Kategorie: Thomas´ Gartenzaun

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Großbritannien will uns ernstlich verlassen. So der Volksentscheid! Die Briten waren schon immer ein etwas eigensinniges Inselvölkchen, was oft mit den Bräuchen auf dem Kontinent auf Kriegsfuß stand. Aber die Briten sind nicht die ersten, die der Union den Rücken kehren. Schon die Grönländer praktizierten einst den „Gröxit“ und traten aus.

Grönland wurde als autonomer Bestandteil des Königreichs Dänemark Mitglied in der damaligen EWG, der Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, einem der Vorläufer der EU. Allerdings: Bei der Volksabstimmung in Dänemark 1972 stimmten nur 3.905 Grönländer für eine EWG-Mitgliedschaft, 9.386 dagegen. Vor allem das Thema Fischfang und die damit verbundene Öffnung der Gewässer für europäische Fangflotten war den Inselbewohnern ein Dorn im Auge. Auch der mit der EWG-Mitgliedschaft verbundene Zugang zu den Bodenschätzen auf der größten Insel der Welt sorgte für Ärger bei den Grönländern.

Autonom ist Grönland seit 1979. Es entwickelte sich eine Volksbewegung mit dem Ziel, die Insel von der EWG loszueisen. Am 23. Februar 1982 gab es eine Volksabstimmung, bei der sich 53 Prozent der Grönländer für einen EWG-Austritt aussprachen. Von den 23.795 Wählern stimmten 12.615 für den Austritt, 11.180 für den Verbleib. Es dauerte aber noch weitere drei Jahre bis das Eiland tatsächlich auch austreten konnte.

Nach dem Votum folgte eine Serie von schwierigen und langwierigen Verhandlungen zwischen EWG-Verantwortlichen und den Regierungen in Grönland und Dänemark. Man wollte die EWG zwar verlassen, aber trotzdem weiterhin mit den Mitgliedstaaten Handel treiben. Diese spielten aber offenbar auf Zeit, um den Austritt zu blockieren oder eine noch bessere Verhandlungsposition einzunehmen. Dem Parlament in Nuuk platzte der Kragen. Grönland beschloss, die EWG ganz einfach ohne Vereinbarung zu verlassen. Die Regierung Dänemarks war seinerzeit total überrascht, stellte sich aber auf die Seite Grönlands.

Dann ging alles sehr schnell. Eine Vereinbarung, die der Insel das Recht gibt, weiterhin ihren Fischfang zu regeln und in anderen Länder zu verkaufen, wurde unterzeichnet. Die EU erhielt fast die gleiche Menge an Fangrechten, die sie zuvor hatte, und Grönland hatte die gleiche Menge an Geld für seine Fische.

Dafür, dass die europäischen Fischereiflotten weiter in grönländischen Gewässern fischen können, zahlt Brüssel Grönland viel Geld. Für den Zeitraum von 2014 bis 2020 erhält die Insel durch die sogenannte „EU-Grönland-Partnerschaft“ round about 217 Millionen Euro für die Sektoren Wirtschaft und Bildung, sowie für den Arbeitsmarkt. Grönland hat weiterhin Zugang zum gemeinsamen Binnenmarkt und die Einwohner werden wie EU-Bürger behandelt.

Die Argumente gegen einen Austritt, die damals vorgebracht wurden, erinnern stark an jene, die jetzt beim „Brexit“ zu hören waren. Es wurde gemunkelt, dass es schlecht für Grönland sei, die Wirtschaft würde zusammenbrechen, die Preise explodieren und es sei schlicht unmöglich, weiter auf der Insel zu leben, so Lars-Emil Johanson, der grönländische Parlamentspräsident, gegenüber der englischen Zeitung dailymail.

Obwohl nur relativ wenige wirtschaftliche Verbindungen zu entflechten waren – die meisten betrafen ohnehin nur das Thema Fischfang -, wurde der „Gröxit“ erst 1985 vollzogen. Seither sind die Grönländer zwar dänische Staatsbürger, aber keine der EU. Grönland handelte mit der EU einen Assozierungsvertrag aus und die Insel gilt aktuell sogar als Überseeterritorium der EU (OCT). Das heißt Grönland gehört nicht zum Zollgebiet der Gemeinschaft, der Status als „OCT“ bringt den 56.000 Grönländern aber zumindest die Vorteile einer Zollunion.

Gibt es Möglichkeiten einer Re-Union mit der „Union“?

Derzeit wird ernsthaft auf der Insel ein möglicher Wiedereintritt in die EU debattiert. Es geht vor allem darum, mehr Infrastruktur-Investitionen ins Land zu holen und weniger von der Fischindustrie abhängig zu sein.

Grönlands ehemaliger EU-Repräsentant Vesterbirk appellierte vor dem Brexit-Referendum an die Briten, man solle daran denken, dass die EU ein „Benefit“ für die Mitgliedsstaaten darstelle und nicht für jene außerhalb der Gemeinschaft. „Du bekommst nichts, wenn du nicht gibst!“.

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Der Täter hatte nach ersten Erkenntnissen von Ermittlern eine Erkrankung „aus dem depressiven Formenkreis“. „Wir haben einige Hinweise dafür, dass eine nicht unerhebliche psychische Störung bei dem Täter vorliegen könnte“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Samstag.

Der Täter führte den Angaben zufolge eine illegale Pistole des Kalibers 9 Millimeter bei sich, die Seriennummer war ausgefräst. Der junge Mann habe über 300 Schuss Munition bei sich gehabt, sagte LKA-Präsident Robert Heimberger. Im Magazin habe sich noch Munition befunden. Woher die Waffe herstammt, sei noch nicht geklärt.

Die Toten stammten alle aus München und Umgebung, so eine Pressemitteilung.

Der 18-Jährige war Schüler, er ist in München geboren und aufgewachsen. Die Ermittler haben in seiner Wohnung Bücher über Amokläufe gefunden. Eines hieß: „Amok im Kopf. Warum Schüler töten“. Er habe sich intensiv mit dem Thema befasst. Die Verbindung zu Breivik liege auf der Hand. Am Freitag war der fünfte Jahrestag von Breiviks Amoklauf.

Deutschland hat ein grundlegendes Problem. Es gibt Anschläge in Belgien und in Frankreich. Es gibt Anschläge in den Vereinigten Staaten. Hier gibt es keine „Anschläge“, man meidet dieses Wort. Es ist ein „Amoklauf“! Das Wort „Anschlag“ verbreitet offensichtlich Panik, so dass man es bei dem Begriff „Amoklauf“ belässt. Ich muss sagen, das beruhigt mich keineswegs. Im Gegenteil: terroristische Anschläge sollen Signalwirkung entfalten. Das tun sie, wenn sie auf öffentlichen, viel frequentierten Plätzen begangen werden. Ein Anschlag in einem abgelegenen Dorf ist schlimm, die Auswirkungen sind nicht minder schmerzlich als ein einer großen Weltstadt. Die Signalwirkung ist jedoch nicht die gleiche – vom Horizont der Attentäter her gesehen.

Hüten wir uns vor „Ausländer-raus“-Parolen. Hüten wir uns aber auch vor „Friedens-Gedünkel“ nach dem Motto, man dürfe das Problem aus Rücksicht auf Nationalitäten oder Religionen nicht beim Namen nennen. Auch der Aspekt „kriminell“ wird zur Zeit durchaus unterbewertet. Wird ein Polizist erschossen, ist dies entsetzlich. Wird hingegen der Täter erschossen, gibt es einen Aufschrei! Man denke an die Äußerung von Renate Künast. Bei aller juristischen Verhältnismäßigkeit, was auch verfassungsmäßig in Ordnung ist: Kann es sein, dass ein Polizist, der durch Nothilfe (indem er den Täter erschießt) andere Menschen rettet, sich nach dem Volksglauben juristisch noch verantworten muss?!

Unter uns leben Menschen verschiedener Nationalität und religiöser Überzeugung. Das ist gut so! In den Fokus der Rechten sind in den letzten Jahre die Muslime gerückt. Menschen, die hier friedlich wohnen und ihren Glauben praktizieren möchten. Auch das ist gut so! Der Islam ist eine friedliche Religion, genau wie das Christentum oder das Judentum. Von diesen abzugrenzen sind die Verbrecher, unter anderem Attentäter, die dem Islamismus frönen. Das ist eine Denk- und Glaubensweise, die nichts mit dem Islam und seinen Lehren zu tun hat. Nach meinem Dafürhalten sind die Anschläge der jüngsten Vergangenheit terroristischer Natur. Bei kritischer Betrachtung des Islamismus muss man zugestehen, dass dieser – gerade auf Jugendliche – eine gewisse Attraktivität ausstrahlt. Leider! Radikale und dafür einfache Lösungen für die komplexen Probleme dieser Welt. Es ist – von Seiten der (potenziellen) Opfer und ihrer Angehörigen betrachtet – kaum relevant, ob ein rekrutierter Soldat des Islamischen Staates (IS) voller Überzeugung bei einem Selbstmordattentat Menschen mit in den Tod reißt, oder ob dies ein Sympathisant tut. Das Ergebnis ist das gleiche. Welches Polizeiaufgebot sich mittlerweile am Tatort befindet, wie lange der Ausnahmezustand aufrechterhalten wird und weitere sicherheitspolitische Dinge interessieren die Angehörigen von ermordeten Menschen wenig. Auch ist ein schwacher Trost, dass irgendein Politiker/irgendeine Politikerin „mit den Angehörigen fühlt“. Das ist politisch korrekt, hilft aber nicht weiter …

Die Frage muss lauten: Warum ist dies geschehen? Die Hintergründe sind vielfältig. Von religiösem Wahn bis zu kriegerischen Handlungen ist alles dabei. Und was letzteres angeht: kriegerische Schlachten werden heute nicht mehr außerhalb der menschlichen Siedlungen geführt. Der IS-Terror geschieht mitten unter uns! Ist Deutschland Ziel terroristischer Anschläge, dann müssen wir die Ursachen beseitigen bzw. bekämpfen. Aktuell gilt es, die Sicherheitspolitik auf die Abwehr von „Anschlägen“ zu konzentrieren, nicht auf den nächsten „Amoklauf“. Eine solche „Einzeltat“ ist schlimm, als Teil einer Anschlagsreihe ist sie noch schlimmer. Die Bedrohungen sind komplexer geworden, richten wir unsere Sicherheitsapparate darauf ein! Ein Bericht über die Anzahl der Toten nach einem Anschlag und welche Facebook-Accounts der Täter gehackt hat, reicht nicht aus.

 

 

 

 

 

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Der Strafrechtler Kai Ambos, Professor für Internationales Strafrecht in Göttingen, hält die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei für unwahrscheinlich. Bei solchen Debatten jenseits des Völkerrechts handele es sich meistens um „reine Rhetorik“, so Ambos gegenüber Deutschlandradio Kultur. Deshalb glaube er auch, dass daraus nichts werde. Die Türkei müsse erhebliche juristische Schritte einleiten, die das Land in Europa und als Mitglied des Europarats noch weiter isolieren würden.

Zudem sei die Türkei entsprechend den von ihr unterzeichneten Zusatzprotokollen zur Europäischen Menschenrechtskonvention daran gebunden, die Todesstrafe nicht anzuwenden. Von diesen Zusatzprotokollen könne man nicht zurücktreten. Da müsse man von der Europäischen Menschenrechtskonvention als Ganzes zurücktreten. Ein so weitreichender Schritt sei sehr unwahrscheinlich.

Die Bundesregierung hat die Türkei vor der Wiedereinführung der Todesstrafe nach dem gescheiterten Putsch gewarnt und für den Fall das Aus der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei angekündigt. „Deutschland und die EU haben eine klare Haltung: Wir lehnen die Todesstrafe kategorisch ab. Ein Land, das die Todesstrafe hat, kann nicht Mitglied der Europäischen Union sein“ (Regierungssprecher Steffen Seibert). Die Einführung der Todesstrafe in der Türkei bedeutet folglich das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen. Einzelne Äußerungen aus der Türkei dazu sind besorgniserregend.

Der türkische Präsident Erdogan hatte in mehreren Reden angekündigt, dass sich das Parlament mit dem Thema beschäftigen werde und gesagt, in Demokratien könne man die Forderung des Volkes nicht ignorieren. Die Todesstrafe ist in der Türkei seit 1984 nicht mehr vollstreckt und 2004 abgeschafft worden. Am Sonntag mahnte Erdogan jedoch auch: „Wir sind keine Rächer!“. Der größte Rächer sei Gott (Spiegel Online).

Auch seine Äußerungen zu angeblichen Forderungen aus der Menge über die Todesstrafe bereiten Kopfzerbrechen: Soweit das Volk in Demokratien die Todesstrafe fordere, sei es auch nicht nötig, sich für die Wiedereinführung „von irgendwoher eine Erlaubnis einzuholen“, so der Präsident.

Das alles zeigt sehr deutlich Erdoğans Verständnis von Demokratie: Die Mehrheit regiert über die Minderheit. Die Minderheit hat sich in das zu fügen, was die Mehrheit will. Von Interessenausgleich, Checks and Balances oder der Suche nach Kompromissen ist da keine Rede.

Ministerpräsident Yıldırım sekundiert seinem Chef. In einer Rede vor Demonstranten deutete er in der Nacht zum Montag an, dass die Todesstrafe in der Türkei wiedereingeführt werden könne. Lautstarke Forderungen der Menge nach der Todesstrafe beantwortete er damit, man habe des Volkes Botschaft erhalten. Jetzt will die AKP-Führung Gespräche mit allen im Parlament vertretenen Parteien darüber führen. Allein die prokurdische Oppositionspartei HDP erklärte bislang, sie werde keinerlei Vorschläge im Parlament für die Wiedereinführung der Todesstrafe unterstützen.

Die Todesstrafe wurde in der Türkei seit 1984 nicht mehr vollstreckt. Selbst die 1999 verhängte Todesstrafe von Staatsfeind Nummer eins, PKK-Chef Abdullah Öcalan, wurde 2002 in lebenslange Haft umgewandelt. Auch der 2015 verstorbene Generalstabschef Kenan Evren, der sich 1980 an die Macht putschte und sich zum Präsidenten machte, wurde bei seinem Prozess lediglich zu lebenslanger Haft verurteilt. Anfang des neuen Jahrtausends schaffte die Türkei im Zuge ihres Strebens nach einer EU-Mitgliedschaft die Todesstrafe ab.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, sagte gegenüber der Presse, kein Mitgliedsstaat des Europarates dürfe die Todesstrafe anwenden. Die Türkei habe die beiden Protokolle, mit der die Todesstrafe unter allen Umständen abgelehnt werde, ratifiziert. Die 47 Mitgliedstaaten des Europarates hatten 1983 entschieden, die Todesstrafe abzuschaffen und das Bekenntnis 2002 um den Zusatz „unter allen Umständen“ ergänzt. Die Türkei trat dem Europarat bereits kurz nach seiner Gründung 1949 bei.

Der Europarat ist allerdings nicht mehr als ein Debattenforum, das institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden ist.

Weit mehr Gewicht haben da die Äußerungen von Vertretern der EU. Somit ist eine harte Linie angesagt!

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In der Türkei kommt es nach dem gescheiterten Putschversuch zu massiven Eingriffen in Militär und Justiz. Der Staatsapparat begann umgehend mit der von Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigten „Säuberung“.

Insgesamt 2.700 Richter wurden bereits abgesetzt – fast ein Fünftel der schätzungsweise rund 15.000 Richter in der Türkei. Nicht nur mutmaßliche Unterstützer des Putsches, sondern auch völlig unbeteiligte Kritiker Erdogans wurden festgenommen.

Offiziellen Angaben zufolge wurden in einer ersten Aktion auch mehr als 2.800 Putschisten aus den Reihen der Streitkräfte festgenommen. Fünf Generäle und 29 Oberste sollen Regierungskreisen zufolge ihrer Posten enthoben worden sein. Mittlerweile wurden rund 6.000 Menschen inhaftiert.

In mehreren Städten in der Türkei hielten Zehntausende Menschen in der Nacht zum Sonntag „Wachen für die Demokratie“ ab. Türkische Medien berichten von Siegesfeiern nach dem gescheiterten Putschversuch in Städten vom Westen bis zum Südosten des Landes. Bilder zeigen jubelnde und fahnenschwenkende Menschenmassen in der Hauptstadt Ankara.

Bei dem versuchten Umsturz wurden nach offiziellen Angaben in der Nacht mindestens 265 Menschen (161 regierungstreue Sicherheitskräfte oder Zivilisten und 104 Putschisten) getötet und mehr als 1.000 verletzt.

Die Putschisten wollten nach eigenen Angaben Demokratie und Menschenrechte und die verfassungsmäßige Ordnung wiederherstellen. Acht türkische Soldaten setzten sich mit einem Militärhubschrauber nach Griechenland ab und beantragten politisches Asyl. Sie sollen möglicherweise ausgeliefert werden.

Erdogan kündigte eine „vollständige Säuberung“ des Militärs an. Er bezeichnete den Freitagnacht gestarteten Putschversuch als einen „Segen Gottes“.

Über die Einführung der Todesstrafe könne im Parlament gesprochen werden, sagte Erdogan vor Anhängern. Es sei auch nicht nötig, sich dafür von irgendwoher eine Erlaubnis einzuholen. Für viele Politiker, insbesondere der Opposition, klingt das beängstigend. Erdogan baut ein autoritäres System auf, was die deutsch-türkischen Beziehungen erheblich belasten wird.

Erdogan machte die Bewegung des im US-Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich und kündigte Vergeltung an. Gülen, nach einem schweren Zerwürfnis 2013 einer von Erdogans Erzfeinden, lebt in den USA und bestritt die Vorwürfe. Er verurteilte die Aktionen scharf.

Erdogan verlangte von den USA die Auslieferung oder Festnahme von Gülen. US-Außenminister Kerry wies in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu Behauptungen über eine Verwicklung der USA in den gescheiterten Putschversuch energisch zurück.

Bundespräsident Joachim Gauck sagte: „Meine Erwartung an die türkische Regierung besteht darin, dass bei der Aufarbeitung dieses ganzen Geschehens die rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze gewahrt werden.“

Die Hintergründe des Putsches sind folgende:

Die türkische Armee sieht sich traditionell als Hüter des säkularen Staates. Schon lange gibt es deswegen ideologische Konflikte zwischen der Armee und der von Erdogan ausgehenden Islamisierung des Staates. Lange sah es so aus, als könne Erdogan den Widerstand aus den Reihen der Generäle unterdrücken. Jetzt zeigt sich, dass dem nicht so ist. Einflussreiche Generäle und Offiziere berufen sich auf die säkularen Ideen des türkischen Staatsgründers Kemal Atatürk und stellen sich damit gegen Erdogan.

In den Augen vieler Türken und vor allem vieler Eliten des Landes ist Erdogan für die Destabilisierung der Türkei verantwortlich. Die türkische Gesellschaft ist zutiefst gespalten. Zuletzt wurde das während der Massenproteste im Jahr 2013 deutlich. Trotz der gesellschaftlichen Spaltung verweigert Erdogan jeglichen Dialog und macht eine Politik nur für die eigenen Unterstützer, welche nur etwa die Hälfte der türkischen Gesellschaft ausmachen.

Allein der Gedanke, dass ein Putsch der Militärs Menschenrechte und demokratische Zustände wahren soll, stellt unser ganzes Denken hinsichtlich dieser beiden Institute auf den Kopf.

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Auf dem Trafalgar Square enthüllte der Bürgermeister von London, Boris Johnson, Mitte April einen originalgetreuen Nachbau des berühmten Triumphbogens, den Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der historischen Oasenstadt Palmyra gesprengt hatten.

Mit der Rekonstruktion des Bauwerks solle ein Zeichen gegen den Versuch von Extremisten gesetzt werden, Geschichte mit Hilfe von Terror auszulöschen, sagte der konservative Politiker: „Es ist unsere Pflicht, dieses gemeinsame Erbe zu erhalten.“

In der türkischen Metropole Istanbul haben die Beratungen des Unesco-Komitees zum Welterbe begonnen. Neben der Aufnahme auf die Liste des Welterbes wird auch die Diskussion um gefährdetes Welterbe viel Raum auf der Konferenz einnehmen.

Das sagte die Direktorin des Unesco-Welterbezentrums, Mechthild Rössler, in Istanbul.

Am Dienstag ging es auch um die teilweise zerstörte Oasenstadt Palmyra im Bürgerkriegsland Syrien. Rössler, die im April mit einer Kommission nach Palmyra gereist war, sagte: „Die Arbeitsbedingungen dort sind sehr schwierig.“ Es handelt sich um Kriegsgebiet. 4.000 Minen wurden entfernt, unter Trümmern können noch weitere versteckt sein.

Nach Unesco-Angaben sind 27 Stätten für die Aufnahme in die Liste des Welterbes nominiert. Die Zahl habe wegen des Zurückziehens von Anträgen und wegen neuer Teilnehmer zunächst variiert.

Deutschland ist in diesem Jahr nur mit einer Nominierung dabei: Zwei Häuser der Stuttgarter Weissenhofsiedlung sind Teil eines Antrags aus sieben Ländern, der das Werk des schweizerisch-französischen Architekten und Stadtplaners Le Corbusier (1887-1965) würdigen will.

Insgesamt 13 neue Anträge betreffen das Kulturerbe, darunter sind die antike Stätte von Philippi in Griechenland, die Neandertaler-Höhlen von Gibraltar und die Megalithgräber Dólmenes de Antequera in Spanien. Außerdem gibt es nun vier gemischte Nominierungen für Kultur- und Naturerbe.

Die Tagung dauert bis zum 20. Juli. Nach Unesco-Angaben soll über die neuen Stätten des Kultur- und Naturerbes zwischen dem 15. und 17. Juli entschieden werden.

Darüber gibt es auch unter Fachleuten keine zwei Meinungen. Rund vier Monate nach der Vertreibung der Extremisten aus Palmyra läuft unter Experten eine intensive Debatte darüber, wie mit dem Weltkulturerbe in Zentralsyrien umgegangen werden soll. In barbarischer Art und Weise zerstörten die Djihadisten in ihrer zehnmonatigen Herrschaft über Palmyra einzigartige Bauten, die 2.000 Jahre überlebt hatten: neben dem römischen Triumphbogen auch die Tempel Baal und Baal-Schamin – für die Extremisten Orte des „Unglaubens“ und der „Vielgötterei“, die dem Erdboden gleichgemacht werden müssten.

Die Replik von Trafalgar zeigt Fluch und Segen moderner Methoden zugleich. Mit Hilfe neuer 3D-Technologie lassen sich mittlerweile solche Nachbildungen vergleichsweise einfach errichten. Ein 3D-Drucker ließ den Triumphbogen aus ägyptischem Marmor wieder auferstehen, wenn auch um etwa ein Drittel kleiner als das zerstörte Original.

Doch für viele Fachleute sind derartige Repliken ein Alptraum, weil sie darin romantisierende Rekonstruktionen in Manier eines Disney-Freizeitparks sehen. Auch Altorientalisten warnen vor einer „billigen Reproduktion, die dem Ort nicht angemessen ist“ (Markus Hilgert). Die Aktion auf dem Trafalgar-Square habe sehr deutlich Möglichkeiten und Grenzen von 3D-Rekonstruktionen aufgezeigt: „Sie eignen sich als Denkmale der Solidarität und des Widerstands gegen Kulturzerstörung, aber als Ersatz für zerstörte Bausubstanz sind sie ungeeignet.“

Doch was tun mit den Trümmern in Palmyra? Die gute Nachricht: Die Verwüstung in der Oasenstadt ist nicht so groß wie befürchtet. Nur rund 20 Prozent des Welterbes sind laut einer ersten Bestandsaufnahme syrischer Experten zerstört. Rössler, die Direktorin des Welterbezentrums, rechnet damit, das sich etwa der Triumphbogen „relativ einfach“ wieder aufbauen lässt, weil seine Trümmer in großen Teilen erhalten sind. Die beiden Tempel sind hingegen pulverisiert.

 

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Ob die ersten Absolventen der Islamischen Theologie, die im kommenden Jahr die Universitäten verlassen, in den Moscheegemeinden willkommen sind, muss sich noch zeigen. Der Kontakt zwischen den Milieus ist bisher schwach. Eine andere Frage müssen sie selbst beantworten. Ist Imam überhaupt ein attraktiver Beruf? Finanziell ist das schnell beantwortet. In den meisten Moscheen ist es ein Feierabendjob mit karger Entlohnung von rund 500,– Euro, ausgeübt von Laien, die ihre Kenntnisse nebenbei erwerben. Es können Gemüsehändler oder Informatiker sein. Der Widerstand gegen eine moderne Auslegung des Korans wundert wenig. Viele Imame kommen mit historisch-kritischen Methoden nie in Berührung.

Ausnahme sind die sogenannten Import-Imame der Ditib, des größten deutschen Islamverbandes, der neunhundert der rund 2.500 Moscheen in Deutschland betreibt. Die Ditib, die der türkischen Religionsbehörde Diyanet untersteht, zahlt einen monatlichen Auslandsaufschlag von 1.800,– Euro plus Heimatgehalt. Ditib-Imame sind Beamte des türkischen Staates. Die staatliche Abhängigkeit ist nicht das einzige Problem. In der Türkei ausgebildet, kennen Ditib-Imame weder Kultur noch Sprache ihres Gastlandes und müssen, wenn sie erste Kontakte geknüpft haben, schon wieder die Koffer packen. Oft finden sie nur schwer Zugang zu ihren Gemeinden, besonders zu den nicht mehr türkischsprachigen Jugendlichen der dritten und vierten Generation. Anders als in ihrer Heimat, wo sie sich ausschließlich religiösen Aufgaben widmen, erwarten sie in Deutschland auch viele seelsorgerische Tätigkeiten, bei Ehekrisen, Jugendarbeitslosigkeit, Erziehungsproblemen, den typischen Begleiterscheinungen der Migration.

Wer prüft diese Imame? Aufschluss gab die Erklärung des Ditib-Vorstands Zekeriya Altug, der anlässlich der Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags zu Protokoll gab, sein Verband fühle sich von den türkischstämmigen Abgeordneten, die für die Resolution gestimmt hatten, nicht mehr vertreten. Die Frankfurter Islamforscherin Susanne Schröter, die eine ausführliche Studie über Wiesbadener Moscheegemeinden durchführte und dabei auf eingeschränktes Entgegenkommen der Ditib stieß, hält den Verband für ein finanzielles und ideologisches Anhängsel des türkischen Staates, einen Transmissionsriemen des zunehmend islamistischen Kurses von Erdogan. Die in Ankara ausgebildeten Imame seien Missionare der türkischen Staatstheologie. Tatsächlich hat die Diyanet Vertreter in allen wichtigen Ditib-Gremien. Über Kontakte einzelner Ditib-Moscheen zu Dschihadisten und Salafisten hat man mehrfach gehört.

Sich ein eigenes Bild zu machen ist schwierig. Der Imam der Frankfurter Merkez-Moschee ist des Deutschen nicht mächtig und lehnt Gesprächswünsche ab. Der Vorstand, ein energisch fuchtelnder Geschäftsmann, verweist an den Religionsattaché der Diyanet, der alle Gesprächswünsche absegnen muss. Man hört’s mit Erstaunen: War nicht die Emanzipation vom türkischen Einfluss Voraussetzung für die Kooperation beim hessischen Islamunterricht?

Der Attaché vermittelt Hasan Agirbas von der Ditib-Moschee im hessischen Idstein, einen intellektuell aufgeschlossenen, mehrsprachigen Vorzeige-Imam, der theologisch auf breiter Basis steht. Agirbas hat Fernseh- und Interviewroutine und gibt sich als Vertreter einer historisch-kritischen Koranlesart zu erkennen, macht aus seiner Sympathie für die gegenwärtige politische Entwicklung in der Türkei aber keinen Hehl.

Das Beispiel ist von begrenzter Aussagekraft. Denn im Unterschied zu den übrigen Moscheeverbänden verfügt die Ditib über Finanzquellen aus der Türkei. Die politische Forderung nach in Deutschland ausgebildeten Imamen ist eine Phantomdebatte. Auf Initiative der Islamkonferenz sollte 2010 ein Modell eingerichtet werden. Daraus entstanden aber lediglich lokale Initiativen zur landeskundlichen und sprachlichen Weiterbildung. Ehrenwerte Maßnahmen, aber nichts davon bereitet die Imame auf ihre eigentliche Tätigkeit vor: Koranrezitation, Predigen, Gemeindepastoral.

Die Universitäten betrachten dies trotz vielfacher Forderung nicht als ihre Aufgabe und beschränken sich auf die landeskundliche Weiterbildung. „Nicht die große Lösung“, sagt der Osnabrücker Theologe Rauf Ceylan. Zumal von den Imamen der Ditib, die den größten Integrationsbedarf hätten, nur wenige nach Deutschland kämen. Schmerzlich vermisst werden Ausbildungsstätten, die Imame auf ihre Gemeindearbeit vorbereiten. Katholisch gesprochen: Priesterseminare. Aus finanziellen Gründen wird sich das so bald nicht ändern. Würden die Imame in Deutschland ausgebildet, müssten die Moscheegemeinden dafür aufkommen. Die meisten sind jedoch finanzschwach und haben genug zu tun, die laufenden Kosten ihrer Moscheen zu bezahlen.

 

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Digital Natives

Der von dem amerikanischen E-Learning Experten Professor Marc Prensky bereits um 2001 geprägte Begriff „Digital Natives“ bezeichnet eine Generation, die mit den vielseitigen Anwendungsmöglichkeiten des World Wide Web groß geworden ist. Quasi als zweite Muttersprache erlernten sie die Semantik der Browsereingaben, das Verwalten und den Umgang mit zahlreichen Daten und Formaten sowie das Recherchieren im größten Informationspool aller Zeiten.

Ihnen gegenüber stehen die Jahrgänge, die vor dem Siegeszug des Computers geboren sind: die Digital Immigrants. Aufgefallen war die Kluft zwischen digitalen Ureinwohnern und digitalen Immigranten an Universitäten und Schulen: Wo es um Internet- und Computernutzung ging, kam es zu einer Umkehr des Wissenstransfers. Die Lernenden erklärten den Lehrenden die Möglichkeiten der digitalen Werkzeuge.

Allerdings meldete sich der Urheber des Begriffspaares Natives und Immigrants 2009 zurück und äußerte Zweifel am eigenen Konzept: Angesichts der digitalen Durchdringung des Alltags verliere die Unterscheidung langsam an Wert. Dem kann man gleichzeitig zustimmen und widersprechen: Die Grenzlinie zwischen den vor und nach 1980 Geborenen sei problematisch und verschwimme, da auch Merkel und Obama die digitalen Kommunikationskanäle für sich entdeckt haben.

Dennoch vollzieht sich rund drei Dekaden eine globale Revolution – auf der einen Seite eine technische, auf der anderen eine gesellschaftliche: Menschen, die mit den digitalen Möglichkeiten aufgewachsen sind, lernen, arbeiten, schreiben und interagieren anders als noch die Generationen zuvor. Sie treffen und verlieben sich sogar online – im Netz kommunizieren sie mit Menschen, denen sie real vielleicht nie begegnet wären. Gegenüber den Generationen vor ihnen unterscheiden sich die digitalen Revolutionäre durch folgende Eigenschaften:

1. Digital Natives sind Freigeister

Interaktion ist ein geteiltes und geschätztes Gut der Netzgeneration: Die digitale Welt ist eine Mitmachkultur. Durch zahlreiche Creative tools kreieren sie Angebote und Kooperationsmöglichkeiten. Gratis verfügbare Blogs, Tauschbörsen für Fotos, Grafiken und Musik bereiten den herkömmlichen Dienstleistern Konkurrenz. Oft steht dabei gar nicht der Profit, sondern die Bereicherung des digitalen Gemeinwesens im Vordergrund. Das Web lässt die Digital Natives zu digitalen Produzenten werden, deren selbst generierte Inhalte und Open-Source-Mentalität zunehmend die kostenpflichtigen Angebote ersetzt.

2. Digital Natives leben gleichzeitig

Für digitale Immigranten sieht das Arbeitsverhalten der Eingeborenen unkonzentriert aus. Dagegen ist die geteilte Aufmerksamkeit aus deren Sicht eine Art, die Dinge effizienter abzuarbeiten. Nicht zuletzt die frühe Beschäftigung mit Videospielen scheint eine andere Erwartungshaltung an Medien mit sich zu bringen – das Sich-Einlassen auf langatmige Geschichten, sei es im Film oder im Roman, erscheint vielen der Digital Natives anstrengend. Die zunehmende Multitasking-Fähigkeit der Digital Natives hat Einfluss auf das Nutzerverhalten – und das wiederum wirkt sich radikal auf die Geschäftsmodelle vieler Unternehmen aus. „Die Rolle und Funktionen der Marktteilnehmer ändern sich in der Netz-Economy dramatisch“, äußerte einmal der Internetguru Ossi Urchs.

3. Digital Natives sind Netzbewohner

Marc Prensky betont die kulturelle Perspektive: Während die Immigranten zwischen virtuell und real deutlich unterscheiden, trennen die Digital Natives off- und online nicht voneinander. Was andere als virtuell bezeichnen, ist für sie gelebte Realität. Sie verstehen das digitale Reich nicht nur als neues Kommunikationsmittel, sondern als sozialen Kulturraum, den sie durch Inhalte, soziale Netze und stetige Partizipation aufbauen, erobern und erhalten. Das Internet ist für sie das Leitmedium eines offenen Kulturwandels, der eigene Definitionen von Identität, Freundschaft und Privatheit entwickelt. So fühlen sich viele Digital Natives durch ihre Avatars in z.B. Second Life zutreffender repräsentiert als durch ihre reale Person.

 

4. Digital Natives sind medial

Vor dem Siegeszug des Web 2.0 verließ die eigene Meinung selten den Tresen der Kneipen. Heute ist es ein Leichtes, eigene Thesen in einem Blog zur Verfügung zu stellen. Die private Meinung wird öffentlich. Daraus ergibt sich ein deutlicher Unterschied in der Kommunikationskompetenz der Netzgeneration. Die creative tools des Netzes geben den Nutzern Mittel an die Hand, aktiv am Weltgeschehen zu partizipieren und Einfluss zu nehmen. So sind die Digital Natives durchaus bereit, für ihre Rechte und Werte einzustehen, Politik zu machen.

Der Konflikt besteht also nicht zwischen den Generationen, sondern zwischen einem konservativen und einem progressiven Gesellschaftsbild. Genau betrachtet ist das Phänomen der Digital Natives keine Revolution, die alles Bestehende hinwegfegen wird. Vielmehr sollte man es als Kulturevolution verstehen: Die Generation der Digital Natives wird die Industrie, die Weltmärkte, das Bildungssystem sowie die Politik verändern, aber das hat auch schon die Nachkriegsgeneration geschafft – ohne Chats und Emails. Neu ist die Geschwindigkeit, mit der die Digital Natives die Gesellschaft transformieren. Ein Tempo, mit dem Unternehmen Schritt halten müssen, wenn sie in der Netzgesellschaft fortbestehen wollen.

Digital Natives

Der von dem amerikanischen E-Learning Experten Professor Marc Prensky bereits um 2001 geprägte Begriff „Digital Natives“ bezeichnet eine Generation, die mit den vielseitigen Anwendungsmöglichkeiten des World Wide Web groß geworden ist. Quasi als zweite Muttersprache erlernten sie die Semantik der Browsereingaben, das Verwalten und den Umgang mit zahlreichen Daten und Formaten sowie das Recherchieren im größten Informationspool aller Zeiten.

Ihnen gegenüber stehen die Jahrgänge, die vor dem Siegeszug des Computers geboren sind: die Digital Immigrants. Aufgefallen war die Kluft zwischen digitalen Ureinwohnern und digitalen Immigranten an Universitäten und Schulen: Wo es um Internet- und Computernutzung ging, kam es zu einer Umkehr des Wissenstransfers. Die Lernenden erklärten den Lehrenden die Möglichkeiten der digitalen Werkzeuge.

Allerdings meldete sich der Urheber des Begriffspaares Natives und Immigrants 2009 zurück und äußerte Zweifel am eigenen Konzept: Angesichts der digitalen Durchdringung des Alltags verliere die Unterscheidung langsam an Wert. Dem kann man gleichzeitig zustimmen und widersprechen: Die Grenzlinie zwischen den vor und nach 1980 Geborenen sei problematisch und verschwimme, da auch Merkel und Obama die digitalen Kommunikationskanäle für sich entdeckt haben.

Dennoch vollzieht sich rund drei Dekaden eine globale Revolution – auf der einen Seite eine technische, auf der anderen eine gesellschaftliche: Menschen, die mit den digitalen Möglichkeiten aufgewachsen sind, lernen, arbeiten, schreiben und interagieren anders als noch die Generationen zuvor. Sie treffen und verlieben sich sogar online – im Netz kommunizieren sie mit Menschen, denen sie real vielleicht nie begegnet wären. Gegenüber den Generationen vor ihnen unterscheiden sich die digitalen Revolutionäre durch folgende Eigenschaften:

1. Digital Natives sind Freigeister

Interaktion ist ein geteiltes und geschätztes Gut der Netzgeneration: Die digitale Welt ist eine Mitmachkultur. Durch zahlreiche Creative tools kreieren sie Angebote und Kooperationsmöglichkeiten. Gratis verfügbare Blogs, Tauschbörsen für Fotos, Grafiken und Musik bereiten den herkömmlichen Dienstleistern Konkurrenz. Oft steht dabei gar nicht der Profit, sondern die Bereicherung des digitalen Gemeinwesens im Vordergrund. Das Web lässt die Digital Natives zu digitalen Produzenten werden, deren selbst generierte Inhalte und Open-Source-Mentalität zunehmend die kostenpflichtigen Angebote ersetzt.

2. Digital Natives leben gleichzeitig

Für digitale Immigranten sieht das Arbeitsverhalten der Eingeborenen unkonzentriert aus. Dagegen ist die geteilte Aufmerksamkeit aus deren Sicht eine Art, die Dinge effizienter abzuarbeiten. Nicht zuletzt die frühe Beschäftigung mit Videospielen scheint eine andere Erwartungshaltung an Medien mit sich zu bringen – das Sich-Einlassen auf langatmige Geschichten, sei es im Film oder im Roman, erscheint vielen der Digital Natives anstrengend. Die zunehmende Multitasking-Fähigkeit der Digital Natives hat Einfluss auf das Nutzerverhalten – und das wiederum wirkt sich radikal auf die Geschäftsmodelle vieler Unternehmen aus. „Die Rolle und Funktionen der Marktteilnehmer ändern sich in der Netz-Economy dramatisch“, äußerte einmal der Internetguru Ossi Urchs.

3. Digital Natives sind Netzbewohner

Marc Prensky betont die kulturelle Perspektive: Während die Immigranten zwischen virtuell und real deutlich unterscheiden, trennen die Digital Natives off- und online nicht voneinander. Was andere als virtuell bezeichnen, ist für sie gelebte Realität. Sie verstehen das digitale Reich nicht nur als neues Kommunikationsmittel, sondern als sozialen Kulturraum, den sie durch Inhalte, soziale Netze und stetige Partizipation aufbauen, erobern und erhalten. Das Internet ist für sie das Leitmedium eines offenen Kulturwandels, der eigene Definitionen von Identität, Freundschaft und Privatheit entwickelt. So fühlen sich viele Digital Natives durch ihre Avatars in z.B. Second Life zutreffender repräsentiert als durch ihre reale Person.

 

4. Digital Natives sind medial

Vor dem Siegeszug des Web 2.0 verließ die eigene Meinung selten den Tresen der Kneipen. Heute ist es ein Leichtes, eigene Thesen in einem Blog zur Verfügung zu stellen. Die private Meinung wird öffentlich. Daraus ergibt sich ein deutlicher Unterschied in der Kommunikationskompetenz der Netzgeneration. Die creative tools des Netzes geben den Nutzern Mittel an die Hand, aktiv am Weltgeschehen zu partizipieren und Einfluss zu nehmen. So sind die Digital Natives durchaus bereit, für ihre Rechte und Werte einzustehen, Politik zu machen.

Der Konflikt besteht also nicht zwischen den Generationen, sondern zwischen einem konservativen und einem progressiven Gesellschaftsbild. Genau betrachtet ist das Phänomen der Digital Natives keine Revolution, die alles Bestehende hinwegfegen wird. Vielmehr sollte man es als Kulturevolution verstehen: Die Generation der Digital Natives wird die Industrie, die Weltmärkte, das Bildungssystem sowie die Politik verändern, aber das hat auch schon die Nachkriegsgeneration geschafft – ohne Chats und Emails. Neu ist die Geschwindigkeit, mit der die Digital Natives die Gesellschaft transformieren. Ein Tempo, mit dem Unternehmen Schritt halten müssen, wenn sie in der Netzgesellschaft fortbestehen wollen.

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Der 20. Juni 2016, der diesjährige Weltflüchtlingstag, kam mit einem neuen Rekord: Ende 2015 waren 65 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht – so viele wie noch nie!

Aber auch trotz stark gestiegener Flüchtlingszahlen in Deutschland und Europa bleibt die so genannte globale Flüchtlingskrise vor allem eine Krise der armen Länder dieser Welt. Die allermeisten der weltweit Fliehenden kommen nicht nur aus Entwicklungs- und Schwellenländern. Ein Großteil von ihnen verlässt auch das eigene Herkunftsland oder die Herkunftsregion nicht. Von Pakistan und dem Iran über Jordanien, den Libanon und Äthiopien bis Nigeria oder Kolumbien – die Liste der Länder, die die meisten Flüchtlinge und Binnenvertriebenen beherbergen, liest sich wie ein Querschnitt durch den globalen Süden.

Welches sind die Ursachen – und was kann Entwicklungspolitik zu ihrer Bekämpfung tun?

Der Hauptgrund für Flucht und Vertreibung sind bewaffnete Konflikte. Daneben sind Terror, Repression, Hunger oder Naturkatastrophen weitere Ursachen. Größere Fluchtbewegungen entstehen zumeist erst durch gleichzeitige das Auftreten mehrerer dieser Faktoren.

Die Anzahl der Menschen, die pro Jahr in kriegerischen Auseinandersetzungen rund um den Globus getötet werden, hat sich seit 2010 auf etwa 200.000 Tote vervierfacht. Die Flüchtlingskrise ist daher in erster Linie eine Krise der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik. Zwei Ursachenbündel kommen zusammen: innergesellschaftliche Auseinandersetzungen um Macht, Anerkennung und Chancen einerseits; und eine Außenwelt, die teils aus Desinteresse, teils aus Eigennutz nicht alles unternimmt, um Aggressoren den Zugang zu Waffen und Finanzen zu verwehren, sondern oft das Gegenteil bewirkt. Konflikte und Kriege wie in Syrien, Afghanistan oder im Sudan allein mit dem westlichen Lebensstil und seinen Auswirkungen auf Entwicklungsländer, der Nahostpolitik der USA oder internationalen Waffenexporten erklären zu wollen, griffe zu kurz. Dennoch kann Entwicklungspolitik eine wichtige Rolle als Stimme im Interesse der betroffenen Zivilbevölkerungen spielen und – im Sinne eines aufgeklärten Eigeninteresses – dafür werben, die Vermeidung von gewaltsamen Konflikten zur Richtschnur allen politischen Handelns zu machen.

Darüber hinaus zielt Entwicklungspolitik meist direkt auf die Verminderung innergesellschaftlicher Konflikte ab. Kriege und Bürgerkriege resultieren oftmals aus einer Verzahnung unterschiedlichster Faktoren, die ökonomischer, sozialer, historischer, ethnischer oder weiterer Natur sein können. Entwicklungspolitik hat zum Ziel, zur Transformation solcher strukturellen Konfliktlagen beizutragen.

Es wäre falsch, davon auszugehen, dass Entwicklungspolitik schnell und einfach etwas gegen die Ursachen von Flucht und Vertreibung bewirken kann. Entwicklungspolitik wirkt erst langfristig. Kurzfristig geht es erst einmal um Schadensbegrenzung und Stabilisierung der Lage. Es muss gewährleistet werden, Flüchtlingen in den Hauptaufnahmeländern eine bessere Zukunftsperspektive zu geben. Dabei gilt es, Verwaltungen vor Ort einzubinden, aufnehmende Kommunen und Länder zu unterstützen – nicht zuletzt auch um Konflikte zwischen Flüchtlingen und Alteingesessenen zu verhindern – und Menschen in Lagern nicht nur zu „verwalten“, sondern sie aktiv zu integrieren. Dabei steht nicht der Gedanke im Vordergrund, dass Menschen ohne Aussicht auf ein festes Gehalt, bessere medizinische Versorgung oder eine bessere schulische Bildung für ihre Kinder nach Europa weiterfliehen. Die meisten Flüchtlinge verfügen dafür nicht über die notwendigen finanziellen Mittel.

Langfristig muss die internationale Entwicklungszusammenarbeit vor allem zukünftigen Konflikt- bzw. Fluchtursachen entgegenwirken. Krisenprävention und Friedensförderung müssen als entwicklungspolitische Schwerpunktthemen gestärkt werden. Auch die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit muss eine größere Rolle spielen.

Im weltweiten Maßstab scheint die Demokratie als Herrschaftsform seit Jahren auf dem Rückzug zu sein, während Bürgerkriege und Gewalt zunehmen. Ergo: Mangelt es an demokratischer Teilhabe, können Staaten schnell instabil werden und Konflikte eskalieren. Allzu lange haben westliche Geberländer autoritäre Regime im Nahen Osten und Afrika unterstützt, um sich so kurzfristige politische Stabilität zu erkaufen. Zukünftig muss es darum gehen, die Wohlfahrt und Teilhabe der Bürger in diesen Ländern zu verbessern.