Lorsque j’habitais à Marseille, j’arrivais souvent par le train à la Gare Saint-Charles. Avant d’y parvenir le voyageur avait une vue splendide sur le port. Au loin Notre-Dame-de-la Garde. Sur l’esplanade, on sentait les odeurs des épices orientaux. Au bas des escaliers s’étendait le quartier arabe avec ses échoppes, ses cafés où les habitués buvaient du thé de menthe, comme on en sert en Afrique du Nord. Les rues étaient bondée de monde, des gens venant d’un peu partout. Des blanc, des noirs, des Berbères, des Touaregs, des Comoriens, toute une population bariolée qui faisait bon ménage, malgré les tensions dues à l’époque à la fin du colonialisme. Il y avait relativement peu de femmes voilées. Pas de traces d’islamisme. C’était dans les années soixante. Depuis cela a bien changé. Il aurait été inimaginable que deux jeunes femmes soient poignardées, que parce qu’elles se trouvaient là au mauvais moment et au mauvais endroit. Un tunisien, qui avait été arrêté à Lyon puis relâché pour un quelconque délit, a tué soit disant à cause de sa religion deux innocentes qu’il ne connaissait pas. Qu’il ait été téléguidé ou pas par Daech, peu importe. C’est l’horrible drame qui me bouleverse. Mais aussi la souillure qu’il a propagée sur nos amis musulmans, qui se trouvent fragilisés. Je parle de tous ceux qui ne sont pas fanatisés par des imams politiques, qui rejettent de tels actes. Il est malheureusement évident qu’on les met dans le même panier que ces criminels. Cela ne peut qu’encourager l’exclusion, le racisme. Je ressens évidemment un profond deuil. Je ne vais pas dans ce cas-là chercher des circonstances atténuantes. Weiterlesen
Brief vom 03.10.2017 – „Petra & Pierre im Gespräch“ (Teil 2)
Lieber Pierre,
heute ist der Tag der Deutschen Einheit. Ein Feiertag. Was gibt´s da zu feiern? Feiern wir den „Sachsentag“, der uns am 24.09. einen waschechten Denkzettel einer aufkeimenden, rechtspopulistischen Republik im Osten serviert hat? Ein kleiner Teil unseres Landes, in dem manch sächsischer Landsmann es offenbar nicht geschafft hat – den Aufsprung auf den Aufschwung? Der Hängengebliebene? Der Enttäuschte? Der Wutbürger? Der Frustrierte? Der Hirnlose? Der übriggebliebene Nazi-Propagandist? Der Unfreie? Viele Ausdrücke würden passen für das, was ganz und gar nicht passt. Sicherlich spreche ich nicht von allen, aber vor den wenigen Ausnahmen schüttelt sich sogar die faktische Statistik und erbricht würgend auf die Gasse. 60%! Sechzig Prozent (ausgeschrieben), da muss man sich mal in seinem Hirn straff bügeln und jeden einzelnen Punkt mit einem fetten, roten Kreuz markieren. Zum Gedenktag an einen Tag der Einheit, die noch lange nicht vereint ist. So scheint es, denn es ist der Kotzbrocken der Nation und nichts anderes. Willkommens-Kultur gab es auch einst für die eingesperrten Menschen der damaligen DDR und wir haben sie sehr willkommen geheißen! Der Dank dafür ist die AFD mit einer Stärke in Sachsen, sodass wir doch gerne jedem ausländischen Reisenden dieses wunderschöne, idyllische Teilchen unseres Landes wärmstens empfehlen würden, nicht wahr? Sind sie es eigentlich nicht gewohnt, mit ihrer demokratischen Freiheit vernünftig umzugehen? Ist der Hass tatsächlich so stark, dass sie Fremdartiges angreifen, vor Anzünden und Niedertracht nicht zurückschrecken oder gar tatsächlich ein Reich aufleben lassen, dass – mit Recht – als eines der dunkelsten Kapitel der Geschichte eingegangen ist? Wie begegnen wir nun diesen 60%, die unser Land in den Schmutz ziehen? Erzeugt ihr Hass nicht Gegenhass? Sind sie sich bewusst, dass sie sich damit die Wut und das Unverständnis der Republik sichern? Ihnen ist es egal, was Demokratie und Menschenrechte bedeuten, aber dem Rest der Welt eben nicht!
Lieber Pierre, darum geht es. Der Großteil der Menschen will ein starkes Europa und eine gesunde, international ausgerichtete Perspektive für die heranwachsenden Generationen. Diese Leute ziehen also am gleichen Strang und eine andere Lösung gibt es nicht. Sollte mein Land eines Tages ein Land der Unterdrückung werden, der Diskriminierung oder der Rechtspopulismus zunehmen, verlasse ich es – wie so viele andere gut ausgebildete und gebildete Menschen. Wer mag schon Unterdrückung, Diktatur und rassistisches Herrschertum? Niemand… bis auf diejenigen, die nicht wissen, was sie wirklich tun. Menschen und Frieden? Lachen wir mal laut, denn das war nie der Fall und wird niemals auf Dauer der Fall sein. Eine kämpferische, egoistischere und zerstörerische Kraft als den Menschen gibt es nicht. Die Natur und Zeit wird uns verkraften. Wir aber werden unseren Hass mit allem, was da dran hängt, nicht verkraften. Feiern wir also ruhig weiter den Tag der Deutschen Einheit – ein Tag, der für mich keine Einheit aufzeigt und auch keine Einheit ist. Mögen es mir bitte diejenigen verzeihen, die sich hier nicht einreihen dürfen oder können… und speziell in Sachsen: Leute, arbeitet daran, dass eure 60% die Klappe halten und sich wie zivilisierte Menschen verhalten! In Sachsen gilt: Raus aus der Scheiße, rein in die Scheiße! Übrigens hat sich geistige Inzucht schon früher als fatale Sache erwiesen. Fast hätte ich´s vergessen: Im Ruhrpott brodelt´ s auch – dort, wo in eigenartigen Betonbehausungen dicke Leute leben, die den ganzen Tag rauchen, dummes Zeug schwätzen und nach der Hauptschule irgendwie nix Gescheites mehr auf die Beine gestellt haben. Liegt vielleicht doch irgendwie an der (Aus)Bildung und Hirnmasse, was meinst du, Pierre?
Weltoffene Grüße aus der internationalen Finanzmetropole mit einem der größten Flughäfen der Welt. Hach, wohin reise ich jetzt bloß? Afrika, Indien, Asien?
Petra
© Petra M. Jansen
Cataluña
FC Barcelona versus Real Madrid: Ein Fußballklassiker, -leckerbissen. Spiele auf hohem Niveau! Es ist aber nicht nur der Fußball, der solche Treffen auf dem Rasen prägt, es ist auch Politik. Bei den Spielen geht es um die Ehre. Die Katalanen fühlen sich nicht als Spanier, die Spanier wiederum sehen Katalonien lediglich als Region Spaniens. Ein schier unlösbarer Konflikt!
Wie kam es dazu? Es handelt sich um eine Konfrontation zwischen zwei politischen Kulturen. Der Wohlstand der Katalanen beruhte auf Handwerk und Seehandel. In den Städten entwickelte sich ein selbstbewusstes Bürgertum, vergleichbar den Hansestädten und italienischen Stadtrepubliken. Eine Tradition des politischen Kompromisses und ein ausbalanciertes Machtsystem entstanden.
Spanien hingegen war eine Monarchie mit klarer Machthierarchie: König, Adel, Klerus und Bauern, die Frondienste leisten mussten. Nach der Entdeckung Amerikas beruhte die spanische Wirtschaft nicht auf Handel und Erfindergeist, so stellen es mit Vorliebe katalanische Historiker dar, sondern auf der Ausplünderung der Reiche der Azteken und Inkas. Die Gestaltung der Politik blieb bis in die Neuzeit einer kleinen Elite vorbehalten. Nach Meinung linksliberaler Politologen lebt dieses hierarchische Politikmodell in der spanischen Volkspartei, der Partido Popular (PP), fort. Dort sei, so sagen sie, die innerparteiliche Demokratie nur rudimentär ausgebildet. Auch gelte für sie die Devise: „Der Gewinner nimmt sich alles“.
Nach katalanischer Ansicht verstehen die Spanier in Madrid Politik nur als Konfrontation. Symbolisch dafür steht der Stierkampf. In Katalonien ist das Spektakel verboten, zum Ärger der Traditionalisten in Madrid. Stolz verweisen die Katalanen auf ihre eigene Tradition: die Castells, Türme aus Menschen, mehrere Etagen hoch, Ergebnis eines Höchstmaßes an Konzentration und Koordination. In Spanien aber amüsiert man sich über diesen exotischen Sport, bei dem es nicht um das unmittelbare Kräftemessen geht.
„Stierkämpfer und Kolonialherren die einen, Akrobaten und Händler die anderen: Die Gründe für das Unabhängigkeitsreferendum sind jahrhundertealt“ (Süddeutsche Zeitung, 29.09.2017).
Das Verfassungsgericht in Madrid hatte bereits 2014 ein rechtlich bindendes Referendum untersagt. Das Gericht urteilte, dass die Regionalregierung für eine solche Abstimmung nicht zuständig sei. Eine Abspaltung betreffe die Einheit ganz Spaniens.
Bei den Regionalwahlen in Katalonien 2015 hatten die separatistischen Parteien gewonnen und den Sieg als „Mandat zur Unabhängigkeit“ interpretiert. Katalonien im Nordosten Spaniens ist die wirtschaftlich stärkste Region des Landes. Viele Katalanen stört, dass Teile der Wirtschaftskraft genutzt werden, um ärmere Regionen zu unterstützen.
Das spanische Verfassungsgericht hatte Anfang September das neue, für gestern vorgesehene, Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens ausgesetzt. Die vom katalanischen Regionalparlament verabschiedete Regelung bleibe während laufender Beratungen des Verfassungsgerichts außer Kraft, hieß es aus Gerichtskreisen. Die Volksbefragung wurde dennoch am 1. Oktober durchgeführt.
Nach Angaben der katalanischen Behörden stimmten rund 90 Prozent für die Abspaltung Kataloniens von Spanien, knapp acht Prozent votierten dagegen. Die Wahlbeteiligung soll nur 42 Prozent betragen haben. Die Regionalregierung hatte für den Fall eines Sieges des „Ja-Lagers“ angekündigt, innerhalb von 48 Stunden die Sezession von Spanien und damit die Unabhängigkeit auszurufen.
Die Lage in Katalonien spitzt sich zu. Die EU hat Madrid und Barcelona zum Dialog aufgerufen und das Referendum als illegal bezeichnet. Doch die katalanische Regionalregierung besteht auf dessen Gültigkeit.
Dabei waren spanische Polizisten am Sonntag teils mit massiver Gewalt vorgegangen, Hunderte Menschen wurden verletzt, darunter auch Einsatzkräfte. Heute korrigierte die katalanische Regionalregierung die Zahl nach oben, auf 893 Verletzte. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said al Hussein, forderte die spanische Regierung auf, eine unabhängige Untersuchung über die Gewalt während des Referendums einzuleiten.
An den europäischen Finanzmärkten hinterließ die turbulente Abstimmung Spuren. Der Kurs des Euro geriet am Montag unter Druck. Besonders deutlich zeigte sich die Reaktion bei spanischen Staatsanleihen, deren Renditen spürbar zulegten. Auch an der spanischen Aktienbörse kam es im frühen Handel zu Einbußen. Katalonien ist eine hochindustrialisierte Region, in der mehr als die Hälfte der rund 1.600 Firmen mit deutscher Beteiligung in Spanien angesiedelt ist.
Schon 1936 schrieb Manuel Chaves Nogales (spanischer Journalist) in Katalonien: „Separatismus ist eine seltsame Substanz, die in den politischen Laboren Madrids als ein Katalysator des Patriotismus und in den Laboren Kataloniens als eine Zementierung der konservativen Klassen hergestellt wird“.
Folie meurtrière
59 morts, 527 blessés, tel est le bilan actuel du massacre de Las Vegas. Un fou des armes, Stephen Paddock, a eu le « terrible besoin » de faire un carton et a tiré ses coups de feu du 32ème étage d’un hôtel. Bien que l’EI ait revendiqué l’attentat une heure après son exécution, rien ne semble confirmer cette voie islamiste. D’après son frère, le meurtrier était un millionnaire qui ne s’intéressait ni à la politique, ni aux religions. Un retraité de 64 ans qui vivait plutôt une existence paisible. Dans tels cas il est très ardu de faire le portrait psychologique de tels tueurs. Ce sont souvent des gens qui passent parfaitement inaperçus. L’engouement des armes aux États-Unis a des aspects politiques. Le tout puissant lobby des armuriers est une fer de lance conservatrice au service des Républicains. Il évoque toujours à nouveau le droit de chaque américain à se défendre de ses propres mains. D’où pour eux l’évidence que tout habitant puisse avoir accès aux armes. D’autre part la légende que seul un citoyen armé est un homme ou une femme libre. Cela remonte au temps de la conquête de l’Amérique, où les pionniers ont colonisé brutalement les terres appartenant aux Indiens. Grâce aux armes à feu, ils avaient la suprématie et pouvaient à leur guise massacrer les autochtones. Cette époque est toujours considérée comme étant glorieuse, la référence à laquelle tout bon américain devrait se conformer. Tous ceux qui veulent que le marché des armes passe sous contrôle de l’État, sont considérés par le lobby comme des traîtres aux valeurs profondes de la nation. Les Démocrates ont depuis longtemps essayé de mettre de l’ordre dans le négoce des armes. Weiterlesen
L’indépendance c’est quoi ?
Le oui à l’indépendance de la Catalogne l’emporte qu’avec 42,3% de participation, tel le titre de la une du Monde. Avec la police qui empêchait l’accès des locaux de votes, ce n’est pas étonnant, mais il y a probablement plus. Je pense que beaucoup de citoyens réfléchissent à l’opportunité de faire cavalier-seul ? Ils additionnent comme moi les avantages et les inconvénients d’une telle démarche nationaliste et sont forcés de constater, que la note serait salée en cas de divorce avec l’Espagne. On peut parfaitement être viscéralement attaché à sa province, même si elle n’acquiert pas l’entière indépendance. Et c’est justement là qu’il faut se poser quelques questions sur cette terminologie. Elle consisterait avant tout du droit de prendre de manière indépendantes des décisions concernant sa vie personnelle, sans en référer à autrui. D’accord, mais il faut se faire une raison que personne ne vit en vase-clos. Même si le destin permettait à la Catalogne de devenir une république, libre de ses droits, elle aurait des devoirs à assumer hors de ses frontières. C’est-ce qu’oublient souvent les activistes. Le libre exercice du pouvoir n’implique pas l’autarcie. Même une dictature comme la Corée du Nord est dépendante de son grand voisin qu’est la Chine. Sans son aide, le pays n’existerait plus dans sa forme actuelle. Kim Jong Un ne doit ses allures de potentat, qu’au fait qu’il possède l’arme nucléaire et les fusées pour atteindre le territoire américain. C’est sa manière de nous faire croire qu’il est libre de ses actions. Ce n’est évidemment pas le cas. N’allez pas croire que je veux comparer cette nation félonne avec la Catalogne. Mais il y a tout de même une réflexion qu’il faudrait faire. Pour qu’un petit pays subsiste, il doit se démarquer des autres. Son rôle est aussi de s’insérer dans le concert des nations, ce que refuse de faire un Kim. Weiterlesen
Wahlprogramm und Grundgesetz
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirft der AfD vor, in mehreren Punkten ihres Wahlprogramms gegen das Grundgesetz zu verstoßen. Dazu zählten Forderungen nach einem pauschalen Verbot von Minaretten und Muezzin-Rufen in Deutschland. Selbstverständlich muss jede Religion die Vorgaben unseres Grundgesetzes einhalten. Die Verfassung schreibe jedoch die Religionsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung wegen des Glaubens oder der religiösen Anschauungen fest, so der Minister.
Das Bundesverfassungsgericht sagt in seiner Auslegung des Grundgesetzes, dass jede Religionsgemeinschaft, die gewisse Grundvoraussetzungen erfüllt – etwa in Bezug auf Mitgliederzahl oder Bestandsdauer -, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts werden darf.
Auf den ersten Blick unterscheidet die AfD Christentum und Islam als Religionen, wobei der Islam weniger Rechte haben soll. So eine Aufteilung ist dem Grundgesetz fremd. Alles, was es an Rechtspositionen gewährt, gewährt es jeder Religionsgemeinschaft. Es macht keinen Unterschied, ob es sich um das Christentum handelt, das in Deutschland stärker verbreitet ist, oder den Islam.
Bei der AfD klingt es immer so, als sage das Grundgesetz nur, dass man glauben darf, was man möchte. Das ist rechtlich aber gar nicht relevant, denn die Gedanken sind sowieso frei. Der Kern der Religionsfreiheit, wie sie im Grundgesetz gewährleistet ist, besteht aber gerade darin, dass man seine Religion auch leben darf.
Wer sagt, er oder sie könne dies nur tun, wenn bestimmte Kleidungsvorschriften befolgt werden, der ist von der Religionsfreiheit geschützt. Vom Grundgesetz aus betrachtet ist keine Begründung ersichtlich, mit der man ein grundsätzliches Burka-Verbot rechtfertigen könnte.
Das ist aber umstritten. Wenn man sich die Gerichtsurteile dazu anschaut, dann darf man im Bereich des öffentlichen Dienstes gewisse Vorschriften erlassen. Wer in den Staatsdienst eintritt, muss bereit sein, bestimmte Einschränkungen in Kauf nehmen. Wie weit die genau gehen können, ist aber noch nicht völlig rechtlich abschließend geklärt.
Und was ist mit einem Verbot von Koranschulen?
Das ist wohl nach herrschender Meinung unter den Juristen ebenfalls nicht zulässig, denn zur Religionsausübung gehört auch, dass man die Inhalte lehrt. Da gibt es natürlich Grenzen. Der Staat darf sich vergewissern, dass in einer Koranschule nicht zu strafbaren Handlungen aufgerufen wird.
Bundesjustizminister Maas krtisiert, die AfD fordere unter anderem in ihrer Religions-, Familien- und Europapolitik klare Verletzungen des Grundgesetzes. Konkret gehe es um den dort verbrieften Schutz der Menschenwürde, die Unschuldsvermutung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit der Religion. Mit der AfD hat erstmals seit 1949 eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen, deren Programm in Teilen verfassungswidrig sein kann.
Trotz allem hat Maas bereits vor der Wahl angesichts des absehbaren Einzugs der AfD in den Bundestag vor Verfahrensänderungen zur Blockade der rechtskonservativen Partei gewarnt. Wenn die AfD ins Parlament einziehe – was sie letzten Endes getan hat -, sei das Ausdruck des Wählerwillens. Das ist ein Teil unserer politischen und gesellschaftlichen Realität, was man akzeptieren muss.
Die AfD als drittstärkste Kraft kann das Amt des Vizepräsidenten des Bundestages und traditionell auch den Vorsitz des mächtigen Haushaltsausschusses für sich beanspruchen. Die Regelung, dass der älteste Abgeordnete die Eröffnungsrede hält, wurde bereits geändert, weil dies voraussichtlich ein AfD-Abgeordneter sein wird. Maas selbst halte nichts davon, irgendetwas zu verändern, nur damit die AfD klein gehalten werde. Das verschaffe der AfD nur die Möglichkeit, sich in „diese Opferrolle hinein zu interpretieren“ und damit zu zeigen, dass man anders ist als die anderen Parteien und dass die anderen Parteien sich alle gegen sie verbündet hätten.
Adiós…
Au fond je n’avais pas trop envie d’écrire un article sur le référendum illégal qui doit avoir lieu en Catalogne. Il me met mal à l’aise. D’une part je n’ai pas envie d’empêcher à quiconque qui veut s’exprimer, de mettre en pratique ce qu’il dit ; de l’autre je suis assez lucide pour voir, où cette affaire peut mener : à la guerre civile ! Puis vient s’ajouter à tout cela l’Union Européenne. Ce qui se passe ici n’est pas strictement un conflit espagnol, il menace d’entraîner des remous qui pourraient nous remettre tous au pied du mur. Même s’il n’a pas de lien concret avec la guerre civile de 1936 à 1939, j’en ressens un goût amer. Je ne peux pas oublier que la victoire du Général Franco a été un prélude au conflit qui a précipité l’Europe toute entière dans le désastre, celui de la seconde guerre mondiale. N’oublions pas que la légion Condor, une force aérienne nazie opérant sur territoire espagnol, a servi de répétition générale à la Luftwaffe du Maréchal Göring. La suite on la connaît. J’ai le désagréable sentiment que cette volonté de la Catalogne de se séparer de Madrid, pourrait nous précipiter dans le néant. Je suis bien partisan d’encore plus d’autonomie mais contre une séparation, que je trouve dans le contexte actuel de l’UE parfaitement peu logique. Je m’explique. Dans les années qui vont suivre, l’importance d’un État national prend pour moi de moins en moins d’importance. Si j’ai bien compris Emmanuel Macron dans son discours à la Sorbonne, il serait question de confier de plus en plus de pouvoir à la communauté toute entière. Il est bien clair que son but est de contrecarrer « les nationalismes » qui émergent malheureusement un peu partout sur le continent. Weiterlesen
Vieux et seul
La solitude est une plaie qui peut nous menacer tous. Dans un monde où il est de mauvais aloi de s’occuper des affaires des autres, les gens, tout au moins dans les grandes villes, ont tendance à s’isoler. Je vais revenir à des années en arrière. Lorsque j’habitais encore à Paris, javais une voisine de palier, une vieille dame, que je saluais négligemment lorsque nous nous rencontrions. Pendant des années nous n’avons pas échangé un mot. Un jour me rendis compte que je ne l’avais pas vu depuis des semaines. J’en fis tout de même part au concierge, qui fit venir la police qui força la porte de son studio. Elle trouva son cadavre. Il s’avéra qu’elle était morte depuis des semaines. Je fus bien évidemment très gêné et eus mauvaise conscience de ne pas m’être occupé d’elle. D’après un communiqué des « Petits frères des pauvres », la situation ne s’est guère améliorée depuis. Les services sociaux peuvent s’occuper des personnes concernées, mais ils doivent être contactés. Ou par la famille ou des amis, peut-être par des voisins inquiets. Mais le rythme de la vie et les soucis quotidiens nous rendent aveugles. Mais tout cela peut se passer autrement. Mais il faut que les gens âgés soient d’accord de rompre leur solitude. C’est souvent une question de caractère. S’ils ont le contact facile, ils ne seront pas isolés. En se confiant à ses voisins, en ayant un brin de causette avec l’un ou l’autre, tout un tissu social peut se mettre en place. Mais il faut que cela se passe avant qu’il soit trop tard. Je connais en Allemagne des communautés « d’immeubles » qui fonctionnent assez bien. Une à deux fois par an, elles organisent des fêtes. Tous les problèmes pratiques de la maison se règlent en commun. Mais cela n’est possible que s’il n’y a pas trop de fluctuations de locataires. Cela a été le cas chez nous tant qu’il n’y a pas eu trop de changement. Weiterlesen