Kategorie: Thomas´ Gartenzaun

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Skurril: Unter den Bauern Hollands geht die Angst um. Kiloweise stehlen Diebe alten Käse – und dazu noch beste Ware. Die Ermittler vermuten organisierte Banden.

Rätselhafte Einbrüche beunruhigen Hollands Bauern. Überall im Land sind Einbrecherbanden unterwegs, die Jagd auf die berühmteste Spezialität des Landes machen: den Käse. 650 Millionen Kilo davon werden pro Jahr hergestellt, zwei Drittel sind für das Ausland bestimmt. Das macht die Niederlande, im stetigen Wettbewerb mit Deutschland, zum größten bis zweitgrößten Käseexporteur der Welt. Aktuell liegt Deutschland knapp vorn. Doch immer noch exportiert Holland jährlich Käse im Wert von 4,1 Milliarden Euro, das entspricht 13,7 Prozent der Käseexporte weltweit.

Käse ist ein Riesengeschäft. Käsediebstahl ist für kleine Käsebetriebe eine existenzielle Bedrohung. Bei den Dieben handelt sich um Gourmets: Sie stehlen mit Vorliebe die besonders guten, von Hand hergestellten und lange gereiften Produkte. In Holland wird Käse weniger nach Sorten (da gibt es unter anderem Edamer, Gouda und Leerdamer), als nach Alter unterschieden. Je älter, desto wertvoller. Das reicht von jung (vier Wochen gereift) bis alt und „überjährig“ oder „brokkel“ (länger als ein Jahr gereift).

Werden alte Käselaibe gestohlen, fehlen den Bauern nicht nur so lange die Einnahmen, bis junger Käse nachgereift ist. Sie verlieren auch Kunden, die in der Zwischenzeit zu anderen Lieferanten ausweichen. Die Zeitung NRC.next hat ausgerechnet, dass im vergangenen Jahr in ganz Holland 8.500 Kilogramm Käse gestohlen wurden. Gesamtwert: rund 90.000 Euro.

Der Bund der Hofkäsereien ruft seine Mitglieder mittlerweile auf, die Laibe gut wegzuschließen. Es gehe um organisierten Diebstahl, vermutet dessen Vorsitzende.

Weil weniger gut gesichert als Fabriken, sind vor allem kleine Höfe betroffen. „Die Diebe brechen blitzschnell ein, schnappen sich den Käse und verschwinden sofort wieder, ohne dabei nennenswerte Spuren zu hinterlassen“, bestätigt ein Polizeisprecher.

Aus einer preisgekrönten Käserei in Hellouw wurden im Oktober 2015 200 Laibe gestohlen, die insgesamt 25.000 Euro wert waren. Ein schmerzhafter Verlust für Noordam: „Vor allem die Käse, die schon seit zehn Monaten reifen. Da steckt viel Arbeit drin. Und dann kommt so eine Käsebande daher.“

Die Bauern vermuten, dass er für Menschen besorgt wird, die ihn nicht legal kaufen können: für Russen. Seit die russische Regierung als Reaktion auf die westlichen Sanktionen wegen der Ukraine-Krise ein Importverbot für europäische Produkte – unter anderem holländischen Käse – ausgesprochen hat, ist jener in Moskau zu einem sehr begehrten Gut geworden.

In den Supermärkten wird dort bereits unechter Käse verkauft. Die russische Landwirtschaftsaufsichtsbehörde bemängelte im letzten Oktober, dass beinahe 80 Prozent der im Land als Käse verkauften Produkte kein reiner Käse seien. Häufig werde statt Milch Palmöl verwendet.

Im August vergangenen Jahres, ein Jahr nach dem Importstopp, deckte die russische Polizei ein ganzes Netzwerk von Käseschmugglern auf. Die Festgenommenen sollen die Zutaten illegal aus westlichen Ländern importiert, den fertigen Käse dann umetikettiert und an Supermärkte in St. Petersburg und Moskau verkauft haben. Offenbar ein lukratives Geschäft: Experten schätzen den Wert der gefälschten Ware auf umgerechnet 27,5 Millionen Euro.

Käse, das neue Gold! Ein Luxusprodukt für Russlands Millionäre? Beweise dafür, dass organisierte Banden im Auftrag reicher Russen in Holland Käse stehlen, gibt es bislang nicht. Noch ist kein einziger der Diebstähle aufgeklärt.

Die Käsemacher verweisen hartnäckig auf Indizien. In Holland selbst sei gestohlener Käse kaum abzusetzen. Käselaibe bekämen nämlich eine Seriennummer und seien somit unverwechselbar. Der Markt sei klein, man kenne sich untereinander.

Verschwörungstheorien lodern, die Gerüchteküche brodelt. Indizien führen zu einer russischen Käsemafia. Aber vielleicht steckt auch etwas ganz anderes dahinter. Fakt ist: Momentan ist kein Käselaib seines Lebens sicher!

 

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Es ist schon einige Zeit her, dass seitens der Damen die Aufforderung kam, die Männer mögen sich emanzipieren. Die Frauen haben es hinter sich gebracht, das mit der Emanzipation. „Emancipatio“, römisch für die Entlassung des Sohnes aus der väterlichen Gewalt oder die Freilassung des Haussklaven. Es geht also um Befreiung. Befreiung von einem Rollenbild, das teilweise Jahrhunderte alt war. Die Frau: kein vollwertiger Mensch, nicht zum Denken fähig, „Eva, die Üble!“, Besitz des Mannes, kein Wahlrecht usw.. Die Suffragetten räumten mit letzterem und einigem anderen Anfang des letzten Jahrhunderts auf. Eine Folgewelle gab es in den 1960er und 70er Jahren, wenn auch nicht mehr von so grundlegender Bedeutung. Frau streifte Hüllen ab, „häutete“ sich. Übrig nach dem ganzen Procedere blieb der nackte Mensch: vernunftbegabt, fähig, den Verstand zu gebrauchen und Rechte innezuhaben. Klingt wenig, ist aber ein verdammt guter Anfang!

Die Männer? „Die Bestie der Gesellschaft!“, „Ein Mann allein ist eine Gefahr für seine Umgebung!“, usw.. Umschreibungen, die aus dem ausgehenden 18. und beginnenden 19. Jahrhundert stammen. Nicht etwa von frustrierten Frauen – nein! Sie stammen von Geschlechtsgenossen. Die Männer schleppen immer noch viel alten Ballast mit sich rum. Man(n) ist eingezwängt in alte Rollenklischees. Das, obwohl die Gesellschaft sich bis heute, 2016, rasant weiterentwickelt hat. Sind wir ehrlich: trotz allem modernen Getue, so tief in uns drin: der 30-jährige, der mit seinen drei Kindern im Sommer auf dem Spielplatz unter der Woche sitzt, ist nicht fähig, seine Familie zu ernähren. Mama muss ran! Weichei! Ich liege falsch?! Ok. Trotzdem behaupte ich: die Männer sind nicht emanzipiert. Emanzipation – oben dargelegt – ist nicht Gleichmacherei, sondern Befreiung von alten Rollenbildern. Und die Männer brauchen da noch ein bisschen Zeit …

Was hat das Ganze mit Integration zu tun? Erst einmal gar nichts. Auf den zweiten Blick: sehr viel! Wer von Ausländern – aktuell unseren Migranten – verlangt, sie mögen sich integrieren, der prüfe, wie weit er selbst integriert ist. Wenn wir uns zum Maßstab machen, dann muss dieses Bemessungskriterium auch korrekt sein. Was ist „deutsch“? Mich interessiert hier nicht, was in Artikel 116 des Grundgesetzes steht. Manche Parolen geben einem zu denken: „die solen doch ärst mahl riechtig deutch lärnen!“. Die Familie des Verfassers lebt seit Jahrhunderten im deutschen Raum. Bedenklich! Auch die Tatsache, dass Menschen, die in der dritten Generation in Deutschland leben, einen „Migrationshintergrund“ haben, lässt einen aufhorchen. „Sie sprechen aber gut Deutsch!“. Was denn sonst?! Würde man Personen, deren Familienname „Schimanski“ oder „Podolski“ ist, einen „Migrationshintergrund“ unterstellen? Auch wenn deren Urväter vor rund 150 Jahren als „Gastarbeiter“ aus Polen in die Gruben des Ruhrgebietes zogen? Wohl nicht! Wessen Ahnen haben alle schon seit immer hier im deutschen Raum gelebt? Das kann niemand wissen und auch nicht von sich behaupten. Das ist der Punkt: Der landläufige deutsche Michel muss an dem Ort, an welchem er geboren ist, auch aufwachsen, seinem Beruf nachgehen, seine Kinder aufziehen und auch dort sterben. Was er nicht kennt, ist schlecht! Ich will frech behaupten, dass dieser Horizont nicht gerade einer der weitesten ist.

Integration kommt von lat. integrare, das heißt: erneuern, ergänzen, geistig auffrischen. Integration in soziologischer Hinsicht bedeutet, den allgemein Einbezug von Menschen, die aus ver-

schiedensten Gründen bisher ausgeschlossen (exkludiert) waren (Wikipedia). Wir verwechseln das immer gerne mit „assimilieren“; sich angleichen, Gleichmacherei! Das zeigt eindeutig, dass wir mit den Flüchtlingen ein Problem haben und nicht umgekehrt. So mancher Migrant ist mehr in der Welt herumgekommen als der übliche deutsche Michel. Wer viel gereist ist, hat etwas zu erzählen. Profitieren wir von diesem Wissen! Sehen wir Integration im Wortsinne als „Ergänzung“ und „geistige Auffrischung“. Von: „Es war schon immer so und so muss es bleiben!“ hat sich noch keine Gesellschaft weiterentwickelt. Das Neue ist ungewohnt, aber eine Bereicherung. Sicher muss ich mich in einem fremden Land an die dortigen Gepflogenheiten halten – das kann aber nicht dazu führen, dass man seine eigene Identität aufgibt. Ein Staat, der das fordert, bewegt sich mindestens am äußersten Rand einer freiheitlichen Demokratie. Man möge wachsam sein!

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Wir diskutieren über Käfighaltung von Hühnern.

Freilaufend sollen sie sein, Bio das Ei!

Wir verurteilen die Mauer, den Zaun, den Schießbefehl,

damals, im „schlechten Teil“ Deutschlands.

Gefordert werden heute Zäune und Mauern an der Grenze,

gegen Wandernde, empfunden als Bedrohung.

Geschossen werden soll, sogar auf Kinder,

„nur im Notfall!“.

Wo sind wir hingeraten in der Demokratie,

mündig wollen wir sein …

Schämen muss man sich!

Auf der Suche nach Intellekt wird die Hymne gebrummt.

Von jenen, die vor dreißig Jahren noch proklamierten:

„Proletarier aller Länder vereinigt Euch!“ und

sich zusammenschlossen in der „Sozialistische Internationale“.

Global wollten sie sein, die,

die jetzt Einlass Begehrenden die Tür vor der Nase zuschlagen.

Brüllend: „Wir sind das Volk!“, die,

die heben die Fackel des Nationalismus.

Die Dame Europa liegt danieder,

wo Worte, Mitmenschlichkeit und Solidarität weichen.

Platz machend Gewalt, Mord und brennenden Häusern.

Wenn auch die Bücher brennen wird es Zeit,

die Koffer zu packen.

Auf der Suche nach dem Volk.

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Kommt nach der Wirtschafts- und Flüchtlingskrise jetzt die Münzenkrise?

In der Schweiz sind Ein- und Zweiräppler Geschichte. In Deutschland dagegen sprengen Ein- und Zwei-Cent-Stücke das Portemonnaie. Händler der Stadt Kleve haben den Münzen nun den Kampf angesagt.

Viele Einzelhändler in der niederrheinischen Stadt wollen ab Beginn Februar Ein- und Zwei-Cent-Münzen aus ihren Kassen verbannen. Stattdessen soll die Endsumme auf dem Kassenbon auf Fünf-Cent-Beträge auf- oder abgerundet werden.

Die Abwicklung der Zahlvorgänge mit Kleingeld sei einfach zu teuer geworden, begründete die Vorsitzende des Händlerzusammenschlusses Klever City Netzwerk die Initiative.

Das Netzwerk hat über 800 Händler in der 50.000-Einwohner-Stadt angeschrieben und aufgefordert, ab 1. Februar auf Ein- und Zwei-Cent-Münzen zu verzichten. Wie viele am Ende mitmachen, ist aber ungewiss. Vorbilder für das Auf- und Abrunden an der Kasse gibt es in Europa in den letzten Jahren einige. In Deutschland ist Kleve nach Informationen des Handelsverbandes Deutschland (HDE) allerdings “die erste Stadt, die so etwas macht”.

Die Teilnahme an der Aktion ist sowohl für Händler als auch für die Verbraucher freiwillig. Wer als Kunde mit dem Runden nicht einverstanden ist, hat eine Anspruch darauf, sein Rückgeld centgenau herauszubekommen. Und bezahlt werden kann natürlich auch weiter mit den Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Portemonnaie.

Macht der Kunde mit, so wird beispielsweise ein Einkaufsbetrag von 11,22 Euro auf 11,20 Euro abgerundet, ein Bon mit 11,23 Euro dagegen auf 11,25 Euro aufgerundet. Kartenzahlungen sind nicht von der Regelung betroffen.

Hintergrund der Aktion ist, dass das Bevorraten des Kleingeldes und seine Einzahlung bei den Banken in den vergangenen Jahren für den Handel zu einem spürbaren Kostenfaktor geworden ist. Denn die meisten Geldinstitute lassen sich inzwischen die Ausgabe von Münzrollen und das Zählen und Überprüfen eingezahlter Münzen honorieren. Die Sparkasse Kleve etwa berechnet den Händlern bei Einzahlungen größerer Münzmengen nach Angaben eines Sprechers einen Cent pro Münze für die Bearbeitung. Ein-Cent-Münzen bei der Bank abzuliefern, wird damit zum Nullsummenspiel. Der Grund für die Aktion ist also ein monetärer: Das Hantieren mit den kleinen Münzen wird für die Händler immer teurer. Die Beschaffung einer Rolle mit 50 kupferfarbenen Münzen kostet 30 bis 50 Cent. Und wenn man das Bargeld wieder einzahle, würden erneut Gebühren fällig, klagen die Händler.

Zu der Aktion inspirieren ließ man sich von den Niederlanden – die Grenze liegt nur 10 Kilometer entfernt –, wo seit 2004 die kleinsten Münzen faktisch nicht mehr zum Einsatz kommen. In der Euro-Zone kennen auch Finnland, Belgien und seit kurzem Irland solche Rundungsregeln an der Kasse. Die Schweizer Eidgenossen haben die Zwei- und Einräppler 1978 bzw. 2007 sogar abgeschafft. 30 Prozent der Kunden in Kleve stammen aus den Niederlanden und kennen damit die Praxis.

Ein- und Zwei-Cent-Stücke werden in Deutschland zwar als Wechselgeld oft ausgegeben. Dann aber ist es vielen Leuten zu mühsam, sie an der Kasse wieder hervorzuklauben. Drei Viertel der Ein- und Zwei-Cent-Stücke landen gemäß Deutscher Bundesbank im Einmachglas. Wegen des Hortens müssen auch ständig Münzen nachproduziert werden.

Schließlich sind die Münzen auch für den Steuerzahler ein schlechtes Geschäft: Die Herstellungskosten der Ein-Cent-Münzen lägen über dem Nennwert, bei der Zwei-Cent-Münze etwas darunter, erklärt das Finanzministerium. Würde man die beiden kleinsten Münzen abschaffen, gäbe es laut Handelsblatt im Schnitt noch 1,98 Münzen als Retourgeld statt der derzeit 2,68.

Die Redensart „Nur Bares ist Wahres“ hat viele Anhänger.

„Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert!“. Ich frage mich: Sind wir übermütig geworden oder ist alles im Endeffekt doch nur eine Kostenfrage?!

 

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Die Aufnahme gotischer Flüchtlinge im Frühjahr 376 n. Chr. war politisch nichts Neues. Rom war immer fremdenfreundlich. Nach der Überlieferung war schon Äneas, der Stammvater, selbst ein Zuwanderer aus Troja. Als Romulus die Stadt gründete, eröffnete er auf dem Palatin ein Asyl für Zuwanderer beliebiger Herkunft und machte sie zu Römern. Es war ein Grundsatz römischer Politik, jeden, der tüchtig war, aufzunehmen. Dazu zählte auch das Patriziergeschlecht der Claudier, aus dem später vier Kaiser hervorgingen. Einer von ihnen, Kaiser Claudius, hatte den Galliern das volle Bürgerrecht verliehen.

Die regionale Ausdehnung des Römerreiches brachte es mit sich, dass die Römer keine ethnische Nation, sondern eine Rechtsgemeinschaft waren, verbunden durch Kaiser, Heer und Verwaltung, durch die Sprache und eine hochentwickelte Zivilisation. Die Wirtschaft blühte auf, erregte aber nun auch die Begehrlichkeit der Barbaren jenseits der Grenzen, unter anderen der Germanen. Sie waren arm, kinderreich, kriegerisch und wanderfreudig und strebten ins Imperium. Das begann mit den Kimbern und Teutonen, die mit ihren Familien um 100 v. Chr. von Norden loszogen und nur mit Mühe abgewehrt werden konnten.

Seit Cäsar schwankte die Germanenpolitik zwischen Abwehr und Aufnahme, der Bevölkerungsdruck aus dem Norden war Dauerthema im Senat. Cäsar vertrieb den nach Gallien eingedrungenen Swebenkönig Ariovist, heuerte aber germanische Reiter als Hilfstruppen an. Unter Augustus kam es zur Übernahme ganzer Stämme, so der Ubier in der Region von Köln. Kaiser wie Nero hielten sich germanische Leibwachen, weitere Ansiedlungen folgten. Die Neulinge erhielten Land und lebten als Bauern. Durch Handel mit den Städten und den Kriegsdienst lernten sie Latein, sie vermischten sich mit den Einheimischen, verehrten die gleichen Götter wie sie und waren in der zweiten Generation integriert.

Mit der Constitutio Antoniniana im Jahre 212 erhielten sie das römische Bürgerrecht. Die römische Welt wurde aufgeteilt in angesehene (lat. honestiores) und weniger angesehene (lat. humiliores) Bewohner, anstelle der Abgrenzung zwischen Römern und Fremden (lat. peregrini) .

Die Einbürgerung der Germanen minderte den Bevölkerungsdruck auf die Grenzen, konnte ihn aber nicht beheben. Von Augustus bis Domitian kam es immer wieder zu Einfällen. Der Plan, Germanien zu unterwerfen, scheiterte im Teutoburger Wald. Domitian sah sich um 80 n. Chr. genötigt, den Limes zu errichten, eine Militärgrenze gegen unkontrolliertes Eindringen der Fremden. Ab Marc Aurel gingen bedrohliche Plünderungszüge los, als im 3. Jahrhundert sich die Großstämme der Alamannen, Franken und Sachsen bildeten, den Limes durchbrachen, Gallien und Italien heimsuchten, während im Osten die Goten hausten und 251 Kaiser Decius besiegten. Kriegstechnisch waren die Römer überlegen, aber durch den Söldnerdienst und den Zugriff auf römische Waffen waren die Germanen auf gleichem Niveau.

Die Römer versuchten das Problem quasi homöopathisch zu lösen, indem sie Germanen gegen Germanen einsetzten. Bei den Stammesfehden im Inneren Germaniens kämpften ohnehin Germanen gegen Germanen. Der Einsatz von Söldnern war ökonomisch sinnvoll. Die Provinzialen, bei denen der Kriegsdienst höchst unbeliebt war, konnten sich der Produktion widmen; und die Germanen, die lieber Blut als Schweiß vergossen, dienten im Heer.

Während immer größere Kontingente angeworben wurden, konnte es nicht ausbleiben, dass germanische Krieger in Kommandostellen aufrückten.

Das kulturtragende Bürgertum verschwand – die Germanen interessierten sich mehr für Waffen als für Bücher. Das Bildungswesen blieb ihnen als Fremden fremd. Die Verkehrswege zu Land wie zu Wasser waren nicht mehr sicher, der für den Wohlstand wichtige Fernhandel erlahmte. Naturalwirtschaft machte sich breit. Wasserleitungen zerfielen, die Bäder konnten nicht mehr beheizt, Straßen und Brücken nicht mehr ausgebessert werden, über den Rhein gab es nur noch Fähren.

Es ist eine alte Frage, weshalb die reiche, hochentwickelte römische Zivilisation dem Druck barbarischer Nachbarn nicht standgehalten hat. Man spricht von Dekadenz, von einer im Wohlstand bequem gewordenen Gesellschaft, die das süße Leben des Einzelnen erstrebte, aber den Germanenhorden nichts entgegenzusetzen hatte, die, von der Not getrieben, über die Grenzen strömten. Überschaubare Zahlen von Zuwanderern ließen sich integrieren. Sobald diese eine kritische Menge überschritten und als eigenständige handlungsfähige Gruppen organisiert waren, verschob sich das Machtgefüge, alte Ordnungen lösten sich auf.

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Alle Welt redet von den vielen ankommenden Flüchtlingen. Aber immer mehr wollen auch wieder zurück. Am Berliner Flughafen etwa starten jede Woche Dutzende in den Irak. Sie haben genug von Deutschland.

Vor sechs Monaten verließen sie ihr Land zu Fuß und per Schlauchboot in Richtung Deutschland. Heute fliegen sie zurück.

Auf die Frage eines Polizisten, ob man nach Deutschland zurückkommen wolle, ist die Antwort ein klares „Nein!“.

Ganze Gruppen stehen vor den Schaltern, wo der Check-In für Maschinen nach Erbil und dann weiter nach Bagdad stattfindet.

Fast ausschließlich Männer warten hier, darunter Dutzende irakischer Flüchtlinge. Mitarbeiter der Iraqi Airways schlängeln sich zwischen den Menschen durch.

Die Männer kaufen sich auf den letzten Drücker für 295 Euro ihre Tickets für die Rückkehr in die Heimat; zahlen mit 500-Euro-Scheinen.

Ein weiterer Flüchtling hat sein Ticket im Voraus besorgt. Dabei dürfte er mit seiner Aufenthaltsgenehmigung mindestens noch ein halbes Jahr in Deutschland bleiben.

Aber er hat genug: Die Behandlung am LaGeSo sei sehr schlecht, erzählt er auf Arabisch von den Zuständen am berüchtigten Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin, ein Freund übersetzt. Außerdem habe er gehofft, dass er seine Frau und seinen kranken Vater nachholen kann, das sei aber nicht möglich.

Er sei gekommen, um zu bleiben, berichtet ein Kurde aus Kirkuk. Aber Deutschland tue nichts für ihn. Es gebe sehr viele Iraker, die wie er Deutschland den Rücken kehrten.

„Freiwillige Ausreisen in Krisenländer sind keine Einzelfälle“, sagt Johann Ehrnsperger vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Auch nach Pakistan und Afghanistan gingen Menschen zurück.

Meistens ist die Familie die treibende Kraft. Außerdem kämen viele mit überhöhten Erwartungen nach Deutschland.

Statistisch erfasst werden nur Flüchtlinge, die ein spezielles Rückkehr-Förderprogramm von Bund und Ländern in Anspruch nehmen. Daher gibt es keine verlässlichen Zahlen über die tatsächlichen Rückkehrer.

Ein Recht darauf hat nur, wer sich die Reise sonst gar nicht leisten kann.

Im vergangenen Jahr nutzten nach Angaben des Bundesamtes mehr als 37.220 Menschen das Angebot; die meisten stammen aus den Balkanstaaten. Syrer können sich derzeit nicht bei der Rückkehr in ihr Heimatland unterstützen lassen. Die Sicherheitslage dort lässt dies nicht zu.

In den letzten zwei Monaten 2015 machten rund 377 Iraker von der Förderung Gebrauch.

Viele buchen ihre Reise aber auf eigene Faust. Ein Inhaber eines Reisebüros in der Nähe des LaGeSo in Berlin hat nach eigenen Angaben allein mehr als 400 irakischen Flüchtlingen den Weg zurück ermöglicht.

Seit vier Monaten bietet er Tickets für Flüge nach Erbil und die irakische Hauptstadt an. Zu ihm kämen täglich 10 bis 15 Flüchtlinge.

Die Flüchtlinge hätten sich das ganze komplett anders vorgestellt, berichtet er.

Im Herbst letzten Jahres verzeichneten die irakischen Vertretungen in Deutschland sprunghaften Besucherandrang. Immer mehr Iraker lassen sich Reisepapiere für die Rückkehr ausstellen.

Hatten sie von Januar bis Oktober insgesamt nur rund 150 solcher Dokumente ausgehändigt, waren es allein im vierten Quartal 1.250. Das Auswärtige Amt bestätigt entsprechende Medienberichte.

Viele aber sind noch hin- und hergerissen. Schließlich sei das Leben im Irak alles andere als sicher.

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Das Grundrecht auf Asyl ist eines der vornehmsten, das wir haben. Angesichts des Naziterrors ins Grundgesetz eingefügt, ist es das einzige Grundrecht, das ausschließlich Ausländern, nicht „Jedermann“ bzw. nur „Deutschen“ zusteht.

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Mit diesem Satz hatten die Mütter und Väter des Grundgesetzes 1949 das Asylrecht festgeschrieben (Artikel 16). Sie zogen damit die Konsequenz aus den Menschenrechtsverletzungen der Nationalsozialisten und schufen ein einklagbares Individualrecht auf Asyl.

Einige Verfassungsexperten haben jüngst deutliche Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel geübt. Der ehemalige Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs wirft ihr sogar Verfassungsbruch vor.

Neben dem früheren Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der an der Bonner Universität lehrt, haben auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, und der Staatsrechtler Ulrich Battis direkt oder indirekt deutliche Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel geübt.

Auslöser der Rechtsdebatte war der Ex-Verfassungsrichter Di Fabio gewesen, der in einem Gutachten erklärt hatte, die Verfassung sei nicht dafür da, den Schutz aller Menschen weltweit „durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis“ zu sichern.

Bertrams geht am weitesten. Er wirft Merkel Kompetenzüberschreitung und möglicherweise Verfassungsbruch vor. Ihr Vorgehen werfe die Frage auf, „ob sie zu ihrem Alleingang überhaupt legitimiert war“. Der frühere oberste Richter Nordrhein-Westfalens weiter: „In unserer repräsentativen Demokratie liegen alle wesentlichen Entscheidungen … in den Händen der vom Volk gewählten Abgeordneten … Kann also schon die Entsendung einiger hundert Soldaten nach Mali nur mit Zustimmung des Bundestages erfolgen, dann ist diese erst recht erforderlich, wenn es um die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge geht.“ Bertrams spricht von einem „Alleingang“ Merkels, einem „Akt der Selbstermächtigung“.

Politisch befürchtet der Jurist Bertrams durch diese Politik der Bundesregierung gravierende Folgen für die Europäische Union. Komme nicht bald eine europäischen Lösung der Flüchtlingsproblematik, mit der Merkel ihre Ablehnung nationaler Obergrenzen begründet, drohe ein Rückfall in nationale Grenzkontrollen. „Es droht mit anderen Worten ein Verlust der europäischen Freizügigkeit, eine der bislang größten Errungenschaften im europäischen Einigungsprozess.“

Für den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wird in der Flüchtlingskrise ein „eklatantes Politikversagen“ deutlich. Papier sagt: „Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Das ist auf Dauer inakzeptabel“, (Handelsblatt).

Papier spricht von „rechtsfreien Räumen“ bei der Sicherung der Außengrenzen und nennt die unbegrenzte Einreisemöglichkeit einen Fehler. Der frühere Verfassungsrichter weiter: „Es gibt kein voraussetzungsloses Recht auf Einreise für Nicht-EU-Ausländer … Notfalls muss also für einen vorübergehenden Zeitraum an den Grenzen die Einreiseberechtigung von Ausländern kontrolliert und müssen illegale Einreisen unterbunden werden.“

Staatsrechtler Ulrich Battis von der Humboldt-Universität in Berlin pflichtet Bertrams und Papier bei. „Ohne Grenzkontrollen wird auf Dauer nicht nur der Sozialstaat ausgehoben, sondern auch der Rechtsstaat.“ Die Entscheidung, ob in großem Stil Einwanderung nach Deutschland stattfindet, müsse der Bundestag treffen: „Das kann die Bundesregierung nicht allein entscheiden.“ (Nordwest-Zeitung). Papier legt im Handelsblatt nach: Die Aufgabe zur politischen Gestaltung müsse man selbst in die Hand nehmen und nicht den untauglichen Versuch unternehmen, dies an das Bundesverfassungsgericht zu delegieren.

Es gibt keine grenzenlosen Verfassungswerte, auch keine grenzenlosen Grundrechte. Das Grundrecht auf Asyl ist beschränkt durch Verfassungsinstitute wie Rechts- und Sozialstaat. Droht durch massenhaften Zustrom der Rechts- und/oder der Sozialstaat zu kippen, ist das Asylrecht zu beschränken. Dies unter anderem durch stringente Kontrolle und Vermeidung illegaler Einwanderung. Eine zahlenmäßige Obergrenze kann und darf dies nicht leisten.

Nicht zuletzt ist in der Flüchtlingsproblematik nicht nur Deutschland, sondern auch Europa gefragt. Von einer europäischen Lösung sind wir aber weiter weg denn je.

 

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Moskaus Wirtschaftselite trifft sich jährlich zum Gaidar-Forum. Für Russlands Wirtschaft ist bislang nur eine Richtung zu erkennen: es geht – im Sog des Ölpreises – steil nach unten.

Moskaus Tageszeitungen fragen ängstlich, welche Folgen der Absturz für Russland haben wird. Seit Jahresbeginn ist der Preis pro Barrel um fast 20 Prozent gesunken, seit November sogar um 40 Prozent. Ein Fass der Sorte Brent kostete zwischenzeitlich nur noch 30 Dollar, die russische Sorte Urals sogar nur 27,40 Dollar.

Die neuen Turbulenzen am Ölmarkt machen Russland zu schaffen, da sich die Staatseinnahmen zu einem großen Teil aus Rohstoffexporten speisen, vor allem aus Öl und Gas. Für einen ausgeglichenen Haushalt benötigt die Regierung in Moskau einen Ölpreis von 105 Dollar pro Fass. Jeder Dollar weniger bedeutet für den Staatshaushalt Mindereinnahmen von rund zwei Milliarden Dollar. Man rechnet neue Krisenszenarien durch. Der Haushalt sieht bisher noch Ausgaben von umgerechnet 200 Milliarden Euro vor, bei einer Neuverschuldung von drei Prozent des Bruttoinlandprodukts – aber die Berechnung geht noch von einem Ölpreis von 42 Dollar aus.

Die Preiskrise dürfte Russlands Wirtschaft auch 2016 schrumpfen lassen. Bei einem Ölpreis im Jahresdurchschnitt von 35 Dollar rechnet die Zentralbank mit einem Rückgang der Wirtschaftskraft von bis zu drei Prozent. Die Neuverschuldung könnte auf bis zu fünf Prozent hochschnellen.

Finanzminister Anton Siluanow warnte: Das Budget müsse schleunig angepasst werden. „Wenn wir das nicht tun, wird das Gleiche passieren wie 1998/99“, sagte er.

Das ist eine Warnung, die jeder Russe versteht: 1998 stürzte Russland in den Staatsbankrott. Der Rubel verlor extrem an Wert, Banken brachen zusammen, Millionen Russen verloren ihre Ersparnisse, die Inflation stieg auf 84 Prozent. Die Wirtschaft brauchte Jahre, um sich zu erholen.

Anders als damals ist der russische Staat heute allerdings kaum verschuldet. Russlands Devisenreserven belaufen sich noch immer auf über 400 Milliarden Dollar; allerdings sinkend!

Die Mahnung des Finanzministers ist auch taktischer Natur. Siluanow stehen Verhandlungen mit seinen Kabinettskollegen über das nötige Sparprogramm bevor, die Kürzungen sollen sich auf zehn Prozent belaufen.

Für Wladimir Putin könnte 2016 eines der schwierigsten Jahre seiner Präsidentschaft werden. Er hat versprochen, trotz Einnahmeausfällen die Steuern nicht zu erhöhen. Tut er dies dennoch, könnte die Kreml-Partei „Einiges Russland“ die Quittung bekommen. Im September wählen die Russen ein neues Parlament. Ende des vergangenen Jahres protestierten bereits die Fernfahrer gegen die Einführung einer Lkw-Maut.

Der Präsident hat in der Krise stets Optimismus demonstriert, bis zur Realitätsverweigerung. Ende 2014 – der Absturz der Energiemärkte hatte begonnen – beteuerte Putin, langfristig könne der Ölpreis gar nicht unter 80 Dollar fallen, denn das werde „die Weltwirtschaft zerstören“. Im November 2015 verkündete Putin, man habe den wirtschaftlichen Wendepunkt erreicht, als Nächstes werde es darum gehen, „ein stabiles Wachstumstempo“ zu erreichen.

Jetzt rächt sich, dass Russland nicht früher seine Abhängigkeit von Rohstoffexporten gesenkt hat.

Wie schwierig Sparrunden in Russland werden können, hat Siluanow im vergangenen Jahr erfahren: Auch damals sollten zehn Prozent der Ausgaben gekürzt werden. Die Einsparungen wurden fast vollständig aufgezehrt durch Rentenzuschläge, mit denen Ruheständler für die steigende Inflation entschädigt werden.

Die Inflation wird befeuert durch die Abwertung des Rubels. 2015 lag sie bei elf Prozent, allein Lebensmittel wurden um 20 Prozent teurer. Das lässt immer mehr Menschen unter das Existenzminimum rutschen: 2014 waren es noch 18,9 Millionen, im vergangenen Jahr schon 22 Millionen Russen.

Trotz der Probleme: Putins Beliebtheit wankt kaum. Umfragen zufolge glauben gerade einmal acht Prozent, dass es ihnen 2016 schlechter gehen wird als im Jahr zuvor. Fast jeder zweite glaubt sogar, es werde besser. Wohl dem …