Monat: Juni 2017

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Wegen Verdachtes auf Meineid will die Staatsanwaltschaft Dresden die Immunität von AfD-Chefin Petry aufheben lassen. Es geht um widersprüchliche Aussagen, die Petry im Zusammenhang mit der Finanzierung des Landtagswahlkampfs ihrer Partei gemacht haben soll.

Sollte der Landtag dem Antrag folgen, wäre der Weg für eine Anklage frei.

Petry ist Abgeordnete im Landtag in Dresden sowie auch AfD-Bundes- und Landesvorsitzende. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit mehr als einem Jahr wegen Meineides oder fahrlässigen Falscheides gegen sie.

Hintergrund sind widersprüchliche Aussagen vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages. Dabei ging es unter anderem um Darlehen, die die AfD von ihren Mitgliedern zur Finanzierung des Landtagswahlkampfs 2014 eingefordert haben soll. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden. Es gab in der Affäre widersprüchliche Aussagen von Petry und dem AfD-Schatzmeister Carsten Hütter vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden. Weil die Partei damals finanziell schlecht aufgestellt war, soll es im Landesvorstand Absprachen über so genannte Wahlkampf-Darlehen gegeben haben. Laut Medienberichten musste das Geld aber auch im Falle einer Wahl der AfD gespendet werden.

Dem Sprecher des Landtages zufolge wurde bereits Ende vergangener Woche die Aufhebung ihrer Immunität beantragt. Der zuständige Ausschuss des Parlaments werde noch in dieser Woche über das weitere Vorgehen beraten. Mit einer Entscheidung rechnet man frühestens Ende August.

Die Staatsanwaltschaft hatte sich im Mai vergangenen Jahres zunächst gegen ein Ermittlungsverfahren entschieden. Die Begründung, dass der Wahlprüfungsausschuss keine zur Abnahme von Eiden zuständige Stelle im Sinne des Strafgesetzbuches sei, war jedoch kurz darauf von der Generalstaatsanwaltschaft kassiert worden.

Welche Auswirkungen das mögliche Verfahren auf Petrys Zukunft in der AfD haben wird, ist noch nicht abzusehen. Die AfD-Vorsitzende, deren realpolitischer Antrag auf dem Kölner Bundesparteitag im April nicht behandelt wurde, steht innerparteilich unter Druck. Sie ist auch in ihrem sächsischen Landesverband nicht mehr unumstritten.

Ein ursprünglich für Anfang Juni angesetzter Kreisparteitag im Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge – dem Bundestagswahlkreis Petrys – wurde kürzlich aus formalen Gründen verschoben. Er soll nun am 9. Juli stattfinden. Zuletzt lagen dem Parteitag mehrere Anträge vor, die darauf abzielten, Petrys Wahl zur Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 158 aufzuheben.

Der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer hatte zuvor die Anträge „eine Riesendummheit“ genannt. Der Kreisvorstand selbst habe Petry im vergangenen Herbst für die Kandidatur angefragt, sagte er. Petry war im November auf einem Kreisparteitag mit 92 Prozent zur Direktkandidatin für den Bundestag gewählt worden.

Unter den Petry-Kritikern in Sachsen gehört unter anderem Norbert Mayer, Fraktionschef der AfD in Freital. Der Stadtrat hatte gegenüber der Sächsischen Zeitung kürzlich erklärt, Petry trete auf wie eine „Führerin“ oder „Herrscherin“, sie verhalte sich zunehmend totalitär. So jemanden wolle man nicht im Bundestag haben, so Mayer, der dem rechten Flügel der AfD angehört.

Die Spitze der Bundespartei stellte sich zunächst hinter Petry. „Die Beantragung der Aufhebung der Immunität von Frauke Petry spielt bei unserer Beurteilung der Lage keine Rolle“, sagte AfD-Vize Alexander Gauland. „Wir stehen zu ihr, es gilt die Unschuldsvermutung“, fügte Gauland hinzu, der die Partei gemeinsam mit Alice Weidel in den Bundestagswahlkampf führen soll.

Nichtsdestotrotz: Im Moment sieht es so aus, als demontiere sich die Partei selbst. Von politischer Einheit kann keine Rede mehr sein. Es beginnt zu bröckeln. Im Hinblick auf die Bundeswahl im September diesen Jahres ein Geschenk an die übrigen Parteien.

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L’attentat hier à Londres dirigé contre des membres d’une communauté musulmane est sans aucun doute une très mauvaise nouvelle, car elle démontre que le conflit entre les religions s’accentue. C’est justement le but du terrorisme d’arriver à provoquer de tels actes. Il est à craindre que l’esprit de vengeance trouvera de plus en plus d’adeptes, si les gouvernements ne mettent pas très rapidement ce genre de comportement à l’index. Je suis surpris qu’il y ait eu jusqu’à présent relativement peu de drames de cette nature, bien qu’on entende toujours à nouveau, notamment en France, qu’il y eut des attaques contre les lieux de cultes. Il est évident que les discours racistes de certains leaders des partis populistes en Europe n’arrangent guère les choses. Qui veut combattre le fondamentalisme sous tous ces aspects, doit le faire dans son ensemble. Mais une chose me paraît certaine, les tensions s’accentueront. Nous aurons beau parler de tolérance, de mettre en garde les gens contre des généralisations erronées, il ne fait pas de doute que chaque attentat terroriste plombe de plus en plus l’atmosphère. Il mène à plus en plus de méfiance au sein de la population et encourage l’exclusion. On a beau se cabrer contre une telle évolution, je ne vois malheureusement pas de moyens efficaces d’y contrer. Pour beaucoup la tolérance est une marque d’abdication des valeurs occidentales. Ils la rejette car pour eux elle est synonyme de faiblesse. C’est au niveau du jardin d’enfants et de la petite école qu’il faut tout d’abord agir. Elles sont souvent un creuset multiculturel, où les rapports entre des enfants d’origines diverses, font partie du quotidien. Weiterlesen →

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Gestern ist er von uns gegangen: Helmut Kohl, einer der großen der europäischen Geschichte. Ich kann mich noch erinnern: Nach dem Misstrauensvotum 1982, Kanzlerwechsel. Helmut Schmidt gratulierte Helmut Kohl als erster vor laufenden Kameras. Mein Vater sagte seinerzeit, Kohl sei mit seinen knapp über fünfzig Jahren viel zu jung für das Amt des Kanzlers. Ja, große Menschen der Geschichte! Die Briten hatten Margaret Thatcher, wir Deutschen Helmut Kohl. Meine Generation ist zwischen 1982 und 1998 mit ihm aufgewachsen.

In den 1980er Jahren diskutierten wir am Abendbrottisch über das Wettrüsten und Atomkraft, in den 1990er Jahren beschäftigten uns Ossis, Wessis und die Wiedervereinigung. Wenn man den Fernseher anschaltete, war er immer da: Helmut Kohl.

Als Kohl noch nicht „Kanzler der Einheit“ war, hatte er wegen seiner Körperform den Spitznamen „Birne“ bekommen, besonders gepflegt vom Satire-Magazin „Titanic“.

Selbst zu Kanzlerzeiten trug Kohl noch Brille und jene Strickjacke, die heute im Haus der Geschichte in Bonn aufbewahrt wird.

Der gemütliche Pfälzer mit Vorliebe für Saumagen. Welch Temperament der CDU-Mann hatte, sahen wir erst, als er damals in Halle auf einen Eierwerfer zustürmte.

Als cool galt Kohl bei den meisten jungen Deutschen in den 1980er Jahren nicht. Wer bei der Jungen Union aktiv war, führte eher ein Randgruppen-Dasein: Das waren die Jungs mit Scheitel und Aktenkoffer mit Zahlenschloss.

Florian Illies schrieb in seinem Gesellschaftsporträt „Generation Golf“ im Jahr 2000: „Raider heißt jetzt Twix, sonst änderte sich nix“. Er zeichnete das Bild einer Wohlstands-Generation.

17 Jahre nach Illies´ Bestseller hat sich der Blick auf die Zeit verändert. Es war damals doch so einiges los. Die alte BRD wurde reif für historische Fernsehserien wie Deutschland 83. Die Agentenserie zeigt, wie haarscharf wir in Ost und West am Dritten Weltkrieg vorbeischrammten.

Als Helmut Kohl im Herbst 1982 Kanzler wurde, gab es nur drei Fernsehprogramme, nachts lief das Testbild. Gerade hatte Nicole mit weißer Gitarre und „Ein bisschen Frieden“ den Grand Prix gewonnen. So hieß damals der Eurovision Song Contest (ESC).

In den Kino brach Steven Spielbergs E.T. mit „E.T. phone home!“ alle Rekorde, auf den Schulhöfen wurde gestritten, ob der kleine Außerirdische niedlich oder total hässlich war. Ein Bestseller war Michael Endes „Die unendliche Geschichte“. Die Neue Deutsche Welle erreichte ihren Höhepunkt, das sinnfreie „Da Da Da“ von Trio dudelte aus dem Radio. Autos waren deutlich eckiger als heute, Opel brachte 1982 den Corsa auf den Markt. Videos (das waren Kassetten!) boomten.

Computer waren Anfang der 1980er Jahre noch etwas für Freaks, am Telefon meldete man sich stets mit Namen. Aerobic war der letzte Schrei, Jane Fonda war damals das große Zugpferd. In der DDR nannte man den Sport „Popgymnastik“. Steffi Graf und Boris Becker spielten uns im Tennis an die Weltspitze. Um 1985 starteten zwei Serien, die in Deutschland Fernsehgeschichte machten: die Schwarzwaldklinik und die Lindenstraße. 1986 der Schock: Reaktor-Unglück von Tschernobyl! Es wurde vor dem Verzehr von Pilzen und Wild, sowie vor dem Genuss von frischer Milch und Blattgemüse gewarnt.

Während wir nach dem Mauerfall 1989 in Ost und West zusammenwuchsen, wurde Julia Roberts als „Aschenputtel“ in Pretty Woman zu einem unserer BRAVO-Postergirls der 1990er Jahre.

Nach Spielbergs Jurassic Park verfielen alle dem Dinofieber. 1995 verhüllte das Künstlerpaar Christo den Berliner Reichstag – Kohl war dagegen. Das Internet funktionierte noch und nur mit pfeifenden Modems, Handys gab es, wurden aber noch etwas skeptisch als Angeber-Gerät beäugt. Die ersten „Yuppie-Knochen“ passten in keine Damenhandtasche.

1998 blödelte Guildo Horn beim ESC, VW brachte den neuen Beetle im Retro-Look auf den Markt. Nach 281 Folgen ging die Krimiserie Derrick zu Ende.

Im Oktober des Jahres musste Helmut Kohl vor die Kameras treten und seine ersten Worte waren: „Die Wahl ist verloren!“. Gerhard Schröder hatte mit der SPD gewonnen und sollte sieben Jahre Kanzler bleiben.

Man mag zu Helmut Kohl stehen wie man will: Rückschauend war er es, der uns die Wiedervereinigung unserer Nation und auch das geeinte Europa bescherte. Nicht zuletzt hat er wesentlich dazu beigetragen, die bereits vorher beschlossene Einführung unserer europäischen Währung, des EURO, voranzutreiben.

Er hat mit seiner Politik den politischen Rahmen und die wirtschaftlichen Bedingungen geschaffen, dass wir in Wohlstand und Freiheit leben und aufwachsen konnten.

Gefragt, würde ich sagen: Er war kein europäischer Deutscher, er war ein deutscher Europäer.

Wir verneigen unser Haupt vor seiner Lebensleistung.

 

 

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À Berlin, une mosquée libérale a été inaugurée il y a quelques jours. C’est un lieu de prière, où les femmes et les homosexuels peuvent se recueillir, où l’intolérance est bannie. Un événement assez important pour que je le prenne en considération. La question qui se pose à la base est de savoir si les dogmes d’une religion monothéiste comme l’est l’Islam peuvent évoluer ? N’est-on pas plutôt forcé se suivre une pensée rigide issue de la nuit des temps, au lieu de vouloir adapter les croyances à notre société actuelle ? Le danger ne subsiste-t-il pas que tout pourrait partir à la débandades, si on perd ses repaires ? Mais sont-ils vraiment légitimes ? Ne reposent-ils pas souvent sur une transmission orale, qui pourrait les avoir modifiée depuis l’écriture du Coran ? C’est bien possible, mais son interprétation a mis en lice une attitude sociétale qui repose sur un certain arbitraire qui est la base même par sa radicalité d’un pouvoir spirituel. En remettant en question l’Islam, les croyants craignent perdre le pouvoir qui en est issu. Mais force est de constater, qu’une religion qui met un frein à son évolution perd peu à peu son identité en tant que mouvement de pensée. C’est la raison pourquoi je vois d’une manière positive la création d’une mosquée libérale. Un pas d’une grande nécessité pour interpeller tous ceux qui sont mis à l’écart soi-disant pour des raisons extérieures. Mais je doute fort que dans le contexte actuel il y aurait assez de musulmans d’accord de représenter un mouvement de grande ampleur pour réformer des préceptes soi-disant intouchables transmis de génération en génération ? L’immuable dans un environnement plus agité que jamais, est comme un rocher dans la tourmente. De sa nature même il ne peut pas changer, même si cela paraîtrait être la seule voie possible pour promouvoir la paix. Il est symptomatique que des traditions ancestrales interpellent des adhérents qui sont prêts a laisser leur peau pour des lois qui semblent être hors contexte, dans un monde dominé par l’évolution technique. C’est le problème des religions monothéistes dans leur ensemble, celui de joindre le conservatisme tout en ne rejetant pas l’évolutif. Weiterlesen →

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Il y a des images fortes comme la poignée de main entre le chancelier Kohl et le président Mitterrand le 22 septembre 1984 à Verdun. Ce soir la télévision allemande a montré à plusieurs reprises ces images, car aujourd’hui l’ancien homme d’État est mort à 87 ans dans sa villa d’Oggersheim, un endroit situé dans le Palatinat. Dans un documentaire il a été dit, que ce geste fort scellait l’amitié franco-allemande, sans laquelle l’avenir de l’Europe n’aurait pas été possible. Je ne reviendrai pas sur la chute du mur de Berlin, sur la réunification de cette nation qui jusque là avait été déchirée entre deux blocs, non plus sur la guerre froide, sur le rôle admirable de Mikhaïl Gorbatchev. Je veux plutôt essayer de comprendre le geste de Verdun. Il serait bon que nous prenions tous à nouveau référence à la signification que ces deux hommes portaient à la paix, car c’est ce dont il s’agit. Helmut Kohl a perdu son grand frère pendant la seconde guerre mondiale, François Mitterrand y a participé. Il est évident que de tels drames ne doivent plus jamais se passer. C’est le rôle de la politique de tout tenter pour trouver un terrain d’entente. Il y a eu trop de sang coulé pour sacrifier pour des raisons de nationalisme étriqué l’UE. Je pense qu’Angela Merkel et Emmanuel Macron prendront ce soir à cœur de tout faire pour intensifier les rapports entre les deux pays. Malgré son état de santé assez déplorable ces dernières années, Helmut Kohl a eu malgré tout la lucidité de ce rendre compte de ce qui se passait à Bruxelles, où les querelles ont été ces dernières années malheureusement à l’ordre du jour. Les deux sont parfaitement conscients qu’il est indispensable qu’un vent nouveau souffle à nouveau. Mais ce n’est pas seulement en gérant les affaires qu’on y arrivera. Weiterlesen →

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Nathalie Kosciusko-Morizet, candidate (LR) dans le 2e circonscription de Paris, a été agressée par un passant sur un marché. Elle a eu un malaise et est tombée évanouie pendant quelques minutes. Il va sans dire que je trouve un tel acte scandaleux. Cet incident me donne à réfléchir. Il n’est pas étonnant que dans la polarisation politique que nous avons connue ces derniers mois, les esprits s’agitent. Avec tout le lot d’injures qu’on a pu lire sur internet, on ne peut qu’être étonné qu’il n’y ait pas eu plus d’attaques physiques. Les politiciens n’ont pas été tendres non plus. C’est la logique d’une campagne électorale, mais il faudrait se dire que les adversaires ne sont pas des ennemis, mais des gens ayant une autre opinion. Se jeter des noms d’oiseaux à la face ne sert strictement pas la cause de la démocratie. Dans certains cas les limites ont été dépassées, ce qui provoque de tels méfaits.

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Männer sehen sich neuerdings als Verlierer: im Leben wie im Job.

Vielleicht braucht es, bevor man über Mann und Männlichkeit reden kann, ein paar Fakten. Die Arbeitslosenquote zum Beispiel: Die liegt bei Männern seit einigen Jahren höher als bei Frauen. Oder die Selbstmordrate: In Deutschland nehmen sich dreimal so viele Männer das Leben wie Frauen. In Deutschland, in Großbritannien, in den USA. Als Beleg für die gesellschaftliche Marginalisierung des Mannes, seine schwindende Bedeutung, seinen Rollenverlust als Krone der Schöpfung. Aber vor allem für die sogenannte Hecession, für die wirtschaftliche Rezession, die Männer besonders hart trifft, weil die einst von ihnen dominierte Industriearbeit in den vergangenen Jahrzehnten mehr und mehr weggebrochen ist.

Der Mann – das belegen die Zahlen – ist in der Krise. Sie macht ihn zum Extremisten, zum Fanatiker, Gewalttäter, vielleicht sogar zum Terroristen, mindestens aber zum Trump-Wähler. Der Mann ist ein gesellschaftlicher Problemfall. Und wie so oft, wenn es Probleme gibt, muss jemand schuld sein. Idealfall: Nicht ich selbst! Conclusio: Der Mann ist jetzt Opfer. Von Globalisierung, Feminismus und der bösen Welt da draußen.

Einer US-Studie zufolge fühlen sich mehr männliche Millennials, Männer zwischen 18 und 34, im Arbeitsleben wegen ihres Geschlechts diskriminiert als Frauen. Männer sagen, ihre Aufstiegschancen seien beschränkt, weil Frauen bevorzugt würden. Eine gefühlte Wahrheit gutsituierter White-Collar-Jungs? Tatsache ist: Der Gender Pay Gap, die finanzielle Geschlechterungleichheit, ist jetzt gerade größer als noch vor acht Jahren. Ihn zu schließen könnte noch bis zum Jahr 2186 dauern (Jahresbericht World Economic Forum). Unter den hundert reichsten Menschen auf dem Globus befinden sich gerade mal zehn Frauen. In den Vorständen deutscher Dax-Unternehmen sitzen 45 Frauen insgesamt 630 Männern gegenüber.

Reden wir über die Kluft zwischen Realität und Selbstwahrnehmung? Fakt ist: Es gibt Bereiche, in denen Männer tatsächlich zurückfallen. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts musste die Arbeiterklasse in den führenden Industrienationen, die zu großen Teilen aus Männern bestand, harte Schläge hinnehmen. In der globalisierten, kapitalistischen Welt wanderten Jobs und Unternehmen dorthin ab, wo sich der Profit maximieren ließ. Die einheimische Industrie starb ab. Der Beginn vom Ende der Montanindustrie und der Anfang einer service- und dienstleistungsorientierten Gesellschaft.

Dieser Wandel macht Männern bis heute zu schaffen. 2014 belegte eine US-amerikanische Studie, dass Männer in den vergangenen Jahrzehnten deutlich schlechter mit dem Verlust ihres Jobs umgehen konnten als Frauen. Viel häufiger vom Verschwinden sogenannter mittelqualifizierter Jobs betroffen, schaffte es die große Mehrheit der Frauen, ihre Qualifikationen auszuweiten und in einen besser bezahlten Job aufzusteigen. Die Mehrheit der Männer im selben Segment rutschte in geringqualifizierte Jobs ab.

Eine seltsame Dualität: Während die männliche Arbeiterklasse verschwindet und Männer auch in der Zahl der Universitätsabsolventen hinter die Frauen zurückfallen, sammeln sich Reichtum und wirtschaftlicher Erfolg in den Händen weniger Personen – vor allem in den Händen von Männern. Männer stehen ganz oben, aber sie stehen auch ganz unten. Die berüchtigte gesellschaftliche Schere: Ist die Krise des Mannes am Ende also eine Klassenfrage? Sind es die Fliehkräfte eines Systems, das die Schwachen schwächt und die Starken stärkt? Streiten wir eigentlich gar nicht über die eingebildeten und realen Ängste von Büromännern und Arbeitern, sondern über Kapitalismus? Um den Kampf der Besitzenden gegen die Besitzlosen?

Jobs, die das Bild des „harten Kerls“ stärken, werden heutzutage in unserer Gesellschaft immer weniger, fallen teilweise ganz weg. Hindert den Mann vielleicht das Bild des Mannes auf seinem Weg zu einem zufriedenen Leben? Der Fortschritt unserer Gesellschaft führt nunmal dazu, dass die Jobs der Zukunft auf Dienstleistungen und sozialen Interaktionen basieren – wofür andere, sogenannte „weichere“ Fähigkeiten wichtiger sind als Muskelkraft und Durchsetzungsvermögen. Weshalb diese Jobs eher dem Klischee, das sich die Gesellschaft von der Rolle der Frau gemacht hat, entsprechen – nicht dem Männerbild.

Die Frauen haben es – über die Suffragettenbewegung und über die Emanzipationsbewegung der 1960er Jahre – geschafft, in der modernen Welt anzukommen. Das kindererziehende „Heimchen am Herd“ gibt es schon lange nicht mehr. Kurzum: die Damenwelt hat sich emanzipiert, Anpassungsfähigkeit an die modernen Umstände gezeigt. Die Herren werden das Gleiche tun müssen: ihre Rolle in der modernen Gesellschaft finden! Der hart schuftende „Cowboy im Trägershirt“ hat ausgedient. Nur mit Blick für die Zukunft – und nicht zurück – wird man(n) seinen Weg finden.

Und, nicht zuletzt: Wenn sich die Geschlechter auf Augenhöhe gegenüberstehen, kann niemand mehr „runterfallen“.

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Je veux revenir sur l’incendie qui a eu lieu dans la nuit d’hier à Londres afin d’exprimer ma colère. Les mesures de sécurité ont été déplorables malgré les diverses demandes des habitants de remédier aux lacunes. Car ils étaient dans leur majorité issus de la migration et qu’il était possible de les qualifier de pauvre, on n’a pas voulu les entendre. 121 appartements ont été ravagés dans cet immeuble entraînant la mort de douze personnes ainsi que de nombreux blessés. C’était un HLM, où des cas sociaux étaient logés. Une enquête préliminaire a indiqué, que la façade était recouvertes d’éléments synthétiques inflammables. C’est par l’extérieur que le feu s’est propagé du quatrième étage au haut de la tour. Un matériaux des années 70 qu’on aurait dû arracher pour cause de danger. Les autorités responsables le savaient, ce qui frise le scandale. Je ne pense pas que si des brookers de la City avaient habité ici, qu’on aurait accepté une telle vétusté. Les causes du sinistre ne sont pas encore connues à l’heure où j’écris ces lignes. Le gouvernement anglais a ordonné que tous bâtiments ayant les mêmes caractéristiques soient contrôlés et que des mesures adéquates soient prises pour éviter un tel drame. Cela revient à dire d’arracher tous les panneaux pouvant mettre en danger des locataires. Cela arrive bien tard ! Faut-il qu’il y aille des victimes pour réveiller les responsables ? Toutes les récriminations des familles ont été balayées parce qu’elles émanaient de gens considérés comme étant de deuxième classe, pas de bons anglais. Je ressens le besoin de m’exprimer ainsi, parce que je pense qu’il y a dans ce pays, comme en France ou en Allemagne d’ailleurs, une forte proportion de racisme. Il serait bon de faire un examen de conscience et de se poser la question, si une telle attitude correspond aux valeurs chrétiennes, que tant de personnes disent vouloir défendre. Weiterlesen →