit Selbstmord droht, lass sie… sag einen schönen Gruß und poste gleich den Strick dazu. Ich nenne das Aufmerksamkeits-Defizitsyndrom und naja…dann ab in die Kiste – Leute, die gehen wollen, sollte man nicht aufhalten. Ganz ehrlich, lieber Pierre, ich habe weder die Zeit noch die Lust, mich mit jedem Bekannten oder Unbekannten im Internet zu unterhalten, denn dazu ist mir meine Lebenszeit zu kostbar. Es interessiert mich auch schlichtweg einfach nicht und ich bin kein oberflächlicher, egoistischer Mensch, aber der größte Teil (ca. 85% der Community-Postings) ist Schrott, geistloses Zeug und Falschaussage (Webseiten sind geduldig). Da schnuppere ich lieber ein wenig Wiesenprise, mache mir in Ruhe Gedanken über kreative Arbeiten und nutze dieses Medium ganz einfach für meine Arbeiten oder die Kunst (inkl. Musik). Unterhaltungen führe ich in der Regel nicht, stehe aber meinen Kunden und Lesern gerne zur Verfügung. Es gibt ein altes Sprichwort „Willst du was gelten, komme selten“ und das finde ich auch virtuell angebracht.

Diese ganze Social Media Marketing-Blase ist völlig überbewertet und viel zu aufgeplustert, sofern man nicht Amazon oder Otto Versand ist. Seit Jahren habe ich Kunden im Social Media beraten und kann nur sagen „Was für ein Hype!“ Selten rechnet sich die Permanent-Präsenz und jeder bildet sich ein, es wäre unbedingt nötig. Nein, nicht für jeden und schon gar nicht in diesem Umfang. Es schafft allerdings neue Arbeitsplätze, das muss ich fairerweise zugeben.

Im Internet hat man keine echten Freunde, es sei denn, es sind deine realen Freunde und auch die haben nicht immer Bestand, denn manchmal sind Freunde „es-waren-mal-Freunde“ und manchmal sogar tatsächlich zerstört durch Social Media Communities. Wir vermischen hier zwei Welten, die parallel verlaufen. Die reale Welt ist meine Welt und die Internetwelt dient dazu, meine reale Welt zu propagieren und damit Menschen breitflächig und international zu erreichen. In den seltensten Fällen äußere ich mehr als nötig und jeder muss sich darüber bewusst sein, dass (sofern mit eigenem Namen aktiv) Arbeitgeber, Chefs und Recruiting-Firmen mitlesen und sich ihr strammes, gnadenloses Urteil bilden. Was die Verbreitung um den Erdball anbelangt, ist das „www“ ein echter Segen, denn auf diese Art und Weise kann man tatsächlich eine breite Leserschaft generieren und eben auch Artikel importieren, die im Handel nicht lieferbar sind. Die Datenauswertung und Ortungsmöglichkeiten lasse ich heute mal weg.

Bei mir gilt: Ruhe bedeutet,  alles auszuschalten und nicht erreichbar zu sein und das kann ich sehr gut! Wer Sklave seines Handys ist, ist selbst daran schuld und darf sich nicht beschweren, wenn keine Zeit für die Zeit ist. Wer dauerhaft mit Apps verbunden ist und dadurch keinerlei Ruhe mehr findet, ist schlichtweg ein Vollidiot. Um dann zu jammern, dass man so gar keine Zeit mehr hat? Ich höre immer wieder „keine Zeit“… und wenn sie alle einmal zusammenrechnen würden, wieviel Zeit für den Community-Mist drauf geht, erübrigt sich der nächste Satz. Wer einen anstrengenden Beruf hat, kann es sich kaum erlauben, stets präsent zu sein und nutzt Handy, Smartphone, Laptop, Tablet, PC etc. nur selektiv, denn irgendwo hat alles seine Grenzen.

Was unser Segen ist, ist gleichzeitig unser Fluch? Fortschritt bedeutet auch einen umsichtigen Umgang mit neuen Medien und so viel Intelligenz sollte eigentlich möglich sein. Normalerweise. Aber was ist schon normal in dieser absurden Welt, in der Fakes im Internet zeitraubender sind als reale, soziale Kontakte? Jedem muss es gestattet sein, auch einmal nicht erreichbar zu sein, aber die menschliche Neugier ist stärker. Die wahre Netzgröße mit vielen „Likes“ ist für mich ein armes Schwein, denn das alles zu pflegen, kostet unendlich viel Freizeit und die verlorene Zeit, die kommt niemals zurück. Ja, lieber Pierre, ich bin sehr real und meine knappe Präsenz im Internet ist bewusst, denn ich will leben, lieben, lachen, sehen, riechen, fühlen, schmecken und habe keine Lust eine dumme Show abzuliefern, damit „User1“ aus Uruguay, „User2“ aus Mexiko, „User3“ aus den USA mich bauchpinseln und mir virtuelle Küsschen zuwerfen oder mich gar zu Cybersex-Orgien einladen (alles schon passiert).

Darf man sich nun wundern, dass so viele Menschen alleine sind, wenn sie nicht wirklich begreifen, dass uns das digitale Zeitalter nicht nur Fortschritt sondern ganz furchtbar viel Einsamkeit und Angriffsfläche gebracht hat? Fazit: Nicht das Internet allgemein verurteilen mitsamt allen Funktionen via Handy, IPhone, Laptop… sondern sich an die eigene Nase fassen und sich bewusst fragen „Wie viele Informationen möchte ich preisgeben? Wie lange will ich online sein und bleiben? Wie steht es um reale Sozialkontakte? Ist das alles die Mühe wert? Lohnt es sich, überall seine Nase reinzustecken? Sind wir nicht schon genug unter Strom und klagen über Mangel an Freizeit? Haben wir ein erfülltes Real-Leben?“ Das alles sind die Antworten und wer im täglichen Leben versagt, haut gerne virtuell auf die Kacke. Resümee: Selbstmordgedanken. Unglücklich sein im Vergleich mit anderen, wo offenbar der Bär steppt und stets das Gefühl zu haben, unser eigenes Leben wäre langweilig, Schlafprobleme und vieles mehr. Aber es liegt einzig und alleine an uns – an jedem Einzelnen und n i c h t an der Öffnung in das digitale Zeitalter und an der Erfindung des Internets oder Smartphones.

Und jetzt kommen die Putenfilets mit Reis und Salat. Danach einen Pudding mit Vanillesauce, später der Espresso… ich bin also offline.

 

Einen herzlichen Gruß,

Petra

© Petra M. Jansen

http://jansen-marketing.de

Lieber Pierre,

schäle den Spargel, koche die Kartoffeln… etwas Sauce Hollandaise und einige Radieschen dazu. Später die Blaubeeren und einen Espresso, dann aufräumen. Warum ich das sage? Ganz einfache Dinge, die im realen Leben Zeit kosten und davon normalerweise so viel, dass wir nicht stets online präsent sein und gleichermaßen am realen Leben teilnehmen können. Kochst du ordentlich dein eigenes Menue, plapperst du nicht zeitgleich irgendeinen Unsinn im Internet. Vielleicht später oder davor oder am Wochenende oder… tja, lieber Pierre, es ist unsere digitale Welt, die uns fasziniert und die menschlichen Eigenschaften wie Voyeurismus, Narzissmus, Mitteilungsbedürfnis, Prahlerei oder auch Einsamkeit macht das Ganze zu einem virtuellen Brei. Dazu kommt die Werbung, der Umsatz mit Internetgeschäften und viel, viel mehr. Ich zähle das nun nicht alles auf, was die digitale Welt mit seinen sozialen Netzwerken bedeutet, aber es bedeutet auch immer, dass einige Wenige finanziell stark davon profitieren, während die Schafs-Masse (also das Volk) brav und artig jeden Scheiß mitmacht – inklusive Hose runterlassen und kostenlos Daten zur Verfügung stellen. Wer also seine – ohnehin schon knappe Zeit – mehr als nötig der sozialen Präsenz widmet, ist vielleicht arbeitslos, einsam, psychisch geschädigt, hat sie nicht mehr alle? Wohl von allem etwas und stets voran ein angeknackstes Ego und die unersättliche Sucht nach Streicheleinheiten.

Das Machtinstrument Internet ist einerseits wahnsinnig unterhaltsam, spannend bei der Entdeckung neuer Musik, Fotos, Kunst, Artikel und mit Sicherheit ein Segen für viele Studenten und Schüler, die tatsächlich interessante und wichtige Informationen aus dem Netz beziehen.  Auch denke ich an Personen, die z.B. im Rollstuhl sitzen und kaum andere Möglichkeiten haben, sich zu informieren oder mit Menschen Kontakt aufzunehmen. Andererseits liegt es an uns, wie wir damit umgehen und wann wir wie anwesend sind, uns einlesen, erreichbar sind. Niemand ist gezwungen, das zu tun und ich halte ein gesundes Maß – wie bei allen anderen Dingen auch – für wichtig. Wir dürfen nicht das „world-wide-web“ mit seinen Möglichkeiten aburteilen sondern stets nur uns selbst. Haben wir den Wahn, ein exzessives Online-Leben zu führen, stimmt da einfach etwas nicht mit dem „User“. Was Segen ist, kann auch Fluch bedeuten, aber das ist immer so und hier ist das eben keine Ausnahme. Wenn ich den ganzen Tag Schokolade fresse darf ich mich nicht wundern, wenn ich fett und träge werde und so ist es auch mit der Internetpräsenz. Die Anonymität ist zudem die Basis für virtuelle Gefechte, Hass und Partnersuche. Merkt ja schließlich keiner, dass da eigentlich ein Hund an der Tastatur sitzt… Spaß beiseite!

Wenn nun jemand in deinem Umfeld virtuell mit Selbstmord droht, lass sie… sag einen schönen Gruß und poste gleich den Strick dazu. Ich nenne das Aufmerksamkeits-Defizitsyndrom und naja…dann ab in die Kiste – Leute, die gehen wollen, sollte man nicht aufhalten. Ganz ehrlich, lieber Pierre, ich habe weder die Zeit noch die Lust, mich mit jedem Bekannten oder Unbekannten im Internet zu unterhalten, denn dazu ist mir meine Lebenszeit zu kostbar. Es interessiert mich auch schlichtweg einfach nicht und ich bin kein oberflächlicher, egoistischer Mensch, aber der größte Teil (ca. 85% der Community-Postings) ist Schrott, geistloses Zeug und Falschaussage (Webseiten sind geduldig). Da schnuppere ich lieber ein wenig Wiesenprise, mache mir in Ruhe Gedanken über kreative Arbeiten und nutze dieses Medium ganz einfach für meine Arbeiten oder die Kunst (inkl. Musik). Unterhaltungen führe ich in der Regel nicht, stehe aber meinen Kunden und Lesern gerne zur Verfügung. Es gibt ein altes Sprichwort „Willst du was gelten, komme selten“ und das finde ich auch virtuell angebracht.

Diese ganze Social Media Marketing-Blase ist völlig überbewertet und viel zu aufgeplustert, sofern man nicht Amazon oder Otto Versand ist. Seit Jahren habe ich Kunden im Social Media beraten und kann nur sagen „Was für ein Hype!“ Selten rechnet sich die Permanent-Präsenz und jeder bildet sich ein, es wäre unbedingt nötig. Nein, nicht für jeden und schon gar nicht in diesem Umfang. Es schafft allerdings neue Arbeitsplätze, das muss ich fairerweise zugeben.

Im Internet hat man keine echten Freunde, es sei denn, es sind deine realen Freunde und auch die haben nicht immer Bestand, denn manchmal sind Freunde „es-waren-mal-Freunde“ und manchmal sogar tatsächlich zerstört durch Social Media Communities. Wir vermischen hier zwei Welten, die parallel verlaufen. Die reale Welt ist meine Welt und die Internetwelt dient dazu, meine reale Welt zu propagieren und damit Menschen breitflächig und international zu erreichen. In den seltensten Fällen äußere ich mehr als nötig und jeder muss sich darüber bewusst sein, dass (sofern mit eigenem Namen aktiv) Arbeitgeber, Chefs und Recruiting-Firmen mitlesen und sich ihr strammes, gnadenloses Urteil bilden. Was die Verbreitung um den Erdball anbelangt, ist das „www“ ein echter Segen, denn auf diese Art und Weise kann man tatsächlich eine breite Leserschaft generieren und eben auch Artikel importieren, die im Handel nicht lieferbar sind. Die Datenauswertung und Ortungsmöglichkeiten lasse ich heute mal weg.

Bei mir gilt: Ruhe bedeutet,  alles auszuschalten und nicht erreichbar zu sein und das kann ich sehr gut! Wer Sklave seines Handys ist, ist selbst daran schuld und darf sich nicht beschweren, wenn keine Zeit für die Zeit ist. Wer dauerhaft mit Apps verbunden ist und dadurch keinerlei Ruhe mehr findet, ist schlichtweg ein Vollidiot. Um dann zu jammern, dass man so gar keine Zeit mehr hat? Ich höre immer wieder „keine Zeit“… und wenn sie alle einmal zusammenrechnen würden, wieviel Zeit für den Community-Mist drauf geht, erübrigt sich der nächste Satz. Wer einen anstrengenden Beruf hat, kann es sich kaum erlauben, stets präsent zu sein und nutzt Handy, Smartphone, Laptop, Tablet, PC etc. nur selektiv, denn irgendwo hat alles seine Grenzen.

Was unser Segen ist, ist gleichzeitig unser Fluch? Fortschritt bedeutet auch einen umsichtigen Umgang mit neuen Medien und so viel Intelligenz sollte eigentlich möglich sein. Normalerweise. Aber was ist schon normal in dieser absurden Welt, in der Fakes im Internet zeitraubender sind als reale, soziale Kontakte? Jedem muss es gestattet sein, auch einmal nicht erreichbar zu sein, aber die menschliche Neugier ist stärker. Die wahre Netzgröße mit vielen „Likes“ ist für mich ein armes Schwein, denn das alles zu pflegen, kostet unendlich viel Freizeit und die verlorene Zeit, die kommt niemals zurück. Ja, lieber Pierre, ich bin sehr real und meine knappe Präsenz im Internet ist bewusst, denn ich will leben, lieben, lachen, sehen, riechen, fühlen, schmecken und habe keine Lust eine dumme Show abzuliefern, damit „User1“ aus Uruguay, „User2“ aus Mexiko, „User3“ aus den USA mich bauchpinseln und mir virtuelle Küsschen zuwerfen oder mich gar zu Cybersex-Orgien einladen (alles schon passiert).

Darf man sich nun wundern, dass so viele Menschen alleine sind, wenn sie nicht wirklich begreifen, dass uns das digitale Zeitalter nicht nur Fortschritt sondern ganz furchtbar viel Einsamkeit und Angriffsfläche gebracht hat? Fazit: Nicht das Internet allgemein verurteilen mitsamt allen Funktionen via Handy, IPhone, Laptop… sondern sich an die eigene Nase fassen und sich bewusst fragen „Wie viele Informationen möchte ich preisgeben? Wie lange will ich online sein und bleiben? Wie steht es um reale Sozialkontakte? Ist das alles die Mühe wert? Lohnt es sich, überall seine Nase reinzustecken? Sind wir nicht schon genug unter Strom und klagen über Mangel an Freizeit? Haben wir ein erfülltes Real-Leben?“ Das alles sind die Antworten und wer im täglichen Leben versagt, haut gerne virtuell auf die Kacke. Resümee: Selbstmordgedanken. Unglücklich sein im Vergleich mit anderen, wo offenbar der Bär steppt und stets das Gefühl zu haben, unser eigenes Leben wäre langweilig. Schlafprobleme und vieles mehr. Aber es liegt einzig und alleine an uns – an jedem Einzelnen und n i c h t an der Öffnung in ein digitales Zeitalter und an der Erfindung des Internets oder Smartphones.

Und jetzt kommen die Putenfilets mit Reis und Salat. Danach einen Pudding mit Vanillesauce, später der Espresso… ich bin also offline.

 

Einen herzlichen Gruß,

Petra

© Petra M. Jansen

http://jansen-marketing.de

 

Liebe Petra,

ich sauge und sauge Nachrichten auf und werde langsam süchtig. Unentwegt schaue ich auf mein I-Phone um zu erfahren, was die Zeitungen berichten, ob mir Facebook-Freunde eine Bemerkung geschickt haben oder die Suche nach meinen Mails, die meistens belanglos sind. Nein, ich benötige kein Viagra, keine billige Krankenversicherung und keinen Verdienst von mehr als 5000.- Euro pro Tag. Man wird ständig mit Mist überworfen und dafür sollte man dankeschön sagen. Ich merke schon, dass ich nicht nur mental von dieser Flut erfasst werde, auch physisch fühle ich mich schlecht, wenn zum Beispiel der Server nicht will oder wenn die Technik streikt und das ist mehr als bedenklich. Ich versuche die sozialen Netzwerke zu benutzen, um das zu schreiben, was mich so berührt und meine Texte werden gelesen. Vielleicht von Menschen, die genauso wie ich, den Entzug befürchten. Das Schlimme dabei ist, dass die Empfangsgeräte nicht 1t wiegen. Warum? Weil man sie sonst nicht überall mit sich schleppen könnte. Haben sie es schon mit einem tonnenschweren Handy versucht? Nein, ich bin keineswegs bescheuert, aber wenn ich alle – mich inbegriffen – auf das Display blicken sehe, frage ich mich, ob wir noch alle Tassen im Schrank haben. Sehr wahrscheinlich nicht! Auf jeden Fall erspart uns das Netz, eine hübsche Frau anzusprechen und sie zu einem Date zu bitten. Alles geschieht digital, selbst der Liebesakt, den ich besser als Porno bezeichnen würde. Eine widerliche Lutscherei, die kein Ende findet… Schwamm drüber. Ich bin keineswegs gegen die neue Technik und genieße sie auch, aber man sollte, wie es bei einem Gourmet üblich ist, sparsam damit umgehen. Das versuche ich meinem Enkel einzutrichtern, aber er grinst mich an. „Fang selbst damit an und komm´ dann mit deinen blöden Sprüchen“  und leider muss ich ihm Recht geben. Die digitale Welt ist eine digitale Droge, die uns digitale Sensationen bringt, die nur als Ziel haben, uns total zu digitalisieren. Wir sind Sklave unserer Technologie geworden und bringen es nicht mehr fertig, frei zu denken.

Der andere digitale Alptraum ist, dass ich überall auf dieser Welt durch mein Handy geortet werden kann. „Du brauchst es nicht an zu haben, so bleibst du inkognito“ aber ist das so sicher, wie behauptet wird? Ich habe meine Bedenken und noch was: Warum hätte ich ein Handy, wenn es nur ausgeschaltet wäre? Ich möchte schon erreichbar sein, weil ich Angst habe, einem wichtigen Anruf zu entgehen. Wir dachten, dass uns die Technik die Emanzipierung bringen würde, aber das Gegenteilige ist der Fall. Wir sind zu Saugmaschinen geworden, die ständig einen Hype brauchen, um glücklich zu sein – wenigstens glauben wir es. Was erschreckt mich, wenn ich mich in einem Spiegel anschaue? Meine Fresse hat sich nicht so sehr geändert, aber ich habe das Gefühl, es mit einem Menschen zu tun zu haben, der es nicht mehr verträgt, alleine zu sein. Ist das der Grund, dass ich ständig auf meinem I-Phone tippe? Habe ich verlernt, die Umwelt anzuschauen? Den Frühling zu genießen? Würde ich nicht mich nicht gerne mit meiner Frau unterhalten? Ja… auch über Belangloses, aber dieser lästige, halb-gefressene Apfel macht mir einen Strich in die Rechnung. Ich muss immer wieder auf ihn schielen, ihn wahrnehmen und wenn ich das nicht das nicht tue, das lästige Kikeriki. Zu Befehl! Meistens ist es mein Handy-Anbieter, der von tollen neuen Angeboten spricht und sie mir unterjubeln will oder Callcenter in Kanada oder Indien, die mir berichten, dass mein Microsoft-Programm krank sei. Eine Netzbearbeitung würde die beste Therapie sein – das nur mit dem Ziel, meine Bankkonten abzuzocken. Würde ich jetzt in der Natur ohne Netz dasitzen, würde ich endlich Ruhe haben. Eine Illusion, denn ich würde mir ständig sagen, dass mir eine lebenswichtige Nachricht entgangen ist. Ich würde nervös hin

und her laufen, die Kühe verdammen, die sich fragen würden, mit welchem Idioten sie es zu tun haben. Wäre ich Wiederkäuer, bräuchte ich mir keinen Kaugummi zu kaufen und vielleicht, was viel wichtiger wäre, könnte ich auf das Handy verzichten. Ich denke, dass er an der Zeit wäre mich zu entschleunigen und wieder die Erkenntnis zu gewinnen, dass es nur ein Leben gibt und das man es auch ohne digitalen Zwang verbringen kann. Ich wurde von meiner virtuellen Wolke heruntergestoßen. Eine Bekannte fragte mich telefonisch, wie sie sich verhalten sollte, da sie von Angstzuständen belagert wird. Ich gab ihr den Rat, unter Menschen zu gehen und mit ihrer Einsamkeit endlich zu brechen. „Wer sollte mich schon sehen wollen?“ Ich wusste, dass ihre Außenwelt nur aus Facebook-Freunden bestand, schon ein paar Mal hatte sie im Netz ihren Selbstmord angekündigt. Die User nahmen es ihr übel. Sie hatten sich nicht die Frage nicht gestellt, wieso es soweit kommen konnte. Von Haus her ist sie eine Frau, die sich durch ein Trauma abgeschottet hat und nur selten ihre Wohnung verlässt. Das nehme ich an, da sie nie  mit mir darüber offen gesprochen hat. Da sie gehemmt ist, ist es ihr Recht, mit der Umwelt nur digital kommunizieren zu können, aber dabei vereinsamte sie immer mehr. Die Leute, mit denen sie kommunizierte, sind anonym und vielleicht ist es nicht ihr richtiger Name, der auf dem Bildschirm angedeutet wird. Sie hat – wenn es ihr ein wenig besser geht – Hemmungen, sich zu sehr zu öffnen, mit der Angst seelisch missbraucht zu werden und in Krisen verliert jedes Maß. Ich wäre schon zu ihr gefahren aber sie wollte mir nicht sagen wo sie wohnte und was der Grund ihrer völligen Isolation ist. War es in Europa oder anderswo? Ein Hilferuf, aber was tun wenn jemand sich hinter der Scheibe ihres Computers verschanzt? Die Gestalten, die sie anspricht sind irgendwie nur Schatten, ich bereits auch! Hier sehe ich wie trügerisch die Behauptung ist, dass wir uns in einer Welt der ständigen Kommunikation befinden. Sie ist vielleicht digital greifbar, aber sie verfliegt, wenn man sie anpacken will und wenn es den Tod bedeuten könnte, wie es hier der Fall ist, verdammt man diese ganze Technik. Es müsste einfach jemanden geben, die sie an die Hand und in die Arme nimmt – nicht mehr und nicht weniger. Hinter dem Bildschirm bleibt aber alles aseptisch und nicht greifbar. Ich könnte fluchen und mit einem Tritt meine Geräte vernichten, tue es aber nicht – aus Angst noch einsamer zu sein und jetzt wird mir bewusst, in welcher Armut wir leben. Die einfachsten Gesten der Empathie werden als Angriff betrachtet. Ist das der Fortschritt?

 

In diesem Sinne, eine herzliche Umarmung,

Pierre

//pm

US-Präsident Donald Trump soll mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow und dem russischen US-Botschafter Sergej Kisljak hochsensibles Geheimdienstmaterial besprochen haben. Dies berichten sowohl die New York Times als auch Washington Post mit Verweis auf eine Quelle im Weißen Haus. Trump habe seinen beiden Gästen bei ihrem Besuch am Mittwoch letzter Woche im Oval Office „mehr Informationen gegeben als wir mit unseren eigenen Verbündeten geteilt haben“ (Washington Post).

Bei den Informationen handelt es sich demnach um Material eines verbündeten Geheimdienstes, der diese Informationen zwar den USA bereitgestellt, aber nicht genehmigt hatte, dass sie geteilt werden. Selbst innerhalb der Regierung wurden diese Informationen nur beschränkt weitergegeben. Wie die Washington Post schreibt, soll Trump die als streng geheim eingestufte Information in dem Gespräch spontan offengelegt haben. Kurz danach habe man umgehend die CIA und NSA unterrichtet, da der Präsident mit seinem Gespräch die bedeutende Kooperation mit dem US-Partner gefährdet habe.

Die Informationen sollen aus dem inneren Zirkel des Terrornetzwerkes „Islamischer Staat“ (IS) stammen. Der Washington Post zufolge sprach Trump über die Versuche des IS, Anschläge mit Laptops an Bord von Flugzeugen durchzuführen. US-Regierungskreisen zufolge gibt es neue Erkenntnisse, wie Extremisten solche Geräte mit Sprengsätzen ausrüsten wollen. Auch deshalb habe man erwogen, das Verbot von Notebooks und Tablets an Bord von Passagiermaschinen auf einige europäische Länder auszuweiten. Trump hat nach Informationen der Zeitungen aber nicht nur den Modus Operandi der Terroristen verraten, sondern auch den Ort, wo der verbündete Geheimdienst die Information bekommen hat.

Nachdem die Washington Post und die New York Times ihre Berichte veröffentlicht hatten, war man im Weißen Haus um Schadensbegrenzung bemüht. Sowohl Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster als auch Außenminister Rex Tillerson bezeichneten die Berichte als falsch. Allerdings dementierte McMaster den Bericht nur in Teilen, und das Statement von Tillerson wurde nicht von dessen Ministerium, sondern vom Weißen Haus veröffentlicht. Darin heißt es, Trump habe mit Lawrow „eine breite Palette von Themen angesprochen, darunter gemeinsame Bemühungen und Bedrohungen im Bereich Terrorbekämpfung“. Man habe „Näheres über spezifische Bedrohungen“ diskutiert, nicht aber über „Quellen, Methoden oder militärische Operationen“.

Die veröffentlichte Geschichte sei falsch, so Sicherheitsberater McMaster. Einer der beiden Autoren des Berichts der Washington Post verteidigte die Stichhaltigkeit der Recherchen. Das Weiße Haus spiele mit Worten, sagte er dem Nachrichtensender CNN. McMaster weiche in der Sache aus. US-Regierungsvertreter hätten bereits in den vergangenen Wochen immer wieder berichtet, wie ungern sie Trump vertrauliche Kenntnisse weiterreichen. „Er hat keinen Filter: Es geht ins Ohr hinein und aus dem Mund heraus“, so ein Insider.

Der Chef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, bezeichnete den Bericht als „irritierend“, sollte er sich als wahr herausstellen. Der Präsident schulde der Geheimdienstwelt, den Amerikanern und dem Kongress eine detaillierte Erklärung. Trumps Vorgehen wurde als „gefährlich und leichtsinnig“ eingestuft. Der Bericht der Washington Post sei „zutiefst verstörend“, wird ein Mitglied des Geheimdienstausschusses des Repräsentantenhauses zitiert.

Auch innerhalb Trumps eigener Partei gab es Kritik. Das Weiße Haus müsse sich zügig unter Kontrolle bringen und für Ordnung sorgen. Das Team für nationale Sicherheit sei an sich gut aufgestellt. Chaos, das durch den Mangel an Disziplin geschaffen werde, schaffe ein besorgniserregendes Umfeld. Der republikanische Senator John McCain sagte CNN, „wenn das wahr ist, ist das natürlich beunruhigend“.

In dem Bericht schreibt die Washington Post, Trump habe im Gespräch mit Lawrow mit seinen Informationen über Sicherheitsbedrohungen prahlen wollen.

Trump ist der Präsident mit dem geringsten politischen Wissen. Er hegt eine geradezu kindliche Einstellung zu seinem Amt, klagte jüngst über die viele Arbeit und wie schwer es sei, seinen Willen als Präsident durchzusetzen. Als habe er nie etwas von den Mühlen der Politik gehört und dass Amerika keine Autokratie ist, sondern eine Demokratie, in der Gewaltenteilung herrscht.

Trump liest nicht, studiert kaum Akten. Seine Aufmerksamkeitsspanne soll sehr kurz sein. Darüber hinaus ist er impulsgesteuert, was letzten Endes zu dem Ausrutscher gegenüber dem russischen Außenminister Lawrow geführt haben dürfte.

Es gibt wieder Rufe nach Impeachment.

 

 

China will die alte Seidenstraße neu beleben und damit die Wirtschaft kräftig ankurbeln. Das Mammutprojekt soll die historischen Handelswege zwischen China und dem Westen wieder aufbauen.

China knüpft damit an die historische Seidenstraße aus der Antike und dem frühen Mittelalter an, um über Infrastrukturprojekte neue Handelsrouten nach Europa, Asien und Afrika zu schaffen. Zugleich stellte sich Chinas Staatschef Xi Jinping gegen protektionistische Töne wie sie in den vergangenen Monaten von der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu hören waren. „Handel ist der wichtige Motor für wirtschaftliche Entwicklung“, so die Staatsführung. Daher müsse die Welt freien Handel fördern.

Bei dem Treffen sind Fragen zum Finanzsektor erörtert worden, namentlich zur Marktöffnung, Auch auf der Agenda waren Energiefragen, die Entwicklung von Verkehrsinfrastruktur und die Digitalisierung.

Das Gipfeltreffen ist das größte diplomatische Ereignis in der Volksrepublik in diesem Jahr. Allein Staats- und Regierungschefs aus 29 Ländern nehmen daran teil. Darunter sind Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sowie die Regierungschefs aus Italien, Spanien und Griechenland.

Wasser in den Wein goss vor Ort die deutsche Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Die SPD-Politikerin sagte, Deutschland und China hätten nicht immer das gleiche Verständnis, was freier Handel sei. So gebe es noch immer mehr Restriktionen für deutsche Firmen in der Volksrepublik als anders herum, etwa im Automobil- oder Pharmasektor. Ausschreibungen für Infrastrukturprojekte müssten offen für alle Firmen sein.

Die Chinesen sind gerade auf ganz großem Investitionskurs. Wie die WELT schreibt, gehören zu den Großprojekten 60 Energie-Projekte in 20 Staaten, die an der künftigen Route respektive den künftigen Routen liegen. Die meisten dieser Projekte werden von chinesischen Arbeitern durchgeführt, die von chinesischen Sicherheitskräften geschützt werden. Xi überlässt hier nichts dem Zufall.

Allerdings ist das gesamte Projekt mehr als ambitioniert. Bisher steht China als einziger Investor bereit und geht aktuell in hohe Vorleistungen. Bei einem Kongress suchte Xi daher weitere Unterstützer der „Neuen Seidenstraße“. Die beiden staatseigenen Finanzinstitute China Development Bank und die Export-Import-Bank müssen neue Spezialkredite für Infrastrukturprojekte im Gesamtumfang von umgerechnet 55 Milliarden Dollar vergeben.

Das 2013 verkündete Seidenstraßen-Projekt ist umstritten. Einige Kritiker aus dem Westen befürchten, dass China damit lediglich seinen Einfluss auf die Weltwirtschaft ausweiten will. Indien sagte deswegen seine Teilnahme ab und warnte vor drohenden Schuldenlasten wegen der hohen Kosten. Anstelle der historischen Seidenstraße sind nun neue Straßen und Schienenverbindungen geplant, die nach den Plänen der chinesischen Führung den Handel ankurbeln und für Stabilität in den Staaten Zentralasiens sorgen sollen.

Im April startete bereits der erste Güterzug von Großbritannien auf den rund 12.000 Kilometer langen Weg in den Osten Chinas, beladen mit Vitaminen, Baby-Produkten, alkoholfreien Getränken und anderen Waren. Mit rund drei Wochen ist die eingeplante Fahrzeit nur halb so lang wie bei einem Schiff.

Mit einem Volumen von rund 900 Milliarden Dollar ist es das größte Investitionsprogramm seit dem Marshallplan, mit dem die USA nach dem Zweiten Weltkrieg dem zerstörten Westeuropa wieder auf die Beine halfen. China will im eurasischen Ausland in Pipelines und Kraftwerke investieren, es geht um ein Netzwerk aus Straßen, Eisenbahnen, Häfen und Flughäfen zwischen Asien und Europa – also um Infrastruktur. Und es geht um Chinas Ruhm und Einfluss – also um Geopolitik.

Das große eurasische Hilfsprojekt soll vor allem China selbst helfen – seinen Bau-, Stahl- und Transportunternehmen, die sich hoch verschuldet und riesige Überkapazitäten aufgebaut haben. Chinas Städte und Provinzen, denen viele dieser Unternehmen gehören, verfügen selbst inzwischen über eine hervorragende Infrastruktur und haben deshalb keine großen Aufträge mehr, um weiterhin Millionen von Arbeitern zu beschäftigen.

Die Social Media Ära ist am Ende ihres Lebenszyklus angekommen – die Lust am Vernetzen verschwindet aber nicht (Weigerts World).

Networking und Medienkonsum finden zwar in derselben digitalen Umgebung und in einem verwandten Kontext statt, sind aber im Kern unterschiedlich: Beim Netzwerken stehen Menschen im Vordergrund. Beim Medienkonsum Inhalte und erst danach Personen. In den frühen Jahren des Web ging es fast nur um das Knüpfen von Kontakten, sowie später um das Vernetzen mit „Offline”-Bekannten im Web. Der Begriff „Social Media“ existierte anfänglich gar nicht. Man sprach von „Communities“, später vermehrt von „Social Networking“. Onlinedienste wie Facebook waren nicht „Social-Media“-Plattformen, sondern „soziale Netzwerke“.

Doch nach der Ausbreitung des vor elf Jahren von Facebook entwickelten Newsfeed-Prinzips, das in einer Variation auch von Twitter für die Timeline, sowie von vielen anderen Diensten adaptiert wurde, und nach dem kommerziellen und gesellschaftlichen Durchbruch derartiger Angebote, bürgerte sich die Bezeichnung „Social Media“ ein. Nicht länger stand das trivial anmutende und aus Sicht der Plattformbetreiber schlecht zu monetarisierende Vernetzen im Zentrum, sondern das „gemeinschaftliche“ Konsumieren, Kommentieren und Verbreiten von Informationen innerhalb der Netzwerke. Damit nahm eine Entwicklung ihren Lauf.

Es gilt also, die Begriffe „Social Media“ und „Social Networking“ nicht zu vermengen. Die begriffliche Definition allein genügt nicht, um die beiden Formen konzeptionell voneinander zu lösen; aber mit der Sprache beginnt es.

Messaging-Apps sind auch soziale Netzwerke.

Wie bei Facebook sammeln Menschen in ihren Chat-Applikationen persönliche Kontakte – sei es per Kontaktimport aus ihren Smartphone-Adressbüchern oder mittels Eingabe von Benutzernamen. Wie die Freundesliste bei Facebook repräsentieren die Kontaktlisten bei Whatsapp, Telegram oder Snapchat bestimmte Teile des Social Graphs der Nutzer. Typischerweise findet die Kommunikation bei derartigen Services zwischen zwei Personen oder innerhalb kleiner Gruppen statt, nicht mehr im One-to-many-Prinzip, welches in der Newsfeed-Ära galt.

Social Networking ist damit nicht am Ende. Es verändert sich. Eine natürliche Evolution! Nach Jahren des Exzesses erkennen mehr Nutzer, welche Elemente des digitalen Austauschs sie schätzen und welche für sie eigentlich nur lästige, aber hartnäckige Gewohnheiten darstellen.

Auch wenn es in einer Welt, in der Facebooks Netzwerk fast zwei Milliarden aktive Anwender vermeldet, nicht auf den ersten Blick deutlich wird: Über längere Zeiträume betrachtet verändern sich Nutzer-Gewohnheiten doch stärker, als es zunächst den Anschein macht. Der schleichende Wandel wird extern von kulturellen, politischen und demographischen Trends angetrieben, aber auch von innen heraus, durch konzeptionelle Weiterentwicklungen der Dienste selbst. Diese Weiterentwicklungen sind Reaktionen auf externe Veränderungen oder auf konkrete Geschäftsziele der Diensteanbieter.

Das derzeit populäre Stories-Prinzip mit selbsterstellten visuellen Inhalten führt zwangsläufig zu einer Abkehr von den bisher geltenden Gesetzmäßigkeiten und Dynamiken. Die Smartphone-Kamera entwickelt sich zum Input-Kanal für den Content, den Anwender über ihre bevorzugten Networking-Apps mit ausgewählten Personen teilen. Optimierte Nachrichtenartikel ohne größeren informationellen Nährwert, die User mit Kontakten teilen, bekommen dadurch große Konkurrenz im Kampf um die Aufmerksamkeit. Qualitative Inhalte findet man hingegen wieder verstärkt bei den Original-Quellen. Verschiedene Leitmedien kehren daher derzeit Facebooks Instant-Articles-Angebot den Rücken.

Social Media in der Form, wie es die letzten Jahre die digitale Landschaft prägte, hat sich in vielerlei Hinsicht überlebt und genug Schaden angerichtet. Der Lernprozess der Nutzer schreitet voran. Nach Jahren der unendlichen Feedback-Loops wissen Nutzer – eigenverantwortlich geworden – heute besser als je zuvor, welche Anwendungsmuster sie meiden müssen, um ihre Nerven zu schonen und Aufmerksamkeit klug zu verteilen.

Im Endeffekt: Die Lust, mit anderen Menschen zu interagieren, bleibt bestehen – selbst bei den größten Kritikern des Status Quo. Und diese Interaktion wird auch in Zukunft rund um Inhalte stattfinden. Wie das erfolgt, um was für einen Content es sich handelt, mit wem Nutzer ihn teilen und welche Mechanismen die Distribution beeinflussen, dafür werden gerade neue Regeln geschrieben. Im Zeitalter der Fake News bzw. alternativen Fakten bleibt zu hoffen, dass diese besser sind als die, die zuletzt galten.

In der polnischen Hauptstadt Warschau sind am Samstag Tausende bei einem „Marsch für die Freiheit“ auf die Straße gegangen. Die Regierungsgegner demonstrieren nicht nur gegen die Missachtung der Urteile des Verfassungsgerichts und Gesetzesinitiativen zur Aufhebung der Unabhängigkeit der Justiz, sondern auch gegen eine Schulreform, die in Polen zum September das bisher auf die Grundschule folgende dreijährige Gymnasium abschaffen soll. Verabschiedet worden war die Reform Ende 2016 hastig und gegen den Widerstand von Fachleuten und Betroffenen. Ende April hatten im Parlament Gegner der Schulreform 950.000 Unterschriften für eine Volksabstimmung über die Reform eingereicht; 450.000 Unterschriften mehr, als dafür nötig sind. Die Regierung will jedoch den Antrag auf Volksabstimmung offenbar missachten: Ministerpräsidentin Beata Szydło sagt, die Initiative komme „zu spät“.

Stattdessen will nun Polens Präsident Andrzej Duda, der ebenfalls zur Regierungspartei Pis gehört, das Volk über ein anderes Thema abstimmen lassen: Er sprach sich für ein Referendum über die geltende Verfassung aus. Im Jahr 2018 – zum 100. Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit – sollten sich die Polen dazu äußern, ob sie mit der Verfassung zufrieden sind und „welche grundlegenden Schritte sie in der Zukunft wollen: welche Rolle der Präsident spielen soll, welche Rolle der Senat und der Sejm, welche Bürgerrechte und welche Freiheiten betont werden sollen“.

Dudas Initiative trägt die Handschrift von Pis-Parteichef Jarosław Kaczyński, der grauen Eminenz in Polen. Kaczyński entwarf schon 2005 und 2010 Verfassungsänderungen, die Polen stärker in Richtung einer autoritären Regierungsform rücken und Kontrollinstanzen schwächen sollten. Daran arbeiten Rechtsexperten der Pis auch aktuell: Anfang April erhielten Juristen in Briefumschlägen mit Pis-Briefkopf Schreiben parteinaher Kollegen. Darin wurden sie aufgefordert zu beantworten, ob etwa der für die Wahrung der Unabhängigkeit von Fernsehen und Radio zuständige Rundfunkrat „unbedingt nötig“ sei, und ob man nicht auf den Bürgerrechtskommissar verzichten könne. Dieses Amt hat in Polen Verfassungsrang: Sein Inhaber (der frühere Bürgerrechtler Adam Bodnar) kann bis hinauf zum Verfassungsgericht gegen sämtliche Gesetze und Initiativen der Regierung klagen – und tut dies. Pläne zur Entmachtung des Bürgerrechtskommissars finden sich bereits in früheren Entwürfen Kaczyńskis.

Dass ausgerechnet Präsident Duda eine Verfassungsreform vorschlägt, entbehrt nicht der Ironie: Schließlich hat der Präsident in seiner knapp zweijährigen Amtszeit polnischen Experten zufolge selbst die Verfassung gebrochen, etwa als er sich weigerte, drei rechtmäßig gewählte Verfassungsrichter zu vereidigen.

Der ehemalige Minister Hall nannte Dudas Initiative für ein Verfassungsreferendum ein Manöver, das die „Sanktionierung autoritären Regierens“ zum Ziel habe. Seit Monaten trommeln Pis-nahe Medien gegen verbliebene unabhängige Institutionen. Der für ein Verfassungsreferendum angekündigte Zeitpunkt 2018 dürfte auch mit anstehenden Wahlen zu tun haben: Viele Regionen und Städte sind unter Kontrolle der Opposition, die Pis spielt bereits Gesetzesänderungen zur Schwächung oder Ausschaltung aktueller Amtsinhaber durch. In den Regionen wird 2018 gewählt, ein Jahr darauf folgt die Parlamentswahl. Umfragen zufolge ist die Pis mittlerweile in der Wählergunst von 37 auf unter 30 Prozent gesunken – und die Bürgerplattform, die jetzt zur Massendemonstration in Warschau aufruft, liegt derzeit erstmals seit der Wahl 2015 wieder auf Platz eins.

Was die versuchten Verfassungsänderungen angeht, ist die Situation vergleichbar mit der in der Türkei. Dort geht es Ministerpräsident Erdogan ebenfalls um den Ausbau seiner Macht und um die Ausschaltung politischer Gegner, unter anderem der Gülen-Bewegung.

Die EU-Kommission hat die polnische Regierung bereits mehrfach verwarnt, sie sieht in einigen der Reformen eine Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit. Allein die Schwächung der Justiz – welche quasi eine Abschaffung derer darstellt – verstößt vehement gegen demokratische Grundsätze. Das System der Gewaltentrennung schließt auch die gegenseitige Kontrolle von Legislative, Exekutive und Judikative mit ein. Von der Justiz will sich die regierende Pis aber offensichtlich nicht kontrollieren lassen. Der Boden der Demokratie ist hiermit verlassen, solche Bestrebungen haben keinen Platz im freien Europa.

Nach Angaben der Warschauer Stadtverwaltung beteiligten sich rund 70.000 Menschen an der Kundgebung, die Polizei sprach von 9.000 Teilnehmern. Egal wie viele: manche werden sich an die eigene Nase fassen müssen. Wahrscheinlich haben viele der Demonstranten die Pis aus Protest gewählt, ohne an irgendwelche Konsequenzen zu denken. Letztere sind jetzt da: die Talfahrt von Rechtsstaat und Demokratie. Am Ende hat das doch keiner gewollt …

Darum überlege man vor jedem Kreuz auf dem Wahlzettel gut, wohin das Angekreuzte führen kann. Wir haben alle die Wahl. Noch!