Monat: August 2015

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„Um eine Staatsverwaltung in tüchtigem Gang zu halten, müssten alle drei Jahre einige Minister, einige Generale und ein Dutzend Räte füsiliert werden; man müsste alle Beamten mit dem fünfzigsten Lebensjahr wegjagen.“. Ein Satz Bismarcks über seine übliche Beamtenverachtung. Jene werden in unserem Staat immer weniger, sind vielleicht gerade deshalb aus dem Fokus des Interesses gerückt und damit aus dem Schussfeld geraten. Die Vereinigten Satten machen es uns vor: es gibt immer Phasen, in welchen eine Berufsgruppe in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses rückt. Das waren die Börsianer, die Ärzte, später die Anwälte und so weiter. Das Ganze lässt sich auch anhand von Spielfilmen der jeweiligen Zeit nachvollziehen. Mittlerweile sind es die Journalisten und dieser Zug ist auch schon in Deutschland angekommen. Was brennt, was ist da am brodeln? Ich habe mich neulich gefragt, wozu ich eigentlich diese Beiträge an ARD, ZDF und Deutschlandradio bezahle. Wurde uns nicht schon zu GEZ-Zeiten gesagt, dass durch dieses Geld eine objektive Berichterstattung ermöglicht und gewährleistet werden soll?! Können das die Privatsender nicht? Natürlich können sie es; die Frage muss lauten, ob sie es auch tun. Man kann zweifeln! Lassen wir die Privaten privat sein. Was ist aber mit meinem Anspruch auf objektive und vollständige Berichterstattung durch die öffentlich-rechtlichen Sender?! Ich zahle schließlich Beiträge! Was ist Journalismus eigentlich? Irgendwo habe ich die Definition einmal aufgeschnappt: „Professionelle Fremdbetrachtung.“. Will doch eigentlich nichts anderes heißen, als dass da jemand zuschaut und es dann anderen weitererzählt. Weiterzählung heute heißt in Form von Zeitung, Internet, Fernsehen und anderen Medien. Gerade diese Weitererzählung ist der kritische Punkt. Wir haben früher als Kinder „stille Post“ gespielt. Eine Reihe von Kindern, das erste sagt dem zweiten etwas ins Ohr, dann dieses dem nächsten und so weiter. Interessant war immer, was am Anfang gesagt wurde und was dann am Ende herauskam. Zwei oder dreimal stimmte es sogar, die übrigen Male war es oft weit vom Original entfernt. Ein schönes Spiel, um die Verfälschung von Information bei deren Verbreitung zu verdeutlichen. Warum ist das so? Ja, auch Profis machen Fehler. Man erhält nur Informationsbruchstücke, versteht die Informationen falsch. Der Mensch neigt zum Interpretieren. Im ersteren Fall werden die fehlenden Teile ergänzt (was übrigens auch Menschen tun, die schlecht hören, tun), in letzterem wird die Information persönlich interpretiert. In beiden Fällen ist die Fehlerquote hoch. Die Stars können ein Lied davon singen: Man erkennt sich selbst nicht mehr in der Zeitung. Der Anwalt erkennt aus der Berichterstattung über ein Verfahren seinen eigenen Prozess nicht mehr usw. Wie gesagt: auch Profis machen Fehler. Was aber, wenn aus Journalismus plötzlich PR wird? Was, wenn Menschen, die vor Gericht stehen, vorverurteilt werden durch die Presse? Was, wenn aufgrund der Dummheit einer Regierung ein ganzes Volk als faul dargestellt wird? Auch in der Kriegsberichterstattung gibt es die Guten und die Bösen. Ich schüttele immer wieder den Kopf, wenn Journalisten über Kämpfe aus dem Schützengraben berichten. Soviel in puncto „moderne Kriegsführung“! Hier werden Informationen manipuliert, man nennt es auch „Meinungsmache“. Die Macht der Presse, des Journalismus ist nicht zu unterschätzen! Man mag den Leser oder Hörer dazu anregen, sich aufgrund des Gesagten eine eigene Meinung zu bilden. Die Grenze ist aber da erreicht, wo Meinungen zu Tatsachen werden. Hier beginnen Hirnwäsche und Zensur. Von Zeitungen kennt man es: Im demokratischen Spektrum sind die Gazetten jeweils politisch eher links, rechts oder mittig einzuordnen. Der kritische Leser weiß das, kann die Berichte also entsprechend interpretieren. Am Besten ein anderes Blatt mitlesen. Siehe da, die ach so gute Regierung macht plötzlich doch einige Fehler. Sei es, wie es sei. Die Tendenz im Journalismus, Meinungen „zu machen“, nimmt immer mehr zu. In Zeiten des Umbruchs, in welchen Zeitungsverlage mit abnehmenden Absatzzahlen zu kämpfen haben und damit mit Liquiditätsschwierigkeiten, kann die Versuchung groß werden, vermehrt Sponsoren ins Boot zu holen. Der Preis wird eine positive Berichterstattung sein. Und letzten Endes Desinformation und Manipulation der Leserschaft. Das Ideal der objektiven Berichterstattung ist gefährdet. Ein Journalist ist ein Journalist, darf kein Politiker oder Richter werden. In manchen Berichterstattungen ist diese maßlose Selbstüberschätzung bereits herauszulesen.

© Thomas Dietsch

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Les Républicains ont eu leur premier débat. Tout d’abord les dix premiers candidats à la présidentielle, les mieux placés d’après les sondages, puis les sept suivants un peu plus tard dans la soirée. Ce qui saute directement aux yeux, c’est l’incompétence de l’actuel favori : le milliardaire Donald Trump. Il est tout de même effrayant de voir à quel niveau intellectuel se déroule ces joutes. Cela donne de la chaire de poule ! Un des seuls qui auraient à mon point de vue un peu plus de classe, serait Jeb Bush, le fils et le frère d’anciens maîtres de la Maison blanche. Á part cela des évangélistes obtus, des néolibéraux antisociaux, des opportunistes de tous calibres. Si c’est cela la démocratie, il y a de quoi rêver ! D’autant plus que les USA ne sont pas la République de Saint-Marin, si je ne me trompe ? Le pays le plus puissant de la planète risque de tomber au niveau zéro, ce qui serait pour nous tous une catastrophe. Ce n’est pas la matière grise qui compte, mais la polémique et les attaques perfides. Donald Trump s’en donne à cœur joie et est ainsi un amuse-bourgeois. Je n’aurais pas d’objections si ce guignol était considéré par les membres du parti, comme un élément perturbateur, donnant un peu de poivre à la campagne électorale. Mais non, on en est loin ! Ils essaient de le hisser au sommet et souhaiteraient qu’il soit le candidat. Pour les États-Unis un aveu flagrant de pauvreté intellectuelle. Weiterlesen →

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26. Oktober 1962: Die Hamburger Redaktionsräume des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ werden von Polizei besetzt und durchsucht. Der damalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß fühlte sich von den Journalisten unter Druck gesetzt, erwirkte in der Folge bei Bundes-kanzler Konrad Adenauer die Durchsuchung. Der Grund: In der Spiegel-Ausgabe vom 8. Oktober 1962 erschien ein Artikel unter dem Titel „Bedingt abwehrbereit“, in dem dargestellt wird, dass das von Strauß vertretene Verteidigungskonzept der Bundeswehr einen potentiellen Angriff des Warschauer Paktes nicht abwehren könnte. Die Erkenntnis stützte sich unter anderen auf Ergebnisse des NATO-Manövers Fallex 62. Mehrere Spiegel-Redakteure werden wegen Landesverrates und Bestechung festgenommen, da man vermutet, dass die Journalisten ihre Informationen durch Geldzahlungen erhalten hätten. Der Angriff auf die Pressefreiheit führt zu heftigen Protesten aus der Bevölkerung und im Laufe der Affäre kommt es zum Bruch des Kabinetts Adenauer. Die verhafteten Redakteure des Spiegel werden sukzessive entlassen, und nach insgesamt 103 Tagen in Untersuchungshaft ist schließlich auch Spiegel-Herausgeber Rudolf Augstein wieder frei.

25. Februar 2015: „Netzpolitik“ zitiert in einem Artikel aus internen Unterlagen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Darin geht es um Pläne des Inlandsgeheimdiensts, massenhaft Internet-Inhalte auszuwerten. BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen sieht Verrat an Geheimnissen der Bundesrepublik und erstattet eine erste Strafanzeige. Sie richtet sich gegen „unbekannt“. Am 15. April 2015 legt „Netzpolitik“ nach: Die Blogger zitieren erneut aus internen Akten des Verfassungsschutzes. Es geht um eine BfV-Referatsgruppe, die massenhaft das Internet auswerten soll. Maaßen stellt eine zweite Strafanzeige. Die übergeordnete Behörde, das Bundesinnen-ministerium, ist durch Maaßen informiert und billigt die Strafanzeigen. In der Folge übersendet das BfV ein ausführliches Rechtsgutachten an Generalbundesanwalt Range, das den Verrat von Staatsgeheimnissen bejaht. Range gibt im Juni bei einem unabhängigen Fachmann noch ein externes Rechtsgutachten in Auftrag, ob es sich bei den „Netzpolitik“-Informationen tatsächlich um Staatsgeheimnisse handelt, wie es der Verfassungsschutz behauptet. Das Gutachten erhält er am 3. August. Der Befund: Ja, es handele sich um Staatsgeheimnisse. Ende Juli sehen Kritiker einen Angriff auf die Pressefreiheit. Minister Maas rückt demonstrativ von seinem unter Beschuss geratenen Generalbundesanwalt ab. Er bezweifle das Vorliegen von Landesverrat, sagt Maas. Den Rest kennen wir: Range sieht die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet. Es gebe nicht nur die Unabhängigkeit der Presse. Hierbei verkennt der Generalbundesanwalt, dass er kein Richteramt innehat und als Beamter den Weisungen des Justizministeriums untersteht. Er wettert gegen Maas. Dieser sieht nun das Verhältnis gänzlich als zerrüttet an und trennt sich von Range.

Warum soll die Veröffentlichung der Unterlagen durch „Netzpolitik“ strafbar sein? § 94 Abs. 1 2. Alternative des Strafgesetzbuches (StGB) lautet:

„Wer ein Staatsgeheimnis …

sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen,

und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.“

Der Begriff „Staatsgeheimnisse“ ist in § 93 StGB definiert als „Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland abzuwenden.“

Wollte „Netzpolitik“ die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland mit der Veröffentlichung der Unterlagen gefährden? Hat Deutschland mit dem Bekanntwerden dieser Tatsachen einen „schweren Nachteil“ in der äußeren Sicherheit, d.h. gegenüber fremden Staaten? Man darf zweifeln. Sowohl innen- als auch außenpolitisch ist seit dem Bekanntwerden der NSA-Affäre und der damit verbundenen staatlichen Bespitzelung von Politikern und Bürgern das Problem allgemein bekannt. Es wäre fast verwunderlich gewesen, wenn die deutschen Sicherheitsbehörden anders verfahren wären.

Die Unterlagen galten darüber hinaus als „VSV“, „Verschlusssache vertraulich“. Vertraulich ist weder „geheim“, noch „streng geheim“! Das Wort „Geheimnis“ steckt hier nicht drin. Jedenfalls nach wörtlicher Auslegung. Nach systematischer Auslegung bedeutet es aber, dass die Unterlagen nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind. Hiergegen verstößt die unbefugte Veröffentlichung.

Trotz allem erscheint die Verfolgung der Angelegenheit als „Landesverrat“ überzogen. Zumal die äußere Sicherheit der Bunderepublik nicht gefährdet ist. Eine Sache für die Rechtsexperten!

© Thomas Dietsch

 

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Moins 30% pour les vols avec violence, moins 23% pour les cambriolages, moins 21% pour les vols à main armée, voilà ce qu’annonce Libération en ce qui concerne le dernier semestre 2015. Un résultat étonnant pour la ville de Marseille, considérée jusqu’alors comme La Mecque de la délinquance. Un résultat obtenu, d’après les déclarations de la police, par une surveillance accrue des caméras vidéos. Pour moi l’occasion d’aborder le thème de la sécurité. Il est devenu dominant dans le débat politique et envenime le climat général. Il est à la base d’une recrudescence du populisme et de la montée de l’extrême-droite. Tant que nos campagnes et nos cités nous semblent menacées par la criminalité, les citoyens se tourneront du côté des faux prophètes que sont les représentants du FN. Ils essaient de nous faire croire qu’avec plus de police, plus de répression et plus d’expulsions ils seront en mesure de neutraliser les voyous. Ils veulent ignorer l’aspect social et identitaire de ce problème. Tant que l’exclusion sera pratiquée, il ne peut pas y avoir de miracle. C’est dans ces domaines qu’il faut agir et ceci au plus vite. Donner aux populations de souche étrangère un message d’espoir. Il ne s’agit pas seulement d’argent, mais avant tout de dignité. Weiterlesen →

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Barak Obama veut aller plus loin en ce qui concerne la réduction de l’oxyde de carbone. D’ici 2030 elle devrait être de 32%. Lorsqu’on sait que 37% de l’électricité est produit par des centrales fonctionnant au charbon, il est aisé de s’imaginer à quelle résistance le président est soumis. Des États vivant en partie grâce à cette matière première ont annoncé leur intention de déclarer la guerre. Ils sont soutenus par les Républicains et par une industrie n’ayant que pour but le profit. Ce qui se passe ici est une vue à court terme. Il est étrange que ce pays qui est soumis périodiquement à des catastrophes naturelles causées pas le réchauffement du climat, résiste à ce point à une initiative de première nécessité. Un aveuglement insensé lorsqu’on additionne les effets négatifs occasionnés par exemple par les tornades ou les raz-de-marée comme à la Nouvelle Orléans. Une ville a été dévastée, mais cela n’a pas déclenché une réflexion générale. On préfère plonger sa tête dans le sable et ignorer ce qui devrait être évident. Je salue donc l’initiative présidentielle, tout en étant conscient qu’avec un congrès à majorité républicaine il ne pourra guère mettre en pratique ses intentions. Mais pour ne pas perdre la face, il devait aller dans cette direction. Une initiative devant nous inciter à faire de même, de dépasser les limites fixées. Ce serait un défi industriel de taille que de fabriquer de nouveaux produits dévorant moins d’énergie. Cela se fait déjà dans bien des cas, mais il faudrait faire encore plus d’efforts. Il y a de l’argent à gagner. Weiterlesen →

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En Meurthe-et-Moselle une quarantaine de tombes chrétiennes ont été profanées. Des croix ont été retournées, peut-être la preuve qu’il s’agit d’un méfait satanique. La fascination qu’exerce Lucifer n’est pas d’hier. Depuis la nuit des temps, le mal est célébré comme une croyance. Comme étant l’antithèse du bien. Dans les mythologies orientales il figure souvent en parallèle avec ce qu’on pourrait nommer le bon. Dans cet ordre d’idées il n’est pas possible de séparer ces deux notions. Elles sont étroitement liées comme le démontre la divinité noire indienne, la déesse Kali. Elle porte le désespoir et l’espoir en elle. Peut-être la preuve philosophique que l’homme est très complexe. En partant de ce point de vue, il serait prouvé que la lutte intérieure est sans fin. Pour nous occidentaux une notions très complexe, qui démoli toutes formes schématique de l’esprit. Il n’y aurait pas de sélection. Pour notre manière d’aborder les choses, une évidence insupportable. Cela reviendrait à dire qu’un Adolf Hitler aurait aussi de bons côtés. Objectivement cela pourrait être possible, comme les rapports avec ses secrétaires le prouve. D’une manière quantitative cela ne peut qu’être insupportable. À ce point de vue il ne peut être pour moi que l’incarnation du satanisme. Weiterlesen →

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„RR“, religiöse Regierung. Heute findet man sie noch in vielen islamischen Ländern. Problematisch wird es dann, wenn radikal-islamische Ansichten auf moderne Alltagsprobleme treffen. Man kann nicht an einer Auslegung religiöser Schriften von vor über 500 Jahren festhalten und dann heutige gesellschaftliche Probleme lösen wollen. Das geht einfach nicht. Es geht ganz einfach los: heute haben wir Strom, damals brannten sie Kerzen. Banal, aber wichtig! Der Strom muss produziert und finanziert werden. Das war damals nicht aktuell. Karawanen zogen durch die Wüste zu altbekannten Handelsorten. Heute wirtschaften wir global. Wir kennen Erdteile, von welchen damals niemand etwas ahnte. Sei es drum! Beleuchten wir die ganze Chose doch einmal etwas anders:

Früher, ganz früher, vor Tausenden von Jahren, hat man sich die Welt religiös erklärt. Hinter jedem Wind, Gewitter, hinter jeder Flut stand ein Gott oder Dämon. Man personalisierte Naturphänomene. Das Abstrakte erlangte Gestalt, wurde konkret. Vielleicht war die Naturwissenschaft noch nicht so weit. Vielleicht wollte die Oberschicht der ungebildeten Unterschicht das Ganze auch nur begreiflich machen und sie damit beherrschen. Wer die Regeln aufstellt, der sagt, wo es langgeht. Das zieht sich bis ins Alte Testament der Bibel. „Den Himmel auf Erden schaffen“! Jesus soll es einmal gesagt haben. Viele andere haben es zitiert. Das hat nichts mit „Friede, Freude, Eierkuchen“ zu tun. Wir sollen nach den Sternen bauen! Erinnern wir uns an die Ägypter, die Zeit Mose im Alten Testament. Wie viel von uns neuentdecktes Wissen steckt bereits in den Pyramiden?! Berechnungen, Orientierung an den Himmelkörpern?! Wussten die Alten damals mehr als wir? Wenn, warum ging dann das Wissen unter? Warum wurde im Mittelalter in Europa das Volk dumm gehalten? Auch im Neuen Testamt wurden wissenschaftliche Aspekte bildhaft erklärt. Jesus erklärte die Welt religiös. Das war damals so gang und gäbe. Und heute ist es im Islam genauso. Jedenfalls zu großen Teilen. Religion ist eine Lebenshilfe und ein Kontrollmedium für eine Oberschicht. Damit wir uns verstehen: Ich nenne nur Fakten, will die Religion nicht schlechtreden.

Kommen wir nun zu bedenklicheren Gesichtspunkten. Mit der Renaissance und der Aufklärung hat die Religion zunehmend durch wissenschaftliche Erkenntnisse an Bedeutung verloren. Die römisch-katholische Kirche kämpfte über Jahrhunderte anhand von einigen Beispielen gegen wissenschaftliche Erkenntnisse, weil diese der wörtlichen Auslegung der Bibel widersprachen. Nach und nach musste sie klein beigeben. Eine neuere Entwicklung macht nervös. Schauen wir ins Internet! Wissen wir etwas nicht, dann sagen wir, dass wir das „googeln“. Ein geflügeltes Wort für ehemals „Nachschlagen“ im Lexikon. Digitale Assistentinnen wie Siri, Cortana und Google Now leisten heute, war bis vor wenigen Jahren noch Science Fiction war. Sie sind wie ein menschliches Gegenüber, bleiben aber Maschinen, die auf Zuruf arbeiten. Nicht nur, dass permanent Daten von uns gesammelt und gespeichert werden, nein, die abstrakte Sucherei im Internet erhält eine Gestalt in Form einer Assistentin. Man ist Chef, gibt Anweisungen. Geil! Und verkennt dabei, dass man die Person ist, die hier etwas tun soll, nämlich Daten herausrücken und bei irgendeinem Kauf zahlen. Bei einem Nachrichtenportal konnte ich neulich abends lesen, was an „unserem Tag“ so alles passiert ist. Tolle Sache: Nachrichten speziell auf mich zugeschnitten. Einfache Sprache, in aller Kürze. Was will man mehr?! Pinselt den Bauch, da kann man doch beruhigt einschlafen. Nein! Gerade nicht! Es macht mich nervös, wenn sich jemand die Mühe macht, mich derart zu bedienen. Wer sagt mir, dass mir nicht etwas oder gar vieles verschwiegen wird? Mag sein, dass ich auf die eine oder andere Art auf eine Nachricht reagiere. Was, wenn gewisse Leute dieses Verhalten nicht möchten und mir jene Nachricht deshalb verschweigen? Wie weit sind wir von Zensur entfernt? „Netzpolitik.org“ lässt grüßen … Ja, ich will alle Nachrichten und zwar in voller Länge. Die können ruhig abstrakt sein. Ich entscheide – und dazu bin ich in der Lage – was ich lese und wie viel davon. Ich kenne meine Interessen am besten. Ja, es wird wieder konkreter in unserer Welt. Abstrakte Phänomene sind nicht mehr „in“. Nach dem phänomenalen Zugang zu Wissen, resultierend aus dem Zeitalter der Aufklärung und durch das Internet, werden die Menschen im Denken umerzogen. Gehirnwäsche! Die Welt ist einfach, man kann alles haben, es gibt keine Probleme. Die App löst alles. Kurz gesagt: Einfach blöde und beherrschbar bleiben. Ein furchtbarer Gedanke! Um zum Anfang zurückzukehren: Erleben wir die Geburtsstunde neuer Götter?

© Thomas Dietsch

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Dans les camps de concentration bien des femmes ont été stérilisées de force. Un drame qui a souvent entraîné ces dernières dans le désespoir. De même toutes celles qui ont subi ce sort pour des raisons d’eugénisme, en particulier dans la psychiatrie. Même un pays démocratique comme la Suède l’a pratiqué au cours de la guerre 39-45. Ceci soi-disant pour préserver la race ! Ces faits arbitraires me poussent à refuser toutes idées allant dans ce sens. 3,9% des femmes et 0,3% des hommes y ont fait appel en France. Un petit nombre en comparaison de ce qui se passe ailleurs, comme chez nos voisins et aux États-Unis. La seule exception valable à mes yeux est la maladie. Quand on prétend que c’est l’affaire de chacun de décider un tel pas, j’ai de la peine à l’accepter, d’autant plus qu’il existe d’autres moyens contraceptifs. Il en va de la vie. Je dois reconnaître que dans ce domaine je suis très conservateur. Tous essais de manipulations me rebutent, car on s’attaque à l’essentiel. Je sais, chacun est libre de décider, s’il veut avoir des enfants ou pas. Je trouve préférable de s’en passer, si la volonté n’y est pas. Ce n’est pas sans raisons qu’il y a tant de petites victimes, un grand nombre de couples ou de femmes seules, n’ayant pas la force de les élever. Il faut évidemment tout tenter pour éviter de tels drames. Weiterlesen →