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Angela Merkel hatte gezögert, hatte „unendlich viel darüber nachgedacht“. Eine vierte Amtszeit als Kanzlerin?

Oder einfach aufhören? Auch diesen Gedanken soll Merkel ernsthaft durchgespielt haben. Es wäre ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik gewesen, ein einmaliges Kunststück: freiwillig aus diesem Amt zu scheiden!

Dann gewann Donald Trump die Wahlen in den USA. Barack Obama kam zu uns nach Deutschland, um „Good-bye“ zu sagen und der deutschen Kanzlerin nebenbei schweres Gepäck aufs Kreuz zu schnallen. Merkel stehe „auf der richtigen Seite der Geschichte“, so der Präsident. „Die Welt profitiert von ihrer steten Präsenz“.

Nun schließt dieses staatsmännische Lob Obamas eine Erwartungshaltung ein, die einen Rückzug Merkels mangels Alternativen ausschließt.

Brexit. Der Rechtsruck in Polen, Ungarn, Frankreich, Österreich und den Niederlanden. Die Autokratien in Russland und der Türkei. Trump. Vor diesem Hintergrund könne populistischer Zündelei nur mit demokratischem Brandschutz begegnet werden, so Obamas Botschaft.

Die New York Times erkannte am weltpolitischen Horizont bereits das demokratische Armageddon und erklärte Merkel zur „letzten Verteidigerin des liberalen Westens“.

Merkel saß in der Falle. In dieser Situation das Handtuch zu werfen, dürfte sich wie Fahnenflucht angefühlt haben. Schließlich hat Merkels Wort außenpolitisches Gewicht. Doch innenpolitisch hat die Kanzlerin nicht nur ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit, sondern längst auch Wählergunst verloren.

Angesichts der Krisen in Europa und der Welt sowie des wachsenden Populismus auch in Deutschland werde die Wahl wohl so schwierig wie keine zuvor seit der Wiedervereinigung, so Merkel.

Viele Wähler sehen in Merkel aber nicht die Lösung des Problems, sondern das Problem an sich.

Schafft das jemand, der mit „Wir schaffen das!“ (Wie nahe sie doch damit an „Yes, we can!“ war!) zwar einen richtigen Kurs vorgegeben, aber keinen Kompass zur Verfügung gestellt hatte? Als sich die Grenzen öffneten, war das Land unvorbereitet auf die enormen logistischen und kulturellen Herausforderungen. Eine Plötzlichkeit, die viele von uns überforderte.

Zum einen hatte sich die Union viel zu lange hinter der Allmacht ihrer Kanzlerin versteckt, anstatt nach einer ernsthaften Alternative für die Alternativlosigkeit zu suchen.

Zum anderen ist da aber auch Merkels umstrittenes Talent, sich innerparteilicher Konkurrenz in der K-Frage seit Jahren entledigen zu können.

Merkel will’s noch mal wissen? – Sie muss noch mal wollen, trifft es wohl besser.

Und „Mutti“ will nochmal! Laut Focus Online tritt Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Essen wieder als Parteichefin an – und will auch erneut Kanzlerin werden. Auf der Pressekonferenz in Berlin hat sie ihre Ambitionen nun selbst bestätigt.

Sie selbst halte sich nicht für alternativlos, so Merkel. „Jeder Mensch ist ersetzbar“. Ihr seien bei der Entscheidung für eine Kandidatur die Fragen wichtig gewesen: „Kannst Du dem Land noch was geben? Bist Du noch neugierig genug? Reicht Deine Kraft, das zu machen?“. Seit Sommer habe sie jeden Tag über diese Fragen nachgedacht.

Eine schwere, mutige Entscheidung. Aber sie spricht für die Kanzlerin: Sie hat Verantwortungsgefühl! Und dieser Verantwortung will sie sich stellen.

Das bedeutet natürlich im Umkehrschluss:

Dass sie den Kelch nun nicht weiterreichen kann, hat sie selbst zu verantworten.

Die Wählerschaft wird es letztendlich entscheiden!

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Barack Obama glaubt an die Demokratie. Das mag naiv sein. Vielleicht kann man aber zwischen den Zeilen seiner Athener Rede etwas anderes finden.

Demokratien beinhalten viel Demütigungen. Dazu gehört, dem Mann die Hand geben zu müssen, der angetreten war, das eigene politische Erbe zu zerstören – und jetzt US-Präsident wird. Ebenso niederschmetternd ist es, just nach dieser epochalen Wende ein letztes Mal als amtierender Hoffnungsträger nach Europa zu reisen. Eine gefühlige Abschiedstournee am Ende einer erfolgreichen Ära, deren Fortschreibung gesichert ist: Aber Barack Obama bringt nicht mehr den Glanz mit, den er einst hatte. Der ist ohnehin blasser geworden, seit sich die Erkenntnis durchsetzt, dass auch er ein normaler Politiker ist.

In diesen Tagen der Unsicherheit ist die Sehnsucht wieder da, dass da einer kommt, der mit fester Stimme sagt: Alles wird gut. Der die Angst beschwichtigt, die Donald Trump in sein Land und in die Welt gebracht hat. Der die Kraft zur Versöhnung aufbringt, wenn es bei vielen nur für Verachtung und Kampfparolen langt, egal auf welcher Seite sie stehen. Einer, der Vertrauen schafft, für das sein Nachfolger keinen Anlass bietet.

Die Akropolis in Athen lässt sich Obama allein von einer Archäologin zeigen – bedeckter Himmel hinter dunklen Gläsern seiner Sonnenbrille. An der „Geburtsstätte der westlichen Demokratien“ ist er ein nachdenklicher Gast. Die Rede in Athen war schon vor Trumps Sieg mit großen Erwartungen aufgeladen worden: Vom Vermächtnis ging das Wort. Die Melancholie, die darin mitschwingt, verleiht den Worten noch mehr Gewicht.

Im Athener Kulturzentrum wird Obama schon mit Standing Ovations begrüßt. „Demokratie setzt voraus, dass man nicht hundert Prozent von dem bekommt, was man will.“ Sein Glaube an demokratische Ideale und universelle Werte sei nicht geringer geworden, auch wenn „der nächste US-Präsident und ich unterschiedlicher nicht sein könnten“. Solange die Menschen an die Demokratie glaubten, nicht in ihren Prinzipien schwankten und es eine lebendige offene Debatte gebe, „wird unsere Zukunft okay sein“. Der wichtigste Titel sei „Bürger“.

Obama bezieht seine Hoffnung aus der Geschichte. Sie habe gezeigt, dass demokratisch regierte Länder tendenziell gerechter, stabiler und erfolgreicher seien als andere. Und sie beginnt für ihn mit den Stimmen der Jugend und ihrem Willen zur Veränderung: „Fortschritt muss sich jede Generation verdienen.“

Der kommende Präsident Trump – Obama spricht dessen Namen Obama nicht ein einziges Mal aus.  Dieser Mann ist nur ein Ausrutscher, die Welt wird über ihn hinwegkommen. Obama sagt: „Jedes Handeln eines Präsidenten, jedes Wahlergebnis, jedes mangelhafte Gesetz kann korrigiert werden durch demokratische Prozesse.“

Der Demagoge Trump, dem alles recht war, um den Beifall eines pöbelnden Mobs zu gewinnen, wird an seinem Amt wachsen. Die Institutionen werden ihn mäßigen. Er wird pragmatisch handeln, nicht ideologisch. Er wird verstehen, was Demokratie bedeutet – und er verdient Unterstützung.

Trump selbst nennt Obama einen „guten Mann“, dessen Rat ihm wichtig sei. Er wolle dann doch nicht gleich das ganze Krankenversicherungssystem zerschlagen. Wie schrecklich die Gewalt sei gegen Minderheiten. Alles anständige Leute, plötzlich, auf die er zuvor den Hass richtete.

Obama bewegt sich auf einem schmalen Grat. Auf der einen Seite droht er in die Verharmlosung abzurutschen, weil er an das Gute in der Welt glaubt. Ob das naiv ist? Seine Griechenlandrede liefert den entscheidenden Hinweis: Die Geschichte wird es zeigen, irgendwann. Obama zitiert Martin Luther King: „Der Bogen des moralischen Universums ist lang, aber er neigt sich zur Gerechtigkeit.“

Auf der anderen Seite ist das Gute keine geschenkte Macht. Der Bogen neige sich nicht, weil dies unausweichlich sei, sondern weil wir ihn zur Gerechtigkeit biegen. Es ist ein Appell an jeden einzelnen, die Demokratie nicht aufzugeben, den Willen und die Kraft aufzubringen, die Zukunft verändern zu wollen.

 

Thomas Dietsch

 

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Baum gekleidet in Nebel,

ich atme die Sonne.

Freier Fall,

längst jenseits der Grenze.

Im Vergessen liegt die Erkenntnis.

 

Wind in dürren Ästen;

was liegt dahinter?

Der Baum,

zu alt, um sich im Wind zu biegen.

Standhalten …

 

In die Zeit hineingeboren,

Zeit, sie zu finden, sie zu nutzen;

Nein, vergeudet!

Am Ziel gestartet,

Augen voller Schmerz.

 

Wolken fliegen durch Tunnel,

dem Licht entgegen.

Soundcheck im Frühlingsregen.

Freiheit in Fesseln.

Zur Sonne

zieht der Kranich.

 

© Thomas Dietsch

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Mit der Wahl von Donald Trump zum 45. US Präsidenten zeigt auch das mächtigste Land der Welt, die Vereinigten Staaten von Amerika, dass ein Politikwechsel ansteht. In anderen Ländern wie Polen, Ungarn, Russland zeigten die letzten Wahlen, dass konservative, nationale Politik dem Menschen wichtiger ist als die Globalisierung. Russlands Präsident Putin zeigt mit seiner Politik der ganzen Welt, dass die russischen Interessen im Vordergrund stehen und dann die Belange anderer Länder.
Die Flüchtlingskrise in Europa hat dazu geführt, dass viele Länder gespalten sind, was die Aufnahme von Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen angeht. Viele Länder des Nahen Osten, nehmen nicht einen Flüchtling auf, da ihre eigenen Interessen im Vordergrund stehen. Länder wie Polen, Ungarn, aber auch Australien, weigern sich diese Menschen aufzunehmen. Mit der Wahl von Donald Trump und dem angekündigten Mauerbau an der Grenze zu Mexiko wird es eine gravierende Wende in der Zuwanderungspolitik der USA geben. Die letzten 40 Jahre unter zum Teil linker Politik, haben weltweit zu einer Unzufriedenheit geführt, die sich durch die Wahl konservativer Parteien und Präsidenten der letzten Jahre zeigt. Ist es falsch, zuerst an die Bürger des eigenen Lands zu denken? Grundsätzlich: nein! Natürlich darf es nicht dazu kommen, dass Egoismus die Welt noch weiter in die Krise treibt. Klar ist jedoch, geht es einem Land besser oder gut, kann dieses Land auch anderen Ländern helfen und diese bei dem Kampf gegen Notstände oder der Entwicklung helfen. Geht einem Land schlecht, ist dieses nur unter sehr großen Opfern möglich. Die Verteufelung von Donald Trump ist ein Zeichen derer, die durch jahrelanges Missmanagement ihre Länder und die Wirtschaft in die Krise getrieben haben. Organisationen wie die Europäische Union sind zum Teil für den Untergang der Souveränität vieler Länder verantwortlich. Die EU ist nur darauf bedacht, ihre eigene Macht zu stärken und die der angeschlossenen Länder zu schwächen, was bei den Bürgern zu dem jetzigen Wahlverhalten geführt hat. Antisemitismus und Fremdenhass sind das Ergebnis jahrelanger Fehlpolitik, wie sie beispielsweise in Deutschland über Jahre durch linke Politik praktiziert wurde. In ganz Europa haben die konservativen Parteien einen riesigen Zulauf erhalten und führen dadurch zu einem Wechsel in der Politik.
Es bleibt, kritisch zu beobachten, wie Länder wie sich die USA, Russland, Polen und andere entwickeln. Wichtig ist, ein friedvolles Miteinander, eine gesteuerte Zuwanderung weltweit, wie es in Kanada und Australien schon seit Jahren die Regel ist.
Durch demokratische Wahlen, wie jetzt in den USA, hat jeder, der sich Demokrat nennt, das Ergebnis anzuerkennen und diesen Mehrheiten die Chance für eine gute Politik zu geben. Mit der Wahl entscheidet die Mehrheit eines Landes die Laufrichtung. Dieses ist von anderen Staaten und deren Regierungen anzuerkennen. Demokratie ist nicht einfach!

Aber was ist mit den Kriegen, die aus nationalen Interessen geführt werden? Europa hat mit der EU die längste Friedensperiode seiner Geschichte erlebt und erlebt sie noch. Was ist mit den nationalen Interessen in der Wirtschaft? Wie weit sind wir vom Kolonialismus entfernt? Dieser führt gerade zu den Kriegen um die Rohstoffe. Globalismus heißt – seine Perfektion vorausgesetzt, welche bis heute nicht erreicht ist – die Schätze der Erde zu teilen. Hat Marx nicht einmal gesagt: „Jedem nach seinen Bedürfnissen!“?! Gute Politik heißt nicht, Hass zu verbreiten. Die Epoche des Rassismus sollte sich dem Ende neigen. Noch haben wir hier Hausaufgaben …

Mit alten Mitteln (u. a. nationalem Denken) lässt sich in einer globalen Welt kein Blumentopf gewinnen. Wir wiegen uns im warmen Sprudelbad des Nationalismus, während um uns herum die Leitung vor Kälte einfriert. Wacht auf! Demokratie ist nicht einfach!

 

Thomas Dietsch

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Lieber Pierre,

nun sind einige Tage vergangen, da staunen wir über die neuesten Schlagzeilen aus den USA. Gibt sich der im Wahlkampf so aufmüpfige Donald die versöhnende Hand mit Obama, Clinton und der Welt? Ja, er lobt sie in hohen Tönen, ignoriert die Proteste und zeigt brave, glättende Worte, die wenig an seinen frauenfeindlichen, rassistischen Wahlkampf erinnern. Der Ein-Euro-Job lässt die Sympathien steigen, aber bettelarm wird Mr. Trump garantiert nicht werden. Nun, lieber Pierre, die Amerikaner sind ein aktuelles Beispiel der Volksverdummung, die einen politisch absolut Ungeschulten an die Spitze der Vereinigten Staaten setzen. Diese Art von Wahlkampf ist uns fremd und – Gott sei Dank – ist das bei uns nicht möglich. Die USA zeigen, dass es um Geld geht, lautes Geschrei, volksnahe Pöbelhaftigkeit und mitnichten um politisches Fachwissen und Erfahrung. Beim ersten offiziellen Treffen mit dem noch amtierenden Präsidenten Barak Obama saß Donald tatsächlich wie eine zusammengesunkene Ente neben ihm auf dem Stuhl. Irgendwie verloren und auch ein wenig unbeholfen, so schien es mir. Könnte es richtig sein, dass Donald Trump nicht wirklich mit seinem Sieg gerechnet hat und ihm erst im Nachhinein klar wurde, was für eine Verantwortung ihn wirklich erwarten würde? Nach Tagen sind wir nicht schlau aus ihm geworden. Er schlägt weichere Töne an als vermutet – sei es „Obamacare“, der Grenz-Bau zu Mexiko (die Mauer könnte ja auch einem Zaun weichen) und andere Angelegenheiten. Ich weiß es auch nicht, was da wirklich dahinter steckt, ganz ehrlich. Donald Trump ist unberechenbar und absolut nicht greifbar. Was zumindest in diesem schmutzigen Wahlkampf zum Vorschein kam, ist unverzeihlich, rassistisch, menschenverachtend und dumm. Was nun kommen wird, das müssen wir abwarten.

Nun will er erst einmal drei Millionen Illegale und Verbrecher abschieben und wirft den Medien, wie der New York Times eine Negativ-Berichterstattung ihm gegenüber vor. Ich traue der gereichten Hand nicht wirklich. Steven Bannon, seine rechte Hand im Wahlkampf ist ein rechter Propagandist… und nun soll genau dieser Radikale ins Weiße Haus einziehen? Wohl dem, der dann glaubt, Mr. Trump sei weltoffen und menschenfreundlich. Das kann auch Mr. Priebus nicht retten. Der Klu-Klux-Clan sieht Donald Trump als Helden, der einen führenden Vertreter weißer Ideologie zu seinem hochrangigen Berater ernennt und hat ihm als einer der Ersten zum Sieg gratuliert. Wachsam USA! Ihr steuert direkt in den Weg der Rechtspopulisten, der Zensur und in die Willkür eines nicht einzuschätzenden, undurchschaubaren neuen Präsidenten. Das kann nicht gut gehen.

Lieber Pierre, deine Bedenken sind verdammt richtig – vielleicht mag mich jemand des Besseren belehren, aber ich fürchte, dass der Tag des Wahlsiegs von Donald Trump als schwarzer Tag in die Geschichte eingehen wird. Das hat die Nation tief gespalten, sehr tief und es wird nicht so einfach gehen, das Volk der Amerikaner unter dieser Herrschaft zusammenzuführen und stark zu machen. Mit großer Sorge betrachte ich diese Entwicklung und wer immer mir begegnet ist und hinter Donald Trump ein „Schaf“ vermutet, das so rein zufällig zum Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde, der ist ein Illusionist und Wegschauer, der etwas gut reden will, was ganz und gar nicht gut ist.

 

Mit nachdenklichen Grüßen,

 

Petra

© Petra M. Jansen

http://jansen-marketing.de

 

 

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Hillary Clinton got closer than any American woman to the nation’s top job, but her loss this week has thrown a spotlight back on the question: Why has the United States lagged behind so many countries around the world in choosing a female leader?

Tiny Sri Lanka became the first to shatter the political gender barrier more than a half-century ago, when that island nation was known as Ceylon. Its giant neighbor, India, followed a few years later. Since then women have attained top leadership posts — president, prime minister or its equivalent — in more than 70 countries in Europe, Latin America and the Asia-Pacific. Today, women run two of Europe’s most powerful nations, Angela Merkel in Germany and Theresa May in Britain. So why not the United States?

Historians have offered a range of reasons. Many of the earlier women’s pathways were eased because their husbands or fathers were autocratic or charismatic leaders first. Some were chosen via parliamentary deal-making, not direct elections. Others were tapped as temporary leaders. Some scholars say that European democracies may view women as more suited to high political office because their governments are known for generous social-welfare programs, something that seems maternal. In contrast, the president of the United States is primarily seen as commander in chief, which is a frame more difficult for women to fit into.

History: In 1966, Indira Gandhi became the first female prime minister of India, the world’s largest democracy. She was, of course, the daughter of India’s first prime minister, Jawaharlal Nehru. She held the office until 1977 and then again from 1980 to 1984, when she was assassinated by her bodyguards. Four years later in neighboring Pakistan, Benazir Bhutto, another daughter of a former prime minister, became the first woman to head a Muslim-majority country.

Not to forget: Perhaps the best known modern female wartime leader was Margaret Thatcher, Britain’s prime minister, who was known as “the Iron Lady.” Europe’s first elected head of government, Mrs. Thatcher ordered Britain’s military into war against Argentina in 1982 over islands that Britain called the Falklands and Argentina the Malvinas.

Another stereotype-defying woman leader was Golda Meir, who was prime minister of Israel when war erupted in 1973. She was known for pithy quotes about women in politics. “Women’s liberation is a just a lot of foolishness,” she once said. “It’s the men who are discriminated against. They can’t bear children.”

America is still seen as the policeman of the world, the guardian of the world and still has a very gendered version of what leadership means. Did people vote against Clinton because she was a woman or because her name is Clinton? Of course, both could be.

Among the 193 member states of the United Nations, 18 women now serve in the top leadership positions. Executive positions are the hardest for women to crack. That’s true in business, true in politics.

Tuesday’s election not only failed to break the glass ceiling and put a woman in the Oval Office, but it elevated to that throne a man accused of multiple sexual assaults who has made degrading comments about women. Other male leaders, too, are seen as misogynists.

Still, many experts see an underlying bias that has discouraged American women from seeking political office, impeding the flow of potential female presidential candidates. Even after the ratification in 1920 of the 19th Amendment, which grantes women the right to vote, some states restricted their right to be candidates; Oklahoma did not allow women to seek executive office until 1942!

The United States ranks 97th among 193 nations worldwide in the percentage of women in the lower house of Congress, according to data compiled by the Inter-Parliamentary Union. Only six of the 50 state governors are women, as are 20 of 100 United States senators.

Although female leaders abroad are no longer rarities, men still far outpace women in politics: 22.8 percent of the world’s parliamentarians were women as of June 2016, according to the United Nations, up from 11.3 percent two decades ago.

„We have this curious gender polarization in politics where one part of the world is moving in the direction of female or feminine leadership, and the other part of the world is yearning for macho leadership,“ said Niall Ferguson, a British historian and senior fellow at Stanford University.

I think he isn´t wrong.

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Liebe Petra,

der Kampf ist angesagt! Ja, der von mir unbeliebte Donald Trump ist Präsident der USA geworden und was bleibt mir anderes übrig, als diese Wahl zu akzeptieren? Akzeptieren heißt keineswegs sie zu billigen, doch zuerst die Fakten: Er hat meisterlich den Puls der Nation erfasst und wusste sehr genau, dass er Menschen, die nicht durch ihre intellektuellen Fakultäten brillieren, nur durch Schimpftiraden anfeuern würde. Den Hass gegen das Establishment, zu dem er übrigens auch gehört, hat er für seine Zwecke manipuliert. Er kennt zu genau seine primitiven Klienten und weiß wie man bei ihnen die Angst schüren kann – die des Niedergangs, die auch mit dem Verlust der Identität eng verbunden ist. Er hat Dinge versprochen, die er niemals einhalten wird und die Geleimten werde wie immer „das Volk“ sein. Der Sieg der Dummheit wird von kurzer Zeit sein, sollte Donald Trump seine Vorankündigungen verwirklichen. Als Erfolgsmensch wird er einen anderen Weg gehen, den des Pragmatismus. Jetzt sitzt er im Weißen Haus und das ist ihm am wichtigsten und er wird, um einen guten Job zu machen, keine Skrupel haben, sich zu widersprechen. So würde es mich nicht wundern, dass sein Wahlkampfgeschwätz Schnee von gestern ist. Er wäre doch blöd, würde er sein Kapital verscherbeln. Vergessen wir nicht, dass er ein Zocker der übelsten Art ist und dass er über Leichen geht.

Und ich, liebe Petra? Ich habe die ganze Nacht den Wahlvorgang beobachtet und war keineswegs erstaunt über das Resultat. Auch, wenn Hillary Clinton große intellektuelle Kapazitäten besitzt, ging es auch bei ihr nur um ihre Karriere und weniger um die Leute. Auch sie verkörpert eine Gesellschaft, die ich als moribund empfinde. Kein Wunder also, das sich hinter einer mehr oder weniger freundlichen Fassade eine Macht-verbissene Frau versteckt. Das haben die Wähler sehr wohl kapiert. Was sich über den großen Teich abgespielt hat, kann nur als Warnung für uns Europäer verstanden werden. Klar ist es, dass die Wahl von Donald Trump den Rechtsextremisten Aufwind geben wird. Das dürfen wir keineswegs auf die leichte Schulter nehmen. Unsere erste Aufgabe wäre, unsere Werte neu zu definieren. Wenn uns die Demokratie noch wertvoll ist, können wir nicht so weitermachen als nichts wäre. Es ist an der Zeit, dass wir endlich erwachsen werden und unser Schicksal selbst in die Hände nehmen. Ich persönlich bin bereit, mich zu exponieren – von Resignation kann keine Rede sein, im Gegenteil. Ich werde alles tun, um den Hohlköpfe der AfD eine rein zu würgen. Nein, passiv kann ich nicht bleiben. Das hieße, sich selbst zu verleugnen. In Krisensituationen habe ich immer zügig reagiert und habe immer alles getan, um die Resignation von mir zu weisen. Wenn Kampf angesagt wird, nehme ich ihn an und sehe meine Aufgabe so, dass ich den Versuch unternehmen werde Selbstgesinnte zu animieren, die in ihrem Umfeld alles tun, um die Willkür der AfD aktiv zu lähmen. Jeder ist gefragt, aktiv zu sein – ob es am Arbeitsplatz, im Verein oder in der Gemeinde ist – und verbal auszudrücken, welchen Gefahren wir ausgesetzt sind. Es geht darum, den Rechtsextremisten den Weg an die Macht zu blockieren. In Amerika hat ein faschistisches Gedankengut gesiegt und nein, ich nehme kein Blatt vor den Mund, um das zu behaupten. Wenn wir uns weiter hinter unserem materialistischen Wohlstand verschanzen, blüht uns nichts anderes. Wollen wir neue Reichskristallnächte hervorrufen? Nicht die Knallköpfe sind die Gefährlichsten, eher unsere Passivität. Liebe Petra, greifen wir nach den geistigen Waffen um diesem Spuk Einhalt zu bieten. Das sind wir uns selbst schuldig!

 

In diesem Sinne, alles Liebe aus München,

Pierre

//pm

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Was bedeutet ein Präsident Donald Trump für die USA und die Welt? Was sind seine Ziele? Was sind mögliche Folgen?

„Make America Great Again!“ – Lasst uns Amerika wieder großartig machen. So der Slogan von Donald Trump. Er klingt vielversprechend!

Experten prophezeiten dem 70-jährigen lange Zeit Chancenlosigkeit. Doch Trump überraschte im Wahlkampf, erkämpfte sich die Kandidatur der Republikaner und ist jetzt neuer Präsident der Vereinigten Staaten. Hillary Clinton hat die Wahl verloren.

Eines ist typisch für US-Präsidenten: Entweder wollen sie sich über die Innen- oder die Außenpolitik profilieren. Barack Obama machte die Reform des Sozial- und Gesundheitswesens zu seinem Projekt. Auch Trump wäre ein Innenpolitiker.

Ihm wäre am liebsten, wenn sich die USA (fast) überall raushalten und sich nur noch auf eigene Angelegenheiten konzentrieren.

So lehnt er Freihandel ab, möchte im Ausland expandierende amerikanische Firmen massiv besteuern und den Binnenmarkt stärken.

Umgekehrt sollen Einzelpersonen mit einem Jahreseinkommen bis zu 25.000 Dollar oder Paare bis zu 50.000 Dollar keine Einkommensteuer mehr zahlen.

Es war das Argument in seinem Wahlkampf. Eigenen Angaben zufolge würde das geschätzt 31 Millionen Haushalte betreffen. In vielem ist er ein Anti-Obama. Trump ist für mehr Waffen und weniger Kontrolle.

„Die Regierung hat nichts zu suchen in der Frage, welche Arten von Waffen gute, ehrliche Menschen besitzen dürfen“, sagt er. Ein geschickter Schachzug, der die Waffen-Lobby umgarnt.

Einer Studie der Vereinten Nationen (UN) zufolge kommen auf 100 US-Bürger 89 Schusswaffen, die Waffen-Lobby unterhält beste Kontakte ins Repräsentantenhaus und in den Senat.

Ein weiterer Punkt: Aus Misstrauen möchte er das Internet in gewissen Bereichen „dichtmachen“. Es wäre ein unmittelbarer Eingriff in das Leben der freiheitsliebenden Amerikaner.

Mexiko hat mehr als 120 Millionen Einwohner. Viel zu viele zieht es in die USA, meint Trump. Er verunglimpft mexikanische Immigranten als Kriminelle, Drogendealer und Vergewaltiger, würde sie am liebsten abschieben, was sich aber mit der Verfassung nicht vereinbaren lässt.

Und nichts ist den Amerikanern heiliger als ihre Verfassung. Die Konsequenz: Er will die USA abschotten. Das heißt, strenge Grenzkontrollen werden vorangetrieben.

In einem Positionspapier äußerte er sich über eine Mauer entlang der Grenze. Diplomatisch bedeutet das eine Eiszeit zwischen beiden Ländern.

Flüchtlingskrise, Klimawandel, Ukrainekrise – die Europäische Union (EU) steht möglicherweise bald ohne die Unterstützung der Amerikaner da. Trump sorgte für Aufsehen, als er erklärte, Muslimen die Einreise in die USA verweigern zu wollen. Auch das erlaubt die Verfassung nicht.

An der Aufnahme syrischer Flüchtlinge beteiligen sich die USA bereits schon jetzt nicht. Klimawandel ist für Trump nicht mehr als ein Wort. Und zu Russland meinte er, er werde bestens mit Präsident Putin auskommen.

Der angeschlagenen EU böte sich umgekehrt die Chance, weltpolitisch stärker an Einfluss zu gewinnen. Allerdings befindet sich die EU innenpolitisch aktuell selbst nicht auf Konsenslinie.

„Man muss beginnen, die Moscheen zu beobachten und zu untersuchen, was dort geredet wird“.

Das Adjektiv islamophob beschreibt Trumps Einstellung. Zwar kündigte er in einer These an, innerhalb eines halben Jahres einen Friedensplan für Palästinenser und Israelis erarbeiten zu wollen.

Eigentlich sind ihm islamische Länder ein Dorn im Auge. Dem Islamischen Staat (IS) würde Trump mit seiner Rhetorik in die Hände spielen.

Mehr noch: „Wir werden den IS in die Hölle bomben“, sagte Trump zwar. Bodentruppen in Syrien lehnt er wegen des Irak-Traumas ab. Und massive Luftangriffe erhöhen die Gefahr ziviler Opfer, was neue Ressentiments gegen die USA schüren würde.

Folgendes steht zu erwarten:

  • Den USA droht eine massive Neuverschuldung, weil sich sein Steuerkonzept anders nicht finanzieren lässt.
  • Es droht innenpolitisches Chaos, weil er viele von Obama und den Demokraten initiierte Gesetze einkassieren will.
  • Amerika ist in zwei Lager gespalten, ein tiefer Graben zieht sich nach dem Wahlkampf durch die Gesellschaft. Unruhen sind nicht ausgeschlossen. Allerdings hätte diese Gefahr auch bei einem Sieg von Hillary Clinton bestanden.
  • Den Vereinigten Staaten droht eine neue Form des Rassismus, der in erster Linie Muslime und Mexikaner treffen wird.

Der Wahlerfolg von Donald Trump hat die Finanzmärkte weltweit erschüttert. Der deutsche Aktienindex Dax verlor zu Handelsbeginn knapp drei Prozent, notierte nach der Siegesrede des Republikaners aber etwas fester. Andere Märkte reagierten ähnlich. Die globalen wirtschaftlichen Konsequenzen von Trumps Wahlsieg lassen sich schwer abschätzen.

„Wir werden unsere Heimat Kalifornien und die USA verlassen, falls Donald Trump am 8. November zum US-Präsidenten gewählt wird“: Die Ansage von Apple-CEO Tim Cook am 1. April diesen Jahres lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Bis zur Inauguration des POTUS Nr. 45 am 20. Januar 2017 wären die Zelte in Cupertino abgebrochen, drohte Cook. We´ll see!