Monat: Juli 2016

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Der Strafrechtler Kai Ambos, Professor für Internationales Strafrecht in Göttingen, hält die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei für unwahrscheinlich. Bei solchen Debatten jenseits des Völkerrechts handele es sich meistens um „reine Rhetorik“, so Ambos gegenüber Deutschlandradio Kultur. Deshalb glaube er auch, dass daraus nichts werde. Die Türkei müsse erhebliche juristische Schritte einleiten, die das Land in Europa und als Mitglied des Europarats noch weiter isolieren würden.

Zudem sei die Türkei entsprechend den von ihr unterzeichneten Zusatzprotokollen zur Europäischen Menschenrechtskonvention daran gebunden, die Todesstrafe nicht anzuwenden. Von diesen Zusatzprotokollen könne man nicht zurücktreten. Da müsse man von der Europäischen Menschenrechtskonvention als Ganzes zurücktreten. Ein so weitreichender Schritt sei sehr unwahrscheinlich.

Die Bundesregierung hat die Türkei vor der Wiedereinführung der Todesstrafe nach dem gescheiterten Putsch gewarnt und für den Fall das Aus der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei angekündigt. „Deutschland und die EU haben eine klare Haltung: Wir lehnen die Todesstrafe kategorisch ab. Ein Land, das die Todesstrafe hat, kann nicht Mitglied der Europäischen Union sein“ (Regierungssprecher Steffen Seibert). Die Einführung der Todesstrafe in der Türkei bedeutet folglich das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen. Einzelne Äußerungen aus der Türkei dazu sind besorgniserregend.

Der türkische Präsident Erdogan hatte in mehreren Reden angekündigt, dass sich das Parlament mit dem Thema beschäftigen werde und gesagt, in Demokratien könne man die Forderung des Volkes nicht ignorieren. Die Todesstrafe ist in der Türkei seit 1984 nicht mehr vollstreckt und 2004 abgeschafft worden. Am Sonntag mahnte Erdogan jedoch auch: „Wir sind keine Rächer!“. Der größte Rächer sei Gott (Spiegel Online).

Auch seine Äußerungen zu angeblichen Forderungen aus der Menge über die Todesstrafe bereiten Kopfzerbrechen: Soweit das Volk in Demokratien die Todesstrafe fordere, sei es auch nicht nötig, sich für die Wiedereinführung „von irgendwoher eine Erlaubnis einzuholen“, so der Präsident.

Das alles zeigt sehr deutlich Erdoğans Verständnis von Demokratie: Die Mehrheit regiert über die Minderheit. Die Minderheit hat sich in das zu fügen, was die Mehrheit will. Von Interessenausgleich, Checks and Balances oder der Suche nach Kompromissen ist da keine Rede.

Ministerpräsident Yıldırım sekundiert seinem Chef. In einer Rede vor Demonstranten deutete er in der Nacht zum Montag an, dass die Todesstrafe in der Türkei wiedereingeführt werden könne. Lautstarke Forderungen der Menge nach der Todesstrafe beantwortete er damit, man habe des Volkes Botschaft erhalten. Jetzt will die AKP-Führung Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien darüber führen. Allein die prokurdische Oppositionspartei HDP erklärte bislang, sie werde keinerlei Vorschläge im Parlament für die Wiedereinführung der Todesstrafe unterstützen.

Die Todesstrafe wurde in der Türkei seit 1984 nicht mehr vollstreckt. Selbst die 1999 verhängte Todesstrafe von Staatsfeind Nummer eins, PKK-Chef Abdullah Öcalan, wurde 2002 in lebenslange Haft umgewandelt. Auch der 2015 verstorbene Generalstabschef Kenan Evren, der sich 1980 an die Macht putschte und sich zum Präsidenten machte, wurde bei seinem Prozess lediglich zu lebenslanger Haft verurteilt. Anfang des neuen Jahrtausends schaffte die Türkei im Zuge ihres Strebens nach einer EU-Mitgliedschaft die Todesstrafe ab.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, sagte gegenüber der Presse, kein Mitgliedsstaat des Europarates dürfe die Todesstrafe anwenden. Die Türkei habe die beiden Protokolle, mit der die Todesstrafe unter allen Umständen abgelehnt werde, ratifiziert. Die 47 Mitgliedstaaten des Europarates hatten 1983 entschieden, die Todesstrafe abzuschaffen und das Bekenntnis 2002 um den Zusatz „unter allen Umständen“ ergänzt. Die Türkei trat dem Europarat bereits kurz nach seiner Gründung 1949 bei.

Der Europarat ist allerdings nicht mehr als ein Debattenforum, das institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden ist.

Weit mehr Gewicht haben da die Äußerungen von Vertretern der EU. Somit ist eine harte Linie angesagt!

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Plus rien ne semble empêcher Donald Trump d’être nommé candidat des Républicains à la présidence des USA. Et ceci malgré une attitude, le moins qu’on puisse le dire, est déplacée. Il a réussi à se faire passer pour Monsieur Propre. Il donne l’assurance qu’il pourra combatte efficacement le terrorisme et qu’il rétablira l’ordre dans les villes soumises à des tensions raciales. Zoro est arrivé ou bien ? Grâce à ses coups de gueule il donne une image de lui que le peuple salue de plus en plus. Un homme qui par ses actes les protégera. Il est significatif que même la jeunesse, qui devrait être de loin plus libérale, recherche celui ou celle qui montrera de la poigne. On veut se soumettre à un super-papa ou à une super-maman. Pas mal de jeunes se sont exprimés de la sorte lors des commémorations en l’honneur des victimes de Nice. Ils s’attendent du pouvoir, que celui fasse des miracles, comme si le terrorisme pouvait être éradiqué par quel gouvernement que ce soit. Les ados sont bien moins libres que nous l’avons été. Ils sont dans bien des cas à la recherche d’une structure autoritaire. Un autre phénomène allant dans ce sens sont les événements de Turquie. Ils ont pour ainsi dire renforcés leur président, lui permettant ainsi de mettre en marche une répression impitoyable envers tous ceux qui ne partagent pas son avis. Il est même question de réinstaurer la peine de mort. La foule qu’on pouvait voir dans les reportages à la télévision s’engageait pour plus d’État, peut-être même pour une dictature. Recep Erdoğan a très bien capté cette ambiance et a réussi à envoyer dans la rue des milliers de citoyens. Par leur présence ils ont pu enrayer la marche des chars d’assaut. Et ceci sans armes dans la grande majorité. Cela me laisse songeur quant à la faculté des jeunes électeurs de faire vivre la démocratie. Pourquoi ? Ils ont sûrement eu raison de s’opposer à une prise de pouvoir par la force. Mais allez à accorder encore plus de pouvoir à un seul homme, ne me semble pas être de mise. Weiterlesen →

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In der Türkei kommt es nach dem gescheiterten Putschversuch zu massiven Eingriffen in Militär und Justiz. Der Staatsapparat begann umgehend mit der von Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigten „Säuberung“.

Insgesamt 2.700 Richter wurden bereits abgesetzt – fast ein Fünftel der schätzungsweise rund 15.000 Richter in der Türkei. Nicht nur mutmaßliche Unterstützer des Putsches, sondern auch völlig unbeteiligte Kritiker Erdogans wurden festgenommen.

Offiziellen Angaben zufolge wurden in einer ersten Aktion auch mehr als 2.800 Putschisten aus den Reihen der Streitkräfte festgenommen. Fünf Generäle und 29 Oberste sollen Regierungskreisen zufolge ihrer Posten enthoben worden sein. Mittlerweile wurden rund 6.000 Menschen inhaftiert.

In mehreren Städten in der Türkei hielten Zehntausende Menschen in der Nacht zum Sonntag „Wachen für die Demokratie“ ab. Türkische Medien berichten von Siegesfeiern nach dem gescheiterten Putschversuch in Städten vom Westen bis zum Südosten des Landes. Bilder zeigen jubelnde und fahnenschwenkende Menschenmassen in der Hauptstadt Ankara.

Bei dem versuchten Umsturz wurden nach offiziellen Angaben in der Nacht mindestens 265 Menschen (161 regierungstreue Sicherheitskräfte oder Zivilisten und 104 Putschisten) getötet und mehr als 1.000 verletzt.

Die Putschisten wollten nach eigenen Angaben Demokratie und Menschenrechte und die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen. Acht türkische Soldaten setzten sich mit einem Militärhubschrauber nach Griechenland ab und beantragten politisches Asyl. Sie sollen möglicherweise ausgeliefert werden.

Erdogan kündigte eine „vollständige Säuberung“ des Militärs an. Er bezeichnete den Freitagnacht gestarteten Putschversuch als einen „Segen Gottes“.

Über die Einführung der Todesstrafe könne im Parlament gesprochen werden, sagte Erdogan vor Anhängern. Es sei auch nicht nötig, sich dafür von irgendwoher eine Erlaubnis einzuholen. Für viele Politiker, insbesondere der Opposition, klingt das beängstigend. Erdogan baut ein autoritäres System auf, was die deutsch-türkischen Beziehungen erheblich belasten wird.

Erdogan machte die Bewegung des im US-Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich und kündigte Vergeltung an. Gülen, nach einem schweren Zerwürfnis 2013 einer von Erdogans Erzfeinden, lebt in den USA und bestritt die Vorwürfe. Er verurteilte die Aktionen scharf.

Erdogan verlangte von den USA die Auslieferung oder Festnahme von Gülen. US-Außenminister Kerry wies in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu Behauptungen über eine Verwicklung der USA in den gescheiterten Putschversuch energisch zurück.

Bundespräsident Joachim Gauck sagte: „Meine Erwartung an die türkische Regierung besteht darin, dass bei der Aufarbeitung dieses ganzen Geschehens die rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze gewahrt werden.“

Die Hintergründe des Putsches sind folgende:

Die türkische Armee sieht sich traditionell als Hüter des säkularen Staates. Schon lange gibt es deswegen ideologische Konflikte zwischen der Armee und der von Erdogan ausgehenden Islamisierung des Staates. Lange sah es so aus, als könne Erdogan den Widerstand aus den Reihen der Generäle unterdrücken. Jetzt zeigt sich, dass dem nicht so ist. Einflussreiche Generäle und Offiziere berufen sich auf die säkularen Ideen des türkischen Staatsgründers Kemal Atatürk und stellen sich damit gegen Erdogan.

In den Augen vieler Türken und vor allem vieler Eliten des Landes ist Erdogan für die Destabilisierung der Türkei verantwortlich. Die türkische Gesellschaft ist zutiefst gespalten. Zuletzt wurde das während der Massenproteste im Jahr 2013 deutlich. Trotz der gesellschaftlichen Spaltung verweigert Erdogan jeglichen Dialog und macht eine Politik nur für die eigenen Unterstützer, welche nur etwa die Hälfte der türkischen Gesellschaft ausmachen.

Allein der Gedanke, dass ein Putsch der Militärs Menschenrechte und demokratische Zustände wahren soll, stellt unser ganzes Denken hinsichtlich dieser beiden Institute auf den Kopf.

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Manuel Valls a raison lorsqu’il prétend que personne est à l’abri du terrorisme. Faire de la surenchère comme le font Nicolas Sarkozy et malheureusement aussi Alain Juppé, est parfaitement irréaliste. Il est impossible de garantir une quelconque sécurité contre des actions individuelles comme celle de Nice. Cela voudrait dire d’interdire tout rassemblement où que ce soit en France et même là il est loin d’être sûr que l’ennemi ne nous attaque pas. Ce qui se passe-là est un mensonge électoral, de la démagogie. Les faits sont là et personne ne peut les balayer d’un coup de baguette magique. Seule l’offensive, comme ce qui se passe en Syrie et en Irak, peut affaiblir l’EI, J’étais d’emblée d’avis que l’engagement de la France aux côtés de la coalition est une mesure prise également dans l’intérêt national. Il faut bien se mettre en tête qu’il est difficile de combattre des ombres comme se serait le cas si on suivait les visées du LR. Vouloir se mettre à la tête des français en colère me semble être vain. Le FN a depuis longtemps fait office de parrain. Il n’y a pas de raison de faire confiance à un ancien président qui a échoué. Qu’ils le veuillent ou non, les désabusés resteront fidèles à Marine Le Pen. Les démocrates feraient mieux de s’unir et de mener de front la bataille contre le fondamentalisme au lieu de se tirer dans les jambes. Ils devraient jeter un regard sur la Turquie, qui malgré un système policier, n’arrive pas à contrecarrer le terrorisme. La preuve qu’il n’y a pas de risque zéro. Et ceci même si les services secrets et la police sont omniprésents. La preuve que toute la dialectique populiste ne repose que sur du sable. Weiterlesen →

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Le putsch en Turquie a été déjoué. Recep Tayyip Erdogan en sort renforcé. Le premier ministre Binali Yildirim l’avait déjà annoncé au cours de la soirée du vendredi, peu avant minuit. L’idée du président de faire appel au peuple pour occuper les rues a été prometteuse et a démontré quel soutien populaire il a. Des citoyens étaient prêts de se sacrifier pour lui, ce qui lui confère une puissance considérable. Les démocraties occidentales ont condamné l’action d’une partie de l’armée et ont appelé au respect d’un scrutin populaire qui a conféré à AKP sa légitimité. C’était politiquement correct, mais cela n’empêchera pas pour autant une répression lourde de conséquences. Cela pourrait encore creuser plus un fossé existant entre les partisans d’Erdogan et les autres. Il est à craindre qu’il en profitera de régler des comptes à tous ceux qui ne le soutiennent pas. En premier plan les Kurdes seront dans le collimateur. De nouvelles lois pourraient étayer sa soif de pouvoir. Il n’y aurait qu’un pas à faire pour que l’absolutisme du président se renforce. Je n’irai pas encore aussi loin de parler de dictature, mais la tentation d’une prise de pouvoir encore plus restrictive ne peut pas être écartée. Le gouvernement peut compter au lendemain du putsch sur encore plus d’approbation. Il serait bon qu’Erdogan montre de la grandeur et essaie de rassembler au lieu de diviser. Mais si on en croit ce qu’il a dit, les officiers qui ont dirigé la rébellion doivent s’attendre au pire. Il ne fait aucun doute que l’héritage d’un État laïc sera remis en question, que les islamistes prendront de plus en plus d’ascendant. Weiterlesen →

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Il y a de quoi être bouleversé par les événements qui se sont déroulés avant-hier à Nice. La colère contre cet acte odieux attise de la colère, mais elle est mauvaise conseillère. Un sentiment d’impuissance m’anime. Que faire? Peut-être faire comprendre aux jeunes immigrés que l’avenir ne réside pas dans la violence. Tout cela me rappelle la guerre des paysans à l’époque de Luther. Au fanatisme dont il a fait preuve en incitant ses disciples au meurtre des manants, des juifs, des soi-disant sorcières et des enfants n’ayant pas toute leur raison. Au fond la même dialectique que l’EI incitant des êtres déséquilibrés comme le fou de Nice à faire soi-disant justice. Il est triste que l’histoire se répète. Il a fallu des dizaines d’années pour désamorcer ce champ de mines. Une guerre de trente ans ayant précipité l’Europe dans le désarroi, dans le désespoir. N’oublions pas que Luther a incité ses proches à assassiner près de 70.000 paysans. Cela fait mal! Tout en condamnant l’action criminelle de l’EI, il ne faudrait pas oublier que l’Europe elle aussi a été une terre de sang, que ses habitants n’ont pas agi autrement. Lorsque le fanatisme religieux est de la partie, tout appel à la raison est caduque. La violence des propos et son application ne connaît plus de bornes chez les fanatiques qui se voient confier une croisade visant les incroyants. L’envie de commettre l’irréparable est pour eux un signe d’engagement et finalement de sacrifice pour une bonne cause, celle d’un point de vue erroné de ce qu’ils nomment croyance. Mohamed Lahouaiej Bouhlel, ressortissant tunisien de 31 ans établi à Nice, bien que n’appartenant pas à un mouvement religieux extrémiste, s’est vu choisi comme exécuteur de la volonté d’Allah. C’est tout au moins ce que cet homme a cru. Weiterlesen →

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La fière Albion ! Elle n’a plus qu’à emballer. Le spectacle que nous livre la Grande-Bretagne tient du vaudeville. On pourrait en rire si la situation n’était pas si tragique. Des guignols ont pris le devant de la scène et rendent ridicule une nation qui dans le passé était courageuse. Nous avons affaire à des caricatures, lâches et viles dans leur comportement. Je pense tout particulièrement à Boris Johnson, qui n’avait pas « les couilles » pour assumer le mal qu’il a fait. Il a trompé le peuple par opportunisme et se retrouve ministre des affaires étrangères. Un exemple significatif pour les jeunes. Pour arriver à quelque chose il faut agir ainsi. Cela fait mal… Et Theresa May ? Elle pense ainsi le neutraliser. Un homme qui n’a aucun scrupule d’injurier des chefs d’États, qui du point de vue diplomatique est un éléphant dans un magasin de porcelaine. Voilà où nous mène le populisme. Je pense que d’autres peuples sont sur le point de suivre cet exemple et n’auront au bout du compte que les armes pour se faire entendre. J’attendais plus d’une des plus vielles démocratie. Elle devrait garder une certaine tenue. Elle s’est mise malheureusement au diapason des pubs où on croit encore toujours à la suprématie d’un empire mort depuis belle lurette. Sommes-nous dans un asile d’aliénés, où la schizophrénie est de mise ? Lorsque David Davis, un europhobe libertarien, comme nouveau ministre du Brexit, déclare que l’UE se pliera à ses conditions et que son pays continuera à jouir des avantages qu’il avait acquis grâce à sa participation à l’UE, je crains le pire. Il serait fatal que l’Europe accorde des faveurs exceptionnelles à ceux qui nous crachent dessus. Il serait fou que nous nous pliions à un chantage de quelle nature qu’il soit. Je crains fort que les chancelleries du continent cherchent le compromis. Weiterlesen →

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80 tués, une centaine de blessés, c’est le bilan tragique d’un attentat solitaire perpétré hier soir à Nice. Un camion est entré dans la foule qui admirait les feux d’artifices sur la Promenade des Anglais. Il a pu être arrêté après deux kilomètres de carnage. Le conducteur, un franco-tunisien, a été tué par balles. Une fois de plus le calcul de l’EI se réalise. Cette organisation a demandé à ses partisans d’agir en solitaire, de tuer les incroyants en particulier aux USA et en France. Des représailles pour les attaques aériennes perpétrées chaque jour sur le territoire syrien ou irakien. Comme on le sait, l’EI perd de plus en plus de terrain dans cette région secouée par la guerre. Le résultat : une recrudescence des attentats hors de ces régions. Cela ne s’arrêtera pas là, j’en suis sûr. Nous vivrons de plus en plus dans l’insécurité, car nous pouvons à tout instant être victime de telles horreurs. Je m’incline devant les victimes de ce drame. Je suis bouleversé qu’au nom de la religion de tels crimes puissent être commis. Que dire encore ? Peut-être qu’il ne faut jamais fléchir devant la violence, que malgré ce deuil il faut continuer à vivre comme nous l’entendons. Fêter comme cela a été le cas à Nice et surtout pas laisser place au fanatisme. Notre premier réflexe pourrait-être la vengeance. Elle est mauvaise conseillère. Que Dieu nous donne la force de pardonner ! Peut-être une utopie qui dépasse de loin nos possibilités, mais la paix ne pourra que s’instaurer si nous arrivons à le faire. Je ressens une profonde tristesse mais aussi de la colère. Je dois me forcer pour rester un temps soit peu calme, mais que reste-t-il d’autre à faire ?

pm

http://www.lemonde.fr/police-justice/live/2016/07/15/en-direct-plusieurs-morts-a-nice-apres-qu-un-camion-a-fonce-sur-la-foule_4969598_1653578.html

Pierre Mathias