Schlagwort: Trump

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Der Status von Jerusalem ist einer der größten Streitpunkte im israelisch-palästinensischen Konflikt. Israel proklamierte den Ost- und den Westteil der Stadt zur „ewigen, unteilbaren Hauptstadt“. Die Palästinenser sehen in Ost-Jerusalem hingegen die Hauptstadt ihres künftigen Staates. Trotz eindringlicher Warnungen aus aller Welt hatte US-Präsident Donald Trump kürzlich Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt. Zugleich kündigte er den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem an.

Für Empörung bei den Palästinensern sorgten zuletzt auch Äußerungen eines ranghohen US-Regierungsvertreters, der erklärt hatte, es sei kein Szenario vorstellbar, in dem die Klagemauer in Jerusalems Altstadt nicht zu Israel gehören würde. Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erklärte dazu: „Wir werden keine Veränderung der Grenzen des 1967 besetzten Ost-Jerusalems akzeptieren“. Die Erklärung aus Washington zeige abermals, „dass die US-Regierung sich selbst aus dem (Nahost-)Friedensprozess ausgeschlossen“ hätten. Die in Ost-Jerusalem liegende Klagemauer ist das höchste Heiligtum der Juden. Sie befindet sich unterhalb des Tempelbergs, der wiederum mit der Al-Aksa-Moschee und dem Felsendom mit seiner goldenen Kuppel das drittwichtigste islamische Heiligtum ist.

Der UNO-Sicherheitsrat könnte sich einem Resolutionsentwurf zufolge offen gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump stellen, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. In einem Textentwurf Ägyptens, der die Tage unter den 15 Mitgliedstaaten kursiert, wird jegliche einseitige Entscheidung zum Status von Jerusalem als rechtlich wirkungslos bezeichnet. Eine Abstimmung über den Entwurf könnte nach Angaben von UNO-Diplomaten in New York nächste Woche erfolgen.

Der POTUS hatte am 6. Dezember trotz eindringlicher Warnungen aus aller Welt Jerusalem offiziell als Hauptstadt Israels anerkannt und den Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet. Die Entscheidung hatte vor allem in muslimischen und arabischen Ländern heftige Proteste ausgelöst. In den Palästinensergebieten kam es wiederholt zu Gewalt, mehrere Menschen wurden getötet.

Jerusalem mit seinen heiligen Stätten dreier Weltreligionen war im gesamten Verlauf des Nahost-Konfliktes immer umstritten und deshalb aus gutem Grund ein zentraler Gegenstand für eine Verhandlungslösung. Auch wenn Trumps Entscheidung de facto am derzeitigen Status in der Stadt nur wenig ändert, bestärkt er damit die Vertreter in der israelischen Führung, die sich längst von einer Zwei-Staaten-Lösung verabschiedet haben und mit dem völkerrechtswidrigen und vom UN-Sicherheitsrat verurteilten Siedlungsbau in Ost-Jerusalem und in der Westbank versuchen, Fakten zu schaffen. Ziel ist auch die erneute Spaltung der palästinensischen Kräfte, die sich gerade geeinigt hatten.

In der Jerusalem-Frage wäre es überlegenswert, ob es nicht an der Zeit ist, Palästina durch eine staatliche Anerkennung seitens der europäischen Staaten zu einem wirklichen völkerrechtlichen Subjekt zu machen und auf diese Weise Verhandlungen einen neuen Spielraum zu eröffnen. Man könnte dies mit der Forderung verbinden, dass Jerusalem angesichts seiner überragenden Bedeutung für die christliche, jüdische und islamische Religion und als Stätte eines welthistorischen Erbes auch für anders- und nichtgläubige Menschen bedeutsam einen internationalen Status bekommt, wenn Israel und Palästina keine Einigungschance in dieser Frage sehen. Das entspräche auch dem UN-Beschluss von 1947.

Einer Umfrage des Tami Steinmetz Center for Peace Research der Universität Tel Aviv und des Palestinian Center for Policy and Survey Research in Ramallah vom letzten Februar zufolge bevorzugen 44 Prozent der Palästinenser eine Zweistaatenlösung, aber über ein Drittel derer und eine Mehrheit der arabischen Israelis eine Einstaatenlösung oder Konföderation. Auch 28 Prozent der Israelis stimmten einer Föderation oder einer Einstaatenlösung (24 Prozent) zu.

Die EU pocht strikt auf eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina. Das knifflige Jerusalem-Problem, in dem Judentum und Islam aufs Tiefste miteinander verwoben sind, soll erst zum Abschluss von Friedensverhandlungen gelöst werden. Und: Aufgrund dieser komplexen Sachlage wäre es am besten, Jerusalem zur Hauptstadt von Israel (West) und Palästina (Ost) zu machen.

Diese Positionierung der EU ist berechtigt, international gibt es hierfür viel Zustimmung.

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« On ne va pas assez vite! », ce sont les mots qu’Emmanuel Macron a lancés à la tribune de la réunion mondiale sur le réchauffement du climat, One planet summit. Ne vaut-il pas mieux se rouler un joint, au lien de se creuser les méninges à cause de notre perte? Ne nous faisons pas d’illusions, nous sommes en train d’échouer complètement en ce qui concerne les mesures à prendre pour enrayer la catastrophe qui nous attend. Cela démontre l’incapacité complète de l’homme de prendre les initiatives nécessaires pour freiner une évolution qui nous sera bientôt fatale. Les USA de Donald Trump ont tourné le dos à ces efforts et ne regardent dorénavant pas plus loin que le bout de leur nez. Et ceci même s’il en va de notre vie et celle des générations futures. Je ne comprends pas que les citoyens restent à ce point passifs par rapport à une évolution qui nous est hautement nocive. Est-ce de l’indifférence ou une dépression à l’échelle mondiale ? Je pourrais faire un lien entre ce qui m’arrive personnellement et la lassitude générale. Mon cerveau esquisse parfaitement bien ce qu’il y aurait lieu de faire, mon corps n’a pas la force se suivre ses directives, même si elles sont issues du bon sens. Emmanuel Macron a le mérite de hausser le ton, mais sera-t-il entendu ? Une fois de plus l’appât de l’argent facile nous perverti. Au lieu de saisir le taureau par les cornes, nous nous esquivons. Les politiciens ont peur d’imposer aux citoyens des contraintes, qui pourraient leur faire perdre des voix. Weiterlesen →

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Was die New York Times nach langen Recherchen herausgefunden hat, erinnert ein wenig an teure Studien, die bestätigen, was man ohnehin zu wissen glaubte:

Kurz nachdem Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten wurde, schaute das Land gebannt auf seine Haare: Unter der Arbeitsbelastung wurden sie in einem erschreckenden Tempo grau. Sein Nachfolger, Donald Trump, lässt es gemütlicher angehen. Die New York Times hat einer umfassenden Recherche, die über sechzig Interviews umfasst, das Leben des Donald Trump rekonstruiert – und legt wie erwartet einen Fokus auf die Twitteraktivitäten und den TV-Konsum des Präsidenten.

Gegen 5:30 steht Trump jeden Tag auf, aber nicht um zu arbeiten, sondern um sich die Morgenshows anzusehen, vor allem das von ihm präferierte „Fox & Friends“, manchmal auch das von ihm an sich verhasste „Morning Joe“. Je weniger ihm gefällt, was er sieht, desto größer die Chance, dass er zu seinem Handy greift und mit Tweets um sich schlägt. Erst zwischen 9 und 9:30 Uhr beginnt Trump seinen Arbeitstag, auch wenn sein neuer Stabschef John F. Kelly versucht, Trumps Freizeit so weit wie möglich zu beschränken – um ihn vom twittern und fernsehen fernzuhalten.

Aber ein Fernseher läuft fast immer, wenn Trump irgendwo arbeitet, mal mit, mal ohne Ton. Bis zu acht Stunden pro Tag verbringt er mehr oder minder vor dem Schirm – es ist seine wichtigste Informationsquelle; noch vor den Briefings, die er mündlich und möglichst knapp bekommt. Immerhin versucht Stabschef Kelly, Nachrichten fragwürdiger Portale, denen Trump gerne Glauben schenkt, möglichst fernzuhalten. Wie es überhaupt eine seiner wichtigsten Aufgaben ist, den Zugang zu Trump zu erschweren: Er lässt sich leicht beeinflussen und in den ersten Monaten war die Tür zum Oval Office meist offen; es herrschte ein chaotisches Kommen und Gehen. Erst sein neuer Stabschef, der frühere Vier-Sterne-General John Kelly sorgte für mehr Disziplin und seriösere Informationen im Oval Office. Auch habe Kelly für einen dichteren Terminplan gesorgt, damit Trump weniger Zeit zum Twittern hat. Und er lasse alle Zeitungsartikel für den Präsidenten überprüfen, weil Trump anfällig für Verschwörungstheorien sei.

Auch mit dem Dienstpersonal tauscht er sich gerne aus, wenn er das kommentiert, was er gerade im Fernsehen sieht. Und er steht in regem Kontakt mit dem Dienstpersonal, weil er sich pro Tag rund ein Dutzend Dosen Diet Coke bringen lässt – was insofern erstaunlich ist, weil er sich auf Twitter einst über Diet-Coke-Trinker lustig machte: Er habe noch nie eine dünne Person gesehen, die Diet Coke trinkt, twitterte er noch vor fünf Jahren.

Trump verzichtet weitgehend auf den Sachverstand seiner Ministerien, er liest weder Akten noch Dossiers, sondern bevorzugt mündliche Briefings, und die will er kurz. Seine wichtigste Informationsquelle sind die Nachrichtensender, die er täglich zwischen vier und acht Stunden lang verfolgt.

„Er beobachtet ständig die Fernsehprogramme, will wissen, was die Leute über ihn sagen und dann reagiert er über Twitter oder vor Fernsehkameras. Er genießt diesen Kampf, der für seine persönliche Identität so wichtig ist“.

Selbst im „Dining Room“, dem ehrwürdigen Esszimmer im Weißen Haus, ließ Trump zwischen historischem Mobiliar und alten Gemälden einen 1 Meter 50 breiten Bildschirm anbringen. Seinen engsten Mitarbeitern soll Trump vor Amtsantritt empfohlen haben, sie sollten jeden Tag im Weißen Haus als neue Folge einer Fernsehshow betrachten, bei der es darum gehe, den Gegner zu besiegen.

Der Herr Präsident hat es nicht so mit dem Lesen, er schaut lieber fern. Akten des Geheimdienstes sind offensichtlich weniger interessant als der neuste Bericht von „Fox & Friends“. Das ist gefährlich: Im Zeitalter von Fake News sollte man Berichterstattungen wie auch Artikel in Zeitungen nicht mehr ungeprüft konsumieren.

Der POTUS, Leader einer der größten Nationen der Welt, sollte dies umso mehr beherzigen.

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Nous sommes arrivés à point de non-retour. L’Europe a le devoir de se démarquer de la politique étrangère des USA, car elle est suicidaire. La reconnaissance de Jérusalem comme étant la capitale de l’État hébreux, démontre une ignorance totale de la situation. Bien sûr il en va de la thèse des deux nations, devant un jour vivre en harmonie au Proche-Orient, des droits des Palestiniens que je trouve plus que légitime de pouvoir un jour disposer de leurs territoires sans qu’une armée d’occupation les mette sous tutelle. Il va sans dire pour moi, que je soutiens leurs revendications, mais aussi le droit d’Israël de vivre. Mais ce qui se passe ici, est aussi une gifle contre l’Islam. Dans l’Est de la ville se trouvent des lieux sacrés pour les trois religions monothéistes. Je trouve de ce fait que les musulmans ont tout à fait le droit de revendiquer une part de souveraineté sur cette cité sainte. J’aurais souhaité que Jérusalem devienne dans son ensemble un endroit neutre, où tout le monde puisse exercer sa croyance comme il l’entend. Je refuse à l’encontre de Donald Trump que cette ville devienne la capitale d’Israël. En y déplaçant l’ambassade, il a choisi son camp, celui du colonisateur. Je ne pense pas qu’il faille seulement regretter cette décision comme l’a fait Emmanuel Macron, il faut la rejeter. J’ai déjà écrit hier, qu’il ne rendait pas service à la cause de la paix, au contraire. En attisant ainsi le feu, le président se met en touche pour l’avenir. Je ne vois personnellement pas la raison pourquoi il a agi ainsi. Peut-être voulait-il prouver à son électorat, qu’il tenait parole ? Mais à part le fait que son gendre et sa fille Ivanca soient juifs, je trouve étrange qu’un homme qui protège les néonazis américains, soit à ce point philo-sémite. N’y a-t-il pas une contradiction de plus chez Trump ? Ce ne sont pas des enfants de chœurs, mais des individus qui vénèrent le Führer et qui enverraient sans sourciller tous les juifs dans les chambres à gaz. C’est plutôt là qu’il ferait bien d’agir ! Weiterlesen →

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Au lieu de fêter la Saint Nicolas, le bon Donald s’en va en guerre ! Il va prendre la décision de déplacer l’ambassade des USA en Israël, de Tel Aviv à Jérusalem. C’est de la provocation qui risque d’attiser la violence. Mais il n’en a rien à faire. Il s’en fiche que les Palestiniens considèrent ce geste comme une gifle. Ce sera la fin de la théorie des deux États vivant sur un même territoire. Si Jérusalem devenait la capitale d’Israël, il serait impossible que l’Est de la ville, devienne celle de la Palestine. Les autres nations de la régions ont été brusqués par cette volonté de tout détruire. Mais à quoi bien vouloir raisonner un individu, comme le bon Donald, qui veut s’en aller en guerre, comme le grand Malbrough !

Malbrough s’en va-t-en guerre
Mironton, mironton, mirontaine
Malbrough s’en va-t-en guerre
Ne sait quand reviendra.
Ne sait quand reviendra

Si c’est un geste amical envers Israël, le bon Donald ne pouvait pas lui rendre un plus mauvais service. En agissant ainsi, il fera couler beaucoup de sang. Il serait intelligent que l’État Juif, refuse ce cadeau empoisonné. Mais son compère, le corrompu Benjamin, ira main à main avec Donald le pyromane, car ils sont faits du même bois. Je ne peux pas comprendre, qu’on ait ainsi envie de se suicider, parce que ce n’est rien d’autre que ce qui se passe actuellement.

Aux nouvelles que j’apporte
Mironton mironton mirontaine
Aux nouvelles que j’apporte
Vos beaux yeux vont pleurer

C’est ce qui risque d’arriver, si la raison ne l’emporte pas. Mais elle s’est évaporée depuis plus d’une année, lorsque le Malbrough des temps modernes a été élu aux États-Unis. Je pense aux victimes de l’holocauste qui pleureraient si elles vivaient encore. Et tout cela après Auschwitz et ses chambres à gaz !

Monsieur Malbrough est mort
Mironton mironton mirontaine
Monsieur Malbrough est mort
Est mort et enterré

pm

http://www.lemonde.fr/proche-orient/article/2017/12/05/trump-a-informe-abbas-qu-il-veut-transferer-l-ambassade-a-jerusalem_5225090_3218.html

Pierre Mathias

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Der amerikanische Präsident Donald Trump und der russische Staatschef Wladimir Putin sehen nach Angaben Moskaus keine militärische Lösung für den Syrien-Konflikt. Wie der Kreml mitteilte, veröffentlichten beide Staatschefs am Rande des Apec-Gipfels im vietnamesischen Danang eine entsprechende gemeinsame Erklärung.

„Die Präsidenten sind sich einig, dass es für den Konflikt in Syrien keine militärische Lösung gibt“, hieß es auf der Website des Kreml. Beide hätten zudem ihre „Entschlossenheit“ bekräftigt, die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu bekämpfen.

Offenbar gab es kein offizielles bilaterales Treffen am Rande des Gipfels, aber Trump und Putin begegneten sich seit dem Wochenende bei drei Gelegenheiten: Zunächst bei einem Gruppenfoto, für das sie lachend Seite an Seite in eigens für den Gipfel angefertigten blauen Hemden posierten. Am Samstagmorgen schüttelten sie ihre Hände, als sich die Staats- und Regierungschefs zu ihren Gesprächen zusammensetzten. Später redeten sie kurz miteinander, als die Gipfelteilnehmer zu einem weiteren Gruppenfoto gingen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach hierbei mit seinem amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson. Nachfragen von Journalisten nach den Inhalten des Gesprächs wurden durch Lawrow nicht beantwortet.

Wegen der Differenzen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland etwa zu den Konflikten in Syrien und der Ukraine war mit Spannung erwartet worden, ob sich Trump und Putin am Rande des Apec-Gipfels zu einem bilateralen Gespräch treffen. Das Weiße Haus hatte Angaben des Kreml, wonach ein solches Treffen geplant war, dementiert.

Der Umgang des amerikanischen Präsidenten mit seinem russischen Kollegen steht in Trumps Heimat unter besonderer Beobachtung: Mehrere Vertreter des Trump-Teams stehen im Verdacht, eng mit Moskau zusammengearbeitet zu haben, um Trump im vergangenen Jahr zum Wahlsieg zu verhelfen. Für Trump ist eine Begegnung mit Putin ein Balanceakt, weil er Russlands Unterstützung im Atomkonflikt mit Nordkorea gewinnen will.

Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Da Nang kamen die Präsidenten auch nur kurz zusammen. Es gab nur kurze Begegnungen und Wortwechsel. Die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow hätten das Papier ausgehandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Der Syrienkonflikt müsse im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses gelöst werden, hieß es in der Erklärung. Die entsprechende Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates sehe eine Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen vor. Ausdrücklich erwähnte das Papier, dass sich auch der syrische Präsident Baschar al-Assad zu dieser UN-Resolution bekannt habe.

Putin sah eine tiefe Krise zwischen Russland und den USA. Moskau sei aber bereit, „eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen“. Positiv kommentierte er die Erklärung zu Syrien. „Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht“ (Merkur.de).

Der Kremlchef wies zurück, dass Moskau sich 2016 in die US-Wahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen habe. Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden sei, sei Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes. Er kritisierte das Vorgehen des US-Justizministeriums auf den russischen Staatssender RT als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der RT-Ableger in den USA muss sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren lassen.

Trump und Putin haben bislang nur beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli diesen Jahres ein längeres Gespräch geführt. Vor dem Apec-Gipfel gab es Hinweise vom Weißen Haus wie vom Kreml, ein Treffen werde vorbereitet. Dann sagte die US-Seite am Freitag die Begegnung wegen angeblicher Terminprobleme ab. Die Beziehungen zwischen Russland und der USA sind derzeit so gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

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Le voyage de Donald Trump en Chine, est du pain-bénit pour Xi Jinping, le président et chef du parti communiste. Par rapport à ses diatribes pendant sa campagne électorale, le locataire de la Maison Blanche semble avoir révisé complètement son attitude. Il a découvert quel marché pouvait être cette nation en plein développement. Au lieu de tirer à boulet rouge sur Pékin, il se montre « tout doux », amical, prêt à coopérer avec les Chinois. Ce n’est pas sans raisons que ces derniers déclarent qu’il est une bienfait pour eux. Nous avons donc affaire à Saint Donald, l’homme-providence. Pour l’Union Européenne cette opération de charme est plutôt inquiétante. Si les deux pays unissent leurs forces, il faudra montrer sacrément beaucoup d’imagination afin que notre business ne batte pas de l’aile. Et pour tous ceux qui luttent contre ce président, ce qui se passe actuellement n’est pas encourageant, loin de là, d’autant plus s’il réussit à créer des jobs. Rien n’est gagné d’avance, les amis ! Que faire dans une telle situation ? Il serait temps que l’Europe arrive enfin à surmonter ses problèmes et qu’elle développe ses capacités économiques. Autrement nous risquons une fois de plus de boire la tasse. Weiterlesen →

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Dominique Strauss-Kahn a salué hier à Marrakech, à une table ronde de la World Policy Conference, l’action d’Emmanuel Macron. L’ancien directeur général du FMI voit en lui un rénovateur qui bouleversera bien des structures, aujourd’hui obsolètes, de la France. Depuis 30 ans il y a eu stagnation à son avis. Je partage ses vues, car j’avais le sentiment que la République s’était engagée dans un cul de sac. DSK déplore seulement que le Président se dit ni de gauche, ni de droite. Il préférerait qu’ils se déclare pour les deux tendances. C’est dans une politique de centre-gauche qu’il voit l’avenir. Un gouvernement sachant donner un coup de fouet à l’économie sans négliger pour autant l’aspect social que cela engendre. Faire une synthèse en ce qui à de mieux des deux côtés et l’appliquer dans l’action gouvernementale. Même si les Français ne se déclarent pas pour l’instant satisfaits en ce qui concerne Macron, je n’y vois qu’un aspect momentané. Il sera possible de juger ses initiatives seulement en fin de quinquennat, le tout étant axé sur la durée. C’est ce qui rend particulier la politique actuelle, c’est qu’elle ne se base pas sur le sensationnel. Le Président a pris l’option de faire évoluer les affaires comme le feraient les fourmis. Dans le détail, sans trop de précipitation. DSK critique violemment le PS, prétendant qu’il n’a pas su prendre le virage du côté du centre, pour lui la seule alternative possible. Encourageant que l’ancien directeur général du FMI considère la politique actuelle bénéfique pour les finances publiques et l’économie. Évidemment que le compromis se trouve placé au centre de toutes initiatives. Il s’avère de plus en plus difficile d’envisager des actions en ignorant l’art de la diplomatie. Il est urgent qu’une majorité de citoyens soutiennent des mesures souvent dures à accepter. Emmanuel Macron n’est pas frileux quand il réclame des sacrifices à toutes les couches de la société. Il n’y a pas d’autres solutions. Cela réclame évidemment beaucoup d’explications, qui à mes yeux pourraient être plus explicites. Weiterlesen →