Monat: August 2017

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Nordkoreas Militär hat den Vereinigten Staaten mit einem Raketenangriff auf die Gewässer um die US-Pazifikinsel Guam gedroht und damit einen der gefährlichsten Konflikte der Welt weiter angeheizt. Die Streitkräfte zögen eine solche Attacke ernsthaft in Erwägung, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Guam (Chamorro: Guåhån) ist die größte und südlichste Insel des Marianen-Archipels im westpazifischen Ozean. Sie ist ein nichtinkorporiertes Territorium der USA (Außengebiete der Vereinigten Staaten). Die Hauptstadt ist Hagåtña, früher Agana (Wikipedia). Bekannt geworden ist die Insel durch den dort befindlichen strategisch wichtigen amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Andersen Air Force Base.

Laut nordkoreanischer Armee könne der Plan jederzeit ausgeführt werden, sobald Staatschef Kim Jong-un die Entscheidung dazu treffe. Zuvor hatten schon Berichte über erhebliche Fortschritte des kommunistischen Staates bei seinem Atom- und Raketenprogramm für Beunruhigung im Ausland gesorgt. Die Stellungnahme aus Pjöngjang kam nur wenige Stunden, nachdem US-Präsident Donald Trump Nordkorea indirekt militärische Gewalt angedroht hatte. Wenn Nordkorea seine Drohungen fortsetze, werde diesen „begegnet mit Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“, so Präsident Trump gestern.

Die nordkoreanischen Drohungen nehmen direkt Bezug auf die US-Luftwaffenbasis Andersen AFB auf Guam, von der die Vereinigten Staaten immer wieder strategische Bomber in Richtung koreanische Halbinsel entsendet haben. Diese Bomber sind zuweilen mit Atomwaffen ausgerüstet und zeigen diese auch, indem sie die Waffenschächte öffnen. In Erwägung gezogen wird demnach ein Angriff mit ballistischen Raketen des Typs Hwasong-12 auf die Gewässer um den US-Stützpunkt auf Guam, um die dort stationierten Bomber in Schach zu halten – die Insel sei der potenzielle „Ausgangspunkt für eine Invasion in Nordkorea“. Begründet wurde die Drohung Pjöngjangs mit der Mobilisierung des US-Atomwaffenarsenals sowie den jüngsten US-Raketentests und Übungen mit Langstreckenbombern über Südkorea. Derartige Militärmanöver der USA können in der momentan extrem heiklen Situation auf der koreanischen Halbinsel einen gefährlichen Konflikt provozieren.

Aus Nordkorea ist zu hören, das Land habe für die Entwicklung seiner strategischen Waffen „alles riskiert“ und nutze sie „weder als Faustpfand, um Anerkennung von Dritten zu bekommen, noch für irgendeinen Tauschhandel“. Vielmehr seien sie „ein wichtiges militärisches Mittel, um entschlossen den politischen und wirtschaftlichen Druck der USA sowie ihre militärischen Drohungen zu kontern“. Die Frage ist, ob die USA die Option eines von ihnen so genannten „Präventivkrieges“ haben. In einer Stellungnahme kündigte das nordkoreanische Militär an, auf einen Präventivkrieg der US-Streitkräfte mit einem „totalen Krieg“ zu reagieren, der sämtliche Stützpunkte des Gegners ausrotten werde, auch auf dem US-Festland. Inzwischen könnte Nordkorea nach Erkenntnissen der USA und Japans in der Lage sein, seine Raketen mit Miniatur-Atomsprengköpfen zu bestücken – auch Interkontinentalraketen. Wie gestern die Washington Post unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse berichtete, habe Nordkorea nach Einschätzung des Geheimdienstes DIA (Defence Intelligence Agency) bei seinem Atom- und Raketenprogramm viel schnellere Fortschritte gemacht als bisher angenommen. Ein in Tokio veröffentlichtes Weißbuch des japanischen Verteidigungsministeriums kommt zum gleichen Ergebnis. Der jetzt bekanntgewordene Schritt ist für Nordkorea ein entscheidender auf dem Weg zu einer vollwertigen Atommacht; was wiederum die weltweiten Sorgen vergrößert.

Der Konflikt mit dem kommunistischen Land gilt als der derzeit gefährlichste der Welt. Japan und Südkorea sind Verbündete der USA, dem Erzfeind der Führung in Pjöngjang. Beide Länder fühlen sich durch das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zunehmend bedroht. Trotz aller Verbote des UN-Sicherheitsrates sowie aller Warnungen hatte Nordkorea am 28. Juli eine Interkontinentalrakete getestet. Diese hatte nach Berechnungen von Experten eine theoretische Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Als Reaktion auf den Raketentest verhängte der UN-Sicherheitsrat vor einigen Tagen die bisher schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. Nordkoreas Staatschef Kim hatte nach dem Test gesagt, das Festland der USA sei jetzt in Reichweite. Nach Einschätzung amerikanischer Experten wäre eine solche Rakete in der Lage, auch Städte wie Los Angeles oder Chicago zu erreichen.

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„Nous engageons une baisse de l’impôt sur les sociétés et nous substituons un impôt sur la fortune immobilière à l’impôt de solidarité sur la fortune“ (ISF). Voilà ce qu’a déclaré Édouard Philippe sur RTL. À la remarques que ces mesures étaient un cadeau fait aux riches, le premier ministre a répondu qu’il fallait voir le budget dans son ensemble. Une fois de plus il a été assez vague. La raison pour laquelle je vais essayer de vous donner mon interprétation. Je suis aussi d’avis qu’il faille donner aux entreprises plus de souffle afin qu’elles puissent investir dans le futur, mener des actions commerciales à l’étranger, investir dans la recherche. Mais je ne donnerais pas de blanc-seing sans garanties. Pour qu’il y ait exonération fiscale, il faudrait qu’elles décrivent exactement quelles mesures elles veulent prendre. Il n’est pas acceptable de financer des maisons qui emploieraient l’argent économisé pour rationaliser la production au détriment des employés. Il faudrait pouvoir exiger un business-plan sur trois à cinq années pour pouvoir se faire une idée du plan d’entreprise. Je pense que cela serait tout à fait légitime. J’irais même un pas plus loin en accordant à des projets prometteurs des crédits avantageux. Le tout devrait être parfaitement imbriqué.

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La cour d’appel d’Aix-en-Provence a condamné l’agriculteur Cédric Herrou à 4 mois de prison avec sursis pour aide aux migrants. Domicilié à la Roya, pas loin de la frontière franco-italienne, ce militant humaniste a recueilli des migrants illégaux dans sa propriété. Du point de vue juridique il a eu tort de le faire ; humainement il n’était pas possible de procéder autrement. Il a agi comme Angela Merkel, qui pour des questions de conscience, ne voulut pas restreindre dans un premier temps l’arrivée des réfugiés. Il a eu peut-être tort de les avoir aidé à passer la frontière dans cette région très escarpée, mais il ne pensait qu’à leur salut. Je dois avouer que je me trouverais, si j’étais confronté à des conditions analogues, dans l’embarras. Je suis légaliste mais pas au point de renier mes convictions basées sur le droit des hommes. Devant le désespoir je n’aurais probablement pas la force de renvoyer les requérants d’asile d’où ils viennent. Je suis parfaitement conscient ce qu’une immigration non contrôlée peut amener comme difficultés en ce qui concerne l’intégration. Il est évident qu’il y a un problème quantitatif. Mais n’oublions jamais, qu’une personne en fuite l’a fait pour la plupart du temps car elle se sentait menacée. Ce n’est pas par gaîté de cœur qu’elle a pris sur soi de traverser la Méditerranée sur des embarcations menaçant à tout instant de couler. Ce sont des hommes comme toi et moi. Lorsqu’il s’agit de tragédie, il est très difficile de rester neutre. Cela a été le cas de Cédric Herrou qui a déclaré en quittant le tribunal que la lutte continuerait. Il serait prêt de faire de la prison pour la bonne cause. Étant fils de réfugiés, ce qui se passe autour de lui me touche personnellement. Weiterlesen →

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Es ist an der Zeit für klare Worte. US-Präsident Trump ist bekannt dafür, seine meist subjektive und wenig fundierte Meinung über Twitter in die Welt zu posaunen. Inzwischen gibt es sogar ein Trump-Twitter-Archiv, in welchem man in einer Schatztruhe aus mehr als 20.000 Tweets und Suchbegriffen wie „Crooked Hillary“ oder geistreichen Kategorien wie „Verschwörungstheorien“ oder „Vergeltung“ stöbern kann. Die Datenbank zeigt anschaulich, wie viel Bullshit der Republikaner seit 2009 denkt und auf Twitter veröffentlicht.

Die sich beinahe täglich wiederholenden Ausfälle des US-Präsidenten auf Twitter treiben inzwischen selbst Anhänger seiner eigenen Partei zunehmend in die Verzweiflung. Ganz nach alter Trump-Manier verteidigt der sein Verhalten natürlich: „(…) erinnert Euch, ich gewann die Wahl 2016 mit Interviews, Reden und sozialen Medien. Ich musste die Fake News schlagen und das tat ich“. Sein Gebrauch der sozialen Medien sei nicht präsidial, sondern „modern präsidial“, so der Präsident. Während man bei einigen Tweets wie zum Beispiel dem #covfefe nur müde lachen kann, geht ein Großteil von Trumps Tweetflut mächtig unter die Gürtellinie. Mit seinen Schimpftiraden macht der US-Präsident vor so gut wie niemandem halt. Ganz oben auf der Hassliste stehen zwei US-Moderatoren.

„Verrückter Joe Scarborough und strohdoofe Mika (Brzezinski) sind keine schlechten Leute”, so Trump in einem Tweet von einem Golfclub in Bedminster. „Aber ihre Show mit geringen Einschaltquoten wird von ihren NBC-Bossen dominiert. Sehr schlecht!”. Das Moderatoren-Paar Scarborough und Brzezinski sind in der Show „Morning Joe” des Senders MSNBC zu sehen. Trump wirf ihnen falsche und unfaire Berichterstattung vor. Muss man deshalb gleich beleidigend werden?! Der US-Präsident, der sich in die Ecke gedrängt fühlt, reagiert auf seine „Feinde“ kindisch und menschenverachtend: Die Moderatorin Brzezinski sei verrückt und hätte einen niedrigen IQ, und Scarborough sei ein „Psychopath”. Die Äußerungen sind strafrechtlich grenzwertig.

Moderatorin Brzezinski hatte Trumps Attacken neulich als „sehr alarmierend“ bezeichnet und rechtfertigte ihre Berichterstattung über Trump. „Wir berichten über seine Lügen”, sagte sie. Wir sind verärgert, wenn er nicht die Wahrheit sagt (…)“. Inzwischen können auch namhafte Republikaner wie der Senator Lindsey Graham Trumps jüngste Twitter-Ausfälle nicht mehr unkommentiert lassen; sie seien unangemessen und würdelos. Mit dieser Art von Angriffen werden ständig Schlagzeilen erzeugt, welche von der eigentlichen politischen Agenda ablenken. Da ein paar fiese, virtuelle Beleidigungen von Trumps Seite nicht ausreichen (man ist es mittlerweile schon gewohnt!), legt dieser, ungeachtet der innerparteilichen und öffentlichen Kritik, noch nach. Als Reaktion postete Trump auf Twitter einen Videoclip, welcher ihn im Faustkampf gegen „CCN“ zeigt. In dem Clip geht er als Wrestler auf einen Kontrahenten los, der den Namen „CNN“ trägt. Wüsste man es nicht besser, man könnte glauben, man sei in einem schlechten Film mit miserablen Schauspielern statt im Weißen Haus.

In Washington sorgte das Video mit dem geschilderten Aufruf zur Gewalt gegenüber den Medien für großes Entsetzen. Der US-Journalist David Corn äußerste sich bestürzt: „ … Das ist krank. Das ist verstörend. Das ist pathologisch. Das ist gewalttätig. Das ist rücksichtslos. Das ist autoritär.“ „Autoritär“ ist ein Begriff, der sich für ein Land, welches sich rühmt, die Demokratie und Meinungsfreiheit in die Welt gebracht zu haben, nicht ziemt. Der Sender CNN zeigte sich empört über Trumps Tweet und reagierte entsprechend: „Es ist ein trauriger Tag, wenn der Präsident der Vereinigten Staaten zur Gewalt gegenüber Reportern ermutigt“, so der Sender in seiner Stellungnahme. Weiterhin äußerte der Sender, Trump solle sich lieber auf seine Auslandsreise, sein Treffen mit Putin, die Krise in Nordkorea oder die Gesundheitsreform konzentrieren, statt ein „kindisches Verhalten, das weit unter der Würde seines Amtes liegt“ an den Tag zu legen. CNN werde weiter seinen Job machen und Trump solle beginnen, den seinigen zu erledigen.

Wie überall bekannt, ist Trumps Beziehung zu den meisten Medien sehr schlecht, er sieht sich meist als Opfer der Berichterstattung. Nur dem ihm wohlgesonnenen Sender FOX News gibt er inzwischen noch Interviews. CNN oder die New York Times entlarven seine Unwahrheiten täglich im Fernsehen und auf ihren Titelseiten. Inzwischen haben die New York Times und diverse Agenturen eine Website und Hotline eingerichtet, um anonyme Leaks zu untermauern.

Die Medien sorgen dafür, dass Trumps Stuhl immer mehr ins Wanken gerät. Denken wir zurück an die Nixon-Ära vor 43 Jahren. Trump wäre nicht der erste Präsident, der über die Presse stolpert.

 

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Thierry Paul Valette a recueilli plus de 200.000 signatures contre l’intention du président de donner à son épouse un rôle bien défini. Jusqu’à présent la première dame de France était présente sans être présente. Elle avait dans le passé des collaborateurs et un bureau. Mais son action exacte ne figure nulle part dans la constitution. Elle est à côté de son mari lorsque ce dernier reçoit des chefs d’États et leurs femmes. Elle-même accompagne son époux certaines fois dans ses voyages à l’étranger. Il serait dans ces cas-là illogique de ne pas reconnaître ces faits. Qu’on le veuille ou pas, elle fait partie de l’appareil. Ce qui compte bien plus, ce sont les connaissances intimes des affaires du pays. Si on était conséquent, il faudrait faire prêter serment également à l’épouse afin qu’elle ne divulgue pas des secrets d’État. Contrairement aux détracteurs de ce vœux de transparence, j’agirais en conséquence et voudrait exactement savoir quelles seraient ses tâches, quels thèmes elle pourrait aborder. J’abonde dans le sens d’Emmanuel Macron lorsque il veut donner les coudées franches à sa femme. D’après ce que j’ai compris elle aurait un budget moindre que ses prédécesseurs et ne toucherait pas d’argent. De mettre en parallèle le décret de loi interdisant aux élus d’employer des membres de leurs familles, ne tient pas le cap. Tant que le protocole inclut l’épouse ou le cas échéant le mari, dans un jeu de rôle, c’est la preuve qu’on se trouve dans un système bicéphale et ceci dès le début. Weiterlesen →

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Le juriste américain Cass Sunstein nous met en garde contre une radicalisation des avis, quand des personnes d’un même bord créent un site thématique. Il faut au contraire mettre en place des outils qui incitent à la pluralité, déclare-t-il. Je peux parfaitement suivre sa pensée, car ce n’est que grâce à elle que la démocratie peut vivre. Mais c’est justement sur internet qu’il s’avère à quel point il est difficile de trouver des interlocuteurs venant de tous bords avec qui on peut dialoguer. En ce qui me concerne j’ai pris le parti de m’exprimer en tant que journaliste sur Facebook en essayant d’étendre les sujets à tous azimutes. Cela demande beaucoup de travail, mais je le trouve nécessaire car il reproduit ce qui se passe effectivement en Europe et dans le monde. Reprendre l’actualité et essayer de la traiter sous un autre angle tel est mon but. Je le fais pour les amis mais aussi pour moi-même afin de mieux comprendre ce qui se passe autour de nous. Dès le début je n’ai pas cherché à faire de sélections, au contraire. J’aurais trouvé mal à propos de faire de ma page un lieu élitaire. Tout le monde y est le bienvenu ! J’expose certes un point-de-vue subjectif, sans chercher à l’imposer. J’attends avec curiosité tous arguments pouvant réfuter telle ou telle thèse. Je pense que c’est cela que Cass Sunstein voulait dire. Weiterlesen →

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Am 6. und 9. August 1945 verschwanden die beiden Städte Hiroshima und Nagasaki im Inferno der Atombomben. Über 200.000 Menschen starben bei den Angriffen, Zehntausende an den Spätfolgen ihrer Verbrennungen, Verletzungen und der Radioaktivität. Die Überlebenden dieser Angriffe eint seit 72 Jahren ein gemeinsames Ziel: Sie wollen noch in ihrer Lebenszeit eine Welt ohne Atomwaffen und atomare Bedrohung erreichen. Sie wollen, dass nachfolgende Generationen niemals wieder die Hölle auf Erden erleben müssen, die sie durchgemacht haben.

Der 72. Jahrestag von Hiroshima und Nagasaki ist für die Überlebenden ein besonderer, denn dieses Jahr sind sie ihrem Ziel einen großen Schritt nähergekommen: Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Sobald der Vertrag von mindestens 50 Staaten ratifiziert ist, werden Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Erwerb, Besitz, Testung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstoßen. Der Vertrag bezieht sich in seiner Argumentation vor allem auf die nationalen und globalen Sicherheitsinteressen aller UN-Mitgliedsstaaten und ihrer Bevölkerungen.

So wird auch die Androhung eines Atomwaffenangriffs verboten und damit das Konzept der atomaren Abschreckung als klarer Völkerrechtsbruch definiert. Das Internationale Rote Kreuz begrüßte den Vertrag und bezeichneten ihn mit Blick auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts als wegweisend. Die Drohung, Zivilisten mit Massenvernichtungswaffen zu töten, ist schon jetzt mit den Genfer Konventionen, der Haager Landkriegsordnung und den universellen Menschenrechten nicht vereinbar. Das Atomwaffenverbot schließt somit eine völkerrechtliche Lücke, die jahrzehntelang nicht überwunden werden konnte. Während biologische und chemische Waffen, Landminen und Streubomben international geächtet werden, waren Atomwaffen bis heute vom Völkerrecht geduldet. Die Atommächte gehen sogar so weit, in der gegenseitigen nuklearen Abschreckung eine Art Sicherheitsstrategie zu sehen.

Aus heutiger Sicht ist es daher sehr problematisch, dass Pjöngjang einfach mal eine Interkontinentalrakete testet. Wer hat da geholfen? Wer Pionierarbeit geleistet? Raketen kommen nicht aus dem Nichts, die USA und Russland brauchten viele Jahre und etliche Versuche, bis sie eine solche Rakete im Arsenal hatten.

Das Triebwerk der nordkoreanischen Raketen lässt sich genau analysieren. Es wurde der Öffentlichkeit am 18. März des Jahres vorgeführt, und zwar von Staatschef Kim Jong-un persönlich. Der oberste Führer schwärmte von einem „historischen Fortschritt“ im Raketenprogramm des Landes. Wenig Sensationelles: Turbopumpe, Kühlleitungen, Austrittsdüse – alles identisch mit dem russischen RD-250.

Der einzige Unterschied: Es gab nur eine Brennkammer, das Original wurde wohl zerlegt. Dasselbe Triebwerk hing erstmals am Heck einer Mittelstreckenrakete, die im April und Mai getestet wurde, im Juli tauchte es an der Hwasong-14 auf. Stets in Kombination mit vier seitlichen Vernier-Antrieben zur Steuerung der Raketen. Eine Reihe Experten erkannten das russische Modell wieder.

Nordkoreanische Raketentriebwerke also ein einfacher Nachbau der russischen? Nein, selbst die Amerikaner haben es einmal sieben Jahre lang versucht, ein anderes russisches Triebwerk nachzubauen. Sie hatten sogar die Baupläne und schafften es trotzdem nicht.

Belege für Hilfe von außen gibt es nicht. Das hat aber nichts zu bedeuten. Unter Fachleuten ist unbestritten, dass der größte Teil des nordkoreanischen Raketenprogramms aus Russland stammt. Mehrere Typen verwenden eindeutig Technologie von Scud-Raketen. „Alles, was mit flüssigem Treibstoff betrieben wird, kommt aus Russland, alles mit festem Treibstoff kommt aus China“ (Markus Schiller, Raketentechniker).

Nur mit dieser fremden Hilfe ist plausibel zu erklären, warum Pjöngjang immer neue Prototypen einsetzt und sechs Programme auf einmal betreibt: Es entwickelt die Raketen nicht selbst, sondern beschafft sich wesentliche Komponenten im Ausland und fügt sie dann zusammen, bisweilen auf unkonventionelle Weise.

In Anbetracht der beiden Urkatastrophen in Japan vor 72 Jahren, dem Bemühen der Menschen für eine Welt ohne Atomwaffen, erscheint es wie ein Verrat am Menschen selbst, wenn bloßer Kommerz – und nichts Anderes steckt dahinter, im Rüstungsgeschäft verdient man schließlich Milliarden – offensichtlich doch mehr wiegt als das Interesse am Fortbestehen unseres Planeten, dessen Erhalt für zukünftige Generationen.

Es grenzt an bodenlose Heuchelei, wenn Russland einerseits Pjöngjangs Raketentests verurteilt und im Hintergrund das Waffenprogramm unterstützt.

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150.000 morts à cause de la canicule chaque année jusqu’en 2100. C’est le décompte d’une étude européenne qui vient d’être publiée. Il y est question de pics de températures pouvant aller jusqu’à 55 degrés. Les chercheurs réaffirment que le CO2 en est la cause, donc c’est bien de la main de l’homme que nous allons à la catastrophe. Il suffirait d’appliquer immédiatement des mesures drastiques pour enrayer en partie les dégâts, mais l’impression prévaut que nous en sommes assez éloignés. Il y a aussi l’état de la mer. Son niveau actuel augmentera de plus d’un mètre, ce qui causera des dégâts inestimables près des côtes. Des terres actuellement habitées seront immergées. Je suis le dernier à vouloir faire de la sinistrose, mais lorsque j’ai entendu cette nouvelle dans ma voiture, j’aurais été tenté de m’arrêter et de continuer mon chemin à pied. J’ai trouvé la bonne excuse que mes jambes ne fonctionnent plus efficacement et que c’était impossible d’agir ainsi. Je me demande bien ce que chacun de nous peut faire immédiatement. C’est bien de cela qu’il s’agit, non pas des plans à long terme. Serais-je enclin à accepter des jours d’interdiction de circuler comme cela avait été le cas pendant la crise pétrolière il y a quelques décennies ? Peut-être bien qu’il faudra s’y résoudre, tant que nous aurons des moteurs polluants. Mais ce n’est que le pic de l’iceberg. Chaque produit que nous consommons est écologiquement parlant une source de nuisances. Toutes activités humaines sont liées à l’énergie, que ce soit d’une manière directe ou indirecte. Faudra-t-il réduire la production ? Avec la démographie montante que nous connaissons actuellement cela me semble impossible. Il faut nourrir de plus en plus de gens, leur garantir un toit sur la tête et créer des conditions adéquates à leur santé. Il leur faut de la chaleur en période froide, du froid pendant la canicule. Weiterlesen →