Monat: Juli 2017

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Er kanzelte seine Kritiker scharf ab, die, wie der linke Volkstribun Jean-Luc Mélenchon, die Rede boykottieren und lieber auf dem Place de la République in Paris protestieren. Mélenchon sieht sich als Revolutionär, der mit seiner Bewegung „Das unbeugsame Frankreich“ zum Sturz des Präsidialregimes (VI. Republik) und zum Widerstand gegen die geplante Arbeitsrechtsreform aufruft. Macron kontert Mélenchon mit dem Verweis auf den Revolutionär Mirabeau: „Ich glaube nicht, dass er sein parlamentarisches Mandat so schnell vernachlässigt hätte“.

Über dem Präsidenten können die etwa achthundert versammelten Volksvertreter während der Rede das berühmte Gemälde betrachten, das die Generalstände abbildet, die König Ludwig XVI. in Versailles einberufen hatte. Auch der Saal, eng besetzt, atmet – wovon auch der Staub auf den Polstersitzen zeugt – französische Geschichte. Er wurde nach dem deutsch-französischen Krieg 1870/71 und der damit verbundenen Demütigung gebaut, welche die Ausrufung des deutschen Kaiserreiches im Spiegelsaal des Schlosses für die Franzosen bedeutete. In Paris konnte das Parlament damals nicht tagen, weil in der Hauptstadt der Aufstand der Pariser Kommune tobte. So wurden die ersten Kapitel der III. Französischen Republik vor der königlichen Kulisse geschrieben.

Ohne zu zögern, weist der Präsident in seiner Rede darauf hin, dass Frankreich von neuem eine historisch entscheidende Phase durchlebe, „Stunden, die aus der Möglichkeit (einer Präsidentenrede) eine Notwendigkeit werden lassen“. Macron spielt darauf an, dass er seinen Premierminister nicht entmachten wolle, sondern große Erwartungen an seine Arbeit richte. Der Premierminister habe die Aufgabe, die Regierung zu leiten.

Damit reagierte Macron indirekt auf den Vorwurf, er entmachte seinen Premierminister, weil er am Tag vor der ersten Regierungserklärung mit Vertrauensabstimmung an diesem Dienstag eine Rede halte. Macron kann sich auf berühmte Vorbilder berufen. Republikgründer Charles de Gaulle ließ es sich nicht nehmen, sich in einer damals noch vorgelesenen Rede an die Volksvertreter zu wenden. Auch François Mitterrand und Jacques Chirac pflegten das Ritual.

Macron aber gibt nicht nur die großen Linien seines Mandats vor („keine halbherzigen Reformen“). Er kündigt an, dass er mit einem Wahlkampfversprechen Ernst machen will. Ein Drittel der Parlamentarier sollen eingespart werden. Das bedeutet, dass in fünf Jahren statt 577 nur noch 400 Abgeordnete der Nationalversammlung angehören sollen. Macron wünscht sich, dass die gesundgeschrumpften Kammern weniger Gesetze verabschieden.

In den vergangenen Jahren sei ein Übermaß an Gesetzesbestimmungen produziert worden. „Unsere Gesellschaft ist zu komplex und verändert sich zu schnell“, mahnt der Präsident. Damit die Zusammensetzung der Nationalversammlung künftig besser die politischen Kräfte im Land widerspiegelt, verspricht er „eine Dosis Verhältniswahlrecht“ einzuführen. Bislang gilt bei den Parlamentswahlen nur das Mehrheitswahlrecht. Das bedeutet, dass bei den nächsten Wahlen bündnisunfähige Parteien wie der Front National (FN) mit mehr Sitzen rechnen können.

Macron wiederholte seinen Wunsch, die politischen Sitten durch strikte Ethik- und Transparenzregeln zu verändern. Das von der Justizministerin vorbereitete Gesetz werde den Erneuerungsprozess voranbringen. „Aber niemand ist tadellos. Perfektion gibt es nicht“, warnte Macron.

Das Pendel dürfe jedoch nicht zu stark ausschlagen und dazu führen, dass das Aufdecken von Skandalen überhandnehme. Der Präsident versprach, die Sondergerichtsbarkeit für Minister, den Cour de Justice de la République, abzuschaffen.

Das Recht für den Präsidenten, sich direkt an das Parlament zu wenden, ist noch jung. Es wurde mit einer von Nicolas Sarkozy im Juli 2008 angestrengten Verfassungsänderung eingeführt. Zuvor war das Verhältnis zwischen Präsident und Parlamentariern vom historisch begründeten Misstrauen beherrscht, der „republikanische Monarch“ könne eine monarchische Restauration anstreben. Diese Phantasien wirken bis heute nach.

Auch Macron steht inzwischen im Verdacht, als Alleinherrscher dem Land seinen Willen aufzwingen zu wollen. Dieser kündigte an, die seit den Terroranschlägen im November 2015 herrschende Notstandsregelung mit erweiterten Befugnissen für Polizei und Geheimdienste im Herbst beenden zu wollen.

Ein neues Sicherheitsgesetz soll die Notstandsgesetze ersetzen. Ob damit etwas besser oder sicherer wird, bleibt abzuwarten. War es vor Jahren noch das „Übermaß an Gesetzesbestimmungen“, so herrscht heute offensichtlich die Auffassung: „Aus Alt mach Neu!“.

 

 

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wenn fehlgeleitete Symptome eine Tragödie hervorgerufen haben, sollte nicht n u r sie der Mittelpunkt sein sondern immer auch die Ursachenforschung. Wir schieben vieles auf „menschliches Versagen“ und übersehen dabei, dass wir selbst die Gesellschaft sind, die dieses auslöst! Medien spulen immer wieder das Gleiche ab – zweifellos überall Tragödien, aber nichts im Vergleich zu den weltweiten Kriegen, Menschen, die verhungern, irgendwo massenhaft verrecken. Massen-Hype auf BILD-Niveau hat bisher niemandem geholfen, außer der trägen Masse Futter zu liefern für polierte, geschliffene, sensationsgeile Gehirne. Aufwachen! WIR sind die Gesellschaft und der Verursacher solcher Tragödien und stehen jeder einzeln auch in der Verantwortung.

Therapien sind eine erprobte Art und Weise, die Abgründe der menschlichen Psyche zu erforschen. Manchmal gelingt es und manchmal bleibt es an der Oberfläche stecken. Es gab immer schon empfindsame Menschen, die es sehr schwer hatten und in früheren Zeiten war das oft noch weitaus schlimmer – es geriet nur nicht an die Öffentlichkeit. Heute sind psychisch Angeschlagene überall und es ist schon fast so, als ob wir unnormal wären, wenn wir nicht mindestens eine Neurose, manisch-depressives Verhalten, Borderline, krankhafte Zwangshandlungen, Burn Out oder Ähnliches haben. Das gibt den Freischein zum Ausruhen oder für die Tatsache, seine Entscheidungen n i c h t umzusetzen oder eine klar definierte Stellung zu beziehen. Ich will eine psychische Erkrankung nicht verleugnen, aber wer sagt, dass das Leben nur ein Paradies sein muss? Mal abgesehen von den Irren, die den zu vögelnden Jungfrauen im Paradies nach hecheln bevor sie sich in die Luft sprengen. Unsere Erwartungshaltung ist absurd und realitätsfremd. Tod, Probleme, schlechte Gefühle, Frustrationen, Müdigkeit, Versagensängste, Trägheit – all das gehört zum Leben dazu, aber w i r werten es als „krank“. Der Rest der Welt darf gefälligst weitermachen und sich dem alltäglichen Dauerstress weiterhin aussetzen. Der „Kranke“ findet Entschuldigungen für sein schlappes Dasein und den nicht vorhandenen Kampfgeist, es mit Problemen (oft selbst geschaffen) aufzunehmen. Mögen die Menschen da draußen das hart finden… aber kämpfen sie sich durch´s Leben mitsamt den Auf und Ab´s, mitsamt dem Unglück, mitsamt der Trauer oder schwerwiegenden Problemen. Wer das tut, entscheidet selbst, wie man damit umgeht und niemand erwartet, dass jeden Tag die Sonne scheint. Wir sind verwöhnt, denke ich, uns geht´s zu gut. Wir wollen stets den gleichen GLÜCKS-Zustand und darin liegt die Crux – es gibt ihn nicht! Verzweiflungstaten und Tragödien, bei denen Menschenleben geopfert werden, sind in meinen Augen Taten eines innerlich schwachen Menschen, der die unrealistische Vorstellung hat, alles müsse perfekt sein und man müsse jederzeit funktionieren und es allen Recht machen. Unsinn! Niemand muss dauerhaft Höchstleistungen vollbringen, aber er muss lernen, seine Grenzen zu erkennen und vernünftig eine Balance zu finden, damit keine innere Überforderung entsteht, die final zum Kurzschluss führt.

Auf der Psychocouch hat man dann endlich d e n inneren Feind gefunden, den es gilt, mit allen Mitteln zu bekämpfen anstatt ihn zu akzeptieren. Na, endlich hat man den Grund für das eigene Waschlappen-Dasein gefunden!  Da könnte der Glaube an den lieben Gott eventuell helfen, aber ein realistischer Blick auf die Tatsache, dass Leben nicht immer reibungslos verläuft und auch oft von sehr schlechten Emotionen begleitet wird, dürfte hilfreicher sein. Also Arsch hoch und kämpfen für das was wir sind: Menschen mit Fehlern und Schwächen, die sich auch mal elend fühlen dürfen – das ist durchaus legitim. Heute lustig, morgen traurig, übermorgen lala, so ist das Leben eben.

Bei mir klingeln immer wieder die Glocken, aber nicht die von Jesus´  Auferstehung. Jesus ist gestorben, er ist tot und an den lieben Gott glaube ich nicht – auch nicht an Allah oder sonstige, schräge Gottheiten. Ich glaube an das Leben und ich glaube an die Kraft, die hinter einem positiven Denken steht. In der Natur verkümmert das, was nicht lebensfähig ist und geht unter. Allerdings nehmen die Tiere nicht noch 150 ihrer Artgenossen mit ins Jenseits, das unterscheidet uns. Amen.

 

© Petra M. Jansen

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Emmanuel Macron est tombé hier à Versailles, lors du congrès, dans le piège de vouloir s’écouter. Son discours était par bien des points de vue trop moralisateur. Un peu comme si un premier de classe voulait faire comprendre à ses interlocuteurs, que seule l’excellence comptait. Le Président sera bien forcé d’admettre, que l’homme dans toutes ses contradictions, est un être plein d’embûches qui a bien du mal à être parfait. Mais sous ses mots se cachaient un nombre appréciable de réformes ou d’ajustements. Il sera question de réduire d’un tiers le nombre des représentants du peuple dans les deux chambres. Le but est de de concentrer les tâches, de les rendre plus transparentes. À côté de ses fonctions de contrôleur, le député ou sénateur, aura pour mission d’approfondir les projets de loi, de les soumettre à une vigilance de tous les instants. Emmanuel Macron préconise de simplifier les procédures, de réduire les propositions de loi, en ne gardant que celles qui sont vraiment indispensables. En procédant de la sorte, il fait des économies notables en réduisant les effectifs, ce qui permettra de payer un nombre accru de collaborateurs pour chaque député. Le but sera d’être plus efficace. Afin que tous les Français se sentent représentés, il est question de changer le modus électoral en permettant une certaine proportionnelle, qui devrait avoir comme résultat de renforcer l’opposition. Je pense qu’il était temps de prendre une telle initiative afin de se parer contre l’exclusion. Cela ravivera le débat politique, qui dans la situation actuelle est assez unilatéral. Comme il l’avait dit lors de sa campagne électorale, le mandat des représentants du peuple sera réduit. Tout cela afin de permettre au parlement de se renouveler constamment, de ne pas entrer dans de la routine. Tout cela était prédit. Weiterlesen →

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Si le fait de montrer une scène, où on voit Donald Trump terrasser un homme à terre près d’un ring de boxe et lui passer un savon est moderne, je n’en vois pas la raison. La vidéo a été manipulée et le visage du vaincu a été remplacé par le logo CNN. Cela veut dire que le président se jette dans la bagarre contre les médias en général et qu’il fait ainsi savoir qu’ils ne méritent pas mieux qu’une raclée. De même lorsqu’il pratique le sexisme dans une conférence de presse en faisant « du pied » à une journaliste. Le champion du tweed est à nouveau à la une de la presse en livrant au public un comportement un peu s’en faut étrange pour l’homme le plus puissant de la planète. La preuve qu’il ne connaît pas la mesure, qui devrait être de mise dans une telle fonction, Je pense qu’en se conduisant comme un guignol, car ce n’est pas autre chose, il, marque des points auprès des personnes qui l’ont élu, car elles feraient de même si elles en avaient la possibilité. Mais plutôt du désarroi et de la colère auprès de certains représentants et sénateurs républicains. Ils ont exprimé publiquement qu’ils rejetaient de telles envolées. C’est tout à fait légitime, mais ils savaient parfaitement quel type d’individu était Trump. Un être primitif à qui manque la stature d’un président. Se lamenter maintenant, me semble mal à propos. Ils feraient mieux de le faire capoter au congrès, mais cela ne sera pas le cas, car aucun d’entre-eux ne veut compromettre sa carrière. Il est difficile de contrecarrer la mauvaise éducation, car, comme dans ces cas-là, elle est l’instrument de la provocation. Il est déconcertant de voir, que Donald Trump ne semble pas encore avoir compris, qu’il ne se trouve plus en campagne électorale. Weiterlesen →

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Life is a gravel path,
it crunches under the soles of your boots.
They want smooth streets paved with gold.
How many did already slip, stumble
and fall?

Wealth is a treasure trove of your soul,
you´ll live on it a lifetime.
Full money bags are heavy,
press you down, make 
you tumble.

Real signs are set by silence,
a lute, songs without any words.
Long speeches yawn in the room,
too many syllables added to mash,
raining to the ground.

The sun in the rain,
light drips down.
The rain in the sun,
water catches light,
diamonds of Heaven.

One day following next,
sand trickles through your fingers.
Rails, the train of the universe arriving.
I do not have a ticket,
still waiting at the gate of time.

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Jésus aurait été content. Ce qui se passe du côté du parti socialiste, ressemble à la multiplication du pain. Avec la défection du PS de Benoît Hamon, un parti de plus verra le jour. Cet homme, que ses camarades ont placé à la tête des primaires, a jeté définitivement l’éponge du côté de la rue de Solférino. Il n’est pas au premier rebond. Déjà du temps, où il avait été ministre de l’éducation nationale, il n’a pas hésité de trahir les siens au sein du gouvernement. Je serais mal placé pour lui adresser des critiques étant donné que j’ai fait de même. Mais il y a une différence notable entre lui et moi, on ne m’a jamais proposer un poste de premier-plan. Tout ce que j’ai fait je le dois à moi-même. Dans son cas à lui, il a été en partie le responsable de la grande déroute du PS et à ce titre aurait dû en tirer les conséquences. En fondant une nouvelle formation de gauche, socialiste de surcroît, il a une attitude qui frise le ridicule. Au lieu de rassembler, il divise encore plus. Je pense qu’il apporte ainsi la preuve, que la fondation de « La République en marche » répondait à un besoin des socialistes afin de créer une France nouvelle, où la gauche et la droite modérées pourraient se retrouver. Je ne pense pas que Benoît Hamon est un avenir quelconque. Sa formation disparaîtra également dans la tourmente. Il apporte la preuve, que le système d’avant les élections est définitivement obsolète. Sa démarche apporte plus de zizanie que de clarté. Je sais, la politique peut être très cruelle, mais elle est forcée d’apporter des réponses claires. Weiterlesen →

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Je me souviens d’une femme impressionnante. Il y a des années j’eus l’occasion de faire une interview de Simone Veil, chez elle près des Invalides. Ce qui m’avait motivé de la voir, c’était qu’elle avait osé nager à contre-courant. Contre la majorité de ses amis politiques, contre l’obscurantisme en général. D’avoir su imposer l’IGV dans un pays qui jusqu’alors était encore considéré comme conservateur, avait été une contribution plus qu’imposante pour les droits de la femme. Elle avait fait comprendre au pays, que ces dernières étaient bien isolées lorsqu’il s’agissait de prendre des décisions essentielles, comme celle de garder un enfant. Il était pour elle impensable de ne pas les seconder. Au lieu de passer par quatre chemins, elle a eu la sagesse et avant tout le courage de faire passer l’essentiel, celui de pouvoir décider de leur destin. Et ceci contre l’avis de l’Église, des biens-pensants qui n’avaient que de bonnes paroles pour les conseiller. Respect ! Simone Veil avait vécu la Shoah et avait survécu. Je pus voir le matricule tatoué sur son bras. Elle ne l’avait pas fait effacer. Il était au contraire un cri d’espoir… Oui, je ne parle pas de désespoir. La preuve que les hommes et les femmes qui avaient survécu cette horreur, avaient un devoir de mémoire à remplir. Mais pas que cela. Elle a prouvé qu’il fallait se dépasser et construire quelque chose de positif pour la société. Dans son cas à elle, c’était la dignité et l’émancipation de la femme, ainsi que de tous ceux qui pour des raisons arbitraires sont blessés, mis à l’écart de la société. Weiterlesen →