Kategorie: Thomas´ Gartenzaun

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Er kanzelte seine Kritiker scharf ab, die, wie der linke Volkstribun Jean-Luc Mélenchon, die Rede boykottieren und lieber auf dem Place de la République in Paris protestieren. Mélenchon sieht sich als Revolutionär, der mit seiner Bewegung „Das unbeugsame Frankreich“ zum Sturz des Präsidialregimes (VI. Republik) und zum Widerstand gegen die geplante Arbeitsrechtsreform aufruft. Macron kontert Mélenchon mit dem Verweis auf den Revolutionär Mirabeau: „Ich glaube nicht, dass er sein parlamentarisches Mandat so schnell vernachlässigt hätte“.

Über dem Präsidenten können die etwa achthundert versammelten Volksvertreter während der Rede das berühmte Gemälde betrachten, das die Generalstände abbildet, die König Ludwig XVI. in Versailles einberufen hatte. Auch der Saal, eng besetzt, atmet – wovon auch der Staub auf den Polstersitzen zeugt – französische Geschichte. Er wurde nach dem deutsch-französischen Krieg 1870/71 und der damit verbundenen Demütigung gebaut, welche die Ausrufung des deutschen Kaiserreiches im Spiegelsaal des Schlosses für die Franzosen bedeutete. In Paris konnte das Parlament damals nicht tagen, weil in der Hauptstadt der Aufstand der Pariser Kommune tobte. So wurden die ersten Kapitel der III. Französischen Republik vor der königlichen Kulisse geschrieben.

Ohne zu zögern, weist der Präsident in seiner Rede darauf hin, dass Frankreich von neuem eine historisch entscheidende Phase durchlebe, „Stunden, die aus der Möglichkeit (einer Präsidentenrede) eine Notwendigkeit werden lassen“. Macron spielt darauf an, dass er seinen Premierminister nicht entmachten wolle, sondern große Erwartungen an seine Arbeit richte. Der Premierminister habe die Aufgabe, die Regierung zu leiten.

Damit reagierte Macron indirekt auf den Vorwurf, er entmachte seinen Premierminister, weil er am Tag vor der ersten Regierungserklärung mit Vertrauensabstimmung an diesem Dienstag eine Rede halte. Macron kann sich auf berühmte Vorbilder berufen. Republikgründer Charles de Gaulle ließ es sich nicht nehmen, sich in einer damals noch vorgelesenen Rede an die Volksvertreter zu wenden. Auch François Mitterrand und Jacques Chirac pflegten das Ritual.

Macron aber gibt nicht nur die großen Linien seines Mandats vor („keine halbherzigen Reformen“). Er kündigt an, dass er mit einem Wahlkampfversprechen Ernst machen will. Ein Drittel der Parlamentarier sollen eingespart werden. Das bedeutet, dass in fünf Jahren statt 577 nur noch 400 Abgeordnete der Nationalversammlung angehören sollen. Macron wünscht sich, dass die gesundgeschrumpften Kammern weniger Gesetze verabschieden.

In den vergangenen Jahren sei ein Übermaß an Gesetzesbestimmungen produziert worden. „Unsere Gesellschaft ist zu komplex und verändert sich zu schnell“, mahnt der Präsident. Damit die Zusammensetzung der Nationalversammlung künftig besser die politischen Kräfte im Land widerspiegelt, verspricht er „eine Dosis Verhältniswahlrecht“ einzuführen. Bislang gilt bei den Parlamentswahlen nur das Mehrheitswahlrecht. Das bedeutet, dass bei den nächsten Wahlen bündnisunfähige Parteien wie der Front National (FN) mit mehr Sitzen rechnen können.

Macron wiederholte seinen Wunsch, die politischen Sitten durch strikte Ethik- und Transparenzregeln zu verändern. Das von der Justizministerin vorbereitete Gesetz werde den Erneuerungsprozess voranbringen. „Aber niemand ist tadellos. Perfektion gibt es nicht“, warnte Macron.

Das Pendel dürfe jedoch nicht zu stark ausschlagen und dazu führen, dass das Aufdecken von Skandalen überhandnehme. Der Präsident versprach, die Sondergerichtsbarkeit für Minister, den Cour de Justice de la République, abzuschaffen.

Das Recht für den Präsidenten, sich direkt an das Parlament zu wenden, ist noch jung. Es wurde mit einer von Nicolas Sarkozy im Juli 2008 angestrengten Verfassungsänderung eingeführt. Zuvor war das Verhältnis zwischen Präsident und Parlamentariern vom historisch begründeten Misstrauen beherrscht, der „republikanische Monarch“ könne eine monarchische Restauration anstreben. Diese Phantasien wirken bis heute nach.

Auch Macron steht inzwischen im Verdacht, als Alleinherrscher dem Land seinen Willen aufzwingen zu wollen. Dieser kündigte an, die seit den Terroranschlägen im November 2015 herrschende Notstandsregelung mit erweiterten Befugnissen für Polizei und Geheimdienste im Herbst beenden zu wollen.

Ein neues Sicherheitsgesetz soll die Notstandsgesetze ersetzen. Ob damit etwas besser oder sicherer wird, bleibt abzuwarten. War es vor Jahren noch das „Übermaß an Gesetzesbestimmungen“, so herrscht heute offensichtlich die Auffassung: „Aus Alt mach Neu!“.

 

 

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Life is a gravel path,
it crunches under the soles of your boots.
They want smooth streets paved with gold.
How many did already slip, stumble
and fall?

Wealth is a treasure trove of your soul,
you´ll live on it a lifetime.
Full money bags are heavy,
press you down, make 
you tumble.

Real signs are set by silence,
a lute, songs without any words.
Long speeches yawn in the room,
too many syllables added to mash,
raining to the ground.

The sun in the rain,
light drips down.
The rain in the sun,
water catches light,
diamonds of Heaven.

One day following next,
sand trickles through your fingers.
Rails, the train of the universe arriving.
I do not have a ticket,
still waiting at the gate of time.

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Am 1. Juli diesen Jahres ist es soweit: Vor 150 Jahren, im Jahr 1867, brachte John A. Macdonald an einem Februartag im Buckingham Palace der Queen seine Ehrerbietung dar. In wenigen Monaten, am 1. Juli 1867, würde die mit dem Mutterland ausgehandelte British North America Act in Kraft treten und eine neue Nation auf der Landkarte der westlichen Hemisphäre erscheinen: Kanada, ein weitgehend souveränes Dominion innerhalb des britischen Königreiches mit der Queen als fernem Staatsoberhaupt.

Das Inkrafttreten der Act feiert das zweitgrößte Land der Erde dieser Tage. Damals bestand Kanada nur aus vier Provinzen. In den kommenden Jahrzehnten wird sich das Land – ähnlich wie sein südlicher Nachbar – nicht nur nach Westen ausdehnen, sondern mehr noch als die USA seine konstitutionelle Struktur der Zeitwende anpassen.

Der Name Kanada ist mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Wort kanata abgeleitet, das in der Sprache der Sankt-Lorenz-Irokesen „Dorf“ oder „Siedlung“ bedeutete (Wikipedia). Ab 1545 war auf Karten und in Büchern die Bezeichnung „Canada“ für diese Region üblich.

Die Eigenheiten des Nachbarn USA beeinflussten die Konföderation, wie der Prozess der Gründung 1867 genannt wurde. Als Queen Victoria am 29. März 1867 ihre Unterschrift unter die British North America Act setzte, blickten die Regierung in London sowie die politisch Verantwortlichen in den kolonialen Provinzen besorgt in Richtung USA: Nach Beendigung des Bürgerkrieges verfügte das Land nämlich über die größte Militärmacht der Welt.

Die Aggressivität des südlichen Nachbarn hatten die Kanadier zweimal durch Invasionen in den Kriegen von 1775/1783 und von 1812/1814 zu spüren bekommen. Die US-Amerikaner sprachen unverhohlen von der angeblich schicksalhaften Bestimmung, sich den Kontinent samt Bewohnern und Ressourcen untertan zu machen (Manifest Destiny). Eine geeinte Nation im Norden schien das beste Bollwerk gegen den Expansionismus aus dem Süden zu sein.

Das neue Land, in beiden Landessprachen „Canada“ genannt, orientierte sich bei seinem neuen Parlamentarismus zwar an der amerikanischen Verfassung; doch bei der Position des Staatsoberhauptes schlug man einen gänzlich anderen Kurs ein. Man bevorzugte das monarchische Prinzip. Denn in den Augen von Premierminister Macdonald war der amerikanische Präsident zu kurz im Amt und zu stark von Mehrheiten abhängig.

So sitzt das Staatsoberhaupt des modernen Kanada heute wie damals auf dem Thron von England. Queen Elizabeth II. gratulierte den Kanadiern bereits vor fünfzig Jahren zum Hundert-Jahre-Jubiläum.

Die Konföderation von 1867 bestand aus den beiden bevölkerungsreichsten Provinzen Ontario und Québec, sowie aus New Brunswick und Nova Scotia. 1871 wurde British Columbia Mitglied der Konföderation, zwei Jahre darauf folgte an der Ostküste Prince Edward Island, die kleinste der zehn kanadischen Provinzen. Neufundland und Labrador kamen erst 1949 dazu.

Wie in den USA wurde auch in Kanada der Bau einer transkontinentalen Eisenbahn zu einem Wirtschaftsfaktor. Die 1885 fertiggestellte Bahn knüpfte ein Band quer durch Prärien und die Rocky Mountains. Entlang des Schienenstranges erblühten die Provinzen des Westens: Manitoba trat 1870 bei, Alberta und Saskatchewan kamen 1905 hinzu. Doch die Expansion hatte auch ihre dunkle Seite: die Ureinwohner wurden auch hier aus ihren angestammten Gebieten verdrängt und diskriminiert. Jahrzehnte später entschuldigten sich die Premierminister Harper und Trudeau dafür, dass Tausende von indigenen Kindern von ihren Eltern getrennt und in staatliche Schulsysteme gezwungen wurden.

Seine Zusammengehörigkeit mit dem Commonwealth demonstrierte Kanada durch seine Teilnahme am Ersten Weltkrieg. Wie auch Australier, Neuseeländer und andere Mitglieder dieser Völkergemeinschaft ließen Tausende von Kanadiern für „King and Country“ auf den Schlachtfeldern von Flandern ihr Leben. Auch im Zweiten Weltkrieg stand Kanada auf der Seite der Alliierten.

Mit dem Statut von Westminster 1931 erhielt Kanada zusammen mit anderen Mitgliedern des Commonwealth vollständige gesetzgeberische Unabhängigkeit – es war von nun an das Parlament in Ottawa, das Kanadas Kurs bestimmte. Es dauerte jedoch bis zur Canada Act von 1982, bis dem kanadischen Parlament auch das Recht zu Verfassungsänderungen zugesprochen wurde.

„Sich nur auf den amerikanischen Schutzschirm zu verlassen, würde uns zu einem Satellitenstaat machen“ (Chrystia Freeland, derzeitige Außenministerin).

Aus diesen Worten spricht das Selbstbewusstsein einer jungen und offenen Nation.

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Paris, Istanbul, Nizza, Berlin, Manchester, London. Die Metropolen aufzählen heißt auch die Orte nennen, an welchen der Terror wütete. Brutale Terroranschläge haben sich in den letzten zwei Jahren in Europa gehäuft. In den Medien wurde mehr oder minder ausführlich darüber berichtet. Haben sie damit den Schrecken in der Öffentlichkeit weiterverbreitet? Hat man dem zynischen Kalkül der Terroristen Vorschub geleistet? Machen sich Redaktionen gar durch die Publikation verstörender Bilder der Tatorte zum Instrument des Terrors?

Diese Bedenken sind berechtigt. Die Redaktionen der Blätter müssen mit Bedacht damit umgehen. Manche Zeitungen veröffentlichen geschwärzte Seiten oder bilderlose Berichte, andere wiederum zeigen das Gesicht der Gewalt völlig hüllenlos. Führende Tageszeitungen sind zur sachlichen Information ihrer Leser verpflichtet. Deren Leser erwarten zu Recht, dass sie auch über verstörende Ereignisse wie Terroranschläge angemessen und kompetent berichten, sofern diese für Politik und Gesellschaft von Bedeutung sind. Und das ist bei der Welle islamistischer Terroranschläge in Europa ohne Zweifel der Fall.

Das Informationsrecht der Leser ist allerdings nicht das einzige Kriterium, das Redaktionen zu berücksichtigen haben. Abzuwägen sind auch Fragen des Persönlichkeitsschutzes der Opfer, sowie das Risiko einer Propagandawirkung für die Attentäter, welche künftige Gewaltakte wahrscheinlicher machen kann. Dieses Abwägen oft gegenläufiger Interessen kann nicht ein für alle Mal abschließend geregelt werden. Es muss von verantwortungsbewussten Redakteuren in jedem Einzelfall vorgenommen werden.

Während der Korrespondent oder der Kommentator die Güterabwägung im Text oft subtil vornehmen kann, stellt sich das Problem im Fall von Bildern schärfer. Bilder können eine besondere Emotionalität transportieren und den Betrachter mit Wucht treffen. Redakteure stehen also vor der Frage: Publizieren oder zensieren? Ein Dazwischen gibt es nicht. Entsprechend groß muss die Sensibilität und Sorgfalt bei der Selektion von Bildern sein.

Wer mit Pressearbeit zu tun hat, ist nicht nur Transporteur, nein, er ist auch Analytiker und
Kritiker dieses Grauens.

Täglich stellt sich die Anforderung, Entscheidungen richtig zu treffen.

Was ist zu berücksichtigen? Auf was kommt es an? Entscheidend ist der Kontext, in dem ein Bild entstanden ist und in dem es publiziert wird. Verhält man sich journalistisch korrekt, dann darf man Bilder von Schauplätzen des Terrors nur veröffentlichen, wenn sie in Analysen eingebettet sind, die dem Leser die Möglichkeit eines Gesamtbilds vermitteln. Ein Blatt darf mit einem Bild nicht schockieren, sondern muss damit informieren. Es gilt, die Gefahr der Abstumpfung der Leser zu vermeiden, schlechte Pressearbeit zieht oft auch den Verlust von Teilen der Leserschaft nach sich. Sind Personen auf einem Bild zu sehen, muss sich ein Berichterstatter kritisch fragen, ob deren Würde durch die Publikation verletzt wird; Voyeurismus verbietet sich ebenso wie die Verbreitung von Klischees. Werden den Redaktionen Bilder von dritter Seite zugeleitet, gilt es diese kritisch zu beleuchten, insbesondere auf deren genaue Herkunft hin und deren Authentizität. Im Zeitalter der Fake News besteht eine große Gefahr, dass Zeitungsverlage als Propagandainstrument missbraucht werden. Die Gefahr der Propagandawirkung kann eingeschränkt werden, indem diese Fotos auf Herz und Nieren im obigen Sinne untersucht werden. Bilder von Tätern, die sich als Heroen inszenieren, haben bei seriösen Redaktionen keinen Platz.

Gerade heute, in unserer digitalen Informationsgesellschaft, ist es wichtig, dieses notwendige Abwägen von Wirkung und Kontext von Bildern problembewusst vorzunehmen. Sind wir uns im Klaren: es gibt Grauzonen! Das heißt, man kann die Wirkung von Bildern nur prognostisch abschätzen. Trotz aller sorgfältiger Journalistenarbeit kann es dazu kommen, dass die Wirkung eines Fotos dennoch von Teilen der Leserschaft als zu heftig empfunden wird oder gar gefakte Bilder durch die Gazetten unbewusst in Umlauf kommen.

Die Alternative wäre aber, auf die Verbreitung solcher Bilder von Terroranschlägen zu verzichten. Das wäre aber ein gehöriges Minus an Information für die Leser.

Eine Gesellschaft von mündigen Bürgern und Bürgerinnen kann das nicht wollen.

 

 

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Neu ist die Idee nicht. Bereits vor zehn Jahren wurden ähnliche Konzepte ventiliert. Doch öffentlichkeitswirksame Affären wie etwa die aus einer panamaischen Kanzlei entwichenen Unterlagen über Briefkastenfirmen („Panama-Papers“) machen Druck.

Sparsamkeit wird meldepflichtig. Die an Spar-Konstruktionen beteiligten Berufsträger sollen nach dem Willen der Länder künftig anzeigen, wenn sie ihren Mandanten ausgefeilte Möglichkeiten eröffnen, die Steuerschuld zu drücken.

Das einzige was helfe, sei maximale Transparenz von Anfang an. Verpflichtet werden „Promotoren“ – das sind „Personen oder Unternehmen, die Steuergestaltungen am Markt gegen Entgelt anbieten und vertreiben“, beispielsweise Finanzdienstleister. Der Steuerzahler selbst soll dagegen nur anzeigen, was er selbst entwickelt hat – das kann Fälle betreffen, in denen ein Sparmodell in der Abteilung eines Unternehmens ersonnen wurde.

Der Bundestag billigte im April 2017 zwei Gesetze, mit denen die Koalition auf die Veröffentlichungen der Panama Papers sowie die Berichte über exzessive Steuergestaltungen von Konzernen reagiert. Im April vergangenen Jahres hatte ein internationales Journalisten-Netzwerk, zu dem die Süddeutsche Zeitung gehört, offengelegt, wie anerkannte Politiker, Unternehmer und Funktionäre eine Kanzlei in Panama nutzten, um ihr Vermögen in Briefkastenfirmen zu verstecken.

Das „Panama-Gesetz“ schreibt Banken ab 2018 vor, dass sie dem Fiskus melden müssen, wenn sie mithelfen, solche Steuersparmodelle zu entwickeln und zu nutzen. Zugleich werden sie verpflichtet, die wirtschaftlich Berechtigten von komplizierten Firmenkonstruktionen anzugeben. Bei Zuwiderhandlungen drohen Geldstrafen zwischen 25.000,– und 50.000,– Euro.

SPD und Grünen gehen die Regeln nicht weit genug. SPD-Fraktionsvize Schneider warf dem Koalitionspartner von CDU/CSU vor, die tatsächlichen Erfinder der Steuerkonstruktionen zu verschonen. Man habe sich gewünscht, auch Berater und Rechtsanwälte zu verpflichten, anzuzeigen, wenn sie Steuergestaltungsmodelle entwickeln. Das sei nicht möglich gewesen, weil sich die Union schützend vor die freien Berufe gestellt habe. Das Gesetz sei nur ein erster Schritt zur Bekämpfung von Briefkastenfirmen.

Empörung provozierten die Überlegungen der Politik bei Steuerberatern und Wirtschaftsanwälten. Man sei nicht die Reparaturabteilung des Gesetzgebers, so der Deutsche Steuerberaterverband (DStV). Der Gesetzgeber dürfe nicht mit Hebesätzen Steuerwettbewerb zwischen den Gemeinden anheizen und das Ausnutzen dieses Wettbewerbs anzeigepflichtig machen. Wenn solche Überlegungen Gesetz würden, sei das der Beginn des Endes des Anwaltsgeheimnisses, konterte der Deutsche Anwaltsverein (DAV).

Ein anderer großer Steuerskandal treibt neben den Panama-Papers die Debatte um Transparenz voran: „Cum-Ex“, komplizierte Aktiengeschäfte, mit denen Steuertrickser Milliarden gespart haben sollen. Diese gebe es, aber über 99,9 Prozent der Steuerpflichtigen und Steuerberater seien nicht in solche Steuersparmodelle eingebunden, räumt man ein. Zudem sei es Pflicht der Berater, ihren Mandanten die beste legale Lösung aufzuzeigen. Sonst würden ihnen Haftung und im schlimmsten Falle berufsrechtliche Konsequenzen drohen.

Steuerberater fordern präzise Regeln. Der Gesetzgeber dürfe die Festlegung nicht der Interpretationsphantasie der Finanzverwaltung überlassen. Steuerrecht ist verzwickt, das zeigt der vergebliche Versuch des Gesetzgebers, „Cum-Ex“ in den Griff zu bekommen. Ein erster Versuch im Jahr 2007 hatte die Geschäfte erst noch beschleunigt. Motto: Was der Gesetzgeber nicht eindeutig untersagt, ist dann erst recht erlaubt!

Die Gefahr, dass ein Nichtverbot des Modells die Trickserei anheizt, liegt in der Anzeigepflicht: Auf eine Meldung müssen die Finanzbehörden reagieren. Das ist dann wie ein Zertifikat. Man kann nicht davon ausgehen, dass die Behörden alle Konstellationen kennen.

Alles in allem: Es kann nicht funktionieren! Neben der oben erwähnten Verschwiegenheitsverpflichtung der Berater, welche verletzt würde, was unter Umständen zu Haftungsfällen derer führt, können die Finanzministerien nicht ernsthaft erwarten, durch eine Meldepflicht der Berater abschließende Kenntnis von sämtlichen Steuersparmodellen zu bekommen. Grob übertrieben: Wer Steuern hinterziehen möchte, wird dies nicht den Behörden melden. Es wird „undercover“ weitergehen. Wird einem Modell durch die Finanzverwaltung eine Absage erteilt, wird man auf andere ausweichen – und der Fiskus wird vielen Modellen, die das Steueraufkommen mindern, nicht freudestrahlend eine Zusage erteilen. Es werden große Firmen, Konzerne, sein, um deren Steuersparmodelle es geht, nicht die von „Krethi und Plethi“.

Ein Schritt weiter zum Überwachungsstaat und seinen „gläsernen Bürgern“.

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Wegen Verdachtes auf Meineid will die Staatsanwaltschaft Dresden die Immunität von AfD-Chefin Petry aufheben lassen. Es geht um widersprüchliche Aussagen, die Petry im Zusammenhang mit der Finanzierung des Landtagswahlkampfs ihrer Partei gemacht haben soll.

Sollte der Landtag dem Antrag folgen, wäre der Weg für eine Anklage frei.

Petry ist Abgeordnete im Landtag in Dresden sowie auch AfD-Bundes- und Landesvorsitzende. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit mehr als einem Jahr wegen Meineides oder fahrlässigen Falscheides gegen sie.

Hintergrund sind widersprüchliche Aussagen vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages. Dabei ging es unter anderem um Darlehen, die die AfD von ihren Mitgliedern zur Finanzierung des Landtagswahlkampfs 2014 eingefordert haben soll. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden. Es gab in der Affäre widersprüchliche Aussagen von Petry und dem AfD-Schatzmeister Carsten Hütter vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden. Weil die Partei damals finanziell schlecht aufgestellt war, soll es im Landesvorstand Absprachen über so genannte Wahlkampf-Darlehen gegeben haben. Laut Medienberichten musste das Geld aber auch im Falle einer Wahl der AfD gespendet werden.

Dem Sprecher des Landtages zufolge wurde bereits Ende vergangener Woche die Aufhebung ihrer Immunität beantragt. Der zuständige Ausschuss des Parlaments werde noch in dieser Woche über das weitere Vorgehen beraten. Mit einer Entscheidung rechnet man frühestens Ende August.

Die Staatsanwaltschaft hatte sich im Mai vergangenen Jahres zunächst gegen ein Ermittlungsverfahren entschieden. Die Begründung, dass der Wahlprüfungsausschuss keine zur Abnahme von Eiden zuständige Stelle im Sinne des Strafgesetzbuches sei, war jedoch kurz darauf von der Generalstaatsanwaltschaft kassiert worden.

Welche Auswirkungen das mögliche Verfahren auf Petrys Zukunft in der AfD haben wird, ist noch nicht abzusehen. Die AfD-Vorsitzende, deren realpolitischer Antrag auf dem Kölner Bundesparteitag im April nicht behandelt wurde, steht innerparteilich unter Druck. Sie ist auch in ihrem sächsischen Landesverband nicht mehr unumstritten.

Ein ursprünglich für Anfang Juni angesetzter Kreisparteitag im Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge – dem Bundestagswahlkreis Petrys – wurde kürzlich aus formalen Gründen verschoben. Er soll nun am 9. Juli stattfinden. Zuletzt lagen dem Parteitag mehrere Anträge vor, die darauf abzielten, Petrys Wahl zur Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 158 aufzuheben.

Der sächsische AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer hatte zuvor die Anträge „eine Riesendummheit“ genannt. Der Kreisvorstand selbst habe Petry im vergangenen Herbst für die Kandidatur angefragt, sagte er. Petry war im November auf einem Kreisparteitag mit 92 Prozent zur Direktkandidatin für den Bundestag gewählt worden.

Unter den Petry-Kritikern in Sachsen gehört unter anderem Norbert Mayer, Fraktionschef der AfD in Freital. Der Stadtrat hatte gegenüber der Sächsischen Zeitung kürzlich erklärt, Petry trete auf wie eine „Führerin“ oder „Herrscherin“, sie verhalte sich zunehmend totalitär. So jemanden wolle man nicht im Bundestag haben, so Mayer, der dem rechten Flügel der AfD angehört.

Die Spitze der Bundespartei stellte sich zunächst hinter Petry. „Die Beantragung der Aufhebung der Immunität von Frauke Petry spielt bei unserer Beurteilung der Lage keine Rolle“, sagte AfD-Vize Alexander Gauland. „Wir stehen zu ihr, es gilt die Unschuldsvermutung“, fügte Gauland hinzu, der die Partei gemeinsam mit Alice Weidel in den Bundestagswahlkampf führen soll.

Nichtsdestotrotz: Im Moment sieht es so aus, als demontiere sich die Partei selbst. Von politischer Einheit kann keine Rede mehr sein. Es beginnt zu bröckeln. Im Hinblick auf die Bundeswahl im September diesen Jahres ein Geschenk an die übrigen Parteien.

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Gestern ist er von uns gegangen: Helmut Kohl, einer der großen der europäischen Geschichte. Ich kann mich noch erinnern: Nach dem Misstrauensvotum 1982, Kanzlerwechsel. Helmut Schmidt gratulierte Helmut Kohl als erster vor laufenden Kameras. Mein Vater sagte seinerzeit, Kohl sei mit seinen knapp über fünfzig Jahren viel zu jung für das Amt des Kanzlers. Ja, große Menschen der Geschichte! Die Briten hatten Margaret Thatcher, wir Deutschen Helmut Kohl. Meine Generation ist zwischen 1982 und 1998 mit ihm aufgewachsen.

In den 1980er Jahren diskutierten wir am Abendbrottisch über das Wettrüsten und Atomkraft, in den 1990er Jahren beschäftigten uns Ossis, Wessis und die Wiedervereinigung. Wenn man den Fernseher anschaltete, war er immer da: Helmut Kohl.

Als Kohl noch nicht „Kanzler der Einheit“ war, hatte er wegen seiner Körperform den Spitznamen „Birne“ bekommen, besonders gepflegt vom Satire-Magazin „Titanic“.

Selbst zu Kanzlerzeiten trug Kohl noch Brille und jene Strickjacke, die heute im Haus der Geschichte in Bonn aufbewahrt wird.

Der gemütliche Pfälzer mit Vorliebe für Saumagen. Welch Temperament der CDU-Mann hatte, sahen wir erst, als er damals in Halle auf einen Eierwerfer zustürmte.

Als cool galt Kohl bei den meisten jungen Deutschen in den 1980er Jahren nicht. Wer bei der Jungen Union aktiv war, führte eher ein Randgruppen-Dasein: Das waren die Jungs mit Scheitel und Aktenkoffer mit Zahlenschloss.

Florian Illies schrieb in seinem Gesellschaftsporträt „Generation Golf“ im Jahr 2000: „Raider heißt jetzt Twix, sonst änderte sich nix“. Er zeichnete das Bild einer Wohlstands-Generation.

17 Jahre nach Illies´ Bestseller hat sich der Blick auf die Zeit verändert. Es war damals doch so einiges los. Die alte BRD wurde reif für historische Fernsehserien wie Deutschland 83. Die Agentenserie zeigt, wie haarscharf wir in Ost und West am Dritten Weltkrieg vorbeischrammten.

Als Helmut Kohl im Herbst 1982 Kanzler wurde, gab es nur drei Fernsehprogramme, nachts lief das Testbild. Gerade hatte Nicole mit weißer Gitarre und „Ein bisschen Frieden“ den Grand Prix gewonnen. So hieß damals der Eurovision Song Contest (ESC).

In den Kino brach Steven Spielbergs E.T. mit „E.T. phone home!“ alle Rekorde, auf den Schulhöfen wurde gestritten, ob der kleine Außerirdische niedlich oder total hässlich war. Ein Bestseller war Michael Endes „Die unendliche Geschichte“. Die Neue Deutsche Welle erreichte ihren Höhepunkt, das sinnfreie „Da Da Da“ von Trio dudelte aus dem Radio. Autos waren deutlich eckiger als heute, Opel brachte 1982 den Corsa auf den Markt. Videos (das waren Kassetten!) boomten.

Computer waren Anfang der 1980er Jahre noch etwas für Freaks, am Telefon meldete man sich stets mit Namen. Aerobic war der letzte Schrei, Jane Fonda war damals das große Zugpferd. In der DDR nannte man den Sport „Popgymnastik“. Steffi Graf und Boris Becker spielten uns im Tennis an die Weltspitze. Um 1985 starteten zwei Serien, die in Deutschland Fernsehgeschichte machten: die Schwarzwaldklinik und die Lindenstraße. 1986 der Schock: Reaktor-Unglück von Tschernobyl! Es wurde vor dem Verzehr von Pilzen und Wild, sowie vor dem Genuss von frischer Milch und Blattgemüse gewarnt.

Während wir nach dem Mauerfall 1989 in Ost und West zusammenwuchsen, wurde Julia Roberts als „Aschenputtel“ in Pretty Woman zu einem unserer BRAVO-Postergirls der 1990er Jahre.

Nach Spielbergs Jurassic Park verfielen alle dem Dinofieber. 1995 verhüllte das Künstlerpaar Christo den Berliner Reichstag – Kohl war dagegen. Das Internet funktionierte noch und nur mit pfeifenden Modems, Handys gab es, wurden aber noch etwas skeptisch als Angeber-Gerät beäugt. Die ersten „Yuppie-Knochen“ passten in keine Damenhandtasche.

1998 blödelte Guildo Horn beim ESC, VW brachte den neuen Beetle im Retro-Look auf den Markt. Nach 281 Folgen ging die Krimiserie Derrick zu Ende.

Im Oktober des Jahres musste Helmut Kohl vor die Kameras treten und seine ersten Worte waren: „Die Wahl ist verloren!“. Gerhard Schröder hatte mit der SPD gewonnen und sollte sieben Jahre Kanzler bleiben.

Man mag zu Helmut Kohl stehen wie man will: Rückschauend war er es, der uns die Wiedervereinigung unserer Nation und auch das geeinte Europa bescherte. Nicht zuletzt hat er wesentlich dazu beigetragen, die bereits vorher beschlossene Einführung unserer europäischen Währung, des EURO, voranzutreiben.

Er hat mit seiner Politik den politischen Rahmen und die wirtschaftlichen Bedingungen geschaffen, dass wir in Wohlstand und Freiheit leben und aufwachsen konnten.

Gefragt, würde ich sagen: Er war kein europäischer Deutscher, er war ein deutscher Europäer.

Wir verneigen unser Haupt vor seiner Lebensleistung.

 

 

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Männer sehen sich neuerdings als Verlierer: im Leben wie im Job.

Vielleicht braucht es, bevor man über Mann und Männlichkeit reden kann, ein paar Fakten. Die Arbeitslosenquote zum Beispiel: Die liegt bei Männern seit einigen Jahren höher als bei Frauen. Oder die Selbstmordrate: In Deutschland nehmen sich dreimal so viele Männer das Leben wie Frauen. In Deutschland, in Großbritannien, in den USA. Als Beleg für die gesellschaftliche Marginalisierung des Mannes, seine schwindende Bedeutung, seinen Rollenverlust als Krone der Schöpfung. Aber vor allem für die sogenannte Hecession, für die wirtschaftliche Rezession, die Männer besonders hart trifft, weil die einst von ihnen dominierte Industriearbeit in den vergangenen Jahrzehnten mehr und mehr weggebrochen ist.

Der Mann – das belegen die Zahlen – ist in der Krise. Sie macht ihn zum Extremisten, zum Fanatiker, Gewalttäter, vielleicht sogar zum Terroristen, mindestens aber zum Trump-Wähler. Der Mann ist ein gesellschaftlicher Problemfall. Und wie so oft, wenn es Probleme gibt, muss jemand schuld sein. Idealfall: Nicht ich selbst! Conclusio: Der Mann ist jetzt Opfer. Von Globalisierung, Feminismus und der bösen Welt da draußen.

Einer US-Studie zufolge fühlen sich mehr männliche Millennials, Männer zwischen 18 und 34, im Arbeitsleben wegen ihres Geschlechts diskriminiert als Frauen. Männer sagen, ihre Aufstiegschancen seien beschränkt, weil Frauen bevorzugt würden. Eine gefühlte Wahrheit gutsituierter White-Collar-Jungs? Tatsache ist: Der Gender Pay Gap, die finanzielle Geschlechterungleichheit, ist jetzt gerade größer als noch vor acht Jahren. Ihn zu schließen könnte noch bis zum Jahr 2186 dauern (Jahresbericht World Economic Forum). Unter den hundert reichsten Menschen auf dem Globus befinden sich gerade mal zehn Frauen. In den Vorständen deutscher Dax-Unternehmen sitzen 45 Frauen insgesamt 630 Männern gegenüber.

Reden wir über die Kluft zwischen Realität und Selbstwahrnehmung? Fakt ist: Es gibt Bereiche, in denen Männer tatsächlich zurückfallen. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts musste die Arbeiterklasse in den führenden Industrienationen, die zu großen Teilen aus Männern bestand, harte Schläge hinnehmen. In der globalisierten, kapitalistischen Welt wanderten Jobs und Unternehmen dorthin ab, wo sich der Profit maximieren ließ. Die einheimische Industrie starb ab. Der Beginn vom Ende der Montanindustrie und der Anfang einer service- und dienstleistungsorientierten Gesellschaft.

Dieser Wandel macht Männern bis heute zu schaffen. 2014 belegte eine US-amerikanische Studie, dass Männer in den vergangenen Jahrzehnten deutlich schlechter mit dem Verlust ihres Jobs umgehen konnten als Frauen. Viel häufiger vom Verschwinden sogenannter mittelqualifizierter Jobs betroffen, schaffte es die große Mehrheit der Frauen, ihre Qualifikationen auszuweiten und in einen besser bezahlten Job aufzusteigen. Die Mehrheit der Männer im selben Segment rutschte in geringqualifizierte Jobs ab.

Eine seltsame Dualität: Während die männliche Arbeiterklasse verschwindet und Männer auch in der Zahl der Universitätsabsolventen hinter die Frauen zurückfallen, sammeln sich Reichtum und wirtschaftlicher Erfolg in den Händen weniger Personen – vor allem in den Händen von Männern. Männer stehen ganz oben, aber sie stehen auch ganz unten. Die berüchtigte gesellschaftliche Schere: Ist die Krise des Mannes am Ende also eine Klassenfrage? Sind es die Fliehkräfte eines Systems, das die Schwachen schwächt und die Starken stärkt? Streiten wir eigentlich gar nicht über die eingebildeten und realen Ängste von Büromännern und Arbeitern, sondern über Kapitalismus? Um den Kampf der Besitzenden gegen die Besitzlosen?

Jobs, die das Bild des „harten Kerls“ stärken, werden heutzutage in unserer Gesellschaft immer weniger, fallen teilweise ganz weg. Hindert den Mann vielleicht das Bild des Mannes auf seinem Weg zu einem zufriedenen Leben? Der Fortschritt unserer Gesellschaft führt nunmal dazu, dass die Jobs der Zukunft auf Dienstleistungen und sozialen Interaktionen basieren – wofür andere, sogenannte „weichere“ Fähigkeiten wichtiger sind als Muskelkraft und Durchsetzungsvermögen. Weshalb diese Jobs eher dem Klischee, das sich die Gesellschaft von der Rolle der Frau gemacht hat, entsprechen – nicht dem Männerbild.

Die Frauen haben es – über die Suffragettenbewegung und über die Emanzipationsbewegung der 1960er Jahre – geschafft, in der modernen Welt anzukommen. Das kindererziehende „Heimchen am Herd“ gibt es schon lange nicht mehr. Kurzum: die Damenwelt hat sich emanzipiert, Anpassungsfähigkeit an die modernen Umstände gezeigt. Die Herren werden das Gleiche tun müssen: ihre Rolle in der modernen Gesellschaft finden! Der hart schuftende „Cowboy im Trägershirt“ hat ausgedient. Nur mit Blick für die Zukunft – und nicht zurück – wird man(n) seinen Weg finden.

Und, nicht zuletzt: Wenn sich die Geschlechter auf Augenhöhe gegenüberstehen, kann niemand mehr „runterfallen“.