Monat: September 2017

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Der Gedanke existiert schon länger, das Wahlalter von 18 Jahren auf das vollendete 14. Lebensjahr abzusenken. Die Gründe sind vielfältig, einer davon soll sein, dass die Jugendlichen in der heutigen Zeit früher sozialisiert werden als noch vor dreißig Jahren. Macht das Sinn?

Das Engagement junger Menschen in politischen Organisationen geht seit Jahrzehnten zurück. Ein Grund ist: Wir wollen uns nicht mehr langfristig binden, schon gar nicht an eine Organisation mit wöchentlichem Stammtisch voller Grundsatzdiskussionen. Vielleicht ist sogar die Demokratie an sich in der Krise. Laut einer Studie von YouGov sind nur noch 52 Prozent der jungen Europäer von der Demokratie als bester Staatsform voll überzeugt. Wer hat gegen die junge Demokratiemüdigkeit heute noch eine Chance?

Eventuell: Kleiner Fünf, Pulse of Europe und Demo. Alle diese Bewegungen entstanden letztes Jahr als Reaktion auf die Wahlerfolge der Rechtspopulisten von der Trump-Wahl bis zum Brexit-Referendum. Demo ist unter ihnen vielleicht die spontanste, simpelste, naivste. Und die vollmundigste. „Lasst uns Demokratie machen. Lasst uns demonstrieren gehen. Lasst uns die Dämonen demontieren“, schrieb eine junge Demo-Gründerin in ihrem Facebook-Eintrag nach Trump. Und sofort berichteten alle Zeitungen, Plattformen, Jugendmagazine über sie.

Kinder und Jugendliche würden bei der Bundestagswahl der CDU/CSU die meisten Stimmen geben, aber auch die AfD in den Bundestag wählen. Das zeigen die vorläufigen Ergebnisse einer nicht repräsentativen, bundesweiten Jugendwahl am 15. September für unter 18-Jährige. Den Organisatoren der U18-Wahl zufolge bekam die CDU/CSU etwa 28 Prozent der Stimmen. Die SPD folgte mit knapp 20 Prozent auf dem zweiten Platz. Die Grünen bekamen von den Nachwuchswählern unter 18 Jahren rund 17 Prozent der Stimmen, die Linke etwa acht Prozent. Die AfD landete bei knapp sieben Prozent der Stimmen. Auch die FDP wäre mit knapp sechs Prozent im Bundestag vertreten.

Bei der U18-Bundestagswahl konnten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in 1.662 Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Insgesamt nahmen mehr als 215.000 Kinder und Jugendliche an der Abstimmung teil. Das teilte der Deutsche Bundesjugendring als Koordinierungsstelle für die Wahl mit. Die Stimmen aus etwa 300 Wahllokalen waren am Wochenende zwar noch nicht ausgezählt, das endgültige Stimmungsbild werde sich laut den Organisatoren dadurch aber nicht mehr wesentlich ändern.

In den vorläufigen Ergebnissen zeichnen sich deutliche regionale Unterschiede ab. So bekam die AfD bei der U18-Wahl in Sachsen und Thüringen demnach jeweils gut 15 Prozent der Stimmen. In Hamburg oder Schleswig-Holstein blieb sie hingegen knapp unterhalb der Fünfprozentmarke.

Die U18-Wahl wird getragen vom Deutschen Kinderhilfswerk, dem Deutschen Bundesjugendring, den Jugendverbänden und Landesjugendringen sowie vom Berliner U18-Netzwerk. Im Rahmen der Jugendwahl haben sich Kinder und Jugendliche mit den Programmen der Parteien beschäftigt, mit Kandidaten in den Wahlkreisen debattiert oder mit anderen Kindern und Jugendlichen über Politik gesprochen.

An der Wahl dürfen sich Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren beteiligen, eine Altersgrenze nach unten gibt es nicht. Wahlberechtigt sind auch Kinder ohne deutschen Pass. Auch bei der Jugendwahl 2013 hatte die CDU/CSU deutlich vor der SPD gelegen, die Grünen belegten damals ebenfalls den dritten Platz.

„Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“, so der Soziologe Max Weber 1919 in Politik als Beruf, und wird fast täglich damit zitiert. Immer wenn etwas nicht vorangeht, heißt es: Das ist eben Politik! Das nervt, wird bald langweilig. „Bringt ja eh nichts!“ ist das, was man häufig hört. Deshalb haben Jugendliche „Besseres“ zu tun. Und das ist gefährlich!

Die wichtige Lehre aus Demo, Kleiner Fünf, Pulse of Europe: Politik geht eben doch, wenn man jung ist. Gleiches gilt für uns Ältere.

Viele der Jugendlichen haben in der Schule allgemein Politik durchgenommen, sie wissen, was Demokratie bedeutet; und auch Diktatur. Das allein sollte schon zu dem Gang an die Urne motivieren.

Wir Älteren sollten auch aus unserer Wohlstandsblase herauskommen und uns bewusst sein, dass Freiheit und Wohlstand auch Verantwortung bedeutet. Und die trägt man mit beim „Kreuzchenmachen“ im Wahllokal.

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La moyenne des retraites en France est de 1.376,00 euros par mois ; dans les anciens Länder en Allemagne de 1.217,25, en ex-RDA 1.231,45. C’est une différence de taille. Cela démontre que dans l’hexagone on est plus social. En automne elles augmenteront de 0,8% ce qui est normal, vu l’augmentation de l’inflation. 16 millions de personnes touchant une pension peuvent contribuer ainsi à la bonne marche de l’économie en ayant de quoi dépenser plus que leurs « camarades » allemands. Mais il fait encore mieux vivre en Autriche, où les seniors touchent en moyenne 1.436,00 euros. On est loin d’un taux unique en Europe, ce qui à mes yeux est néfaste. Je pense que le calcul que font les Autrichiens est bon. Ils savent parfaitement bien, que le nombres des personnes âgées est en augmentation constante et que pour équilibrer l’économie il est nécessaires qu’elles dépensent plus. Il est honteux que le pays le plus riche de l’UE soit aussi restrictif envers ses aînés. Cela démontre qu’ils sont considérés comme un boulet au pied et qu’il serait bon de s’en débarrasser au plus vite. Dans de telles conditions il est aisé de jouer au Crésus et de faire la leçon aux autres. Je trouve scandaleux qu’il en soit ainsi ! Puis il y a aussi la durée du travail qui d’un pays à l’autre varie. En France les salariés peuvent aller à la retraite à 62 ans en moyenne, en Allemagne ce sera bientôt 67 ans. Cela veut dire qu’outre-Rhin les personnes âgées sont pressées comme des citrons. Il est étonnant qu’elles avalent sans protestations une telle pilule amère. A-t-on affaire à des mollusques ? Il faut le croire. Cette attitude plus que restrictive est la cause d’une grande précarité. Weiterlesen →

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In und um Nordkorea rumort es … Die Mittelstreckenrakete, die der nordkoreanische Diktator Kim Jong-Un neulich über die japanische Insel Hokkaido in den Pazifik schießen ließ, transportierte eine klare Botschaft: Nordkoreas Raketen – mutmaßlich eine Hwasong 12 – könnten die US-Pazifikinsel Guam erreichen, wenn Pyongyang es denn wollte. Mit anderen Worten: Kim verfolgt das Ziel, die USA abzuschrecken, ohne Präsident Donald Trumps rote Linie zu übertreten.

Der jüngst Raketenstart wurde von allen Nachbarn Nordkoreas scharf verurteilt, auch von China. Südkoreas Außenministerin Kang Kyung-Wha sprach mit ihren Kollegen in Washington und Tokio über mögliche Gegenmaßnahmen. Der UN-Sicherheitsrat forderte von Pjöngjang, sein „empörendes Verhalten“ sofort einzustellen.

Die Bedrohungslage hat sich indes kaum geändert. Nordkorea hat bisher nicht gezeigt, dass es den kontrollierten Wiedereintritt einer Rakete in die Atmosphäre bewältigen kann. Auch bezweifeln die meisten Experten, dass das Land in der Lage ist, einen Atomsprengkopf so zu verkleinern, dass er auf eine Hwasong 12 montiert werden kann.

Zudem ist unwahrscheinlich, dass Pjöngjang seine Raketen selbst entwickelt. Die Hwasong-12 tauchte quasi aus dem Nichts auf und wurde ohne Tests aus Gefechtsstellungen abgeschossen. Das legt den Verdacht nahe, dass die Rakete und andere Marschflugkörper heimlich eingekauft und höchstens in Nordkorea zusammengebaut wurde.

Das Regime in Pjöngjang weiß, dass es einen Krieg nicht überleben würde – womöglich nicht einmal die ersten paar Stunden. Kims eigenen Aussagen zufolge will Nordkorea die USA mit seinem Atomwaffenprogramm von jedem Versuch des Regime-Sturzes abschrecken.

Kang Sang-Jung, Politologe in Japan, ist überzeugt, dass das jämmerliche Ende des irakischen Diktators Saddam Hussein für die Kims ein traumatisches Erlebnis gewesen sei. Wohl nicht zufällig hieß es in nach dem Raketenstart in nordkoreanischen Medien: „Wir sind nicht Libyen, wir sind nicht der Irak“, die ganze Welt könne sehen, dass Atomwaffen ein wichtiger Pfeiler der Verteidigung Nordkoreas seien. Auch Trump plant wohl keinen Militärschlag, sonst würde er die Evakuierung der fast 200.000 US-Bürger zumindest vorbereiten, die in Südkorea leben. Und doch steigt mit jeder Provokation ein bisschen die Gefahr eines Krieges, den keiner will.

Worauf Kim letzten Endes baut, ist die Tatsache, dass die Amerikaner noch nie eine Nation angegriffen haben, die im Besitz von Atomwaffen ist. Kim läuft die Zeit davon. Innenpolitisch steht es nicht zum Besten. Das wissen wir spätestens seit Anfang des Jahres (n-tv.de). Was wäre, wenn zu dem außenpolitischen Schlamassel noch ein Volksaufstand hinzukäme? Erfahrungsgemäß geht ein in Armut und Unterdrückung gehaltenes Volk auf lang oder kurz auf die Barrikaden. Das lehrt uns die Geschichte. Die nordkoreanische Regierung verfügt offensichtlich über keine tauglichen Marschflugkörper. Man wird weiter testen und läuft damit augenscheinlich die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung. Testet Kim hingegen nicht weiter – was unwahrscheinlich ist – wird sein Volk die Chance des Umsturzes gekommen sehen, nimmt man den außenpolitischen Druck auf Nordkorea mit dazu.

Während der letzte Raketenabschuss wohl keine Eskalation darstellt, hat Pjöngjang die Lautstärke seiner Verbalattacken am Vorabend des Abschusses noch einmal hochgedreht. So verkündete ein Sprecher des Koreanischen Asien-Pazifik Friedens-Komitees: „Lasst uns das amerikanische Festland in Asche und Dunkelheit verwandeln“. Man weiß: Solche Töne lässt jemand wie Trump nicht gerne unbeantwortet.

Experten fürchten, dass Nordostasien in einen Krieg hineinschlittern könnte, wenn es nicht gelingen sollte, Nord- und Südkorea, die USA und China an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Eines aber stimmt vorsichtig optimistisch: Trump lässt sich, anders als die Neokonservativen um George W. Bush, nicht von der Ideologie leiten, dass Demokratie exportiert und Nationen einfach so gegründet werden können.

An der Sicherheitskonferenz in Montreux soll es zu einem informellen Austausch zwischen einem ehemaligen Top-US-Diplomaten und einem hochrangigen Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums gekommen sein.

Die Konferenz fand vom 11. bis 13. September Montreux statt. Unter den 25 Teilnehmern waren Experten von Denkfabriken und Universitäten aus China, Südkorea, Nordkorea, der EU, Japan und der Mongolei.

Der Nordkorea-Konflikt lässt sich nur diplomatisch lösen. Vielleicht wurde hier der erste Schritt gemacht. Geht er schief, hat niemand „sein Gesicht verloren“. Einen Versuch war es wert.

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Combien d’ouragans faudra-t-il encore pour faire comprendre à Monsieur Trump qu’il y a urgence de changer de politique en ce qui concerne l’environnement ? Hier c’était un chassez-croisé. Tout d’abord une déclaration à une réunion à Montréal, où une trentaine de ministres de l’environnement étaient réunis. Il était question d’un certain assouplissement de l’attitude américaine au sujet des accords de Paris. Puis le démenti. Un chassez-croisé qui démontre à quel point les USA sont déstabilisés lorsqu’il est question du réchauffement climatique. Le Président a pu voir avec sa femme de ses propres yeux les ravages causés par les tornades et ce ne seront pas les dernières, loin s’en faut. Vouloir braver la nature représente pour des millions d’Américains la perte de tout leur avoir, parfois de leur vie. L’attitude de Donald Trump doit leur sembler comme un défi au bon sens, qui devrait animer tous locataires de la Maison Blanche. Vouloir se mettre en touche à cause de certains États qui extraient du charbon, est une hérésie à côté des dommages occasionnés par un climat en pleine déroute. Ce qui se passe ici est du cynisme, car une telle démarche est parfaitement inhumaine. Weiterlesen →

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Avec la vague du terrorisme la police est mise à contribution comme jamais. Pour pourvoir à leurs tâches les fonctionnaires sont obligés de faire un grand nombre d’heures supplémentaires. Les effectifs ne sont pas assez nombreux. Comme il est prévu que l’état d’urgence devienne quasi permanent, il n’y a pas de bonnes perspectives quant à une réduction du travail. L’idée de mettre à contribution l’armée n’est pas la meilleure, les soldats n’étant pas spécialisés dans le domaine de la prévention. Il s’est avéré qu’ils sont assez vulnérables. Ce n’est pas sans raison qu’ils sont toujours à nouveau la cible des terroristes. Mais que faire dans ce cas-là ? Réduire avant tout le travail inutile ou engager des externes pour effectuer les tâches administratives, comme la rédaction des procès-verbaux. Il suffirait que l’agent dicte sur son dictaphone sur place toutes les données nécessaires et qu’il les fasse parvenir au secrétariat pour qu’elle soient tapées. Ou de décharger les policiers de tâches pouvant être effectuées par d’autres, dans le domaine de la circulation ou du stationnement. C’est une revendication de Martin Schulz, le candidat du SPD à la chancellerie en Allemagne, où les problèmes sont identiques. De surcroît il y aussi le problème de la petite criminalité. Les peines prononcées devraient être vraiment appliquées. Il est courant que les délinquants, souvent des mineurs, sont immédiatement relâchés après la prise de protocole. L’occasion pour eux de tout recommencer. La justice vous répondra que les maisons d’arrêt sont pleines à craquer, la raison pour laquelle il est impossible de les mettre sous verrous. Un cercle vicieux. Il est important que la présence de la police soit visible, déjà comme mesure de prévention. Ce que je revendique est une refonte complète du cahier des charges. Weiterlesen →

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Après une longue période, où le nombre des personnes souffrant de la disette était en baisse, nous revoilà plongé dans une époque, où le chiffre des victimes « du ventre-creux » augmente. Le changement climatique et avant tout les guerres en sont les causes. C’est une fois de plus l’Afrique qui est dans le peloton de tête. Un continent qui est exploité par les nations industrielles, sans tenir compte de l’humanitaire. Faudra-t-il s’attendre à une révolte des gueux ? Ont-ils encore la force de monter sur les barricades ? Je ne le pense pas ! Tous ces méfaits découlent du colonialisme. Les Anglais et les Français ont occupé les lieux sans tenir comptes des données ethniques. Des peuples entier ont été déchirés, ce qui provoque aujourd’hui de très graves conflits. Parallèlement aux bains de sang, les champs ne sont dans bien des cas plus exploités à cause des guerres. La Somalie ou le Sud du Soudan sont de terribles exemples. Il est insupportable de voir les enfants mourir, faute de nourriture. C’est-là que chacun d’entre-nous peut s’apercevoir que la politique n’en tient pas compte. Normalement l’homme devrait se trouver au centre de toutes les démarches, mais ce n’est pas le cas. Par contre le capital est bichonné. Ce décalage est aujourd’hui une nouvelle forme d’exploitation de l’homme par l’homme. Il est évident que ce sont toujours les plus riches qui ont voix au chapitre. La faim devrait nous inciter à réfléchir par quels moyens il serait possible de l’éradiquer. Il y aurait l’idée d’un plan Marshall pour l’Afrique, mais je doute fort qu’un pays comme la Chine puisse être enclin à soutenir une telle démarche. Elle soutient comme les anciens colonisateurs des autocrates qui se remplissent les poches, au lieu de faire parvenir l’aide financière à tous ceux qui en auraient le plus grand besoin. Pourquoi se donner du mal à vouloir sauver des populations toutes entières, si on peut continuer à exploiter les habitants comme du bétail et encore ? Weiterlesen →

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Les enfants aiment les céréales pour le petit-déjeuner. Cela leur donne de l’énergie, du punch, un bienfait pour la santé. Et patatras ! Les scientifiques ont découvert des traces du Glyphosate, un des herbicides le plus utilisé dans le monde. Une fois de plus la Maison Monsanto fait la une des journaux. Un produit cancérogène, même si cela est démenti par les lobbys. La Commission Européenne veut à nouveau l’homologuer pour une période de dix ans, ce que les ONG essaient d’éviter. Les agriculteurs considèrent ce désherbant comme étant efficace et ne veulent pas s’en passer. Ils prennent comme arguments une meilleure productivité et la rentabilité. Grâce au Glyphosate ils ont moins de travail et peuvent se passer ainsi de plus de main d‘œuvre. Mais une chose est évidente, lorsque on se promène à proximité de ces champs traités, on ne voit plus de mauvaise herbe. Je ressens un malaise, car la terre semble être stérile, comme si on lui avait aspiré son suc. Plus rien de vivant, que ce soient des coquelicots ou des pisses-en-lit. Et les insectes et les abeilles ? Ils semblent avoir délaissé de tels endroit, sans parler des escargots ou des limaces qui rendent l’âme. Mais il faudrait bien se marteler en tête, ce qui n’est pas sain pour la flore et la faune, ne peut pas l’être pour nous. Comme cela devrait être le cas pour le diesel, la première priorité devrait être la santé. Tant qu’il y a des doutes à ce sujet, du point-de-vue éthique il faut interdire de tels désherbants. Ses partisans répondront que pour nourrir l’humanité on est bien forcé de passer par là. N’attendez pas de moi que je réfute totalement cet argument. J’en ai bien conscience, comme le fait qu’un grand nombre de paysans vivent au seuil de la précarité et qu’ils sont forcés de produire plus afin de pouvoir boucler plus ou moins bien les fins de mois. Avec le dumping des prix alimentaires, leur marge de profit se rétrécit comme une peau de chagrin. Weiterlesen →

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Die Bundestagswahl rückt näher, das Volk wird zu den Urnen gerufen. Wir haben die Macht, sind aufgefordert zu entscheiden, wer uns die nächsten vier Jahre im Parlament vertreten wird. Im Internet geistert immer wieder der Begriff „Basisdemokratie“ herum. Was ist das eigentlich?

Basisdemokratie ist begrifflich eine Form der direkten Demokratie. Sie kommt in den meisten basisdemokratischen Konzepten im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie ohne Repräsentanten aus, da alle relevanten Entscheidungen von den Betroffenen selbst durch „unmittelbare Beteiligung“ getroffen werden, entweder durch Abstimmung oder direkte Aktion (Wikipedia).

Ohne Frage ist das Internet das beherrschende Medium unserer vernetzten Welt. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Demokratie und Staatlichkeit? Viele preisen das Internet als basisdemokratisches Medium. Jedermann kann Informationen ebenso schnell, wie unkompliziert, beschaffen und überprüfen. Über Facebook und Co. können User Meinungen kundtun, Gleichgesinnte finden, Kampagnen und Demonstrationen organisieren. Das Internet hat fraglos Einfluss auf die gesellschaftliche Meinungsbildung und den demokratischen Prozess. Das ist per se nicht schlecht.

Das Medium Internet greift auch in unsere verfassungsmäßige Demokratie ein. Die Digitalisierung dieser, unserer Demokratie braucht freiheitliche und rechtsstaatliche Regeln. Der Gesetzgeber muss dabei die Interessen von Einzelnen und ihre Rechte schützen und in einen Ausgleich bringen mit den Interessen der Allgemeinheit. Das gelingt beim Telemediengesetz und im Urheber-Wissensgesellschaftsgesetz deutlich schlechter als im Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Für eine kohärente Regelung des digitalen Rechtsstaats braucht es mehr: vor allem das Verständnis, dass die Wertentscheidungen unseres Rechts auch in der digitalen Rechtssphäre ihre Geltung behalten. Die vornehmste Aufgabe des Gesetzgebers ist es, diese Grundwerte auch dort zur Entfaltung zu bringen.

Wenn in eineinhalb Wochen abgestimmt wird, dann geht es nicht nur um die Frage, wer nächste Bundeskanzlerin oder -kanzler wird. Die Demokratie an sich steht auf dem Spiel. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen die Politik der kommenden vier Jahre, sie legitimieren das staatliche Gefüge des Landes. Schon der Verdacht, jemand könne Einfluss auf das Wahlergebnis nehmen, muss ausgeschlossen werden. Wahlen in Deutschland ließen sich nicht hacken, versicherte der Bundeswahlleiter noch im Januar. Man habe die Bundestagswahl technisch so abgesichert, „dass sie gegen alle Manipulationsversuche geschützt ist“. Was ist aber, wenn das deutsche Wahlsystem doch Fehler hat?

Selten zuvor standen westliche Demokratien so unter Druck wie derzeit – nicht nur von innen. Auch die Bundesregierung fürchtet Manipulationsversuche. Immerhin ist der russische Geheimdienst bereits in den Bundestag eingebrochen, steht unter Verdacht, die Wahlen in den Vereinigten Staaten nicht unwesentlich beeinflusst zu haben. Man sei darauf eingestellt, dass Gruppen aus anderen Ländern wie Russland versuchen könnten, sich einzumischen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Vorstellung des letzten Verfassungsschutzberichts.

Eine manipulierte Wahl – für die Demokratie ein Desaster! Wie kann es sein, dass ein basisdemokratisches Medium wie das Internet zum Beispiel über die Verbreitung von Fake News das Institut unserer verfassungsmäßigen Demokratie gefährdet?! Die Bundestagswahl ist im föderalen Deutschland dezentral organisiert. Die Ergebnisse werden vom Wahlbezirk zum Wahlkreis, dann an den Landeswahlleiter und von dort schließlich an den Bundeswahlleiter übermittelt. Die Verantwortung liegt bei Ländern und Kommunen. Sie haben Wahlsoftware angeschafft, mit der sie die Ergebnisse verwalten. Aber kein Programm ist so verbreitet wie PC-Wahl.

Mit Google finden sich Teile der Wahlsoftware, die nie hätten öffentlich werden sollen. Das Programm PC-Wahl, das es mittlerweile seit 30 Jahren gibt, wird nicht an Privatpersonen verkauft, sondern nur an Kommunen. Die restriktive Vergabe soll das Programm vor Angriffen schützen.

Ein Politiker in Rheinland-Pfalz klagte 2009 dagegen. Er wollte den Quellcode von PC-Wahl sehen, um verstehen zu können, wie das Programm Ergebnisse berechnet. Jeder Wähler, jede Wählerin sollte nachvollziehen können, wie Mehrheitsverhältnisse zustandekommen. Doch trotz Transparenzgebot hat nie eine offizielle Stelle den Quellcode von PC-Wahl gesehen, geschweige denn zertifiziert. Das Verwaltungsgericht Neustadt entschied, der Landeswahlleiter habe das ordnungsgemäße Funktionieren der Software geprüft, was genüge. Tatsächlich haben Wahlleiter bislang nur überprüft, ob die Software die Stimmen korrekt addiert. Niemand interessierte, ob das Programm an sich angreifbar ist.

Die digitale Welt ist neben die reale getreten. Wir bewegen uns in einem Universum, das wir zwar geschaffen haben, aber nicht in Gänze verstehen. Man muss sich heute ernstlich fragen, ob die Mehrheitsverhältnisse noch der Anzahl der Kreuze auf den Stimmzetteln entsprechen.