Schlagwort: Madrid

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Lange Zeit war nicht absehbar, wie die Konferenz zu Ende gehen würde. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg schrieb, es sehe so aus, als falle die Konferenz auseinander (zeit.de).

Streit gab es vor allem um den Handel mit Verschmutzungsrechten, der in Artikel 6 des Regelwerks zum Pariser Klimaabkommen geregelt werden soll. Es geht dabei um die sogenannten NDCs, nationale Klimaschutzbeiträge. Industrieländer sollen sich Emissionseinsparungen auf ihre NDCs anrechnen lassen können, wenn sie in einem ärmeren Land ein Solarkraftwerk finanzieren. Umstritten war insbesondere, ob die unter dem Kyoto-Protokoll vergebenen Verschmutzungsrechte unter dem Paris-Abkommen weiter gelten sollen. Außerdem waren sich die Konferenzteilnehmer uneinig, inwieweit Länder, die durch den Klimawandel bereits Schäden erlitten haben, unterstützt werden sollen.

Vertreter aus 196 Staaten und der EU hatten in Madrid zwei Wochen lang verhandelt. Im Vorjahr hatten sie in Polen ein Regelwerk für den internationalen Klimaschutz vereinbart, dabei aber einen Teil offen gelassen. Es geht dabei um den Handel mit Klimaschutz-Gutschriften.

Die Hoffnung von Entwicklungsländern und Inselstaaten auf einen eigenen internationalen Fonds zur Bewältigung von bereits eintretenden klimabedingten Schäden und Verlusten erfüllte sich nicht. Die Idee einer Öffnung des bereits bestehenden Grünen Klimafonds, der Gelder für Klimaschutzmaßnahmen und für die Anpassung an die Erderwärmung bereitstellt, blieb in dem Beschlusstext vage.

In der spanischen Hauptstadt hatten zuvor die mit Abstand längsten Verhandlungen bei einer Weltklimakonferenz stattgefunden. Bisheriger Rekordhalter als längste Uno-Klimakonferenz war gemäss erfahrenen Klimareportern das Treffen 2011 im südafrikanischen Durban (watson.de), das um 6.30 Uhr geendet hatte.Trotz dem langen Überziehen lagen die knapp 200 vertretenen Staaten in ihren Positionen zuletzt noch weit auseinander. „Es ist ein harter Kampf, hier wenigstens keine Rückschritte zu erleiden“, hieß es am Morgen aus Kreisen der deutschen Delegation.

Die Welt bewegt sich in Sachen Klimaschutz nicht voran – sie steckt fest. Besonders kleine Staaten und arme Länder sind gefangen in einer Todeszelle, deren Wände Verantwortungslosigkeit, Egoismus, Profitgier und vor allem mangelnde Weitsicht heißen. Doch unser Lebensstil droht uns alle in Haft (t-online.de) zu nehmen. Und zwar bald.

In Madrid wurden Geschäfte auf Kosten der Menschheit gemacht. Es ist nichts Neues, dass die einen sich zum Leid anderer bereichern. Doch 2019 liegt die Sache anders: Kippt das Klima, spielt Profit keine Rolle mehr. Dann geht es um das nackte Überleben. Kaum geahnte Flüchtlingsströme werden die Folge sein, wenn zahlreiche Länder nicht mehr bewohnbar sind. Der Planet wird nur noch wenige lebenswerte Orte beheimaten. Was bringt dann all das Geld, das wir 100 Jahre vorher gespart haben?

Klimaneutralität 2050 bedeutet, dass dann alle Treibhausgase vermieden oder gespeichert werden müssen. Erforderlich ist dafür ein kompletter Umbau von Energieversorgung, Industrie, Verkehr und Landwirtschaft und die Abkehr von Kohle, Öl und Gase. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch in ihrem „Green Deal“ einen Fahrplan vorgestellt, wie dies binnen 30 Jahren möglich sein soll. Ratspräsident Michel wollte nun unbedingt, dass sich die EU-Staaten hinter das Ziel stellen.

Polen holte jedoch für sich eine Sonderregel bei der Klimaneutralität heraus. Das Land bezieht 77 Prozent seines Stroms aus Kohle. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte schon bei seiner Ankunft, beim Erreichen des Ziels sollte ein unterschiedliches Tempo gewährt werden. Im Gipfelbeschluss heißt es nun, ein Land könne sich noch nicht darauf verpflichten, das Ziel umzusetzen.

Die Weltgemeinschaft hat eine letzte Chance, zu beweisen, dass sie es mit dem Klimaschutz ernst meint. Bis zur Klimakonferenz in Glasgow müssen die Staaten ihre neuen Klimaziele vorlegen – und die müssen hoch sein. Nur dann zeigen sie, dass sie die Welt nicht den Trumps und Bolsonaros überlassen.

 

 

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Les premiers résultats tombent au moment, où j’écris ces lignes, en Catalogne. Il semble que les indépendantistes sont pour l’instant majoritaires. Ils auraient plus de députés pour l’instant, cela ne veut pas dire qu’il en est de même des voix. Si c’était ainsi, le calcul de Mariano Rajoy ne passera pas. De mettre des politiciens nationalistes en prison ou les obliger d’aller en exil n’est pas un gage de réconciliation. J’ai à plusieurs reprises exprimé mon opinion, qui serait d’éviter la sécession de la Catalogne et je reste campé sur ce que j’avais dit il y a quelques semaines. Je crains qu’il s’ensuive un morcellement excessif de l’Europe, si les indépendantistes arrivaient à leurs fins. Puis cela entraînerait de graves déséquilibres économiques, étant donné que Bruxelles n’accepterait pas de manière caduque ces régions. Par contre je suis un chaud partisan de plus d’autonomie et suis d’avis que cela devrait être arbitré au niveau de l’UE. Il faudrait rédiger des statuts valables pour tous. 22 heures 15, je vais à nouveau jeter un regard sur les dernières nouvelles de Barcelone. Rien de neuf. Le Monde parle d’un résultat incertain, contrairement au quotidien El Pais qui donne les séparatistes largement gagnants. Une chose est désormais certaine, c’est l’augmentation du taux de participation qui à 18 heures à été de 68,3% contre 63,12% en 2015. Charles Puigdemont n’est pas à cet instant certain d’être réélu car la Gauche républicaine et Ensemble pour la Catalogne qui soutient le président sortant, n’ont pas trouvé d’accord de campagne. Comme je l’avais déjà fait remarquer, le parti Ciudadanos, le parti unioniste libéral obtiendrait la majorité des voix avec 25% d’électeurs ne voulant pas faire éclater l’Espagne. Mais il se confirme que la majorité parlementaire reste dans les mains des indépendantistes. C’est dire que les dés ne sont pas encore jetés, mais avec un pays scindé en deux parts presque égales, il ne serait pas possible de prendre des décisions unilatérales de cette importance. Weiterlesen →

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Es war niemand wirklich überrascht: Seit Tagen steht fest, dass die Zentralregierung in Madrid bei ihrer Kabinettssitzung die Absetzung der Regionalregierung in Barcelona beschließen würde. Die meisten Besucher der Bars in Katalonien, die das Wochenende bei Kaffee und einer Plauderei mit Gleichgesinnten begannen, schienen es gleichgültig hinzunehmen, es gab keine Proteste.

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein wichtiges Prinzip im Völkerrecht, aber ebenso der Schutz der territorialen Integrität eines Staates. Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung nimmt vor allem das erste für sich in Anspruch, die spanische Zentralregierung dagegen das zweite. Ein Recht auf Sezession gibt es nach dem Völkerrecht nicht, es sei denn, beide Seiten einigen sich darauf, was in Katalonien nicht der Fall ist.

Nicht immer ist die Bildung neuer Staaten ein Problem. Als sich Tschechen und Slowaken 1992 trennten, geschah das in gegenseitigem Einverständnis. Als sich die Völker Afrikas in den 50er und 60er Jahren des 20. Jahrhunderts für unabhängig erklärten, leisteten die Kolonialmächte zwar zum Teil Widerstand, doch das Selbstbestimmungsrecht der Völker war bei den Vereinten Nationen leitendes Prinzip.

Das Selbstbestimmungsrecht eines Volkes setzt voraus, dass es ein Volk gibt, das sich auf dieses Selbstbestimmungsrecht berufen kann. Ein Bevölkerungsteil innerhalb eines Nationalstaates, auch wenn er eine gewisse eigene Identität hat, ist kein Volk im Sinne des Völkerrechts, das sich auf das Selbstbestimmungsrecht berufen kann (Stefan Talmon, ordentlicher Professor für Völkerrecht in Bonn).

Das Kosovo hat sich 2008 von Serbien für unabhängig erklärt, der völkerrechtliche Status ist nach wie vor ungeklärt. Serbien betrachtet das Kosovo nach wie vor als Teil seines Staatsgebiets. Der Internationale Gerichtshof kam 2010 zwar zu dem Ergebnis, die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo verstoße nicht gegen das Völkerrecht, der Gerichtshof legte sich aber in der Statusfrage nicht fest und bestätigte die UN-Resolution 1244, die die Souveränität und territoriale Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien, deren Rechtsnachfolger Serbien ist, garantiert.

Andererseits wurden inzwischen Fakten geschaffen: Mehr als die Hälfte der fast 200 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben das Kosovo inzwischen als eigenständigen Staat anerkannt. Spanien ist allerdings bis heute nicht darunter, eben weil die Madrider Regierung einen Präzedenzfall für Katalonien und möglicherweise andere nach Unabhängigkeit strebende Gebiete befürchtet.

Ein anderer Fall ist Schottland. Die britische Regierung war rechtlich nicht zu einem Referendum über eine schottische Unabhängigkeit gezwungen. Dennoch ließ sie 2014 eine Volksabstimmung in Schottland zu, um die Frage politisch zu klären. Eine Mehrheit von rund 55 zu 45 Prozent votierte dazumal für den Verbleib im Vereinigten Königreich.

Zurück zu Katalonien: Von einer Unterdrückung der Katalanen und deren Kultur kann heute – anders als zu General Francos Zeiten – keine Rede mehr sein. Katalonien genießt weitgehende Autonomie. Weder im spanischen Verfassungsrecht, noch im Völkerrecht gibt es einen Rechtsanspruch auf Unabhängigkeit. Die katalanischen Separatisten können verfassungsrechtlich nicht einen eigenen Staat aus ihrer Region machen. Es widerspricht dem Völkerrecht, da sie Autonomierechte genießen. Käme Katalonien mit einer Abspaltung durch, wären die Folgen fatal: Stellte man Verträge, die Staaten geschlossen haben, zur Disposition, erzeugt dies neue Konflikte, wir riskieren möglicherweise wieder Krieg in Europa.

Nicht nur das Völkerrecht, auch europäisches Recht schützt eher den Status quo. In Artikel 4 des Vertrags über die Europäische Union steht, dass die Staaten „ihre jeweilige nationale Identität, die in ihren grundlegenden politischen und verfassungsmäßigen Strukturen einschließlich der regionalen und lokalen Selbstverwaltung zum Ausdruck kommt“, achten – sowie ihre territoriale Unversehrtheit. Will sagen: Abspaltungen sind unerwünscht! Völkerrecht wird von bestehenden Staaten gemacht. Deshalb ist es im Bereich der staatlichen Integrität resistent gegen Veränderungen (Stefan Talmon).

Auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sagte bereits, Katalonien könne nicht am Tag nach der Abstimmung Mitglied der Europäischen Union werden. Es müsse sich neu um die Mitgliedschaft bewerben, um den Euro und den Zugang zum europäischen Binnenmarkt, die es bei einem Austritt aus dem spanischen Gesamtstaat verlieren würde.

Die katalanischen Separatisten haben schlechte Karten. Die Selbstverwaltung der Region werde nicht außer Kraft gesetzt, so der spanische Ministerpräsident. Es gehe nicht gegen die Autonomie der Katalanen, sondern man wolle, dass das Interesse aller Katalanen gewahrt werde.

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« Pierre de la retenue ! Sois diplomate… Ce que tu écris là sera lu et cela pourrait te créer des ennuis… ».etc. etc ! C’est justement là que le bât blesse. Trop peu de gens ont le courage de dire ce qu’ils ont sur le cœur, à part des journalistes qui ont payé de leur vie leur franc-parlé. J’aurais honte de faire des ronds-de-jambes devant tous ceux qui se considèrent comme étant tout puissant. Je n’ai pas l’intention non plus, de plaire à ceux que je considérerais comme m’étant plus proches. Je trouve la liberté d’expression un bien trop précieux pour la manipuler pour quelle raison que ce soit. Ce soir je veux dire que j’approuve l’attitude du gouvernement espagnol afin que l’indépendance de la Catalogne n’ait pas lieu. Ce serait à mes yeux un suicide. « Ne te mêle pas de ce qui ne te regarde pas ! » Une fois de plus un conseil que je refuse de suivre. « Il s’agit de l’Europe toute entière, fatalement aussi de moi Monsieur le censeur ! » Et après la Catalogne ? La Corse, la Bretagne, la Savoie ? J’ai déjà écris que j’étais pour plus d’autonomie régionale, mais pas au point de casser toute la porcelaine. Je pense que Madrid aurait pu agir comme avec le Pays Basque, donner à la province plus d’auto-détermination. Mais il ne peut pas être question de détruire ce qui a été élaboré avec peine après le désastre de la seconde guerre mondiale. Ceci comme un exemple de mon engagement politique. Weiterlesen →

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Le président régional ,Carles Puigdemont, remet du poivre dans la Paella ce soir. Il veut ces prochains jours déclarer l’indépendance de la Catalogne, malgré un taux de participation au vote de 40%. Malgré les 90% de oui, cela reste un scrutin minoritaire, que l’on veuille ou non. Je ne pense pas que cela soit très démocratique. Le parlement européen a réagi sévèrement aujourd’hui en disant qu’il ne trouvait pas le procédé constitutionnel. Il rejoint dans ce sens l’avis du gouvernement espagnol et du roi, qui lui aussi a condamné énergiquement cet acte de dissidence. Il est permis de se poser la question de savoir si le peuple catalan est conscient du désastre dans lequel il risque de glisser, s’il continue à suivre les thèses de nationalistes bornés ? Une sécession signifierait plus que jamais que cette province quitte l’UE, que l’euro ne soit plus sa monnaie et que des frontières rigides freinent l’échanges des hommes et des biens. Bien des gens se retrouveraient dans un embarra semblable à celui Brexit et ne sauraient plus à quel saint se vouer. Du point de vue pragmatique une catastrophe sur toute la ligne. Ne serait-il pas légitime de dire que les nationalistes catalans font le jeu des fascistes européens, qui veulent voir se désagréger le continent, pour pouvoir mieux exercer leur pouvoir ? Ils feraient aussi l’affaire de Deach, qui a comme programme, de nous anéantir ! Weiterlesen →

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FC Barcelona versus Real Madrid: Ein Fußballklassiker, -leckerbissen. Spiele auf hohem Niveau! Es ist aber nicht nur der Fußball, der solche Treffen auf dem Rasen prägt, es ist auch Politik. Bei den Spielen geht es um die Ehre. Die Katalanen fühlen sich nicht als Spanier, die Spanier wiederum sehen Katalonien lediglich als Region Spaniens. Ein schier unlösbarer Konflikt!

Wie kam es dazu? Es handelt sich um eine Konfrontation zwischen zwei politischen Kulturen. Der Wohlstand der Katalanen beruhte auf Handwerk und Seehandel. In den Städten entwickelte sich ein selbstbewusstes Bürgertum, vergleichbar den Hansestädten und italienischen Stadtrepubliken. Eine Tradition des politischen Kompromisses und ein ausbalanciertes Machtsystem entstanden.

Spanien hingegen war eine Monarchie mit klarer Machthierarchie: König, Adel, Klerus und Bauern, die Frondienste leisten mussten. Nach der Entdeckung Amerikas beruhte die spanische Wirtschaft nicht auf Handel und Erfindergeist, so stellen es mit Vorliebe katalanische Historiker dar, sondern auf der Ausplünderung der Reiche der Azteken und Inkas. Die Gestaltung der Politik blieb bis in die Neuzeit einer kleinen Elite vorbehalten. Nach Meinung linksliberaler Politologen lebt dieses hierarchische Politikmodell in der spanischen Volkspartei, der Partido Popular (PP), fort. Dort sei, so sagen sie, die innerparteiliche Demokratie nur rudimentär ausgebildet. Auch gelte für sie die Devise: „Der Gewinner nimmt sich alles“.

Nach katalanischer Ansicht verstehen die Spanier in Madrid Politik nur als Konfrontation. Symbolisch dafür steht der Stierkampf. In Katalonien ist das Spektakel verboten, zum Ärger der Traditionalisten in Madrid. Stolz verweisen die Katalanen auf ihre eigene Tradition: die Castells, Türme aus Menschen, mehrere Etagen hoch, Ergebnis eines Höchstmaßes an Konzentration und Koordination. In Spanien aber amüsiert man sich über diesen exotischen Sport, bei dem es nicht um das unmittelbare Kräftemessen geht.

„Stierkämpfer und Kolonialherren die einen, Akrobaten und Händler die anderen: Die Gründe für das Unabhängigkeitsreferendum sind jahrhundertealt“ (Süddeutsche Zeitung, 29.09.2017).

Das Verfassungsgericht in Madrid hatte bereits 2014 ein rechtlich bindendes Referendum untersagt. Das Gericht urteilte, dass die Regionalregierung für eine solche Abstimmung nicht zuständig sei. Eine Abspaltung betreffe die Einheit ganz Spaniens.

Bei den Regionalwahlen in Katalonien 2015 hatten die separatistischen Parteien gewonnen und den Sieg als „Mandat zur Unabhängigkeit“ interpretiert. Katalonien im Nordosten Spaniens ist die wirtschaftlich stärkste Region des Landes. Viele Katalanen stört, dass Teile der Wirtschaftskraft genutzt werden, um ärmere Regionen zu unterstützen.

Das spanische Verfassungsgericht hatte Anfang September das neue, für gestern vorgesehene, Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens ausgesetzt. Die vom katalanischen Regionalparlament verabschiedete Regelung bleibe während laufender Beratungen des Verfassungsgerichts außer Kraft, hieß es aus Gerichtskreisen. Die Volksbefragung wurde dennoch am 1. Oktober durchgeführt.

Nach Angaben der katalanischen Behörden stimmten rund 90 Prozent für die Abspaltung Kataloniens von Spanien, knapp acht Prozent votierten dagegen. Die Wahlbeteiligung soll nur 42 Prozent betragen haben. Die Regionalregierung hatte für den Fall eines Sieges des „Ja-Lagers“ angekündigt, innerhalb von 48 Stunden die Sezession von Spanien und damit die Unabhängigkeit auszurufen.

Die Lage in Katalonien spitzt sich zu. Die EU hat Madrid und Barcelona zum Dialog aufgerufen und das Referendum als illegal bezeichnet. Doch die katalanische Regionalregierung besteht auf dessen Gültigkeit.

Dabei waren spanische Polizisten am Sonntag teils mit massiver Gewalt vorgegangen, Hunderte Menschen wurden verletzt, darunter auch Einsatzkräfte. Heute korrigierte die katalanische Regionalregierung die Zahl nach oben, auf 893 Verletzte. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said al Hussein, forderte die spanische Regierung auf, eine unabhängige Untersuchung über die Gewalt während des Referendums einzuleiten.

An den europäischen Finanzmärkten hinterließ die turbulente Abstimmung Spuren. Der Kurs des Euro geriet am Montag unter Druck. Besonders deutlich zeigte sich die Reaktion bei spanischen Staatsanleihen, deren Renditen spürbar zulegten. Auch an der spanischen Aktienbörse kam es im frühen Handel zu Einbußen. Katalonien ist eine hochindustrialisierte Region, in der mehr als die Hälfte der rund 1.600 Firmen mit deutscher Beteiligung in Spanien angesiedelt ist.

Schon 1936 schrieb Manuel Chaves Nogales (spanischer Journalist) in Katalonien: „Separatismus ist eine seltsame Substanz, die in den politischen Laboren Madrids als ein Katalysator des Patriotismus und in den Laboren Kataloniens als eine Zementierung der konservativen Klassen hergestellt wird“.

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Au fond je n’avais pas trop envie d’écrire un article sur le référendum illégal qui doit avoir lieu en Catalogne. Il me met mal à l’aise. D’une part je n’ai pas envie d’empêcher à quiconque qui veut s’exprimer, de mettre en pratique ce qu’il dit ; de l’autre je suis assez lucide pour voir, où cette affaire peut mener : à la guerre civile ! Puis vient s’ajouter à tout cela l’Union Européenne. Ce qui se passe ici n’est pas strictement un conflit espagnol, il menace d’entraîner des remous qui pourraient nous remettre tous au pied du mur. Même s’il n’a pas de lien concret avec la guerre civile de 1936 à 1939, j’en ressens un goût amer. Je ne peux pas oublier que la victoire du Général Franco a été un prélude au conflit qui a précipité l’Europe toute entière dans le désastre, celui de la seconde guerre mondiale. N’oublions pas que la légion Condor, une force aérienne nazie opérant sur territoire espagnol, a servi de répétition générale à la Luftwaffe du Maréchal Göring. La suite on la connaît. J’ai le désagréable sentiment que cette volonté de la Catalogne de se séparer de Madrid, pourrait nous précipiter dans le néant. Je suis bien partisan d’encore plus d’autonomie mais contre une séparation, que je trouve dans le contexte actuel de l’UE parfaitement peu logique. Je m’explique. Dans les années qui vont suivre, l’importance d’un État national prend pour moi de moins en moins d’importance. Si j’ai bien compris Emmanuel Macron dans son discours à la Sorbonne, il serait question de confier de plus en plus de pouvoir à la communauté toute entière. Il est bien clair que son but est de contrecarrer « les nationalismes » qui émergent malheureusement un peu partout sur le continent. Weiterlesen →

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N’en déplaise à «mes amis inconnus » de Catalogne, de ne pas suivre avec joie leur intention de rendre leur province indépendante. Cela pourrait encore un peu plus effriter l’UE. J’ai voulu croire jusqu’à aujourd’hui que la politique de clocher était révolue pour un certain temps. Maintenant je dois me faire une raison que le chauvinisme reprenne le dessus. Au lieu de rassembler, on est en plein morcellement en ce qui concerne l’Europe. J’ai tourné pas mal de films dans des mouvements séparatiste, que ce soit en Corse, en Bretagne, dans le Jura suisse, en Flandre et j’en passe. Les personnes que j’ai rencontrées m’étaient sympathiques à cause de leur amour du terroir, par la volonté de respecter leur environnement et de revenir à un style de vie pas dépendant de l’argent. Mais dans leur engagement, il y avait déjà à l’époque quelque chose de déconcertant : c’est de passer sous silence ce qui se passerait en cas de scission. En ce qui concerne la Catalogne, le prix à payer serait immense et précipiterait cette province dans une crise inégalable jusqu’à aujourd’hui. L’économie tomberait en chute libre, la Catalogne devrait quitter l’UE et se pourvoir d’une nouvelle monnaie qui ne vaudrait pas grand chose. Je trouve que cela serait régressif pour nous tous. Ce serait un divorce qui plairait bien aux nostalgiques, pas aux réalistes dont je fais partie. Je dois reconnaître que cette province a subi de coups de boutoirs. Franco est allé jusqu’à interdire aux habitants de parler la langue de leurs ancêtres en les mettant sous le joug de la dictature, la Catalogne étant plutôt républicaine. À la mort de Franco, les gouvernements qui ont suivi lui ont donné une grande autonomie, mais cela ne suffit pas aux nationalistes. Weiterlesen →