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Unendliche Weiten? Im Internet wird’s eng!

Das US-Justizministerium will an zahlreiche Daten einer Website von Gegnern des US-Präsidenten Donald Trump gelangen. Der Internetanbieter DreamHost soll nach eigenen Angaben einen Durchsuchungsbeschluss erhalten haben, in dem das Justizministerium Informationen zu der Website, den Besitzern und seinen Besuchern fordert. Dabei soll es um Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und IP-Adressen von 1,3 Millionen Nutzern gehen. DreamHost habe Widerspruch eingelegt, teilte das Unternehmen mit.

Nach Angaben des Anbieters handelt es sich um die Website disruptj20.org, die zu einer Gruppe von Aktivisten aus Washington, D. C., gehört. Über die Seite sind demnach Proteste und Störaktionen anlässlich der Amtseinführung von US-Präsident Trump am 20. Januar 2017 geplant worden.

In dem Durchsuchungsbeschluss, den DreamHost auf seinem Blog öffentlich zugänglich gemacht hat, verlangt das Justizministerium, dass der Anbieter umfangreiche Informationen weiterleitet. Unter anderem soll DreamHost dem Ministerium alle Daten freigeben sowie Informationen, die helfen können, Menschen zu identifizieren, die sich auf der Seite registriert haben – darunter Adressen, Kontodaten oder Geschäftsinformationen.

Der Anbieter DreamHost schreibt auf seinem Blog, dass der Durchsuchungsbeschluss ihn zwinge, auch die IP-Adressen von Besuchern herauszugeben. Dadurch könnten 1,3 Millionen Menschen identifiziert werden. „Diese Information könnte dazu benutzt werden, jeden zu identifizieren, der die Seite genutzt hat, um politische Äußerungen zu tätigen, die von dem ersten Zusatzartikel der Verfassung geschützt sind“, heißt es in dem Blog. Das dürfte genug sein, dass bei jedem die Alarmglocken läuten.

DreamHost schreibt weiter, dass es mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeite, wenn es um Kriminalität gehe. Diese Anfrage gehe jedoch weit darüber hinaus. „Das ist, unserer Meinung nach, ein starkes Beispiel für eine zu weit gehende Ermittlung und ein klarer Fall von Machtmissbrauch der Regierungsbehörden“.

Darum hat die Seite nach Erhalt des Durchsuchungsbeschlusses Widerspruch eingelegt. Wie der US-Sender CNN berichtet, schrieb das US-Justizministerium daraufhin in einer bei Gericht eingereichten Erklärung, dass die Meinungen von DreamHost keine Grundlage bieten, dem Durchsuchungsbefehl zu widersprechen. Laut CNN ist nicht klar, ob das US-Justizministerium weiter bei seinen Forderungen bleiben wird. Die Staatsanwaltschaft in Washington, D. C. äußerte sich dahingehend, dass über die beim Gericht eingereichte Erklärung hinaus keine weiteren Angaben machen werde.

In dem veröffentlichten Durchsuchungsbefehl fordert das Justizministerium auch Informationen zu Personen, die an den January 20 riots teilgenommen, diese geplant oder zu diesen angestiftet haben sollen. Vor und während der Amtseinführung von Donald Trump am 20. Januar 2017 hatte es in Washington gewalttätige Proteste gegeben. Mehr als 200 Demonstranten waren festgenommen worden, darunter einige Journalisten.

Ähnliches in Russland. Auch die dortige Regierung versucht beständig, das Internet stärker zu kontrollieren und mehr Nutzerdaten zu erfassen. Präsident Putin unterzeichnete Ende Juli zwei Gesetzesänderungen, welche den Spielraum für anonymisierende Internetdienste einschränken und die Überwachung von Kommunikation über Nachrichtenanwendungen ausweiten. Dies sind nur die jüngsten Schritte in einer Reihe von Verschärfungen, die Parlament und Kreml in den vergangenen Jahren vorangetrieben haben.

Neu erhält die Medienaufsicht ab November diesen Jahres das Recht, Anbieter sogenannter Proxy-Dienste zu sperren, wenn Nutzer mit deren Hilfe auf in Russland verbotene Websites zugreifen. Zu den Diensten gehören virtuelle private Netzwerke (VPN), mit denen ein Computer den Eindruck erweckt, er befinde sich im Ausland statt im reglementierten Inland. Die zweite Änderung betrifft mobile Nachrichtendienste, darunter auch Facebook Messenger und Whatsapp. Sie sollen ab Januar 2018 die Mobiltelefonnummern und Identitäten der Nutzer erfassen und bei Bedarf zur Verfügung stellen. Ein anonymer Gebrauch ist verboten. Auch sollen die Anbieter Nutzer blockieren, wenn die Obrigkeit es verlangt.

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Liebe Petra,

wie du weißt, bewegt es mich sehr, was sich um uns herum abspielt. Ich versuche, einen klaren Kopf zu bewahren, was keine leichte Sache ist. Heute musste ich mich wieder mit dem Terrorismus befassen und habe einige Gedanken niedergeschrieben:

Nach dem Drama von Katalonien, bei dem zahlreiche Opfer getötet oder verletzt wurden, habe ich mir erneut die Frage gestellt, was dazu führen kann, dass junge Leute ihr Leben auf´s Spiel setzen, um irgendwie eine irre Ideologie zu etablieren. Sie wissen sehr genau, dass die meisten unter ihnen solche Terrorakte nicht überleben werden. Der Fahrer, der in den Ramblas in Barcelona den Lieferwagen fuhr, war 21. Selbst, wenn seine Tat schrecklich war, empfinde ich einen üblen Nachgeschmack. Was führt blutjunge Menschen dahin, den Selbstmord als eine Selbstverständlichkeit zu betrachten? Ist das nicht ein krankhaftes Verhalten? Was ist schief gelaufen? Hier handelte sich in der Mehrheit um Marokkaner, die sich in Spanien etabliert hatten. War ihre Zukunft so düster, dass das Leben für sie keinen Wert mehr hatte? Das ist umso mehr erstaunlich, da der Islam, für den sie kämpfen wollten, den Suizid als Todessünde betrachtet. Und das auch, wenn der Kampf – um ihn zu etablieren – dies verlangt. Die Schriften kann man nicht nach Gusto ändern und einmal mehr war wieder ein Imam am Werk, der die Jugendlichen angeheizt hatte. Aber ohne einen tiefen Frust, könnten die Hetzparolen nicht greifen. Wenn der Hass derart überhandnimmt, steht man hilflos da. Gerade das ist der Bereich, in dem der Antiterrorkampf effektiv sein sollte. Es ginge darum, die Probleme dieser entwurzelten Jugend am Schopf zu greifen. Wenn wir dieses mörderische Phänomen ein wenig eindämmen wollen, muss in diesen Kreisen eine umfangreiche psychologische und soziologische Betreuung stattfinden – das fängt in den Familien an, die oft hilflos da stehen. In einer meiner Reportagen hatte ich bei Paris einen marokkanischen Vater getroffen, der mir sein Leid aussprach. Sein Sohn missachtete ihn, weil er kein Fundamentalist sei, weil er sich einfach in die Gesellschaft integrieren wollte. Der junge Mann war ihm gegenüber respektlos, was in einem patriarchalischen Umfeld unvorstellbar ist, der Bruch innerhalb der Sippe hatte sich vollzogen. Wenn man die Biographie anderer Selbstmordattentäter verfolgt, ist das immer öfter der Fall. Das führt mich zur Annahme, dass diese jungen Menschen ihre Eltern mit ihren Taten strafen wollen, wenn sie nicht die gleichen Ziele des Fundamentalismus verfolgen. Kann das ihre Haltung erklären? Ich fürchte teilweise ja und wie es immer klarer wird, geht es um ein Identitätsproblem, dass ohne einer Familientherapie kaum zu bewältigen ist.

Das Phänomen Terrorismus muss ich in einem breiteren Umfeld betrachten. Es ist zu leicht, ihn nur in einem Bereich zu lagern. Der Vorfall von Charlottesville zeigt, dass unabhängig der Ideologien, ein bestimmtes Verhalten vorgegeben ist. Ich habe zahlreiche Filme bei den Neonazis gedreht und habe festgestellt, dass die Spannungen auch da von einer Identitätskrise stammen. Sie ist vergleichbar mit der, die ich in muslimischen Kreisen erlebt habe. Daher wäre es vernünftig, sie zuerst von jeder politischen oder religiösen Ursache abzukoppeln. Es ist in der Tat immer schwieriger, seine Zukunft in einer kurzweiligen Lebensplanung zu planen und es herrscht eine sehr große Unsicherheit. Dazu gehört auch die Jugendarbeitslosigkeit. Es ist haarsträubend, dass ganz einfach hingenommen wird, dass eine ganze Generation als verloren betrachtet wird und das oft aus reiner Gewinnsucht einiger Zocker. Da ich mich heute mit Spanien befasse, kann ich nicht übersehen, dass durch die Fehlinvestitionen aus Habgier, hunderttausende junge Leute das Nachsehen haben – da darf man sich nicht wundern, dass Aggressivität aufkommt. Man kann sich bisher glücklich sein, dass es nicht zu einem Bürgerkrieg kam. Nein, ich übertreibe keineswegs. Wenn Leute keinen Ausweg mehr finden, greifen sie nach den Mitteln der Willkür und dazu gehört der Terrorismus – egal aus welcher Ecke er auch kommt und man darf sich nicht wundern, dass die Zahl der Brunnenvergifter zunimmt. Wenn wir uns nicht neu erfinden, wird die Lage immer bedrohlicher werden und wenn die jungen Leute feststellen müssen, wie tief die Werte zusammengebrochen sind, ist es nicht erstaunlich, dass es zu Wut kommt. Die Haltung der deutschen Autobranche hat schon kriminelle Züge angenommen, das könnte man als den Terrorismus der weißen Hemden betrachten. Die Art und Weise, wie sie mit der Volksgesundheit umgeht, gleicht einer geplanten Körperverletzung, im Namen des Profits. Wie wollen sie unter diesen Umständen den Jugendlichen moralische Grundsätze einpauken? Solange der Staat mitmischt, ist er völlig unglaubwürdig. Das Geschwätz über den Erhalt unserer Gesellschaft ist völlig überflüssig, solange man sich nicht an die Regeln hält und unter diesen Umständen, darf sich niemand wundern, dass die Gewalt zunimmt. Wäre es angebracht, den Staat als Terroristen einzustufen? Ihr solltet darüber nachdenken, bevor ihr eine Antwort äußert!

Es wäre schön von dir zu wissen, was du davon hältst.

Ich umarme dich und bis sehr bald.

 

Pierre

//pm

 

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„Dass die Sagrada Família, eine der wichtigsten Kirchen der Christenheit, das ursprüngliche Anschlagsziel von Barcelona war, ist ein Wendepunkt, der die europäischen Christen, die nicht nur Taufscheinchristen sind, zwingen wird, sich politisch zu entscheiden“ (The European).

Der Plan scheiterte kurzfristig. Man stelle sich aber vor, dieses Ziel wäre erreicht worden.

Die Zahl der Toten wäre mutmaßlich in die Hunderte gegangen.

Angesichts der vielen Anschläge in den vergangenen Monaten wirken Europas Sicherheitsbehörden relativ hilflos. Auch bei uns in Deutschland. Der Verfassungsschutz zählt immer mehr gewaltbereite Extremisten.

Die Polizeibehörden warnen, dass eine effektive Überwachung der bekannten Fanatiker personell nicht mehr zu leisten sei. Die Justiz ertrinkt in Verfahren gegen die Dschihadisten und ihre Helfer. Und ein Ende ist nicht abzusehen, denn die Strategie des Terrors hat sich verändert.

Der Feind hat aufgerüstet, indem er abgerüstet hat. Alltagsgegenstände wie Küchenmesser oder Autos werden zu Waffen. Die Anschläge finden ohne langfristige Planung und oft ohne Ausbildung im Terrorcamp statt. Die Attentäter werden per Chat aus Syrien oder Libyen ferngesteuert, oder sie fühlen sich einfach nur durch die Propaganda und die Taten anderer Mörder inspiriert.

Terror zu jederzeit, an jedem Ort, jeder kann Opfer werden. Eine beängstigende Erkenntnis! Dennoch scheint es so, als hätten wir uns damit schlichtweg abgefunden. Als hätten wir akzeptiert, dass es inzwischen zum normalen Alltagsrisiko gehört, von einem selbst ernannten Gotteskrieger erschossen, zerfetzt oder überrollt zu werden.

Die Waffe der Wahl heißt: Trotz. Wie ein Mantra wiederholen sich die Sätze. Wir werden uns nicht terrorisieren lassen, heißt es nach jedem Anschlag. Wir haben keine Angst. Die Terroristen werden unsere Lebensart nicht zerstören.

Das mag tröstlich klingen und kämpferisch, fast schon heroisch. Aber es ist auch ein Placebo. Natürlich verändert uns der Terror. Jeder, der mal versucht hat, mit einer Cola-Flasche oder einem Shampoo im Handgepäck in ein Flugzeug zu steigen, weiß das.

Es ist daher an der Zeit für eine Bilanz. Die Sicherheitsstruktur in Europa muss überarbeitet und neu justiert werden. Die Systeme der Terrorabwehr mögen gut sein – aber sie sind ganz offensichtlich nicht gut genug. Es wurde einiges in Gang gesetzt in den vergangenen Jahren. Der verstärkte Datenaustausch und die Errichtung gemeinsamer Plattformen von Polizeibehörden und Geheimdiensten zum Beispiel. Aber das reicht ganz offensichtlich nicht aus.

In Deutschland sollen die Sicherheitsbehörden in den kommenden Jahren aufgerüstet werden. Es gibt mehr Personal und mehr Befugnisse. Islamistische „Gefährder“ ohne deutschen Pass sollen künftig schneller abgeschoben, die deutschen „Gefährder“ besser beobachtet werden. Notfalls mit elektronischer Fußfessel und einem neuen Bewertungssystem. Ob das wirklich hilft, muss sich erst noch zeigen.

Bei manchen salafistischen Kongressen nehmen mehr als 2.000 Gläubige teil laut spanischem Innenministerium. Die spanische Polizei ist auf den islamistischen Terrorismus gut vorbereitet und hat in der Vergangenheit mehrere Anschläge verhindert. Aber mit der Integration der jungen Muslime aus der zweiten Einwanderergeneration hat auch Spanien große Probleme. Diese jungen Leute haben den Eindruck, weder in den Herkunftsländern ihrer Eltern, noch in Westeuropa dazuzugehören und sind so für die radikalen Botschaften zum Beispiel der Salafisten besonders empfänglich.

Die große Mehrheit der muslimischen Schüler bekommt in den öffentlichen Schulen Spaniens keinen islamischen Religionsunterricht. In Katalonien leben mehr als 75.000 muslimische Kinder, die an der Schule nichts über ihre Religion erfahren. Das ist ein Problem. Die jungen Muslime haben Identitätskonflikte, interessieren sich daher intensiv für ihre Religion.

Ohne Religionsunterricht bleibt ihnen nur das Internet. Dort finden sie sehr attraktive Videos, im Hollywood-Stil gedreht. So kommt es zur Radikalisierung.

Es empfiehlt sich also, in unseren Schulen staatlich geprüfte Religionslehrer einzusetzen. An ihnen ist es, wissenschaftlich korrekten Religionsunterricht zu erteilen, statt irgendwelchen selbsternannten Imamen oder Hetzern die Vermittlung von Islamismus statt der Religion des Islam zu überlassen.

Aber davon sind wir weit entfernt. Auch in Deutschland.

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Gedanken reiten auf dem Wind,

rasen dahin, wirbeln.

Lass sie ziehen,

ich will sie fangen,

bewundern ihre Schönheit!

War es bei den Indern?

Das Rauschen der Blätter,

das erste Gedicht?

Wer wollte es benennen?

Der Wind selbst, er ist frei!

Antik war der Versuch,

es zu zähmen.

Der Philosoph strebte nach Erkenntnis,

wollte es ordnen, seinen Platz geben.

Zehren wir noch heute davon.

Der Geist in der Flasche

strebt doch nach Freiheit.

Sein Zauber wird uns

nur in Gefangenschaft gewahr,

einmal frei, zieht es dahin.

Wehe, wenn das Gefäß bricht!

Droht doch Armut im Geiste.

Worte zu schauen, heißt sie zähmen.

Freie Lettern trägt der Wind davon,

sie reiten …

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As Winston Churchill once said: „History is written by the victors“. Generally President Trump is not known as a student of history. But yesterday, during a combative exchange with reporters at Trump Tower in New York, he unwittingly waded into a complex debate about history and memory that has roiled college campuses and numerous cities over the past several years.

Asked about the white nationalist rally that ended in violence last weekend in Charlottesville, Va., Mr. Trump defended some who had gathered to protect a statue of Robert E. Lee, and criticized the „alt-left“ counter protesters who had confronted them.

„Many of those people were there to protest the taking down of the statue of Robert E. Lee,“ Mr. Trump said. „So this week, it is Robert E. Lee. I noticed that Stonewall Jackson is coming down.“

George Washington and Thomas Jefferson, the president noted, were also slave owners. „I wonder, is it George Washington next week?“ the president said. „And is it Thomas Jefferson the week after?“

„You know, you really do have to ask yourself, where does it stop?“ he added, comparing the removal of statues to „changing history.“

Mr. Trump’s comments drew strongly negative reactions on Twitter from many historians, who condemned his „false equivalence“ between the white nationalists and the counter protesters.

It´s an important question: Where does it stop?! And – just what counts as erasing history – is a question that scholars and others have found themselves asking, in much more nuanced ways, as calls have come to remove monuments not just to the Confederacy, but to erstwhile liberal heroes and pillars of the Democratic Party like Andrew Jackson (a slave owner who, as president, signed the Indian Removal Act of 1830, which led to the forced relocation of tens of thousands of Native Americans) and Woodrow Wilson (who as president oversaw the segregation of the federal bureaucracy).

„The debates that started two or three years ago have saturated the culture so much that even the president is now talking about them,“ a professor of history at Yale stated, which earlier this year announced that it would remove John C. Calhoun’s name from a residential college.

Annette Gordon-Reed, a professor of history and law at Harvard, who is credited with breaking down the wall of resistance among historians to the idea that Jefferson had a sexual relationship with Sally Hemings, said that the answer to President Trump’s hypothetical question about whether getting rid of Lee and Jackson also meant junking Washington and Jefferson was a simple „No!“

There is a crucial difference between leaders like Washington and Jefferson, imperfect men who helped create the United States, she explained, and Confederate generals like Jackson and Lee, whose main historical significance is that they took up arms against it.

Gordon-Reed said, that this was not about the personality of an individual and his or her flaws. It was about men who organized a system of government to maintain a system of slavery and to destroy the American union.

As for the idea of erasing history, it’s a possibility that most scholars do not take lightly. But the director of the American Historical Association, said that the president’s comments failed to recognize the difference between history and memory, which is always shifting.

Altering monuments did not mean changing history. „You’re changing how we remember history.“

Some critics of Confederate monuments have called for them to be moved to museums, rather than destroyed, or even left in place and reinterpreted, to explain the context in which they were created. Most Confederate monuments were constructed in two periods: the 1890s, as Jim Crow had been established, and in the 1950s, during a period of mass Southern resistance to the civil rights movement.

But what does „remembering history“ mean? It is our historical consciousness. Removing statues also means to whitewash our history by pretending that some things never happened. Is that our future way to deal with facts!?

I look at the situation in the southern states of America with sadness. Why are the liberals pulling down statues of their historical leaders and heroes?! They should be left alone, as they are part of our history. Whether you like them or not, has nothing to do with the fact, that these people once existed- and they did act! So they made history. It´s not up to us, living today, trying to change those things, what we actually can´t. We – as contemporaries of today – do not have the right to vandalize or destroy these statues and monuments being set to make us memorize historical facts.

Don´t forget: destroying monuments is also a way groups like ISIS deal with history.

And we are not like them …

 

 

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Am Wochenende war es dann soweit: In Polen ist eine weitere umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung in Kraft getreten. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass Justizminister Ziobro künftig Gerichtsvorsitzende ohne Grund entlassen und ohne Rücksprache mit Juristen durch neue Kandidaten austauschen kann.

In puncto „Unabhängigkeit der Richter“: Dadurch könne er die Posten mit eigenen Kandidaten besetzen, bemängelten Rechtsexperten und Regierungsgegner. Trotz großer Proteste der Bevölkerung und eindringlicher Warnungen der EU-Kommission hatte Präsident Duda das von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) forcierte Gesetz Ende Juli unterschrieben. Die EU-Kommission leitete daraufhin ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein, das im letzten Schritt sogar zur Verhängung von Strafgeldern führen könnte.

„Die neuen Vorschriften geben dem Justizminister die Möglichkeit, Einfluss auf einzelne Richter zu nehmen, insbesondere durch vage Kriterien für die Amtszeitverlängerung, die den Grundsatz der Unabsetzbarkeit von Richtern untergraben“, so die Begründung aus Brüssel für die Maßnahme.

Weiterhin kritisiert die Kommission, dass die Justizreform von Oktober 2017 an verschiedene Pensionsalter für Männer (65 Jahre) und Frauen (60 Jahre) vorsieht. Die Regelung verstößt gegen die EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeitsfragen, sowie gegen den im EU-Vertrag verankerten Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen.

Aus Besorgnis wegen der Veränderungen des polnischen Justizsystems hatte die EU-Kommission bereits 2016 ein allgemeines Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in dem Land eingeleitet. Diese Untersuchung führte bislang noch zu keinem für Brüssel befriedigenden Ergebnis. Die EU-Kommission drohte deswegen zuletzt die Einleitung eines weiteren Verfahrens an, das im letzten Schritt sogar dazu führen könnte, dass Polen bei Abstimmungen im EU-Ministerrat sein Stimmrecht verliert. Die Frist für Warschau läuft gegen Ende des Monats aus.

„Mit der Einführung der Justizreform beginnt in Polen das Ende unabhängiger Richter und Gerichte. Richter in Polen werden nun sehr genau beobachten müssen, welche Positionen der Justizminister vertritt“, sagte die Präsidentin des Obersten Gerichts in Warschau (Rzeczpospolita). Mithin gerät in Polen die Unabhängigkeit der ganzen Justiz in Gefahr. Die Zeitung Rzeczpospolita berichtet, dass die Richter in Polen zwar eine Justizreform gefordert hätten, allerdings erhofften sie sich von ihr eine Erleichterung ihrer Arbeit, um schneller Urteile aussprechen zu können. Diese Veränderung werde es nun nicht geben. Stattdessen werden die Gerichte nun der Politik untergeordnet.

Das drohende Ende der Gewaltenteilung sorgt unterdessen für Verunsicherung in der Wirtschaft. Langfristig könnte die Justizreform auf Grund wachsender Rechtsunsicherheit ausländische Investoren abschrecken (Handelsblatt). „Die Justizreform wird zu mehr Rechtsunsicherheit in Polen führen. Die Gefahr zu politisch motivierten Gerichtsurteilen wird zunehmen. Das wird auch Folgen für die Investitionsbereitschaft ausländischer Unternehmen haben“, warnen Wirtschaftsexperten. Niemand investiert gerne auf unsicherem Terrain.

Noch läuft die polnische Wirtschaft. Die Raiffeisen Bank International prognostiziert Polen für 2017 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 3,8 Prozent. Damit wird das Land in Osteuropa beim Wachstum nur noch von Slowenien mit 4,6 Prozent übertroffen. Erst Ende vergangenen Jahres hat Daimler entschieden, in Polen sein erstes Werk zu errichten. Der Stuttgarter Autobauer will eigenen Angaben zufolge rund eine halbe Milliarde Euro in die Motorproduktion vor Ort in Jawor, in der Nähe von Breslau, investieren. Der Standort Polen lockt unter anderem deutsche Unternehmen. Grund sind die niedrigen Löhne, der gute Ausbildungsstand, die verbesserte Infrastruktur und das gesunde Konsumklima. Ein Investor muss also zukünftig zwischen niedrigen Löhnen und einer mangelnden Rechtsstaatlichkeit abwägen.

Es ist schwer vorauszusagen, welche Ziele die derzeitige Regierung mit ihrer Politik verfolgt. Klar ist eines: Will Polen in der Europäischen Gemeinschaft bleiben, so muss es auch deren Werte, unter anderen Demokratie, Gleichheit der Geschlechter und vor allem die Unabhängigkeit der Justiz anerkennen. Derzeit gibt es keine Anzeichen, dass die polnische Regierung gewillt ist, diese anzuerkennen; sie geht im Gegenteil Richtung Nationalismus.

Rauswerfen aus der EU kann man Polen nicht. Das wissen wir seit der Griechenlandkrise. Aber man kann Sanktionen verhängen und den Hahn für Fördergelder abdrehen. Gelder aus dem Gemeinschaftstopf zu kassieren und national zu wirtschaften – das geht nicht.

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Raketen-Experten zufolge rechnet man nicht mit einer echten militärischen Auseinandersetzung zwischen Nordkorea und den USA (Robert Schmucker, Deutschland).

Nordkorea könne einige Raketen in Richtung Guam schießen, sogar eine Rakete in Richtung USA starten.

Solch eine Rakete könne aber nicht mehr als eine kleine Nutzlast tragen; mehr könne es auch nicht sein.

Bei den jüngsten Tests der Nordkoreaner sind die Raketen nicht weit, sondern nur hoch geflogen .

Die Militärs um Machthaber Kim Jong Un hätten sie hochgeschossen, damit sie in seiner Nähe runterkommen, denn wenn man eine Rakete weit schieße, und der Wiedereintrittskörper runterkomme, dann müsse man ihn beim Testen aus dem Meer holen und untersuchen.

Die Nordkoreaner haben aber keine Marinekräfte zur Bergung von Raketenteilen aus dem Meer. Derartige Maßnahmen sind nicht erfolgt. In einem solchen Fall besteht Gefahr, dass das Kriegsgerät in die Hände anderer Nationen fällt. Nordkorea versucht hingegen durch Steilschüsse zu vermeiden, dass man erkennt, zu was das Land in der Lage ist. Und das ist nicht allzu viel.

US-Präsident Donald Trump lässt den Konflikt vor allem mit Worten eskalieren. Warum sollte er einen Atomkrieg anfangen?! Es bringt keinem etwas, hätte im Endeffekt die atomare Verseuchung der Region für mehre hunderttausend Jahre zur Folge, unabhängig von den weltweiten Auswirkungen eines solchen Konfliktes.

Die USA müssen aber reagieren. Politik bedient sich des Werkzeuges des Wortes. Sagt Kim, er schicke Raketen gegen die USA oder deren exterritoriale Gebiete, dann muss die amerikanische Regierung reagieren.

Es gibt aber auch andere Alternativen. Eine wäre – von Amtsvorgänger Barack Obama praktiziert -, die Provokationen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un zu ignorieren. „Unartige Kinder“ machen Dinge, um Aufmerksamkeit zu erhalten. Bei Kim ist das genauso: Er will Aufmerksamkeit! Präsident Trumps Reaktion ist also falsch. Zumal sie, betreffend den Tweet, nicht mit seinem Stab abgesprochen war.

Die Region Korea wird in Zukunft nicht stabiler werden. Südkorea will sich nicht mit Nordkorea vereinen, China und Russland wollen Nordkorea erhalten. Die Frage bleibt, ob eventuell ein interner Umsturz gelingen könnte; hierfür gibt es momentan keine Anhaltspunkte.

Sollte das Regime in Pjöngjang fallen, könnten viele Nordkoreaner nach China und Südkorea flüchten. Zudem würde die Einflusszone der Vereinigten Staaten, die eng mit Südkorea verbündet sind, dann bis an die Grenzen Russlands und Chinas heranreichen. Dies steht überhaupt nicht im Interesse Chinas, das vor einiger Zeit schon Truppen an der Grenze zu Nordkorea aufgefahren hatte.

Es kam neulich zu einem Telefonat der Staatschefs Chinas und der USA. Hier wurde betont, beide Seiten seien sich einig, dass Nordkorea seine Provokationen und Eskalationen beenden müsse. China und die USA hielten an ihrem Ziel einer atomwaffenfreien Koreanischen Halbinsel fest, heißt es in einer Verlautbarung.

Chinas Präsident Xi Jinping hat US-Präsident Trump in dem Telefonat zur Mäßigung im Atomstreit mit Nordkorea aufgefordert. Trump müsse „Worte und Taten“ vermeiden, welche die ohnehin angespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschlimmerten.

China ist der engste Verbündete Pjöngjangs. Vergangenes Wochenende hatte Peking allerdings im UNO-Sicherheitsrat einer Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea zugestimmt. Das chinesische Außenministerium rief die USA und Nordkorea gestern zur Zurückhaltung auf. Trump hatte China in der Vergangenheit hingegen mehrfach vorgeworfen, zu wenig zur Lösung des Konfliktes beizutragen.

Wegen des sich zuspitzenden Atomstreits hat Japan Medienberichten zufolge mit der Stationierung eines Raketenabwehrsystems begonnen.

Jenes werde derzeit in mehreren Städten im Westen des Landes installiert.

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Nordkoreas Militär hat den Vereinigten Staaten mit einem Raketenangriff auf die Gewässer um die US-Pazifikinsel Guam gedroht und damit einen der gefährlichsten Konflikte der Welt weiter angeheizt. Die Streitkräfte zögen eine solche Attacke ernsthaft in Erwägung, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Guam (Chamorro: Guåhån) ist die größte und südlichste Insel des Marianen-Archipels im westpazifischen Ozean. Sie ist ein nichtinkorporiertes Territorium der USA (Außengebiete der Vereinigten Staaten). Die Hauptstadt ist Hagåtña, früher Agana (Wikipedia). Bekannt geworden ist die Insel durch den dort befindlichen strategisch wichtigen amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Andersen Air Force Base.

Laut nordkoreanischer Armee könne der Plan jederzeit ausgeführt werden, sobald Staatschef Kim Jong-un die Entscheidung dazu treffe. Zuvor hatten schon Berichte über erhebliche Fortschritte des kommunistischen Staates bei seinem Atom- und Raketenprogramm für Beunruhigung im Ausland gesorgt. Die Stellungnahme aus Pjöngjang kam nur wenige Stunden, nachdem US-Präsident Donald Trump Nordkorea indirekt militärische Gewalt angedroht hatte. Wenn Nordkorea seine Drohungen fortsetze, werde diesen „begegnet mit Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat“, so Präsident Trump gestern.

Die nordkoreanischen Drohungen nehmen direkt Bezug auf die US-Luftwaffenbasis Andersen AFB auf Guam, von der die Vereinigten Staaten immer wieder strategische Bomber in Richtung koreanische Halbinsel entsendet haben. Diese Bomber sind zuweilen mit Atomwaffen ausgerüstet und zeigen diese auch, indem sie die Waffenschächte öffnen. In Erwägung gezogen wird demnach ein Angriff mit ballistischen Raketen des Typs Hwasong-12 auf die Gewässer um den US-Stützpunkt auf Guam, um die dort stationierten Bomber in Schach zu halten – die Insel sei der potenzielle „Ausgangspunkt für eine Invasion in Nordkorea“. Begründet wurde die Drohung Pjöngjangs mit der Mobilisierung des US-Atomwaffenarsenals sowie den jüngsten US-Raketentests und Übungen mit Langstreckenbombern über Südkorea. Derartige Militärmanöver der USA können in der momentan extrem heiklen Situation auf der koreanischen Halbinsel einen gefährlichen Konflikt provozieren.

Aus Nordkorea ist zu hören, das Land habe für die Entwicklung seiner strategischen Waffen „alles riskiert“ und nutze sie „weder als Faustpfand, um Anerkennung von Dritten zu bekommen, noch für irgendeinen Tauschhandel“. Vielmehr seien sie „ein wichtiges militärisches Mittel, um entschlossen den politischen und wirtschaftlichen Druck der USA sowie ihre militärischen Drohungen zu kontern“. Die Frage ist, ob die USA die Option eines von ihnen so genannten „Präventivkrieges“ haben. In einer Stellungnahme kündigte das nordkoreanische Militär an, auf einen Präventivkrieg der US-Streitkräfte mit einem „totalen Krieg“ zu reagieren, der sämtliche Stützpunkte des Gegners ausrotten werde, auch auf dem US-Festland. Inzwischen könnte Nordkorea nach Erkenntnissen der USA und Japans in der Lage sein, seine Raketen mit Miniatur-Atomsprengköpfen zu bestücken – auch Interkontinentalraketen. Wie gestern die Washington Post unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse berichtete, habe Nordkorea nach Einschätzung des Geheimdienstes DIA (Defence Intelligence Agency) bei seinem Atom- und Raketenprogramm viel schnellere Fortschritte gemacht als bisher angenommen. Ein in Tokio veröffentlichtes Weißbuch des japanischen Verteidigungsministeriums kommt zum gleichen Ergebnis. Der jetzt bekanntgewordene Schritt ist für Nordkorea ein entscheidender auf dem Weg zu einer vollwertigen Atommacht; was wiederum die weltweiten Sorgen vergrößert.

Der Konflikt mit dem kommunistischen Land gilt als der derzeit gefährlichste der Welt. Japan und Südkorea sind Verbündete der USA, dem Erzfeind der Führung in Pjöngjang. Beide Länder fühlen sich durch das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zunehmend bedroht. Trotz aller Verbote des UN-Sicherheitsrates sowie aller Warnungen hatte Nordkorea am 28. Juli eine Interkontinentalrakete getestet. Diese hatte nach Berechnungen von Experten eine theoretische Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Als Reaktion auf den Raketentest verhängte der UN-Sicherheitsrat vor einigen Tagen die bisher schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. Nordkoreas Staatschef Kim hatte nach dem Test gesagt, das Festland der USA sei jetzt in Reichweite. Nach Einschätzung amerikanischer Experten wäre eine solche Rakete in der Lage, auch Städte wie Los Angeles oder Chicago zu erreichen.